wird von der Fleurus Verlag GmbH, Köln, heraus- und zum Preis von 9,90 Euro abgegeben. Dabei handelt es sich um eine aus den nachfolgend beschriebenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware, die in einer mit einem Preis- und Produktetikett beklebten, klarsichtigen Kunststofffolie eingeschweißt ist: 1. Ein mit Text und und Figuren farbig bedrucktes Buch (Format etwa 18,5 x 20,7 cm, Umfang 208 Seiten, Spiralheftung). Es enthält neben einer Einführung und einem In- haltsverzeichnis im Wesentlichen über 1000 nach Rubriken (z.B. Haustiere, Bauwerke, Menschen) gegliederte Figuren, die jeweils aus sieben geometrischen Teilen bestehen. 2. Sieben flachliegende Spielsteine unterschiedlicher Größe und geometrischer Form (fünf Dreiecke, ein Quadrat und ein Parallelogramm) aus rotem Kunststoff. Die Spielsteine sind in eine in den vorderen Buchdeckel eingeklebte Schablone aus Kunststoff eingelegt. Die in dem Buch abgebildeten Figuren sollen mit den sieben Spielsteinen so nachgelegt werden, dass sich die Teilflächen zwar berühren, sich aber nicht überlappen. Derartige aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Waren gehören als "durch Text charakterisierte, zum Lesen bestimmte Bücher" zum TARIC-Code 4901 9900 00 des Elektronischen Zolltarifs, da ihr wesentlicher Charakter hinsichtlich des Wertes und des Umfanges durch das Buch bestimmt wird.

Nomenklatur-Code:

ABSCHNITT X HALBSTOFFE AUS HOLZ ODER ANDEREN CELLULOSEHALTIGEN FASERSTOFFEN; PAPIER ODER PAPPE (ABFÄLLE UND AUSSCHUSS) ZUR WIEDERGEWINNUNG; PAPIER, PAPPE UND WAREN DARAUS.

4900000000 80 BÜCHER, ZEITUNGEN, BILDDRUCKE UND ANDERE ERZEUGNISSE DES GRAFISCHEN GEWERBES; HAND- ODER MASCHINENGESCHRIEBENE SCHRIFTSTÜCKE UND PLÄNE.

4901000000 80 Bücher, Broschüren und ähnliche Drucke, auch in losen Bogen oder Blättern.

4901990000 80 andere.

 

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AVen 1, 2 b), 3 b), 5 b) u. 6 Erläuterungen: ErlKN Pos 4901 (HS) RZen 01.0, 02.2 ErlKN Kap 49 (HS) RZen 01.0, 04.1, 07.0 ErlKN AV 3 (HS) RZen 11.0, 12.0, 15.0, 17.0, 18.0, 19.1, 20.0

VZTA-Nummer: DEK/270/06-1.

Erteilendes Land: Deutschland.

Gültig ab: .

Gültig bis: 2012-03-14.

Sprache: Deutsch.

Ort der Erteilung: KÖLN.

Name und Adresse: Zolltechnische Prüfungs- und Lehranstalt Köln Merianstr. 110 50765 Köln.

Nationale Stichworte: