andere / andere Polyether / Polyacetale, andere Polyether und Epoxidharze, in Primärformen; Polycarbonate, Alkydharze, Allylpolyester und andere Polyester, in Primärformen.

  • - - - - 3907209915 80: Poly(oxypropylen) mit endständigen Alkoxysilyl-Gruppen
  • - - - - 3907209930 80 (0/2) : Homopolymer aus 1-Chlor-2,3-epoxypropan (Epichlorhydrin)
  • - - - - 3907209935 80: Polyethylenglykol, chemisch modifiziert mit einer Isocyanatgruppe die eine Carbodiimidgruppe enthält, in 2-Methoxy-1-methylethylacetat gelöst
  • - - - - 3907209945 80: Copolymer aus Ethylenoxid und Propylenoxid, mit endständigen Aminopropyl- und Methoxygruppen
  • - - - - 3907209950 80: Perfluoropolyetherpolymer mit endständigen Vinyl-Silyl-Gruppen oder einer Zusammen-stellung|bei welcher das Perfluoropolyetherpolymer mit endständigen Vinyl-Silyl-Gruppen|vorherrscht
  • - - - - 3907209955 80: Succinimidylester der Methoxypoly(ethylenglycol)propionsäure, mit einer zahlenmittleren Molmasse (Mn) von 5|000
  • - - - - 3907209960 80: Polytetramethylenoxid-di-p-Aminobenzoat
  • - - - - 3907209965 80: L-Lysin-N-hydroxsucinimidylester-alpha,epsilon-bis(polyethylenglycolmonoethylethercarbamat) (CAS|RN|266318-38-1) mit einer zahlenmittleren Molmasse (Mn) von 38|000|-|40.000
  • - - - - 3907209970 80: α-[3-(3-Maleimido-1-oxopropyl)amino]propyl-ω-methoxypolyoxyethylen (CAS RN 883993-35-9)
  • - - - - 3907209975 80: Poly(p-Phenylenoxid) in Pulverform -|mit einer Glasübergangstemperatur von 210|°C -|mit einer gewichtsgemittelten Molmasse (Mw) von 35|000|oder mehr, jedoch nicht mehr als 80|000 -|mit einer intrinsischen Viskosität von 0,2|oder mehr, jedoch nicht mehr als 0,6|dl/g
  • - - - - 3907209980 80: Isoamylalkoholpolyoxyethylenether (CAS|RN|62601-60-9)
  • - - - - 3907209990 80 (0/18) : andere

Angaben des Antragstellers: Die Substanz…

Angaben des Antragstellers: Die Substanz wird auf die Oberflächen von Brillengläsern aufgebracht, um die Oberflächen wasserabstoßend zu machen (Lotus-Effekt).

Die Substanz bildet auf der Oberfläche einen Belag, der die Oberflächenspannung in der Grenzfläche des Brillenglases zu Wasser und Öl erhöht und Wasser und Öl abperlen lässt.

Zur Zusammensetzung liegen vertrauliche Angaben vor. Untersuchungsergebnis an einem Warenmuster: Rund 0,2 ml einer klaren, transparenten Flüssigkeit befindet sich in einer abgeschmolzenen Glasampulle mit einem umlaufenden, goldfarbenen Ring.

Fünf Ampullen sind in einer Pappfaltschachtel verpackt. Befund: Polyacetale, andere Polyether und Epoxidharze, in Primärformen; Polycarbonate, Alkydharze, Allylpolyester und andere Polyester, in Primärform: andere Polyether: andere als Polyetheralkohole: andere als Copolymere aus 1-Chlor-2,3-epoxypropan und Ethylenoxid.

Eine Einreihung in die Position 3207 ist auszuschließen, da kein Einbrennprozess o. ä. mit der Ware stattfindet.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 5 b) / AV 6 / Anm 1 Abs 1 Kap 39 / Anm 3 c) Kap 39 / Anm 6 a) Kap 39 Erläuterungen: ErlKN Pos 3907 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 3907 (HS) RZ 03.1

VZTA-Nummer:
DE22088/11-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2018-01-30.

Nationale Stichworte: FLÜSSIG IN PRIMÄRFORM

Angaben des Antragstellers: Die Substanz…

Angaben des Antragstellers: Die Substanz wird auf die Oberflächen von Brillengläsern aufgebracht, um die Oberflächen wasserabstoßend zu machen (Lotus-Effekt).

Die Substanz bildet auf der Oberfläche einen Belag, der die Oberflächenspannung in der Grenzfläche des Brillenglases zu Wasser und Öl erhöht und Wasser und Öl abperlen lässt.

Zur Zusammensetzung liegen vertrauliche Angaben vor. Untersuchungsergebnis an einem Warenmuster: Rund ein Tropfen einer klaren, transparenten Flüssigkeit befindet sich in einer abgeschmolzenen Glasampulle mit einem umlaufenden, goldfarbenen Ring.

