andere / Glocken, Klingeln, Gongs und ähnliche Waren, nicht elektrisch, aus unedlen Metallen; Statuetten und andere Ziergegenstände, aus unedlen Metallen; Rahmen für Fotografien, Bilder oder dergleichen, aus unedlen Metallen; Spiegel aus unedlen Metallen.

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Sog. Windlicht, Art. Nr. 76732; Es handelt…

Sog. Windlicht, Art. Nr. 76732; Es handelt sich um runde, schalenförmige Behältnisse aus Eisen. Die Behältnisse sind außen mit einem weißen Farbüberzug und innen mit einem goldfarbenem Farbüberzug versehen.

Die Behältnisse dienen der Aufnahme von Kerzen oder Teelichten, weisen jedoch weder eine Haltevorrichtung für eine Kerze auf noch sind sie zur passgenauen Aufnahme für ein Teelicht hergerichtet.

Die Erzeugnisse werden in der Art eines Windlichtes zum Ausschmücken von Wohnräumen und dergleichen verwendet. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Ziergegenstände aus unedlen Metallen" zur Codenummer 8306 29 00 00 0 des Zolltarifs.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS METALL BEHÄLTER FÜR DIE DEKORATION AUS UNEDLEM METALL EISEN

Es handelt sich um ein Set aus zwei aus verschiedenen…

Es handelt sich um ein Set aus zwei aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten sog. Windlichtern, bestehend aus einem Bodenteil in Form einer kreisrunden Scheibe mit gewölbtem Rand, aus vernickeltem Aluminium, und einem mit dem Bodenteil festverbundenem Oberteil, aus Glas, in Form eines zylinderförmigen Aufsatzes. - Antragstellerangaben - Die Waren dienen der Aufnahme von Kerzen oder Teelichtern, weisen jedoch weder eine Haltevorrichtung für eine Kerze auf noch sind sie zur passgenauen Aufnahme von Teelichtern hergerichtet.Ein charakterbestimmender Stoff ist nicht ermittelbar.

Somit erfolgt die Einreihung in Anwendung der Allgemeinen Vorschrift 3 c) in die von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (7013 und 8306) in die in der Nomenklatur zuletzt genannte Position.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Ziergegenstände aus unedlen Metallen, weder versilbert, vergoldet noch platiniert" zum TARIC-Code 8306 2900 00.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: FÜR DIE DEKORATION AUS GLAS AUS ALUMINIUM AUS UNEDLEM METALL

Sog. Solar Mosaik-Kristall Windspiel, Artikelnr.…

aus kunststoff; aus stahl; aus unedlem metall; solarzelle; led

Sog. Solar Mosaik-Kristall Windspiel, Artikelnr. 262233: Die Ware besteht aus - einer Kugel von etwa 7 cm Durchmesser, die aus silberfarbenen Kunststoffringen zusammengesetzt ist, - einer weiteren Kugel die aus sechseckigen, kristallförmigen Körpern aus transparentem Kunststoff besteht, - einer vierarmigen tropfenförmigen Spirale von etwa 20 cm Höhe und etwa 13 cm größtem Durchmesser aus Edelstahl (Antragstellerangabe), die die Kugeln umgibt, - einem zylinderförmigen Körper von etwa 3 cm Höhe und etwa 4,5 cm Durchmesser, -  mit einem beweglich angebrachten Bügel, - einer Solarzelle, - sowie einer farbigen LED in der Kugel, an deren kunststoffummanteltem Stromversorgungskabel Kugeln und Spirale drehbar aufgehängt sind.

Eine Einreihung des Erzeugnisses als Beleuchtungskörper in die Position 9405 kommt nicht in Betracht, da das LED-Licht lediglich die Zierwirkung des Erzeugnisses unterstützt und die Beleuchtungsstärke gering ist.

Der charakterbestimmende Bestandteil der aus Kunststoff und Metall zusammengesetzten Ware wird aufgrund des Umfanges und des Gesamterscheinungsbildes durch die Metallbestandteile bestimmt. - Abbildung siehe Anlage - Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Ziergegenstände aus unedlen Metallen, weder versilbert, vergoldet oder platiniert" zum TARIC-Code 8306 2900 00.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL SOLARZELLE LED

Es handelt sich um einen sog. Blumen- und…

Es handelt sich um einen sog. Blumen- und Pflanzenständer 2 in 1 in Form eines leiterförmigen Gestells aus unbehandeltem Holz mit 6 im Boden geschlossenen Töpfen aus pulverbeschichtetem Metall.

