andere / Andere Waren aus Eisen oder Stahl.

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Es handelt sich um vollständig aus Stahl…

Es handelt sich um vollständig aus Stahl gefertigte Erzeugnisse, i. W. bestehend aus einem Grundkörper (Gehäuse) mit nach unten gerichteter, maulförmiger Aussparung, aus mehreren, in den Grundkörper beweglich eingebauten Bauteilen (Klemmbacke, Bauteil mit Aufhängeöse, weitere Bauteile) sowie aus einem seitlich angebrachten Hebel zur Sicherheitsarretierung mit Federspannung. Die Erzeugnisse sind nicht gegossen, geschmiedet oder gesintert.

Sie werden beispielsweise in einen Kranhaken eingehängt und dienen als Lastaufnahmemittel zum vertikalen Transport von Trägern, Blechen, Profilen, Platten und Ähnlichem. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere als in den vorgenannten Codenummern genannte Waren aus Stahl" zur Codenummer 7326 9098 90 0 des Zolltarifs.

Eine Einreihung in den Abschnitt XVI kommt nicht in Betracht, da sich die Ware weder als Maschine noch als Teil einer Maschine des Abschnitts XVI darstellt.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL BLECH ZUM HEBEN HEBEZEUG

Es handelt sich um vollständig aus Stahl…

aus stahl; aus unedlem metall; stahl; schraube; mit gewinde

Es handelt sich um vollständig aus Stahl gefertigte Erzeugnisse (sog. Klemmmuttern), bestehend aus einer Schraube mit Kopf mit Außensechskant und mit einem bis zum Kopf reichenden, metrischen Gewinde (M12), die am stumpfen Gewindeende mit einem fest angebrachten, annähernd U-förmig gebogenen Blech ausgestattet ist.

Auf das Gewinde der Schraube ist unverlierbar eine spezifisch geformte, im Umriss annähernd quaderförmige Mutter mit metrischem Innengewinde (M12) geschraubt.

Die Waren dienen als sog. Gewindestangenversteifungen dem Befestigen von Profilschienen an Gewindestangen (jeweils nicht Gegenstand dieser vZTA) zur Aufnahme von seismischen Drucklasten. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere als in den vorgenannten TARIC-Codes genannte Waren aus Stahl" zum TARIC-Code 7326 9098 90.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL SCHRAUBE MIT GEWINDE

Es handelt sich um sog. Schongreifer mit…

Es handelt sich um sog. Schongreifer mit Kette, i. W. bestehend aus einem Grundkörper (Gehäuse) aus Stahl mit nach unten gerichteter, maulförmiger Aussparung, aus zwei in dem Grundkörper einmal fest und einmal beweglich montierten Klemmbacken aus Stahl mit Schutzbelag aus Kunststoff oder Kautschuk, aus einer Kette aus Stahl mit Ösen aus Stahl am äußeren Ende sowie aus einem seitlich angebrachten Hebelgriff aus Stahl zur Sicherheitsarretierung mit Federspannung. Die Erzeugnisse sind nicht gegossen, geschmiedet oder gesintert.

Sie werden beispielsweise in einen Kranhaken eingehängt und dienen als Lastaufnahmemittel zum Transport von Trägern, Blechen, Profilen, Platten und Ähnlichem. - Antragstellerangaben - Stahl bestimmt insbesondere aufgrund seines Umfangs und seiner Bedeutung für die Verwendung den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Waren.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere als in den vorgenannten Codenummern genannte Waren aus Stahl" zur Codenummer 7326 9098 90 0 des Zolltarifs.

Eine Einreihung in den Abschnitt XVI kommt nicht in Betracht, da sich die Ware weder als Maschine noch als Teil einer Maschine des Abschnitts XVI darstellt.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK AUS KUNSTSTOFF AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL BLECH ZUM HEBEN HEBEZEUG

Es handelt sich um vollständig aus Stahl…

Es handelt sich um vollständig aus Stahl gefertigte Erzeugnisse, i. W. bestehend aus einem Grundkörper (Gehäuse) mit seitlicher, maulförmiger Aussparung, aus einer in den Grundkörper beweglich eingesetzten Baugruppe mit Klemmbacke an einem Ende und Aufhängeöse am anderen Ende sowie aus einem seitlich angebrachten Hebel zur Sicherheitsarretierung mit Federspannung. Die Erzeugnisse sind nicht gegossen, geschmiedet oder gesintert.

Sie werden beispielsweise in einen Kranhaken eingehängt und dienen als Lastaufnahmemittel zum Transport von Trägern, Blechen, Profilen, Platten und Ähnlichem in horizontaler Lage. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere als in den vorgenannten Codenummern genannte Waren aus Stahl" zur Codenummer 7326 9098 90 0 des Zolltarifs.

Eine Einreihung in den Abschnitt XVI kommt nicht in Betracht, da sich die Ware weder als Maschine noch als Teil einer Maschine des Abschnitts XVI darstellt.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL BLECH ZUM HEBEN HEBEZEUG

Es handelt sich um rechteckige Flacherzeugnisse…

aus stahl; aus unedlem metall; stahl; blechaus stahl; aus unedlem metall; stahl; blech

Es handelt sich um rechteckige Flacherzeugnisse (Türen) aus Stahlblech, pulverbeschichtet und eingebrannt, mit innenliegenden Scharnieren und mit Türverschluss mit frontbündiger Griffmulde und selbsttätig zurückklappendem Griff.

