andere / andere Maschinen, Apparate und Geräte.

So genanntes Diodenlasergerät im Wesentlichen…

So genanntes Diodenlasergerät im Wesentlichen bestehend aus einem quaderförmigen Gehäuse aus Kunststoff und unedlen Metallen (H x B x T: 120 x 53 x 57cm) mit einem per Kabel daran angeschlossenen Diodenlaser Handstück, Kühlsystem, vier feststellbaren Rollen, Fußschalter, Halterung für den Diodenlaser, ausfahrbaren Arm als Kabelhalterung während der Behandlung, Touchscreen zur Bedienung sowie einen Not-Aus Knopf und Schlüsselschalter an der Vorderseite.

An der Rückseite befindet sich neben diversen Anschlüssen noch ein Netzschalter. Das für die jeweilige Körperstelle richtige Programm zur Behandlung kann über den Touchscreen ausgewählt werden.

Die Anwendung erfolgt zu kosmetischen Zwecken. Das Gerät wird in einer Pappkiste verpackt. Das Diodenlaser Handstück dient der dauerhaften Haarentfernung durch bestrahlen der Haarwurzeln mit einem Laser mit einer Wellenlänge von 810nm einer Laserpunktgröße von 12 x 10mm und einer maximalen Pulsenergie von 120J/cm².

Die Anwendung erfolgt zu kosmetischen Zwecken. Das Gerät wird im medizinischen und kosmetischen Bereich eingesetzt.

Mit einem NIR-Lasermodul (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) könnten auch kosmetische Hautbehandlungen durchgeführt werden.

Gleichwohl bleibt die Haarentfernung der Hauptzweck. Zur äußeren Form, siehe Foto im Anhang. Das Gerät dient der Entfernung von Körperhaaren mittels SHR/LHR Lasertechnologie.

Die Ware wird als "elektrisches Gerät mit eigener Funktion, in Kapitel 85 anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den TARIC-Codes 8543 1000 00 bis 8543 7090 95 erfasst" eingereiht.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 / AV 5 a) / AV 2 a) Anm 3 ABS XVI ErlKN Pos 8543 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 8543 (EE) RZ 37.0 / ErlKN Pos 8543 (EE) RZ 43.0 / ErlKN Pos 8543 (EE) RZ 86.0 / ErlKN Pos 8543 (EE) RZ 92.0 / ErlKN Pos 8543 (EE) RZ 93.0

VZTA-Nummer:
DEBTI15499/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-02-07.

Nationale Stichworte: ELEKTRISCH LASER

Das Therapiesystem ist zur koordinierten,…

Das Therapiesystem ist zur koordinierten, gleichzeitigen Anwendung von Musik, einem pulsierenden Magnetfeld (PEMF), Vibrationen, Schall (Infraschall, Hörschall, Ultraschall) und Micro-Massage vorgesehen und besteht aus folgenden Komponenten: - einer Matratze mit Vorrichtung zur Erzeugung des PEMF, Vorrichtung zur Erzeugung von Vibrationen, Schallreglern und Vorrichtung für die Micro-Massage, - einer Knie- und Nackenrolle, - einem Kopfhörer, und - einem Steuergerät mit Software, Bedienterminal, Kopfhöreranschluss und Audioeingang. (Angaben laut Antragsteller)

Begründung der Einreihung: Allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur (AV) 1, 3b und 6; Keine Ware der Position 9018; Kein Massagegerät der Pos. 9019.

VZTA-Nummer:
ATBTI2017/000806.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-02-04.

Nationale Stichworte: MATRATZE KOPFHÖRER

UV-Aushärtegerät - aus mehreren Leuchtdioden,…

UV-Aushärtegerät - aus mehreren Leuchtdioden, Fototransistoren und Widerständen in einem quaderförmigen Gehäuse mit 15-Pin Anschluss und einer Bestrahlungsstrecke, - zum Aushärten von lichtempfindlichen Oberflächenmaterialien bestimmt, - in einer gemeinsamen Verkaufsverpackung mit zwei Kabeln.

Das UV-Aushärtegerät bestimmt den Charakter des Ganzen. "Elektrischer Apparat mit eigener Funktion, in Kapitel 85 anderweitig weder genannt noch inbegriffen, keine Ware der Codenummern 8543 1000 00 0 bis 8543 70 90 95 0; UV-Aushärtegerät in Warenzusammenstellung mit nicht charakterbestimmendem Beipack"

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 3 b) / AV 6

VZTA-Nummer:
DEBTI24697/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-02-04.

