aus Vliesstoffen / andere / andere.

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Mund-/Nasenbedeckung, sog. medizinische Gesichtsmaske,…

Mund-/Nasenbedeckung, sog. medizinische Gesichtsmaske, Foto siehe Anlage, - in zwei verschiedenen Ausführungen, - rechteckig, in den Abmessungen: ca. 17,5 cm x 9,5 cm, - dreilagig gearbeitet; aus unterschiedlich strukturierten Vliesstoffen der Position 5603 aus Spinnstoffen, - mit einem eingearbeiteten, biegsamen, mit einem Draht verstärkten Kunststoffstreifen, der eine   optimale Anpassung im Nasenbereich unterstützen soll, - in Falten gelegt und an den Rändern thermisch verfestigt, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - Ausführung mit elastischem Band: -- an den Schmalseiten mit angebrachten Kordeln aus elastischen Schlauchgewirken zur Befestigung    am Kopf, - Ausführung mit Bändern zum Schnüren: -- an den Ecken mit ca. 1 cm breiten Bändern aus Vliesstoff zur Befestigung am Kopf. "Andere konfektionierte Ware (Mund-/Nasenbedeckung), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF KONFEKTIONIERT DREILAGIG SPINNSTOFFWARE MASKE DRAHT AUS VLIESSTOFF SCHUTZMASKE RECHTECKIG

Aufbewahrungskörbchen, sog. Korb, Art. 14300,…

Aufbewahrungskörbchen, sog. Korb, Art. 14300, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- annähernd quaderförmig, oben offen; in den Abmessungen: 31,5 cm x 19 cm x 21 cm, -- aus einem genadelten und mit Bindemittel bzw.

Bindefasern verfestigten Vliesstoff aus     100 % Polyester (synthetischen Chemiefasern), -- an zwei Seiten etwas höher gearbeitet und mit Grifföffnungen versehen, - durch Zusammennähen konfektioniert,  - stellen sich nicht als Behältnisse der Position 4202 dar, da die Waren weder namentlich im   Positionswortlaut genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich sind, - ohne raumbezogene Funktion, somit keine Ware zur Innenausstattung der Position 6304. "Andere konfektionierte Ware (Aufbewahrungskörbchen), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoff"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF POLYESTER AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER VLIESSTOFF KONFEKTIONIERT MIT GRIFF SPINNSTOFFWARE KORB AUS VLIESSTOFF

Mund-/Nasenbedeckung, Foto siehe Anlage,…

Mund-/Nasenbedeckung, Foto siehe Anlage, - nahezu rechteckig, in den Abmessungen: ca. 17,5 cm x 9,5 cm, - dreilagig gearbeitet; aus unterschiedlich strukturierten Vliesstoffen der Position 5603 aus laut Antrag   Polypropylen (synthetische Chemiefasern), - im Nasenbereich mit einem eingearbeiteten Kunststoffstreifen, der eine optimale Anpassung im   Nasenbereich unterstützen soll, - in Falten gelegt und an den Rändern thermisch verfestigt, - an den Schmalseiten mit angebrachten Kordeln aus elastischen Schlauchgewirken zur Befestigung   am Kopf, - durch Zusammenfügen konfektioniert. "Andere konfektionierte Ware (Mund-/Nasenbedeckung), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"  

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER VLIESSTOFF KONFEKTIONIERT MIT KUNSTSTOFF DREILAGIG SPINNSTOFFWARE POLYPROPYLEN SCHUTZMASKE RECHTECKIG

