andere / Besen, Bürsten und Pinsel (einschließlich solcher, die Teile von Maschinen, Apparaten oder Fahrzeugen sind), von Hand zu führende mechanische Fußbodenkehrer ohne Motor, Mopps und Staubwedel; Pinselköpfe; Kissen und Roller zum Anstreichen; Wischer aus Kautschuk oder ähnlichen geschmeidigen Stoffen.

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Angaben: Acht eckige Untersetzer aus Schiefer…

aus metall; für den haushalt; bürste

Angaben: Acht eckige Untersetzer aus Schiefer in einer Bambushalterung mit acht Glasstrohhalmen und einem Kreidestift zum Servieren von Getränken + Reinigungsbürste, gemeinsam umverpackt.

Hier: Reinigungsbürste; Länge: 21 cm; Durchmesser: 0,3 cm. Zusammenstellung bestehend aus acht Untersetzern, einer Bambushalterung, acht Glasstrohhalmen und einem Kreidestift.

Da die Waren weder zur Ausübung einer bestimmten Tätigkeit noch der Befriedigung eines gemeinsamen Bedarfs dienen, scheidet eine Einreihung als Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3b) aus.

Die Bestandteile (hier: Reinigungsbürste) sind daher getrennt einzureihen. Befund: Bürstenware für die Haushaltsreinigung.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS METALL FÜR DEN HAUSHALT BÜRSTE

Angaben: Acht runde Untersetzer aus Schiefer…

aus metall; für den haushalt; bürste

Angaben: Acht runde Untersetzer aus Schiefer in einer Bambushalterung mit acht Glasstrohhalmen und einem Kreidestift zum Servieren von Getränken + Reinigungsbürste, gemeinsam umverpackt.

Hier: Reinigungsbürste; Länge: 21 cm; Durchmesser: 0,3 cm. Zusammenstellung bestehend aus acht Untersetzern, einer Bambushalterung, acht Glasstrohhalmen und einem Kreidestift.

Da die Waren weder zur Ausübung einer bestimmten Tätigkeit noch der Befriedigung eines gemeinsamen Bedarfs dienen, scheidet eine Einreihung als Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3b) aus.

Die Bestandteile (hier: Reinigungsbürste) sind daher getrennt einzureihen. Befund: Bürstenware für die Haushaltsreinigung.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS METALL FÜR DEN HAUSHALT BÜRSTE

Bei der als "Gardi Rex Unkrautbürsten…

aus kunststoff; aus metall; aus unedlem metall; bürste

Bei der als "Gardi Rex Unkrautbürsten Ersatzkopf, 21123" bezeichneten Ware handelt sich um eine aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware, bestehend aus - einem Bürstenkopf mit innenliegendem Gewinde, Metallborstenbündeln als sechsreihiges Einzugsmaterial in einer Kunststofffassung, - einem Fugenkratzer aus Metall.

Die Ware dient zum Entfernen von Moos, Gras, Wildbewuchs aus Fugen, Gehwegen, Terrassen, Hofeinfahrten und sonstigen gepflasterten Flächen und ist so gestaltet, dass sie mit einem Teleskopstiel (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) verwendet werden kann.

Die wesentlichen Beschaffenheitsmerkmale sind trotz des fehlenden Teleskopstiels vorhanden. Die Fugenbürste bestimmt insbesondere im Hinblick auf den Umfang sowie das Gesamterscheinungsbild den Charakter der zusammengesetzten Ware, die sich als Bürste darstellt.

Das mit einem Etikett versehene und teilweise in Kunststoff verpackte, unvollständige Erzeugnis ist als "andere als zuvor von der Position 9603 erfasste Bürste, kein mechanischer Fußbodenkehrer, Bürstenware für die Straßenreinigung" einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS METALL AUS UNEDLEM METALL BÜRSTE

Es handelt sich bei dem sog. "Katzenbogen"…

aus holz; bürste; draht; für katzen

Es handelt sich bei dem sog. "Katzenbogen" um eine aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware, bestehend aus einer Bürste, einer Holzplatte mit Sisal beklebt und einem Katzenspielzeug in Form einer konfektionierten "Maus" auf einem Metalldraht (noch nicht montiert).

Aufgrund der Bedeutung für die Verwendung bestimmt die Bürste den Charakter der zusammengesetzten Ware.

Dabei handelt es sich um eine Tierbürste zur Fellpflege, die auf die Holzplatte gesteckt wird und einen Bogen bildet.

Bei dem Einzugsmaterial handelt es sich um künstliche Filamente, die auf einem gedrehten Metalldraht als Fassung angebracht sind.

Die verpackte Ware ist als "Bürste für die Tierpflege" einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS HOLZ BÜRSTE DRAHT FÜR KATZEN