andere / Apparate und Geräte für Mechanotherapie; Massageapparate und -geräte; Apparate und Geräte für Psychotechnik.

So genanntes Shiatsu-Massagekissen, in Form…

massagegerät; karton; kissen; rücken; elektromechanisch

So genanntes Shiatsu-Massagekissen, in Form eines ca. 33 x 20 x 11,5 cm großen kissenähnlichen Gerätes (zur äußeren Form siehe Foto in der Anlage) mit Anschlussbuchse für ein Netzteil, Bedientaste, Abschaltautomatik, Licht- und Wärmefunktion und Steckschnalle zum Fixieren des Kissens an einer Stuhllehne.

Das Gerät verfügt über vier, paarweise angeordnete, gegenläufig rotierende Massageköpfe, die die Druck- und Knetbewegungen einer Shiatsu-Massage nachahmen.

Die Licht- und Wärmefunktion kann nicht separat genutzt werden. Das Gerät dient zur Massage des Nacken- und Rückenbereichs und wird zusammen mit einem Netzteil in einem Pappkarton verpackt.

Das Gerät wird als "elektromechanisches Massagegerät, kein elektrisches Vibrationsmassagegerät" eingereiht.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 5 b) / AV 6 ErlKN Pos 9019 (HS) RZ 14.0 / ErlKN Pos 9019 (HS) RZ 15.0

VZTA-Nummer:
DEBTI22105/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-04-18.

Nationale Stichworte: MASSAGEGERÄT KARTON KISSEN RÜCKEN ELEKTROMECHANISCH

Sog. Massage Roller, bestehend aus einer…

Sog. Massage Roller, bestehend aus einer zylindrischen Rolle (ca. Höhe x Durchmesser: 36 x 13 cm, äußere Form siehe Abbildung in der Anlage) mit stark strukturierter Oberfläche.

Sie besitzt eine Oberfläche aus Noppen (ca. H x B x T: 1,2 x 4 x 3 cm). Die Ware besteht im Wesentlichen aus Kunststoff.

Die Rollen dienen der mechanischen Massage der Muskelfaszien (faseriges muskelumhüllendes Bindegewebe, insbesondere Sehnen, Bänder und Kapseln), insbesondere des oberen und unteren Rückens des menschlichen Körpers.

Zudem steigert die Faszienrolle die Durchblutung, löst Verspannungen und beschleunigt die muskuläre Regeneration.

Die Ware wird als "Massagegerät, nicht von der Unterposition 9019 1010 erfasst" eingereiht.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 ErlKN Pos 9019 (HS) RZ 15.0 / ErlKN Pos 9019 (HS) RZ 16.1

VZTA-Nummer:
DEBTI14513/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-03-22.

Nationale Stichworte: MASSAGEGERÄT AUS KAUTSCHUK AUS KUNSTSTOFF MIT NOPPEN, RELIEF SCHAUMSTOFF FÜR DIE MASSAGE

Pneumatische Achillessehnenbandage, sog.…

Pneumatische Achillessehnenbandage, sog. Aircast Airheel, in verschiedenen Größen, Art.-Nr. 09AL,09AM, 09AS, in Form einer zusammengesetzten Ware aus einer anderen konfektionierten Ware (Achillessehnenbandage) aus elastischen glatten Gewirken aus Spinnstoffen mit offenem Fersen- und Zehenbereich der Position 6307 als Haltevorrichtung und einem mechanischen Massageapparat in Form von zwei spezifischen Luftpolstern aus Geweben der Position 9019 (charakterbestimmender Bestandteil im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung).

Die Bandage ist einseitig mit einem Schlitz im Knöchelbereich zum Durchführen des Halteklettbandes von außen nach innen versehen, welches durch die auf der Rückseite des verschiebbaren Achillessehnen-Luftpolsters befindliche Durchführung verläuft und beidseitig auf Knöchelhöhe an der Bandage fest angenäht ist.

Zusätzlich ist das Achillessehnen-Luftpolster mit einem Hakenband an einem Flauschband im Achillessehnenbereich der Bandage fixiert.

Ein zweites Luftpolster in ovaler Form ist plantar auf der Unterseite der Bandage in einer Art Tasche integriert und befindet sich bei angelegter Bandage unter dem Fußgewölbe.

Beide Polster sind durch einen dünnen, kurzen Schlauch miteinander verbunden. Zur äußeren Form: siehe Abbildung in Anlage.

Bei jedem Fußauftritt wird durch den Druck die Luft aus dem unteren Luftpolster in das obere Luftpolster gedrückt.

