andere / Andere Waren aus Eisen oder Stahl.

Es handelt sich um aus Stahl gefertigte,…

deckel; aus stahl; aus unedlem metall; schaumstoff

Es handelt sich um aus Stahl gefertigte, kreisrunde Behältnisse mit abnehmbarem Deckel. Die Erzeugnisse sind vollständig unbedruckt und haben keinen Farbüberzug.

Sie sind mit zwei passgenauen, herausnehmbaren Einsätzen aus Schaumstoff ausgestattet und dienen als Geschenkverpackung für Uhren (nicht Gegenstand dieser vZTA).

Abmessungen (Durchmesser x Höhe): ca. 98 mm x 52 mm - Antragstellerangaben - Der Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Waren wird insbesondere aufgrund der Bedeutung für die Verwendung durch den Stahl bestimmt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere als in den Codenummern 7326 1100 00 0 bis 7326 9098 40 0 genannte Waren aus Stahl" zur Codenummer 7326 9098 90 0.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 6 Anm 3 ABS XV / Anm 1 d) Kap 72 ErlKN AV 3 (HS) RZ 14.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 18.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 19.1

VZTA-Nummer:
DEBTI21598/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2020-11-12.

Nationale Stichworte: DECKEL AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL SCHAUMSTOFF

Es handelt sich um Warenzusammenstellungen…

Es handelt sich um Warenzusammenstellungen in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus einer rechteckigen Metallplatte (500 x 205 mm) aus Stahlblech mit drei kreisrunden Lochungen und einer über ein Stangenscharnier verbundenen Wandhalterung mit zwei Bohrlöchern, drei Töpfen (Durchmesser 134 mm) aus Kunststoff und Montagematerial (2 Dübel und 2 Schrauben).

Die Erzeugnisse dienen nach Befestigung an einer Hauswand als sog. Kräuter- oder Blumenbalkon und sind gemeinsam in einem Karton für den Einzelverkauf aufgemacht. - Antragstellerangaben - Ein charakterverleihender Bestandteil ist nicht feststellbar, daher ist die Ware in die letztgenannte der gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen einzureihen.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere als in den TARIC-Codes 7326 1100 00 bis 7326 9098 40 genannte Waren, aus Stahl" zum TARIC-Code 7326 9098 90.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 3 b) / AV 5 b) / AV 6 Anm 3 ABS XV / Anm 1 d) Kap 72 ErlKN AV 3 (HS) RZ 16.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 19.1 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 25.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 26.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 27.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 40.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 41.0

VZTA-Nummer:
DEBTI17928/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2020-12-03.

Nationale Stichworte: KRÄUTER AUS UNEDLEM METALL STAHL LEGIERUNG

Es handelt sich um etwa quaderförmige Behältnisse…

aus stahl; tür; stahl; mit motiv; farbig; schloss; schlüssel;…

Es handelt sich um etwa quaderförmige Behältnisse in Form eines stilisierten Miniaturschrankes (sog.

Spind), aus Stahl. Die Behältnisse weisen vier Stellfüße auf und sind mit einer aufklappbaren, zu fünf Lüftungsschlitzen ausgearbeiteten Tür ausgestattet, die mittels eines Vorhängeschlosses und einem dazugehörenden Schlüssel, jeweils aus Stahl verschlossen werden kann.

Die Tür ist im Inneren mit einer Kunststoffplatte ausgekleidet und auf der Außenseite mit einem Kunststoffgriff versehen.

Die "Miniaturspinde" sind im Inneren mit einem, zu insgesamt vier Haken ausgearbeiteten Einlegeboden aus Kunststoff ausgestattet.

Die Erzeugnisse sind vollständig mit Farbe versehen und weisen auf der Vorderseite farbige Motive und einen Schriftzug auf.

Sie dienen zur Aufbewahrung von kleinen Gegenständen und sind in einem bunt bedruckten Pappkarton mit Aussparung als Sichtfenster verpackt.

Abmessungen: 8 x 17,5 x 8 cm. Bei den aus verschiedenen Stoffen bestehenden Waren ist insbesondere im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung Stahl als charakterbstimmend anzusehen.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere als in den TARIC-Codes 7326 11 00 00 bis 7326 90 98 40 genannte Waren aus Stahl" zum TARIC-Code 7326 90 98 90.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 5 b) / AV 6 Anm 3 ABS XV / Anm 1 d) Kap 72 ErlKN AV 3 (HS) RZ 14.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 18.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 19.1

VZTA-Nummer:
DEBTI15545/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-02-15.

