andere Beschläge und ähnliche Waren, für Kraftfahrzeuge.

Es handelt sich um Baugrupen aus unedlen…

Es handelt sich um Baugrupen aus unedlen Metallen (charakterbestimmend) und Kunststoff oder Kautschuck, im Wesentlichen bestehend aus zwei länglichen Führungsschienen, die mit Klemmteilen, Seilzügen, Umlenkrollen und Bowdenzügen sowie einer als Antriebseinheit dienenden Welle, die mittels einer Kurbel (nicht Gegenstand dieser vZTA) betrieben wird, versehen sind.

Die Erzeugnisse sind zum Einbau in Seitentüren von Kraftfahrzeugen bestimmt und dienen zum manuellen Heben und Senken von Seitenfenstern. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "Beschläge aus unedlen Metallen, für Karosserien (Kraftfahrzeuge)" zur Unterposition 8302 3000 der Kombinierten Nomeklatur.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 / AV 2 b) / AV 6 / AV 3 b) Anm 2 Abs 1 c) ABS XV / Anm 2 Abs 3 ABS XV / Anm 3 ABS XV ErlKN AV 3 (HS) RZ 14.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 18.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 19.1

VZTA-Nummer:
DEBTI21787/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-01-07.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS STAHL KRAFTFAHRZEUG AUS UNEDLEM METALL

Es handelt sich um aus unedlen Metallen (Aluminium…

teil; aus stahl; aus aluminium; aus unedlem metall

Es handelt sich um aus unedlen Metallen (Aluminium und Stahl; teilweise mit Farbe versehen) gefertigte ca. 10 cm lange Erzeugnisse, bestehend aus einer entsprechend ihrer Verwendung geformten und mit Aussparungen versehenen "Platte", die über ein Kugelgelenk mit einem in etwa zylinderförmigen "Fuß" verbunden ist.

Der "Fuß" ist mit einer kreisförmigen Scheibe mit runder Bohrung und zwei ausgearbeiteten Stiften ausgestattet.

Die Erzeugnisse sind Bestandteile von an der Windschutzscheibe von KFZ angebrachten Halterungen aus unedlen Metallen für Innenspiegel (nicht Gegenstand dieser vZTA). - Antragstellerangaben - Derartige Erzeugnisse gehören als "Teile aus unedlen Metallen von Beschlägen aus unedlen Metallen, für Karosserien (Kraftfahrzeuge)" zum TARIC-Code 8302 3000 00.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 Anm 2 Abs 1 c) ABS XV / Anm 2 Abs 3 ABS XV / Anm 3 ABS XV / Anm 1 Kap 83

VZTA-Nummer:
DEBTI21578/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-11-16.

Nationale Stichworte: TEIL AUS STAHL AUS ALUMINIUM AUS UNEDLEM METALL

Es handelt sich um vollständig aus unedlem…

aus aluminium; aus unedlem metall; aluminium

Es handelt sich um vollständig aus unedlem Metall gefertigte Erzeugnisse mit einer annähernd dreieckigen Grundfläche, die nach außen zu einer Aufnahmevorrichtung mit gerundetem Rand und zylindrischem Zapfen ausgearbeitet ist.

Die Waren sind im Hinblick auf die Verwendung mit spezifischen Aussparungen, Lochungen und Vertiefungen versehen und werden an der Karosserie (Türblech) von Kraftfahrzeugen angebracht, um den Spiegelkopf (Außenspiegel, nicht Gegenstand dieser vZTA) zu befestigen . - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Beschläge aus unedlen Metallen, für Karosserien (Kraftfahrzeuge)" zum TARIC-Code 8302 3000 00.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 Anm 2 Abs 1 c) ABS XV / Anm 2 Abs 3 ABS XV / Anm 3 ABS XV

VZTA-Nummer:
DEBTI21572/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-11-16.

Nationale Stichworte: AUS ALUMINIUM AUS UNEDLEM METALL ALUMINIUM

Es handelt sich um gesintertem Stahl gefertigte,…

Es handelt sich um gesintertem Stahl gefertigte, nahezu scheibenförmige Erzeugnisse, die mittig eine kreisrunde Lochung sowie sechs äußere Bohrungen aufweisen.

