andere / Andere Waren aus Eisen oder Stahl.

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Es handelt sich um rechteckige, flache Erzeugnisse…

Es handelt sich um rechteckige, flache Erzeugnisse mit abgerundeten Ecken, aus einem Stahlblech aus nicht rostendem Stahl, das nahezu über die gesamte Fläche mit zahlreichen Lochungen versehen ist.

Die Waren sind dazu bestimmt, auf den Grillrost z. B. eines Holzkohlegrills gelegt zu werden und dienen zur Aufnahme und der fettarmen Zubereitung von Gemüse oder anderem empfindlichen Grillgut.

Abmessungen: 31 cm x 28 cm) - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere als in den vorgenannten TARIC-Codes genannte Waren aus Stahl" zum TARIC-Code 7326 9098 90.

Eine Einreihung in das Kapitel 70 kommt nicht in Betracht, weil es sich nicht um Waren aus Glas handelt.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL BLECH GELOCHT

Es handelt sich um flache, in etwa rechteckige…

Es handelt sich um flache, in etwa rechteckige Erzeugnisse aus verzinktem Stahlblech, die in regelmäßigen Abständen kreisrunde Lochungen aufweisen.

Die Längsseiten der Stahlbleche sind in regelmäßigem Abstand mit leichten Vertiefungen versehen und jeweils zweifach abgewinkelt.

Die sog. Wandschienen dienen nach ihrer Wandmontage der Aufnahme von Kunststoffkisten (nicht Gegenstand dieser vZTA).

Abmessungen: Länge ca. 59,2 cm x Breite ca. 4,7 cm - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere als in den vorgenannten TARIC-Codes genannte Waren aus Stahl" zum TARIC-Code 7326 9098 90.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL GELOCHT RECHTECKIG

Es handelt sich um Bockrollen, bestehend…

Es handelt sich um Bockrollen, bestehend aus einer nahezu rechteckigen Befestigungsplatte aus Stahl, die an den Ecken vier Montagelöcher aufweist und die mit einer gabelförmigen Aufnahmevorrichtung aus Stahl verbunden ist, sowie aus einem Laufrad (Durchmesser: 210 mm; Radbreite: 54 mm), das in der Aufnahmevorrichtung mittels einer Schraube und Mutter befestigt ist und das eine Felge aus Stahl und eine Bereifung aus Kunststoff oder Kautschuk aufweist. - Antragstellerangaben - Stahl bestimmt insbesondere aufgrund seiner Bedeutung für die Verwendung den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Waren.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere als in den vorgenannten Codenummern genannte Waren aus Stahl" zur Codenummer 7326 9098 90 0 des Zolltarifs.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL KAUTSCHUK LAUFRAD

Es handelt sich um Lenkrollen, bestehend…

Es handelt sich um Lenkrollen, bestehend aus einer nahezu rechteckigen Befestigungsplatte aus Stahl, die an den Ecken vier Montagelöcher aufweist und die über Kugellager drehbar mit einer gabelförmigen Aufnahmevorrichtung aus Stahl verbunden ist, sowie aus einem Laufrad (Durchmesser: 210 mm; Radbreite: 54 mm), das in der Aufnahmevorrichtung mittels einer Schraube und Mutter befestigt ist und das eine Felge aus Stahl und eine Bereifung aus Kunststoff oder Kautschuk aufweist.

Die Lenkrollen sind mit einem Feststellmechanismus ausgestattet. - Antragstellerangaben - Stahl bestimmt insbesondere aufgrund seiner Bedeutung für die Verwendung den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Waren.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere als in den vorgenannten Codenummern genannte Waren aus Stahl" zur Codenummer 7326 9098 90 0 des Zolltarifs.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL KAUTSCHUK LAUFRAD

Es handelt sich um längliche Stahlblechabschnitte,…

Es handelt sich um längliche Stahlblechabschnitte, die L-förmig gebogen sind und an dem kürzeren Schenkel eine Langlochung aufweisen.

An dem längeren Schenkel befinden sich eine kreisrunde Lochung, eine Langlochung in Längsrichtung und eine Langlochung in Querrichtung.

Die sog. Sicherungswinkel sind vielseitig verwendbar. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere als in den vorgenannten TARIC-Codes genannte Waren aus Stahl" zum TARIC-Code 7326 9098 90.

Nicht Position 8302 (Unterposition 8302 42), da es sich um universell verwendbare Befestigungswinkel handelt, an deren objektiven Beschaffenheitsmerkmalen eine Verwendung speziell für Möbel nicht erkennbar ist.  

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL BLECH

Es handelt sich um längliche Flacherzeugnisse…

Es handelt sich um längliche Flacherzeugnisse aus Stahl mit halbkreisförmig gerundeten Enden.

Zu beiden Enden hin weisen die Waren jeweils zwei kreisrunde Lochungen in symmetrischer Anordnung auf.

An den beiden inneren Lochungen befinden sich einseitig Schweißmuttern zur Montage der Waren.

Die Erzeugnisse dienen als Versteifungsbleche an Motorrädern. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere als in den vorgenannten Codenummern genannte Waren aus Stahl" zur Codenummer 7326 9098 90 0 des Zolltarifs.