Nationale Stichworte: AUS STAHL TÜR STAHL MIT MOTIV FARBIG SCHLOSS SCHLÜSSEL ZUR AUFBEWAHRUNG VORHÄNGESCHLOSS

Es handelt sich um eine Wandhalterung (685,8…

Es handelt sich um eine Wandhalterung (685,8 x 495,3 x 129,35 mm (zusammengeklappt)) aus Stahl, bestehend aus einem annähernd rechteckigen Rahmen mit diversen Aussparungen am Rand sowie einer größeren, rechteckigen Aussparung in der Mitte.

Daran angebracht x-förmige Arme, an denen eine ebenfalls rechteckige und mit diversen Aussparungen versehene Haltevorrichtung für Bildschirme von 37" - 65" angebracht ist.

Die Wandhalterung ist bis zu 60 cm scherenartig ausziehbar und dient nach Montage an einer Wand der Aufnahme eines Bildschirms. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als " andere Waren aus Stahl, nicht von den TARIC-Codes 7326 1100 00 - 7326 9098 40 erfasst" zum TARIC-Code 7326 9098 90.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 Anm 3 ABS XV / Anm 1 d) Kap 72

VZTA-Nummer:
DEBTI17852/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-11-12.

Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL BILDSCHIRM

Es handelt sich um vollständig aus Eisen…

aus unedlem metall; aus eisen; mit loch; für pflanzen

Es handelt sich um vollständig aus Eisen gefertigte Erzeugnisse, bestehend aus einer runden Schale, die im Boden mit einer Lochung für den Wasserablauf versehen ist, und einem passgenauen Gestell in Form einer leicht konischen Säule mit musterbildend durchbrochener Wandung und vier kugelförmigen Füßen.

Die Erzeugnisse dienen zur Aufnahme von Pflanzen im Innen- oder Außenbereich. Abmessungen (Durchmesser x Höhe): etwa 58 cm x 116 cm und 50 cm x 102 cm. -Antragstellerangaben- Eine Einreihung als Ziergegenstand in die Position 8306 kommt aufgrund des Gebrauchwertes der Ware nicht in Betracht.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere als in den TARIC-Codes 7326 1100 00 bis 7326 9098 40 genannte Waren aus Stahl" zum TARIC-Code 7326 9098 90.

VZTA-Nummer:
DEBTI1904/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-02-04.

Nationale Stichworte: AUS UNEDLEM METALL AUS EISEN MIT LOCH FÜR PFLANZEN

Es handelt sich um i. W. aus Stahl gefertigte…

aus kautschuk; warenzusammenstellung; aus kunststoff; aus stahl;…

Es handelt sich um i. W. aus Stahl gefertigte Haltevorrichtungen mit zwei V-förmig angeordneten Haltearmen, die über einen klappbaren Mechanismus mit einer länglichen Montageplatte verbunden sind.

Die Montageplatte weist drei kreisrunde Montagelochungen auf. Die Haltearme sind an ihrem vorderen Ende zu Haken ausgeformt und mit einem Überzug aus Kunststoff oder Kautschuk versehen.

Die Waren sind als Fahrradhalter zur Wandmontage bestimmt und in Kunststofffolie gemeinsam mit Montagematerial (drei Schrauben, drei Dübel) und einer Montageanleitung in einem bedruckten Verkaufskarton aufgemacht. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere als in den TARIC-Codes 7326 1100 00 bis 7326 9098 40 genannte Waren aus Stahl" zum TARIC-Code 7326 9098 90.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 5 b) / AV 6 Anm 3 ABS XV / Anm 1 d) Kap 72 ErlKN AV 3 (HS) RZ 14.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 16.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 18.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 19.1 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 25.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 26.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 27.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 28.1 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 29.1 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 29.2

VZTA-Nummer:
DEBTI24725/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-02-04.

Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL

Es handelt sich um flache, leicht gebogene,…

Es handelt sich um flache, leicht gebogene, annähernd rechteckige Erzeugnisse aus gestanztem Stahlblech mit abgerundeten Ecken, die an den Enden und in der Mitte mit entsprechend ihrer Verwendung geformten, abgewinkelten "Nasen" versehen sind.

