andere / Kugelschreiber / Kugelschreiber; Schreiber und Markierstifte, mit Filzspitze oder anderer poröser Spitze; Füllfederhalter und andere Füllhalter; Durchschreibstifte; Füllbleistifte; Federhalter, Bleistifthalter und ähnliche Waren; Teile davon (einschließlich Kappen und Klipse), ausgenommen Waren der Position 9609.

Es handelt sich bei dem sog. "Art &…

Es handelt sich bei dem sog. "Art & Fun Vibrationsstift" um ein Set bestehend aus zwei Kugelschreibern mit einer Länge von ca. 6 cm in identischer Form, mit nicht auswechselbaren Mienen mit pastöser Schreibfarbe (rot und grün, keine flüssige Tinte) und einer Schreibspitze mit Schreibkugel.

Ein Kugelschreiber ist mit einem speziell gestalteten Stiftehalter zusammengesetzt. Dieser orangfarbene Stiftehalter, der eine Länge von ca. 17 cm aufweist, ist als Phantasie-Figur mit angesetzten, beweglichen Armen und einem lachenden, auf Papier gedruckten, aufgeklebten Gesicht gestaltet.

Er ist mit einem Vibrationsmotor und einem Batteriefach zur Aufnahme einer 1,5 Volt Batterie (nicht Gegenstand dieser vZTA) ausgestattet.

An seiner Rückseite befindet sich ein Funktionsschalter, der mit eingesetzter Batterie im eingeschalteten Zustand zur Vibration des Halters führt, sodass beim Ansetzen des Kugelschreibers auf Papier ein wellig-zackiges Muster und damit ein besonderer Schreib- bzw.

Zeicheneffekt erzeugt wird. Durch Herausziehen des in der vorderen Spitze des Stiftehalters eingeschobenen Kugelschreibers kann dieser entfernt und durch den zweiten, andersfarbigen ersetzt werden.

Im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung bestimmt der Kugelschreiber den Charakter der aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzten Ware.

Das Set ist mit einer Bedienungsanleitung auf einer Pappkarte aufgeblistert. Die Ware ist als " Kugelschreiber, nicht mit flüssiger Tinte, nicht mit auswechselbarer Mine" einzureihen.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 3 b) / AV 5 b) / AV 6 weitere Codenummer/n: 8479 Erläuterungen: ErlKN Pos 9608 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9608 (HS) RZ 02.0

VZTA-Nummer:
DE18506/15-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2022-03-17.

Nationale Stichworte: KUGELSCHREIBER SCHALTER ZUM SCHREIBEN

Bei der Ware handelt es sich um einen insgesamt…

kugelschreiber; aus kunststoff

Bei der Ware handelt es sich um einen insgesamt ca. 9,5 cm langen Kugelschreiber (Art. 708708) mit einem, mit künstlichen Strasssteinen verzierten, Kunststoffgehäuse in den Farben Pink oder Schwarz.

Der Kugelschreiber ist mit einer nicht auswechselbaren Mine mit blauer Schreibpaste und einer ca. 3,5 cm langen, abnehmbaren Schutzkappe aus Kunststoff versehen.

Der Kugelschreiber mit aufgesetzter Schutzkappe erinnert aufgrund seiner besonderen Gestaltung vom äußeren Erscheinungsbild her an einen Lippenstift.

Die in einer Blisterverpackung aufgemachte Ware ist als "Kugelschreiber, nicht mit flüssiger Tinte, nicht mit auswechselbarer Mine" einzureihen.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 5 b) / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Kap 96 (HS) RZ 01.1 / ErlKN Pos 9608 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9608 (HS) RZ 02.0

VZTA-Nummer:
DE18144/14-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-01-20.

Nationale Stichworte: KUGELSCHREIBER AUS KUNSTSTOFF

Es handelt sich um ein Set mit vier Kugelschreibern,…

kugelschreiber; aus kunststoff; zum schreiben

Es handelt sich um ein Set mit vier Kugelschreibern, sog. "Einweg-Kugelschreiber / Kugelschreiber Basic", Art.: 740 715.

Die Kugelschreiber bestehen im Wesentlichen jeweils aus einem silberfarbenen, ca. 14 cm langen, ca. 1 cm breiten Gehäuse in ergonomischer Dreikantform, das eine Mine mit blauer Schreibfarbe (pastöse/gelartige Schreibflüssigkeit, keine flüssige Tinte) sowie einer Schreibspitze mit Schreibkugel umschließt.

Die Schreibspitze wird durch eine blaue Kunststoffkappe mit Halteclip abgedeckt. Das Gehäuse ist im vorderen Bereich mit einer blauen Softgriffzone ausgestattet.

