andere / Besen, Bürsten und Pinsel (einschließlich solcher, die Teile von Maschinen, Apparaten oder Fahrzeugen sind), von Hand zu führende mechanische Fußbodenkehrer ohne Motor, Mopps und Staubwedel; Pinselköpfe; Kissen und Roller zum Anstreichen; Wischer aus Kautschuk oder ähnlichen geschmeidigen Stoffen.

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Es handelt sich bei "Schaufel und Besen,…

warenzusammenstellung; aus kunststoff; bürste; verschiedene waren

Es handelt sich bei "Schaufel und Besen, Art.Nr. ST-2060 und Art.Nr. ST-2061" um zwei verschiedene Warenzusammenstellungen in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus: 1. - einer Schaufel und einem Handfeger, Abmessungen: 29 x 35 cm (B x L) 2. - einer Schaufel mit Stiel und einem Besen, Abmessungen: 24 x 24 x 107 cm (B x L x H).

Die aus Kunststoff bestehenden Schaufeln besitzen eine Schaufelfläche mit ansteigenden Seitenrändern und einen tieferen Bereich zum Sammeln des Kehrguts.

Handfeger und Besen bestehen jeweils aus einem Griff bzw. einem Stiel sowie einer Fassung aus Kunststoff mit Einzugsmaterial in Form von Borstenbüscheln aus Kunststoff.

Beide Varianten können am Stiel bzw. am Griff zusammengeführt werden und haben jeweils ein Loch am Ende des Stiels/Griffes.

Besen bzw. Handfeger bestimmen im Hinblick auf die Verwendung den charakterbestimmenden Bestandteil der Warenzusammenstellung.

Die jeweils gemeinsam verpackten Sets dienen zum Kehren im Haushalt. Die Warenzusammenstellungen sind als "andere als zuvor von der Position 9603 erfasste Bürste, kein mechanischer Fußbodenkehrer, Bürstenware für die Straßen- und Haushaltsreinigung" einzureihen.

 

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF BÜRSTE VERSCHIEDENE WAREN

Es handelt sich bei der sog. "WC-Bürste…

warenzusammenstellung; aus kunststoff; behälter; bürste; zum…

Es handelt sich bei der sog. "WC-Bürste Artikel-Nr. 18484", um eine zusammengesetzte Ware bestehend aus: - einer ca. 39 cm langen WC-Reinigungsbürste (nocht nicht zusammengesetzt) mit einem auswechselbaren Bürstenkopf, mit einer Fassung aus Kunststoff und Einzugsmaterial aus Kunststoffborsten und einem zweiteiligen, durch ein Gewinde miteinander verschraubten Stiel aus Edelstahl, welcher unter einen runden Deckel miteinschließt, und - einem ca. 25,5 cm hohen, zylinderförmigen Behältnis aus Edelstahl, Durchmesser 9 cm, und -einem ca. 10,5cm hohen, zylinderförmigen Behältnis aus Kunststoff, welches in das Edelstahlbehältnis gestellt wird und worin die WC-Bürste aufbewahrt wird.Die Behältnisse sind passgenau gestaltet.

Die WC-Reinigungsbürste bestimmt im Hinblick auf die Verwendung den Charakter der der zusammengesetzten Ware.

Die in einem Pappkarton verpackte Ware ist als "Bürste, von den Unterpositionen (KN) 9603 1000 bis 9603 9010 nicht erfasst, Bürstenware für die Haushaltsreinigung" einzureihen.

 

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF BEHÄLTER BÜRSTE ZUM REINIGEN TOILETTENGARNITUR

Es handelt sich bei den sog. „Spülbürsten“…

aus kunststoff; griff; nylon; bürste; reinigungsgerät; gesicht

Es handelt sich bei den sog. „Spülbürsten“ um Reinigungsgeräte für die Haushaltsreinigung. Die Erzeugnisse besitzen rundlich angeordnete Nylonborsten als Einzugsmaterial in einer Kunststofffassung mit Kunststoffgriff.

