andere / Geschirr und andere Artikel für den Tisch- oder Küchengebrauch.

Български 2 Čeština 2 Dansk 4 Ελληνικά 1 English 185 Español 14 Suomi 3 Français 270 Magyar 1 Italiano 1 Latviešu 2 Nederlands 68 Polski 24 Română 1 Svenska 24

Bei der als "Kräutermühle" bezeichneten…

kunststoffe; aus kunststoff; magnet; mit kunststoff; zahn

Bei der als "Kräutermühle" bezeichneten Ware handelt es sich um ein rundes, zweiteiliges Gehäuse (Außendurchmesser ca. 6 cm), das aus zwei magnetischen Halbschalen aus formgepresstem, transparentem Kunststoff (lt. ergänzenden Angaben der Antragstellerin: ABS) besteht.

Die Halbschalen (Innendurchmesser ca. 5,5 cm) sind jeweils innen mit kleinen Zähnen versehen. Das Erzeugnis dient dem Mahlen oder Zerkleinern von Kräutern oder Gewürzen, indem die zusammengeschraubten Halbschalen gegeneinander verdreht werden.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Haushaltsartikel aus Kunststoffen, Küchenartikel, anderer als in den TARIC-Codes 3924 1000 11 bis 3924 1000 20 genannt" eingereiht.

 

Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MAGNET MIT KUNSTSTOFF ZAHN

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Abbildung handelt es sich um ein sog.

Spritztüllen-Set, bestehend aus: - fünfzehn Einweg-Spritzbeuteln aus miteinander verschweißten Folien aus Polyethylen (HDPE, Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39), -- trichterförmig, mit einer Länge von ca. 33 cm (flachliegend) und - drei auswechselbaren Spritztüllen aus Polypropylen mit einer Höhe von ca. 3,8 cm.

Die Waren dienen im Haushalt dem Dekorieren von Torten, Kuchen und Gebäck. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Haushaltsartikel aus Kunststoffen, Artikel für den Küchengebrauch, nicht von den Codenummern 3924 1000 11 0 bis 3924 1000 20 0 erfasst" eingereiht.

Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FOLIE POLYPROPYLEN POLYETHYLEN

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Abbildung handelt es sich um eine sog.

Tortenhaube aus Polypropylen, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Das ca. 30 x 11 cm (Ø x H) große Erzeugnis verfügt auf der Oberseite über einen ausgeformten Griff sowie eine regulierbare Belüftungsöffnung.

Die Ware dient zum Abdecken von Torten, Kuchen oder Gebäck. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als " Haushaltsartikel aus Kunststoffen, Artikel für den Küchengebrauch, nicht von den Codenummern 3924 1000 11 0 bis 3924 1000 20 0 erfasst" eingereiht.

Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT GRIFF GLOCKE KÜCHENARTIKEL POLYPROPYLEN ZUM ABDECKEN

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um ein ca. 29 x 23 x 0,8 cm großes Schneidebrett.

Das an den Ecken abgerundet und auf der Schauseite mit einer umlaufender Saftrille versehene Erzeugnis ist an einen Schmalseite mit einer runden Ausnehmung versehen. Nach dem Untersuchungsergebnis des Wissenschaftlichen Referates besteht die Ware aus einem Phenolharz (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39) mit Füllstoffen aus Cellulose/Papier.

In Bezug auf die Formgebung, Stabilität und die für derartige Erzeugnisse erforderliche Hygiene bei der Zubereitung von Lebensmitteln sowie die Reinigung, bestimmt der Kunststoff gegenüber den Füllstoffen den Charakter der Ware.

Das in zwei Farbvarianten (Braun/Schwarz) erhältliche Schneidebrett kann sowohl in der Küche als auch aufgrund der Gestaltung und Größe bei Tisch verwendet werden.

Jeweils ein Brett ist mit Etiketten für den Einzelverkauf aufgemacht. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen „Haushaltsartikel aus Kunststoffen, Artikel für den Tisch- oder Küchengebrauch, nicht von den TARIC-Codes 3924 1000 11 bis 3924 1000 20 genannt“.

Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF AUS PAPIER KÜCHENARTIKEL

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorgelegten Datenblatt handelt es sich um eine transparente Vorratsdose (Fresh & Easy; Art. 31200) aus Methylstyrol-Acryl mit einem weißen Deckel aus Polystyrol, beides Kunststoffe im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Das zylindrisch gestaltete Erzeugnis mit einem Durchmesser und einer Höhe von ca. 12,8 cm besitzt ein Fassungsvermögen von 900 ml.

Die Ware ist mit einem luft- und wasserdichten bügelartigen Verschluss ausgestattet und dient insbesondere der Aufbewahrung von Trockenvorräten (Lebensmitteln).

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Geschirr, andere Haushalts- oder Hauswirtschaftsartikel aus Kunststoffen, für den Küchengebrauch, andere als von den TARIC-CODES 3924 1000 11 bis 3924 1000 20 erfasst" eingereiht.

Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF DECKEL POLYSTYROL ACRYL VERSCHLUSS

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

kunststoffe; aus kunststoff; gewirke; aus polyester; für den…kunststoffe; aus kunststoff; gewirke; aus polyester; für den…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um ein sog. "Platzset-Lederoptik" bestehend aus einer Mittellage aus einem Gewirke aus Polyester, welches vollständig in einen zelligen, lederartig geprägten Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (Polyvinylchlorid) eingebettet ist.

Das ca. L 43 cm x B 29 cm x H 0,2 cm große, rechteckige Erzeugnis verfügt über abgerundete Ecken und eine rutschhemmende Unterseite.

Das Platzset gibt es in den Farbvarianten blau (Art.Nr. 77490), grau (Art.Nr. 77491), braun (Art.Nr. 77492) und beige (Art.Nr. 77493).

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Haushaltsartikel aus Kunststoffen, Artikel für den Tischgebrauch, andere als in den Codenummern 3924 1000 11 0 bis 3924 1000 20 0 genannt" eingereiht.

 

Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF GEWIRKE AUS POLYESTER FÜR DEN HAUSHALT

Die als "Einweg - Spritzbeutel Set"…

Die als "Einweg - Spritzbeutel Set" bezeichnete Ware besteht aus zehn, aufgerollten Einweg- Spritzbeuteln (Teigsäcken), vier auswechselbaren Spritztüllen, zwei Verschlusskappen und einem Verschlussclip aus  - laut Produktspezifikation - Polypropylen, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die mittels Perforationskante einzeln abtrennbaren Einweg - Spritzbeutel (35 cm lang) aus transparenten Folien sind trichterförmig zugeschnitten.

Das untere Ende (Spitze) wird jeweils abgeschnitten, um die Tüllen mit Verschlusskappe aufzusetzen, anschließend wird der Spritzbeutel mit Inhalt (z.B.

Schlagsahne) gefüllt und mit dem Clip verschlossen. Dann wird die Verschlusskappe abgenommen, damit der Beutelinhalt auf Gebäck oder Desserts aufgespritzt werden kann.

Die Waren dienen im Haushalt dem Dekorieren von Gebäck und Desserts. Das für den Einzelverkauf aufgemachte Spritzbeutel - Set ist als "Haushaltsartikel aus Kunststoffen, Artikel für den Küchengebrauch, andere als in den Taric- Codes 3924 1000 11 bis 3924 1000 20 genannte Ware" einzureihen.

 

Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FOLIE KÜCHENARTIKEL AUS POLYPROPYLEN

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

kunststoffe; aus kunststoff; mit kunststoff; für kinder; becher;…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um ein 5-teiliges Geschirrset für Kinder (Art.-Nr. 6972174), bestehend aus einem Teller, einer Schale, einem Becher und einem Besteckset (Gabel und Löffel). Alle Komponenten bestehen aus Melamin (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39; charakterverleihend im Hinblick auf Formgebung, Stabilität, Haptik und Hygieneeigenschaften) mit Füllstoffen in Form von Holzfasern.  Das Geschirr-Set ist in einem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Geschirr aus Kunststoffen, für den Tischgebrauch, nicht von den Codenummern 3924 1000 11 0 bis 3924 1000 20 0 erfasst".

Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF FÜR KINDER BECHER TELLER GESCHIRR TISCHGESCHIRR SCHÜSSEL GABEL LÖFFEL

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich bei der durch Abbildungen veranschaulichten sog. "Fleximatte" um eine etwa 38 cm x 28 cm große, an den Ecken abgerundete Schneidematte mit einer Vorderseite aus Polypropylen und einer Rückseite aus Polyethylen, beides Kunststoffe im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Das 0,8 mm dicke, flexible, in der Art eines Tischsets/ Platzdeckchens gefertigte Erzeugnis weist eine rutschhemmende Unterseite auf und wird üblicherweise in der Küche als Unterlage beim Schneiden mit einem Messer verwendet.

Vier Schneidematten in unterschiedlichen Farben (grau, gelb, grün und blau) sind gemeinsam in einer bedruckten Pappumhüllung verpackt.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Haushaltsartikel aus Kunststoffen, Artikel für den Küchengebrauch, kein Polyamid oder Melamin enthaltend, andere als Säuglingsflaschen" eingereiht.

 

Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF KÜCHENARTIKEL AUS POLYPROPYLEN AUS POLYETHYLEN

Nach den Antragsangaben sowie der vorgelegten…

Nach den Antragsangaben sowie der vorgelegten Produktabbildung handelt es sich um ein so genanntes "Platzset Weave, Art. 26998" aus PVC (Polyvinylchlorid), einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Das etwa 30 x 45 cm große Erzeugnis ist auf der Oberseite in Silberfaden-Optik bedruckt und verfügt über einen unregelmäßigen, wellenförmig zugeschnittenen Rand.

Das Tischset ist mit einem Anhängeetikett aufgemacht. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Haushaltsartikel aus Kunststoffen, Artikel für den Tischgebrauch, nicht von den Codenummern 3924 1000 11 0 bis 3924 1000 20 0 erfasst".

Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE BEDRUCKT AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF ZUGESCHNITTEN