andere / andere, weder mit anderen Stoffen verstärkt noch in Verbindung mit anderen Stoffen, mit Formstücken, Verschlussstücken oder Verbindungsstücken.

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Den Angaben des Antragstellers zufolge handelt…

Den Angaben des Antragstellers zufolge handelt es sich um ein medizinisches Schlauchsystem mit zwei Schenkeln und Ventilen, das innerhalb einer Infusionstherapie angewendet wird.

Es wurde ein Y-Schlauchverbinder mit drei transparenten Schläuchen aus Kunststoff vorgelegt.

Zwei Schlauchenden sind mit Luer-Lock-Anschlüssen mit integrierten Rückschlagventilen und zwei Schlauchklemmen aus Kunststoff versehen.

Das dritte Schlauchende weist einen Luer-Lock-Anschluss und eine Verschlusskappe aus Kunststoff auf. Das Erzeugnis ist in einer Einzelverpackung steril verpackt.

Die Ware stellt sich nicht als erkennbares Zubehör für medizinische Geräte dar. Für die zusammengesetzte Ware sind die Schläuche mit Verbindungsstücken charakterverleihend.

Die Ware ist daher als anderer Schlauch aus Kunststoff, weder mit anderen Stoffen verstärkt noch in Verbindung mit anderen Stoffen, mit Formstücken, Verschlussstücken oder Verbindungsstücken in den TARIC-Code 3917 3300 90 des Zolltarifs einzureihen.

 

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF SCHUTZVORDERKAPPE BIEGSAM SCHLAUCH

Angaben des Antragstellers: SAFEFLOW Y-EXTENSION…

Angaben des Antragstellers: SAFEFLOW Y-EXTENSION SET Der Artikel wird in der Infusionstherapie eingesetzt; Transfusion ist ebenso möglich, wenn kein Rückschlagventil eingebaut ist.

Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde ein Y-Schlauchverbinder mit drei transparenten Schläuchen aus Kunststoff, zwei Schlauchklemmen aus Kunststoff, zwei Luer-Lock-Anschlüssen mit integrierten Rückschlagventilen und einem Luer-Lock-Anschluss mit drehbarer Überwurfmutter vorgelegt (Gesamtlänge: ca. 15 cm). Das Erzeugnis ist in einer bedruckten Einzelverpackung (steril) verpackt.

Befund: Für die zusammengesetzte Ware sind die Schläuche mit Verbindungsstücken charakterverleihend.

Die Ware ist daher als biegsamer Schlauch aus Kunststoff mit Verbindungsstücken in die Unterposition (KN) 3917 3300 einzureihen.

Es liegt kein erkennbares Teil oder Zubehör für medizinische Geräte im Sinne der Anmerkung 2 b) zu Kapitel 90 vor.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF BIEGSAM SCHLAUCH ANSCHLUSSTÜCK

Angaben des Antragstellers: Bewässerungsschlauch…

aus kunststoff; polypropylen; schlauch

Angaben des Antragstellers: Bewässerungsschlauch aus Polyvinylchlorid - Schlauch für Sprühregen - aus Polyvinylchlorid und Polypropylen - Länge: 3 m Feststellungen an einem Warenmuster: Grüner, transparenter, biegsamer, flachliegender Schlauch.

Ein Ende des Schlauchs ist verschlossen, das andere Ende ist mit einem Anschlussstück versehen.

Der Schlauch liegt in einer Verkaufsverpackung vor. Befund: Es handelt sich um einen biegsamen Schlauch aus Kunststoff mit Verbindungssstücken der Unterposition (KN) 3917 3300.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF POLYPROPYLEN SCHLAUCH

Angaben des Antragstellers: Fiber Protective…

Angaben des Antragstellers: Fiber Protective Tube Kit Schutzschlauch Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde ein schwarzer, biegsamer Wellschlauch aus Kunststoff vorgelegt (Länge: ca. 190 cm), welcher einseitig mit einem Verbindungsstück versehen ist.

Befund: Es liegt ein biegsamer, nicht mit anderen Stoffen verstärkter Schlauch aus Kunststoff mit Verbindungsstück im Sinne der Position 3917 vor.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF POLYAMID BIEGSAM SCHLAUCH ANSCHLUSSTÜCK

Bei der Ware handelt es sich den Angaben…

warenzusammenstellung; aus kunststoff; biegsam; schraubenschlüssel;…

Bei der Ware handelt es sich den Angaben nach um ein Bremsenentlüftungskit. Aus den Unterlagen geht hervor, dass es sich um eine Warenzusammenstellung aus 7 biegsamen, transparenten Schläuchen aus Kunststoff, welche mit Verbindungsstücken versehen sind, 4 Schraubenschlüssel, 4 Kunststoffspritzen, 2 Spreizblöcken, einem Paar Einweghandschuhe, einem Klettverschluss und mehreren Dichtungsringen handelt.

Die biegsamen Kunststoffschläuche mit Verbindungsstücken sind in Hinblick auf Umfang und Menge charakterverleihend für die Warenzusammenstellung.

