andere / Geschirr und andere Artikel für den Tisch- oder Küchengebrauch.

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Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt…

kunststoffe; elastisch; aus kunststoff; für kinder; geprägt;…

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um ein rosafarbenes Platzdeckchen aus - laut Antragsangaben - Silikon, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die elastische Ware (Abmessungen ca. 50 x 33 cm) ist in Form eines Mauskopfes gearbeitet und auf der Oberseite mit einem geprägten Mausgesicht versehen (damit weiter bearbeitet als von Anmerkung 10 zu Kapitel 39 zugelassen).

Derartige Waren sind zolltariflich als "Haushaltsartikel aus Kunststoffen, Artikel für den Tischgebrauch, andere als in den TARIC-Codes 3924 1000 11 bis 3924 1000 20 genannt" einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE ELASTISCH AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER GEPRÄGT SILIKON

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt…

kunststoffe; elastisch; aus kunststoff; für kinder; teller; silikon

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um Geschirr für Kinder in Form eines Tellers aus - laut Antragsangaben - Silikon, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapital 39.

Das elastische Erzeugnis (ca. 25 x 17 x 2,5 cm) ist in Form eines Mausekopfes mit Ohren gestaltet und dadurch dreigeteilt.

Der Teller ist mit einer rutschfesten Unterlage versehen. Derartige Waren sind zolltariflich als "Geschirr und andere Haushaltsartikel aus Kunststoffen, Geschirr und andere Artikel für den Tischgebrauch, andere als in den TARIC-Codes 3924 1000 11 bis 3924 1000 20 genannt" einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE ELASTISCH AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER TELLER SILIKON

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…

kunststoffe; elastisch; aus kunststoff; silikon; trinkhalm

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Artikel handelt es sich um einen sogenannten Mehrwegtrinkhalm aus Silikon, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die zweiteilige Ware (Länge ca. 21,3 cm, Ø ca. 1,3 cm) besteht aus einem im Querschnitt C-förmigen Profil sowie einem passgenauen Gegenstück, dass sowohl mit einer eingearbeiteten Produktbezeichnung als auch einseitig mit einem erhabenen Mundstück versehen ist.

Da keine der beiden Hälften den Charakter der zusammengesetzten Ware bestimmt, erfolgt die Einreihung unter Anwendung der AV 3 c) in die zuletzt genannte, gleichermaßen in Betracht kommende Position.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Haushaltsartikel aus Kunststoffen, Artikel für den Tisch- oder Küchengebrauch, nicht von den TARIC-Codes 3924 1000 11 bis 3924 1000 20 erfasst" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE ELASTISCH AUS KUNSTSTOFF SILIKON TRINKHALM

Es handelt sich um ein an den Ecken abgerundetes…

kunststoffe; aus kunststoff; küchenartikel; polypropylen

Es handelt sich um ein an den Ecken abgerundetes Brett (Abmessungen: ca. 20 x 13,5 x 0,8 cm) aus - laut Antragsangaben - Polypropylen und TPR , beides Kunststoffe im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Das auf der Oberseite mit einer umlaufenden Vertiefung (Rille) versehene Brett ist an einer Schmalseite mit einer Grifföffnung ausgestattet.

Es wird üblicherweise in der Küche als Unterlage beim Schneiden mit einem Messer verwendet. Das in Kunststofffolie eingeschweißte Erzeugnis ist nach Angaben der Antragstellerin in unterschiedlichen Größen und Formen erhältlich.

Derartige Waren werden zolltariflich als "Haushaltsartikel aus Kunststoffen, Artikel für den Küchengebrauch, kein Polyamid oder Melamin enthaltend, andere als Säuglingsflaschen" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF KÜCHENARTIKEL POLYPROPYLEN