Dekorationsgegenstand, sog. Dekoartikel Tannenbaum…

Dekorationsgegenstand, sog. Dekoartikel Tannenbaum aus Filz zum Aufstellen, Foto siehe Anlage, - in Form eines stilisierten Tannenbaumes, in zwei verschiedenen Abmessungen; veranschaulicht   durch ein Muster mit den Abmessungen (B x T x H) von laut Antrag 40 cm x 17 cm x 96 cm, - doppelt gearbeitet; aus zwei Zuschnitten aus laut Untersuchungsergebnis einfarbigen, genadelten und   mit Bindefasern verfestigten Vliesstoffen aus synthetischen Chemiefasern (somit nicht aus Filz), - an einem ca. 81 cm langen, eingeschobenen, ca. 8 mm dicken Stab aus augenscheinlich Kunststoff   befestigt, der in einen, zu einem Kreuz aufdrehbaren, max. ca. 21 cm langen, ca. 18 cm breiten   (aufgedreht) und 7,5 cm hohen Ständer aus Holz eingesteckt ist, - auf der Vorderseite mit aufgeklebten "Schneeflocken" aus augenscheinlich Vliesstoffen verziert, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne raumbezogene Funktion, somit keine Ware zur Innenausstattung, - stellt sich aufgrund der neutralen Gestaltung hauptsächlich als Wintermotiv dar, das nicht ausschließlich   für die Weihnachtszeit / Adventszeit, sondern vor allem zur Dekoration in der Winterzeit verwendet wird,   somit keine Ware der Position 9505, - im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmen die Vliesstoffe   aus Spinnstoffen gegenüber dem Holz den wesentlichen Charakter der Ware.    "Andere konfektionierte Ware (Dekorationsgegenstand), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER AUS HOLZ VLIESSTOFF KONFEKTIONIERT FÜR DIE DEKORATION SPINNSTOFFWARE STANGE

Dekorationsgegenstand, sog. Dekoartikel Weihnachtsmann…

Dekorationsgegenstand, sog. Dekoartikel Weihnachtsmann aus Filz zum Aufstellen, Foto siehe Anlage, - in Form eines stilisierten Wichtels, in zwei verschiedenen Abmessungen; veranschaulicht   durch ein Muster mit den Abmessungen (B x T x H) von ca. 17,5 cm x 6 cm x 57,5 cm, - mit einer "Nase" und einem annähernd ovalen, ca. 26 cm x 17,5 cm großen "Körper" (beide aus laut   Antrag Holz), der mit einer herzförmigen Aussparung versehen und auf der Vorderseite bemalt ist, - mit einer mit Wattierungsstoffen gepolsterten, ca. 34 cm langen "Mütze" aus melierten, laut Unter-   suchungsergebnis genadelten und mit Bindemitteln bzw.

Bindefasern verfestigten Vliesstoffen aus   synthetischen Chemiefasern, die mit einem biegsamen, eingearbeiteten Draht aus unedlem Metall   ausgestattet und an der Spitze mit einer angeklebten "Bommel" aus einem Pompon sowie am unteren   Rand mit einem Besatz aus Plüschgewirken in "Schaffell-Optik" verziert ist, - mit einem aufgeklebten Gesicht aus augenscheinlich einfarbigen Vliesstoffen mit aufgemalten "Augen"   und einem "Bart" aus langflorigen Plüschgewirken, - alle Gewirke, die einfarbigen Vliesstoffe und der Pompon bestehen aus Spinnstoffen, - mit einem max. ca. 14 cm langen, ca. 5 cm breiten und 2,2 cm hohen Sockel aus dem o. g.

Holz, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne raumbezogene Funktion, somit keine Ware zur Innenausstattung, - u. a. aufgrund der verarbeiteten Erzeugnisse aus Spinnstoffen, keine Ware aus Filz, - stellt sich aufgrund der Gestaltung nicht als ein weithin traditionell in der Weihnachtszeit/   Adventszeit verwendeter Artikel dar, somit keine Ware der Position 9505, - im Hinblick auf den Umfang, die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung und das äußere   Erscheinungsbild sind die Erzeugnisse aus Spinnstoffen sowie das Holz gleichermaßen charakter-   bestimmend, somit verleihen weder die Spinnstoffe noch das Holz der Ware ihren wesentlichen   Charakter; die Ware ist daher der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (4420/   6307) in der Nomenklatur zuletzt genannten Position zuzuweisen; innerhalb der Position 6307 ver-   leihen insbesondere im Hinblick auf den Umfang die Vliesstoffe der Ware ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Dekorationsgegenstand), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"

