andere / Andere konfektionierte Waren, einschließlich Schnittmuster zum Herstellen von Kleidung.

Befestigungsschlaufen, sog. Beipackumfang…

Befestigungsschlaufen, sog. Beipackumfang Schlaufenbänder, Foto siehe Anlage, - als 4-teiliges Set in einem Polybeutel mit Papiereinleger verpackt, - jeweils in Form eines ringförmig zusammengenähten Bandes, mit einer Breite von ca. 2,5 cm und einem Umfang von ca. 45 cm, - aus ca. 2 mm dicken, einfarbigen Geweben aus laut Antrag Nylon (synthetische Chemiefasern), - innen mit einem eingenähten Etikett ausgestattet, - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - dienen als Verbindungselement, laut Antrag zur Befestigung von z.

B. Gepäcknetzen im Auto. "Andere konfektionierte Waren (Befestigungsschlaufen), aus Spinnstoffen, aus Geweben"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE AUS CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE

Schallplattenunterlage, sog. Schallplattenmatte,…

aus synthetischer chemiefaser; konfektioniert; spinnstoffware;…

Schallplattenunterlage, sog. Schallplattenmatte, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel mit bedrucktem Pappaufhänger verpackt, - in runder Form, in der Mitte mit einer runden Aussparung versehen (anders als nur quadratisch oder rechteckig zugeschnitten, somit konfektioniert), mit einem Durchmesser von ca. 30 cm, - zweilagig gearbeitet, mit einer Außen- und einer Innenlage aus Vliesstoffen der Position 5603 aus synthetischen Chemiefasern; laut Antrag sollen Carbonfasern (Kohlenstofffasern) enthalten sein, derartige Fasern konnten jedoch nicht festgestellt werden (somit keine Ware der Position 6815), - die Unterlage wird laut Antrag unter eine Langspielplatte gelegt und soll u. a.

Vibrationen und störende Nebengeräusche während des Abspielens verhindern. "Andere konfektionierte Waren (Schallplattenunterlage), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"

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Nationale Stichworte: AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE AUS VLIESSTOFF IN RUNDER FORM

Reifentaschen, sog. Tasche mit vier Reifenschutzhüllen,…

aus spinnstoff; aus gewebe; konfektioniert; spinnstoffware; schutzhülle

Reifentaschen, sog. Tasche mit vier Reifenschutzhüllen, Foto siehe Anlage, - als Set mit vier Reifentaschen in einer mit Reißverschluss verschließbaren Tasche aus einfarbigen Geweben verpackt [übliche Verpackung im Sinne der AV 5 b)], - in der Mitte aus ca. 21 cm breiten und ca. 0,5 mm dicken, bedruckten (mit einem Firmenlogo, Schriftzug und Automodell), einseitig (Innenseite) mit geprägtem Kunststoff (kein Zellkunststoff) überzogenen Geweben der Position 5903 aus Spinnstoffen; mit einem Klettverschluss aus einem ca. 60 cm langen und ca. 11 cm breiten Flauschband und einem ca. 5 cm langen und ca. 21 cm breiten Hakenband, - an den Rändern jeweils aus ca. 14 cm breiten, ca. 0,2 mm dicken, einfarbigen Geweben aus Spinnstoffen, - flachliegend mit einer Länge von ca. 224 cm und einer Breite von ca. 54 cm, - an beiden Rändern mit einem Tunnelzug elastisch verengt, - mit einem Tragegriff, - durch Zusammennähen zugeschnittener Teile konfektioniert; nicht handgearbeitet, - kein Beutel zu Verpackungszwecken der Position 6305, da dieser nicht zum Transport oder zur Lagerung der verpackten Ware bis zum Verkauf dient, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da weder namentlich im Positionswortlaut genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich, - dient dem Schutz der Reifen/Räder während der Aufbewahrung (z.

B. in einer Garage) und stellt sich somit nicht als erkennbares Zubehör für Kraftfahrzeuge dar. "Andere konfektionierte Ware (Reifentasche) aus Spinnstoffen, aus Geweben"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE SCHUTZHÜLLE

OP-Tisch-Abdeckung, sog. Operations-Abdecktuch,…

aus kunststoff; aus synthetischer chemiefaser; mit lagen versehen;…

OP-Tisch-Abdeckung, sog. Operations-Abdecktuch, Art. 3034, Foto siehe Anlage, - als 160-teiliges Sortiment in einem Polybeutel verpackt, - laut Antrag in den Abmessungen von ca. 200 cm x 72 cm, - aus ca. 0,3 mm dicken, einfarbigen, einseitig mit einer Kunststofffolie (augenscheinlich kein Zellkunststoff) laminierten Vliesstoffen der Position 5603 aus laut Antrag synthetischen Chemiefasern, - an einer Schmalseite so umgeschlagen und festgenäht, dass ein "Kopfteil" entsteht, das über OP-Tische gezogen werden kann (damit konfektioniert), - mit zwei ovalförmigen Aussparungen und angenähten Befestigungsschlaufen versehen, - wird als OP-Tisch-Bezug nicht vom Warenkreis der Unterposition 6307 9092 erfasst. "Andere konfektionierte Ware (OP-Tisch-Bezug), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER MIT LAGEN VERSEHEN SELBSTKLEBEND AUS VLIESSTOFF ZUM ABDECKEN NICHT STERIL

