andere / Andere Waren aus Eisen oder Stahl.

  • - - - - 7326909810 80: Klemm- und Rohrschellen, Abstandhalter und Stütz-, Anschluss- und Klemmvorrichtungen, für bestimmte Luftfahrzeuge
  • - - - - 7326909820 80: Vorrichtungen zum Verstauen und Befestigen der Fracht, für bestimmte Luftfahrzeuge
  • - - - - 7326909830 80: im Frachtladesystem verwendete Kugeln, für bestimmte Luftfahrzeuge
  • - - - - 7326909840 80: Gewichte aus Eisen und Stahl, -|auch mit Teilen aus anderen Materialien, -|auch mit Teilen aus anderen Metallen, -|auch mit Oberflächenbehandlung, -|auch bedruckt von der zur Herstellung von Fernbedienungen verwendeten Art
  • - - - - 7326909890 80 (0/1741) : andere

Es handelt sich um mehrteilige Erzeugnisse,…

aus stahl; aus unedlem metall; stahl; blech

Es handelt sich um mehrteilige Erzeugnisse, bestehend aus zwei längliche, ca. 7,5 mm dicken Stahlblechabschnitten, die zwei entgegengerichtete Wölbungen aufweisen und mit je zwei kreisrunden Lochungen versehen sind.

Die Abschnitte sind mittels Schrauben, Muttern und Unterlegscheiben miteinander verbunden und jeweils an einem Ende hakenförmig ausgearbeitet.

Die Erzeugnisse werden an der Anhängerkupplung von Kraftfahrzeugen angebracht und dienen zum Einhängen eines Fangseils als zusätzliche Sicherheitsmaßnahme gegen den Verlust des Anhängers. - Antragstellerangaben - Länge: ca. 13 cm.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere als in den Unterpositionen 7326 1100 bis 7326 9096 genannte Waren aus Stahl" zur Unterposition 7326 9098 der Kombinierten Nomenklatur.

Nicht Position 7318, da die sog. Fangseilhalter vom Wortlaut der Position 7318 weder namentlich erfasst werden noch den namentlich genannten Waren ähnlich sind.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 Anm 3 ABS XV / Anm 1 d) Kap 72

VZTA-Nummer:
DEBTI2954/18-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-04-11.

Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL BLECH

Es handelt sich um vollständig aus Stahl…

Es handelt sich um vollständig aus Stahl hergestellte Rollen, welche in gabelförmige Halterungen aus Stahl eingeschraubt sind.

Die Erzeugnisse werden auf Köpfe für Rohrböcke (nicht Bestandteil der vZTA) aufgesteckt und dienen in Verbindung mit einem Rohrbock (nicht Bestandteil der vZTA) dem Halten und Bearbeiten von aufgelegten Rohren.

Die Erzeugnisse sind für eine Tragkraft von bis zu 450 kg und einer Rohrgröße von 1" - 12" ausgelegt. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Waren aus Stahl, nicht in den Unterpositionen 7326 1100 - 7326 9096 der Kombineirten Nomenklatur genannte" zur Unterposition 7326 9098 der Kombinierten Nomenklatur.

VZTA-Nummer:
DEBTI26678/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2018-04-15.

Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL

Es handelt sich um Lenkrollen, bestehend…

aus kunststoff; aus stahl; gehäuse; aus unedlem metall; polyamid;…

Es handelt sich um Lenkrollen, bestehend aus einer rechteckigen Platte aus Stahl, die mit vier Befestigungslöchern versehen und über ein Schwenklager drehbar mit einer gabelförmigen Aufnahmevorrichtung aus Stahl verbunden ist und einem in der Aufnahmevorrichtung mittels einer Schraube befestigten Rad aus Kunststoff (Durchmesser: 82 bzw. 85 mm; Radbreite: 70 mm bzw. 80 mm).

Sie können gleichermaßen an unterschiedlichsten Waren angebracht werden. - Antragstellerangaben - Eine Einreihung als Teil einer bestimmten Ware ist ausgeschlossen, da der Hauptverwendungszweck der Rollen aufgrund der objektiven Merkmale nicht zu bestimmen ist.

Der Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Ware wird durch den Stahl bestimmt, da er die Basis für die Konstruktion der Lenkrollen bildet.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere als in den Unterpositionen 7326 11 00 bis 7326 90 96 genannte Waren aus Stahl" zur Unterposition 7326 90 98 der Kombinierten Nomenklatur.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 6 Anm 3 ABS XV / Anm 1 d) Kap 72 ErlKN AV 3 (HS) RZ 14.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 18.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 19.1

VZTA-Nummer:
DEBTI22535/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-12-06.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS STAHL GEHÄUSE AUS UNEDLEM METALL POLYAMID RAD LAUFRAD

Es handelt sich um Haltevorrichtungen i.…

tasche; aus stahl; aus unedlem metall; blech

Es handelt sich um Haltevorrichtungen i. W. aus Stahlblech, bestehend aus einer waagerechten Ablagefläche, deren seitliche und vordere Seiten rechtwinklig umgebogen und die zu einer nahezu rechteckigen, mehrfach abgewinkelten Rückseite ausgearbeitet sind.

