andere / Sprungrahmen; Bettausstattungen und ähnliche Waren (z. B. Auflegematratzen, Steppdecken, Deckbetten, Polster, Schlummerrollen und Kopfkissen) mit Federung oder gepolstert oder mit Füllung aus Stoffen aller Art oder aus Zellkautschuk oder Zellkunststoff, auch überzogen.

Bei der sogenannten Spieldecke mit Spielelementen…

aus baumwolle; bettausstattung; gefüllt; gepolstert; für kinder

Bei der sogenannten Spieldecke mit Spielelementen und Stickerei, Artikel Nr. 14501, handelt es sich um eine ca. 1 m x 1 m große, zusammengesetzte Ware, die im Wesentlichen aus einer charakterbestimmenden Decke und angenähten Spielapplikationen besteht.

Die Decke besteht auf der Rückseite aus grauen Samtgewirken mit Sternenmotiven bedruckt und auf der Vorderseite in Patchwork-Optik aus bunten und einfarbigen Quadraten aus unterschiedlichen textilen Flächenerzeugnissen.

Das Erzeugnis ist mit einer waschbaren Polsterung aus Polyester (lt. Anmelderin), die quadratisch abgesteppt ist, gefüttert.

Die Oberseite ist mit Applikationen in Form eines Pilzes mit einer eingenähten Quietsche, eines Hasen mit aufgenähten Ohren, eines angenähten Schiffchens mit eingearbeiteter Knisterfolie, einer angenähten, ca. 9 cm großen Wolke aus Gewirken mit aufgesticktem Gesicht und eingearbeiteter Rassel versehen.

Weiterhin sind ein ca. 4,5 cm langes Spinnstoffband sowie ein ca. 9 cm langer, elastischer Gewirkeschlauch angenäht.

Das Erzeugnis dient der spielerischen Unterhaltung und dem Ausruhen von Kindern und kann ebenfalls als Laufgitterunterlage verwendet werden.

Die Verwendung zur Unterhaltung von Kindern steht der Einreihung nicht entgegen. Die Ware ist als "den Bettausstattungen ähnliche Ware (Spieldecke), mit Polyesterwatte gefüllt" einzureihen.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 3 b) / AV 6 weitere Codenummer/n: 9503 ErlKN Kap 94 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 94 (HS) RZ 03.0 / ErlKN Pos 9404 (HS) RZ 03.0 / ErlKN Pos 9404 (HS) RZ 05.1

VZTA-Nummer:
DEBTI15393/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-11-26.

Nationale Stichworte: AUS BAUMWOLLE BETTAUSSTATTUNG GEFÜLLT GEPOLSTERT FÜR KINDER

Es handelt sich um einen ca. 94 cm x 54 cm…

aus spinnstoff; aus gewebe; bettausstattung; gefüllt; gepolstert

Es handelt sich um einen ca. 94 cm x 54 cm (max. L x B) großen Wagensack mit Außenseiten aus dunkelblauen Geweben, einer Innenlage aus wollweißen Plüschgewirken und einer Zwischenlage aus Wattierungsstoff.

Er weist einen Reißverschluss im oberen Rand, einen durchgehenden Reißverschluss an den Rändern sowie verschiedene Gummizüge und Knebelknöpfe für weitere Befestigungsmöglichkeiten auf.

Das Produkt ist rückseitig mit fünf schlitzförmigen Aussparungen für die Gurtdurchführung versehen.

Auf der Vorderseite ist zusätzlich eine Tasche aufgenäht. Das Erzeugnis dient zum Wärmen eines Kindes im Kinderwagen.

Es ist gemeinsam mit einer mit Produktinformationen bedruckten Pappeinlage sowie einer Bedienungsanleitung in einem Pappkarton verpackt.

Die Ware ist als "den Bettausstattungen ähnliche Ware, gepolstert" einzureihen.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 / AV 5 b) ZAnm 1 Kap 94 ErlKN Kap 94 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 94 (HS) RZ 03.0 / ErlKN Pos 9404 (HS) RZ 03.0

VZTA-Nummer:
DEBTI13930/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2020-12-10.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE BETTAUSSTATTUNG GEFÜLLT GEPOLSTERT

Das sog. Gartenkissen ist ein etwa 50 x 25…

Das sog. Gartenkissen ist ein etwa 50 x 25 x 4,5 cm (L x B x D) großes, rechteckiges Kissen mit abgerundeten Ecken, im Wesentlichen bestehend aus einer äußeren Hülle aus Neopren (Zellkautschuk) mit einer Außenlage aus Gewirke und drei Schaumstoffinnenlagen.

Das Erzeugnis ist rundum mit einem Schrägband eingefasst und verfügt über einen seitlich angenähten Tragegriff aus textilem Material.

