andere / aus Kunststoff / Dreiräder, Roller, Autos mit Tretwerk und ähnliche Spielfahrzeuge; Puppenwagen; Puppen; anderes Spielzeug; maßstabgetreu verkleinerte Modelle und ähnliche Modelle zur Unterhaltung, auch mit Antrieb; Puzzles aller Art.

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Bei der als "Seifenblasenmaschine"…

aus kunststoff; für kinder; spielzeug; motor; flugzeugaus kunststoff; für kinder; spielzeug; motor; flugzeug

Bei der als "Seifenblasenmaschine" bezeichneten Ware handelt es sich um eine Warenzusammenstellung, bestehend aus - einem Spielzeug, -- in Form einer Nachbildung eines Flugzeugs, -- mit den Abmessungen von ca. 10 x 13 x 11cm -- aus Kunststoff gefertigt, -- mit einem batteriebetriebenen Motor und Gebläse, --- wird mittels des "On-/Off"-Schalter aktiviert, -- vorne mit einem beweglichen Rad mit Kunststoffstäben, an deren Enden jeweils geriffelte Ringe angebracht sind sowie einer Ausbuchtung zum Einfüllen der Seifenblasenflüssigkeit, -- dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern, - einer Kunststoffflasche, die mit Seifenblasenflüssigkeit befüllt ist (500 ml).

Die Waren sind gemeinsam mit einer Anleitung in einem bunt bedruckten, offenen Schaukarton für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Ausbuchtung des Spielzeugs wird mit der Seifenblasenflüssigkeit befüllt. Nach dem Einschalten des Motors dreht sich das Rad durch die Seifenlauge und durch den Luftstrom des Gebläses werden über die geriffelten Ringe Seifenblasen erzeugt.

Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung bestimmt das Spielzeug den Charakter der Warenzusammenstellung.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "anderes als von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0070 erfasstes Spielzeug, mit eingebautem Motor, aus Kunststoff, keine maßstabgetreue Modellseilbahn zum Bedrucken" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG MOTOR FLUGZEUG

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

aus kunststoff; mit metall; mit motor; spielzeugmodell

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um ein ca. 13,5 x 5 x 5 cm (L x B x H) großes, im Gussverfahren im Maßstab 1: 32 hergestelltes Modell, sog.

VW-Microbus (1962), bedruckt (Artikel-Nr. 12072) mit einem oberen Teil der Karosserie mit Dach und V-förmiger Vorderfront aus weißem Metall und einem unteren Teil der Karosserie aus rot lackiertem Kunststoff (mit Blumen, Love und Peace etc. bedruckt) sowie Innenraum, Fenstern und Unterboden ebenfalls aus Kunststoff (charakterbestimmender Stoff nach Umfang).

Es ist mit beweglichen Rädern aus Kunststoff oder Kautschuk und einem Rückzugmotor ausgestattet.

Das Modell dient zur Unterhaltung und ist mit einem bedruckten Pappetikett versehen. Zolltarifrechtlich ist die Ware als "Modell, anderes als von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0070 erfasst, mit eingebautem Motor, aus Kunststoff, keine maßstabgetreue Modellseilbahn zum Bedrucken" einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF MIT METALL MIT MOTOR SPIELZEUGMODELL

Nach den Angaben der Antragstellerin  handelt…

aus unedlem metall; mit kunststoff; mit motor; spielzeugmodell

Nach den Angaben der Antragstellerin  handelt es sich um ein ca. 11,5 x 4,5 x 5 cm (L x B x H) großes, im Gussverfahren hergestelltes Modell eines "VW T1 Busses", Artikel-Nr. 12171 mit einem unteren Teil der Karosserie aus orangefarben lackiertem Metall mit Blumen, Love und Peace u.a. bedruckt und einem cremefarben lackierten, oberen Teil der Karosserie mit Dach sowie Innenraum, Fenstern und Unterboden aus Kunststoff (charakter-bestimmender Stoff nach Umfang).

Es ist mit beweglichen Rädern aus Kunststoff oder Kautschuk und einem Rückzugmotor ausgestattet.

