aus Vliesstoffen / andere / andere.

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Aufbewahrungsbox, sog. Spielzeugkiste für…

Aufbewahrungsbox, sog. Spielzeugkiste für Kinder und Kinderzimmer, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - zusammenfaltbar; in Form eines Würfels, oben offen, laut Antrag mit Kantenlängen von 30 cm, - mit sechs doppelt gearbeiteten Seitenteilen, laut Untersuchungsergebnis mit Außenseiten aus ein-   farbigen Geweben und Innenseiten aus einfarbigen, punktuell thermisch verfestigten Vliesstoffen (beide   Flächenerzeugnisse aus synthetischen Chemiefasern); zur Verstärkung jeweils einem eingenähten   Zuschnitt aus Pappe ausgestattet, - mit einem einfach gearbeiteten Boden aus o. g. Geweben; zur Verstärkung mit einer herausnehmbaren,    auf der Oberseite mit den oben genannten Vliesstoffen überzogenen Einlage aus Pappe, - auf einem Seitenteil großflächig mit einem aufgeklebten Motiv aus laut Untersuchungsergebnis   genadelten und mit Bindemitteln bzw.

Bindefasern verfestigten Vliesstoffen aus synthetischen   Chemiefasern (damit kein Filz) verziert, - an zwei gegenüberliegenden Seiten mit aufgenähten Tragegriffen aus Geweben ausgestattet, - am oberen und unteren Rand mit schmalen, kontrastfarbenen Gewebebändern eingefasst, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut   genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - stellt sich als faltbare Aufbewahrung ohne Korpus aus einem einzigen gefalzten oder zusammenge-   klebten Pappzuschnitt dar, u. a. somit keine Ware der Position 4819, - ohne raumbezogene Funktion, somit keine Ware der Position 6304, - im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild bestimmen die Flächenerzeugnisse aus Spinnstoffen   gegenüber der Pappe den Charakter der Ware, innerhalb der Position 6307 sind die Vliesstoffe   insbesondere im Hinblick auf den Umfang gegenüber den Geweben charakterbestimmend (damit keine   Ware der Codenummer 6307 9098 99 0). "Andere konfektionierte Waren (Aufbewahrungsbox), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWEBE AUS CHEMIEFASER VLIESSTOFF PAPPE BAND FALTBAR ZUSAMMENKLAPPBAR

Aufbewahrungsbox, sog. Spielzeugkiste für…

Aufbewahrungsbox, sog. Spielzeugkiste für Kinder und Kinderzimmer, Foto siehe Anlage, - einem Polybeutel verpackt, - zusammenfaltbar, in Form eines Quaders gearbeitet; mit Klappdeckel mit Klettverschluss, laut Antrag   in den Abmessungen (H x B x T): 37 cm x 30 cm x 26 cm, - mit sechs doppelt gearbeiteten Seitenteilen und einem Klappdeckel sowie einem einfach gearbeiteten   Boden aus einfarbigen, laut Untersuchungsergebnis punktuell thermisch verfestigten Vliesstoffen aus   synthetischen Chemiefasern (laut Antrag Polyester); zur Verstärkung des Deckels und der Seitenteile   mit jeweils einem eingenähten Zuschnitt aus Pappe ausgestattet, - zusätzlich zur Verstärkung des Bodens mit einer herausnehmbaren, auf der Oberseite mit den oben   genannten Vliesstoffen überzogenen Einlage aus Pappe, - an zwei gegenüberliegenden Seiten mit aufgenähten Tragegriffen aus o. g.

Vliesstoffen ausgestattet, - auf einem Seitenteil großflächig mit einem aufgeklebten Motiv aus laut Untersuchungsergebnis   genadelten und mit Bindemitteln bzw.

Bindefasern verfestigten Vliesstoffen aus synthetischen   Chemiefasern (damit kein Filz) verziert, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut   genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - stellt sich als faltbare Aufbewahrung ohne Korpus aus einem einzigen gefalzten oder zusammen-   geklebten Pappzuschnitt dar, u. a. somit keine Ware der Position 4819, - ohne raumbezogene Funktion, somit keine Ware der Position 6304, - aufgrund der verarbeiteten Flächenerzeugnisse keine Ware der Codenummer 6307 9098 99 0, - im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild bestimmen die Spinnstoffe gegenüber   der Pappe den Charakter der Ware. "Andere konfektionierte Waren (Aufbewahrungsbox), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF POLYESTER AUS CHEMIEFASER VLIESSTOFF KONFEKTIONIERT MIT KLETTVERSCHLUSS DECKEL PAPPE MIT MOTIV EINLAGE ZUSAMMENKLAPPBAR