Die Ware ist dazu bestimmt, bei der Gartenarbeit die Knie schonend zu lagern.Sie ist in einer klarsichtigen Kunststoffhülle mit Produktaufkleber verpackt.

Das Erzeugnis ist als "den Bettausstattungen ähnlich Ware, gepolstert" einzureihen.

VZTA-Nummer:
DEBTI12651/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-11-26.

Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF GEWIRKE BETTAUSSTATTUNG KISSEN

Bei dem sog. Soft Cuddly Friends Iggy Eisbär…

gewirke; bettausstattung; gefüllt; gepolstert; kissen

Bei dem sog. Soft Cuddly Friends Iggy Eisbär Kuschelkissen, Artikel-Nr. 240386, handelt es sich um eine zusammengesetzte Ware aus einem nahezu rund gebogenen, 60 x 40 x 19 cm (L x B x D) großen Kissen (charakterbestimmend nach dem Umfang und der Bedeutung für die Verwendung) und einem Kissenbezug.

Das Kissen besteht aus einer Hülle aus weißem Gewirke und einer Polyesterwattefüllung. Der Bezug ist mittig mit einem Reißverschluss zur Aufnahme des Kissens versehen.

Er weist eine Oberseite aus einem weißen Plüschgewirke und eine Unterseite aus einem bunt bedruckten gerauten Gewirke auf.

Auf der Oberseite sind Applikationen aus weiteren Plüschgewirken aufgebracht, die das Gesicht und die Pfoten des Eisbären darstellen.

Das Erzeugnis ist als "den Bettausstattungen ähnliche Ware, mit Spinnfaserwatte gefüllt" einzureihen.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 3 b) / AV 6 ZAnm 1 Kap 94 weitere Codenummer/n: 6304 ErlKN Kap 94 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 94 (HS) RZ 03.0 / ErlKN Pos 9404 (HS) RZ 03.0

VZTA-Nummer:
DEBTI12251/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-11-26.

Nationale Stichworte: GEWIRKE BETTAUSSTATTUNG GEFÜLLT GEPOLSTERT KISSEN

Bei der sog. Thermomatte faltbar handelt…

aus spinnstoff; polyester; bettausstattung; gepolstert; schaumstoff;…

Bei der sog. Thermomatte faltbar handelt es sich um eine ca. 185 cm x 48 cm x 1 cm (L x B x D) große gepolsterte Liegematte, bestehend aus einem Außenmaterial aus strapazierfähigem Spinnstoffgewebe (lt.

AStin 100% Polyester, PVC beschichtet) und einer Polsterung aus Zellkunststoff. Die PVC-Beschichtung ist nicht augenscheinlich wahrnehmbar.

Die Matte ist in acht Abschnitte unterteilt, zusammenklappbar und kann mit zwei angenähten Gummibändern zusammengebunden werden.

Die Ware ist in einer verschweißten, transparenten Kunststofftüte verpackt. Das Erzeugnis ist als "den Bettausstattungen ähnliche Ware, gepolstert" einzureihen.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 5 b) / AV 6 ErlKN Pos 9404 (HS) RZ 03.0 / ErlKN Pos 9404 (HS) RZ 05.1

VZTA-Nummer:
DEBTI442/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-11-26.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF POLYESTER BETTAUSSTATTUNG GEPOLSTERT SCHAUMSTOFF ZUSAMMENKLAPPBAR

Bei dem sog. "Nackenkissen Luxus",…

aus spinnstoff; bettausstattung; gepolstert; kissen; schaumstoff;…

Bei dem sog. "Nackenkissen Luxus", Art-Nr. 37358 handelt sich um ein nahezu kreisförmig gebogenes, ca. 28 cm x 8 cm großes Kissen (d x D) mit einer Hülle aus Plüschgewirken, mit einem Reißverschluss versehen und einer Polsterung aus Schaumstoff.

Das Nackenkissen dient beim Schlafen und bei der Entspannung dem Betten bzw. Stützen des Kopfes.

Es ist in einer transparenten Kunststofffolie verpackt und mit einer Pappbanderole versehen.

Die Ware ist als "den Bettausstattungen ähnliche Ware, gepolstert" einzureihen.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 / AV 5 b) ErlKN Kap 94 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 94 (HS) RZ 03.0 / ErlKN Pos 9404 (HS) RZ 03.0 / ErlKN Pos 9404 (HS) RZ 05.1

VZTA-Nummer:
DEBTI24643/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-01-28.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF BETTAUSSTATTUNG GEPOLSTERT KISSEN SCHAUMSTOFF AUS POLYURETHAN

Es handelt sich um eine Wärmetherapiematte…

Es handelt sich um eine Wärmetherapiematte zur Infrarot-Wärmebehandlung, bestehend aus: - aus einer rechteckigen Matte aus Alcantara-Stoff mit viskoelastischem Kern, - in den Abmessungen ca. 200 cm x 65 cm, - mit einem integrierten elektrischen Infrarot-Heizelement mit über Kabel verbundenem Bedienteil, - zusammen mit Bedienungsanleitung, Netzteil und Aufbewahrungstasche in Aufmachung für den Kleinverkauf. (Angaben laut Antragsteller)

Begründung der Einreihung: Allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur (AV) 1, 3b und 6; Anmerkung 1 a zu Kapitel 85; Erläuterungen zum HS zu Kapitel 94, Allgemeines, Ziffer 2; Erläuterungen zum HS zu Pos. 9404; Erläuterungen zur KN zu den Unterpositionen 9404 9010 und 9404 9090.

