andere / Andere Waren aus Eisen oder Stahl.

  • - - - - 7326909810 80: Klemm- und Rohrschellen, Abstandhalter und Stütz-, Anschluss- und Klemmvorrichtungen, für bestimmte Luftfahrzeuge
  • - - - - 7326909820 80: Vorrichtungen zum Verstauen und Befestigen der Fracht, für bestimmte Luftfahrzeuge
  • - - - - 7326909830 80: im Frachtladesystem verwendete Kugeln, für bestimmte Luftfahrzeuge
  • - - - - 7326909840 80: Gewichte aus Eisen und Stahl, -|auch mit Teilen aus anderen Materialien, -|auch mit Teilen aus anderen Metallen, -|auch mit Oberflächenbehandlung, -|auch bedruckt von der zur Herstellung von Fernbedienungen verwendeten Art
  • - - - - 7326909890 80 (0/1727) : andere

Es handelt sich um kreizylindrische Hohlerzeugnisse…

Es handelt sich um kreizylindrische Hohlerzeugnisse aus Stahlblech, mit verschiedenen Durchmessern, die am unteren Ende mit zwei, miteinander verschraubten Ringsegmenten, die die Bodenplatte bilden, versehen sind.

Die Ringsegmente sind in regelmäßigen Abständen zu Langlöchern ausgearbeitet. Die Erzeugnisse werden an rohrartigen Bestandteilen von sog.

Luftschottanlagen angebracht und dienen als Schutz vor Beschädigungen (z. B. durch Anfahren). Durchmesser: 180 mm, 200 mm, 250 mm, 315 mm, 355 mm, 400 mm, 450 mm und 500 mm. - Antragstellerangaben - Derartige Erzeugnisse gehören als "andere als in den Unterpositionen 7326 11 00 bis 7326 90 96 genannte Waren aus Stahl" in die Unterposition 7326 90 98 der Kombinierten Nomenklatur.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 Anm 3 ABS XV / Anm 1 d) Kap 72

VZTA-Nummer:
DEBTI25528/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-02-11.

Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL BLECH DÜSE

Es handelt sich um massive, längliche Erzeugnisse…

Es handelt sich um massive, längliche Erzeugnisse aus Stahl mit kreisförmigem Querschnitt. Beide Enden der Waren sind rundum gefast.

Die vielseitig verwendbaren Waren sind nicht gegossen, geschmiedet oder gesintert. Gesamtlänge: ca. 962 mm; Durchmesser: 3,2 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere als in den Unterpositionen 7326 1100 bis 7326 9096 genannte Waren aus Stahl" zur Unterposition 7326 9098 der Kombinierten Nomenklatur.

VZTA-Nummer:
DEBTI17320/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-01-21.

Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL STANGE

Es handelt sich um längliche Erzeugnisse…

Es handelt sich um längliche Erzeugnisse für Stromschienensysteme, bestehend aus einer Klemmeinrichtung, einer Gewindespindel, zwei Gewindestangen, zwei Spannmuttern, diversen Zylinderschrauben, zwei Zylinderstiften jeweils aus Stahl (gewichtsmäßig vorherrschend) und zwei Flanschmuttern aus einer Kupfer-Zinn-Zink-Legierung.

Die Erzeugnisse dienen dem Einstellen des Dehnverbinderspaltes einer Stromschieneninstallation.

Dazu wird die Klemmeinrichtung auf den Dehnverbinder (Bestandteil der Stromschiene) aufgesetzt und fixiert, durch Drehen der Spindel bewegen sich die Klemmeinrichtungen aufeinander zu oder voneinander weg. - Antragstellerangaben - Eine Einreihung als Werkzeug des Kap. 82 kommt nicht in Betracht, da das Erzeugnis nicht frei in der Hand gehalten wird und eine Bearbeitung eines Werkstoffes bzw.

Werkstücks nicht vorgenommen wird. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Waren aus Stahl, andere als in den Unterpositionen (KN) 7326 1100 bis 7326 90 98 genannte" in die Unterposition 7326 9098 der Kombinierten Nomenklatur.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 / AV 2 b) / AV 3 b) Anm 3 ABS XV / Anm 1 d) Kap 72 / Anm 5 a) ABS XV / Anm 6 ABS XV / Anm 7 Abs 1 ABS XV ErlKN AV 3 (HS) RZ 14.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 18.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 19.1

VZTA-Nummer:
DEBTI23020/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-01-07.

Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL SCHRAUBE LEGIERUNG

Es handelt sich um massive, längliche Erzeugnisse…

Es handelt sich um massive, längliche Erzeugnisse aus Stahl mit kreisförmigem Querschnitt. Beide Enden der Waren sind rundum gefast.

