andere / andere Instrumente, Apparate, Geräte und Maschinen.

Elektronisches Messmodul mit 6 Kan?len zur…

Elektronisches Messmodul mit 6 Kan?len zur Messung von Drehzahlen, Frequenzen, Periodendauer und Ereignissen (Tastverh?ltnis, Z?ndzeitpunkt und OT) in einem quaderf?rmigen Geh?use mit verschiedenen Anschl?ssen und Schnittstellen.

Die Messergebnisse werden ?ber eine Daten-Schnittstelle in phsikalischen Einheiten an ein ?bergeordnetes Pr?fstandssystem (nicht Gegenstand dieser VZTA) ?bertragen. (Angaben laut Antragsteller)

Begründung der Einreihung: Allgemeine Vorschriften f?r die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur (AV) 1, 3c und 6; Anmerkung 3 zu Kapitel 90; Erl?uterungen zum HS zur Position 9031.

VZTA-Nummer:
ATBTID2018000084-4.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-04-05.

Nationale Stichworte: ELEKTRONISCH

Starter-Kit eines Bewegungstrackers, in Form…

warenzusammenstellung; armband; bewegungssensor

Starter-Kit eines Bewegungstrackers, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus folgenden Bestandteilen: Zwei Kits, jeweils in Form einer Schachtel mit Etikett, die - zwei Bewegungstracker ("tracker healthy" in silber für den gesunden Arm und "tracker paretic" in blau für den gelähmten Arm), die aufgrund des Verwendungszwecks und des Werts den charakterbestimmenden Bestandteil bilden, - zwei Ladegeräte für die Tracker, - eine Kunststofftasche, die zur dauerhaften Aufbewahrung und zum Transport der Bestandteile dient, in einer Pappschachtel, - zwei USB-Kabel zum Anschluss der Tracker an das Ladegerät sowie aus einem Zubehör-Kit in einer Schachtel mit Etikett, die - 20 speziell zur Aufnahme der Tracker gestaltete Armbänder, - 20 Verschlusspins für die Armbänder, - vier Anschlussstecker, - vier Steckeradapter (EU, US UK). und eine Bedienungsanleitung und einen Produktflyer enthält.

Die Bewegungstracker werden Schlaganfallpatienten in der Rehaklinik oder Physiotherapiepraxis angelegt, um die Aktivität des paretischen Arms im Vergleich zum gesunden Arm zu messen.

Alle Bestandteile werden gemeinsam in einer braunen Transportverpackung abgegeben. Zur äußeren Form siehe Abbildungen in Anlage.

Eine Einreihung in die KN-Unterposition 9018 9084 kommt nicht in Betracht, da die den Charakter und damit die Einreihung der Warenzusammenstellung bestimmende Ware (Bewegungstracker) kein medizinisches Gerät der Position 9018 darstellt, sondern als Messgerät von der Position 9031 erfasst wird (vgl. vZTA-Entscheidung DEBTI 19148/1-17 für die Einzelware).

Die Ware wird als "Gerät zum Messen oder Prüfen, in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen, keine Ware der Unterpositionen (KN) 9031 1000 bis 9031 8020" eingereiht.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 3 b) / AV 5 b) / AV 6 weitere Codenummer/n: 8504 / 8536 / 8544

VZTA-Nummer:
DEBTI19154/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-03-28.

Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG ARMBAND BEWEGUNGSSENSOR

Sog. elektrischer Induktivgeber, im Wesentlichen…

Sog. elektrischer Induktivgeber, im Wesentlichen bestehend aus einem L-förmigen Gehäuse mit den Abmessungen von ca. 61 x 48 x 25 mm, in welches hauptsächlich ein Magnet in einer Spule sowie elektrische Kontakte integriert sind.

Die Ware ist in unmittelbarer Nähe eines ferromagnetischen Zahnrades (Gebermagnet; nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) positioniert.

Wenn ein Zahn eines Zahnrades den Magneten passiert, wird eine Sinusspannung in der Spule induziert, die über die Kontakte an eine höhere Messeinheit (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) weitergeleitet wird.

Die Frequenz der Spannung spiegelt die Drehzahl des Zahnrades und somit der Welle o.ä. wieder.

Der veränderte Spannungsverlauf dient der Positionsbestimmung. Die Ware ist dazu bestimmt, direkt in Motoren oder Getriebe (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) eingebaut zu werden und dort die Drehzahl von Wellen o.ä. zu messen.

Zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage. Die Ware wird als "Gerät zum Messen oder Prüfen, in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen, anderes als von den Unterpositionen (KN) 9031 1000 bis 9031 8020 erfasst" eingereiht.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 ErlKN Pos 9031 (NEH) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9031 (NEH) RZ 02.0

VZTA-Nummer:
DEBTI11460/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-03-08.

Nationale Stichworte: TEIL ELEKTRISCH MESSGERÄT MOTOR ABS MAGNETISCH

Elektronischer Kraftmessbolzen, im Wesentlichen…

Elektronischer Kraftmessbolzen, im Wesentlichen bestehend aus einem Gehäuse aus unedlem Metall mit einem Außengewinde, einem Dauermagneten, einem Biegebalken, einem Hall-IC sowie einer elektrischen Anschlussbuchse (siehe beispielhafte Abbildung in der Anlage).

Der Sensor dient der Sitzbelegungserkennung in Kraftfahrzeugen. Zu diesem Zweck wird der Sensor an den Sitz eines Kraftfahrzeuges geschraubt.

Unter der Einwirkung des Insassengewichtes wird der Biegebalken verformt, was zu einer Änderung der Position des Magneten zum Hall-IC führt.

Diese Verschiebung ist direkt proportional zum einwirkenden Gewicht. Das Messergebnis wird als elektrisches Signal an ein übergeordnetes System (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) gesendet.

Die Ware wird als "Gerät zum Messen oder Prüfen anderer als geometrischer Größen, in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen, anderes als von den Unterpositionen (HS) 9031 10 bis 9031 49 erfasst" eingereiht.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 ErlKN Pos 9031 (HS) RZ 62.0 / ErlKN Pos 9031 (EE) RZ 28.0

VZTA-Nummer:
DEBTI20166/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-03-07.

Nationale Stichworte: MAGNET AUS UNEDLEM METALL MESSGERÄT SENSOR BOLZEN

Sportuhr mit H?henmesser und Distanz- und…

elektronisch

Sportuhr mit H?henmesser und Distanz- und Herzfrequenzmessung in Form einer Warenzusammenstellung, bestehend aus - einer Armbanduhr als zusammengesetzte Ware, elektrisch betrieben (Batterie), mit optoelektronischer Anzeige der Uhrzeit (Stunden, Minuten, Sekunden), H?henmessung, Alarmfunktion, Stoppuhr, Schrittz?hler und zur Anzeige von Entfernung, Geschwindigkeit und der vom Sender gemessenen Herzfrequenz, Pulsalarm, Kalorienverbrauch, Fettverbrennung und Errechnung des BMI, und - einem elastischen, verstellbaren, textilen Spanngurt mit Herzfrequenzsensor zur Messwertaufnahme (Pulsmesser) und drahtlosen ?bermittlung der Impulse an die Sportuhr, - zum Messen der Herzfrequenz (charakterbestimmend) sowie zum ?bertragen elektrischer Impulse der Herzschl?ge (Pulsmessung) an die Empfangseinheit w?hrend k?rperlichen Trainings, - zusammen mit einer elastischen Fahrradlenkerhalterung und passenden Batterien in Aufmachung f?r den Kleinverkauf. (Angaben laut Antragsteller)

Begründung der Einreihung: Allgemeine Vorschriften f?r die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur (AV) 1, 3b und 6; Anmerkung 3 zu Kapitel 90 in Verbindung mit Anmerkung 4 zu Abschnitt XVI; Erl?uterungen zum HS zur Position 9031; Verordnung (EU) Nr. 1212/2013 der Kommission vom 28.

November 2013 (gilt analog).

VZTA-Nummer:
ATBTI2017/000856.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-03-01.

Nationale Stichworte: ELEKTRONISCH

Sog. Bewegungsmesser für Schlaganfallpatienten,…

Sog. Bewegungsmesser für Schlaganfallpatienten, mit einem Armband (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) am Handgelenk zu tragen, in den Farben gold, blau und silber der drei in Feld 8 genannten Modelle, im Wesentlichen bestehend aus einem elektronischen, akkubetriebenen Bewegungsmesser in einem quaderförmigen Gehäuse (44 x 21 x 10 mm) aus Kunststoff und Aluminium, mit einer Status- und vier Aktivitäts-LEDS, mit runder Bedientaste sowie mit Ladekontakten an der Unterseite.

Der Tracker wird am betroffenen Arm des Schlaganfallpatienten getragen und misst dessen Aktivität durch Zählen der Bewegungen.

Die Daten werden alle 60 Sekunden gespeichert und drahtlos via Bluetooth-Verbindung an ein Smartphone (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) übertragen und mit einer speziellen App in Form eines wachsenden Motivations-Bäumchens - "Tree of Recovery" - angezeigt.