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Nationale Stichworte: AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER AUS HOLZ VLIESSTOFF KONFEKTIONIERT FÜR DIE DEKORATION AUS UNEDLEM METALL SPINNSTOFFWARE DRAHT FIGUR, VERKLEINERTES MODELL

Möbelgleiter, sog. Filzgleiter-Set, Art.-Nr.:…

warenzusammenstellung; aus synthetischer chemiefaser; vliesstoff;…

Möbelgleiter, sog. Filzgleiter-Set, Art.-Nr.: 504294, Foto siehe Anlage, - Warenzusammenstellung, bestehend aus sechsundzwanzig konfektionierten "Möbelgleitern" und einem   nicht konfektionierten "Möbelgleiter", - gemeinsam in einem Polybeutel mit bedrucktem Pappaufhänger für den Einzelverkauf aufgemacht und    zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - laut Untersuchungsergebnis aus einem genadelten und mit Bindemittel verfestigten Vliesstoff aus   synthetischen Chemiefasern; somit kein Filz, - auf der Rückseite mit einer Klebeschicht versehen und jeweils entsprechend der Größe sortiert als Set   bzw. einzeln auf einer Unterlage aus Pappe aufgebracht, - konfektionierte Möbelgleiter: -- in runder Form (anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten, somit konfektioniert),    in unterschiedlichen Größen: --- mit einem Durchmesser von ca. 29 mm (8 Stück), --- mit einem Durchmesser von ca. 22 mm (8 Stück), --- mit einem Durchmesser von ca. 10 mm (10 Stück), - nicht konfektionierter Möbelgleiter: -- lediglich quadratisch zugeschnitten (somit nicht konfektioniert), -- in den Abmessungen von ca. 10 cm x 10 cm, - insbesondere im Hinblick auf die Menge verleihen die konfektionierten Möbelgleiter aus Vliesstoffen der   Warenzusammenstellung ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Waren (Möbelgleiter), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER VLIESSTOFF KONFEKTIONIERT MIT KLEBESCHICHT MIT BINDEMITTEL

Geschenktüte, sog. 510197 Weihn. Filzsortiment,…

Geschenktüte, sog. 510197 Weihn. Filzsortiment, Art. 16012, Foto siehe Anlage, - annähernd in Form eines umgedrehten Kegels, oben offen, - flachliegend mit den max.

Abmessungen (L x H) von ca. 51 cm x 23 cm, - aus laut Untersuchungsergebnis genadelten und mit Bindemitteln verfestigten Vliesstoffen aus   synthetischen Chemiefasern, - im unteren Teil einer nach unten gedrehten, ca. 38,5 cm x 23 cm großen, stilisierten    Weihnachtsmannmütze nachempfunden, die am oberen Rand mit einem Besatz aus   Plüschgewirken aus Spinnstoffen und am unteren, spitzen Ende mit einem angeklebten   Pompon versehen ist, - im oberen Teil einem "halben" Weihnachtsmann mit Armen, Kopf, Mütze und Handschuhen    nachempfunden, der mit verschiedenen, Details dieser Figur darstellenden Zuschnitten   aus Vliesstoffen beklebt und einer an der Mütze befestigten Aufhängeschlaufe aus einem   gewebten Band ausgestattet ist, - durch Zusammenfügen konfektioniert,  - dient zur Dekoration und zur Aufbewahrung von Geschenken oder kleinen Gegenständen, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im   Positionswortlaut genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - keine Ware zur Innenausstattung der Position 6304, da ohne raumbezogene Funktion, - mit eigenem Gebrauchswert (somit keine Ware der Position 9505). "Andere konfektionierte Ware (Geschenktüte), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS CHEMIEFASER VLIESSTOFF KONFEKTIONIERT FÜR DIE DEKORATION MIT BINDEMITTEL KEGEL

Geschenkkörbchen, sog. 510197 Weihn. Filzsortiment,…

Geschenkkörbchen, sog. 510197 Weihn. Filzsortiment, Art. 16010, Foto siehe Anlage, - annähernd in Form eines Henkelkörbchens, oben offen, - mit den max.