Bei Entlastung strömt die Luft zurück in das untere Polster. Bei wechselnder Belastung, z. B. beim Wippen vom Fersen- zum Zehenstand, kommt es zu einer intermittierenden, pulsierenden, pneumatischen Kompression, die einer mechanischen Massage (Wechseldruckmassage) entspricht und die eine verbesserte Blutzirkulation erreichen soll.

Die Ware wird zur Behandlung einer Achillessehnenentzündung oder Plantar Fasciitis verwendet.

Die Ware, welche mit einer Anleitung in einem bedruckten Karton verpackt ist, wird als "Massageapparat, kein elektrisches Vibrationsmassagegerät" eingereiht.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 3 b) / AV 5 b) / AV 6

VZTA-Nummer:
DEBTI16490/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-02-07.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF ELASTISCH LUFT SCHLAUCH

Es handelt sich um Massageapparate (Applikatoren…

Es handelt sich um Massageapparate (Applikatoren oder Manschetten) zum Massieren des Rückens, des Bauches, der Beine oder der Arme mittels pneumatischer Kompression; bestehend aus einem Steuergerät mit eingebauter Luftpumpe und einem oder mehreren Applikatoren (Rücken-Extensor, Taillenmanschette, Beinmanschetten oder Armmanschetten), die mit einem Luftschlauch mit dem Steuergerät verbunden werden.

Die Applikatoren weisen verschiedene Luftkammern auf, die abwechselnd be- oder entlüftet werden und so den Rücken, den Bauch, die Arme oder Beine massieren. (Angaben laut Antragsteller)

Begründung der Einreihung: Allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur (AV) 1 und 6; Erläuterungen zum HS zu Position 9019, Ziffer II).

VZTA-Nummer:
ATBTI2017/000804.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-02-04.

Sog. Alphasonic Massagesessel, in Form einer…

Sog. Alphasonic Massagesessel, in Form einer zusammengesetzten Ware aus einem Sitzmöbel und einem Massagegerät, wie ein Sessel aussehend, im Wesentlichen bestehend aus einem augenscheinlich mit einem Bezug aus Kunststoff in Lederoptik (sog.

Kunstleder) gepolsterten Rahmen auf Transportrollen mit gepolstertem/r Sitz, verstellbarer Rückenlehne und Kopfstütze, einem zusätzlich angefügten Kopf-/Nackenkissen, zwei Mulden für die Beine im gepolsterten Fußteil sowie zwei gepolsterten Armlehnen, einer Bedieneinheit in Form einer kabelgebundenen Fernbedienung und einem Netzteil für die Stromversorgung, Maße aufrecht ca. 76 x 113 x 135 cm, Maße liegend 76 x 92 x 185 cm, Gewicht 93,5 kg, Nennleistung 150 W, Spannung 220 V.

In den Sessel sind eine elektrisch betriebene Massagekomponente mit mehrköpfigem Massagesystem u. a. zur mechanischen Knet-, Klopf-, Roll- und Shiatsu-Massage, eine automatische Körperscanningfunktion und eine zuschaltbare mechanische Luftdruckmassage für drei Bereiche (ganzer Körper, Arme und Beine oder unterer Körper) durch auf- und abschwellende Luftkammern (sog.

Airbagmassage) integriert. Äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage. Es sind verschiedene Automatik- sowie manuelle Massageprogramme und drei Intensitätsstufen für die Airbagmassage wählbar.

Zusätzlich können eine Wärmefunktion und eine sog. Magnet Therapy eingeschaltet werden, wobei bei Letzterem magnetische Wechselfelder im Körper erzeugt werden sollen.

Charakterbestimmender Bestandteil der zusammengesetzten Ware ist das Massagegerät aufgrund der Bedeutung für die Verwendung.

Die Steuerung erfolgt durch das über Kabel angeschlossene Bedienelement (funktionelle Einheit).

Die Ware wird als "elektromechanisches Massagegerät, kein elektrisches Vibrationsmassagegerät" eingereiht.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 1 / AV 3 b) / AV 3 b) / AV 3 c) / AV 3 c) / AV 6 / AV 6 / AV 6 Anm 3 Kap 90 / Anm 3 Kap 90 / Anm 4 ABS XVI / Anm 3 Kap 90 / Anm 3 ABS XVI / Anm 3 ABS XVI / Anm 4 ABS XVI / Anm 3 ABS XVI / Anm 4 ABS XVI / Anm 4 ABS XVI ErlKN AV 3 (HS) RZ 19.1 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 19.1 / ErlKN Pos 9019 (AV) RZ 11.1 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 19.1 / ErlKN Pos 9019 (HS) RZ 14.0

VZTA-Nummer:
DEBTI10769/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-11-30.