Das obere Ende der Rückseite ist mit einer, mit einem Riegel und einem Verschluss versehenen Klemmvorrichtung ausgestattet, die seitlich jeweils eine Lasche mit Befestigungslöchern aufweist.

Die Erzeugnisse sind für die Wandmontage bestimmt und dienen zur Aufnahme und zum Einklemmen einer Gerätetasche für einen Defibrillator (nicht Gegenstand der vZTA).

Abmessungen: 360 x 260 x 220 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere als in den Unterpositionen 7326 11 00 bis 7326 90 96 genannte Waren aus Stahl" zur Unterposition 7326 90 98 der Kombinierten Nomenklatur.

Eine Einreihung der Waren in die Unterposition 8302 50 00 der Kombinierten Nomenklatur kommt nicht in Betracht, weil sich die Erzeugnisse aufgrund der Ausstattung mit der Klemmvorrichtung nicht als "Konsolen, Stützen oder ähnliche Waren" im Sinne der Position 8302 darstellen.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 Anm 3 ABS XV / Anm 1 d) Kap 72

VZTA-Nummer:
DEBTI27866/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-03-15.

Nationale Stichworte: TASCHE AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL BLECH

Es handelt sich um Erzeugnisse aus Stahl,…

Es handelt sich um Erzeugnisse aus Stahl, bestehend aus einem Rohrstutzen in unterschiedlichen Längen (von 200 mm bis zu 400 mm) und mit unterschiedlichen Innendurchmessern (80 mm bis 1400 mm), der an einem Ende zu einem umlaufenden Flansch ausgearbeitet ist.

Die Erzeugnisse sind mit einem weiteren kreisrunden, geteilten Flansch ausgestattet. Die beiden Flansche weisen zahlreiche, in regelmäßigen Abständen angeordnete Lochungen auf.

Die Erzeugnisse werden in eine Wandöffnung von Gebäuden montiert und sind zur Aufnahme von bereits vorhandenen, medienführenden Rohrleitungen und zur Abdichtung des Bohrlochs bestimmt.

Hierzu werden die Erzeugnisse mit sog. Dichtungseinsätzen (nicht Gegenstand der vZTA) ausgestattet. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere als in den Unterpositionen 7326 11 00 bis 7326 90 96 genannte Waren aus Stahl" zur Unterposition 7326 90 98 der Kombinierten Nomenklatur.

VZTA-Nummer:
DEBTI27384/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-02-21.

Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL FLANSCH

Es handelt sich um Erzeugnisse, bestehend…

aus stahl; aus unedlem metall; stange

Es handelt sich um Erzeugnisse, bestehend aus einer 1060 mm langen, hohlen Stange mit kreisförmigem Querschnitt (Durchmesser: etwa 16 mm), aus Stahl, an deren oberen Ende eine zweiarmige Halterung mit zwei Haken, aus Kunststoff oder Kautschuk, befestigt ist.

Die Erzeugnisse dienen zum Befestigen von Infusionsbeuteln für Patienten und können an Rollstühlen angebracht werden. - Antragstellerangaben - Stahl bestimmt insbesondere aufgrund des Umfangs und des Wertes den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Ware.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere als in den Unterpositionen 7326 11 00 bis 7326 90 96 genannte Waren aus Stahl" zur Unterposition 7326 90 98 der Kombinierten Nomenklatur.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 / AV 2 b) / AV 3 b) Anm 3 ABS XV / Anm 1 d) Kap 72 ErlKN AV 3 (HS) RZ 14.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 18.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 19.1

VZTA-Nummer:
DEBTI1977/18-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-02-21.

Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STANGE

Es handelt sich um Warenzusammenstellungen…

aus stahl; halter; blech; lautsprecher; u-förmig

Es handelt sich um Warenzusammenstellungen in Aufmachung für den Einzelverkauf bestehend aus - einer U-förmigen Halterung aus Stahlblech, die an den Enden zu Lochungen zur Aufnahme einer Schraube ausgearbeitet und die an der Längsseite entsprechend ihrer Verwendung mit spezifischen Lochungen versehen ist - sowie in einem Kunststoffbeutel untergebrachtem Montagematerial (2 Schrauben mit dazugehörenden Unterlegscheiben, jeweils aus unedlem Metall und 2 Kunststoffscheiben) Die Erzeugnisse sind dazu bestimmt, einen Lautsprecher schwenkbar aufzunehmen und sind sowohl für die Wand- als auch für die Deckenmontage geeignet.

