andere / aus Zellkautschuk / Andere Waren aus Weichkautschuk.

Angaben des Antragstellers: Mousepad Feststellungen…

aus kautschuk; bedruckt; aus kunststoff; papier; mehrlagig; kautschuk

Angaben des Antragstellers: Mousepad Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde ein bedrucktes Mousepad mit einer Zellkautschukunterlage vorgelegt.

Das Mousepad ist rechteckig zugeschnitten und weist abgerundete Ecken auf. Die Zellkautschuklage ist die dickste Lage, auf der sich ein dünnes Polyestervlies, eine bedruckte Papierlage und eine transparente Folie aus Polyvinylchlorid befinden.

Aufgrund der Dicke der Zellkautschuklage liegt eine Ware aus Zellkautschuk vor. Befund: Es handelt sich um eine andere Ware aus Zellkautschuk der Unterposition (KN) 4016 1000.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 / AV 3 b) Anm 1 Kap 40 / Anm 4 a) Kap 40 ErlKN Pos 4008 (HS) RZ 15.0 / ErlKN Pos 4016 (HS) RZ 13.0 / ErlKN Pos 4016 (HS) RZ 03.0

VZTA-Nummer:
DEBTI3614/18-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-06-10.

Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK BEDRUCKT AUS KUNSTSTOFF PAPIER MEHRLAGIG KAUTSCHUK

Angaben des Antragstellers: Hundeball Material:…

aus kautschuk; spielzeug; ball; fussball

Angaben des Antragstellers: Hundeball Material: Rubber Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde ein massiver Ball (Durchmesser: ca. 5,5 cm) aus einem zelligen, elastischen Material im Design eines Fußballs vorgelegt.

Gemäß einer vorliegenden Abbildung ist der Ball mit einem bunt bedruckten Pappanhänger mit Produktinformationen und der Abbildung eines Hundes versehen.

Befund: Es liegt eine andere Ware aus Zellkautschuk im Sinne der Position 4016 vor.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 Anm 5 Kap 95 / Anm 1 Kap 40 ErlKN Pos 4016 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 4016 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 4016 (HS) RZ 03.0 / ErlKN Kap 40 (HS) RZ 25.0 / ErlKN Kap 40 (HS) RZ 26.0

VZTA-Nummer:
DEBTI3239/18-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-04-12.

Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK SPIELZEUG BALL FUSSBALL

Angaben des Antragstellers: Ersatzpolster…

gewirke; oval; kautschuk

Angaben des Antragstellers: Ersatzpolster für einen Triathlon-Aufsatz Feststellungen an einem Warenmuster: Schwarzes, ovales Polster aus Zellkautschuk mit einer einseitigen Gewirkeauflage.

Das Quadratmetergewicht des Polsters liegt über 1500 g/qm. Der Anteil an Spinnstoffen liegt unter 50 GHT.

Befund: Es handelt sich um eine andere Ware aus Zellkautschuk der Unterposition (KN) 4016 1000.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 Anm 4 a) 2. Anstrich Kap 59 / Anm 1 Kap 40 / Anm 4 a) Kap 40 ErlKN Pos 4008 (HS) RZ 15.0 / ErlKN Pos 4016 (HS) RZ 13.0 / ErlKN Pos 4016 (HS) RZ 03.0

VZTA-Nummer:
DEBTI19971/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-01-21.

Nationale Stichworte: GEWIRKE OVAL KAUTSCHUK

Angaben des Antragstellers: Mousepad aus…

aus spinnstoff; gewirke; kautschuk

Angaben des Antragstellers: Mousepad aus Microfaser Untersuchungsergebnisse an einem Warenmuster: Zugeschnittenes Mousepad mit abgerundeten Ecken, bestehend aus einer schwarzen Zellkautschukunterlage, die einseitig mit einem weißen, einfachen Gewirke überzogen ist (Abmessungen: ca. 27,8 x 16,1 cm).

