andere / Besen, Bürsten und Pinsel (einschließlich solcher, die Teile von Maschinen, Apparaten oder Fahrzeugen sind), von Hand zu führende mechanische Fußbodenkehrer ohne Motor, Mopps und Staubwedel; Pinselköpfe; Kissen und Roller zum Anstreichen; Wischer aus Kautschuk oder ähnlichen geschmeidigen Stoffen.

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"Fugenbürste mit -kratzer" - Ware…

"Fugenbürste mit -kratzer" - Ware mit verschiedenen Funktionen, bestehend aus - - einem Bürstenkopf mit spitz zulaufenden, dreireihigen Metallborstenbündeln in     einer Kunststofffassung (Pos. 9603) - - einem Fugenkratzer in Form einer in den Bürstenkopf eingesetzten,     dreieckigen Metallplatte (Pos. 8205) - eine Schmalseite des Bürstenkopfs ausgeformt zu einem Stutzen mit Innengewinde   zum Aufschrauben auf der Teleskopstange (unvollständig) - Abmessungen ca. 14 x 11,5 x 3,5 cm - zum Entfernen von Moos, Gras oder Wildbewuchs aus Fugen von Gehwegen,   Terassen oder sonstigen gepflasterten Flächen - in einem Pappkarton verpackt und zusammen mit einer Teleskopstange, einem   Dachrinnenreiniger, einem Wischer, einer Baumsäge, einer weiteren Bürste,   einem Kescher und einem Obstpflücker in einem Pappkarton aufgemacht (jeweils   nicht Gegenstand dieser vZTA) Eine Einreihung als Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf i.

S. d. AV 3 b) kommt nicht in Betracht, da die einzelnen Waren nicht zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs oder zur Ausübung einer bestimmten Tätigkeit zusammen- gestellt wurden.

Aufgrund der verschiedenen Funktionen ist die Ware gemäß AV 3 c) in die zuletzt genannte der gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen einzureihen.

Abbildung siehe Anlage Mitte unten. Derartige Erzeugnisse gehören als " Bürstenwaren zur Straßenreinigung" zur Codenummer 9603 9091 00 0.

 

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF AUS METALL AUS UNEDLEM METALL BÜRSTE

"Bürstenwedel" - aus gedrehten…

"Bürstenwedel" - aus gedrehten Metalldrähten mit eingesetzten Borsten aus Kunststoff bestehender,   zylindrischer Bürstenkopf - mit einem Halter aus Kunststoff mit Innengewinde zum Aufschrauben auf der   Teleskopstange (unvollständig) - Länge ca. 48 cm - für die Haushaltsreinigung, hier speziell zum Reinigen von Garagen, Giebeln o. ä. - in einem Pappkarton verpackt und zusammen mit einer Teleskopstange,   einem Dachrinnenreiniger, einem Wischer, einer Baumsäge, einer weiteren Bürste,   einem Kescher und einem Obstpflücker in einem Pappkarton aufgemacht (jeweils    nicht Gegenstand dieser vZTA) Eine Einreihung als Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf i.

S. d. AV 3 b) kommt nicht in Betracht, da die einzelnen Waren nicht zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs oder zur Ausübung einer bestimmten Tätigkeit zusammen- gestellt wurden.

Abbildung siehe Anlage oben rechts. Derartige Erzeugnisse gehören als "Bürstenwaren für die Haushaltsreinigung" zur Codenummer 9603 9091 00 0.

 

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF AUS METALL MIT KUNSTSTOFF BÜRSTE

Es handelt sich um eine Grill-Reinigungsbürste…

Es handelt sich um eine Grill-Reinigungsbürste in zwei unterschiedlichen Dessins, jeweils in Gestalt einer Drahtbürste mit einem Stiel aus spiralförmig miteinander verflochtenen Drähten aus unedlem Metall, die in einen schwarzen Kunststoffgriff übergehen.

Am Griffende befindet sich eine Lochvorrichtung, durch die eine Lederschlaufe zum Aufhängen der Bürste gezogen ist.