Nicht Position 8714, da die Waren keine objektiven Beschaffenheitsmerkmale aufweisen, die auf eine zumindest hauptsächliche Verwendung an Motorrädern hinweisen.

Damit ist eine nach der Anmerkung 3 zu Abschnitt XVII zwingend vorgeschriebene, ausschließliche oder zumindest hauptsächliche Bestimmung für Beförderungsmittel des Abschnitts XVII nicht gegeben.       

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL BLECH GELOCHT

Es handelt sich um 8 cm lange Karabinerhaken…

Es handelt sich um 8 cm lange Karabinerhaken aus nicht rostendem Stahl (V2A) mit einer Bügelstärke von 8 mm, die mittels einer federnden "Zunge" aus Stahl zu einer Öse geschlossen werden. - Antragstellerangabe - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als " andere Waren aus Stahl" zum TARIC-Code 7326 9098 90.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL KARABINERHAKEN HAKEN

Es handelt sich um rechteckige Wechselrahmen…

aus stahl; aus unedlem metall; stahl; rahmen; kabine; rechteckig

Es handelt sich um rechteckige Wechselrahmen aus Stahl, in zwei Größen, für Laserschutzfenster (nicht Gegenstand der vZTA), bestehend aus einem äußeren Rahmen, der mittig mit einer rechteckigen Aussparung (Abmessungen: etwa 19 x 9 cm bzw. 30 x 20 cm) versehen ist und einem inneren Rahmen, der mittig eine dem äußeren Rahmen angepasste, rechteckige Aussparung aufweist.

Die Ränder des inneren Rahmens sind im Hinblick auf die Verwendung zu spezifischen Lochungen, Aussparungen und Stegen ausgearbeitet.

Die beiden Rahmenteile sind miteinander verschraubt, mit Federelementen und Führungsschienen ausgestattet und mit selbstklebenden Dichtstreifen aus Kunststoff oder Kautschuk versehen.

Die Wechselrahmen dienen zur Aufnahme von Laserschutzfenstern und werden in Einhausungen für Maschinen, in Kabinen oder Stellwänden verbaut.

Abmessungen: etwa 24,5 x 15,5 x 2 cm bzw. 34 x 26,5 x 2 cm. - Antragstellerangaben - Stahl bestimmt in Bezug auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Waren.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere als in den vorgenannten Codenummern genannte Waren aus Stahl" zur Codenummer 7326 9098 90 0 des Zolltarifs.

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Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL RAHMEN KABINE RECHTECKIG

Es handelt sich um quaderförmige Gehäuse…

Es handelt sich um quaderförmige Gehäuse aus Stahl, die im Hinblick auf ihre Verwendung zu 8 spezifischen, gleichmäßig angeordneten, rechteckigen Aussparungen ausgearbeitet und im Inneren mit einer spezifisch geformten, sog.

Spleißkassette ausgestattet sind. Die Gehäuse dienen zur Aufnahme und dem Schutz von Glasfasern und deren Steckverbindern (nicht Gegenstand der VZTA).

Abmessungen: 40 x 220 x 100 mm - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere als in den vorgenannten TARIC-Codes genannte Waren, aus Stahl" zum TARIC-Code 7326 9098 90.

 

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Nationale Stichworte: AUS STAHL GEHÄUSE AUS UNEDLEM METALL STAHL RECHTECKIG

Es handelt sich um flache, ovale Erzeugnisse…

aus kautschuk; aus kunststoff; oval; aus stahl; griff; aus unedlem…

Es handelt sich um flache, ovale Erzeugnisse aus Kunststoff oder Kautschuk, die mittig zu einem u-förmigen Clip, der mit einem Kern aus einem Stahlband ausgestattet ist, ausgearbeitet sind.

Der Clip lässt sich halbkreisförmig zusammenrollen, ist aber bei überdehntem Zustand in Längsrichtung stabil.

Auf der Rückseite sind die Erzeugnisse mit einer Klebefläche, die mit einer Schutzfolie abgedeckt ist, versehen.

Die Waren sind dazu bestimmt, an Smartphones befestigt zu werden und können als Halterungen für verschiedene Einsatzbereiche, Ständer oder Handgriffe verwendet werden. Stahl bestimmt gegenüber den nicht metallischen Stoffen aufgrund der Bedeutung für die Verwendung den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Waren.  Abmessungen (Länge x Breite): 77 mm x 38 mm.

Die Erzeugnisse sind gemeinsam mit zwei, in Papier eingeschweißten Reinigungstüchern in einer bunt bedruckten Blisterverpackung für den Einzelverkauf aufgemacht. - Antragstellerangaben - Die Halterungen/Ständer/Griffe bestimmen in Bezug auf den Wert und aufgrund der Bedeutung für die Verwendung den Charakter der Warenzusammenstellung.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere als in den vorgenannten TARIC-Codes genannte Waren aus Stahl" zum TARIC-Code 7326 9098 90.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK AUS KUNSTSTOFF OVAL AUS STAHL GRIFF AUS UNEDLEM METALL STAHL HALTER