Pantoffeln und andere Hausschuhe.

Kinderschuh - mit geschlossenem Blatt verarbeitet,…

schuh; pantoffel

Kinderschuh - mit geschlossenem Blatt verarbeitet, welches ein aufgenähter Bärenkopf ziert, - den Knöchel nicht vollständig bedeckend, - mit einem Obermaterial aus einem einfärbigen Leder, - mit einer einlagigen, nicht profilierten Laufsohle aus Leder, - im Fersenbereich mit einem elastischen Band versehen, um am Fuß fixiert zu bleiben, - aufgrund seiner Verarbeitung dazu vorgesehen, im Innenbereich getragen zu werden. (Abbildung siehe Anlage)

Begründung der Einreihung: AV 1 und 6; Anmerkung 3b zu Kapitel 64 Anmerkung 4 zu Kapitel 64; Erläuterungen zum HS zu Kapitel 64, Allgemeines; Erläuterungen zum HS zu Position 6403; Untersuchungsbefund der TUA, Zl. 1373/2017 vom 02.05.2017.

VZTA-Nummer:
AT2017/000447.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-07-03.

Nationale Stichworte: SCHUH PANTOFFEL

Hausschuhe (lt. Antrag: "Straßenschuhe",…

Hausschuhe (lt. Antrag: "Straßenschuhe", Foto siehe Anlage) - mit Laufsohlen aus Leder (den größten Teil der Berührungsfläche mit dem Boden bildend) und Kunststoff; ohne Hauptsohle aus Holz, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Leder (den größten Teil der Außenfläche bildend) und Spinnstoff, - das Oberteil ist an der Einschlupföffnung mit einem elastischen Band aus Spinnstoff als Randeinfassung verstärkt, - ohne Metallschutz in der Vorderkappe, - nicht den Knöchel bedeckend, - kennzeichnen sich aufgrund des äußeren Erscheinungsbildes und der Ausstattung als Schuhe für den häuslichen Wohnbereich "Hausschuhe mit Laufsohlen und Oberteil aus Leder, andere als in den Unterpositionen 6403 1200 bis 6403 5939 genannt"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 4 a) Kap 64 / ZAnm 1 Kap 64 / Anm 4 b) Kap 64

VZTA-Nummer:
DE19105/15-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-11-03.

Nationale Stichworte: OBERTEIL, SCHUHWERK AUS LEDER LAUFSOHLE DEN KNÖCHEL NICHT BEDECKEND

Hausschuhe (lt. Antrag: "Straßenschuhe",…

Hausschuhe (lt. Antrag: "Straßenschuhe", Foto siehe Anlage) - mit Laufsohlen aus Leder (den größten Teil der Berührungsfläche mit dem Boden bildend) und Kunststoff; ohne Hauptsohle aus Holz, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Leder (den größten Teil der Außenfläche bildend) und Spinnstoff, - das Oberteil ist an der Einschlupföffnung mit einem elastischen Band aus Spinnstoff als Randeinfassung verstärkt, - ohne Metallschutz in der Vorderkappe, - nicht den Knöchel bedeckend, - kennzeichnen sich aufgrund des äußeren Erscheinungsbildes und der Ausstattung als Schuhe für den häuslichen Wohnbereich "Hausschuhe mit Laufsohlen und Oberteil aus Leder, andere als in den Unterpositionen 6403 1200 bis 6403 5939 genannt"

VZTA-Nummer:
DE19104/15-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-11-03.

Nationale Stichworte: OBERTEIL, SCHUHWERK AUS LEDER LAUFSOHLE

Hausschuhe (lt. Antrag: "Straßenschuhe…

Hausschuhe (lt. Antrag: "Straßenschuhe für Frauen", Foto siehe Anlage) - mit Laufsohlen aus Leder (den größten Teil der Berührungsfläche mit dem Boden bildend) und Kunststoff; ohne Hauptsohle aus Holz, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Leder (den größten Teil der Außenfläche bildend) und Spinnstoff, - das Oberteil ist an der Einschlupföffnung mit einem elastischen Band aus Spinnstoff als Randeinfassung verstärkt, - ohne Metallschutz in der Vorderkappe, - nicht den Knöchel bedeckend, - kennzeichnen sich aufgrund des äußeren Erscheinungsbildes und der Ausstattung als Schuhe für den häuslichen Wohnbereich "Hausschuhe mit Laufsohlen und Oberteil aus Leder, andere als in den UPos. 6403 1200 bis 6403 5939 genannt"

VZTA-Nummer:
DE19092/15-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-11-03.

Nationale Stichworte: OBERTEIL, SCHUHWERK AUS LEDER LAUFSOHLE DEN KNÖCHEL NICHT BEDECKEND

Pantoffeln (lt. Antrag: "Lammfellschlappen,…

oberteil, schuhwerk; aus leder; laufsohle; pantoffel; den knöchel…

Pantoffeln (lt. Antrag: "Lammfellschlappen, CS1021, Ledersohle", Foto siehe Anlage) - mit Laufsohlen aus (lt.

Antrag) Leder; ohne Hauptsohle aus Holz, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Leder, - mit eingeklebtem Innenfutter und Decksohle aus Pelzfell, - an der Einschlupföffnung mit einer Randeinfassung aus Leder verstärkt, - ohne Metallschutz in der Vorderkappe, - den Knöchel nicht bedeckend, - kennzeichnen sich aufgrund des äußeren Erscheinungsbildes und der Ausstattung als Schuhe für den häuslichen Wohnbereich "Schuhe (Pantoffeln) mit Laufsohlen und Oberteil aus Leder, andere als in den UPos. 6403 1200 bis 6403 5939 genannt"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 4 a) Kap 64 / ZAnm 1 Kap 64

VZTA-Nummer:
DE12385/13-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2019-07-11.