Die Erzeugnisse werden z. B. in Buchrücken zur Stabilisierung eingeklebt oder als Halterung für Ringbuchmechaniken, Spiralfedersysteme usw. verwendet.

Sie sind in Kartons verpackt. Abmessungen: etwa 20,3 cm x 0,8 cm (Länge x Breite). -Antragstellerangaben- Eine Einreihung in die Position 8305 kommt nicht in Betracht, da die Erzeugnisse nicht vom Wortlaut dieser Position erfasst sind.

Insbesondere handelt es sich nicht um Teile von Ringbuchmechaniken, da sie zum einen universell verwendbar und zum anderen für ein Funktionieren der Hauptware (

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 / AV 5 b) Anm 3 ABS XV / Anm 1 d) Kap 72

VZTA-Nummer:
DEBTI9315/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-02-04.

Nationale Stichworte: AUS UNEDLEM METALL STAHL BUCH

Es handelt sich um flache, leicht gebogene,…

Es handelt sich um flache, leicht gebogene, annähernd rechteckige Erzeugnisse aus gestanztem Stahlblech mit abgerundeten Ecken, die mit zwei Nieten aus Stahl ausgestattet sind.

Die Erzeugnisse werden z. B. in Buchrücken zur Stabilisierung eingeklebt oder als Halterung für Ringbuchmechaniken, Spiralfedersysteme usw. verwendet.

Sie sind in Kartons verpackt. Abmessungen: etwa 30,9 cm x 6,1 cm (Länge x Breite). -Antragstellerangaben- Eine Einreihung in die Position 8305 kommt nicht in Betracht, da die Erzeugnisse nicht vom Wortlaut dieser Position erfasst sind.

Insbesondere handelt es sich nicht um Teile von Ringbuchmechaniken, da sie zum einen universell verwendbar und zum anderen für ein Funktionieren der Hauptware (

VZTA-Nummer:
DEBTI9288/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-02-04.

Nationale Stichworte: AUS UNEDLEM METALL STAHL BUCH

Es handelt sich um Räder mit einem Durchmesser…

aus kunststoff; aus stahl; aus unedlem metall; stahl; rad

Es handelt sich um Räder mit einem Durchmesser von ca. 33 mm und einer Breite von ca. 27 mm, im Wesentlichen bestehend aus einem Radkörper aus Stahl mit einer zentrischen Achslochung und einem integrierten Kugellager aus Stahl sowie aus einer Lauffläche aus Kunststoff.

Die Waren sind nicht geschmiedet, gegossen oder gesintert. - Antragstellerangaben - Stahl als Material des Radkörpers und Kugellagers bestimmt insbesondere aufgrund des Umfangs und im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Waren.

Der Hauptverwendungszweck der Räder ist aufgrund der objektiven Beschaffenheitsmerkmale nicht zu erkennen.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere als in den TARIC-Codes 7326 1100 00 bis 7326 9098 40 genannte Waren aus Stahl" zum TARIC-Code 7326 9098 90.

Nicht Position 8302, da die Waren keine Befestigungsvorrichtung aufweisen und ferner nicht erkennbar ist, ob es sich um Teile von Laufrädchen mit Befestigungsvorrichtung aus unedlen Metallen handelt.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 6 Anm 3 ABS XV / Anm 1 d) Kap 72 ErlKN AV 3 (HS) RZ 14.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 18.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 19.1

VZTA-Nummer:
DEBTI17681/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-01-28.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL RAD

Es handelt sich um vollständig aus Stahlblech…

Es handelt sich um vollständig aus Stahlblech gefertigte Erzeugnisse mit annähernd U-förmiger Grundfläche, die zu einem Ende hin in einen annähernd S-förmig gebogenen Blechabschnitt übergeht.

Die Waren sind mit insgesamt vier kreisrunden Lochungen versehen und dienen als Halterung für ein Magnetventil in einer Geschirrspülmaschine.

Länge (abgewinkelt): ca. 62 mm; Höhe: ca. 50 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere als in den TARIC-Codes 7326 1100 00 bis 7326 9098 40 genannte Waren aus Stahl" zum TARIC-Code 7326 9098 90.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 Anm 3 ABS XV / Anm 1 d) Kap 72

VZTA-Nummer:
DEBTI24035/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-01-28.

Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL BLECH