andere / Andere Waren aus Aluminium.

Grundhalter für Monitor - in Form einer aus…

Grundhalter für Monitor - in Form einer aus Aluminium, Stahl und Kunststoff hergestellten Haltevorrichtung, i.

W. bestehend aus einer Befestigungsvorrichtung, einer Stütze, einem beweglichen Haltearm mit Kabelführung und einer VESA-Befestigungsplatte für Monitore (nicht Gegenstand der vZTA).

Die unedlen Metalle bestimmen den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Ware.

Aluminium herrscht gegenüber Stahl gewichtsmäßig vor - nach wahlweiser Montage an Schreibtischen oder Wänden zum Halten von Monitoren bestimmt - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören "als Waren aus Aluminium, andere als in den Positionen 7601 bis 7615 und in den TARIC-Codes 7616 1000 10 bis 7616 9990 91 genannte" zum TARIC-Code 7616 9990 99.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 / AV 3 b) / AV 2 b) Anm 3 ABS XV / Anm 7 Abs 1 ABS XV ErlKN AV 3 (HS) RZ 18.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 19.1 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 14.0

VZTA-Nummer:
DEBTI4377/18-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-04-11.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS STAHL AUS ALUMINIUM AUS UNEDLEM METALL HALTER

Es handelt sich um Zubehör für Kamerastative,…

Es handelt sich um Zubehör für Kamerastative, im Wesentlichen bestehend aus einem Rohr aus Aluminium, welches an einem Ende eine 1/4 Zoll Anschlussschraube für Foto-, Digital- und Videokameras aufweist und an einer aus Aluminium und Kunststoff gefertigten Gelenkhalterung mit 3/8 Zoll Anschlussgewinde zum Anbringen an einem Stativ ausgestattet ist.

Der sog. Auslegearm ist am Gelenk schwenk und neigbar und für eine genaue Ausrichtung der Kamera mit einer integrierten Wasserwaage (sog.

Libelle) ausgestattet. Die Erzeugnisse werden an Stativen befestigt und zum Fertigen von Aufnahmen mit Kamerastandpunkten außerhalb der Stativachse, wie z.B.

Aufnahmen von oben, genutzt. Abmessungen: ca. 31 cm lang. -Materialangaben lt. Antragsteller- Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Waren aus Aluminium" zum TARIC-Code 7616 9990 99.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 / AV 2 b) / AV 3 b) Anm 3 ABS XV ErlKN AV 3 (HS) RZ 14.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 18.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 19.1 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 15.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 20.0

VZTA-Nummer:
DE3874/16-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2018-04-05.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS ALUMINIUM AUS UNEDLEM METALL ALUMINIUM HALTER

Es handelt sich um noch nicht zusammengesetzte,…

Es handelt sich um noch nicht zusammengesetzte, trapezförmige Erzeugnisse mit rechteckiger Grundfläche.

Das formgebende Gestell sowie der obere Bereich der Seitenwände und der Rückwand bestehen aus Rohren und Streben aus Aluminium und Eckverbindern aus Kunststoff.

Der Boden, die Oberseite und der untere Bereich der Seitenwände sowie der Rückwand sind aus Holzfaserplatten gefertigt.

Die Vorderseite, die als Tür mit Riegel gearbeitet ist, besteht aus Rohren und Streben aus Aluminium und Eckverbindern aus Kunststoff.

Die Erzeugnisse dienen als Transportboxen für Hunde in Kraftfahrzeugen und sind mit Montagematerial (neun Schrauben aus Stahl), einem Inbus und einer Montageanleitung in einem Karton für den Einzelverkauf aufgemacht.

Abmessungen: etwa 69 x 54 x 50 cm; 90 x 69 x 50 cm, 91 x 65 x 70 cm und 104 x 91 x 68,5 cm (L x B x H) - Antragstellerangaben - Im Hinblick auf den Umfang ist das Holz charakterbestimmend.

