andere Teile / Teile / Anhänger, einschließlich Sattelanhänger, für Fahrzeuge aller Art; andere nicht selbstfahrende Fahrzeuge; Teile davon.

Deichselähnliche Ware, Foto siehe Anlage,…

Deichselähnliche Ware, Foto siehe Anlage, - aus Stahlblech (S235 bzw. S355), - für verschiedene Nutzlasten, - wird zwischen einer Zugmaschine / Gabelstapler und einem Anhänger (Rolltrailer) angebracht, - dient dem Transport schwerer Lasten (z.

B. zur Be- und Entladung von Schiffen), - keine Ware der Unterposition 8716 3950, da es sich nicht um einen Anhänger handelt, - aufgrund der Abmessungen und der Form erkennbar hauptsächlich für einen Anhänger der Position 8716 bestimmt. "Teil eines Anhängers, nicht von den Unterposition 8716 9010 bis 8716 9050 erfasstes"

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 Anm 3 ABS XVII ErlKN Pos 8716 (HS) RZ 60.0 / ErlKN Pos 8716 (HS) RZ 61.0 / ErlKN Pos 8716 (HS) RZ 62.0 / ErlKN Pos 8716 (HS) RZ 63.1 / ErlKN Pos 8716 (HS) RZ 64.0 / ErlKN Pos 8716 (HS) RZ 69.0

VZTA-Nummer:
DEBTI15505/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-10-25.

Nationale Stichworte: TEIL FÜR KRAFTFAHRZEUGE ZUGMASCHINE GABELSTAPLER

Teile von Anhängern, sog. Containerverriegelungen,…

teil; aus stahl; aus unedlem metall

Teile von Anhängern, sog. Containerverriegelungen, Foto siehe Anlage, - unvollständig (ohne Gehäuse) und zerlegt gestellt, - speziell nach technischer Zeichnung gefertigte Erzeugnisse unterschiedlicher Bauarten, die seitlich am Fahrgestell von Anhängern für Lastkraftwagen (sog.

Trailer; Containerchassis) geschweißt werden und sich als sog. Containerverriegelungen darstellen, - laut Antrag besteht eine Containerverriegelung jeweils aus: -- einem sog.

Spannbolzen (Art.-Nr.: 905.000.051) aus Stahl (Werkstoff St52-3 / C45); mit einer Höhe von 214 mm, einem maximalen Durchmesser von 98 mm und einem Gewicht von 3,49 kg, oder -- einem sog.

Drehzapfen mit metrischem Gewinde, --- (Art.-Nr.: 905.000.213) aus galvanisch verzinktem Stahl (Werkstoff St52-3 / C45 / S355); mit einer Höhe von 194 mm, einem maximalen Durchmesser von 98 mm und einem Gewicht von 3,37 kg, oder --- (Art.-Nr.: 905.000.137) aus galvanisch verzinktem Stahl (Werkstoff St52-3 / C45); mit einer Höhe von 154,5 mm, einem maximalen Durchmesser von 98 mm und einem Gewicht von 1,87 kg, oder --- (Art.-Nr.: 905.000.276) aus galvanisch verzinktem Stahl (Werkstoff St52-3 / C45 / S355); mit einer Höhe von 125 mm, einem maximalen Durchmesser von 98 mm, -- einer sog.