Die Erzeugnisse werden als Kolben in Gasfedern verbaut, die wiederum sowohl in Karosserien als auch im Maschinen- und Anlagenbau verwendet werden.

Abmessungen: Durchmesser ca. 21,95, Höhe ca. 7 mm. -Antragstellerangaben- Derartige Erzeugnisse gehören als "Teile aus unedlen Metallen von den Beschlägen ähnlichen Waren aus unedlen Metallen, für Karosserien (Kraftfahrzeuge)" zum TARIC-Code 8302 3000 00.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 Anm 2 Abs 1 c) ABS XV / Anm 2 Abs 3 ABS XV / Anm 3 ABS XV / Anm 1 Kap 83

VZTA-Nummer:
DEBTI15263/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-11-12.

Nationale Stichworte: TEIL AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL

Es handelt sich um Erzeugnisse, bestehend…

Es handelt sich um Erzeugnisse, bestehend aus einem mit Endstücken versehenen Stahlseil (Länge abhängig vom Fahrzeugtyp), einer Ummantelung aus Kunststoff, auf die Stahlschläuche aufgeschobenen Sternschlauchstücken aus Kunststofff und einer auf einer Seite angebrachten Kunststoffhülse, teilweise mit darauf angebrachter Feder versehen (je nach Modell).

Stahl bestimmt den Charakter der Ware aus verschiedenen Stoffen. Zur Verwendung in Fensterhebevorrichtungen für Kraftfahrzeuge. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "Teile aus unedlem Metall von Beschlägen aus unedlem Metall, für Kraftfahrzeuge" zur Unterposition 8302 3000 der Kombinierten Nomenklatur (KN).

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 / AV 2 b) / AV 3 b) Anm 2 Abs 1 c) ABS XV / Anm 2 Abs 3 ABS XV / Anm 3 ABS XV / Anm 1 Kap 83 ErlKN Pos 8302 (HS) RZ 09.1 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 14.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 18.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 19.1

VZTA-Nummer:
DEBTI21236/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-11-08.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF TEIL AUS STAHL STAHL FÜR KRAFTFAHRZEUGE

Bei der als "Innenrohr aus Stahl"…

Bei der als "Innenrohr aus Stahl" bezeichneten Ware handelt es sich um ein rohrähnliches Erzeugnis aus Stahl, überzogen mit schwarzem Schutzlack und Längen von min. 300 bis max. 400 mm.

Im Inneren des Rohres ist ein Verprägungsring angebracht. Das Erzeugnis wird als sogenanntes Innenrohr bei einem Spindelantrieb zur Öffnung der Heckklappe eines Kraftfahrzeuges verwendet und wird dort in ein sogenanntes Außenrohr (nicht Gegenstand dieser vZTA) geführt.

Es stellt ein Teil des gesamten Spindelantriebs dar. - Antragstellerangaben - Derartige Waren sind als "Teile aus unedlen Metallen von den Beschlägen ähnlichen Waren, aus unedlen Metallen für Karosserien (Kraftfahrzeuge)" in die Unterposition 8302 3000 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 Anm 2 Abs 1 c) ABS XV / Anm 2 Abs 3 ABS XV / Anm 1 Kap 83 / Anm 3 ABS XV ErlKN Pos 8302 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 8302 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 8302 (HS) RZ 09.1

VZTA-Nummer:
DEBTI6512/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-10-26.

Nationale Stichworte: TEIL AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL FÜR KRAFTFAHRZEUGE

Es handelt sich um etwa Z-förmige, mittig…

aus stahl; rahmen; für kraftfahrzeuge; blech; gelocht

Es handelt sich um etwa Z-förmige, mittig leicht abgewinkelte Erzeugnisse aus Stahlblech, die entsprechend ihrer Verwendung mit Aussparungen versehen und die an einer Längsseite rechtwinklig umgebogen sind.

Die Ereugnisse weisen zahlreiche Lochungen sowie ein, zu einer Lasche ausgearbeitetes abgewinkeltes Blech auf.