Das Gestell kann als Klappständer verwendet oder aber aufgeklappt an die Wand angelehnt werden.

Abmessungen: aufgeklappt: ca. 22 x 42 x 238 cm, als Klappständer: ca. 22 x 42 x 117 cm. - Antragstellerangaben - Das Erzeugnis dient zur Aufnahme von Topfpflanzen o.

Ä. und zum Ausschmücken von Wohnungen und dergleichen. Die Metalltöpfe verleihen aufgrund ihrer Größe und nach Gesamteindruck der aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzten Ware ihren wesentlichen Charakter.

Aufgrund der Abmessungen ist auch eine Einreihung als Möbel in die Position 9403 ausgeschlossen.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als „andere Ziergegenstände, aus unedlen Metallen, nicht versilbert, vergoldet oder platiniert“ zur Zolltarifnummer 8306 2900 00 0.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: FÜR DIE DEKORATION AUS UNEDLEM METALL HOLZ ZIERGEGENSTÄNDE UND TEILE

Es handelt sich um zweiteilige Erzeugnisse…

Es handelt sich um zweiteilige Erzeugnisse aus unedlem Metall –pulverbeschichtet und goldfarben-, bestehend aus einem gebogenen Gestelle und einem Behälter.

Das zum Aufhängen bestimmte Gestell ist in Form eines Ovals (Abmessung: ca. 37 x 20 cm) gearbeitet und weist im unteren Bereich eine ringförmige Halterung (Durchmesser: ca. 15 cm) für den herausnehmbaren Behälter auf.

Am oberen Ende des Gestells befindet sich mittig ein Ring, an welchem eine ca. 37,5 cm lange Kette, mit größenverschiedenen Schlüsselringen an beiden Enden, befestigt ist.

Der Behälter ist konisch geformt und weist einen geschlossenen Boden auf. Die Ware dient als dekoratives Behältnis in der Art eines Übertopfes.

Abmessungen: ca. 14,7 x 6,2 x 13,5 cm (Durchmesser am oberen Rand x Bodendurchmesser x Höhe) Die Gegenstände werden üblicherweise zum Ausschmücken von Wohnungen, Terrassen, Balkonen, Gärten und dergleichen verwendet. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Ziergegenstände, aus unedlen Metallen, weder versilbert, vergoldet oder platiniert" zur Codenummer 8306 2900 00 0 des Zolltarifs.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS UNEDLEM METALL ZIERGEGENSTÄNDE UND TEILE

Sog. Blumenampel Artikelnummer: 16186 Es…

Sog. Blumenampel Artikelnummer: 16186 Es handelt sich um zweiteilige Erzeugnisse aus unedlem Metall -pulverbeschichtet-, bestehend aus einem gebogenen Gestelle und einem Behälter.

Das zum Aufhängen bestimmte Gestell ist in Form eines gleichschenkligen Dreiecks (Seitenlängen jeweils ca. 31 cm) gearbeitet und weist in der Unterseite eine ringförmige Halterung (Durchmesser: ca. 16 cm) für den herausnehmbaren Behälter auf.

An der oberen Spitze des Gestells befindet sich ein Ring, an welchem eine ca. 30 cm lange Kette, mit größenverschiedenen Schlüsselringen an beiden Enden, befestigt ist.

Der Behälter ist konisch geformt und weist einen geschlossenen Boden auf. Die Ware dient als dekoratives Behältnis in der Art eines Übertopfes.

Abmessungen: ca. 15,8 x 8,5 x 10,5 cm (Durchmesser am oberen Rand x Bodendurchmesser x Höhe). Die Gegenstände werden üblicherweise zum Ausschmücken von Wohnungen, Terrassen, Balkonen, Gärten und dergleichen verwendet. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Ziergegenstände, aus unedlen Metallen, weder versilbert, vergoldet oder platiniert" zur Codenummer 8306 2900 00 0 des Zolltarifs.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS UNEDLEM METALL ZIERGEGENSTÄNDE UND TEILE

Sog. Blumenampel - Artikelnummer 16185 Es…

Sog. Blumenampel - Artikelnummer 16185 Es handelt sich um aus pulverbeschichtetem, unedlem Metall gefertigte Erzeugnisse in Form eines 10 cm hohen und etwa 15 cm im Durchmesser messenden im Boden geschlossenem Topfes, der sich auf einen ebenen Boden von 8 cm Durchmesser verjüngt.