Die Türen dienen als optionales Zubehör zum Verschließen eines sog. Aufputz-Kleinverteilers (nicht Gegenstand dieser vZTA). - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere als in den vorgenannten Codenummern genannte Waren aus Stahl" zur Codenummer 7326 9098 90 0 des Zolltarifs.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL BLECH

Es handelt sich um aus Stahl gefertigte,…

warenzusammenstellung; aus stahl; aus unedlem metall; stahl;…

Es handelt sich um aus Stahl gefertigte, sog. Ablageaufsätze, bestehend aus einem nahezu rechteckigen Flacherzeugnis mit abgerundeten Ecken, das an beiden Schmalseiten jeweils um etwa 90° umgebogen ist.

Eine der Schmalseiten ist zudem mit einer individuell einstellbaren Befestigungsvorrichtung in Form eines sog.

Klapparmes ausgestattet. Die Waren sind zu zwei Stück gemeinsam mit zwei passgenauen, sog. Anti-Rutsch-Matten aus Kunststoff oder Kautschuk sowie einer Bedienungsanleitung in einem bedruckten Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Erzeugnisse sind dazu bestimmt, an einem Flachbildschirm (nicht Gegenstand dieser vZTA) befestigt zu werden und dienen als Ablage für weitere Geräte, wie z.

B. Receiver, Soundbars oder Antennen. Breite: 150 mm; Höhe: 13 mm; Tiefe: 120 mm. - Antragstellerangaben - Aufgrund der Bedeutung für die Verwendung bestimmen die sog.

Ablageaufsätze den Charakter der Warenzusammenstellung. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als „andere als in den vorgenannten Codenummern genannte Waren aus Stahl“ zur Codenummer 7326 9098 90 0 des Zolltarifs.

Eine Einreihung als Möbel in die Position 9403 kommt nicht in Betracht, da es sich nicht um ein Regal im Sinne der Anmerkung 2 - insbesondere der Anmerkung 2 Buchstabe a) - zu Kapitel 94 handelt.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL RECHTECKIG

Es handelt sich um flache, nahezu rechteckige…

Es handelt sich um flache, nahezu rechteckige Erzeugnisse, die auf mittlerer Höhe zwei unterschiedlich große, bündig eingelassene Tasten aufweisen.

Die Waren sind im Wesentlichen aus Stahl gefertigt und weisen Kleinteile aus Kunststoff auf.

Sie dienen als Anschauungsobjekt für Betätigungsplatten von WC-Spülungen und sind nicht funktionsfähig, sondern werden z.

B. in Verkaufsausstellungen und im Außendienst verwendet. Abmessungen: 220 x 150 x 6 mm. - Antragstellerangaben - Stahl bestimmt insbesondere aufgrund seines Umfangs und Wertes den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Waren.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere als in den vorgenannten TARIC-Codes genannte Waren aus Stahl" zum TARIC-Code 7326 9098 90.

 

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL

Es handelt sich um sog. Stanzschablonen aus…

Es handelt sich um sog. Stanzschablonen aus Stahl, die im Hinblick auf ihre Verwendung spezifisch geformt und ausgearbeitet sind.

Sie sollen in sog. Stanzmaschinen (nicht Gegenstand dieser vZTA) eingelegt werden, um Motivformen (z.

B. Blumen, Ballons, „Happy Birthday“-Schriftzug) aus Papier oder Papiererzeugnissen heraus zu stanzen, um diese zu verzieren. 16 dieser Stanzschablonen sind gemeinsam in einem Kunststoffbeutel verpackt. - Antragstellerangaben - Die Schablonen stellen sich nicht als Teile von Stanzmaschinen der Position 8420 dar, da sie weder beim Zerlegen der Hauptware anfallen noch für das mechanische Funktionieren der Maschine unabdingbar ist.

Es handelt sich bei den Schablonen nicht um „auswechselbare Werkzeuge zur Verwendung in Werkzeugmaschinen“ im Sinne der Position 8207, da sie nicht für eine Werkzeugmaschine im Sinne dieser Position bestimmt sind.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als „andere als in den vorstehend genannten Codenummern genannte Waren aus Stahl“ zur Codenummer 7326 90 98 90 0 des Zolltarifs.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS STAHL FÜR DIE DEKORATION

Es handelt sich um kreiszylindrische Hohlerzeugnisse…

aus stahl; hohl; aus unedlem metall; stahl

Es handelt sich um kreiszylindrische Hohlerzeugnisse aus Stahl. Die sog. Lagerbuchsen werden in Auflaufeinrichtungen von Anhängern (jeweils nicht Gegenstand dieser vZTA) verbaut und werden zur mechanischen Entkopplung eingesetzt, um die Reibung zwischen bewegten Teilen zu verringern.

Außendurchmesser: 32 mm; Höhe: ca. 20 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere als in den vorgenannten TARIC-Codes genannte Waren aus Stahl" zum TARIC-Code 7326 9098 90.

Eine Einreihung in die Position 8483 kommt nicht in Betracht, da sich in den sog. Lagerbuchsen keine Welle oder Achse dreht, sondern lediglich eine Linearbewegung abgefedert wird (vgl.

ErlKN Pos. 8483 (HS) RZ 19.0).

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS STAHL HOHL AUS UNEDLEM METALL STAHL

Es handelt sich um zylindrische Hohlerzeugnisse…

Es handelt sich um zylindrische Hohlerzeugnisse unterschiedlicher Abmessungen aus Stahl, die an einem Ende geschlossen sind.

Die Waren werden in Verbindung mit einem Hammer zum beschädigungsfreien Einschlagen bestimmter Anker (jeweils nicht Gegenstand dieser vZTA) in einen Dübel oder in Mauerwerk verwendet. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere als in den vorgenannten TARIC-Codes genannte Waren aus Stahl" zum TARIC-Code 7326 9098 90.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS STAHL HOHL AUS UNEDLEM METALL STAHL