Die Bürsten sind an der Fassung mit stilisierten Blüten bzw. menschlichen Gesichtern versehen und mit Griffen in der Gestalt von Körpern oder Pflanzenstängeln gefertigt.

Je nach Modell besitzt der Griff ebenso das Aussehen einer Vase oder des Kleidungsstückes (Kleid).

Die Ware ist als "andere als zuvor genannte Bürstenware für die Haushaltsreinigung" einzureihen.

Anlage: 1 Ablichtung

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF GRIFF NYLON BÜRSTE REINIGUNGSGERÄT GESICHT

Es handelt sich um eine zusammengesetzte…

Es handelt sich um eine zusammengesetzte Ware, bestehend aus: - einer WC-Reinigungsbürste, mit einer Fassung und einem Stiel aus Edelstahl sowie Einzugsmaterial aus Kunststoffborsten - einem Behälter aus Keramik, das zur Aufnahme der WC-Reinigungsbürste dient und mit einem Deckel aus Silikon, der die Bürste im Behälter abdeckt.

Die WC-Reinigungsbürste bestimmt insbesondere im Hinblick auf die Verwendung den Charakter der zusammengesetzten Ware.

Das Erzeugnis ist in mehreren verschiedenen Farben erhältlich. Die Ware wird als "Bürste, von den Unterpositionen (KN) 9603 1000 bis 9603 9010 nicht erfasst, Bürstenware für die Haushaltsreinigung" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS METALL KERAMIK BÜRSTE SILIKON

Bei der als Schuhbürste bezeichneten Ware…

Bei der als Schuhbürste bezeichneten Ware handelt es sich um eine Bürste mit einem Holzgriff, der gleichzeitig die Fassung für das Einzugsmaterial in Form von Wildschweinborsten ist.

Die ca. 10 x 4 x 4 cm (B x H x T) große Ware mit ca. 2 cm langen Borsten soll zum Schuhreinigen benutzt werden, kann aber auch ansonsten für die Haushaltsreinigung verwendet werden.

Die in einer Pappschachtel verpackte Ware wird als "andere als in den Unterpositionen 9603 1000 bis 9603 9010 erfasst, Bürstenware für die Straßen- und Haushaltsreinigung, einschließlich Schuhbürsten" eingereiht. 

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Nationale Stichworte: AUS HOLZ BÜRSTE ZUM REINIGEN REINIGUNGSMITTEL

Bei der sog. "WC Bürste ARA" handelt…

aus kunststoff; aus metall; bürste

Bei der sog. "WC Bürste ARA" handelt es sich um eine zusammengesetzte Ware, bestehend aus: - einer WC-Reinigungsbürste mit Griff und Fassung aus Edelstahl und Einzugsmaterial aus Kunststoffborsten (45,5 cm hoch, 10,1 cm breit, 10,1 cm lang) und - einem runden Gefäß aus Kunststoff in einem Behälter aus Edelstahl und Polystone, das zur Aufnahme der WC-Reinigungsbürste dient.

  Die Bürste bestimmt insbesondere im Hinblick auf die Verwendung den Charakter der zusammengesetzten Ware.

Die Ware ist als "Bürste, von den Unterpositionen (KN) 9603 1000 bis 9603 9010 nicht erfasst, Bürstenware für die Haushaltsreinigung" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS METALL BÜRSTE

Es handelt sich bei der sog. „Vielzweckbürste“…

Es handelt sich bei der sog. „Vielzweckbürste“ um eine Ware mit verschiedenen Funktionen in Form einer zweiseitigen Bürste und eines Schuhanziehers; Länge 25 cm.

Die Bürste besitzt einen Griff mit ovaler Fassung aus Kunststoff und künstlichen Filamenten als Einzugsmaterial auf der einen und einem Pad mit kleinen Widerhäkchen auf der anderen Seite.

Der Bürstengriff besitzt eine geschwungene, löffelartige Form und ist als Schuhanzieher zu verwenden.

