andere / Geschirr und andere Artikel für den Tisch- oder Küchengebrauch.

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Es handelt sich um einen in konischer Form…

kunststoffe; aus kunststoff; mit kunststoff; becher

Es handelt sich um einen in konischer Form gearbeiteten, etwa 11,5 cm hohen, henkellosen Trinkbecher, sog.

Coffee2GO, Korkbecher "CorkCup", mit einem oberen Durchmesser von ca. 8,5 cm und einem unteren Durchmesser von ca. 6,7 cm.

Der Becher (Fassungsvolumen: ca. 300 ml) mit einem Stülpdeckel mit Trinköffnung besteht aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 und ist zur Wärmedämmung und sicheren Handhabung mit einer umlaufenden Korkmanschette ausgestattet.

Das Erzeugnis wird zolltariflich als "Haushaltsartikel aus Kunststoffen, Artikel für den Tisch- oder Küchengebrauch, nicht von den TARIC-Codes 3924 1000 10 bis 3924 1000 20 erfasst" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF BECHER

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt…

kunststoffe; aus kunststoff; oval; deckel; polypropylen

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um einen Flaschenöffner aus einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (lt.

Angaben der Antragstellerin Polypropylen). Die ovale, ca. 7,0 x 5,0 x 0,7 cm (L x B x H) große Ware weist auf der Innenseite einen nachgebildeten, kreisförmigen, innenseitig geriffelten Deckel auf, der zum Öffnen von Verschlüssen wie z.

B. Flaschen mit demselben Durchmesser dient. Die acht gleichmäßig auf der Außenseite der Ware verteilten Mulden verleihen beim Öffnen eine bessere Grifffestigkeit.

Das Erzeugnis wird sowohl bei Tisch als auch in der Küche verwendet. Da es sich hier um einen Öffner für Verschlüsse wie z.B.

Deckel von Flaschen handelt und nicht um den Verschluss selbst, kommt eine Einreihung als "Verschluss- oder Flaschenkapsel" in die Position 3923 nicht in Betracht.

Derartige Waren sind zolltariflich als "Haushaltsartikel aus Kunststoffen, Artikel für den Tisch- oder Küchengebrauch, andere als in den TARIC-Codes 3924 1000 11 bis 3924 1000 20 genannt" einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF OVAL DECKEL POLYPROPYLEN

Die Ware ist ein konisch geformter, bedruckter…

Die Ware ist ein konisch geformter, bedruckter Becher ohne Henkel (Ø (oben) ca. 8,5 cm, Ø (unten) ca. 6 cm) mit Stülpdeckel mit Trinköffnung, sog.

Coffee-To-Go-Becher. Nach Angaben der Antragstellerin besteht der ca. 14 cm hohe Becher aus Harz (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39) und pflanzlichen Füllstoffen (lt.

Antrag: Bambuspuder und Stärke). Zusätzlich ist die Ware auf der Außenseite mit einer geriffelten Silikonmanschette versehen.

Da die aus verschiedenen Stoffen bestehenden Erzeugnisse von keiner Position der Kombinierten Nomenklatur unmittelbar erfasst werden, sind sie unter Anwendung der AV 3 b) nach ihrem charakterbestimmenden Stoff einzureihen.

Im Hinblick auf den Umfang überwiegen die Holzfasern. In Bezug auf die Formgebung, Stabilität, das Gesamterscheinungsbild und die Haptik sowie die für die Verwendung des Erzeugnisse erforderliche Hygiene bei der Zubereitung von Lebensmitteln/Getränken bestimmt dagegen der Kunststoff gegenüber den pflanzlichen Füllstoffen den Charakter der Waren.

Das Erzeugnis wird daher zolltariflich als "Haushaltsartikel aus Kunststoffen, Artikel für den Tisch- oder Küchengebrauch, nicht von den TARIC-Codes 3924 1000 10 bis 3924 1000 20 erfasst" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF BECHER GESCHIRR

Bei der als Kühlschrank-Organizer, Art. 13917203,…

kunststoffe; aus kunststoff; mit kunststoff; küchenartikel

Bei der als Kühlschrank-Organizer, Art. 13917203, bezeichneten Ware handelt es sich um eine rechteckige Vorratsschale aus transparentem Polystyrol, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die ca. 31,5 x 15,5 x 9 cm große, oben offene Ware mit einem Fassungsvolumen von ca. 4 L weist an den Schmalseiten Aussparungen auf, die als Tragemulden dienen.

Nach Angaben der Antragstellerin soll sie zur Bevorratung von Lebensmitteln in Haushaltskühlschranken dienen.

Die in einem Kunststoffbeutel aufgemachte Ware ist zolltariflich als "Haushaltsartikel aus Kunststoff, Artikel für den Küchengebrauch" einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF KÜCHENARTIKEL