Mit Hilfe der App kann zusätzlich die Schrittzählung dargestellt werden. Der integrierte Vibrationsalarm erinnert daran, die Armaktivität wieder aufzunehmen.

Zur äußeren Form siehe Abbildung in Anlage. Eine Einreihung als "medizinisches Gerät" in die Position 9018 scheidet aus, da das Gerät, nicht von Ärzten oder medizinischem Fachpersonal zur Behandlung, Diagnose oder Prophylaxe am Patienten verwendet wird, sondern das als Messgerät benutzt wird, dessen Feedback an den Patienten zur rehabilitativen Bewegungsförderung führen soll.

Eine Einreihung als "Zähler" der Position 9029 kommt aufgrund der fehlenden Anzeige der Zählergebnisse nicht in Betracht.

Die Ware wird als "Gerät zum Messen oder Prüfen, in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen, keine Ware der Unterpositionen (KN) 9031 1000 bis 9031 8020" eingereiht.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6

VZTA-Nummer:
DEBTI19148/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-02-25.

Nationale Stichworte: AUS ALUMINIUM ELEKTRONISCH LED BEWEGUNGSSENSOR

Sogenannter Glasbruchsensor in Form einer…

kabel; messgerät; sensor; gebrauchsanleitung

Sogenannter Glasbruchsensor in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus einem in Bezug auf die Verwendung charakterbestimmenden Sensor und einer Bedienungs- und Montageanleitung in einer gemeinsamen Verkaufsverpackung (Karton).

Der Sensor besteht im Wesentlichen aus einem Gehäuse (37 x 19 x 12 mm) mit einem Ultraschallsender und -empfänger und einem ca. 5 m langen Anschlusskabel (siehe Abbildung in der Anlage).

Der Sensor detektiert mit Hilfe von Ultraschall in einem Erfassungsbereich von maximal 2 m Glasbrüche an ebenen Glasflächen an z.B.

Fenstern, Türen, Vitrinen usw. wie sie durch mechanische Einwirkungen entstehen und sendet das Ergebnis der Prüfung als elektrisches Signal an ein übergeordnetes System (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung).

Die Ware wird als "Gerät zum Messen oder Prüfen anderer als geometrischer Größen, in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen, anderes als von den Unterpositionen (HS) 9031 10 bis 9031 49 erfasst" eingereiht.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 3 b) / AV 5 b) / AV 6 weitere Codenummer/n: 4901 ErlKN Pos 9031 (HS) RZ 50.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 19.1

VZTA-Nummer:
DEBTI14515/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-11-26.

Nationale Stichworte: KABEL MESSGERÄT SENSOR GEBRAUCHSANLEITUNG

Sog. Sensor für Fahrradtachometer, in Form…

Sog. Sensor für Fahrradtachometer, in Form eines Multifunktionsgerätes, im Wesentlichen bestehend aus einem Geschwindigkeitssensor und einem Trittgeschwindigkeitssensor in einem annähernd eiförmigen Kunststoffgehäuse (ca. 60 x max. 30 x 10 mm), auf der Rückseite mit Batteriefach.

Der gewinkelte Arm, der am dem Sensor angeschraubt ist, lässt sich durch Öffnen der seitlichen Schraube nach oben und nach unten verdrehen, um nach Bedarf die Positionen an den Radspeichen zu ändern.

An der Oberseite des Gehäuses befindet sich eine Halterung, die am Fahrradrahmen befestigt wird.

Äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage. Der Kombisensor aus Trittgeschwindigkeitssensor mit Geschwindigkeitssensor (kennzeichnende Haupttätigkeit) und einer Funkübertragungseinheit dient an Fahrrädern der Messung der Trittgeschwindigkeit in U/min und der Fahrgeschwindigkeit in km/h.

Die Messwerte werden über ANT+ Protokoll oder Bluetooth an ein übergeordnetes System wie z.B.

Anzeigeeinheit oder Smartphone (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) übertragen. Die Ware als "Gerät zum Messen oder Prüfen anderer als geometrischer Größen, in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen, anderes als von den Unterpositionen (KN) 9031 1000 bis 9031 8020" eingereiht.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 Anm 3 Kap 90 / Anm 3 ABS XVI weitere Codenummer/n: 8517 ErlKN Kap 90 (HS) RZ 20.0 / ErlKN Kap 90 (HS) RZ 20.5 / ErlKN Pos 9031 (EE) RZ 81.0

VZTA-Nummer:
DEBTI11978/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-12-10.

