andere / andere, einschließlich Teile.

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Es handelt sich um sog. Badewannensitze,…

aus kunststoff; aus stahl; aus unedlem metall; stahl; rahmen

Es handelt sich um sog. Badewannensitze, im Wesentlichen bestehend aus einem größenverstellbaren Rahmengestell aus Stahl, in das eine gelochte Sitzschale aus Kunststoffen eingearbeitet ist.

Die Enden der Erzeugnisse sind jeweils mit Schutzkappen aus Gummi versehen. Die Waren werden üblicherweise auf den Badewannenrand aufgelegt und dienen als Sitzgelegenheit beim Duschen und Baden. -Angaben lt.

Antragsteller- Stahl bestimmt insbesondere aufgrund der Bedeutung für die Verwendung den Charakter der Waren.

Eine Einreihung als "Sitzmöbel" in das Kapitel 94 kommt nicht in Betracht, da die Waren nicht dazu bestimmt sind, auf den Boden gestellt, aufgehangen oder an der Wand befestigt zu werden (Anmerkung 2 zu Kapitel 94).

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Sanitär- oder Toilettenartikel aus Stahl" zur Codenummer 7324 9000 90 0 des Zolltarifs.

Abbildung siehe Anlage.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL RAHMEN

Es handelt sich um Erzeugnisse, bestehend…

Es handelt sich um Erzeugnisse, bestehend aus einer nahezu rechteckigen, mit abgerundeten Kanten und kreisrunden Bohrungen versehenen Befestigungsplatte aus Stahl, einem daran angebrachten, nahezu rechteckigen, leicht gebogenen Deckel aus Stahl und einer darunter befestigten, sog.

Abrollstange aus Kunststoff oder Kautschuk. Die Erzeugnisse dienen als Toilettenpapierhalter und sind gemeinsam mit Montagematerial (drei Schrauben und drei Dübeln) in Kunststofffolie für den Einzelverkauf aufgemacht.

Abmessungen: etwa 14,5 x 10,5 x 6,9 cm. - Antragstellerangaben - Stahl bestimmt im Hinblick auf den Umfang den Charakter der aus verschiedenen Stoffen bestehenden Waren.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Toilettenartikel aus Stahl" zur Codenummer 7324 9000 90 0 des Zolltarifs.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF DECKEL AUS UNEDLEM METALL STAHL

Es handelt sich um nahezu rechteckige Gitterschalen…

Es handelt sich um nahezu rechteckige Gitterschalen aus Stahl, in Form eines Rahmens und acht parallel angeordneten Drähten, von denen sechs eine waagerechte Ablagefläche bilden.

Die Gitterschalen können an einer Längsseite mittels Dübeln und Schrauben an der Wand befestigt werden und dienen als Ablage z.

B. von einem Schwamm oder Seife. Die Erzeugnisse sind gemeinsam mit dem Befestigungsmaterial in einer Kunststofftüte für den Einzelverkauf aufgemacht.

Abmessungen (B x H x T): 13 x 3,3 x 10 cm - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Sanitär- oder Toilettenartikel aus Stahl" zur Codenummer 7324 9000 90 0 des Zolltarifs.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL SEIFE

Es handelt sich um Gestelle, bestehend aus…

Es handelt sich um Gestelle, bestehend aus zwei nahezu U-förmig gebogenen Seitenteilen aus Stahldraht, die durch fünf parallel, in gleichem Abstand zueinander liegende, gebogene Stahldrähte verbunden sind, die eine Ablagefläche bilden.

Die Erzeugnisse sind an den vier Standfüßen jeweils mit einer Kunststoffkappe versehen und dienen als Ablagen für Seife (nicht Gegenstand dieser vZTA).

Abmessungen (H x B x T): etwa 3,9 x 9,5 x 7,4 cm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Toilettenartikel aus Stahl" zur Codenummer 7324 9000 90 0 des Zolltarifs.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL HALTER SEIFENSCHALE