Die vier Kugelschreiber sind gemeinsam auf einer bedruckten Pappkarte aufgeblistert. Die Schreibgeräte sind jeweils als "Kugelschreiber, nicht mit flüssiger Tinte, ohne auswechselbare Mine" einzureihen.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 5 b) / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Kap 96 (HS) RZ 01.1 / ErlKN Pos 9608 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9608 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 9608 (KN) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9608 (KN) RZ 02.0

VZTA-Nummer:
DE9732/14-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-08-27.

Nationale Stichworte: KUGELSCHREIBER AUS KUNSTSTOFF ZUM SCHREIBEN

Es handelt sich um zwei ca. 13,5 cm lange…

kugelschreiber; aus kunststoff; tinte; zum schreiben; tintenpatrone

Es handelt sich um zwei ca. 13,5 cm lange Kugelschreiber, sog. "Rollerball / Rollerball Pen" (Art.: 740 500), im Wesentlichen jeweils bestehend aus - einem grauen Kunststoffgehäuse und - einer Kunststoffkappe mit Clip zum Abdecken der mit einer Kugel versehenen Schreibspitze.

Die beiden Schreibgeräte sind mit blauer Schreibflüssigkeit (keine flüssige Tinte lt. Antragstellerangabe) ausgestattet und auf einer bedruckten Pappunterlage zum Aufhängen aufgeblistert.

Sie sind jeweils als "Kugelschreiber, nicht mit flüssiger Tinte, ohne auswechselbare Mine" einzureihen.

VZTA-Nummer:
DE9756/14-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-08-27.

Nationale Stichworte: KUGELSCHREIBER AUS KUNSTSTOFF TINTE ZUM SCHREIBEN TINTENPATRONE

Es handelt sich um vier als Set aufgemachte…

kugelschreiber; aus kunststoff; tinte; zum schreiben

Es handelt sich um vier als Set aufgemachte Kugelschreiber, sog. "Einweg-Kugelschreiber / Kugelschreiber ONE", Art.: 740 722.

Die Kugelschreiber bestehen im Wesentlichen jeweils aus einem transparenten, ca. 13,5 cm langen, im Durchmesser ca. 0,8 cm großen Gehäuse, das eine Mine mit schwarzer, roter oder blauer Schreibfarbe (pastöse/gelartige Schreibflüssigkeit, keine flüssige Tinte) sowie einer Schreibspitze mit Schreibkugel umschließt.

Die Schreibspitze wird durch eine farbige Kunststoffkappe mit farbigem Halteclip abgedeckt. Die vier Kugelschreiber (verschiedene Schreibfarben: 2 x blau, 1 x rot, 1 x schwarz) sind gemeinsam auf einer bedruckten Pappkarte aufgeblistert.

Die Schreibgeräte sind jeweils als "Kugelschreiber, nicht mit flüssiger Tinte, ohne auswechselbare Mine" einzureihen.

VZTA-Nummer:
DE9750/14-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-08-27.

Nationale Stichworte: KUGELSCHREIBER AUS KUNSTSTOFF TINTE ZUM SCHREIBEN

Es handelt sich um ein Set mit drei Kugelschreibern,…

kugelschreiber; aus kunststoff; tinte; aus metall; zum schreiben

Es handelt sich um ein Set mit drei Kugelschreibern, das für den Einzelverkauf auf einer mit den Aufdrucken "Mickey Mouse" und "Disney" versehenen Pappkarte aufgeblistert ist.

Die Kugelschreiber bestehen im Wesentlichen jeweils aus einem überwiegend roten, dunkelblauen oder hellblauen, zweiteiligen, nicht aufschraubbaren Gehäuse, das eine nicht auswechselbare Mine mit blauer Schreibpaste (pastöse Schreibflüssigkeit, keine flüssige Tinte) sowie Schreibspitze mit Schreibkugel umschließt.

Das ca. 12,5 cm lange, mit einem Motiv von Mickey Mouse versehene Kunststoffgehäuse ist mit einem Halteclip aus Kunststoff (in Form von Mickey Mouse oder mit einem Motiv von Mickey Mouse) und einem knopfartigen Druckmechanismus zum Ausfahren der Mine ausgestattet.

Die Schreibgeräte sind jeweils als "Kugelschreiber, nicht mit flüssiger Tinte, nicht mit auswechselbarer Mine" einzureihen.

VZTA-Nummer:
DE4686/14-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-06-22.

Nationale Stichworte: KUGELSCHREIBER AUS KUNSTSTOFF TINTE AUS METALL ZUM SCHREIBEN

Bei der als "Kugelschreiber Schutzengel"…

kugelschreiber; aus kunststoff

Bei der als "Kugelschreiber Schutzengel" (Art.Nr.: 37280) bezeichneten Ware handelt es sich um einen Kugelschreiber mit einem Kunststoffgehäuse sowie einer abnehmbaren Verdeckung über der Spitze und einer nicht auswechselbarer Mine, die mit nicht flüssiger Tinte gefüllt ist (nach Angabe des Antragstellers).

