andere / Statuetten und andere Ziergegenstände, aus Holz.

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Kugel mit Winterszene (sog. Weihnachtskugel…

Kugel mit Winterszene (sog. Weihnachtskugel mit LED Schneemann und Geschenk, Abbildung siehe Anlage), - Ziergegenstand aus einer winterlichen Szenerie aus Sperrholzzuschnitten (Pappel,   lt.

Antragsteller) bestehend aus einem runden Sockel aus Sperrholz sowie einem   runden, ca. 1,5 cm hohen Podest aus Kunststoff und Sperrholz, darauf stehend   zwei stilisierte Tannenbäume, auf der Vorderseite mit goldenem Glitzer überzogen,   einem Schneemann, einem Geschenk mit roter Schleife und weißen Schnee   imitierenden Kügelchen sowie einer darüber gestülpten mit Schneeflocken   verzierten Kuppel aus mundgeblasenem klarsichtigem Glas, mit einer aus dem Glas   gezogenen Öse an der Oberseite und einem Spinnstoffband als Aufhängevorrichtung,   in den Abmessungen: ca. 8 cm (Durchmesser) x 9 cm (Höhe), - mit in das Podest eingebauten warmweißen LED mit Batteriefach und Ein-/ Ausschalter   auf der Unterseite des Sockels, zur Erhöhung der Zierwirkung (kein Beleuchtungs-   körper der Position 9405), - in einer Luftpolsterfolie aus Kunststoff und in einem Karton zum Verkauf verpackt, - zur Verwendung als Dekorationsartikel in der Winterzeit (kein Weihnachtsfest-   artikel der Position 9505).

Der Charakter der Ware wird hinsichtlich der Bedeutung für die Verwendung als Ziergegenstand durch das Holz bestimmt. "Ziergegenstand aus Holz, nicht aus tropischem Holz im Sinne der Zusätzlichen Anmerkung 2 zu Kapitel 44 (zusammengesetzte Ware aus Holz -charakterbestimmend-, Glas, Spinnstoff und LED); sog.

Kugel mit Winterszene"  

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: GLAS LED ZIERARTIKEL SPERRHOLZ

Kugel mit Winterszene (sog. Weihnachtskugel…

Kugel mit Winterszene (sog. Weihnachtskugel mit LED Elch (F), Abbildung siehe Anlage), - Ziergegenstand aus einer winterlichen Szenerie aus Sperrholzzuschnitten (Pappel,   lt.

Antragsteller) bestehend aus einem runden Sockel aus Sperrholz sowie einem   runden, ca. 1,5 cm hohen Podest aus Kunststoff und Sperrholz, darauf stehend   zwei stilisierte Tannenbäume, einem aufrecht stehenden Elch mit Schal und Mütze   und einem Geschenk mit roter Schleife, weißen Schnee imitierenden Kügelchen   sowie einer darüber gestülpten mit Schneeflocken verzierten Kuppel aus mund-   geblasenem klarsichtigem Glas, mit einer aus dem Glas gezogenen Öse an der   Oberseite und einem Spinnstoffband als Aufhängevorrichtung,   in den Abmessungen: ca. 8 cm (Durchmesser) x 9 cm (Höhe), - mit in das Podest eingebauten warmweißen LED mit Batteriefach und Ein-/ Ausschalter   auf der Unterseite des Sockels, zur Erhöhung der Zierwirkung (kein Beleuchtungskörper   der Position 9405), - in einer Luftpolsterfolie aus Kunststoff und in einem Karton zum Verkauf verpackt, - zur Verwendung als Dekorationsartikel in der Winterzeit (kein Weihnachtsfestartikel   der Position 9505).

Der Charakter der zusammengesetzten Ware wird hinsichtlich der Bedeutung für die Verwendung als Ziergegenstand durch das Holz bestimmt. "Ziergegenstand aus Holz, nicht aus tropischem Holz im Sinne der Zusätzlichen Anmerkung 2 zu Kapitel 44 (zusammengesetzte Ware aus Holz -charakterbestimmend-, Glas, Spinnstoff und LED); sog.

Kugel mit Winterszene"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: GLAS LED SPERRHOLZ

Dekoartikel "Rentier" (Abbildung…

Dekoartikel "Rentier" (Abbildung siehe Anlage) - in Form eines schafähnlichen Fantasiewesens mit einem aus Holz (Pappel und    Paulownia lt.

Antragsteller) gefertigten und mit grauem, synthetischen Spinnstoff    beklebten Korpus, einem bemalten Kopf aus Holz (Augen, rote Nase, Weihnachtsmütze),   verziert mit einem mit Holzperlen bestückten Geweih aus Metall, mit vier Beinen aus Holz,   verziert mit einer Spinnstoffschleife und einer Glocke aus Metall, auf einer rechteckigen   Grundplatte (augenscheinlich Sperrholz) stehend, - in den Abmessungen: 20 x 4,5 x 23 bzw. 24 x 5 x 27,5 cm, - Winterartikel, kein Festartikel der Position 9505, - zur Verwendung als Ziergegenstand (nach Art und Beschaffenheit kein Spielzeug der   Position 9503).

