andere / Sprungrahmen; Bettausstattungen und ähnliche Waren (z. B. Auflegematratzen, Steppdecken, Deckbetten, Polster, Schlummerrollen und Kopfkissen) mit Federung oder gepolstert oder mit Füllung aus Stoffen aller Art oder aus Zellkautschuk oder Zellkunststoff, auch überzogen.

Bei der sog. "ZEBA Inkontinenzmatratzenschutzauflage"…

aus kunststoff; gewirke; tagesdecke; bettausstattung; gepolstert;…

Bei der sog. "ZEBA Inkontinenzmatratzenschutzauflage" (Artikel 7026/L) handelt es sich um ein ca. 85 x 90 cm großes, mehrlagiges Flächenerzeugnis in Form eines Matratzenschoners, mit abgerundeten Ecken, bestehend aus: - einer weißen Außenlage aus gerautem Gewirke aus 100 % Polyester, - einer Wattierungs- bzw.

Sauglage aus Nadelfilz aus 65 % Polyester und 35 % Viskose als Polsterung, -- mit der weißen Außenlage durch Kleben verbunden, -- überzogen mit einer sog.

Sperrfolie aus Kunststoff (Polyurethan), - einer türkisfarbenen Außenlage aus gerautem Gewirke aus 100 % Polyester, -- mit der Wattierungslage durch Absteppen im Wellenmuster verbunden.

Das Erzeugnis ist an den Rändern durch Überwendlichnähte gesäumt und mit einem Aufdruck des Bardusch-Logos und der Artikelnummer versehen.

Das als Unterlage dienende Mehrweg-Erzeugnis wird direkt auf die Matratze gelegt (unter das Bettlaken) und soll verhindern, dass Körperflüssigkeiten inkontinenter Personen auf die Matratze gelangen.

Die Ware ist als "Bettausstattung (Inkontinenzauflage), gepolstert" einzureihen.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 Anm 1 s) ABS XI / ZAnm 1 Kap 94 ErlKN Kap 94 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 94 (HS) RZ 03.0 / ErlKN Pos 9404 (HS) RZ 03.0 / ErlKN Pos 9404 (HS) RZ 05.1

VZTA-Nummer:
DEBTI27863/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-04-12.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF GEWIRKE TAGESDECKE BETTAUSSTATTUNG GEPOLSTERT AUS POLYESTER AUS VISKOSE ABGESTEPPT POLYURETHAN MEHRLAGIG

Bei der sog. "4-fach Inkontinenz-Unterlage"…

Bei der sog. "4-fach Inkontinenz-Unterlage" handelt es sich um ein ca. 75 x 90 cm großes, mehrlagiges, ca. 0,4 cm dickes Flächenerzeugnis in Form eines Matratzenschoners, mit abgerundeten Ecken, bestehend aus: - einer grünen Außenlage aus gerautem Gewirke aus 100 % Polyester, - einer Wattierungslage aus Vliesstoff aus Polyester als Polsterung, -- mit der grünen Außenlage durch Absteppen im Wellenmuster verbunden, - einer blauen Außenlage aus gerautem Gewirke aus 100 % Polyester, -- mit der Wattierungslage durch Kleben verbunden.

Das Erzeugnis ist an den Rändern durch Überwendlichnähte gesäumt. Das als Unterlage dienende Erzeugnis wird direkt auf die Matratze gelegt (unter das Bettlaken) und soll verhindern, dass Körperflüssigkeiten inkontinenter Personen auf die Matratze gelangen.

Die zusammengefaltete und in einer transparenten Kunststofftüte verpackte Ware ist als "Bettausstattung (Inkontinenzunterlage), gepolstert" einzureihen.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 / AV 5 b) Anm 1 s) ABS XI / ZAnm 1 Kap 94 ErlKN Kap 94 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 94 (HS) RZ 03.0 / ErlKN Pos 9404 (HS) RZ 03.0 / ErlKN Pos 9404 (HS) RZ 05.1

VZTA-Nummer:
DEBTI27535/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-04-12.

