andere / andere Polyether / Polyacetale, andere Polyether und Epoxidharze, in Primärformen; Polycarbonate, Alkydharze, Allylpolyester und andere Polyester, in Primärformen.

Angaben des Antragstellers: Synthetisches…

Angaben des Antragstellers: Synthetisches pegyliertes Oligonukleotid - weißes bis schwach gelbliches Pulver - Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Befund: Es liegt ein anderer modifizierter Polyether der Unterposition 3907 2099 vor.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 1 Abs 1 Kap 39 / Anm 3 c) Kap 39 / Anm 1 a) Kap 29 / Anm 6 b) Kap 39 Erläuterungen: ErlKN Pos 3907 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 3907 (HS) RZ 03.1 / ErlKN Pos 3907 (HS) RZ 03.3

VZTA-Nummer:
DE16348/15-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-12-14.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF IN PRIMÄRFORM

Angaben des Antragstellers: Photopolymer…

aus kunststoff; in primärform

Angaben des Antragstellers: Photopolymer zur Herstellung von Kunststoffprototypen Zusammensetzung laut Sicherheitsdatenblatt: Ethoxyliertes Bisphenol-A-diacrylat; Urethanacrylatoligomere und Tripropylenglycoldiacrylat in unterschiedlichen Verhältnissen.

Feststellungen an einem Warenmuster: weiße, weiche Substanz verpackt in einem Kunstoffbehältnis zum direkten Einsatz an 3D-Druckern.

Die Substanz härtet unter UV-Bestrahlung zu einem transparenten, harten Produkt. Befund: Es liegt ein anderer modifizierter Polyether der Unterposition 3907 2099 vor.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 1 Abs 1 Kap 39 / Anm 3 c) Kap 39 / Anm 6 a) Kap 39 Erläuterungen: ErlKN Pos 3907 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 3907 (HS) RZ 03.1

VZTA-Nummer:
DE18208/15-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-11-25.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF IN PRIMÄRFORM

Angaben des Antragstellers: QualiCure GU4075B…

Angaben des Antragstellers: QualiCure GU4075B Oligomer eines aliphatischen Urethanacrylats (ca. 75 GHT) gemischt mit Hexandioldiacrylat (HDDA) (ca. 25 GHT) Das mittlere Molgewicht des Produkts liegt bei 2000 g/mol Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt.

Für das Oligomer ergeben sich rechnerisch mehr als 20 Monomereinheiten. Befund: Es liegt ein anderer modifizierter Polyether der Unterposition 3907 2099 vor.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 1 Abs 1 Kap 39 / Anm 3 c) Kap 39 / Anm 5 Kap 39 / Anm 6 a) Kap 39 Erläuterungen: ErlKN Pos 3907 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 3907 (HS) RZ 03.1

VZTA-Nummer:
DE11926/14-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-11-17.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF IN PRIMÄRFORM

Angaben des Antragstellers: QualiCure GU3300Z…

Angaben des Antragstellers: QualiCure GU3300Z Oligomer eines aliphatischen Urethanacrylats Das mittlere Molgewicht des Produkts liegt bei 5500 g/mol Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt.

Für das Oligomer ergeben sich rechnerisch mehr als 70 Monomereinheiten. Befund: Es liegt ein anderer modifizierter Polyether der Unterposition 3907 2099 vor.

VZTA-Nummer:
DE11924/14-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-11-17.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF IN PRIMÄRFORM

Angaben des Antragstellers: Polyether 51…

Angaben des Antragstellers: Polyether 51 oder Silat 51 - Referenznummer: 24088 Es handelt sich um ein Blockcopolymer bestehend aus Ethylenoxid (50%) und Propylenoxid (50%).

Eine Endgruppe des Polymers ist mit Butyl verschlossen, an der zweiten Endgruppe befindet sich eine Hydroxylfunktionalität.

Das mittlere Molekulargewicht beträgt ca. 500 g/mol Untersuchungsergebnisse an einem Warenmuster: Klare, farblose Flüssigkeit.

Befund: Es liegt ein anderer Polyether in Primärform im Sinne der Position 3907 vor.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 1 Abs 1 Kap 39 / Anm 3 c) Kap 39 / Anm 4 Abs 1 Kap 39 / Anm 4 Abs 2 Satz 1 Kap 39 / Anm 4 Abs 2 Satz 2 Kap 39 / Anm 6 a) Kap 39 Erläuterungen: ErlKN Pos 3907 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 3907 (HS) RZ 03.1

VZTA-Nummer:
DE19276/13-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-01-06.

Nationale Stichworte: FLÜSSIG POLYMER IN PRIMÄRFORM

Angaben des Antragstellers: Modified polyurethane…

Angaben des Antragstellers: Modified polyurethane polymer Aktive Inhaltsstoffe: mehr als 90 %; Dichte bei 20 °C: 1,05 - 1,09 g/cm³; Aminzahl: 3 - 10 mg KOH/g; Farbe: max. 13 Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt.

Zur genauen Zusammensetzung liegen streng vertrauliche Angaben vor. Befund: Es liegt ein anderer Polyether im Sinne der Position 3907 vor.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 1 Abs 1 Kap 39 / Anm 3 c) Kap 39 / Anm 4 Abs 1 Kap 39 / Anm 4 Abs 2 Satz 1 Kap 39 / Anm 4 Abs 2 Satz 2 Kap 39 / Anm 6 b) Kap 39 / UPosAnm 1 Abs 1 a) 4.