Der Charakter der Ware wird hinsichtlich Umfang und Bedeutung für die Verwendung durch das Holz bestimmt. "Ziergegenstand aus Holz, nicht aus tropischen Holz im Sinne der Zusätzlichen Anmerkung 2 zu Kapitel 44 (zusammengesetzte Ware aus Holz - charakterbestimmend -, Metall und Spinnstoff) - Dekoartikel"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS HOLZ AUS METALL GLOCKE

Aufsteller Rentier, Art.-Nr. 15950 (Abbildung…

Aufsteller Rentier, Art.-Nr. 15950 (Abbildung siehe Anlage) - Nachbildung eines stehenden Elches / Rentieres aus einem Holzkorpus mit eigener Zierwirkung   aus Holzfaserplatten (MDF) auf einem Sockel aus mit Kiefernholz (lt.

Antragsteller) furnierten   Holzfaserplatten, Rumpf des Tieres einseitig mit Plüschgewirke beklebt, Geweih und Hufe   einseitig mit Glitzerpartikeln verziert, in den Abmessungen: 29 x 21 cm x 9 mm, - zur Verwendung als Ziergegenstand (nach Art und Beschaffenheit kein Spielzeug der Pos.

  9503; Winterartikel, nicht Pos. 9505). Das Holz bestimmt aufgrund des Umfangs und der Bedeutung für die Verwendung den Charakter der zusammengesetzten Ware. "Ziergegenstand aus Holz, nicht aus tropischem Holz im Sinne der Zusätzlichen Anmerkung 2 zu  Kapitel 44 (zusammengesetzte Ware aus Holz - charakterbestimmend - und Spinnstoff)"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF FÜR DIE DEKORATION

Schmückbogen aus Holz (Abbildung siehe Anlage)…

Schmückbogen aus Holz (Abbildung siehe Anlage) - aus einem quaderförmigen Sockel, auf dem ein Häuschen und unterschiedlich große,   beschneite Nadelbäume (ein Nadelbaum zusätzlich mit Zapfen versehen; Sockel,   Bäume, Zapfen und Häuschen aus Pappelsperrholz, lt.

Antragsteller) sowie ein stehender   Hirsch und eine liegende Hirschkuh aus Kunststoff aufgebracht sind (Abmessungen:   ca. 26 x 5,5 x 35 cm), - mit eingebauter LED-Beleuchtung mit Batteriefach, zur Erhöhung der Zierwirkung (kein   Beleuchtungskörper der Position 9405), - zur Verwendung als Ziergegenstand in der Winterzeit (kein Festartikel der Position 9505).

Der Charakter der zusammengesetzten Ware wird hinsichtlich des Umfanges und des äußeren Erscheinungsbildes durch das Holz bestimmt. "Ziergegenstand aus Holz, nicht aus tropischen Holz im Sinne der Zusätzlichen Anmerkung 2 zu Kapitel 44 (zusammengesetzte Ware aus Ziergegenstand aus Holz - charakterbestimmend -, Kunststoff und elektrischem Beleuchtungskörper), sog.

Schmückbogen aus Holz"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: FÜR DIE DEKORATION LED SPERRHOLZ

LED-Dekoartikel (Abbildung siehe Anlage)…

LED-Dekoartikel (Abbildung siehe Anlage) - in verschiedenen Varianten: -- aus einem halbringförmigen Podest, auf der eine Kirche mit Turm, zwei Häuser,     eine Straßenlaterne, Tannenbäume, Zäune, Hirsche, Schneemänner sowie Sternsinger    angebracht sind, -- aus einem halbkreisförmigen Podest, auf der zwei Häuser, Zäune, Bäume und     Hirsche angebracht sind, - aus Pappelsperrholz (lt.

Antragsteller), - in den Abmessungen: 30 x 15 x 18 cm bzw. 40 x 20 x 13,5 cm, - mit eingebauter LED-Beleuchtung mit Batteriefach, zur Erhöhung der Zierwirkung (kein   Beleuchtungskörper der Position 9405), - zur Verwendung als Ziergegenstand in der Winterzeit (kein Festartikel der Position 9505).

Der Charakter der zusammengesetzten Ware wird hinsichtlich des Umfanges und des äußeren Erscheinungsbildes durch das Holz bestimmt. "Ziergegenstand aus Holz, nicht aus tropischen Holz im Sinne der Zusätzlichen Anmerkung 2 zu Kapitel 44 (zusammengesetzte Ware aus Ziergegenstand aus Holz - charakterbestimmend - und elektrischem Beleuchtungskörper) - LED-Dekoartikel"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS HOLZ LED

Dekoartikel Laterne (Abbildung siehe Anlage)…

Dekoartikel Laterne (Abbildung siehe Anlage) - in Form einer viereckigen Laterne aus Pappel-Sperrholz (lt.

