andere / andere Maschinen, Apparate und Geräte.

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Sog. Video-Prozessor (CCU) für medizinische…

Sog. Video-Prozessor (CCU) für medizinische Endoskope, in zwei Ausführungen, im Wesentlichen bestehend aus einem Tischgerät (Maße: 330 mm x 146 mm x 353 mm; 10,2 kg), mit elektrischem Anschluss für ein Video-Endoskop (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung), sowie mit diversen elektrischen Anschlüssen und Videoausgängen an der Rückseite (ein Stromanschluss, ein Anschluss zur Kommunikation mit einer medizinischen Lichtquelle, ein Anschluss für den erforderlichen Potentialausgleich, ein Signalausgang für ein externes Dokumentationsgerät, eine USB-Schnittstelle für den Anschluss eines Service Dongles, eine Netzwerk Schnittstelle für Servicezwecke und acht Video-Anschlüsse).

Das Gehäuse beinhaltet einen Videoprozessor, der Bildsignale vom Bildsensor am proximalen Ende eines medizinischen Endoskops verarbeitet und diese an einen Monitor (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) zur Wiedergabe weiterleitet sowie einen Axiallüfter zur Kühlung.

Das erste Modell verarbeitet auch Bildsignale im nichtsichtbaren nahen Infrarotbereich und ermöglicht deren Darstellung.

Der Videoprozessor (CCU) dient der Verarbeitung von Bildinformationen bei endoskopischer Diagnostik und Therapie durch Ärzte, die auf einem separaten Bildschirm (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) in Echtzeit dargestellt werden und bildet außerdem die Kameraplattform zur Steuerung des endoskopischen Kamerasystems.

Es handelt sich somit um ein kombiniertes Gerät aus Kamerasteuerung und aus Videoverarbeitungsgerät, ohne kennzeichnende Haupttätigkeit, sodass die Einreihung gemäß AV 3 c) in die letztgenannte Position der Kombinierten Nomenklatur erfolgt.

Zur äußeren Form siehe Abbildung in Anlage. Eine Einreihung als "erkennbares Teil eines medizinischen Endoskops" kommt gemäß Anmerkung 2 a) zu Kapitel 90 nicht in Betracht, da der Videoprozessor, der nicht zusätzlich mit einer Endoskopie-Lichtquelle, einer Wasserpumpeneinheit mit Flasche oder anderen Komponenten ausgestattet ist, als eigenständiges elektrisches Gerät von Position 8543 erfasst wird.

Anmerkung 2 b) zu Kapitel 90 kommt damit nicht zur Anwendung. Die Ware wird als "elektrisches Gerät mit eigener Funktion, in Kapitel 85 anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (TARIC) 8543 10 00 00 bis 8543 70 90 95 erfasst" eingereiht  

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: TEIL ENDOSKOP PROZESSOR

UV-Aushärtegerät - mit UV-Leuchtdioden, Fototransistoren…

UV-Aushärtegerät - mit UV-Leuchtdioden, Fototransistoren und Widerständen in einem quaderförmigen   Gehäuse mit 15-Pin Anschluss und Aussparung für Bestrahlungsfläche, - zum Aushärten von verschiedenen Oberflächenmaterialien bestimmt, - in einer gemeinsamen Verkaufsverpackung mit Beipack (zwei Kabeln).

Das UV-Aushärtegerät bestimmt den Charakter des Ganzen. "Elektrischer Apparat mit eigener Funktion, in Kapitel 85 anderweitig weder genannt noch  inbegriffen, keine Ware der TARIC-Codes 8543 1000 00 bis 8543 70 90 85,   in Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf mit nicht  charakterbestimmendem Beipack"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: ELEKTRISCH LED MIT EIGENER FUNKTION BELEUCHTUNGSSYSTEM

Gerät zur Haarentfernung  (Abbildung siehe…

lampe; für die kosmetikindustrie

Gerät zur Haarentfernung  (Abbildung siehe Anlage), - aus Basisgerät und über Kabel verbundenem Handstück mit integrierter    Lichtkartusche, - zur dauerhaften Haarentfernung mittels intensiv gepulstem Licht (IPL-Technik). "Elektrisches Gerät mit eigener Funktion, in Kapitel 85 anderweit weder genannt noch inbegriffen (funktionelle Einheit aus Basisgerät und Handstück), nicht von den TARIC-Codes 8543 1000 00 bis 8543 7090 85 erfasst" - sog.

IPL-Haarentfernungsgerät"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: LAMPE FÜR DIE KOSMETIKINDUSTRIE

Platine eines Röntgenflachdetektors, - aus…

Platine eines Röntgenflachdetektors, - aus einer mit einem FPGA-IC sowie weiteren aktiven und passiven elektronischen    Bauelementen bestückten gedruckten Schaltung mit Anschlüssen   (Abbildung siehe Anlage),  - zur Bearbeitung von Bildsignalen (Minimieren des Bildrauschens, Sortieren der    Bilddaten),  - zum Einbau in einen bestimmten Röntgenflachdetektor.