Nationale Stichworte: GEWIRKE TAGESDECKE BETTAUSSTATTUNG GEPOLSTERT AUS POLYESTER ABGESTEPPT DECKE MEHRLAGIG

Die sog. Liegematte Nani für Fensterbank,…

Die sog. Liegematte Nani für Fensterbank, Art. 37125, ist ein etwa 90 cm x 28 cm x 2 cm (L x B xD) großes flaches Kissen mit einer Oberseite aus mit einem Tiermotiv bedruckten Plüschgewirke, einer Unterseite aus einem in Kunststoff eingebetteten Gewebe und einer Polsterlage aus Schaumkunststoff.

Das Erzeugnis ist an allen Seiten mit einem Gewirkestreifen eingefasst. Die Liegematte dient Katzen als Liegenplatz auf einer Fensterbank.

Sie ist als "den Bettausstattungen ähnliche Ware, Liegematte, gepolstert" einzureihen.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 ZAnm 1 Kap 94 ErlKN Kap 94 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 94 (HS) RZ 03.0 / ErlKN Pos 9404 (HS) RZ 03.0

VZTA-Nummer:
DEBTI26003/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-03-15.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF BETTAUSSTATTUNG GEFÜLLT GEPOLSTERT TIERE

Das sog. Nestchen besteht im Wesentlichen…

aus baumwolle; bettausstattung; gefüllt; gepolstert; kissen;…

Das sog. Nestchen besteht im Wesentlichen aus einem etwa 200 cm x 30 cm großen rechteckigen Erzeugnis mit Außenseiten aus mit unterschiedlichen Motiven bedruckten Baumwollgeweben und einer Füllung aus Polyesterwatte.

Die Gewebelagen sind durch Nähen und eine umlaufende Randsteppung miteinander verbunden. An den Rändern sind mehrere Baumwollbänder eingenäht, die zur Befestigung des Nestchens am Kinderbett dienen.

Es ist zusammengefaltet gemeinsam mit einem bedruckten Pappeinleger in einer transparenten Kunststofftasche mit Reißverschluss und Tragegriffen verpackt.

Es ist als "Bettausstattung (Nestchen), gepolstert" einzureihen.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 / AV 5 b) ZAnm 1 Kap 94 ErlKN Kap 94 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 94 (HS) RZ 03.0 / ErlKN Pos 9404 (HS) RZ 03.0 / ErlKN Pos 9404 (HS) RZ 05.1

VZTA-Nummer:
DEBTI25918/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-03-15.

Nationale Stichworte: AUS BAUMWOLLE BETTAUSSTATTUNG GEFÜLLT GEPOLSTERT KISSEN DECKE

Bei den sog. "Einwegdecken in Aufmachung…

Bei den sog. "Einwegdecken in Aufmachung für den Einzelverkauf" handelt es sich um ca. 110 cm x 190 cm große, mehrlagige Flächenerzeugnisse in Form von Einwegdecken, bestehend jeweils aus: - einer Außenlage aus Vliesstoff aus Chemiefasern, - einer je nach Gewicht unterschiedlich dicken Polsterung aus Spinnstofffasern, und - einer Außenlage aus Vliesstoff aus Chemiefasern.

Die Lagen sind miteinander versteppt und im Randbereich thermisch gefasst. Die als Decken für Betten dienenden Erzeugnisse sind für den einmaligen Gebrauch bestimmt und sollen von Rettungsdiensten oder in Krankenhäusern verwendet werden.

Die zusammengefaltete und in einer transparenten Kunststofftüte verpackte Ware ist als "Bettausstattung, gepolstert" einzureihen.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 / AV 5 b) Anm 1 s) ABS XI / ZAnm 1 Kap 94 ErlKN Kap 94 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 94 (HS) RZ 03.0 / ErlKN Pos 9404 (HS) RZ 03.0 / ErlKN Pos 9404 (HS) RZ 05.1

VZTA-Nummer:
DEBTI23830/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-03-14.

Nationale Stichworte: TAGESDECKE BETTAUSSTATTUNG GEPOLSTERT FÜR DEN EINMALIGEN GEBRAUCH DECKE MEHRLAGIG

Bei dem sog. Cocoon S handelt es sich um…

Bei dem sog. Cocoon S handelt es sich um einen ca. 72 cm x 37 x 16 cm (L x B x H) großen Wagensack mit Außenseiten aus dunkelblauen Geweben, einer Innenlage aus verschiedenen blauen Geweben und einer Zwischenlage aus Wattierungsstoff.