Hinsichtlich des Wertes verleiht das Aluminium den Waren ihren wesentlichen Charakter. Bezüglich der Verwendung sind Holz und Aluminium als gleichbedeutend anzusehen.

Damit ist kein charakterbestimmender Stoff ermittelbar und die Einreihung erfolgt in Anwendung der Allgemeinen Vorschrift 3 c) in die in der Nomenklatur zuletzt genannte der in Betracht kommenden Positionen.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere(als in den TARIC-Codes 7616 1000 10 bis 7616 9990 91 genannte) Waren aus Aluminium" zum TARIC-Code 7616 9990 99.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 2 a) / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 5 b) / AV 3 c) Anm 3 ABS XV ErlKN AV 3 (HS) RZ 14.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 18.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 19.1 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 25.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 26.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 27.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 28.1 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 29.1 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 29.2 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 41.0

VZTA-Nummer:
DEBTI28115/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-01-21.

Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS HOLZ AUS STAHL AUS ALUMINIUM AUS UNEDLEM METALL

Es handelt sich um ein sog. Gestell, im Wesentlichen…

aus aluminium; aus unedlem metall

Es handelt sich um ein sog. Gestell, im Wesentlichen bestehend aus einer aus Profilen hergestellten Umhausung aus Aluminium mit Verbindungselementen.

Die Erzeugnisse sind für eine Dosier- und Vergussmaschine mit Zu- und Ablaufband (nicht Gegenstand der vZTA) bestimmt. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage Eine Einreihung der Erzeugnisse in die Position 7610 kommt nicht in Betracht, da sich die Waren aufgrund ihrer objektiven Beschaffenheitsmerkmale und der Verwendung nicht als Erzeugnisse darstellen, die vom Warenkreis der Position 7610 erfasst werden.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere (als in den TARIC-Codes 7616 1000 10 bis 7616 9990 91 genannte) Waren aus Aluminium" zum TARIC-Code 7616 9990 99.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 Anm 3 ABS XV

VZTA-Nummer:
DEBTI3805/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-02-21.

Nationale Stichworte: AUS ALUMINIUM AUS UNEDLEM METALL

Es handelt sich um zusammengesetzte Erzeugnisse,…

aus unedlem metall; stahl; aluminium; karabinerhaken; schlüsselanhänger;…

Es handelt sich um zusammengesetzte Erzeugnisse, bestehend aus einem aus Aluminium gefertigten und mit einem Schließmechanismus aus Stahl versehenen Karabinerhaken (Länge: etwa 4,7 cm), an dem mittels einer Gliederkette und Ösen aus Stahl ein stilisierter, etwa 5 cm x 5 cm x 3,2 cm (H x L x B) großer Dinosaurierkopf aus Kunststoff (kein Füllmaterial enthaltend) befestigt ist.

Wird der auf der Unterseite des Kopfes befindliche Knopf gedrückt, leuchtet der Kopf auf und gibt Geräusche von sich.

Die Erzeugnisse sind mit einem Pappetikett versehen. Aluminium herrscht gegenüber Stahl gewichtsmäßig vor.

Eine Einreihung der Erzeugnisse als Spielzeug in die Position 9503 kommt nicht in Betracht, da die Waren vorrangig als Schlüsselanhänger verwendet werden.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere (als in den TARIC-Codes 7616 1000 10 bis 7616 9990 91 genannte) Waren aus Aluminium" zum TARIC-Code 7616 9990 99.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 6 Anm 3 ABS XV / Anm 7 Abs 1 ABS XV ErlKN AV 3 (HS) RZ 14.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 18.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 19.1

VZTA-Nummer:
DEBTI21265/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-11-26.

