andere / Andere Waren aus Weichkautschuk.

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  • - - - - - 4016999710 80: Waren des technischen Bedarfs, für zivile Luftfahrzeuge
  • - - - - - 4016999720 80: Dichtungsstopfen aus Weichkautschuk zum Herstellen von Elektrolytkondensatoren
  • - - - - - 4016999730 80 (0/1) : Heizbalg für die Vulkanisation von Reifen
  • - - - - - 4016999790 80 (0/405) : andere

Angaben des Antragstellers: Verschlussstopfen…

Angaben des Antragstellers: Verschlussstopfen aus Weichkautschuk (Acrylnitril-Butadien-Kautschuk) Rundes Gummiformteil mit Lasche und Aussparung zur Montage, nach Werkzeichnung gefertigt zur Verwendung in und an Elektrogeräten.

Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Zur Veranschaulichung der Ware wurde ein Foto sowie eine technische Zeichnung vorgelegt.

Befund: Es handelt sich um eine andere Ware aus Weichkautschuk der Unterposition (KN) 4016 9997.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK ELASTISCH STOPFEN SYNTHETISCHER KAUTSCHUK ELASTOMER

Angaben des Antragstellers: Kielrolle Die…

aus kautschuk; schwarz; kautschuk; synthetischer kautschuk; vulkanisiert

Angaben des Antragstellers: Kielrolle Die Kielrolle besteht aus Styrol-Butadien-Kautschuk und dient als Hilfsmittel zur Beladung von Booten auf Bootsanhänger und ist dessen Bestandteil.

Höhe: 121 mm; Außendurchmesser: 50 mm / 70 mm Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Nach einem Foto handelt es sich um ein durchbohrtes, spulenförmiges Teil aus einem schwarzen Material.

Befund: Es handelt sich um eine andere Ware aus Weichkautschuk der Unterposition (KN) 4016 9997.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK SCHWARZ KAUTSCHUK SYNTHETISCHER KAUTSCHUK VULKANISIERT

Angaben des Antragstellers: Endkappe Bei…

Angaben des Antragstellers: Endkappe Bei dem zylinderartigen Erzeugnis handelt es sich um eine Endkappe, die im Bootsanhängerbau verwendet wird.

Abmessungen: 90 x 33 mm Bohrung: 16 mm Untersuchungen an einem Warenmuster: Es wurde ein schwarzes, rundes, elastisches Formteil aus Weichkautschuk vorgelegt (Außendurchmesser: ca. 9 cm).

Das Formteil mit einseitig abgerundeten Ecken weist in der Mitte eine runde Vertiefung (Durchmesser: ca. 4 cm) sowie ein rundes Loch auf (Durchmesser: ca. 1,6 cm).

Befund: Es liegt eine andere Ware aus Weichkautschuk im Sinne der Position 4016 vor.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK ELASTISCH KAUTSCHUK BEARBEITET SYNTHETISCHER KAUTSCHUK ELASTOMER VULKANISIERT

Angaben des Antragstellers: Es handelt sich…

Angaben des Antragstellers: Es handelt sich bei dem Erzeugnis um eine Bootsauflage aus Gummi (Abmessungen: 230 x 45 x 25 mm) mit 2 Bohrungen (6 mm) mit Lochabstand von 150 mm.

Die Bootsauflage wird an Bootsanhänger montiert und dient als Transportmittel für Boote. Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde ein zweifach durchbohrter Block mit leicht schräg auslaufenden Enden aus einem schwarzen, elastischen Material vorgelegt (Maße: ca. 232 x 45 x 26 mm).

Befund: Es handelt sich um eine andere Ware aus Weichkautschuk der Unterposition (KN) 4016 9997.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK ELASTISCH KAUTSCHUK BEARBEITET SYNTHETISCHER KAUTSCHUK ELASTOMER BLOCK VULKANISIERT

Angaben des Antragstellers: Dichtkappe Material:…

aus kautschuk; elastisch; kautschuk

Angaben des Antragstellers: Dichtkappe Material: EPDM-Kautschuk Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde eine schwarze Gummikappe aus einem elastischen Material vorgelegt.

Die Kappe ist ca. 6,5 cm lang und besteht aus einem Weichkautschuk. Befund: Es liegt eine andere Ware aus Weichkautschuk im Sinne der Unterposition (KN) 4016 9997 vor.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK ELASTISCH KAUTSCHUK

Nach den Angaben des Antragstellers handelt…

spielzeug; hund; vulkanisiert; naturkautschuk

Nach den Angaben des Antragstellers handelt es sich bei der Ware um Hundespielzeug aus Latex in der Form eines Cheeseburgers.

