andere / Sprungrahmen; Bettausstattungen und ähnliche Waren (z. B. Auflegematratzen, Steppdecken, Deckbetten, Polster, Schlummerrollen und Kopfkissen) mit Federung oder gepolstert oder mit Füllung aus Stoffen aller Art oder aus Zellkautschuk oder Zellkunststoff, auch überzogen.

Es handelt sich um eine Wärmetherapiematte…

Es handelt sich um eine Wärmetherapiematte zur Infrarot-Wärmebehandlung, bestehend aus: - aus einer rechteckigen Matte aus Alcantara-Stoff mit viskoelastischem Kern, - in den Abmessungen ca. 200 cm x 65 cm, - mit einem integrierten elektrischen Infrarot-Heizelement mit über Kabel verbundenem Bedienteil, - zusammen mit Bedienungsanleitung, Netzteil und Aufbewahrungstasche in Aufmachung für den Kleinverkauf. (Angaben laut Antragsteller)

Begründung der Einreihung: Allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur (AV) 1, 3b und 6; Anmerkung 1 a zu Kapitel 85; Erläuterungen zum HS zu Kapitel 94, Allgemeines, Ziffer 2; Erläuterungen zum HS zu Pos. 9404; Erläuterungen zur KN zu den Unterpositionen 9404 9010 und 9404 9090.

VZTA-Nummer:
ATBTID2018000211-0.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-02-06.

Nationale Stichworte: ELEKTRISCH

Es handelt sich um eine zusammengesetzte…

aus gewebe; bettausstattung; gefüllt; gepolstert; wattiert; kissen;…

Es handelt sich um eine zusammengesetzte Ware aus einem etwa 50 x 50 x15 cm (L x B x D) großen Kissen (charakterbestimmend insbesondere aufgrund der Bedeutung für die Verwendung) und einem Kissenbezug, sog.

Kissen Punkte. Der Bezug besteht im Wesentlichen aus verschiedenen Geweben aus Baumwolle (auf der Schauseite mit aufgedruckten und aufgestickten Punkten), auf der Rückseite aus einfarbigen Geweben, einem seitlichen Reißverschluss und ist rundum mit Schrägband eingefasst.

Das Kissen weist eine Hülle aus Vliesstoff und eine Füllung aus Spinnfaserwatte auf. Das Erzeugnis ist in einer transparenten Kunststofftüte verpackt.

Die Ware ist als "Bettausstattung, Kissen, mit Spinnfaserwatte gefüllt" einzureihen.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 / AV 5 b) / AV 3 b) ZAnm 1 Kap 94 ErlKN Pos 9404 (HS) RZ 03.0

VZTA-Nummer:
DEBTI20343/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-01-11.

Nationale Stichworte: AUS GEWEBE BETTAUSSTATTUNG GEFÜLLT GEPOLSTERT WATTIERT KISSEN KISSENBEZUG

Bei der sog. Sitzauflage für Stühle, Artikelnummer:…

aus gewebe; bettausstattung; gepolstert; kissen

Bei der sog. Sitzauflage für Stühle, Artikelnummer: DEL5FUR01-929 handelt es sich um ein ca. 40 cm x 40 cm (Länge x Breite) großes Kissen, das aus einer Hülle aus auf der Oberseite Schaffell, auf der Unterseite einem gerauten Gewebe und einer Polsterung aus Schaumkunststoff besteht.

Die Ware ist als "den Bettausstattungen ähnliche Ware, gepolstertes Kissen" einzureihen.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 / AV 5 b) ZAnm 1 Kap 94 ErlKN Pos 9404 (HS) RZ 03.0 / ErlKN Pos 9404 (HS) RZ 05.1 / ErlKN Kap 94 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 94 (HS) RZ 03.0

VZTA-Nummer:
DEBTI19779/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-01-04.

Nationale Stichworte: AUS GEWEBE BETTAUSSTATTUNG GEPOLSTERT KISSEN

Bei der sog. Krabbeldecke "Bärchen",…

aus spinnstoff; bettausstattung; gefüllt; gepolstert; decke

Bei der sog. Krabbeldecke "Bärchen", Art. Nr. 33 680 2, handelt sich um eine rechteckige Kinderdecke in der Größe ca. 120 x 90 cm x 1 cm (L x B x D).

Das Erzeugnis besteht aus einer Unterseite aus einfarbigen Geweben aus Baumwolle, einer patchworkartig gestalteten Vorderseite aus unterschiedlichen Flächenerzeugnissen (Geweben, Gewirken, Plüschgewirken) aus Baumwolle und Polyester und einer Wattierungslage aus Polyester.