Nationale Stichworte: MASSAGEGERÄT AUS KUNSTSTOFF ELEKTRISCH FERNBEDIENUNG ELEKTROMECHANISCH MECHANISCH

Duschvorrichtung, in Form einer Warenzusammenstellung…

Duschvorrichtung, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus einem im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung charakterbestimmenden ca. 120 cm x 18 cm x 8 cm großen Paneel aus Aluminium mit Glasfront, Regenduschkopf mit schwenk- und drehbarem Arm und 121 Düsen, Handbrause mit 45 Düsen und Edelstahlschlauch, 6 Feldern mit jeweils 9 Massagedüsen, Reglern für Massagedüsen, Regendusche und Handbrause, integriertem Thermostatmischer und einer Halterung auf der Rückseite sowie Wasseranschlussschläuchen und einer Montageanleitung in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung.

Zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage. Das zur Montage in geeigneten Duschkabinen bestimmte Paneel dient gleichermaßen sowohl hygienischen Zwecken (Duschen) als auch der Massage (Hydromassage mittels Wasserstrahl).

Die Ware wird als "Massagegerät, nicht von der Unterposition (KN) 9019 1010 erfasst" eingereiht.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 3 b) / AV 3 c) / AV 5 b) / AV 6 ErlKN Pos 9019 (HS) RZ 14.0 / ErlKN Pos 9019 (HS) RZ 16.1 / ErlKN Pos 9019 (EE) RZ 12.0 / ErlKN Pos 9019 (EE) RZ 21.0

VZTA-Nummer:
DEBTI10873/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-11-30.

Nationale Stichworte: MASSAGEGERÄT GLAS ALUMINIUM SCHLAUCH WASSER DÜSE DUSCHE

Fuß- und Beinmassagegerät, sog. CANOO IV…

Fuß- und Beinmassagegerät, sog. CANOO IV Fußmassagegerät, in Form eines spezifisch geformten Fuß-, Waden- und Oberschenkel-Massagegerätes, Maße ca. 51,0 x 45,5 x 49,7 cm, Gewicht 17,2 kg, Nennleistung 80 W, Spannung 220 V, im Wesentlichen bestehend aus einem augenscheinlich mit einem Bezug aus Kunststoff in Lederoptik (sog.

Kunstleder) gepolsterten Fußteil mit zwei muldenartigen Fußschalen zur Aufnahme der Beine, mit integrierten motorbetrieben Massagerollen sowie Akupressur-Polstern für die elektromechanische Knetmassage sowie zur Fußreflexzonen-Massage.

Zusätzlich kann eine Wärmefunktion eingeschaltet werden (Multifunktionsgerät). Das Bedienfeld zur Steuerung ist zwischen den beiden Fußschalen integriert.

Äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage. Die Ware wird vor ein Sitzmöbel (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) gestellt, die Beine werden in die Mulden gelegt.

Die Vorrichtung dient so der elektromechanischen Massage (Hauptfunktion) sowie nachrangig zur Wärmebehandlung.

Es sind verschiedene Automatik- sowie manuelle Massageprogramme und drei Intensitätsstufen wählbar.

Die Ware wird als "Massagegerät, nicht von der Unterposition (KN) 9019 1010 erfasst" eingereiht.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 3 b) / AV 6 / AV 6 / AV 3 b) Anm 3 Kap 90 / Anm 3 Kap 90 / Anm 3 ABS XVI / Anm 4 ABS XVI ErlKN Pos 9019 (AV) RZ 11.1 / ErlKN Pos 9019 (HS) RZ 14.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 19.1 / ErlKN Pos 9019 (HS) RZ 14.0

VZTA-Nummer:
DEBTI10771/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-11-22.

Nationale Stichworte: MASSAGEGERÄT AUS KUNSTSTOFF MÖBEL ELEKTRISCH ELEKTROMECHANISCH MECHANISCH

Massagegerät, sog. MAXIWELL III, in Form…

Massagegerät, sog. MAXIWELL III, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus einem gepolsterten ca. 45,5 x 32,5 x 12,5 cm großen Massagekissen (charakterbestimmender Bestandteil im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung), augenscheinlich mit einem Bezug aus Kunststoff in Lederoptik (sog.

Kunstleder), Gewicht 3,5 kg, Nennleistung 30 W. In dem Massagekissen befinden sich eine elektrisch betriebene Massageeinheit aus vier rotierenden, runden Massagekugeln, integrierte Vibrationsmotoren sowie eine Heizvorrichtung.