Das aus Edelstahl bestehende Einzugsmaterial ist zwischen den gedrehten Metalldrähten fixiert.

Die ca. 44 cm lange Grillbürste besteht aus drei nebeneinanderliegenden, schräg angeordneten Bürsten, die jeweils auf einem spiralförmig verflochtenen Draht fixiert sind.

Die drei Bürsten ergeben eine Borstenfläche von ca. 7 x 15 cm. Bei der ca. 28 cm x 16 cm Grillbürste handelt es sich um eine Bürste mit einer Borstenlänge von 30 mm bis 33 mm, die waagerecht zum Stiel auf den gedrehten Metalldrähten angeordnet sind.

Die Ware dient zur Reinigung von Grills und ist als "andere als in den Unterpositionen 9603 1000 bis 9603 9010 erfasste Bürste, Bürstenware für die Haushaltsreinigung" einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS METALL AUS UNEDLEM METALL ROSTFREIER STAHL REINIGUNGSGERÄT

Es handelt sich bei der sog. "Kehrgarnitur,…

Es handelt sich bei der sog. "Kehrgarnitur, Artikelnr. 21136" um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus: - einer Schaufel und - einem Handfeger (charakterbestimmender Bestandteil im Hinblick auf Verwendung und den Gesamteindruck).

Die aus Kunststoff bestehende Schaufel besitzt eine Schaufelfläche mit ansteigenden Seitenrändern und einen tieferen Bereich zum Sammeln des Kehrguts.

Der Handfeger besteht aus einem Griff sowie einer Fassung aus Kunststoff mit Einzugsmaterial in Form von Borstenbüscheln aus Kunststoff.

Besen und Schaufel können am Stiel zusammengeführt werden, beide haben ein Loch am Ende des Griffes.

Das gemeinsam verpackte Set dient zum Kehren im Haushalt. Die Warenzusammenstellung ist als "andere als zuvor von der Position 9603 erfasste Bürste, kein mechanischer Fußbodenkehrer, Bürstenware für die Straßen- und Haushaltsreinigung" einzureihen.

 

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF BÜRSTE ZUM REINIGEN KEHRBESEN

Es handelt sich um eine Warenzusammenstellung…

Es handelt sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus einer Bürste, einem konfektionierten Reinigungstuch sowie 90 ml Schuhputzmittel in einer Tube.

Die Erzeugnisse werden gemeinsam zum Reinigen von Schuhwerk verwendet. Aufgrund des Wertes bestimmt die Bürste den Charakter der Warenzusammenstellung.

Die Schuhbürste besteht aus einem Holzgriff (9 cm lang), der sich ebenso als Fassung für das Einzugsmaterial in Form Wildschweinborsten darstellt.

Die Erzeugnisse sind in einer perforierten und nicht wiederverschließbaren Pappschachtel verpackt.

Die Ware ist als "andere als in den Unterpositionen 9603 1000 bis 9603 9010 erfasst, Bürstenware für die Straßen- und Haushaltsreinigung, einschließlich Schuhbürsten" einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS HOLZ BÜRSTE REINIGUNGSTUCH REINIGUNGSMITTEL

Bei der sog. "Textilfusselbürste, Art.…

Bei der sog. "Textilfusselbürste, Art. 663854" handelt sich um eine Kleiderbürste, bestehend aus einem Kunststoffgriff und einem Bürstenkopf, der mit textilem Material mit Widerhäkchen überzogen ist.

Durch Abstreifen der Bürste an der Kleidung wird diese von Staub, Fusseln bzw. Haaren gereinigt.

Die Ware ist in einer bedruckten Pappverpackung aufgemacht und als "Bürstenware für die Haushaltsreinigung, Kleiderbürste" einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: POLYESTER AUS KUNSTSTOFF BÜRSTE ZUM REINIGEN

Es handelt sich bei der sog. "Spülbürste,…

Es handelt sich bei der sog. "Spülbürste, Art. 668583" um eine ca. 35 cm lange Bürste mit einem Kunststoffstiel.