Überziehschuhe, sog. Überschuhe, Foto siehe…

überzogen; aus synthetischer chemiefaser; konfektioniert; mit…

Überziehschuhe, sog. Überschuhe, Foto siehe Anlage, - in Form von Schutzüberzügen; dienen dazu über den Schuhen getragen zu werden, - in den Abmessungen (Länge x Höhe) von ca. 42 cm x 16 cm, - aus thermisch verfestigten Vliesstoffen der Position 5603 aus synthetischen Chemiefasern, die etwa zur   Hälfte (im unteren Bereich) mit einer geprägten Kunststofffolie versehen sind, - am oberen Rand entlang der Öffnung elastisch gesäumt, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne angebrachte Sohle (somit kein Schuh des Kapitels 64), - stellt sich nach dem Verwendungszweck weder als Kleidung der Position 6210 noch als Bekleidungs-   zubehör der Position 6217 dar. "Andere konfektionierte Waren (Überziehschuhe), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: ÜBERZOGEN AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT MIT KUNSTSTOFF SPINNSTOFFWARE AUS POLYPROPYLEN AUS VLIESSTOFF

Aufbewahrungskörbchen, sog. Korb oval, Artikel-Nr.…

aus spinnstoff; polyester; aus synthetischer chemiefaser; oval;…

Aufbewahrungskörbchen, sog. Korb oval, Artikel-Nr. 14301, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt und mit einem bedruckten Pappetikett versehen, - annähernd quaderförmig, oben offen; in den Abmessungen von laut Antrag: 31,5 cm x 19 cm x 21 cm, - aus einem laut Untersuchungsergebnis genadelten und mit Bindemittel bzw.

Bindefasern verfestigten   Vliesstoff aus synthetischen Chemiefasern, somit keine Ware aus Filz, - an zwei Seiten etwas höher gearbeitet und mit Grifföffnungen versehen, - durch Zusammennähen konfektioniert, - stellen sich nicht als Behältnisse der Position 4202 dar, da die Waren weder namentlich im   Positionswortlaut genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich sind, - ohne raumbezogene Funktion, somit keine Ware zur Innenausstattung der Position 6304. "Andere konfektionierte Ware (Aufbewahrungskörbchen), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoff"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF POLYESTER AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER OVAL VLIESSTOFF KONFEKTIONIERT GRIFF SPINNSTOFFWARE KORB

Unterbett-Aufbewahrungstasche, Art. 14609,…

mit reissverschluss; aus synthetischer chemiefaser; vliesstoff;…

Unterbett-Aufbewahrungstasche, Art. 14609, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- in einem Polybeutel mit Fotoeinleger verpackt, -- in Form eines Quaders gearbeitet; in den Abmessungen (L x B x H) von ca. 103 cm x 45 cm x 15 cm, -- mit Boden- und Seitenteilen aus ca. 0,4 mm dicken, einfarbigen, punktuell thermisch verfestigten Vlies-    stoffen aus 100 % Polypropylen (synthetische Chemiefasern) und mit einer Oberseite aus klarsichtiger    Kunststofffolie, -- auf der Oberseite mit einem Reißverschluss ausgestattet, -- auf einer Schmalseite mit einer Schlaufe versehen, -- durch Zusammennähen konfektioniert, -- dient der Aufbewahrung von z.

B. Textilien unter dem Bett, - ohne raumbezogene Funktion, somit keine Ware zur Innenausstattung, - aufgrund der Verwendung kein Sack oder Beutel zu Verpackungszwecken im Sinne der Position 6305, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut   genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang verleihen die Flächenerzeugnisse aus Spinnstoffen der Ware   den wesentlichen Charakter.  "Andere konfektionierte Ware (Unterbett-Aufbewahrungstasche), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: MIT REISSVERSCHLUSS AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER VLIESSTOFF SPINNSTOFFWARE POLYPROPYLEN MIT SCHLAUFE ZUR AUFBEWAHRUNG

Aufbewahrungsbox, Art. 14138, Foto siehe…

Aufbewahrungsbox, Art. 14138, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- in einem Polybeutel mit Fotoeinleger verpackt, -- zusammenklappbar; in Form eines oben offenen Quaders; in den Abmessungen von ca. (L x B x H):    28 cm x 28 cm x 28 cm, -- mit Außenseiten aus ca. 0,6 mm dicken, einfarbigen, punktuell thermisch verfestigten Vliesstoffen aus    100 % Polypropylen (synthetische Chemiefasern), -- mit Ausnahme des Bodens an allen Seiten zur Stabilisierung und Formgebung mit Pappe verstärkt, -- mit einer herausnehmbaren Bodenplatte aus den oben genannten Vliesstoffen, die mit Pappe verstärkt    ist, -- auf zwei gegenüberliegenden Seiten mit ovalen Grifföffnungen, die mit einer Einfassung aus unedlem    Metall versehen sind, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut   genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - ohne raumbezogene Funktion, somit keine Ware der Position 6304, - im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild verleiht der Vliesstoff der Ware den   wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Aufbewahrungsbox), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER VLIESSTOFF GRIFF KISTE AUS UNEDLEM METALL PAPPE POLYPROPYLEN ZUR AUFBEWAHRUNG ZUSAMMENKLAPPBAR