Das Modell dient zur Unterhaltung und ist mit einem bedruckten Pappetikett versehen. Zolltarifrechtlich ist die Ware als "Modell, anderes als von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0070 erfasst, mit eingebautem Motor, aus Kunststoff, keine maßstabgetreue Modellseilbahen zum Bedrucken" einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS UNEDLEM METALL MIT KUNSTSTOFF MIT MOTOR SPIELZEUGMODELL

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

aus kunststoff; aus unedlem metall; für kinder; mit motor; spielzeugmodell

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um ein ca. 13 x 5 x 5,5 cm (L x B x H) großes, im Gussverfahren im Maßstab 1: 32 (laut Aufdruck) hergestelltes Modell, sog.

VW-Bus T1 (Artikel-Nr. 12223) mit einem oberen Teil der Karosserie mit Dach und V-förmiger Vorderfront aus cremefarbenem Metall und einem unteren Teil der Karosserie aus dunkelgrün lackiertem Kunststoff sowie einem Innenraum, Fenstern und Unterboden ebenfalls aus Kunststoff (charakterbestimmender Stoff nach Umfang).

Es ist mit beweglichen Rädern aus Kunststoff oder Kautschuk und einem Rückzugmotor ausgestattet.

Das Modell dient zur Unterhaltung und ist in einer bedruckten Pappschachtel mit Sichtfenster aufgemacht.

Zolltarifrechtlich ist die Ware als "Modell, anderes als von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0070 erfasst, mit eingebautem Motor, aus Kunststoff, keine maßstabgetreue Modellseilbahen zum Bedrucken" einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS UNEDLEM METALL FÜR KINDER MIT MOTOR SPIELZEUGMODELL

Bei der als "Klassische Lokomotive (Art.-Nr.…

aus kunststoff; aus unedlem metall; für kinder; spielzeug; motor

Bei der als "Klassische Lokomotive (Art.-Nr. 12104)" bezeichneten Ware handelt es sich um ein Spielzeug in Form eines Modells - in den Abmessungen von etwa 14,5 cm x 4,5 cm x 7,7 cm, - bestehend aus einer rot-silberfarben lackierten Karosserie aus unedlem Metall (im Spritzgussverfahren   hergestellt) und Kunststoff, - mit einem Unterboden und einem in der Lokomotive sitzenden, stilisierten Lokführer aus Kunststoff, - mit aufklappbaren Türen und beweglichen Rädern aus Kunststoff oder Kautschuk, - mit einem Rückzugmotor ausgestattet, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und Erwachsenen, - 4fach in einem 12er Display für den Einzelverkauf aufgemacht.

Im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild bestimmt der Kunststoff den Charakter der aus verschiedenen Stoffen bestehenden Ware.

Die Ware ist als "anderes Modell zur Unterhaltung, nicht von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0070 erfasst, mit eingebautem Motor, aus Kunststoff, keine maßstabgetreue Modellseilbahn zum Bedrucken" einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS UNEDLEM METALL FÜR KINDER SPIELZEUG MOTOR

Nach den Angaben der Antragstellerin, den…

Nach den Angaben der Antragstellerin, den vorgelegten Abbildungen und dem nachträglich vorgelegtenWarenmuster handelt es sich um eine Warenzusammenstellung, bestehend aus: - einem zusammengebauten Modellauto, -- maßstabgetreu gearbeitet (Maßstab 1:10), -- mit den max.

Abmessungen von L 415 mm x B 265 mm x H 135 mm bzw. L 430 mm x B 350 mm x H 140 mm (modellabhängig), -- mit einem eingebauten Elektromotor und Akkumulator, -- aus Kunststoffen und unedlen Metallen gefertigt --- Chassis und Stoßdämpfer aus (überwiegend) Kunststoff und Metall, --- Räder aus Kunststoff oder Kautschuk, --- Karosserie aus Kunststoff, --- im Hinblick auf den Umfang und dem äußeren Erscheinungsbild sind die Kunststoffe charakterverleihend, - einem Netzstecker-Ladegerät, - einer 2.4 GHz Funkfernsteuerung in Pistolengriffform, - dient der Unterhaltung von Jugendlichen und Erwachsenen, - gemeinsam in einem Pappkarton mit Sichtfenster aufgemacht.

Der Charakter der Warenzusammenstellung wird im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung durch das Modellauto bestimmt.

Die von dieser Auskunft erfassten Erzeugnisse unterscheiden sich je nach Modell lediglich in der Ausführung der Karosserieform.