Kap 39 / UPosAnm 1 Abs 2 Kap 39 Erläuterungen: ErlKN Pos 3907 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 3907 (HS) RZ 03.1

VZTA-Nummer:
DE11982/12-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2018-09-12.

Nationale Stichworte: COPOLYMER MISCHUNG FEST POLYMER IN PRIMÄRFORM

Angaben des Antragstellers: Der Rohstoff…

Angaben des Antragstellers: Der Rohstoff wird zur Herstellung kosmetischer Zubereitungen für dekorative Kosmetik verwendet.

Es liegen vertrauliche Angaben zur Warenbeschaffenheit, Zusammensetzung und zu physikalischen Eigenschaften vor.

Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Befund: Es liegt ein anderer Polyether der Position 3907 vor.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 1 Abs 1 Kap 39 / Anm 3 c) Kap 39 / Anm 6 a) Kap 39 / Anm 2 f) Kap 39 / Anm 3 Kap 34 / Anm 1 a) Kap 29 Erläuterungen: ErlKN Pos 3907 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 3907 (HS) RZ 03.1

VZTA-Nummer:
DE3035/12-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2018-05-17.

Nationale Stichworte: VITAMIN E IN PRIMÄRFORM EMULGATOR

Angaben des Antragstellers: Lösung einer…

Angaben des Antragstellers: Lösung einer phosphorsäurehaltigen Polyesterverbindung in Form einer transparenten bis schwach gelblichen Paste.

Aktive Inhaltsstoffe: > 95 %; Säurezahl: 120 - 140 mg KOH/g; Dichte (20 °C): 1,14 - 1,18 g/cm³ Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt.

Zur genauen Zusammensetzung liegen streng vertrauliche Angaben vor. Befund: Polyacetale, andere Polyether und Epoxidharze, in Primärformen; Polycarbonate, Alkydharze, Allylpolyester und andere Polyester, in Primärform: andere Polyether: andere als Polyetheralkohole: andere als Copolymere aus 1-Chlor-2,3-epoxypropan und Ethylenoxid: andere

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 1 Abs 1 Kap 39 / Anm 3 c) Kap 39 / Anm 4 Abs 1 Kap 39 / Anm 4 Abs 2 Satz 1 Kap 39 / Anm 4 Abs 2 Satz 2 Kap 39 / Anm 6 a) Kap 39 Erläuterungen: ErlKN Pos 3907 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 3907 (HS) RZ 03.1

VZTA-Nummer:
DE18201/11-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2017-11-23.

Nationale Stichworte: POLYESTER

Angaben des Antragstellers: Lösung einer…

Angaben des Antragstellers: Lösung einer phosphorsäurehaltigen Polyesterverbindung in Form einer transparenten bis schwach gelblichen Flüssigkeit.

Lösungsmittel: Xylol / 2-Butanol; aktive Inhaltsstoffe: 50 - 54 %; Säurezahl: 65 - 85 mg KOH/g; Dichte (20 °C): 1,00 - 1,04 g/cm³ Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt.

Zur genauen Zusammensetzung liegen streng vertrauliche Angaben vor. Befund: Polyacetale, andere Polyether und Epoxidharze, in Primärformen; Polycarbonate, Alkydharze, Allylpolyester und andere Polyester, in Primärform: andere Polyether: andere als Polyetheralkohole: andere als Copolymere aus 1-Chlor-2,3-epoxypropan und Ethylenoxid: andere

VZTA-Nummer:
DE18157/11-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2017-11-23.

Nationale Stichworte: POLYESTER

Angaben des Antragstellers: Der Rohstoff…

Angaben des Antragstellers: Der Rohstoff wird zur Herstellung kosmetischer Zubereitungen für dekorative Kosmetik verwendet.

Zur Warenbeschaffenheit, Zusammensetzung und physikalischer Eigenschaften liegen vertrauliche Angaben vor.

Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Polyacetale, andere Polyether und Epoxidharze, in Primärformen; Polycarbonate, Alkydharze, Allylpolyester und andere Polyester, in Primärform: andere Polyether: andere als Polyetheralkohole: andere als Copolymere aus 1-Chlor-2,3-epoxypropan und Ethylenoxid: andere

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 1 Abs 1 Kap 39 / Anm 3 c) Kap 39 / Anm 6 a) Kap 39 / Anm 2 f) Kap 39 / Anm 3 Kap 34 / Anm 1 a) Kap 29 Erläuterungen: ErlKN Pos 3907 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 3907 (HS) RZ 03.1 Nach den hier vorliegenden Unterlagen handelt es sich bei der in Rede stehenden Ware um einen Polyether aus Ethylenoxid und Propylenoxid, der einseitig mit Tocopherol modifiziert ist.

Polyether in Primärform werden von der Position 3907 erfasst. Aufgrund der einseitigen Endgruppenmodifizierung mit Tocopherol liegt kein Polyetheralkohol vor, so dass die Ware in die Unterposition 3907 2099 eingereiht wird.

Aufgrund der vorliegenden Angaben zur Oberflächenspannung liegt kein grenzflächenaktiver Stoff i.

S. der Anmerkung 3 zu Kapitel 34 vor. Eine chemisch einheitliche Verbindung i. S. der Anmerkung 1a) zu Kapitel 29 liegt ebenfalls nicht vor.

VZTA-Nummer:
DE20814/10-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2017-04-13.

Nationale Stichworte: VITAMIN E IN PRIMÄRFORM EMULGATOR