Führungsbuchse, --- (Art.-Nr.: 905.000.178) aus galvanisch verzinktem Stahl (Werkstoff St52-3 / C45); mit den Abmessungen von 98 mm x 67 mm x 59,5 mm (L x B x H) und einem Gewicht von 1,04 kg, oder --- (Art.-Nr.: 906.000.161) aus galvanisch verzinktem Stahl (Werkstoff St52-3 / C45 / S355 / GGG40); mit einem Durchmesser von 100 mm, einer Höhe von 83 mm und einem Gewicht von 1,59 kg, oder --- (Art.-Nr.: 906.000.273) aus galvanisch verzinktem Stahl (Werkstoff St52-3 / C45 / S355 / GGG40); mit einem Durchmesser von 100 mm, einer Höhe von 38,5 mm und einem Gewicht von 0,76 kg, -- einer ringförmigen sog Nutenbuchse mit abgehendem Zapfen, --- (Art.-Nr.: 905.000.177) aus galvanisch verzinktem Stahl (Werkstoff St52-3 / C45); mit einer Länge von 112 mm und einem Gewicht von 1,74 kg, oder --- (Art.-Nr.: 906.000.160) aus galvanisch verzinktem Stahl (Werkstoff St52-3 / C45 / S355 / GGG40); mit einem Durchmesser von 120 mm, einer Höhe von 65 mm und einem Gewicht von 2,29 kg, oder --- (Art.-Nr.: 906.000.274) aus galvanisch verzinktem Stahl (Werkstoff St52-3 / C45 / S355 / GGG40); mit einer Höhe von 39 mm und einem Gewicht von 1,41 kg, - die sog.

Innenteile werden zusammen in einem Gehäuse (nicht Gegenstand der vZTA) eingesetzt, - erkennbare Teile zur hauptsächlichen Verwendung an Anhängern. "Andere Teile von Anhängern (Containerverriegelungen)"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 3 ABS XVII Erläuterungen: ErlKN Pos 8716 (HS) RZ 60.0 bis 63.1

VZTA-Nummer:
DE2188/14-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-06-24.

Nationale Stichworte: TEIL AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL

Radbremse, sog. Trailerbremse, Foto siehe…

Radbremse, sog. Trailerbremse, Foto siehe Anlage, laut Antrag: - in Form einer pneumatisch betätigten Scheibenbremse, im Wesentlichen bestehend aus: -- einem Bremssattel in Monoblockbauweise, -- Sattellagerungen, -- einer optischen Verschleißkontrolle, -- einem Bremsträger, -- zwei Bremsbelägen (Belagfläche: ca. 170 mm) mit Bremsbelaghaltebügel und -- einer Bremsscheibe (Durchmesser: ca. 430 mm, Dicke: ca. 45 mm), - mit einem Gesamtgewicht von ca. 35,7 kg, - unvollständig (ohne Bremszylinder (Membran- oder Kombizylinder) - weist jedoch im vorliegenden Zustand bereits die wesentlichen Beschaffenheitsmerkmale der vollständigen Ware auf), - wird in Anhängern (Trailer) verbaut, - dient als Reibungsbremse (Bremskraft wird durch Reibung in Wärme umgewandelt) dem Abbremsen des Anhängerrades, - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a. geringeres Gewicht und Bremsdruck) erkennbar hauptsächlich für Anhänger der Position 8716 bestimmt. "Teil (Radbremse) für Anhänger, für Fahrzeuge aller Art"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 2 a) / AV 6 / Anm 3 ABS XVII

VZTA-Nummer:
DE9/16-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2022-03-01.

Nationale Stichworte: TEIL AUS UNEDLEM METALL

Eckhülse FR-SMV, Art.-Nr.: W505-12502, Foto…

teil; aus stahl; nicht selbstfahrend

Eckhülse FR-SMV, Art.-Nr.: W505-12502, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: - - aus Stahl und im Kaltfließpressverfahren hergestellt, - - mit einer Höhe von 50 mm, - annähernd quaderförmig und an zwei gegenüberliegenden Kanten über die gesamte Höhe abgerundet, - mit einer kreisrunden Durchgangslochung (Innendurchmesser von laut Antrag 27 mm), die an einem Ende auf einen Durchmesser von laut technischer Zeichnung 25 mm verengt ist, - wird in einem sog Transportwagen (nicht selbstfahrendes Fahrzeug der Position 8716) verbaut und dient z.