Fünf Ampullen sind in einer Pappfaltschachtel verpackt. Befund: Polyacetale, andere Polyether und Epoxidharze, in Primärformen; Polycarbonate, Alkydharze, Allylpolyester und andere Polyester, in Primärform: andere Polyether: andere als Polyetheralkohole: andere als Copolymere aus 1-Chlor-2,3-epoxypropan und Ethylenoxid.

Eine Einreihung in die Position 3207 ist auszuschließen, da kein Einbrennprozess o. ä. mit der Ware stattfindet.

VZTA-Nummer:
DE22087/11-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2018-01-30.

Nationale Stichworte: FLÜSSIG IN PRIMÄRFORM

Angaben: Praelanol GM ist ein Fettsäurepolyglykolester;…

Angaben: Praelanol GM ist ein Fettsäurepolyglykolester; hergestellt durch Ethoxylierung von Stearinsäure.

Verwendung als Zellwollavivage. Nach den vertraulichen Angaben zu Kennzahlen und Herstellung der Ware liegt ein Polymer mit mehr als 5 Monomereinheiten vor.

Feststellungen: weiße pastöse Masse.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 3 Kap 34 / Anm 3 c) Kap 39 / Anm 6 a) Kap 39 Erläuterungen: ErlKN Pos 3404 (HS) RZ 06.0 / ErlKN Pos 3404 (HS) RZ 07.0 / ErlKN Pos 3907 (HS) RZ 03.1 Es liegt ein Polyethylenoxid mit einer endständigen C18-Fettsäureestergruppe in Primärform vor.

Polyether in Primärform gehören in die Position 3907. Die Ware ist in einer Konzentration von 0,5 % nicht in Wasser löslich oder dispergierbar, sodass eine Einreihung in die Position 3402 als grenzflächenaktiver Stoff ausscheidet.

VZTA-Nummer:
DEHH/460/08-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2014-03-11.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FETTSÄURE

Angaben des Antragstellers: Homopolymer aus…

Angaben des Antragstellers: Homopolymer aus 1-Chlor-2,3-epoxypropan (Epichlorhydrin), H-55. Untersuchungsergebnis eines Warenmusters: beiger, leicht biegsamer, leicht poröser Block. IR-Spektrum: im Wesentlichen wie ein Epichlorhydrinkunststoff.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 6 b) Kap 39 Erläuterungen: ErlKN Pos 3907 (HS) RZ 03.1 Polyether werden von der Unterposition 3907 20 des EZT erfasst.

Homopolymere aus 1-Chlor-2,3-epoxypropan (Epichlorhydrin) sind namentlich genannt und werden als andere Polyether als Polyetheralkohole in die Codenummer 3907 2099 300 eingereiht.

VZTA-Nummer:
DEHH/1773/06-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2012-09-21.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF

Angaben des Antragstellers: Homopolymer aus…

Angaben des Antragstellers: Homopolymer aus 1-Chlor-2,3-epoxypropan (Epichlorhydrin), H-45. Untersuchungsergebnis eines Warenmusters: weißer, biegsamer, leicht poröser Block. IR-Spektrum: im Wesentlichen wie ein Epichlorhydrinkunststoff.

VZTA-Nummer:
DEHH/1772/06-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2012-09-21.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF

Angaben des Antragstellers: Homopolymer aus…

Angaben des Antragstellers: Homopolymer aus 1-Chlor-2,3-epoxypropan (Epichlorhydrin), H-65. Untersuchungsergebnis eines Warenmusters: weißer, leicht biegsamer Block. IR-Spektrum: im Wesentlichen wie ein Epichlorhydrinkunststoff.

VZTA-Nummer:
DEHH/1774/06-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2012-09-21.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF

Agitan 299 (Entschäumer für wässrige Systeme)…

Agitan 299 (Entschäumer für wässrige Systeme) Mischung von nicht-ionogenen, oxalkylierten Verbindungen Zur Zusammensetzung wurden vom Antragsteller vertrauliche Angaben gemacht. Demnach handelt es sich um eine Mischung von Polyethern, die teilweise endgruppenmodifiziert sind.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 6 a) Kap 39 / Anm 3 c) Kap 39 Erläuterungen: ErlKN Pos 3907 (HS) RZ 03.1 / ErlKN Pos 3907 (KN) RZ 02.1 / ErlKN Pos 3907 (KN) RZ 03.1 / ErlKN Pos 3402 (HS) RZ 13.0 / ErlKN Pos 3402 (HS) RZ 14.0 / ErlKN Pos 3402 (HS) RZ 15.0 / ErlKN Pos 3402 (HS) RZ 16.0 / ErlKN Pos 3402 (HS) RZ 17.0 / ErlKN Pos 3402 (HS) RZ 18.0 / ErlKN Pos 3402 (HS) RZ 19.0

VZTA-Nummer:
DEHH/1422/05-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2011-11-14.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FLÜSSIG COPOLYMER