Antragsteller), auf dem Dach   mit Ausstanzungen (Sterne) und mit Sichtfenstern aus klarsichtigem und mit winterlichen   Motiven (Schneemann, Tannenbäume) verzierten Kunststoff in den Seitenteilen, - auf einem Stamm aus Spießtannenholz, dekoriert mit Tannenzweigen aus Kunststoff und   künstlichen roten Beeren, - montiert auf einer weiß lackierten, quadratischen Bodenplatte aus einer Holzfaserplatte, - mit eingebauter LED-Beleuchtung mit Batteriefach, zur Erhöhung der Zierwirkung (kein   Beleuchtungskörper der Position 9405), - zur Verwendung als Ziergegenstand in der Winterzeit (kein Festartikel der Position 9505).

Der Charakter der zusammengesetzten Ware wird hinsichtlich des Umfanges und der Bedeutung für die Verwendung (Zierwirkung) durch das Holz bestimmt. "Ziergegenstand aus Holz, nicht aus tropischen Holz im Sinne der Zusätzlichen Anmerkung 2 zu Kapitel 44 (zusammengesetzte Ware aus Ziergegenstand aus Holz - charakterbestimmend -, Kunststoff, künstlichen Beeren und elektrischem Beleuchtungskörper) - Dekoartikel Laterne"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS HOLZ LED SPERRHOLZ

Deko-Strand-Liegestuhl, Art. 225802 (Abbildung…

aus spinnstoff; aus holz; sperrholz

Deko-Strand-Liegestuhl, Art. 225802 (Abbildung siehe Anlage) - aufklappbares Gestell in Form eines Liegestuhls aus Pappelsperrholz (lt.

Antragsteller),   weiß lackiert, mit einer Liegefläche aus blau-weiß gestreiftem Spinnstoff, in den Abmessungen:   ca. 21,5 x 9,5 x 12,5 cm, - zur Verwendung als Ziergegenstand (kein Spielzeug der Position 9503).

Der Charakter der zusammengesetzen Ware wird im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung (Formstabilität) durch das Holz bestimmt. "Ziergegenstand aus Holz, nicht aus tropischem Holz im Sinne der Zusätzlichen Anmerkung 2 zu Kapitel 44 (zusammengesetzte Ware aus Holz - charakterbestimmend - und Spinnstoff) -  Deko-Strand-Liegestuhl"  

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS HOLZ SPERRHOLZ

"LED-Dekoration Roboter", Art.…

"LED-Dekoration Roboter", Art. 15779 (Abbildung s. Anlage) - Ziergegenstand in Form eines Roboters aus Holz-Faserplatten (MDF lt.

Antragsteller),   auf den Schauseiten bemalt, Höhe 22 cm, - auf der Vorderseite mit LED-Beleuchtung mit 10 eingesetzten LED-Brennstellen, auf der Rückseite   mit Batteriefach für zwei AAA-Batterien und Ein-/Ausschalter, zur Erhöhung der Zierwirkung   (kein Beleuchtungskörper der Position 9405), - zur Verwendung als Ziergegenstand, - in einer gemeinsamen Verkaufsverpackung mit zwei AAA-Batterien (Beipack).

Der Ziergegenstand bestimmt den Charakter der Warenzusammenstellung. Der Charakter des Ziergegenstandes wird aufgrund der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung durch das Holz bestimmt. "Ziergegenstand aus Holz, nicht aus tropischem Holz im Sinne der Zusätzlichen Anmerkung 2 zu Kapitel 44 (zusammengesetzte Ware aus Holz -charakterbestimmend- und LED-Beleuchtungskörper, in Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf mit Beipack)"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS HOLZ LED HOLZ

"LED-Dekoration Dino", Art. 15777…

"LED-Dekoration Dino", Art. 15777 (Abbildung s. Anlage) - Ziergegenstand in Form eines sitzenden Dinosauriers aus Holz-Faserplatten (MDF lt.

Antragsteller),   auf den Schauseiten bemalt, Höhe 20 cm, - auf der Vorderseite mit LED-Beleuchtung mit 10 eingesetzten LED-Brennstellen, auf der Rückseite   mit Batteriefach für drei AAA-Batterien und Ein-/Ausschalter, zur Erhöhung der Zierwirkung   (kein Beleuchtungskörper der Position 9405), - zur Verwendung als Ziergegenstand, - in einer gemeinsamen Verkaufsverpackung mit drei AAA-Batterien (Beipack).

Der Ziergegenstand bestimmt den Charakter der Warenzusammenstellung. Der Charakter des Ziergegenstandes wird aufgrund der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung durch das Holz bestimmt. "Ziergegenstand aus Holz, nicht aus tropischem Holz im Sinne der Zusätzlichen Anmerkung 2 zu Kapitel 44 (zusammengesetzte Ware aus Holz -charakterbestimmend- und LED-Beleuchtungskörper, in Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf mit Beipack)"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG FÜR DIE DEKORATION HOLZ