Befund: Es liegt eine andere Ware aus Zellkautschuk im Sinne der Unterposition (KN) 4016 1000 vor.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 Anm 4 Abs 2 Kap 59 / Anm 1 Kap 40 / Anm 9 Abs 1 Kap 40 ErlKN Pos 4008 (HS) RZ 15.0 / ErlKN Pos 4016 (HS) RZ 13.0 / ErlKN Pos 4016 (HS) RZ 03.0 / ErlKN Pos 4016 (HS) RZ 01.0

VZTA-Nummer:
DEBTI19047/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-12-17.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWIRKE KAUTSCHUK

Angaben des Antragstellers: Handgelenkauflage,…

polyester; bedruckt; gewirke; kautschuk

Angaben des Antragstellers: Handgelenkauflage, Keyboard Gaming Mousepad mit ergonomischem Design Abmessungen: 440 x 95 mm Höhe: 18 mm Material: Polyester (PES), Styrol-Butadien-Kautschuk (SBR) Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde eine schwarze Tastatur-Handgelenkauflage aus einem Zellkautschuk mit einer teilweise bedruckten Gewirkeauflage vorgelegt.

Das Erzeugnis ist rechteckig zugeschnitten und weist abgerundete Ecken auf. Das Erzeugnis hat ein Quadratmetergewicht von mehr als 1500 g/qm und das Gewirke macht weniger als 50 GHT am Gesamtgewicht aus.

Befund: Es handelt sich um eine andere Ware aus Zellkautschuk der Unterposition (KN) 4016 1000.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 4 a) 2. Anstrich Kap 59 / Anm 1 Kap 40 / Anm 4 a) Kap 40 Erläuterungen: ErlKN Pos 4008 (HS) RZ 15.0 / ErlKN Pos 4016 (HS) RZ 13.0 / ErlKN Pos 4016 (HS) RZ 03.0

VZTA-Nummer:
DE12028/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-08-20.

Nationale Stichworte: POLYESTER BEDRUCKT GEWIRKE KAUTSCHUK

Angaben des Antragstellers: Mousepad Untersuchungsergebnisse…

aus spinnstoff; gewirke; kautschuk

Angaben des Antragstellers: Mousepad Untersuchungsergebnisse an einem Warenmuster: Zugeschnittenes Mousepad mit abgerundeten Ecken, bestehend aus einer schwarzen Zellkautschukunterlage (Dicke: ca. 3 mm), die einseitig mit einem weißen, einfachen Gewirke überzogen ist (Abmessungen: ca. 22 x 18 cm).

Befund: Es liegt eine andere Ware aus Zellkautschuk im Sinne der Position 4016 vor.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 1 Kap 40 / Anm 9 Abs 1 Kap 40 / Anm 4 Abs 2 Kap 59 Erläuterungen: ErlKN Pos 4008 (HS) RZ 15.0 / ErlKN Pos 4016 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 4016 (HS) RZ 03.0 / ErlKN Pos 4016 (HS) RZ 13.0

VZTA-Nummer:
DE16044/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-08-06.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWIRKE KAUTSCHUK

Angaben des Antragstellers: Shitala Suri…

aus kautschuk; kautschuk

Angaben des Antragstellers: Shitala Suri (Meditationsunterlagen und Matten für den Bereich Yoga) Farben: grün / dunkelgrün / hellgrün, blau, schwarz, türkis, pink, orange, rot, gelb, lila Zum Material liegen vertrauliche Angaben vor.

Untersuchungsergebnisse an Warenmustern: Zwei Matten mit abgerundeten Ecken (Abmessungen: ca. 183 x 61 x 0,5 cm) aus jeweils zwei Lagen eines farbigen, zelligen Kautschukmaterials.

Zwischen den Kautschuklagen befindet sich eine dünne Gewebelage. Die Matten sind auf der Oberseite geprägt bzw. mit kleinen Löchern versehen.

Die Matten sind aufgerollt und werden durch eine bunt bedruckte Papierbanderole mit Produktinformation zusammengehalten.