Nationale Stichworte: ELEKTRISCH WIDERSTAND LED MIT EIGENER FUNKTION

Evaluationsboard - aus einer mit aktiven…

Evaluationsboard - aus einer mit aktiven und passiven Bauelementen bestückten gedruckten Schaltung mit verschiedenen digitalen und analogen Schnittstellen, UART- und Mini-USB-Anschluss, Steckverbinder für Kommunikationsmodule und Status-LEDs, in funktioneller Einheit mit Netzteil, - zum Evaluieren von Kommunikationsmodulen für die Automatisierungstechnik nach Anschluss an eine automatische Datenverarbeitungsmaschine. "Elektrisches Gerät mit eigener Funktion, in Kapitel 85 anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Codenummern 8543 10 00 00 0 bis 8543 70 90 95 0 erfasst - Evaluationsboard in funktioneller Einheit mit Netzteil"

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 Anm 4 ABS XVI

VZTA-Nummer:
DEBTI25935/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-01-31.

Nationale Stichworte: ELEKTRISCH DIGITAL MIT EIGENER FUNKTION FÜR DIE DATENÜBERTRAGUNG

Sputteranlage - in Form eines modular konzipierten…

Sputteranlage - in Form eines modular konzipierten Maschinensystems, bestehend aus einer Vakuum- Beschichtungskammer mit Substrat- und Target-Aufnahme, Magnetron-Sputterquelle, mechanischem Pumpsystem zur Prozessgasverteilung und -versorgung, Abschirm- elementen, Sensoren- und Ventilsystem, Heiz- sowie Stromversorgungseinheit und Systemsteuerung (Abbildung siehe Anlage), - zum physikalischen Beschichten von Werkstücken verschiedener Art und aus ver- schiedenen Materialien (z.

B. Armaturen-Grundkörper) vorwiegend mit metallischen Funktionsschichten durch Kathodenzerstäubung (Sputtering). "Elektrisches Gerät, mit eigener Funktion, in Kapitel 85 anderweit weder genannt noch inbegriffen, keine Ware der Codenummern 8543 1000 00 0 bis 8543 7090 95 0 - Sputteranlage"

VZTA-Nummer:
DEBTI27802/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-01-25.

Nationale Stichworte: ELEKTRISCH ZUM ZERSTÄUBEN ZUM BESCHICHTEN

Sog. Verstärker, im Wesentlichen bestehend…

aus kunststoff; in einem gehäuse; anschluss; signalverstärker

Sog. Verstärker, im Wesentlichen bestehend aus einem quaderförmigen Gehäuse aus Kunststoff (Abmessungen in cm: ca. 9 x 9 x 5; siehe Abbildung in der Anlage) mit einem elektrischen Anschluss für Kabel mit offenen Enden an der einen und einem BNC-Anschluss auf der anderen Seite (Ein- und Ausgang).

In dem Gehäuse ist eine Platine mit aktiven und passiven elektronischen Bauelementen verbaut.

Über den seitlichen BNC-Anschluss wird das Gerät mit einem Lichtsensor (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) verbunden.

Ein von diesem Sensor ausgesandtes elektrisches Signal wird durch den Verstärker auf ein Signalniveau von 0 bis 5 V transferiert.

Anschließend wird das Signal über den anderen seitlichen Anschluss an eine Auswerte-Einheit (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) weitergeleitet.

Das Gerät dient der Verstärkung elektrischer Signale, die von einem Messgerät bereitgestellt werden.

Die Ware wird als "elektrisches Gerät, mit eigener Funktion, in Kapitel 85 anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (TARIC) 8543 1000 00 bis 8543 7090 95 erfasst" eingereiht.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6

VZTA-Nummer:
DEBTI10039/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-11-30.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF IN EINEM GEHÄUSE ANSCHLUSS SIGNALVERSTÄRKER

Sog. Verstärker, im Wesentlichen bestehend…

aus kunststoff; in einem gehäuse; anschluss; signalverstärker

Sog. Verstärker, im Wesentlichen bestehend aus einem quaderförmigen Gehäuse aus Kunststoff (Abmessungen in cm: ca. 9 x 9 x 5; siehe Abbildung in der Anlage) mit einem elektrischen Anschluss auf jeder Seite (Ein- und Ausgang).

In dem Gehäuse ist eine Platine mit aktiven und passiven elektronischen Bauelementen verbaut.