Auf der Vorderseite sind drei Bären aus unterschiedlichen textilen Materialien appliziert. Die Ware kann als Krabbel- oder Kuscheldecke verwendet werden.

Sie ist zusammengefaltet in einer transparenten Kunststofftasche mit Reißverschluss und textiler Tragekordel verpackt.

Das Produkt ist als "den Bettausstattungen ähnliche Ware, gepolstert" einzureihen.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 / AV 5 b) ErlKN Kap 94 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 94 (HS) RZ 03.0 / ErlKN Pos 9404 (HS) RZ 03.0 / ErlKN Pos 9404 (HS) RZ 05.1

VZTA-Nummer:
DEBTI17130/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-12-10.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF BETTAUSSTATTUNG GEFÜLLT GEPOLSTERT DECKE

Es handelt sich um eine sog. Einwegwärmedecke…

aus kunststoff; bettausstattung; gefüllt; gepolstert; kissen;…

Es handelt sich um eine sog. Einwegwärmedecke mit 12 Feldern. Das etwa 86 x 122 cm große Erzeugnis besteht aus zwei Außenlagen aus Vliesstoffen und einer Mittellage aus Schaumkunststoff, die an den Rändern miteinander verschweißt sind.

Zwischen einer Vliesstoff und der Schaumkunststofflage sind in gleichmäßigen Abständen 12 etwa 10 x 13, 5 cm große Kissen eingearbeitet, die sich selbst erwärmende Substanzen beinhalten.

Das Erzeugnis dient lt. Antragsangaben zum aktiven Kälteschutz und zur Vermeidung einer Hypothermie.

Es ist mit einem Pappeinleger mit Gebrauchsinformationen in einem Kunststoffbeutel vakuumverpackt.

Bei Gebrauch wird die Folie geöffnet und die Kissen erwärmen sich innerhalb von 10 bis 15 Minuten für eine Dauer von bis zu acht Stunden auf bis zu 52°C.

Die Ware ist als "den Bettausstattungen ähnliche Ware, gepolstert" einzureihen.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 / AV 5 b) ZAnm 1 Kap 94 ErlKN Kap 94 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 94 (HS) RZ 03.0 / ErlKN Pos 9404 (HS) RZ 03.0

VZTA-Nummer:
DEBTI16022/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-12-03.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF BETTAUSSTATTUNG GEFÜLLT GEPOLSTERT KISSEN DECKE AUS VLIESSTOFF

Bei der sog. Wickelunterlage handelt es sich…

aus spinnstoff; aus kunststoff; bettausstattung; gefüllt; gepolstert;…

Bei der sog. Wickelunterlage handelt es sich um ein ca. 60 cm x 60 cm großes, mehrlagiges Flächenerzeugnis, bestehend aus zwei Außenlagen aus Vliesstoffen, die rückseitige mit Polyesterlaminat, und einer Innenlage aus Wattierungsstoff (Cellulose), lt.

Antragsangaben. Die Lagen sind im Randbereich miteinander verfestigt. Das als Wickelunterlage dienende Erzeugnis ist für den einmaligen Gebrauch bestimmt.

Eine Einreihung in die Position 9619 kommt nicht in Betracht, da das Erzeugnis nicht dazu bestimmt ist, am oder im Körper getragen, sondern als Unterlage genutzt zu werden.

Die Ware ist als "den Bettausstattungen ähnliche Ware, gepolstert" einzureihen.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 ZAnm 1 Kap 94 ErlKN Kap 94 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 94 (HS) RZ 03.0 / ErlKN Pos 9404 (HS) RZ 03.0

VZTA-Nummer:
DEBTI11887/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-11-22.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF BETTAUSSTATTUNG GEFÜLLT GEPOLSTERT AUS CELLULOSE

Bei dem sog. Schlupfsack handelt es sich…

Bei dem sog. Schlupfsack handelt es sich um einen speziell gefertigten Sack aus Spinnstoffen, lt.

Antragsangaben zur Verwendung als Fuß- und Beinwärmer für im Rollstuhl sitzende Personen. Das etwa 145 x 45 cm (L xB) große Erzeugnis verfügt über eine Außenseite aus wasserabweisendem Gewebe, ein Innenfutter aus einem gerauten Gewirke (sog.

Polarfleece) jeweils aus Polyester und eine Zwischenlage aus Wattierungsstoff. Es ist mit einem durchgehenden Reißverschluss, reflektierenden Streifen und speziellen Bändern zur Befestigung des Schlupfsackes am Rollstuhl ausgestattet.

Das Erzeugnis ist als "den Bettausstattungen ähnliche Ware, gepolstert" einzureihen.