Gurt, sog. Fußgurt, FG-680-TW, Foto siehe…

Gurt, sog. Fußgurt, FG-680-TW, Foto siehe Anlage, - mit einer Gesamtlänge (einschließlich Schnalle) von ca. 68 cm und einer Breite von ca. 5 cm, - aus einfarbigen Geweben aus augenscheinlich Chemiefasern, - an einem Ende zu einer Schlaufe umgeschlagen und festgenäht sowie mit einer Schnalle aus Kunststoff ausgestattet, am anderen Ende lediglich geschnitten, - auf einer Seite sind ein ca. 12 cm x 3,8 cm großen Zuschnitt aus Samtgewebe (sog.

Hakenband) und angrenzend ein ca. 23 cm x 3,8 cm großer Zuschnitt aus Schlingengewebe (sog. Flauschband) aufgenäht, alle Gewebe aus Spinnstoffen, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - weist keine objektiven Beschaffenheitsmerkmale zur ausschließlichen bzw. hauptsächlichen Verwendung an Rollstühlen auf, somit keine Ware der Position 8714. "Andere konfektionierte Ware (Gurt), aus Spinnstoffen, aus Geweben"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT SCHLINGENGEWEBE MIT KLETTVERSCHLUSS GURT SPINNSTOFFWARE

Gurt, sog. Fußgurt, FG-500-TW, Foto siehe…

Gurt, sog. Fußgurt, FG-500-TW, Foto siehe Anlage, - mit einer Gesamtlänge von ca. 50 cm und einer Breite von ca. 4,7 cm, - aus einfarbigen Geweben aus augenscheinlich Chemiefasern, - auf das Gurtband sind auf beiden Seiten (an den sich gegenüberliegenden Enden) jeweils ein ca. 20 cm x 3,8 cm großer Zuschnitt aus Samtgewebe (sog.

Hakenband) und auf einer Seite zusätzlich ein über die restliche Länge reichendes, ca. 3,8 cm breites Schlingengewebe (sog.

Flauschband) aufgenäht, alle Gewebe aus Spinnstoffen, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - weist keine objektiven Beschaffenheitsmerkmale zur ausschließlichen bzw. hauptsächlichen Verwendung an Rollstühlen auf, somit keine Ware der Position 8714. "Andere konfektionierte Ware (Gurt), aus Spinnstoffen, aus Geweben"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT SCHLINGENGEWEBE MIT KLETTVERSCHLUSS GURT SPINNSTOFFWARE

Gurt, sog. Positioniergurt m. 2-Punkt-Schloss,…

Gurt, sog. Positioniergurt m. 2-Punkt-Schloss, Art. SHG-GB50S-KS-D, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel mit eingelegter Produktinformation verpackt, - mit einer Gesamtlänge von ca. 180 cm und einer Breite von ca. 4,7 cm, - aus zwei Gurtbändern aus einfarbigen Geweben aus laut Antrag Chemiefasern, - jeweils an einem Ende mit einer Schlosszunge bzw. einem Gurtschloss aus Kunststoff und unedlem Metall ausgestattet, an dem jeweils anderen Ende gesäumt, - die Bänder sind zum Verstellen der Länge durch Schnallen aus Kunststoff geführt, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - weist keine objektiven Beschaffenheitsmerkmale zur ausschließlichen bzw. hauptsächlichen Verwendung an Rollstühlen auf, somit keine Ware der Position 8714, - die Gewebe verleihen der Ware insbesondere im Hinblick auf den Umfang und die Verwendung ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Gurt), aus Spinnstoffen, aus Geweben"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS KUNSTSTOFF AUS CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT AUS UNEDLEM METALL GURT SPINNSTOFFWARE SCHLOSS MIT SCHNALLENVERSCHLUSS

Dekorationsgegenstand, sog. Türstopper Weihnachten,…

aus gewebe; gefüllt; aus gewirken oder gestricken; wattiert;…

Dekorationsgegenstand, sog. Türstopper Weihnachten, Art. 51828, Foto siehe Anlage, - in Form eines stilisierten Kopfes mit Zipfelmütze, - in den Abmessungen von laut Antrag 45 cm x 14 cm x 21 cm, - mit einer mit Wattierungsstoff befüllten "Zipfelmütze" aus buntgewebten Geweben (melierte Garne), zur Stabilisierung bzw.