Die Laboruntersuchungen ergaben, dass es sich um ein hohles, buntes Erzeugnis aus Weichkautschuk handelt, das die Form eines Burgers aufweist und beim Zusammenpressen Quietschtöne von sich gibt.

Die Ware ist mit einem Pappanhänger, der mit einer Produktinformation versehen ist, welche die Ware als Tierspielzeug deklariert, in Aufmachung für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Ware ist als andere Ware aus Weichkautschuk in die Unterposition (KN) 4016 9997 des Zolltarifs einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: SPIELZEUG HUND VULKANISIERT NATURKAUTSCHUK

Nach den Angaben des Antragstellers handelt…

spielzeug; hund; vulkanisiert; naturkautschuk

Nach den Angaben des Antragstellers handelt es sich bei der Ware um Hundespielzeug aus Latex in der Form von unterschiedlichen, kleinen Tieren.

Die Laboruntersuchungen ergaben, dass es sich um ein hohles, buntes Erzeugnis aus Weichkautschuk handelt, das die Form eines Huhns aufweist und beim Zusammenpressen Quietschtöne von sich gibt.

Die Ware ist mit einem Pappanhänger, der mit einer Produktinformation versehen ist, welche die Ware als Tierspielzeug deklariert, in Aufmachung für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Ware ist als andere Ware aus Weichkautschuk in die Unterposition (KN) 4016 9997 des Zolltarifs einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: SPIELZEUG HUND VULKANISIERT NATURKAUTSCHUK

Nach den Angaben des Antragstellers handelt…

spielzeug; hund; vulkanisiert; naturkautschuk

Nach den Angaben des Antragstellers handelt es sich bei der Ware um Hundespielzeug aus Latex.

Die Laboruntersuchungen ergaben, dass es sich um ein hohles, buntes Erzeugnis aus Weichkautschuk handelt, das die Form eines Huhns aufweist und beim Zusammenpressen Quietschtöne von sich gibt.

Die Ware ist mit einem Pappanhänger, der mit einer Produktinformation versehen ist, welche die Ware als Tierspielzeug deklariert, in Aufmachung für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Ware ist als andere Ware aus Weichkautschuk in die Unterposition (KN) 4016 9997 des Zolltarifs einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: SPIELZEUG HUND VULKANISIERT NATURKAUTSCHUK

Nach den Angaben des Antragstellers handelt…

spielzeug; hund; vulkanisiert; naturkautschuk

Nach den Angaben des Antragstellers handelt es sich bei der Ware um Hundespielzeug in der Form von einem Affen und einem Elefanten aus Latex.

Die Laboruntersuchungen ergaben, dass es sich um ein hohles Erzeugnis aus Weichkautschuk in der Form eines Affens handelt.

Die Ware ist mit einem Pappanhänger, der mit einer Abbildung eines Hundekopfes und einer Produktinformation versehen ist, welche die Ware als Tierspielzeug deklariert, in Aufmachung für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Ware ist als andere Ware aus Weichkautschuk in die Unterposition (KN) 4016 9997 des Zolltarifs einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: SPIELZEUG HUND VULKANISIERT NATURKAUTSCHUK

Nach den Angaben des Antragstellers handelt…

spielzeug; hund; seil; vulkanisiert; naturkautschuk

Nach den Angaben des Antragstellers handelt es sich bei der Ware um Hundespielzeug in der Form von einem Koala und einem Strauß aus Latex und Seilen aus Baumwoll-Jersey.

Die Laboruntersuchungen ergaben, dass es sich um ein hohles Erzeugnis aus Weichkautschuk in der Form eines Koalas handelt, das mit einem Spinnstoffseil durchzogen ist.

Die Ware ist mit einem Pappanhänger, der mit einer Abbildung eines Hundekopfes und einer Produktinformation versehen ist, welche die Ware als Tierspielzeug deklariert, in Aufmachung für den Einzelverkauf aufgemacht.

Der Anteil an Weichkautschuk ist charakterverleihend für die Ware. Die Ware ist als andere Ware aus Weichkautschuk in die Unterposition (KN) 4016 9997 des Zolltarifs einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: SPIELZEUG HUND SEIL VULKANISIERT NATURKAUTSCHUK