VZTA-Nummer:
DEBTI11598/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-11-22.

Nationale Stichworte: AUS GEWEBE BETTAUSSTATTUNG GEFÜLLT GEPOLSTERT

Die sog. Heizmatte mit Wendebezug ist eine…

gewebe; aus kunststoff; gewirke; bettausstattung; gepolstert;…

Die sog. Heizmatte mit Wendebezug ist eine zusammengesetzte Ware, im Wesentlichen bestehend aus einem ca. 40 cm x 30 cm x 0,2 cm (L x B x D) großen Kissen mit Außenlagen aus Kunststofffolien, die an den Rändern miteinander verschweißt sind, zwei Innenlagen aus augenscheinlich Filz und einem passgenauen Bezug aus Plüschgewirken mit seitlichem Reißverschluss.

Das Kissen ist mit einer integrierten Heizvorrichtung mit Kabel und abnehmbarem AC/DC Adapter ausgestattet.

Das Kissen bestimmt hinsichtlich der Bedeutung für die Verwendung den Charakter der zusammengesetzten Ware.

Es dient dem Wärmen von alten oder kranken Tieren oder Neugeborenen. Eine Einreihung als Sattlerware in die Position 4201 kommt nicht in Betracht, u.a. weil das Erzeugnis nicht dazu bestimmt ist, von einem Tier getragen zu werden.

Die Ware ist in einem transparenten Kunststoffbeutel verpackt. Das Erzeugnis ist als "den Bettausstattungen ähnliche Ware, gepolstert" einzureihen.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 3 b) / AV 5 b) / AV 6 ZAnm 1 Kap 94 ErlKN Pos 9404 (HS) RZ 03.0 / ErlKN Pos 9404 (HS) RZ 05.1 / ErlKN Pos 9404 (HS) RZ 07.0 / ErlKN Pos 9404 (KN) RZ 05.0

VZTA-Nummer:
DEBTI12983/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-10-15.

Nationale Stichworte: GEWEBE AUS KUNSTSTOFF GEWIRKE BETTAUSSTATTUNG GEPOLSTERT KISSEN

Bei dem sog. "Ambulanz-Kopfkissen",…

bettausstattung; gepolstert; aus polyester; vliesstoff; kissen;…

Bei dem sog. "Ambulanz-Kopfkissen", Artikel #2722, handelt es sich um ein ca. 52 x 40 x 1,5 cm (Länge x Breite x Dicke) großes Kissen, das aus einer weißen Hülle aus Polypropylen-Vliesstoff (laut Antrag) und einer Füllung aus Polyesterwatte (laut Antrag) besteht.

Das Erzeugnis ist durch Zusammennähen konfektioniert, dient dem Einmalgebrauch in Kliniken und Arztpraxen und wird in einem Kunststoffbeutel mit vier Stück angeboten.

Die Ware ist als "den Bettausstattungen ähnliche Ware, mit Watte gefülltes Kissen" einzureihen.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 / AV 5 b) ZAnm 1 Kap 94 ErlKN Pos 9404 (HS) RZ 03.0 / ErlKN Pos 9404 (HS) RZ 05.1 / ErlKN Kap 94 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 94 (HS) RZ 03.0

VZTA-Nummer:
DEBTI11435/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-10-18.

Nationale Stichworte: BETTAUSSTATTUNG GEPOLSTERT AUS POLYESTER VLIESSTOFF KISSEN AUS POLYPROPYLEN KOPFKISSEN

Die Decke, sog. Mikrofaser 4-Jahreszeiten-Steppbett,…

polyester; aus gewebe; gefüllt; decke; bett

Die Decke, sog. Mikrofaser 4-Jahreszeiten-Steppbett, ist 135 x 200 cm groß. Sie besteht aus zwei Bettdecken, welche an den Rändern durch Druckknöpfe miteinander verbunden sind.

Die einzelnen Decken verfügen über eine ca. 2 cm dicke Füllung aus Polyesterfasern. Die Außenlagen bestehen aus Polyestergewebe und sind durch Steppung miteinander verbunden.

Das Erzeugnis ist in einer transparenten Kunststofftragetasche mit Einleger verpackt. Die Ware wird als "Bettausstattung, mit Polyesterfasern gefüllt" eingereiht.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 / AV 5 b) ZAnm 1 Kap 94 ErlKN Kap 94 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 94 (HS) RZ 03.0 / ErlKN Pos 9404 (HS) RZ 03.0 / ErlKN Pos 9404 (HS) RZ 05.1

VZTA-Nummer:
DEBTI11839/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-10-08.

Nationale Stichworte: POLYESTER AUS GEWEBE GEFÜLLT DECKE BETT