Formgebung mit einem eingezogenen Draht aus augenscheinlich unedlem Metall versehen, zusätzlich mit einem kleinen, aufgeklebten Herz aus augenscheinlich Vliesstoff verziert, - mit "Haaren" und einem "Bart" aus Plüschgewirken, - mit einer "Nase" aus Samtgewirken, mit Wattierungsstoff gefüllt, - mit einem "Kopf" in Art eines oben offenen "Säckchens" aus augenscheinlich Vliesstoff, das mit Wattierungsstoff, im unteren Bereich zur Erhöhung der "Standfestigkeit" mit laut Antrag Sand befüllt ist; der "Kopf" wird außer auf der Unterseite vollständig von den aufgeklebten "Haaren", dem "Bart" und der "Zipfelmütze" verdeckt, - alle Flächenerzeugnisse aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - durch Zusammennähen und -kleben konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient laut Antrag zu Dekorationszwecken; er kann aber insbesondere aufgrund seines Gewichtes auch als Türstopper verwendet werden, - stellt sich nicht als Teil (Kopf) einer Puppe dar und dient auch nicht der spielerischen Unterhaltung von Kindern, somit keine Ware der Position 9503, - kein Festartikel der Position 9505, da ohne eindeutigen Bezug zu einem Fest, - stellt sich sowohl als Ware zur Innenausstattung (Türstopperfunktion) als auch - aufgrund der Gestaltung - als Dekorationsgegenstand dar, damit ist eine Einreihung nach den AV 3 a) und AV 3 b) nicht möglich; die Ware ist damit der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (6304 und 6307) in dieser Nomenklatur zuletzt genannten Position zuzuweisen; innerhalb der Position 6307 bestimmen die Gewebe und die Vliesstoffe im Hinblick auf den Umfang gegenüber den Gewirken den Charakter der Ware. "Andere konfektionierte Ware (Dekorationsgegenstand) aus Spinnstoffen, aus Geweben"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE GEFÜLLT AUS GEWIRKEN ODER GESTRICKEN WATTIERT MÜTZE

Überziehschuh, sog. Einweg-Spinnvlies Überschuhe,…

aus synthetischer chemiefaser; konfektioniert; spinnstoffware;…

Überziehschuh, sog. Einweg-Spinnvlies Überschuhe, Foto siehe Anlage, - in Form eines Schutzüberzugs, der über dem Schuh getragen werden kann, - lt.

Antrag in den max. Abmessungen von ca. 48 cm x 15 cm, - aus ca. 0,3 mm dicken, thermisch verfestigten Vliesstoffen der Position 5603 aus laut Antrag Polypropylen (synthetische Chemiefasern), - an den Rändern mit einem elastischen Band verengt, - mit einem rutschhemmenden Aufdruck versehen, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne angebrachte Sohle (somit kein Schuh des Kapitels 64), - stellt sich nach dem Verwendungszweck weder als Kleidung der Position 6210 noch als Bekleidungszubehör der Position 6217 dar. "Andere konfektionierte Ware (Überziehschuh), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"

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Nationale Stichworte: AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE AUS POLYPROPYLEN AUS VLIESSTOFF

Babytrage, sog. Tragehilfe für Babys, manduca…

aus gewebe; aus baumwolle; gepolstert; konfektioniert; gurt;…

Babytrage, sog. Tragehilfe für Babys, manduca Duo, Foto siehe Anlage, - in einem bedruckten Pappkarton verpackt, - als Bauchtrage zum Tragen von Kindern mit einem Gewicht von laut Antrag 3,5 kg bis 15 kg verwendbar, - alle Flächenerzeugnisse aus laut Antrag 100 % Baumwolle, - mit einer annähernd trapezförmigen, ca. 190 cm x bis zu ca. 70 cm großen Sitz-, Stütz- und Anlehnfläche für das Kind in Art eines Tragetuches aus ca. 0,6 mm dicken, buntgewebten Geweben, - mit einem angenähten, doppelt gearbeiteten Tragesystem mit sog.

Durchrutschschutz: -- vorn mit einer Außen- und teilweise einer Innenseite aus ca. 0,6 mm dicken, einfarbigen Geweben, im Bereich der "Trägerverlängerungen" mit einer Innenseite aus ca. 2,3 mm dicken Abstandsgewirken; stellenweise mit Schaumkunststoff gepolstert; seitlich mit eingenähten Ringösen aus augenscheinlich unedlem Metall, -- mit bis zu ca. 15 cm breiten Trägern aus ca. 0,9 mm dicken, einfarbigen Gewirken, -- mit im Rücken angenähten, längenverstellbaren Gurtbändern aus Geweben, -- mit diversen Schnallen und Klickverschlüssen aus Kunststoff ausgestattet, - mit einem mittels Reißverschluss abtrennbaren, doppelt gearbeiteten Hüftgurt mit einer Außenseite aus den oben genannten einfarbigen Geweben und einer Innenseite aus den oben genannten Abstandsgewirken, im Mittelteil mit Schaumkunststoff gepolstert, an den Enden mit längenverstellbaren Gurtbändern aus Geweben, die mit einem Klickverschluss im Rücken geschlossen werden können, - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmen die Gewebe gegenüber den Gewirken den Charakter der Ware. "Andere konfektionierte Ware (Babytrage) aus Spinnstoffen, aus Geweben"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS BAUMWOLLE GEPOLSTERT KONFEKTIONIERT GURT SPINNSTOFFWARE