Die vielseitig verwendbaren Waren sind nicht gegossen, geschmiedet oder gesintert. Gesamtlänge: 2070 mm; Durchmesser: 50 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere als in den Unterpositionen 7326 1100 bis 7326 9096 genannte Waren aus Stahl" zur Unterposition 7326 9098 der Kombinierten Nomenklatur.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 Anm 3 ABS XV / Anm 1 d) Kap 72

VZTA-Nummer:
DEBTI17318/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2020-12-13.

Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL STANGE

Es handelt sich um Zusammenstellungen bestehend…

warenzusammenstellung; aus kunststoff; aus stahl; in aufmach.…

Es handelt sich um Zusammenstellungen bestehend aus - einem etwa 8 x 17,5 cm großen rechteckigen Stahlblech (sog.

Bildschirmpinnwand), das am unterem Rand zu einer nahezu L-förmigen, am oberen Ende und an den Seiten offenen Ablage gebogen ist, - fünf rechteckigen Notizblöcken in verschiedenen Farben, jeweils bestehend aus zahlreichen etwa 4,9 x 1 cm großen Zuschnitten aus Papier, die auf der Rückseite an einem Ende auf einer Breite von etwa 1,7 cm mit einer selbstklebenden Beschichtung versehen und zu einem Block zusammengefasst sind sowie - zwei etwa 1,5 x 15 cm große einseitig selbstklebende Streifen aus Kunststofffolie, die auf der selbstklebenden Seite jeweils mit einem weißen, beschichteten Schutzpapier versehen sind.

Die sog. Bildschirmpinnwand wird mithilfe der Klebstreifen z. B. an einem Computerbildschirm angebracht und dient zur Aufnahme und Bereithaltung der Notitzblöcke.

Die Erzeugnisse sind in zwei Kunststofftütchen verpackt und gemeinsam in einem mit Produktinformationen farbig bedruckten Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Bildschirmpinnwand bestimmt insbesondere im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung den Charakter der Warenzusammenstellung.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere als in den Unterpositionen 7326 1100 bis 7326 9096 genannte Waren aus Stahl" zur Unterposition 7326 9098 der Kombinierten Nomenklatur.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 3 b) / AV 5 b) / AV 6 Anm 3 ABS XV / Anm 1 d) Kap 72 ErlKN AV 3 (HS) RZ 16.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 18.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 19.1 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 25.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 26.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 27.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 28.1 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 28.2 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 29.0

VZTA-Nummer:
DEBTI15645/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-12-13.

Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF AUS STAHL IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF AUS PAPIER STAHL SELBSTKLEBEND ZUM AUFHÄNGEN

Es handelt sich um Lenkrollen, bestehend…

aus kunststoff; aus stahl; gehäuse; aus unedlem metall; polyamid;…

Es handelt sich um Lenkrollen, bestehend aus einer rechteckigen Platte aus Stahl, die mit vier Befestigungslöchern versehen und über ein Schwenklager drehbar mit einer gabelförmigen Aufnahmevorrichtung aus Stahl verbunden ist und einem in der Aufnahmevorrichtung mittels einer Schraube befestigten Rad aus Kunststoff (Durchmesser: 70 bis 85 mm; Radbreite: 70 mm).

Sie können gleichermaßen an unterschiedlichsten Waren angebracht werden. - Antragstellerangaben - Eine Einreihung als Teil einer bestimmten Ware ist ausgeschlossen, da der Hauptverwendungszweck der Rollen aufgrund der objektiven Merkmale nicht zu bestimmen ist.

Der Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Ware wird durch den Stahl bestimmt, da er die Basis für die Konstruktion der Lenkrollen bildet.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere als in den Unterpositionen 7326 11 00 bis 7326 90 96 genannte Waren aus Stahl" zur Unterposition 7326 90 98 der Kombinierten Nomenklatur.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 6 Anm 3 ABS XV / Anm 1 d) Kap 72 ErlKN AV 3 (HS) RZ 14.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 18.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 19.1

VZTA-Nummer:
DEBTI21617/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-12-06.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS STAHL GEHÄUSE AUS UNEDLEM METALL POLYAMID RAD LAUFRAD

Ein rechteckiges Gehäuse aus Edelstahl (unterschiedliche…

wasser; rohr

Ein rechteckiges Gehäuse aus Edelstahl (unterschiedliche Abmessungen) mit zwei Rohrverbindungsstücken an beiden Seiten, die innen miteinander durch ein Rohr verbunden sind.

Das Produkt wird zwischen den Anschluss einer Hauswasserleitung angeschlossen. Die Kammer des Metallgehäuses ist mit sogenanntem Informationswasser gefüllt.