  "Elektrisches Gerät mit eigener Funktion, in Kapitel 85 anderweit weder genannt noch inbegriffen,  nicht von den TARIC-Codes 8543 10 00 00 bis 8543 70 90 95 erfasst - Bildsignalbearbeitungsplatine"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: GEDRUCKTE SCHALTUNG TEIL ELEKTRISCH DIGITAL ZUM EINBAUEN

"Bliings-Blinkbutton" - aus zwei…

"bliings-blinkbutton"
- aus zwei rot- und zwei blau-leuchtenden…

"Bliings-Blinkbutton" - aus zwei rot- und zwei blau-leuchtenden LED und weiteren elektrischen Bauelementen auf einer gedruckten Schaltung, mit einer Batterie in einem Kunststoffgehäuse, mit rückseitiger Kunststofflasche, Abmessungen ca. 3 x 2,4 x 1,8 cm, - zusammen mit zehn Stickern zum Verzieren des Blinkbuttons in einer Kunststofftüte aufgemacht, - kein Dauerlicht zur Beleuchtung der Umgebung aussendend (keine tragbare Leuchte der Pos. 8513) und keine Signalwirkung, da nur bei Erschütterung aktiviert (kein Sichtsignalgerät der Pos. 8531), - nach Befestigen am Schuh zum Erzeugen von Effektblinklicht beim Auftreten. (Abbildung siehe Anlage) "Elektrisches Gerät mit eigener Funktion, in Kapitel 85 anderweit weder genannt noch inbegriffen, (Warenzusammenstellung aus Blinkbutton -charakterbestimmend- und Stickern); sog.

Bliings-Blinkbutton"

Gültig ab:
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Tonmisch- und -effektgerät; Hercules DJ Console…

tonmisch- und -effektgerät; hercules dj console rmx2, art.-nr.…

Tonmisch- und -effektgerät; Hercules DJ Console RMX2, Art.-Nr. 4780767 - aus mit aktiven und passiven Bauelementen bestückten gedruckten Schaltungen in einem Gehäuse (Breite 350 mm x Tiefe 250mm) mit Bedienelementen und Audioein- und -ausgängen, Abbildung siehe Anlage, - zum Mischen von Audiosignalen und Bearbeiten mit Klangeffekten - kennzeichnende Haupttätigkeit - sowie zur Tonfrequenzverstärkung, - zusammen mit Beipack (sog.

Styling-Kit mit schwarzer Auflage und gelben Kappen, 4 Audiokabel, Bedienungsanleitung, Transporttasche) in gemeinsamer Verkaufsum- schließung.

Das Tonmisch- und -effektgerät bestimmt den Charakter des Ganzen. "Elektrisches Gerät mit eigener Funktion, in Kapitel 85 anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Codenummern 8543 10 00 00 0 bis 8543 70 90 95 0 erfasst (Kombination aus Tonmisch- und Toneffektgerät - kennzeichnende Haupttätigkeit - und Tonfrequenzverstärker, in Warenzusammenstellung mit nicht charakterbestimmendem Beipack)"

Gültig ab:
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Ton-Mischpult, Artikelbezeichnung: FMX-1402…

Ton-Mischpult, Artikelbezeichnung: FMX-1402 R - aus mit aktiven und passiven Bauelementen bestückten gedruckten Schaltungen in einem 19"-Einbaugehäuse (Abmessungen: 483 x 370 x 140 mm) mit Anzeige- und Bedien- elementen sowie verschiedenen Ein- und Ausgangsanschlüssen (Abbildung siehe Anlage), - zum Mischen und Bearbeiten von Audiosignalen. "Elektrisches Gerät mit eigener Funktion, in Kapitel 85 anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den TARIC-Codes 8543 70 90 05 bis 8543 70 90 95 erfasst - Tonmisch- und -effektgerät"

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Frequenzshifter-Modul, Artikelbezeichnung:…

Frequenzshifter-Modul, Artikelbezeichnung: FS-40 (FR-400) - aus einer mit aktiven und passiven Bauelementen bestückten gedruckten Schaltung (Abmessungen: 109 x 90 x 25 mm), Abbildung siehe Anlage, - zur Frequenzverschiebung eines eingehenden Mikrofonsignals für die Unterdrückung von Rückkopplungen nach Einbau in Kleinzentralen. "Elektrisches Gerät, mit eigener Funktion, in Kapitel 85 anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den TARIC-Codes 8543 70 90 05 bis 8543 70 90 95 erfasst - Frequenzshifter"

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HDMI-Splitter, Art. DS-41300 - in einem Gehäuse…

hdmi-splitter, art. ds-41300 
- in einem gehäuse (abmessungen:…

HDMI-Splitter, Art. DS-41300 - in einem Gehäuse (Abmessungen: 155 x 70 x 23 mm, Auflösung: 1920 x 1080 Pixel) mit Status- LEDs, einem HDMI-Eingang und zwei HDMI-Ausgängen und Stromanschluss, mit beiliegendem Netzteil, Abbildung siehe Anlage, - zum Verteilen von einem HDMI-Eingangssignal auf zwei HDMI-Ausgangssignale, mit HDCP- Unterstützung, - zusammen mit Beipack (Bedienungsanleitung) in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung.

Der HDMI-Splitter bestimmt den Charakter des Ganzen. "Elektrisches Gerät mit eigener Funktion, in Kapitel 85 anderweit weder genannt noch inbegriffen (HDMI-Splitter, in funktioneller Einheit mit Netzteil, in Warenzusammenstellung mit nicht charakterbestimmendem Beipack)"

Gültig ab:
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Elektronisches Klangbearbeitungsgerät, NC-1111…

Elektronisches Klangbearbeitungsgerät, NC-1111 19" Ambient Noise Controller - aus einem Noise Controller mit Limiter, in einem Gehäuse (Abmessungen 483 x 44 x 200 mm), mit Bedienelementen, LEDs und Anschlussvorrichtungen, kabelverbunden mit einem Noise Detector zum Anschluss eines Messmikrofons, - zum Vergrößern des Abstands zwischen gewolltem Nutz- und ungewolltem Störsignal, für den Einsatz in Tonverstärkeranlagen in öffentlichen und privaten Gebäuden (Flughäfen, Bahnhöfen, Hotels). "Elektrisches Gerät mit eigener Funktion, in Kapitel 85 anderweit weder genannt noch inbegriffen - Klangbearbeitungsgerät in funktioneller Einheit mit Noise Detector."

Gültig ab:
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