Er weist einen durchgehenden Reißverschluss im oberen Rand, sowie ein mittels Klettverschluss mit dem Wagensack verbundenes, abnehmbares Kopfpolster auf.

Das Produkt ist rückseitig mit mehreren Öffnungsmöglichkeiten mit Klettverschluss mit schlitzförmigen Aussparungen für die Gurtdurchführung versehen.

Auf der Vorderseite ist im unteren Bereich der Markenname aufgestickt. Das Erzeugnis dient zum Betten, Bedecken und Wärmen eines Kindes im Kinderwagen.

Es ist als "den Bettausstattungen ähnliche Ware, gepolstert" einzureihen.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 ZAnm 1 Kap 94 ErlKN Kap 94 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 94 (HS) RZ 03.0 / ErlKN Pos 9404 (HS) RZ 03.0

VZTA-Nummer:
DEBTI24946/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-03-11.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE BETTAUSSTATTUNG GEFÜLLT GEPOLSTERT

Das LED-Plüschkissen "Einhorn"…

aus spinnstoff; aus polyester; kissen; spielzeug

Das LED-Plüschkissen "Einhorn" ist eine zusammengesetzte Ware aus einem Kissen und einem elektrischem Beleuchtungskörper.

Es handelt sich um ein quadratisches Kissen (ca. 30 cm x 30 cm), welches schauseitig mit einer leicht erhabenen Applikationsstickerei eines Einhorns versehen ist.

Die Außenhülle des Kissens besteht aus einem Plüschgewirke aus Polyester mit einem seitlichen Reißverschluss.

Das Kissen ist gefüllt mit Polyesterhohlfasern. Innerhalb des Kissens befindet sich zusätzlich eine integrierte LED-Lichterkette mit Batteriefach sowie ein An-/Ausschalter, der auf der Rückseite des Plüschkissens eingearbeitet ist.

Sie hinterleuchtet das Einhorn-Motiv, eine Erhellung der Umgebung findet nicht statt. Somit bestimmt das Kissen aufgrund seiner Bedeutung für die Verwendung als Bettausstattung und des Gesamterscheinungsbildes den wesentlicher Charakter der zusammengesetzten Ware.

Auch eine Einreihung als Spielzeug in die Position 9503 kommt nicht in Betracht, da die Ware nicht im Wesentlichen zur spielerischen Unterhaltung von Personen geeignet ist.

Die Ware ist einzureihen als "Bettausstattung, Kissen, mit Polyesterhohlfasern gefüllt".

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 3 b) / AV 6 / AV 5 b) Anm 1 s) ABS XI weitere Codenummer/n: 9405 ErlKN Pos 9404 (HS) RZ 03.0 / ErlKN Pos 9404 (HS) RZ 05.1

VZTA-Nummer:
DEBTI22490/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-02-21.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS POLYESTER KISSEN SPIELZEUG

Das LED-Plüschkissen "Einhorn"…

bettausstattung; aus polyester; kissen; spielzeug

Das LED-Plüschkissen "Einhorn" ist eine zusammengesetzte Ware aus einem Kissen und einem elektrischem Beleuchtungskörper.

Es handelt sich um ein sternförmigen Kissen (ca. 40 cm Durchmesser, 11 cm Dicke), welches schauseitig mit einer leicht erhabenen Applikationsstickerei eines Einhorns versehen ist.

Die Außenhülle des Kissens besteht aus einem Plüschgewirke aus Polyester mit einem seitlichen Reißverschluss.

Das Kissen ist gefüllt mit Polyesterhohlfasern. Innerhalb des Kissens befindet sich zusätzlich eine integrierte LED-Lichterkette mit Batteriefach sowie ein An-/Ausschalter, der auf der Rückseite des Plüschkissens eingearbeitet ist.