Die Ware dient zum Beleben von Wasser. Der Metallgehäuse aus Edelstahl wird als charakterbestimmend angesehen. (Angaben laut Antragsteller) (Abbildung siehe Anlage)

Begründung der Einreihung: Allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur (AV) 1, 3b und 6; Anmerkung 3 zu Abschnitt XV; Anmerkung 1e zu Kapitel 72; Erläuterungen zum HS zu Position 7326.

VZTA-Nummer:
ATBTI2017/000680.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-12-06.

Nationale Stichworte: WASSER ROHR

Es handelt sich um zwei, etwa 21,5 cm lange…

aus kunststoff; aus stahl; stahl; band; haarschmuck

Es handelt sich um zwei, etwa 21,5 cm lange und etwa 2,5 cm breite Bänder aus Stahl, die sich kreisförmig zusammenrollen lassen, aber bei überdehntem Zustand in Längsrichtung stabil sind.

Die Stahlbänder sind mit Kusthaar aus Polyester umwickelt und jeweils an einem Ende mittels eines Spinnstoffgewebes miteinander verbunden.

An den beiden äußeren Enden sind die Bänder ebenfalls mit einem Spinnstoffgewebe versehen. Die Erzeugnisse dienen beim Formen von Frisuren (z.

B. eines Dutts oder Zopfes) zum Zusammenhalten des Haares. - Antragstellerangaben - Stahl bestimmt im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung der Ware und aufgrund des Umfangs den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Ware.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere als in den Unterpositionen 7326 1100 bis 7326 9096 genannte Waren aus Stahl" zur Unterposition 7326 90 98 der Kombinierten Nomenklatur.

Eine Einreihung in die Position 6704 kommt nicht in Betracht, da es sich nicht um "Perücken, Bärte, Augenbrauen, Augenwimpern, Locken und dergleichen" handelt.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 6 Anm 3 ABS XV / Anm 1 d) Kap 72

VZTA-Nummer:
DEBTI21590/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-11-23.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS STAHL STAHL BAND HAARSCHMUCK

Es handelt sich um durch Schweißen hergestellte…

Es handelt sich um durch Schweißen hergestellte Erzeugnisse aus Stahl, bestehend aus einer länglichen, sechseckigen Flanschplatte, einem konisch zulaufenden Blech, das zu einem Ring (sog.

Torus; Innendurchmesser: etwa 62 mm) ausgearbeitet ist und das waagerecht an der Flanschplatte befestigt ist sowie zwei im Winkel angebrachten, parallel angeordneten dreieckigen Blechen, jeweils mit einem leicht nach innen gewölbten Schenkel.

Die Flanschplatte ist mit sechs Lochungen versehen. Die Erzeugnisse werden an verschiedenen landwirtschaftlichen Geräten befestigt, sodass diese mit einem Zugfahrzeug gezogen werden können.

Abmessungen: etwa 320 mm x 180 mm x 294 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere als in den Unterpositionen 7326 1100 bis 7326 9096 genannte Waren aus Stahl" zur Unterposition 7326 9098 der Kombinierten Nomenklatur.

Eine Einreihung als Teil einer bestimmten Ware des Abschnitts XVII kommt nicht in Betracht, weil anhand der objektiven Beschaffenheitsmerkmale ein Hauptverwendungszweck nicht zu bestimmen ist.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 Anm 3 ABS XV / Anm 1 d) Kap 72

VZTA-Nummer:
DEBTI16369/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2020-11-23.

Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL BLECH GESCHWEISST

Es handelt sich um zwei etwa 21,5 cm lange…

aus spinnstoff; aus kunststoff; aus stahl; aus unedlem metall;…

Es handelt sich um zwei etwa 21,5 cm lange und etwa 2,5 cm breite Bänder aus Stahl, die sich kreisförmig zusammenrollen lassen, aber bei überdehntem Zustand in Längsrichtung stabil sind.

Die Stahlbänder sind mit Kunsthaar aus Kunststoff umwickelt und jeweils an einem Ende mittels eines schwarzen Spinnstoffgewebes miteinander verbunden.

An den beiden äußeren Enden sind die Bänder ebenfalls mit einem schwarzen Spinnstoffgewebe versehen.

Die Erzeugnisse dienen zum Zusammenhalten des Haares beim Formen eines Dutts oder Zopfes. -Antragstellerangaben- Stahl bestimmt insbesondere aufgrund der Bedeutung für die Verwendung und des Wertes den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Waren.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere als in den Unterpositionen 7326 1100 bis 7326 9096 genannte Waren aus Stahl" zur Unterposition 7326 9098 der Kombinierten Nomenklatur.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 6 Anm 3 ABS XV / Anm 1 d) Kap 72 ErlKN AV 3 (HS) RZ 14.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 18.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 19.1

VZTA-Nummer:
DEBTI14854/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2020-11-23.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL BAND