Abmessungen (L x T x H) von ca. 18 cm x 8,5 cm x 22,5 cm, - aus laut Untersuchungsergebnis genadelten und mit Bindemitteln verfestigten Vliesstoffen   aus Chemiefasern, - mit einer "Rudi das Rentier" mit Weihnachtsmann-Mütze darstellenden Vorder- und Rückseite;   auf der Vorderseite bedruckt und mit aufgeklebten, die Nase, die Vorderläufe, den Mützenrand,   die Mützen-Bommel und einen Schal darstellenden Zuschnitten aus Vliesstoffen verziert, - durch Zusammenfügen konfektioniert,  - dient zur Dekoration und zur Aufbewahrung von Geschenken oder kleinen Gegenständen, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im   Positionswortlaut genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - keine Ware zur Innenausstattung der Position 6304, da ohne raumbezogene Funktion, - mit eigenem Gebrauchswert (somit keine Ware der Position 9505). "Andere konfektionierte Ware (Geschenkkörbchen), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"

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Nationale Stichworte: AUS CHEMIEFASER VLIESSTOFF KONFEKTIONIERT FÜR DIE DEKORATION MIT HENKEL MIT BINDEMITTEL

Geschenkkörbchen, sog. 510197 Weihn. Filzsortiment,…

Geschenkkörbchen, sog. 510197 Weihn. Filzsortiment, Art. 16009, Foto siehe Anlage, - annähernd in Form eines Henkelkörbchens, oben offen, - mit den max.

Abmessungen (L x T x H) von ca.15 cm x 8 cm x 22,5 cm, - aus laut Untersuchungsergebnis genadelten und mit Bindemitteln verfestigten Vliesstoffen   aus Chemiefasern, - mit einer einen stilisierten Weihnachtsmann darstellenden Vorder- und Rückseite; auf der   Vorderseite bedruckt und mit aufgeklebten, einen Weihnachtsmann mit Lebkuchenmännchen   und einer Weihnachts-Zuckerstange darstellenden Zuschnitten aus Vliesstoffen verziert, - durch Zusammenfügen konfektioniert,  - dient zur Dekoration und zur Aufbewahrung von Geschenken oder kleinen Gegenständen, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im   Positionswortlaut genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - keine Ware zur Innenausstattung der Position 6304, da ohne raumbezogene Funktion, - mit eigenem Gebrauchswert (somit keine Ware der Position 9505). "Andere konfektionierte Ware (Geschenkkörbchen), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS CHEMIEFASER VLIESSTOFF KONFEKTIONIERT FÜR DIE DEKORATION MIT HENKEL MIT BINDEMITTEL

Geschenkkörbchen, sog. 510197 Weihn. Filzsortiment,…

Geschenkkörbchen, sog. 510197 Weihn. Filzsortiment, Art. 16007, Foto siehe Anlage, - annähernd in Form eines Henkelkörbchens, oben offen, - mit den max.

Abmessungen (L x T x H) von ca. 16,5 cm x 8,5 cm x 22,5 cm, - aus laut Untersuchungsergebnis genadelten und mit Bindemitteln verfestigten Vliesstoffen   aus Chemiefasern, - mit einer ein stilisiertes Lebkuchenhaus darstellenden Vorder- und Rückseite; auf der   Vorderseite bedruckt und mit aufgeklebten, das Haus schmückenden Elementen, einem Fenster,   einer Tür, Schnee und Dachüberständen darstellenden Zuschnitten aus Vliesstoffen verziert, - durch Zusammenfügen konfektioniert,  - dient zur Dekoration und zur Aufbewahrung von Geschenken oder kleinen Gegenständen, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im   Positionswortlaut genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - keine Ware zur Innenausstattung der Position 6304, da ohne raumbezogene Funktion, - mit eigenem Gebrauchswert (somit keine Ware der Position 9505). "Andere konfektionierte Ware (Geschenkkörbchen), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS CHEMIEFASER VLIESSTOFF KONFEKTIONIERT FÜR DIE DEKORATION MIT HENKEL MIT BINDEMITTEL