Aufbewahrungsbox, Art. 14110, Foto siehe…

Aufbewahrungsbox, Art. 14110, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- in einem Polybeutel mit Fotoeinleger verpackt, -- zusammenklappbar; in Form eines oben offenen Quaders; in den Abmessungen von ca. (L x B x H):    32 cm x 32 cm x 32 cm, -- mit Außenseiten aus ca. 0,6 mm dicken, einfarbigen, punktuell thermisch verfestigten Vliesstoffen aus    100 % Polypropylen (synthetische Chemiefasern), -- mit Ausnahme des Bodens an allen Seiten zur Stabilisierung und Formgebung mit Pappe verstärkt, -- mit einer herausnehmbaren Bodenplatte aus den oben genannten Vliesstoffen, die mit Pappe verstärkt    ist, -- auf zwei gegenüberliegenden Seiten mit ovalen Grifföffnungen, die mit einer Einfassung aus unedlem    Metall versehen sind, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut   genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - ohne raumbezogene Funktion, somit keine Ware der Position 6304, - im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild verleiht der Vliesstoff der Ware den   wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Aufbewahrungsbox), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: VLIESSTOFF POLYPROPYLEN AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER ZUSAMMENKLAPPBAR GRIFF KISTE AUS UNEDLEM METALL ZUR AUFBEWAHRUNG PAPPE

Kosmetikpads, sog. Cotton Pads, Foto siehe…

Kosmetikpads, sog. Cotton Pads, Foto siehe Anlage, - laut Antrag 3 Stück in einer Papierhülle verpackt, - rund (anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten, somit konfektioniert), mit einem   Durchmesser von ca. 58 mm, - laut Untersuchungsergebnis: -- aus einem (auch im Inneren) thermisch verfestigten Vliesstoff, somit keine Ware der Position 5601, -- aus überwiegend Chemiefasern. "Andere konfektionierte Waren (Kosmetikpads), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS CHEMIEFASER VLIESSTOFF KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS

Pflanzenfrostschutz, sog. Pflanzenschutzvlies…

Pflanzenfrostschutz, sog. Pflanzenschutzvlies klein, NAN 8478026, Foto siehe Anlage, - in zylindrischer Form; oben offen, laut Antrag mit einem Durchmesser von 45 cm und einer Höhe   von 50 cm, - zweilagig gearbeitet: -- mit einer Außenlage aus Vliesstoffen der Position 5603 aus laut Antrag 100 % Polypropylen    (synthetische Chemiefasern), -- mit einer Innenlage aus Schaumkunststoff, der auf der Innenseite (Schauseite) mit einer    (laut Antrag mit Aluminium) metallisierten Folie aus Kunststoff laminiert ist (Meterware des    Kapitels 39), - mit einer bis zum Boden durchgängigen Öffnung, die mittels Klettverschluss geschlossen   werden kann,  - am oberen Rand mit einem verengenden Kordelzug mit Kordelzugstopper ausgestattet, - mit einer eingelegten, kreisrunden Bodenplatte aus laut Antrag Schaumkunststoff, - durch Zusammennähen konfektioniert, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut   genannt noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung sind der Kunststoff und   die Vliesstoffe gleichbedeutend; keinem der Stoffe (Kunststoff / Vliesstoff) kann eine charakterbestim-   mende Eigenschaft zuerkannt werden; die Ware ist somit der von den gleichermaßen in Betracht kom-   menden Positionen (3926 / 6307) in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen. "Andere konfektionierte Ware (Pflanzenfrostschutz), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"  

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF MIT TUNNELZUG MIT ÖFFNUNG KONFEKTIONIERT AUS VLIESSTOFF

Pflanzenfrostschutz, sog. Pflanzenschutzvlies…

Pflanzenfrostschutz, sog. Pflanzenschutzvlies groß, NAN 8515820, Foto siehe Anlage, - in zylindrischer Form; oben offen, laut Antrag mit einem Durchmesser von 65 cm und einer Höhe   von 70 cm, - zweilagig gearbeitet: -- mit einer Außenlage aus Vliesstoffen der Position 5603 aus laut Antrag 100 % Polypropylen    (synthetische Chemiefasern), -- mit einer Innenlage aus Schaumkunststoff, der auf der Innenseite (Schauseite) mit einer    (laut Antrag mit Aluminium) metallisierten Folie aus Kunststoff laminiert ist (Meterware des    Kapitels 39), - mit einer bis zum Boden durchgängigen Öffnung, die mittels Klettverschluss geschlossen   werden kann,  - am oberen Rand mit einem verengenden Kordelzug mit Kordelzugstopper ausgestattet, - mit einer eingelegten, kreisrunden Bodenplatte aus laut Antrag Schaumkunststoff, - durch Zusammennähen konfektioniert, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im   Positionswortlaut genannt noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung sind der Kunststoff und   die Vliesstoffe gleichbedeutend; keinem der Stoffe (Kunststoff / Vliesstoff) kann eine charakterbestim-   mende Eigenschaft zuerkannt werden; die Ware ist somit der von den gleichermaßen in Betracht kom-   menden Positionen (3926 / 6307) in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen. "Andere konfektionierte Ware (Pflanzenfrostschutz), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"  

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF MIT TUNNELZUG MIT ÖFFNUNG KONFEKTIONIERT AUS VLIESSTOFF