aus Vliesstoffen / andere / andere.

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Überziehschuhe, sog. Überschuh PP, Foto siehe…

Überziehschuhe, sog. Überschuh PP, Foto siehe Anlage, - in Form von Schutzüberzügen, die über dem Schuh getragen werden können, - in verschiedenen Farben, laut Antrag in den Abmessungen (Länge x Höhe) von 46 cm x 15 cm, - aus einfarbigen Vliesstoffen aus laut Antrag Polypropylen (synthetische Chemiefasern), - am oberen Rand mit einem elastischen Band verengt und mit zwei Führungsklemmen aus Kunststoff ausgestattet, - im unteren Bereich mit einem rutschhemmenden Aufdruck versehen, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne angebrachte Sohle (somit kein Schuh des Kapitels 64), - stellt sich nach dem Verwendungszweck weder als Kleidung der Position 6210 noch als Bekleidungszubehör der Position 6217 dar. "Andere konfektionierte Waren (Überziehschuhe), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER MIT AUFDRUCK VLIESSTOFF KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE AUS POLYPROPYLEN POLYPROPYLEN AUS VLIESSTOFF

Zieranhänger, sog. Bastel-Set 10-teilig,…

warenzusammenstellung; polyester; aus kunststoff; aus synthetischer…

Zieranhänger, sog. Bastel-Set 10-teilig, Art. 210508, Foto siehe Anlage, - Warenzusammenstellung, bestehend aus acht Zieranhängern, einer "Bommelborte" und einem "Vliesstoffband", - gemeinsam an einem bedruckten Pappaufhänger befestigt, für den Einzelverkauf aufgemacht und zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - zu Zier- und Dekorationszwecken, - Zieranhänger: -- in Form einer troddelähnlichen Ware mit einer Länge von ca. 5 cm, -- aus einem Bündel aus ca. 3,5 cm langen und ca. 2 mm breiten Streifen aus augenscheinlich Vliesstoffen aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), -- am oberen Rand in einer Fassung mit Befestigungsöse aus augenscheinlich Kunststoff befestigt, -- durch Zusammenfügen konfektioniert, -- kein Fantasieschmuck der Position 7117, da Waren aus Spinnstoffen vom Kapitel 71 ausgenommen sind, - "Bommelborte": -- mit einer Breite von ca. 2 cm und einer Länge von laut Antrag 1 m, -- aus einem Kettengewirke (Häkelgalon) aus laut Antrag 100 % Polyester, -- mit angewirkten "Bommeln", -- ohne Flor- oder Schlingenoberfläche, -- keine Elastomer- oder Kautschukfäden enthaltend, - "Vliesstoffband": -- in Form eines Schmalerzeugnisses mit einem rechteckigem Querschnitt von ca. 2,3 mm x 1,4 mm; rechteckig zugeschnitten (somit nicht konfektioniert), laut Antrag mit einer Länge von 2 m, -- aus augenscheinlich Vliesstoffen aus Spinnstoffen, - keine Einreihung als Spielzeug in die Position 9503, insbesondere handelt es sich nicht um ein sog.

Bastelset zum kreativen Herstellen von Schmuck, - insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung sind die Zieranhänger, die "Bommelborte" und das "Vliesstoffband" als gleich zu betrachten, somit verleiht keiner der Bestandteile der Warenzusammenstellung ihren wesentlichen Charakter; sie ist damit der von den gleichmaßen in Betracht kommenden Positionen (5603, 6003 und 6307) in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen. "Andere konfektionierte Waren (Zieranhänger), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG POLYESTER AUS KUNSTSTOFF AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT FÜR DIE DEKORATION BAND SPINNSTOFFWARE ANHÄNGER, SCHMUCK AUS VLIESSTOFF SCHNUR

Verpackungsbanderole, Foto siehe Anlage,…

Verpackungsbanderole, Foto siehe Anlage, - rechteckig; flachliegend mit den max. Abmessungen (inklusive Gummizug) von ca. 52 cm x 29 cm, - aus einem ca. 0,4 mm dicken, mit einer geprägten Kunststofffolie (kein Zellkunststoff) laminierten Vliesstoff der Position 5603 aus Spinnstoffen, - an den Schmalseiten mit zwei elastischen Bändern verbunden, - an den Rändern durch Umschlagen und Festnähen gesäumt (damit konfektioniert), - dient laut Antrag als Banderole für eine Kunststoffkiste, in der sich ein Spielzeugbausatz befindet. "Andere konfektionierte Ware (Verpackungsmaterial) aus Spinnstoffen, aus Vliesstoff"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS KUNSTSTOFF KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE AUS VLIESSTOFF RECHTECKIG

Knopfunterlagen, sog. dünne Stoffunterlagen,…

spinnstoffware; konfektioniert; in runder form; aus vliesstoff;…

Knopfunterlagen, sog. dünne Stoffunterlagen, Foto siehe Anlage, - laut Antrag mehrere Unterlagen auf einer Blisterkarte aufgemacht, - rund (somit konfektioniert), mit einem Durchmesser von ca. 2 cm, - laut Untersuchungsergebnis aus einem mit Bindemittel verfestigten, einseitig mit Kunststoff (keine Zellstruktur erkennbar) überzogenen Vliesstoff der Position 5603 aus synthetischen Chemiefasern, somit keine Ware des Kapitels 52, - dienen laut Antrag als Unterlagen zum Schutz von Stoffen beim Aufnähen von Knöpfen. "Andere konfektionierte Waren (Knopfunterlagen), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: SPINNSTOFFWARE KONFEKTIONIERT IN RUNDER FORM AUS VLIESSTOFF AUS CHEMIEFASER MIT KUNSTSTOFF EINSEITIG