Abmessungen: 60 mm x 645 mm x 165 mm. - Antragstellerangaben - Die Halterungen (charakterbestimmend) sind gemeinsam mit dem Montagematerial in einem Karton verpackt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere als in den Unterpositionen 7326 11 00 bis 7326 90 96 genannte Waren aus Stahl" zur Unterposition 7326 90 98 der Kombinierten Nomenklatur.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 / AV 3 b) / AV 5 b) Anm 3 ABS XV / Anm 1 d) Kap 72 ErlKN AV 3 (HS) RZ 16.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 18.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 19.1 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 25.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 26.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 27.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 28.1 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 29.1 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 29.2

VZTA-Nummer:
DEBTI63529/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-02-21.

Nationale Stichworte: AUS STAHL HALTER BLECH LAUTSPRECHER U-FÖRMIG

Es handelt sich um kreizylindrische Hohlerzeugnisse…

Es handelt sich um kreizylindrische Hohlerzeugnisse aus Stahlblech, mit verschiedenen Durchmessern, die am unteren Ende mit zwei, miteinander verschraubten Ringsegmenten, die die Bodenplatte bilden, versehen sind.

Die Ringsegmente sind in regelmäßigen Abständen zu Langlöchern ausgearbeitet. Die Erzeugnisse werden an rohrartigen Bestandteilen von sog.

Luftschottanlagen angebracht und dienen als Schutz vor Beschädigungen (z. B. durch Anfahren). Durchmesser: 180 mm, 200 mm, 250 mm, 315 mm, 355 mm, 400 mm, 450 mm und 500 mm. - Antragstellerangaben - Derartige Erzeugnisse gehören als "andere als in den Unterpositionen 7326 11 00 bis 7326 90 96 genannte Waren aus Stahl" in die Unterposition 7326 90 98 der Kombinierten Nomenklatur.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 Anm 3 ABS XV / Anm 1 d) Kap 72

VZTA-Nummer:
DEBTI25528/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-02-11.

Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL BLECH DÜSE

Es handelt sich um massive, längliche Erzeugnisse…

Es handelt sich um massive, längliche Erzeugnisse aus Stahl mit kreisförmigem Querschnitt. Beide Enden der Waren sind rundum gefast.

Die vielseitig verwendbaren Waren sind nicht gegossen, geschmiedet oder gesintert. Gesamtlänge: ca. 962 mm; Durchmesser: 3,2 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere als in den Unterpositionen 7326 1100 bis 7326 9096 genannte Waren aus Stahl" zur Unterposition 7326 9098 der Kombinierten Nomenklatur.

VZTA-Nummer:
DEBTI17320/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-01-21.

Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL STANGE

Es handelt sich um längliche Erzeugnisse…

Es handelt sich um längliche Erzeugnisse für Stromschienensysteme, bestehend aus einer Klemmeinrichtung, einer Gewindespindel, zwei Gewindestangen, zwei Spannmuttern, diversen Zylinderschrauben, zwei Zylinderstiften jeweils aus Stahl (gewichtsmäßig vorherrschend) und zwei Flanschmuttern aus einer Kupfer-Zinn-Zink-Legierung.

Die Erzeugnisse dienen dem Einstellen des Dehnverbinderspaltes einer Stromschieneninstallation.

Dazu wird die Klemmeinrichtung auf den Dehnverbinder (Bestandteil der Stromschiene) aufgesetzt und fixiert, durch Drehen der Spindel bewegen sich die Klemmeinrichtungen aufeinander zu oder voneinander weg. - Antragstellerangaben - Eine Einreihung als Werkzeug des Kap. 82 kommt nicht in Betracht, da das Erzeugnis nicht frei in der Hand gehalten wird und eine Bearbeitung eines Werkstoffes bzw.

Werkstücks nicht vorgenommen wird. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Waren aus Stahl, andere als in den Unterpositionen (KN) 7326 1100 bis 7326 90 98 genannte" in die Unterposition 7326 9098 der Kombinierten Nomenklatur.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 / AV 2 b) / AV 3 b) Anm 3 ABS XV / Anm 1 d) Kap 72 / Anm 5 a) ABS XV / Anm 6 ABS XV / Anm 7 Abs 1 ABS XV ErlKN AV 3 (HS) RZ 14.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 18.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 19.1

VZTA-Nummer:
DEBTI23020/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-01-07.

Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL SCHRAUBE LEGIERUNG