Die Warenzusammenstellung ist zolltariflich als "anderes Modell als von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0070 erfasst, mit eingebautem Motor, aus Kunststoff, keine maßstabgetreue Modellseilbahn zum Bedrucken" einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF ELEKTROMOTOR AKKUMULATOR

Durch Beschreibung und ein Warenmuster veranschaulichtes…

Durch Beschreibung und ein Warenmuster veranschaulichtes Fahrzeug-Modell mit eingebautem Motor in Form einer Warenzusammenstellung, - eine Nachbildung eines Fahrzeugs darstellend, -- mit den max.

Abmessungen von etwa 38 cm x 23 cm x 16 bis 20 cm, Maßstab 1:10 (lt. Internetauftritt) -- mit einem eingebauten Elektromotor und elektrischer Ausstattung, -- überwiegend aus Kunststoff (Bodengruppe, Fahrgestell, Fahrgastzelle, Fahrzeugaufbau teilweise) sowie aus unedlen Metallen (Dach, Motorhaube und Seiten teilweise) hergestellt, -- mit beweglichen Rädern aus Felgen aus Kunststoffen und speziell gestalteten Laufdecken aus Kunststoff oder Kautschuk, -- mit eingebautem Licht- und Soundmodul, - mit einem Akku zum Einbau in das Fahrzeug, - einem Kabel mit USB-Stecker zum Aufladen des Akkus, - einer Fernsteuerung, -- mit einem An-/Ausschalter, fünf Tastern, zwei Schiebereglern sowie einem Batteriefach, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kinder ab 6 Jahren, - gemeinsam mit einer Anleitung in einer mit Artikelinformationen farbig bedruckten Showbox für den Einzelverkauf aufgemacht.

Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmt das Fahrzeugmodell den Charakter der Warenzusammenstellung.

Der Charakter des Fahrzeugmodells wird im Hinblick auf den Umfang durch den Kunststoff bestimmt.

Die Ware ist zolltariflich als "anderes Modell als von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0070 erfasst, mit eingebautem Motor, aus Kunststoff, keine maßstabgetreue Modellseilbahn zum Bedrucken" einzureihen.

 

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF FÜR ERWACHSENE MIT METALL FÜR KINDER SPIELZEUG MIT MOTOR SPIELZEUGMODELL

Durch Beschreibung und ein Warenmuster veranschaulichtes…

Durch Beschreibung und ein Warenmuster veranschaulichtes Fahrzeug-Modell mit eingebautem Motor in Form einer Warenzusammenstellung, - in acht verschiedenen Ausführungen, -- laut Angaben des Antragstellers jeweils mit einem gleichen Grundaufbau der Fahrgestelle (Chassis), nur in den Karosserieausführungen unterschiedlich, - eine Ausführung die Nachbildung eines sog. "Race Trucks" darstellend, -- den max.

Abmessungen von etwa 47 cm x 35 cm x 21 cm; Maßstab 1:10 (lt. Verpackungsaufdruck), -- mit einem eingebauten Elektromotor und elektrischer Ausstattung, -- überwiegend aus Kunststoff (Teile der Bodengruppe, Fahrgestell, Stoßfänger, Fahrzeugaufbau) sowie aus unedlen Metallen (Bodenplatte) hergestellt, -- mit beweglichen Rädern aus Felgen aus Kunststoffen und Laufdecken aus Kunststoff oder Kautschuk, - einem Ladegerät zum Aufladen des Akkus; der Akku ist verbaut, aber noch nicht angeschlossen, - einer Pistolengriff-Funkfernsteuerung, -- mit zwei Schaltern, einem Drehrad, einem Gashebel sowie einem Batteriefach, - dient der spielerischen Unterhaltung von Personen ab 14 Jahren, - gemeinsam mit einer Anleitung in einem mit Artikelinformationen farbig bedruckten Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht.

Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmt das Fahrzeugmodell den Charakter der Warenzusammenstellung.

Der Charakter des Fahrzeugmodells wird im Hinblick auf den Umfang durch den Kunststoff bestimmt.

Die Ware ist zolltariflich als "anderes Modell als von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0070 erfasst, mit eingebautem Motor, aus Kunststoff, keine maßstabgetreue Modellseilbahn zum Bedrucken" einzureihen.