Nationale Stichworte: MESSGERÄT SENSOR FAHRRAD ANTENNE

Maschinenüberwachungssystem für Kolbenmaschinen…

Maschinenüberwachungssystem für Kolbenmaschinen in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus einem in Bezug auf die Verwendung charakterbestimmenden Hauptgerät und verschiedenen Sensoren für z.B.

Druck, Lage, Schwingung und Temperatur sowie den entsprechenden Anschlusskabeln. Das Hauptgerät als Multifunktionsmess- und Prüfgerät besteht im Wesentlichen aus einem Gehäuse (19" Rack- oder Rückwandmontage (281 x 483 x 266 mm) oder gekapseltes Gehäuse (850 x 865 x 340 mm)) mit auswechselbaren Datenerfassungskarten (Anschluss der Sensoren), Datentransferkarten (Datensteuerung im Gerät), Maschinenschutzkarten (Signalverarbeitung) und Feldbuskarten (Datenausgabe).

Das System empfängt von den angeschlossenen Sensoren analoge Messsignale, vergleicht sie selbstständig mit vorgegebenen Parametern und verarbeitet und digitalisiert diese.

Die Ergebnisse werden als Bus-Signal ausgegeben. Sie können dann zur Anzeige, Speicherung am PC oder als Alarmsignal für eine Maschinensteuerung (beide nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) verwendet werden.

Das System dient gleichermaßen der Messung und Prüfung von Druck, Lage, Schwingung, Temperatur oder Spannung.

Eine kennzeichnende Haupttätigkeit ist nicht ermittelbar. Die Ware wird als "Geräte zum Messen oder Prüfen anderer als geometrischer Größen, in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen, anderes als von den Unterpositionen (HS) 9031 10 bis 9031 49 erfasst" eingereiht. beispielhafte Abbildung: siehe Anlage

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 3 b) / AV 3 c) / AV 6 / AV 5 b) weitere Codenummer/n: 9025 / 9026 / 9030 ErlKN Pos 9031 (HS) RZ 39.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 19.1 / ErlKN Kap 90 (HS) RZ 20.4 / ErlKN Kap 90 (HS) RZ 20.3

VZTA-Nummer:
DEBTI4065/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-01-07.

Nationale Stichworte: KABEL MESSGERÄT SENSOR MASCHINE THERMOMETER DRUCKSENSOR

Unvollständiges Maschinenüberwachungssystem…

Unvollständiges Maschinenüberwachungssystem für Kolbenmaschinen in Form einer zusammengesetzten Ware, bestehend aus einem in Bezug auf die Verwendung charakterbestimmenden Hauptgerät (Zentraleinheit), einem Industrie-PC mit Monitor und Tastatur, einer Steuerung für die internen Abläufe, einer Spannungsversorgung (24V) sowie Anschlussklemmen und Kabeln in einem gemeinsamen Schaltschrank (2000 x 800 x 600 mm).

Die Zentraleinheit als Multifunktionsmess- und Prüfgerät besteht im Wesentlichen aus einem 19"-Gehäuse (281 x 483 x 266 mm) mit auswechselbaren Datenerfassungskarten (Anschluss von Sensoren, nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung, deshalb unvollständig), Datentransferkarten (Datensteuerung im Gerät), Maschinenschutzkarten (Signalverarbeitung) und Feldbuskarten (Datenausgabe).

Das System empfängt von den angeschlossenen Sensoren analoge Messsignale, vergleicht sie selbstständig mit vorgegebenen Parametern und verarbeitet und digitalisiert diese.

Die Ergebnisse werden als Bus-Signal ausgegeben. Sie können dann zur Anzeige, Speicherung und weiteren Analyse an den PC oder als Alarmsignal für eine Maschinensteuerung (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) verwendet werden.

Die Zentraleinheit dient gleichermaßen der Messung und Prüfung von Druck, Lage, Schwingung, Temperatur oder Spannung.

Eine kennzeichnende Haupttätigkeit ist nicht ermittelbar, weshalb das System in die zuletzt genannte Position eingereiht wird.

Die Ware wird als "Geräte zum Messen oder Prüfen anderer als geometrischer Größen, in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen, anderes als von den Unterpositionen (HS) 9031 10 bis 9031 49 erfasst" eingereiht.

Abbildung: siehe Anlage

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 3 b) / AV 3 c) / AV 6 / AV 2 a) / AV 5 b) weitere Codenummer/n: 8471 / 8537 ErlKN Kap 90 (HS) RZ 20.4 / ErlKN Pos 9031 (HS) RZ 39.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 19.1

VZTA-Nummer:
DEBTI4070/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-01-07.

Nationale Stichworte: TASTATUR ELEKTRONISCH MESSGERÄT PC