Über den einen seitlichen Anschluss wird das Gerät mit einem Lichtsensor (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) verbunden.

Ein von diesem Sensor ausgesandtes elektrisches Signal wird durch den Verstärker auf ein Signalniveau von 0 bis 5 V transferiert.

Anschließend wird das Signal über den anderen seitlichen Anschluss an eine Auswerte-Einheit (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) weitergeleitet.

Das Gerät dient der Verstärkung elektrischer Signale, die von einem Messgerät bereitgestellt werden.

Die Ware wird als "elektrisches Gerät, mit eigener Funktion, in Kapitel 85 anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (TARIC) 8543 1000 00 bis 8543 7090 95 erfasst" eingereiht.

VZTA-Nummer:
DEBTI10038/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-11-30.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF IN EINEM GEHÄUSE ANSCHLUSS SIGNALVERSTÄRKER

LED-Array IR o. UV, Art. LIU365A, LIU780A,…

LED-Array IR o. UV, Art. LIU365A, LIU780A, LIU850A (beispielhafte Abbildung s. Anlage) - aus 20 parallel und seriell verschalteten UV- bzw.

IR-Leuchtdioden (Wellenlängen 365, 780 bzw. 850 nm) und LED-Treiberschaltungen, montiert in einem zylindrischen Gehäuse mit eingesetztem Diffusor, Montagevorrichtungen und 4-Pin Stromanschlussstecker (Länge mit Anschlussstecker 38,4 mm, Durchmesser 38 mm), - für eine Spannung von 24 Volt und einem Maximalstrom von 80 mA, - zur Verwendung als Ultraviolett- oder Infrarot-Lichtquelle in unterschiedlichen Bereichen (z.

B. für Kameraanwendungen). "Elektrische Geräte mit eigener Funktion, in Kapitel 85 anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den TARIC-Codes 8543 10 00 00 bis 8543 70 90 95 erfasst - sog.

LED-Array"

VZTA-Nummer:
DEBTI15653/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-11-05.

Nationale Stichworte: GEHÄUSE ELEKTRISCH LED DIODE

Signalgeber für EAS-Systeme, - mit Frequenzgenerator,…

Signalgeber für EAS-Systeme, - mit Frequenzgenerator, in einem Kunststoffgehäuse, gemeinsam mit einem Netzteil, - zum Aussenden eines Signals auf einer Frequenz von 868 MHz, in Warensicherungssystemen. "Elektrisches Gerät mit eigener Funktion, in Kapitel 85 anderweit weder genannt noch inbegriffen (in funktioneller Einheit mit einem Netzteil), kein Ware der TARIC-Codes 8543 70 01 00 bis 8543 70 90 95 0; Signalgeber"

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 Anm 4 ABS XVI / Anm 2 a) ABS XVI

VZTA-Nummer:
DEBTI14349/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-10-22.

Nationale Stichworte: ELEKTRISCH ETIKETT ANTENNE

Sog. kollimierte LEDs, Lichtquellen zur Beleuchtung…

Sog. kollimierte LEDs, Lichtquellen zur Beleuchtung von Epi-Mikroskopen, Art. M365L2-C1, M365LP1-C1, M365L2-C2, M365L2-C4, M940L3-C5, im Wesentlichen bestehend aus - einer LED, die im ultravioletten (365 nm) oder im infraroten (940 nm) Wellenlängenbereich emitttiert, mit integriertem Identifikations-Chip (EEPROM) zur Speicherung der Betriebsparameter der LED, montiert auf einem Kühlkörper, der festverbunden ist mit einem 4-Pin-Anschlussstecker sowie aus - einem Gehäuse, das eine verstellbare, asphärische Kollimationsoptik mit Antireflexbeschichtung enthält.

Die Kollimation des Strahls kann durch Änderung des Abstands der asphärischen Linse zur LED variiert werden.

Die kollimierten LEDs sind mit spezifischen Anschlussadaptern für Modelle von Epifluoreszenzmikroskopen verschiedener Hersteller ausgestattet und dienen als Fluoreszenz-Anregungslicht.

Die Ware wird als "Zubehör, erkennbar hauptsächlich für andere als von den Unterpositionen (KN) 9011 1010 oder 9011 2010 erfasste optische Mikroskope bestimmt" eingereiht.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 1 / AV 6 / AV 6 Anm 2 b) Kap 90

VZTA-Nummer:
DEBTI10646/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-10-18.

Nationale Stichworte: KABEL LED OPTISCHE LINSE