B. zur Aufnahme des Schiebebügels, - erkennbares Teil zur hauptsächlichen Verwendung an nicht selbstfahrenden Fahrzeugen der Position 8716; somit keine Einreihung in die Position 7326 als andere Ware aus Eisen oder Stahl, - keine Einreihung in die Position 8302 als Karosseriebeschlag, da die Ware am Rahmen/ Fahrgestell und nicht am Aufbau des nicht selbstfahrenden Fahrzeugs befestigt wird. "Teil für ein nicht selbstfahrendes Fahrzeug der Position 8716 (Eckhülse)"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 3 ABS XVII Erläuterungen: ErlKN Pos 8716 (HS) RZ 60.0 bis 63.1

VZTA-Nummer:
DE13578/15-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2022-01-13.

Nationale Stichworte: TEIL AUS STAHL NICHT SELBSTFAHREND

Luftbehälter, sog. Druckluftbehälter, laut…

Luftbehälter, sog. Druckluftbehälter, laut Antrag: - in Form eines im Mittelteil zylindrischen, endseitig mit zwei nach außengewölbten Böden verschlossenen Druckbehälters aus Stahl, - fahrzeugspezifisch mit verschiedenen Volumen, Abmessungen sowie maximalen Betriebsdrücken ausgelegt, - mit speziellen Anschlüssen (Gewindestutzen) für Druckluftleitungen von Druckluftbremslagen ausgestattet, - wird sowohl in Druckluftbremsanlagen von Nutzfahrzeugen als auch in Nutzfahrzeuganhängern verbaut, - dient als Energiesammler, um einen ausreichenden Druckluftvorrat für den Bremskreis zur Verfügung zu stellen, - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a.

Form und Ausstattung) erkennbar hauptsächlich für Beförderungsmittel des Kapitels 87 bestimmt; da sich der Luftbehälter jedoch sowohl als erkennbares Teil für Nutzfahrzeuge als auch für Nutzfahrzeuganhänger darstellt und eine hauptsächliche Verwendungsmöglichkeit innerhalb des Kapitels 87 nicht ermittelt werden kann, ist er der von der gleichermaßen in Betracht kommenden Position (8708 / 8716) in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen. "Teil einer Druckluftbremsanlage für einen Anhänger (Luftbehälter)"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 3 c) / AV 6 / Anm 3 ABS XVII weitere Codenummer: 8708 Erläuterungen: ErlKN Pos 8716 (HS) RZ 01.1 - 03.0, 60.0 - 63.1 und 70.0

VZTA-Nummer:
DE8494/15-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-07-27.

Nationale Stichworte: TEIL AUS STAHL FÜR KRAFTFAHRZEUGE

Heck- Beleuchtungsträger, Foto siehe Anlage,…

Heck- Beleuchtungsträger, Foto siehe Anlage, im Wesentlichen bestehend aus - einem spezifisch geformten Erzeugnis aus Kunststoff (Acrylnitril-Butadien-Styrol / Polymethylmethacrylat) mit Aussparungen für Leuchten und Nummernschild, - in den Abmessungen (B x H): 2431,5 mm x 627,6 mm, - dient nach der Montage an der Karossierie eines Wohnanhängers erkennbar als Beleuchtungsträger sowie als Heckstoßstange. "Teil für einen Anhänger (Heck- Beleuchtungsträger)"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 3 ABS XVII Erläuterungen: ErlKN Pos 8716 (HS) RZ 60.0 bis RZ 64.0 und RZ 67.0

VZTA-Nummer:
DE6792/15-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-05-31.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF TEIL

Teil eines nicht selbstfahrenden Fahrzeuges,…

Teil eines nicht selbstfahrenden Fahrzeuges, sog. "Getriebeverkleidung - Oberteil", Artikel: AAT-037514, Foto siehe Anlage, im Wesentlichen bestehend aus - einer L-förmigen Verkleidung aus laut Antrag Kunststoff (PA-ABS), - in den Abmessungen: -- Höhe:116,36 mm, -- Tiefe: 30,8 mm bzw. 6,5 mm, -- Breite: 118 mm, - mit einer rechteckigen Aussparung sowie 4 Bohrungen, - dient als Abdeckung für ein Getriebegehäuse an einer Sackkarre, - erkennbares Teil zur hauptsächlichen Verwendung an einem nicht selbstfahrenden Fahrzeug. "Teil für nicht selbstfahrendes Fahrzeug der Position 8716 (Getriebeverkleidung)" .