Die Hälfte des Kugelschreibers ist mit einer Flüssigkeit gefüllt, in der sich schwimmend ein Engel bewegt.

Beim Aufdrücken der Mine auf einen harten Untergrund wird im Inneren des Stiftes über eine Batterie ein Licht erzeugt.

Die Ware ist als "Kugelschreiber, anderer als mit flüssiger Tinte, ohne auswechselbarer Mine" einzureihen.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Pos 9608 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9608 (HS) RZ 02.0

VZTA-Nummer:
DE21943/13-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-04-16.

Nationale Stichworte: KUGELSCHREIBER AUS KUNSTSTOFF

Es handelt sich um einen Kugelschreiber in…

Es handelt sich um einen Kugelschreiber in Form einer zusammengesetzten Ware, sog. "Lola-Light-up-Stift".

Der Stift besteht aus einem zylindrischen, an der Spitze kegelförmig zulaufenden Kunststoffgehäuse, dessen Deckel transparanent ist.

Der vordere Teil (Griffstück bis zur Spitze) ist lilafarben, der hintere Teil der Ware ist transparent und mit einer Flüssigkeit gefüllt, in der ein Schriftzug "Lola" befestigt ist und in der kleine Sterne und Herzen schwimmen.

Das Schreibgerät besitzt eine Schreibspitze aus unedlem Metall und eine eingepresste Schreibkugel.

Die Mine ist nicht auswechselbar. Im transparenten hinteren Teil des Stiftes ist weiterhin eine LED eingebracht, die beim Schreiben (wenn Druck auf die Mine ausgeübt wird) blau leuchtet.

Charakterbestimmender Bestandteil der zusammengesetzten Ware ist im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung der Kugelschreiber.

Stiftlänge: ca. 12,5 cm Deckellänge: ca. 3,9 cm Durchmesser: ca. 2,0 cm Die Ware wird als "Kugelschreiber, mit Schreibpaste, mit nicht auswechselbarer Mine" eingereiht.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 3 b) / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Pos 9608 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9608 (HS) RZ 02.0

VZTA-Nummer:
DE10123/12-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2018-08-09.

Nationale Stichworte: KUGELSCHREIBER AUS KUNSTSTOFF DECKEL LAMPE LED

Es handelt sich um einen Kugelschreiber aus…

kugelschreiber; kunststoffe; aus kunststoff

Es handelt sich um einen Kugelschreiber aus Kunststoff. Das ca. 14 x 1 cm (L x D) große Erzeugnis ist nicht mit flüssiger Tinte und nicht mit einer auswechselbaren Miene versehen.

Die Ware ist in Verkaufseinheit mit einer Hülle ohne Verschluss zur Aufbewahrung und zum Schutz eines Tablet-PC aufgemacht.

Eine Warenzusammenstellung im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 3 b) liegt nicht vor, da die Waren nicht der Befriedigung eines speziellen Bedarfs dienen.

Derartige Erzeugnisse werden der Codenummer 9608 1099 00 0 zugewiesen.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6

VZTA-Nummer:
DE2267/12-2.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2018-03-28.

Nationale Stichworte: KUGELSCHREIBER KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF

Lesezeichen mit Kugelschreiber, aus Pappe.…

kugelschreiber; tinte; pappe

Lesezeichen mit Kugelschreiber, aus Pappe. Es handelt sich um eine zusammengesetzte Ware bestehend aus einem rechteckigen, bunt bedruckten, mit einer Falz in der Mitte und einer Einstecktasche innen versehenen Pappzuschnitt (Maße: 25,8 x 3,5 cm = L x B), der als Lesezeichen verwendet werden soll.

In der Einstecktasche befindet sich ein Kugelschreiber mit einem Gehäuse aus bunt bedruckter Pappe, einer Schreibspitze mit Kugel aus unedlem Metall und einer nicht auswechselbaren Mine mit pastöser (nicht flüssiger) Tinte.

Ein charakterbestimmender Bestandteil hinsichtlich der Verwendung oder des Wertes ist nicht ermittelbar.

Die zusammengesetzte Ware ist daher in die letztgenannte Position einzureihen. Das Lesezeichen mit dem Kugelschreiber ist auf einer bunt bedruckten Pappkarte in einer Kunststofftüte verpackt.

Diese Ware ist als "Kugelschreiber, anderer als mit flüssiger Tinte, andere als mit auswechselbarer Mine" einzureihen.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 3 c) / AV 5 b) / AV 6 weitere Codenummer/n: 4820

VZTA-Nummer:
DE4561/11-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2017-06-29.

Nationale Stichworte: KUGELSCHREIBER TINTE PAPPE