Nationale Stichworte: AUS UNEDLEM METALL STAHL ALUMINIUM KARABINERHAKEN SCHLÜSSELANHÄNGER KNOPF

Es handelt sich um sog. Gestellaufbauten…

aus aluminium; aus unedlem metall; aluminium; rahmen

Es handelt sich um sog. Gestellaufbauten aus Aluminiumprofilen, die mit entsprechenden Verbindern zu einem oberen, rechteckigen Rahmen mit zwei Mittelstreben und vier Standbeinen zusammengefügt sind.

Die Erzeugnisse sind dazu bestimmt, mit Stahlblechen und Plexiglasscheiben (nicht Gegenstand der vZTA) ausgerüstet zu werden und dienen als Grundgerüste für verschiedene Maschinen.

Abmessungen (Höhe x Breite x Tiefe): etwa 1400 x 925 x 915 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere als in den TARIC-Codes 7616 10 00 10 bis 7616 99 90 91 genannte Waren aus Aluminium" zum TARIC-Code 7616 99 90 99.

Eine Einreihung in die Position 7610 als "Konstruktion aus Aluminium" ist ausgeschlossen, da sich die Waren aufgrund ihrer objektiven Beschaffenheitsmerkmale und der Verwendung nicht als Erzeugnisse darstellen, die vom Wortlaut dieser Position erfasst werden.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 Anm 3 ABS XV

VZTA-Nummer:
DEBTI11031/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-01-21.

Nationale Stichworte: AUS ALUMINIUM AUS UNEDLEM METALL ALUMINIUM RAHMEN

Es handelt sich um eine Alujalousie, im Wesentlichen…

aus aluminium; aus unedlem metall; elektromotor

Es handelt sich um eine Alujalousie, im Wesentlichen bestehend aus horizontal angebrachten Lamellen (L x B: 58 x 1,5 cm) aus Aluminium, einer rechteckigen kastenartigen Aufhängevorrichtung aus Aluminium mit darin untergebrachter Mechanik (Elektromotor mit Aufrollvorrichtung und Anschlusskabel) und einer Abschlussleiste (Gegengewicht) aus unedlem Metall.

Die Lamellen werden mittels Kordeln senkrecht übereinander gehalten. Aluminium herrscht gegenüber jedem anderen unedlen Metall gewichtsmäßig vor. (Abbildung laut Anlage)

Begründung der Einreihung: Allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur (AV) 1 und 6; Anmerkung 3 zu Abschnitt XV; Anmerkung 7, 1. Absatz zu Abschnitt XV; Erläuterungen zum HS zu Pos. 7616.

VZTA-Nummer:
ATBTI2017/000697.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-01-07.

Nationale Stichworte: AUS ALUMINIUM AUS UNEDLEM METALL ELEKTROMOTOR

Es handelt sich um zusammengesetzte Erzeugnisse,…

aus aluminium; aus unedlem metall; stahl; aluminium; karabinerhaken;…

Es handelt sich um zusammengesetzte Erzeugnisse, bestehend aus einem aus Aluminium gefertigten und mit einem Schließmechanismus aus Stahl versehenen Karabinerhaken (Länge: etwa 4,7 cm), an dem ein Schlüsselring aus Stahldraht (Durchmesser: etwa 2,5 cm) und daran mittels einer Gliederkette und Ösen aus Stahl ein stilisierter, etwa 7 cm großer Dinosaurier aus Kunststoff (kein Füllmaterial enthaltend) befestigt ist.

Eine Öse ist mit einem etwa 1,5 cm x 1 cm großen, mit einem Markenlogo bedruckten Anhänger aus Kunststoff und Aluminium versehen.

Aluminium herrscht gegenüber Stahl gewichtsmäßig vor. Eine Einreihung der Erzeugnisse als Spielzeug in die Position 9503 kommt nicht in Betracht, da die Waren vorrangig als Schlüsselanhänger verwendet werden.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere (als in den TARIC-Codes 7616 1000 10 bis 7616 9990 91 genannte) Waren aus Aluminium" zum TARIC-Code 7616 9990 99.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 6 Anm 3 ABS XV / Anm 7 Abs 1 ABS XV ErlKN AV 3 (HS) RZ 14.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 18.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 19.1

VZTA-Nummer:
DEBTI21263/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-11-12.