Da kein Charakter bestimmendes Merkmal zu ermitteln ist, erfolgt eine Einreihung in die zuletzt genannte, der gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen.

Die Bürstenware dient der Reinigung von Kleidungsstücken bzw. Schuhen. Das verpackte Erzeugnis ist als "andere als in den Unterpositionen 9603 1000 bis 9603 9010 erfasste Bürste, Bürstenware für die Haushaltsreinigung, einschließlich Schuh- und Kleiderbürsten" einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF BÜRSTE REINIGUNGSGERÄT

Es handelt sich um eine zusammengesetzte…

Es handelt sich um eine zusammengesetzte Ware, bestehend aus: - zwei ca. 11 cm langen Erzeugnissen, je in Form von zwei miteinander verdrehten Metalldrähten, in deren Windungen Kunststofffasern eingeklemmt sind (charakterbestimmender Bestandteil im Hinblick auf die Verwendung) und - einem Schlüsselring mit einem Durchmesser von ca. 2,4 cm.

Die Erzeugnisse dienen als Reinigungsbürsten für Ausstechformen und Spritztüllen (eine Bürste mit einem Durchmesser von ca. 0,8 cm und eine Bürste konisch zulaufend mit einem Durchmesser von ca. 1 cm bis 3 cm) und sind gemeinsam an dem Schlüsselring befestigt.

Die mit einem Pappanhänger versehene Ware ist als "andere als in den Unterpositionen 9603 1000 bis 9603 9010 erfasste Bürste, Bürstenware für die Haushaltsreinigung" einzureihen.

 

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS METALL AUS UNEDLEM METALL FÜR DEN HAUSHALT BÜRSTE HAUSHALTSGERÄT ZUM REINIGEN

Bei dem sog. "Fuzz-Boy" handelt…

Bei dem sog. "Fuzz-Boy" handelt sich um eine Kleiderbürste, bestehend aus einem Kunststoff-Pad als Griff, der mit textilem Material mit Widerhäkchen überzogen ist; Größe 13 cm x 5,3 cm. Durch Abstreifen der Bürste an der Kleidung wird diese von Staub, Fusseln bzw.

Haaren gereinigt. Die verpackte Ware ist als "Bürstenware für die Haushaltsreinigung, Kleiderbürste" einzureihen.

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Nationale Stichworte: POLYESTER AUS KUNSTSTOFF BÜRSTE REINIGUNGSGERÄT

Bei der als "Fusselrollensatz"…

Bei der als "Fusselrollensatz" bezeichneten Ware handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus - einer sog. "Fussel-Rolle" die sich aus einem drehbaren Kunststoffstab mit Griffstück und einer auf den Griff (10,5 cm) aufgesteckten Papprolle zusammensetzt, und - zwei Ersatzrollen.

Auf der Papprolle ist Papier angebracht, das auf der Außenseite jeweils mit einer Selbstklebeschicht überzogen ist.

Das Papier ist viereckig zugeschnitten und in regelmäßigen Abständen perforiert, um den verbrauchten Abschnitt abtrennen zu können.

Die Papprolle mit dem selbstklebenden Papier ist ein auswechselbares Einwegelement und umhüllt von einer Schutzschicht aus Papier (Banderole mit einer Länge von ca. 5 m), die vor der ersten Verwendung entfernt werden muss.

Die mit zwei Ersatzrollen in einer Kunststofftüte für den Einzelverkauf aufgemachte Fusselrolle ist zum Entfernen von z.

B. Staub, Fusseln, Haaren oder Schuppen von Kleidungsstücken o.ä. bestimmt und bestimmt den Charakter der Warenzusammenstellung im Hinblick auf die Verwendung der Waren.

Sie ist Bürsten der Position 9603 am ähnlichsten. Die Warenzusammenstellung ist als "andere als zuvor von der Position 9603 erfasste Bürste, Bürstenware für die Haushaltsreinigung" einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KLEBEBAND WARENZUSAMMENSTELLUNG BÜRSTE HAUSHALTSGERÄT REINIGUNGSGERÄT