Nationale Stichworte: OBERTEIL, SCHUHWERK AUS LEDER LAUFSOHLE PANTOFFEL DEN KNÖCHEL NICHT BEDECKEND

Hausschuhe (lt. Antrag: "W10713, Frauenhausschuh…

oberteil, schuhwerk; aus leder; laufsohle; den knöchel nicht…

Hausschuhe (lt. Antrag: "W10713, Frauenhausschuh 'Eyre'", Foto siehe Anlage) - mit labilen Laufsohlen aus Leder (den größten Teil der Berührungsfläche mit dem Boden bildend) und vereinzelten Kunststoffnoppen; ohne Hauptsohle aus Holz, - mit weit ausgeschnittenem Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Leder, - seitlich mit aufgesetztem Firmenemblem, - mit eingeklebtem, wärmendem Innenfutter und Decksohle aus Pelzfell, - ohne Metallschutz in der Vorderkappe, - nicht den Knöchel bedeckend, - kennzeichnen sich aufgrund des äußeren Erscheinungsbildes und der Ausstattung (u.a. nicht straßentaugliche Sohlen) als Schuhe für den häuslichen Wohnbereich "Hausschuhe mit Laufsohlen und Oberteil aus Leder, andere als in den UPos. 6403 1200 bis 6403 5939 genannt"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 4 a) Kap 64 / Anm 4 b) Kap 64

VZTA-Nummer:
DE742/13-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2019-01-29.

Nationale Stichworte: OBERTEIL, SCHUHWERK AUS LEDER LAUFSOHLE DEN KNÖCHEL NICHT BEDECKEND

Hausschuhe (lt. Antrag: "Hausschuh für…

oberteil, schuhwerk; aus leder; laufsohle

Hausschuhe (lt. Antrag: "Hausschuh für Kleinkinder, Schuhgröße 29/30", Foto siehe Anlage) - mit Laufsohlen aus Leder (den größten Teil der Berührungsfläche mit dem Boden bildend) und Kautschuk; ohne Hauptsohle aus Holz, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Leder, - auf das Oberteil ist im Vorderfußbereich ein Froschmotiv aus Leder als Verzierung aufgesetzt, - ohne Schutz in der Vorderkappe, - nicht den Knöchel bedeckend "Hausschuhe mit Laufsohlen und Oberteil aus Leder, andere als in den Unterpositionen 6403 1200 bis 6403 5939 genannt"

VZTA-Nummer:
DE2433/11-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2017-02-16.

Nationale Stichworte: OBERTEIL, SCHUHWERK AUS LEDER LAUFSOHLE

Hausschuhe (lt. Antrag: "Hausschuh für…

oberteil, schuhwerk; aus leder; laufsohle

Hausschuhe (lt. Antrag: "Hausschuh für Kleinkinder, Schuhgröße 19/20", Foto siehe Anlage) - mit Laufsohlen aus Leder (den größten Teil der Berührungsfläche mit dem Boden bildend) und Kautschuk; ohne Hauptsohle aus Holz, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Leder, - auf das Oberteil ist im Vorderfußbereich ein Froschmotiv aus Leder als Verzierung aufgesetzt, - ohne Schutz in der Vorderkappe, - nicht den Knöchel bedeckend "Hausschuhe mit Laufsohlen und Oberteil aus Leder, andere als in den Unterpositionen 6403 1200 bis 6403 5939 genannt"

VZTA-Nummer:
DE2432/11-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2017-02-16.

Nationale Stichworte: OBERTEIL, SCHUHWERK AUS LEDER LAUFSOHLE

Hausschuhe (lt. Antrag: "Hausschuh für…

oberteil, schuhwerk; aus leder; laufsohle

Hausschuhe (lt. Antrag: "Hausschuh für Kleinkinder, Schuhgröße 27/28", Foto siehe Anlage) - mit Laufsohlen aus Leder (den größten Teil der Berührungsfläche mit dem Boden bildend) und Kautschuk; ohne Hauptsohle aus Holz, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Leder, - auf das Oberteil ist im Vorderfußbereich ein Froschmotiv aus Leder als Verzierung aufgesetzt, - ohne Schutz in der Vorderkappe, - nicht den Knöchel bedeckend "Hausschuhe mit Laufsohlen und Oberteil aus Leder, andere als in den Unterpositionen 6403 1200 bis 6403 5939 genannt"

VZTA-Nummer:
DE2431/11-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2017-02-16.

Nationale Stichworte: OBERTEIL, SCHUHWERK AUS LEDER LAUFSOHLE

Hausschuhe (lt. Antrag: "Hausschuh für…

oberteil, schuhwerk; aus leder; laufsohle

Hausschuhe (lt. Antrag: "Hausschuh für Kleinkinder, Schuhgröße 21/22", Foto siehe Anlage) - mit Laufsohlen aus Leder (den größten Teil der Berührungsfläche mit dem Boden bildend) und Kautschuk; ohne Hauptsohle aus Holz, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Leder, - auf das Oberteil ist im Vorderfußbereich ein Froschmotiv aus Leder als Verzierung aufgesetzt, - ohne Schutz in der Vorderkappe, - nicht den Knöchel bedeckend "Hausschuhe mit Laufsohlen und Oberteil aus Leder, andere als in den Unterpositionen 6403 1200 bis 6403 5939 genannt"

VZTA-Nummer:
DE2434/11-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2017-02-16.

Nationale Stichworte: OBERTEIL, SCHUHWERK AUS LEDER LAUFSOHLE