Befund: Es liegen zugeschnittene Matten aus Zellkautschuk im Sinne der Unterposition 4016 1000 (KN) vor.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 1 Kap 40 / Anm 4 a) Kap 40 / Anm 9 Abs 1 Kap 40 / Anm 4 Abs 2 Kap 59 Erläuterungen: ErlKN Pos 4016 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 4016 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 4016 (HS) RZ 03.0 / ErlKN Pos 4016 (HS) RZ 13.0

VZTA-Nummer:
DE22796/16-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-03-08.

Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK KAUTSCHUK

Angaben des Antragstellers: Sportmatte aus…

Angaben des Antragstellers: Sportmatte aus Zellkautschuk (Acrylnitril-Butadien-Kautschuk), ca. 60 x 183 x 1 cm, mit abgerundeten Ecken.

Die Matte ist aufgerollt und wird von zwei elastischen Bändern (verbunden mit einem Spinnstoffband als Tragegriff) zusammengehalten.

Untersuchungsergebnisse an einem Warenmuster: Matte mit abgerundeten Ecken (Abmessungen: ca. 183 x 60 x 1,0 cm) aus einem roten, zelligen Kautschukmaterial.

Die Matte ist aufgerollt und wird von zwei elastischen Bändern, verbunden durch ein Spinnstoffband, zusammengehalten.

Befund: Es liegt eine zugeschnittene Matte aus Zellkautschuk im Sinne der Unterposition 4016 1000 (KN) vor.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 1 Kap 40 / Anm 4 a) Kap 40 / Anm 9 Abs 1 Kap 40 Erläuterungen: ErlKN Pos 4016 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 4016 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 4016 (HS) RZ 03.0 / ErlKN Pos 4016 (HS) RZ 13.0

VZTA-Nummer:
DE22532/16-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2019-11-23.

Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK KAUTSCHUK

Andere Waren aus Weichkautschuk, in Form…

andere waren aus weichkautschuk, in form eines schwarzen, elastischen…

Andere Waren aus Weichkautschuk, in Form eines schwarzen, elastischen Formstückes ähnlich einer Spule (Durchmesser: ca. 22 mm, Höhe: ca. 14 mm) mit zentrischer, zylinderförmiger Öffnung (Durchmesser: ca. 8 mm) aus Zellkautschuk bestehend.

Begründung der Einreihung: Allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur (AV) 1, und 6; Anmerkung 1 zu Kapitel 40; Erläuterungen zum HS zu Kapitel 40, Allgemeines, Geltungsbereich des Kapitels, lit. e und Zellkautschuk; Erläuterungen zum HS zu Position 4016, Ziffer 1; Untersuchungsbefund der TUA, Zl. 932/2016 vom 20.04.2016.

VZTA-Nummer:
AT2016/000499.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2019-11-22.

Angaben des Antragstellers: NBR Yogamatte…

aus kautschuk; kautschuk

Angaben des Antragstellers: NBR Yogamatte Bodenmatte für Yoga und Pilates Untersuchungsergebnisse an einem Warenmuster: Matte mit abgerundeten Ecken (Abmessungen: ca. 188 x 60 x 1,7 cm) aus einem schwarzen, zelligen Kautschukmaterial.

Die Matte ist aufgerollt und wird von zwei elastischen Bändern, verbunden durch ein Spinnstoffband, zusammengehalten.

Befund: Es liegt eine zugeschnittene Matte aus Zellkautschuk im Sinne der Unterposition 4016 1000 (KN) vor.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 1 Kap 40 / Anm 4 a) Kap 40 / Anm 9 Abs 1 Kap 40 Erläuterungen: ErlKN Pos 4016 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 4016 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 4016 (HS) RZ 03.0 / ErlKN Pos 4016 (HS) RZ 13.0

VZTA-Nummer:
DE18392/16-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2019-11-20.

Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK KAUTSCHUK