Sie hinterleuchtet das Einhorn-Motiv, eine Erhellung der Umgebung findet nicht statt. Somit bestimmt das Kissen aufgrund seiner Bedeutung für die Verwendung als Bettausstattung und des Gesamterscheinungsbildes den wesentlicher Charakter der zusammengesetzten Ware.

Auch eine Einreihung als Spielzeug in die Position 9503 kommt nicht in Betracht, da die Ware nicht im Wesentlichen zur spielerischen Unterhaltung von Personen geeignet ist.

Die Ware ist verpackt in einer transparenten Kunststofftasche mit seitlichem Reißverschluss und Tragegriffen aus weißen Polyesterspinnstoff.

Sie ist als "Bettausstattung, Kissen, mit Füllung aus Polyesterhohlfasern" einzureihen.

VZTA-Nummer:
DEBTI22489/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-02-21.

Nationale Stichworte: BETTAUSSTATTUNG AUS POLYESTER KISSEN SPIELZEUG

Bei der vorliegenden Ware handelt es sich…

aus baumwolle; bettausstattung; aus polyester; kissen; kissenbezug

Bei der vorliegenden Ware handelt es sich um ein 40 x 80 cm bzw. 80 x 80 cm großes weißes Kissen, bestehend aus einem äußeren und einem inneren Bestandteil, welcher herausnehmbar ist ("Kissen im Kissen").

Das innere Kissen ist von außen mit einem weißen Spinnstoffbezug aus Baumwolle umhüllt und innen mit Watte aus Polyestertextilfasern gefüllt.

Der äußere Teil der Ware besteht aus zwei Lagen Spinnstoff, die an den Rändern durch einen Saum vernäht sind.

Das Obermaterial besteht aus weißem Baumwollgewebe und das grauweißkarierte Innenfutter aus Polyesterspinnstoff.

Zwischen Obermaterial und Innenfutter befindet sich - wie bei dem inneren Bestandteil - eine Wattefüllung aus Polyestertextilfasern.

Der äußere Bestandteil ist an der Seite mit einem L-förmigen Reißverschluss versehen, um das innere Kissen hineinlegen zu können und das äußere Kissen danach wieder verschließen zu können.

Die Ware ist in einer durchsichtigen Kunststofffolie und einem blau-weißen Karton verpackt. Die Ware ist als "Bettausstattung, Kissen, mit Watte aus Polyestertextilfasern gefüllt" einzureihen.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 / AV 5 b) ErlKN Pos 9404 (HS) RZ 03.0 / ErlKN Pos 9404 (HS) RZ 05.1

VZTA-Nummer:
DEBTI22037/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-02-21.

Nationale Stichworte: AUS BAUMWOLLE BETTAUSSTATTUNG AUS POLYESTER KISSEN KISSENBEZUG

Bei dem sog. Nackenkissen - mit Kapuze -…

Bei dem sog. Nackenkissen - mit Kapuze - Erdmännchen / 41438 handelt sich um eine zusammengesetzte Ware aus einer kapuzenähnlichen Kopfbedeckung und einem Nackenkissen, die durch Nähen miteinander verbunden sind.

Die kapuzenähnliche, durch Nähen hergestellte Kopfbedeckung besteht aus Plüschgewirken mit aufgestickten Applikationen in Form eines Erdmännchens und ist mit einem Gewebe unterfüttert.

Das rund gebogene Nackenkissen weist ebenfalls eine äußere Hülle aus Plüschgewirken auf, die mit Spinnfasern weich gefüllt ist.

Keines der Bestandteile (Kopfbedeckung oder Nackenkissen) bestimmt nach dem Umfang oder der Bedeutung für die Verwendung den Charakter des Erzeugnisses, so dass die Einreihung in die zuletzt genannte der gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen erfolgt.

Das Erzeugnis ist als "den Bettausstattungen ähnliche Ware, mit Spinnfasern gefüllt" einzureihen.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 3 c) / AV 6 weitere Codenummer/n: 6505 ErlKN Kap 94 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 94 (HS) RZ 03.0 / ErlKN Pos 9404 (HS) RZ 03.0

VZTA-Nummer:
DEBTI18741/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-12-26.

Nationale Stichworte: BETTAUSSTATTUNG GEFÜLLT GEPOLSTERT KISSEN KAPUZE