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 3 ABS XVII

VZTA-Nummer:
DE11785/14-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-03-22.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF TEIL NICHT SELBSTFAHREND

Teil eines nicht selbstfahrenden Fahrzeuges,…

Teil eines nicht selbstfahrenden Fahrzeuges, sog. "Getriebeverkleidung mit Bogenteil", Artikel: AAT-037513, Foto siehe Anlage, im Wesentlichen bestehend aus - einer gebogenen Verkleidung aus laut Antrag Kunststoff (PA-ABS), - in den Abmessungen: -- Höhe: 230,52 mm, -- Breite: 118 mm, - einer fensterartigen Ausparung, - dient als Abdeckung für ein Getriebegehäuse an einer Sackkarre, - erkennbares Teil zur hauptsächlichen Verwendung an einem nicht selbstfahrenden Fahrzeug. "Teil für nicht selbstfahrendes Fahrzeug der Position 8716 (Getriebeverkleidung)" .

VZTA-Nummer:
DE11778/14-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-03-22.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF TEIL NICHT SELBSTFAHREND

Teil eines nicht selbstfahrenden Fahrzeuges,…

aus kunststoff; teil; nicht selbstfahrend

Teil eines nicht selbstfahrenden Fahrzeuges, sog. "Getriebeverkleidung - Oberteil", Artikel: AAT-037515, Foto siehe Anlage, im Wesentlichen bestehend aus - einer U-förmigen Verkleidung aus laut Antrag Kunststoff (PA-ABS), - in den Abmessungen: -- Höhe: 63,5 mm bzw. 30,8 mm, -- Breite: 115,08 mm, - dient als Abdeckung für ein Getriebegehäuse an einer Sackkarre, - erkennbares Teil zur hauptsächlichen Verwendung an einem nicht selbstfahrenden Fahrzeug. "Teil für nicht selbstfahrendes Fahrzeug der Position 8716 (Getriebeverkleidung)" .

VZTA-Nummer:
DE11403/14-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-03-22.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF TEIL NICHT SELBSTFAHREND

Schutzring, sog. Abweisring für die Rolle…

aus kunststoff; teil; für fahrzeuge; nicht selbstfahrend

Schutzring, sog. Abweisring für die Rolle des Einkaufswagen, Artikel: 1100030769, Modell: Wicke, Fotos siehe Anlage, - in Form eines speziell gefertigten Rings aus Kunststoff (lt.

Antrag: Polyethylen), - mit einem Außendurchmesser von ca. 62 mm, einem Innendurchmesser von ca. 42 mm und einer Höhe von ca. 13 mm, - wird passgenau an den beiden hinteren Rollenbefestigungsvorrichtungen eines Einkaufswagens (= von Hand zu schiebendes Fahrzeug der Position 8716) montiert, - dient als schützende Abdeckung der Rollenbefestigungsvorrichtungen sowie als Ramm-/ bzw.

Stoßschutz für die nutzende Person, - aufgrund der objektiven Merkmale (u.a. Form) erkennbar hauptsächlich zur Verwendung für Waren des Kapitels 87 bestimmt, deshalb keine Ware der Position 3926. "Teil für nicht selbstfahrende Fahrzeuge der Unterposition 8716 8000 (Schutzring), anderes als in den Unterpositionen 8716 9010 bis 8716 9050 genanntes"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 3 ABS XVII / Anm 2 t) Kap 39 Erläuterungen: ErlKN Pos 8716 (HS) RZ 32.1, 33.0, 40.0, 61.0, 62.0 und 63.1

VZTA-Nummer:
DE22955/14-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-03-11.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF TEIL FÜR FAHRZEUGE NICHT SELBSTFAHREND