 

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF FÜR ERWACHSENE MIT METALL FÜR KINDER SPIELZEUG MIT MOTOR SPIELZEUGMODELL

Durch Beschreibung und ein Warenmuster veranschaulichtes…

Durch Beschreibung und ein Warenmuster veranschaulichtes Fahrzeug-Modell mit eingebautem Motor in Form einer Warenzusammenstellung, - in sechs verschiedenen Ausführungen, -- laut Angaben des Antragstellers jeweils mit einem gleichen Grundaufbau der Fahrgestelle (Chassis), nur in den Karosserieausführungen unterschiedlich, - eine Ausführung die Nachbildung eines sog. "Truggy" darstellend, -- den max.

Abmessungen von etwa 44 cm x 33 cm x 19 cm; Maßstab 1:10 (lt. Verpackungsaufdruck), -- mit einem eingebauten Elektromotor und elektrischer Ausstattung, -- überwiegend aus Kunststoff (Teile der Bodengruppe, Fahrgestell, Stoßfänger, Fahrzeugaufbau) sowie aus unedlen Metallen hergestellt, -- mit beweglichen Rädern aus Felgen aus Kunststoffen und Laufdecken aus Kunststoff oder Kautschuk, -- noch nicht vollständig zusammengesetzt (Räder, Stoßfänger und Karosserie müssen noch montiert werden; der Akku ist verbaut aber noch nicht angeschlossen), - einem Ladekabel mit Stecker zum Aufladen des Akkus, - einer Pistolengriff-Funkfernsteuerung, -- mit einem abgedeckten Bedienfeld (mit einem On-/Off-Schalter, drei Drehknöpfen, zwei Schiebeschaltern, einem Drucktaster und zwei LED), einem Drehrad, einem Gashebel, einer Antenne sowie einem Batteriefach, - dient der spielerischen Unterhaltung von Personen ab 14 Jahren, - gemeinsam mit einer Anleitung, Montagematerial und einem Montagewerkzeug (Kreuzschlüssel) in einem mit Artikelinformationen farbig bedruckten Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht.

Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmt das Fahrzeugmodell den Charakter der Warenzusammenstellung.

Der Charakter des Fahrzeugmodells wird im Hinblick auf den Umfang durch den Kunststoff bestimmt.

Die Ware ist zolltariflich als "anderes Modell als von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0070 erfasst, mit eingebautem Motor, aus Kunststoff, keine maßstabgetreue Modellseilbahn zum Bedrucken" einzureihen.

 

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF FÜR ERWACHSENE MIT METALL FÜR KINDER SPIELZEUG MIT MOTOR SPIELZEUGMODELL

Nach den Angaben der Antragstellerin, den…

Nach den Angaben der Antragstellerin, den vorgelegten Abbildungen und dem nachträglich vorgelegten Warenmuster handelt es sich um eine Warenzusammenstellung, bestehend aus: - einem zusammengebauten Modellauto, -- einen Truck/Buggy darstellend -- maßstabgetreu gearbeitet (Maßstab 1:10), -- mit den max.

Abmessungen von L 446 mm x B 307 mm x H 180 mm bzw. L 446 mm x B 307 mm x H 190 mm (modellabhängig), -- mit einem eingebauten Elektromotor und Akkumulator, -- aus Kunststoffen und unedlen Metallen gefertigt --- Chassis und Stoßdämpfer aus (überwiegend) Kunststoff und Metall, --- Räder aus Kunststoff oder Kautschuk, --- Karosserie aus Kunststoff, --- im Hinblick auf den Umfang und dem äußeren Erscheinungsbild sind die Kunststoffe charakterverleihend, - einem Netzstecker-Ladegerät, - einer 2.4 GHz Funkfernsteuerung in Pistolengriffform, - dient der Unterhaltung von Jugendlichen und Erwachsenen, - gemeinsam mit einer mehrsprachigen Bedienungsanleitung in einem Pappkarton mit Sichtfenster aufgemacht.

Der Charakter der Warenzusammenstellung wird im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung durch das Modellauto bestimmt.

Die von dieser Auskunft beinhalteten Erzeugnisse unterscheiden sich je nach Modell lediglich in der Ausführung der Karosserieform.

Die Warenzusammenstellung ist zolltariflich als "anderes Modell als von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0070 erfasst, mit eingebautem Motor, aus Kunststoff, keine maßstabgetreue Modellseilbahn zum Bedrucken" einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF ELEKTROMOTOR AKKUMULATOR