andere / andere Metallmöbel / Andere Möbel und Teile davon.

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Es handelt sich um eine Warenzusammenstellung…

Es handelt sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus einem Tisch, acht Sitzmöbeln (ca.60 x 67 x 85 cm, L x B x H) mit Seiten- und Rückenlehne und passgenauen, lose aufgelegten Sitz-und Rückenkissen.

Der Tisch und die Sitzmöbel bestehen aus pulverbeschichteten Aluminium. Der ca. 240 x 100 x 75 cm große (L x B x H) Tisch verfügt über vier eingelegte Glasplatten in "Spraystone"-Optik.

Er ist dazu ausgelegt (während des Sitzens auf den dazugehörigen, in der Höhe passenden Sitzmöbeln) an ihm zu essen und stellt sich somit als Esstisch dar.

Bei dem aus unterschiedlichen Stoffen bestehenden Tisch wird der stoffliche Charakter der Ware insbesondere aufgrund der Bedeutung für die Verwendung als Stabilität verleihendes Element durch das Metall bestimmt.

Tisch und Sitzmöbel sind laut Antragsteller gemeinsam für den Einzelverkauf aufgemacht, die Ware ist in fünf Pappkartons verpackt.

Da weder der Tisch noch die Sitzmöbel charakterbestimmend für die Warenzusammenstellung sind, ist das Esstischset der letztgenannten in Betracht kommenden Position zuzuweisen.

Die Warenzusammenstellung ist als "andere als von den Positionen 9401 sowie 9402 erfasste Möbel, Metallmöbel, nicht von der in Büros verwendeten Art, kein Bett" einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG GEPOLSTERT STUHL AUS METALL MÖBEL AUS GLAS AUS ALUMINIUM TISCH

Die sog. "Relaxliege Eve von Casaria"…

Die sog. "Relaxliege Eve von Casaria" ist eine aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware, bestehend aus einer ca. 191 x 77 x 82 cm (L x B x H) großen, starren Liege und einem passgenauen, abnehmbaren Kopfkissen (bettausstattungsähnliche Ware).

Die Liege verfügt über einen großen, runden Standfuß und einem darauf befindlichen Gestell mit einer geschwungenen Liegefläche aus pulverbeschichtetem Stahl (charakterverleihender Stoff aufgrund der Bedeutung für die Verwendung als Liege und im Hinblick auf die Stabilität) sowie eine Liegefläche, die mit mit einem Bezug aus Polyester bespannt ist.

Der Charakter der aus Möbel (Liege) und bettausstattungsähnlicher Ware (Auflage) zusammengesetzten Ware wird aufgrund der Bedeutung für die Verwendung von der Liege bestimmt.

Hinsichtlich der aus zwei verschiedenen Stoffen bestehenden Liege bestimmt das Gestell aus Metall in Bezug auf die Bedeutung für die Verwendung als stabilitätsverleihendes Element den Charakter des Möbels.

Das Erzeugnis dient als Liegemöbel im Innen- und Außenbereich. Die Ware ist als "anderes als von den Positionen 9401 und 9402 erfasstes Möbel aus Metall, nicht von der in Büros verwendeten Art, kein Bett" einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS POLYESTER AUS METALL MÖBEL KISSEN

Bei der als "Ecklounge" bezeichneten…

Bei der als "Ecklounge" bezeichneten Ware handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus einem Tisch, zwei Sitzmöbeln (zwei Sofas) und passgenauen, lose aufgelegten Sitz- und Rückenkissen.

Der Tisch und die Sitzmöbel bestehen aus einem Stahlgestell, auf das Polyrattan aufgeflochten wurde.

Der ca. 130 x 70 x 67 cm (L x T x H) große Tisch besitzt eine Tischplatte aus einer Holz-Kunststoffkombination (WPC) und ist als Esstisch vorgesehen.

Er ist dazu ausgelegt (während des Sitzens auf den dazugehörigen, in der Höhe passenden Sitzmöbeln) an ihm zu essen und stellt sich somit als Esstisch dar.

Bei dem aus unterschiedlichen Stoffen bestehendem Tisch wird der stoffliche Charakter der Ware vom Metallgestell (Bedeutung für die Verwendung als Stabilität verleihendes Element) bestimmt.

Bei den ca. 170 bzw. 165 x 66 x 73 cm (L x T x H) großen Sitzmöbeln handelt es sich um zusammengesetzte Waren, bestehend aus einem ungepolsterten Sitzmöbel und passgenauen, lose aufgelegten Sitz- und Rückenkissen.

Das Sitzmöbel bestimmt aufgrund der Bedeutung für die Verwendung den Charakter der zusammengesetzten Waren.

Da weder der Tisch noch die Sitzmöbel charakterbestimmend für die Warenzusammenstellung sind, ist das Set der letztgenannten der in Betracht kommenden Position zuzuweisen.

Die Warenzusammenstellung ist als "andere als von den Positionen 9401 sowie 9402 erfasste Möbel, aus Metall, nicht von der in Büros verwendeten Art, kein Bett" einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF AUS HOLZ SITZ AUS METALL MÖBEL KISSEN TISCH SOFA

Das Regal mit der Bezeichnung "Badetuchablage…

Das Regal mit der Bezeichnung "Badetuchablage Serie 950, 68297" besteht aus einer annähernd U-förmigen Halterung mit Bohrungen zur Montage an der Wand, und drei darin parallel verlaufenden, waagerechten Stangen, die die Ablagefläche des Regals bilden.

Das ca. 618 x 260 x 44 mm große, aus Metall bestehende Erzeugnis ist zur Montage an der Wand bestimmt und dient der Ablage und zum Aufhängen von Handtüchern.

Die Ware ist als "anderes als in Position 9401 und 9402 genanntes Möbel, aus Metall, nicht von der in Büros verwendeten Art, kein Bett" einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: MÖBEL AUS UNEDLEM METALL FÜR BADEZIMMER HANDTUCHHALTER