andere / Andere konfektionierte Waren, einschließlich Schnittmuster zum Herstellen von Kleidung.
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- - - - - - 6307909810 80 (0/481) : aus Vliesstoffen
- - - - - - 6307909891 10 (0/13) : andere
- - - - - - - 6307909891 80: handgearbeitet
- - - - - - - 6307909899 80 (0/1783) : andere
Tierbett, sog. Hundebett/Hundekorb, Art.-Nr.…
Tierbett, sog. Hundebett/Hundekorb, Art.-Nr. 52167, Foto siehe Anlage, - mit ovaler Grundfläche; in den Abmessungen laut Antrag von 59 cm (Länge) x 40 cm (Breite) und einer Höhe von ca. 12 cm; vorne mit einem tiefer gearbeiteten Einstieg, - aus verschiedenen, einfarbigen Geweben aus Spinnstoffen aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - im Bereich des Randes und der Liegefläche mit Schaumkunststoff gepolstert, - auf der Vorderseite mit einem Tatzenmotiv verziert, - durch Zusammennähen konfektioniert; ohne Hinweise auf Handarbeit, - keine Einreihung in die Position 9404, da Körbe aus Spinnstoffen keine Ähnlichkeit mit Bettausstattungen und ähnlichen Waren aufweisen; zudem ohne zusätzliche Elemente, die auf eine Verwendung als Bettausstattung hinweisen, - ohne raumbezogene Funktion, somit auch keine Ware der Position 6304, - dient als Schlaf- und Ruheplatz für Hunde. "Andere konfektionierte Ware (Tierbett), aus Spinnstoffen, aus Geweben"
- Gültig ab:
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Dekorationsgegenstand, sog. Dekoartionspuppe…
Dekorationsgegenstand, sog. Dekoartionspuppe Wichtel, Art. 49610, Foto siehe Anlage, - in Form eines stilisierten Wichtels gearbeitet; in den Abmessungen von laut Antrag 53 cm x 12,5 cm x 12,5 cm, - mit einer mit Wattierungsstoff befüllten "Zipfelmütze" aus buntgewebten Geweben (melierte Garne), zur Stabilisierung bzw.
Formgebung mit einem eingezogenen Draht aus augenscheinlich unedlem Metall versehen, zusätzlich mit einem kleinen, aufgeklebten Herz aus augenscheinlich Nadelfilz verziert, - mit "Haaren" und einem "Bart" aus Plüschgewirken, - mit einer mit Wattierungsstoff befüllten "Nase" aus Gewirken, - mit einem "Körper", "Beinen" und "Schuhen" aus augenscheinlich Nadelfilz; mit Wattierungsstoff und im unteren Bereich des "Körpers" zur Erhöhung der "Sitzfestigkeit" zusätzlich mit laut Antrag Sand befüllt, - alle Flächenerzeugnisse aus laut Antrag Polyester (synthetische Chemiefasern), - u. a. durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient laut Antrag als sog.
Kantenhocker zur Dekoration, - stellt sich (aufgrund der fehlenden Gliedmaßen) weder als Puppe noch (aufgrund der Art der Befüllung) als Spielzeug der Position 9503 dar, - kein Festartikel der Position 9505, da ohne eindeutigen Bezug zu einem Fest, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang bestimmen der Filz und die Gewebe gegenüber den Gewirken den Charakter der Ware; der Filz und die Gewebe sind hinsichtlich des Umfangs und des äußeren Erscheinungsbildes als annähernd gleichbedeutend anzusehen, somit verleiht keines der beiden Flächenerzeugnisse der Ware ihren wesentlichen Charakter; sie ist damit der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen (6307 9091 / 6307 9098) in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen. "Andere konfektionierte Ware (Dekorationsgegenstand) aus Spinnstoffen, aus Geweben"
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Andere konfektionierte Spinnstoffware in…
Andere konfektionierte Spinnstoffware in Form einer Muster-Mappe mit Stoffen - bestehend aus einer aufklappbaren Mappe aus bedruckter Pappe mit einer Ringbuchmechanik aus unedlem Metall (2-fach Lochung), - zusammengeklappt in den Abmessungen von ca. 19,5 x 23cm, - innen mit Gewebsmuster aus Baumwolle mit unterschiedlicher Verarbeitung und mit gezackten Rändern ausgestattet (gebrauchsfertig, daher konfektioniert), - nach der Bedeutung des Stoffes in Bezug auf die Verwendung sind die Stoffmuster aus gewebten Spinnstoffen gegenüber der Mappe charakterbestimmend. (Abbildung siehe Anlage)
- Gültig ab:
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Zurrgurte, sog. Spanngurt, 2-teilig, Foto…
Zurrgurte, sog. Spanngurt, 2-teilig, Foto siehe Anlage, - veranschaulicht durch ein zweiteiliges Muster, das auf den Etiketten u. a. mit dem Aufdruck "LC 2000daN und LC 4000daN" versehen ist, - aus einem ca. 4,5 cm breiten und laut Antrag 7,6 m langen Gurt aus buntgewebten Geweben aus laut Antrag Polyester (synthetische Chemiefasern), der an einem Ende mit einem heiß versiegelten Rand versehen, am anderen Ende umgeschlagen, zusammengenäht und mit einem ca. 7 cm breiten bzw. ca. 8 cm langen Haken aus augenscheinlich unedlem Metall ausgestattet ist, - aus einem laut Antrag 0,4 m langen Gurt aus den oben genannten Geweben; der doppelt, teilweise dreifach gelegt und in der Mitte so zusammengenäht ist, dass an beiden Enden Schlaufen ausgebildet sind; an einer Schlaufe ist eine bis zu 10 cm breite und (in geschlossenem Zustand) ca. 23 cm lange Ratsche aus augenscheinlich unedlem Metall und an der anderen ein weiterer, wie oben beschriebener Haken befestigt, - beide Teile bilden zusammen einen Zurrgurt, der der Sicherung von Ladegut dient; dabei wird die Sicherung des Ladegutes durch den Gurt bewirkt, die Ratsche und die Haken üben nur eine Hilfsfunktion aus, indem sie den Gurt festzurren, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - insbesondere im Hinblick auf die Verwendung bestimmen die Gewebe gegenüber dem Metall den Charakter der Ware. "Andere konfektionierte Waren (Zurrgurte) aus Spinnstoffen, aus Geweben"
- Gültig ab:
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