Der Bürstenkopf ist rundum mit Kunststoffborsten bestückt. Die am Griff mit einem Loch zum Aufhängen versehene Bürste dient dem Reinigen von Flaschen.

Die Ware ist als "andere als zuvor genannte Bürstenware für die Haushaltsreinigung" einzureihen.

 

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS POLYPROPYLEN BÜRSTE VERSCHIEDENE WAREN ZUM REINIGEN

Es handelt sich bei dem "Kehrset, Artikel…

aus kunststoff; küchenartikel; bürste; zum reinigen

Es handelt sich bei dem "Kehrset, Artikel 522731" um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus einer Schaufel und einem Besen (charakterbestimmender Bestandteil im Hinblick auf Verwendung, Gesamteindruck).

Die aus Kunststoff bestehende Schaufel besitzt eine Schaufelfläche mit ansteigenden Seitenrändern sowie einen nach obenhin schmaler werdendes Griffteil.

Der Besen besteht aus einem ebenfalls nach oben schmaler zulaufenden Fassung aus Bambus mit Einzugsmaterial in Form von Borstenbüscheln aus Kunststoff.

Besen und Schaufel sind am Stiel mit einer Kordel zusammengefügt und sind als Set zusammen verpackt.

Das Set dient zum Kehren im Haushalt. Die Warenzusammenstellung ist als "andere als zuvor von der Position 9603 erfasste Bürste, kein mechanischer Fußbodenkehrer, Bürstenware für die Straßen- und Haushaltsreinigung" einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF KÜCHENARTIKEL BÜRSTE ZUM REINIGEN

Es handelt sich bei der sog. "Kehrgarnitur,…

aus kunststoff; holz; bürste; zum reinigen; kehrbesen

Es handelt sich bei der sog. "Kehrgarnitur, Artikelnr. 522656", um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus: - einer Schaufel und - einem Handfeger (charakterbestimmender Bestandteil im Hinblick auf Verwendung, Gesamteindruck).

Die aus Kunststoff bestehende Schaufel besitzt eine Schaufelfläche mit ansteigenden Seitenrändern.

Der Handfeger besteht aus einem Holzgriff sowie einer Fassung aus Bambusholz mit Einzugsmaterial in Form von Borstenbüscheln aus Kunststoff.

Besen und Schaufel können am Stiel zusammengeführt werden, beide haben ein Loch am Ende des Griffes, welche durch eine Aufhängung aus Hanf miteinander verbunden sind.

Das gemeinsam verpackte Set dient zum Kehren im Haushalt. Die Warenzusammenstellung ist als "andere als zuvor von der Position 9603 erfasste Bürste, kein mechanischer Fußbodenkehrer, Bürstenware für die Straßen- und Haushaltsreinigung" einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF HOLZ BÜRSTE ZUM REINIGEN KEHRBESEN

Es handelt sich bei der sog. "Fusselrolle…

aus kunststoff; griff; holz; zum reinigen

Es handelt sich bei der sog. "Fusselrolle Bambus, Art. 520072" um eine Fusselrolle, die sich aus einem drehbaren Holzgriff (Bambus) und einer auf den Stab aufgesteckten Rolle aus Kunststoff (PP) zusammensetzt.

Auf der Rolle ist Papier angebracht, das auf der Außenseite jeweils mit einer Selbstklebeschicht überzogen ist.

Das Papier ist viereckig zugeschnitten und in regelmäßigen Abständen perforiert, um den verbrauchten Abschnitt  abtrennen zu können.

Die Rolle mit dem selbstklebenden Papier ist ein auswechselbares Einwegelement und umhüllt mit einer Banderole, die vor der ersten Verwendung entfernt werden muss.

Die Fusselrolle ist zum Entfernen von Fusseln von Kleidungsstücken bestimmt und ist Bürsten der Position 9603 am ähnlichsten.

Die Ware ist als "andere als zuvor von der Position 9603 erfasste Bürste, Bürstenware für die Haushaltsreinigung" einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF GRIFF HOLZ ZUM REINIGEN