Die Ware ist als anderer biegsamer Schlauch aus Kunststoffen, weder mit anderen Stoffen verstärkt noch in Verbindung mit anderen Stoffen, mit Formstücken, Verschlussstücken oder Verbindungsstücken in den TARIC-Code 3917 3300 90 des Zolltarifs einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF BIEGSAM SCHRAUBENSCHLÜSSEL SCHLAUCH

Bei der Ware handelt es sich den Angaben…

Bei der Ware handelt es sich den Angaben nach um ein Schlauchset für eine Herz-Lungen-Maschine.

Die Laboruntersuchung ergab, dass eine Warenzusammenstellung aus 4 biegsamen, transparenten Schläuchen aus Kunststoff, welche mit Verbindungsstücken oder Endkappen versehen sind, einem kurzen, hohlzylindrischen Erzeugnis mit Konnektor und Filterelement, einer Bedienungsanleitung und einem Einschlagtuch vorliegt.

Die biegsamen Kunststoffschläuche mit Verbindungs- bzw. Endstücken sind in Hinblick auf Umfang und Menge charakterverleihend für die Warenzusammenstellung.

Eine Einreihung in die Position 9018 ist ausgeschlossen, da die Schläuche über keine objektiven Beschaffenheitsmerkmale verfügen die auf eine hauptsächliche Verwendung in oder mit medizinischen Geräten schließen lassen.

Die Ware ist als anderes biegsames Rohr aus Kunststoffen, weder mit anderen Stoffen verstärkt noch in Verbindung mit anderen Stoffen, mit Formstücken, Verschlussstücken oder Verbindungsstücken in den TARIC-Code 3917 3300 90 des Zolltarifs einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF BIEGSAM SILIKON SCHLAUCH ENDSTÜCK

Angaben des Antragstellers: PVC-Schlauch…

aus kunststoff; biegsam; luft; grün; schlauch

Angaben des Antragstellers: PVC-Schlauch komplett Es handelt sich hierbei um einen 3 m langen, transparenten PVC-Schlauch mit Schlauchanschlussstücken und Sicherungsringen.

Der Schlauch wird zum Anschluss an ein medizinisches Blutgefäßkompressionsgerät verwendet. Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde ein biegsamer, grüner, transparenter Kunststoffschlauch mit Verbindungsstücken an beiden Enden vorgelegt.

Befund: Es handelt sich um einen biegsamen Schlauch aus Kunststoff mit Verbindungsstücken im Sinne der Unterposition (KN) 3917 3300.

Die Ware stellt sich nicht als erkennbares Teil eines medizinischen Gerätes im Sinne der Anmerkung 2 b) zu Kapitel 90 dar.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF BIEGSAM LUFT GRÜN SCHLAUCH

Angaben des Antragstellers: Ablaufschlauch…

warenzusammenstellung; aus kunststoff; in aufmach. für den einzelverkauf;…

Angaben des Antragstellers: Ablaufschlauch mit Krümmer -Länge 1500 mm, beiderseits Muffe 19 mm- Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde ein grauer, geriffelter Kunststoffschlauch mit Verbindungsstücken an den Enden vorgelegt.

Zum Schlauch gehört ein Krümmer aus einem hellgrauen Kunststoff. Befund: Für die Warenzusammenstellung ist der Ablaufschlauch charakterverleihend.

Es liegt ein biegsamer Kunststoffschlauch im Sinne der Unterposition (KN) 3917 3300 vor.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF COPOLYMER ROHR POLYPROPYLEN BIEGSAM SCHLAUCH

Angaben des Antragstellers: Ableitungsschlauch…

Angaben des Antragstellers: Ableitungsschlauch Die Produkte dienen zum Ableiten von Flüssigkeiten/Sekreten aus dem menschlichen Körper.

Gemäß Warenbeschreibung bestehen die Schläuche aus PVC. Feststellungen an Warenmustern: Es wurden insgesamt 8 biegsame, steril verpackte, farblose, transparente Schläuche in verschiedenen Längen mit Luer-Lock- oder Trichteranschlüssen vorgelegt.

Befund: Es handelt sich um biegsame, nicht verstärkte Schläuche aus Kunststoff mit Verbindungsstücken im Sinne der Unterposition (KN) 3917 3300.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF SCHLAUCH

Angaben des Antragstellers: Silikonschlauch…

warenzusammenstellung; aus kunststoff; rohr; biegsam; schlauch

Angaben des Antragstellers: Silikonschlauch mit Metallclip für einen Entsafter Feststellungen an einem Warenmuster: Transparenter, biegsamer Schlauch aus einem Kunststoff mit einer Länge von ca. 38 cm.

Der Schlauch ist mit einem metallischen Ausläufer versehen. Eine Metallklemme ist zum Absperren des Schlauchs aufgesetzt.

Befund: Für die Warenzusammenstellung aus Schlauch und Metallklemme ist der Schlauch charakterverleihend.

Es liegt ein biegsamer Kunststoffschlauch im Sinne der Position (KN) 3917 3300 vor.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF ROHR BIEGSAM SCHLAUCH