Die Massageeinheit dient zur mechanischen Shiatsu-Knet- oder Rolling-Massage im Nacken- und/oder Rückenbereich oder anderen Körperregionen wie Beine oder Füße.

Wechselweise kann auch eine Vibrationsmassage eingeschaltet werden. Zusätzlich kann eine Wärmefunktion zur Unterstützung der Massagewirkung durch Erwärmung von Muskulatur und Gewebe zugeschaltet werden (Multifunktionsgerät).

Äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage. Die Steuerung erfolgt durch das über Kabel angeschlossene Bedienelement (funktionelle Einheit).

Eine Hauptfunktion innerhalb des Multifunktionsgerätes ist nicht ermittelbar. Somit erfolgt die Einreihung gemäß AV 3 c) in die letztgenannte Unterposition.

Der Ware liegt ein 12-V-Adapter für eine mobile Anwendung z.B. im PKW bei. Die Bestandteile sind gemeinsam verpackt.

Die Ware wird als "Massagegerät, nicht von der Unterposition (KN) 9019 1010 erfasst" eingereiht.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 / AV 3 b) / AV 5 b) / AV 3 c) Anm 3 Kap 90 / Anm 3 ABS XVI / Anm 4 ABS XVI ErlKN Pos 9019 (HS) RZ 14.0 / ErlKN Kap 90 (HS) RZ 20.3 / ErlKN Kap 90 (HS) RZ 20.4

VZTA-Nummer:
DEBTI10776/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-11-22.

Nationale Stichworte: MASSAGEGERÄT WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF ELEKTRISCH KISSEN FERNBEDIENUNG RÜCKEN MECHANISCH

Sog. Massageroller NAN3098875, bestehend…

Sog. Massageroller NAN3098875, bestehend aus einer leichten, harten, zylindrischen, massiven Rolle aus Kunststoff mit einem Durchmesser von 15 cm und einer Länge von 40 cm sowie einem mit Anwendungsbeispielen bedruckten Bezug aus Neopren und Nylon.

Zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage. Die Vorrichtung dient zur mechanischen Selbstmassage der Muskelfaszien in verschiedenen Bereichen des menschlichen Körpers.

Zudem steigert sie die Durchblutung, löst Verspannungen und beschleunigt die muskuläre Regeneration.

Die Ware wird als "Massagegerät, nicht von der Unterposition (KN) 9019 1010 erfasst" eingereiht.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6

VZTA-Nummer:
DEBTI11067/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-11-22.

Nationale Stichworte: MASSAGEGERÄT AUS KUNSTSTOFF NYLON POLYETHYLEN

Sog. FOOTINN Fußmassagegerät, im Wesentlichen…

Sog. FOOTINN Fußmassagegerät, im Wesentlichen bestehend aus einem spezifisch geformten, annähernd halbrunden Fuß-Massagegerät, augenscheinlich aus Kunststoff, oben mit Bedienknöpfen ausgestattet, Maße ca. 36 x 34,5 x 16 cm, Gewicht 2 kg, Nennleistung 25 W, mit zwei gepolsterten Öffnungen für die Füße und integrierten motorbetrieben Massagerollen für die elektromechanische sog.

Sole Roller Massage der Fußsohlen, zur Knet- und Fußreflexzonen-Massage sowie einer zuschaltbaren mechanischen Luftdruckmassage durch auf- und abschwellende Luftkammern (sog.

Airbagmassage). Zusätzlich kann eine Wärmefunktion eingeschaltet werden (Multifunktionsgerät).

Die Steuerung erfolgt durch eine kabellose Fernbedienung (funktionelle Einheit). Äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage.

Die Ware wird vor ein Sitzmöbel (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) gestellt, die Füße werden in die Öffnungen/Kammern geschoben.

Die Vorrichtung dient so der elektromechanischen Massage (Hauptfunktion) sowie nachrangig zur Wärmebehandlung der Fußspitzen und Fersen.

Die Ware wird als "Massagegerät, nicht von der Unterposition (KN) 9019 1010 erfasst" eingereiht.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 Anm 3 Kap 90 / Anm 3 ABS XVI / Anm 4 ABS XVI ErlKN Pos 9019 (HS) RZ 14.0

VZTA-Nummer:
DEBTI10777/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-11-22.

Nationale Stichworte: MASSAGEGERÄT AUS KUNSTSTOFF MÖBEL ELEKTRISCH FERNBEDIENUNG ELEKTROMECHANISCH MECHANISCH