Der Topf wird in einen Drahtring eingehängt, der an zwei Streben rechtwinkelig in ein gleichschenkeliges Dreieck von etwa 41 cm Höhe und 33 cm Basisbreite aus Draht eingefügt ist.

An dessen Spitze ist ein Ring von etwa 1,5 cm Durchmesser angefügt, der an einer 28 cm langen Kette mit Schlüsselringen an beiden Enden hängt. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Ziergegenstände aus unedlen Metallen" zur Codenummer 8306 2900 00 0 des Zolltarifs.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL ZIERGEGENSTÄNDE UND TEILE

Es handelt sich um zweiteilige Erzeugnisse…

Es handelt sich um zweiteilige Erzeugnisse aus unedlem Metall -pulverbeschichtet-, bestehend aus einem gebogenen Gestelle und einem Behälter.

Das zum Aufhängen bestimmte Gestell ist in Form eines Ovals (Abmessung: ca. 37 x 20 cm) gearbeitet und weist im unteren Bereich eine ringförmige Halterung (Durchmesser: ca. 15 cm) für den herausnehmbaren Behälter auf.

Am oberen Ende des Gestells befindet sich mittig ein Ring, an welchem eine ca. 37,5 cm lange Kette, mit größenverschiedenen Schlüsselringen an beiden Enden, befestigt ist.

Der Behälter ist konisch geformt und weist einen geschlossenen Boden auf. Die Ware dient als dekoratives Behältnis in der Art eines Übertopfes.

Abmessungen: ca. 14,7 x 6,2 x 13,5 cm (Durchmesser am oberen Rand x Bodendurchmesser x Höhe). Die Gegenstände werden üblicherweise zum Ausschmücken von Wohnungen, Terrassen, Balkonen, Gärten und dergleichen verwendet. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Ziergegenstände, aus unedlen Metallen, weder versilbert, vergoldet oder platiniert" zur Codenummer 8306 2900 00 0 des Zolltarifs.

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Nationale Stichworte: AUS UNEDLEM METALL AUS EISEN EISEN ZUM AUFHÄNGEN

Sog. Blumenampel - Artikelnummer 16182 Es…

Sog. Blumenampel - Artikelnummer 16182 Es handelt sich um aus pulverbeschichtetem, unedlem Metall gefertigte Erzeugnisse in Form eines 13 cm hohen und etwa 14 cm im Durchmesser messenden im Boden geschlossenen Topfes, der sich auf einen ebenen Boden von 6 cm Durchmesser verjüngt.

Der Topf wird in einen Drahtring eingehängt, an dem rechtwinkelig ein weiterer, größerer und nicht geschlossener Drahtring von etwa 29 cm Durchmesser angefügt ist.

An diesem ist oben ein weiterer Ring von etwa 1,5 cm Durchmesser angefügt, der an einer 28 cm langen Kette mit Schlüsselringen an beiden Enden hängt. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Ziergegenstände aus unedlen Metallen" zur Codenummer 8306 2900 00 0 des Zolltarifs.

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Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL ZIERGEGENSTÄNDE UND TEILE

Es handelt sich um zusammengesetzte Erzeugnisse,…

es handelt sich um zusammengesetzte erzeugnisse, bestehend aus…

Es handelt sich um zusammengesetzte Erzeugnisse, bestehend aus einem etwa 20 cm hohen, zylindrischen Gestell aus unedlem Metall (Durchmesser: etwa 12 cm) mit einer mit musterbildenden Durchbrechungen versehenen Wandung und einem am oberen Ende angebrachten Henkel und einer weißen, nicht herausnehmbaren Nachbildung einer zylindrischen Kerze aus Kunststoff (Höhe: etwa 14,5 cm; Durchmesser: etwa 7,5 cm) mit Leuchtdiode.

Die leuchtende Kerzennachbildung wird von drei einzusetzenden AAA-Batterien (nicht Gegenstand der vZTA) mit Strom versorgt.

Das Batteriefach und ein sog. On/Time/OFF-Schalter befinden sich auf der Unterseite der Erzeugnisse.

Die Waren dienen zum Ausschmücken von Wohnräumen und dergleichen, wobei die Beleuchtung lediglich die Zierwirkung unterstützt.

Die Erzeugnisse sind gemeinsam mit einer Bedienungsanleitung in einem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Ziergegenstände aus unedlen Metallen" zur Codenummer 8306 29000 00 0 des Zolltarifs.

Gültig ab:
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