Nationale Stichworte: AUS ALUMINIUM AUS UNEDLEM METALL STAHL ALUMINIUM KARABINERHAKEN KAUTSCHUK SCHLÜSSELANHÄNGER

Es handelt sich um massive, zylindrische…

Es handelt sich um massive, zylindrische Erzeugnisse aus einer Aluminiumlegierung mit gewichtsmäßig vorherrschendem Aluminiumgehalt mit einem Durchmesser von etwa 830 mm und einer Höhe von etwa 435 mm.

Am oberen Ende der Waren befindet sich eine umlaufende Abstufung mit einer Höhe von etwa 60 mm und einer Tiefe von etwa 80 mm.

Aus den im Freiformschmiedeverfahren hergestellten Zylindern werden durch einen Zerspanungsvorgang Verdichterräder für Abgasturbolader gefertigt. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Eine Einreihung als unfertige Verdichterräder im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 2 a) kommt nicht in Betracht, da die Erzeugnisse noch nicht die wesentlichen Beschaffenheitsmerkmale der fertigen Waren aufweisen und sich als unspezifische Zylinder aus einer Aluminiumlegierung darstellen.

Somit scheidet eine Zuweisung als "Teil eines Abgasturboladers" zur Position 8414 aus.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere (als in den Codenummern 7616 1000 10 0 bis 7616 9990 91 0 genannte) Waren aus Aluminium" zur Codenummer 7616 9990 99 0 des Zolltarifs.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 Anm 3 ABS XV / Anm 5 a) ABS XV / Anm 6 ABS XV

VZTA-Nummer:
DEBTI20659/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-10-11.

Nationale Stichworte: AUS ALUMINIUM AUS UNEDLEM METALL

Es handelt sich um sog Treppenpodeste (Arbeitsplattformen),…

Es handelt sich um sog Treppenpodeste (Arbeitsplattformen), bestehend i. W. aus einer etwa 88 x 53 cm großen rutschhemmenden Lauffläche aus Holz, einem drei Seiten der Lauffläche umschließenden Rahmen aus Aluminium mit an einer Kopfseite integrierten, ausfahrbaren Schienen gleicher stofflicher Beschaffenheit und zwei an der anderen Kopfseite beweglich angebrachten, teleskopierbaren Standfüßen aus Aluminium, die mit einer Querstrebe aus Stahl miteinander verbunden und mittels eines Scherenbeschlages aus Stahl einklappbar sind.

Die beiden Eckkappen des Rahmens sowie die Endkappen der Schienen und Standfüße bestehen aus Kunststoff und das Montagematerial aus Stahl.

Die Erzeugnisse sind mit einer Libelle für die waagerechte Ausrichtung ausgestattet und mit einem mit Informationen bedruckten Papiereinleger in einem Karton für den Einzelverkauf aufgemacht. - Antragstellerangaben - Die unedlen Metalle sind im Hinblick auf die Verwendung und den Wert charakterbestimmend.

Innerhalb der unedlen Metalle herrscht Aluminium gewichtsmäßig vor. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere (als in den Codenummern 7616 1000 10 0 bis 7616 9990 91 0 genannte) Waren aus Aluminium" zur Codenummer 7616 9990 99 0 des Zolltarifs.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 und AV 6 AV 2 b) und AV 3 b) AV 5 b) Anm 3 ABS XV Anm 7 Abs 1 ABS XV Erläuterungen: ErlKN AV 3 (HS) RZn 14.0 bis 16.0, 18.0 bis 20.0 und 25.0 bis 29.2

VZTA-Nummer:
DE12759/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-09-17.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS HOLZ AUS STAHL AUS ALUMINIUM AUS UNEDLEM METALL RAHMEN