Die Waren werden mit zwei U-Profilen (nicht Gegenstand der vZTA) verbunden, an der Karosserie von Wohnmobilen oder Wohnwagen befestigt und dienen als Halterung für Zweiräder. - Antragstellerangaben - Abmessungen (Länge x Tiefe): etwa 582 mm x 277 mm.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Beschläge aus unedlen Metallen, für Karosserien (Kraftfahrzeuge)" zur Unterposition 8302 3000 der Kombinierten Nomenklatur.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 Anm 2 Abs 1 c) ABS XV / Anm 2 Abs 3 ABS XV / Anm 3 ABS XV

VZTA-Nummer:
DEBTI18085/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-10-22.

Nationale Stichworte: AUS STAHL RAHMEN FÜR KRAFTFAHRZEUGE BLECH GELOCHT

Es handelt sich um ein sog. "Rollenschwert",…

aus stahl; aus unedlem metall; stahl

Es handelt sich um ein sog. "Rollenschwert", bestehend aus einem ca. 95 x 128 mm großen, nahezu rechteckigen Stahlblech, an dem zwei hintereinander angeordnete, kugelgelagerte Doppellaufrollen angebracht sind.

Das Blech weist spezifische Bohrungen auf. Das Erzeugnis dient als Bauteil für sog. Rungen im Ladungssicherungssystem von LKW/Sattelaufliegern und ist in einem Polybeutel verpackt. -Antragstellerangaben- Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "Beschläge aus unedlen Metallen für Karosserien (Kraftfahrzeuge), keine Scharniere oder Laufrädchen/-rollen" zur Codenummer 8302 3000 00 0 des Zolltarifs.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 und AV 6 Anm 2 Abs 1 c) ABS XV Anm 2 Abs 3 ABS XV Anm 3 ABS XV AV 5 b)

VZTA-Nummer:
DE18778/16-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-04-02.

Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL

Es handelt sich um zylindrische Hohlerzeugnisse…

aus aluminium; aus unedlem metall; mit gewinde; für kraftfahrzeuge

Es handelt sich um zylindrische Hohlerzeugnisse aus unedlem Metall (Aluminium), die auf der Außenseite zu einer Abstufung ausgearbeitet sind und die Innen ein Gewinde aufweisen.

Die Erzeugnisse werden in die Stoßfängerverstärkung von Kraftfahrzeugen eingesetzt und dienen als Aufnahme für schraubbare Abschleppösen (nicht Gegenstand der vZTA).

Gesamtlänge: ca. 65 mm; max. Außendurchmesser: ca. 36 mm; Innendurchmesser: etwa 18 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Beschläge, aus unedlen Metallen, für Karosserien (Kraftfahrzeuge)" zur Unterposition 8302 30 des Harmonisierten Systems.

Begründung der Einreihung: AV 1 und AV 6 Anm 2 Abs 1 c) ABS XV, Anm 2 Abs 3 ABS XV und Anm 3 ABS XV

VZTA-Nummer:
DE12308/16-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-03-22.

Nationale Stichworte: AUS ALUMINIUM AUS UNEDLEM METALL MIT GEWINDE FÜR KRAFTFAHRZEUGE

Es handelt sich um annähernd dreieckige Erzeugnisse…

Es handelt sich um annähernd dreieckige Erzeugnisse aus Stahl, mit abgerundeten Ecken, die am oberen Ende eine kreisrunde Lochung und am anderen Ende eine längliche Aussparung aufweisen.

Die Erzeugnisse sind nach etwa 2/3 der Länge leicht gewinkelt. Sie dienen zum Fixieren von Sicherheitsgurten an der Karosserie von Fahrzeugen. -Antragstellerangaben- Derartige Erzeugnisse gehören als "Beschläge, aus unedlen Metallen, für Karosserien (Kraftfahrzeuge)" zum TARIC-Code 8302 3000 00.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 und AV 6 Anm 2 Abs 1 c) ABS XV Anm 2 Abs 3 ABS XV Anm 3 ABS XV

VZTA-Nummer:
DE16024/16-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-03-15.

Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL SICHERHEITSGURT