VZTA-Nummer:
ATBTID2018000211-0.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-02-06.

Nationale Stichworte: ELEKTRISCH

Es handelt sich um eine zusammengesetzte…

aus gewebe; bettausstattung; gefüllt; gepolstert; wattiert; kissen;…

Es handelt sich um eine zusammengesetzte Ware aus einem etwa 50 x 50 x15 cm (L x B x D) großen Kissen (charakterbestimmend insbesondere aufgrund der Bedeutung für die Verwendung) und einem Kissenbezug, sog.

Kissen Punkte. Der Bezug besteht im Wesentlichen aus verschiedenen Geweben aus Baumwolle (auf der Schauseite mit aufgedruckten und aufgestickten Punkten), auf der Rückseite aus einfarbigen Geweben, einem seitlichen Reißverschluss und ist rundum mit Schrägband eingefasst.

Das Kissen weist eine Hülle aus Vliesstoff und eine Füllung aus Spinnfaserwatte auf. Das Erzeugnis ist in einer transparenten Kunststofftüte verpackt.

Die Ware ist als "Bettausstattung, Kissen, mit Spinnfaserwatte gefüllt" einzureihen.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 / AV 5 b) / AV 3 b) ZAnm 1 Kap 94 ErlKN Pos 9404 (HS) RZ 03.0

VZTA-Nummer:
DEBTI20343/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-01-11.

Nationale Stichworte: AUS GEWEBE BETTAUSSTATTUNG GEFÜLLT GEPOLSTERT WATTIERT KISSEN KISSENBEZUG

Bei der sog. Sitzauflage für Stühle, Artikelnummer:…

aus gewebe; bettausstattung; gepolstert; kissen

Bei der sog. Sitzauflage für Stühle, Artikelnummer: DEL5FUR01-929 handelt es sich um ein ca. 40 cm x 40 cm (Länge x Breite) großes Kissen, das aus einer Hülle aus auf der Oberseite Schaffell, auf der Unterseite einem gerauten Gewebe und einer Polsterung aus Schaumkunststoff besteht.

Die Ware ist als "den Bettausstattungen ähnliche Ware, gepolstertes Kissen" einzureihen.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 / AV 5 b) ZAnm 1 Kap 94 ErlKN Pos 9404 (HS) RZ 03.0 / ErlKN Pos 9404 (HS) RZ 05.1 / ErlKN Kap 94 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 94 (HS) RZ 03.0

VZTA-Nummer:
DEBTI19779/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-01-04.

Nationale Stichworte: AUS GEWEBE BETTAUSSTATTUNG GEPOLSTERT KISSEN

Bei der sog. Krabbeldecke "Bärchen",…

aus spinnstoff; bettausstattung; gefüllt; gepolstert; decke

Bei der sog. Krabbeldecke "Bärchen", Art. Nr. 33 680 2, handelt sich um eine rechteckige Kinderdecke in der Größe ca. 120 x 90 cm x 1 cm (L x B x D).

Das Erzeugnis besteht aus einer Unterseite aus einfarbigen Geweben aus Baumwolle, einer patchworkartig gestalteten Vorderseite aus unterschiedlichen Flächenerzeugnissen (Geweben, Gewirken, Plüschgewirken) aus Baumwolle und Polyester und einer Wattierungslage aus Polyester.

Auf der Vorderseite sind drei Bären aus unterschiedlichen textilen Materialien appliziert. Die Ware kann als Krabbel- oder Kuscheldecke verwendet werden.

Sie ist zusammengefaltet in einer transparenten Kunststofftasche mit Reißverschluss und textiler Tragekordel verpackt.

Das Produkt ist als "den Bettausstattungen ähnliche Ware, gepolstert" einzureihen.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 / AV 5 b) ErlKN Kap 94 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 94 (HS) RZ 03.0 / ErlKN Pos 9404 (HS) RZ 03.0 / ErlKN Pos 9404 (HS) RZ 05.1

VZTA-Nummer:
DEBTI17130/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-12-10.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF BETTAUSSTATTUNG GEFÜLLT GEPOLSTERT DECKE