andere Ketten, mit geschweißten Gliedern.

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Es handelt sich um Ketten in unterschiedlichen…

aus spinnstoff; aus kunststoff; aus stahl; aus unedlem metall;…

Es handelt sich um Ketten in unterschiedlichen Längen (100 - 150 cm), bestehend aus geschweißten Gliedern aus Stahl, die beweglich ineinander gefügt sind (Größe der Kettenglieder: jeweils etwa 5,5 x 3,5 cm bzw. 4 x 2 cm).

Die Ketten sind an einem Ende mit einem sog. Schließkolben aus Stahl, der mit einer Hülse aus Kunststoff oder Kautschuk versehen ist, ausgerüstet.

Das andere Kettenende ist mit einem größeren Kettenglied aus Stahl (etwa 7,5 x 5,5 cm bzw. 5,5 x 4,5 cm) ausgestattet.

Die Ketten sind vollständig mit einem Schutzüberzug aus Spinnstoffen versehen, der an einem Enden durch die Hülse aus Kunststoff oder Kautschuk und am anderen Ende mit einem Klettband in dem letzten Kettenglied fixiert wird.

Die Erzeugnisse werden in Kombination mit einem Rahmenschloss (nicht Gegenstand der vZTA) zur Diebstahlsicherung von Fahrrädern oder von Fahrradteilen verwendet.

Hierzu wird aus der Kette eine Schlaufe gebildet, die zuvor durch Speichen oder den Radrahmen geführt bzw. um feste Objekte (z.

B. Laternenpfähle, Radständer, Zaunlatten etc.) gelegt wird, und der Schließkolben wird in das Rahmenschloss gesteckt.

Bei den aus verschiedenen Stoffen bestehenden Erzeugnissen ist Stahl im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung und den Umfang chararakterbestimmend.

Die Ketten sind mit einem passgenauen Etui mit Halteschlaufen, aus Spinnstoffen, in einer bunt bedruckten Pappmanschette verpackt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Ketten aus Stahl, mit geschweißten Gliedern" zur Codenummer 7315 82 00 00 0 des Zolltarifs.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL ETUI KETTE GESCHWEISST

Es handelt sich um sog. Ansatzketten in Form…

Es handelt sich um sog. Ansatzketten in Form von ca. 92 cm langen Ketten aus beweglich miteinander verbundenen, geschweißten Kettengliedern aus Stahl, die an einem Ende mit einem Ring aus Stahl (Durchmesser: ca. 2,3 cm) ausgestattet sind und am anderen Ende einen aus Zink gefertigten Karabinerhaken mit einer eingearbeiteten Feder aus Stahl aufweisen.

Die Erzeugnisse dienen als Verlängerungsstück für Hundeleinen (nicht Gegenstand der vZTA) und sind an einer mit produktspezifischen Informationen versehenen Kunststoffkarte mit Aufhängevorrichtung befestigt.

Stahl herrscht gewichtsmäßig gegenüber jedem anderen unedlen Metall vor. -Angaben lt. Antragsteller- Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere "als in den Unterpositionen 7315 11 und 7315 20 genannte" Ketten aus Stahl; keine Stegketten mit geschweißten Gliedern" zur Codenummer 7315 8200 00 0 des Zolltarifs.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL KETTE GESCHWEISST

Es handelt sich um aus Stahl (charakterbestimmend)…

Es handelt sich um aus Stahl (charakterbestimmend) gefertigte Ketten, i. W. bestehend aus geschweißten Gliedern, die beweglich ineinander gefügt sind.

Die Ketten sind mit einem textilen Überzug versehen, der an beiden Enden durch jeweils einen Niet fixiert ist.

Die Erzeugnisse werden zur Diebstahlsicherung z. B. von Fahrrädern verwendet. Sie sind mit einem bedruckten Pappreiter verpackt.

Länge etwa 90 cm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Ketten aus Stahl, mit geschweißten Gliedern" zur Codenummer 7315 8200 00 0 des Zolltarifs.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL KETTE FAHRRAD SICHERUNG GESCHWEISST

Es handelt sich um Ketten, bestehend aus…

aus unedlem metall; stahl; kette

Es handelt sich um Ketten, bestehend aus miteinander verbundenen, geschweißten Kettengliedern aus Stahldraht.

Die Erzeugnisse dienen als Ersatzketten für Schaukeln. Länge: ca. 90 und 120 cm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Ketten aus Stahl, mit geschweißten Gliedern" zur Codenummer 7315 8200 00 0 des Elektronischen Zolltarifs.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS UNEDLEM METALL STAHL KETTE