andere (z. B. Artikel für Inkontinenz).

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Bei der als sog. Inkontinenz-Einlage bezeichneten…

Bei der als sog. Inkontinenz-Einlage bezeichneten Ware handelt es sich um einen mehrlagigen, etwa 27 cm langen und etwa 7,5 cm breiten Einwegartikel mit folgendem Lagenaufbau: 1. eine Außenlage aus Vliesstoff aus Chemiefasern, 2. eine Zwischenlage aus Vliesstoff aus Chemiefasern, 3. eine Zwischenlage aus Vliesstoff aus Chemiefasern, 4. eine Innenlage (Sauglage) aus verfestigten Fasern (aus Chemiefasern sowie überwiegend     aus Fasern aus chemischem Halbstoff aus Holz (Zellstoff) und einem Flüssigkeit     absorbierenden Granulat (Absorber), 5. einer Zwischenlage aus Chemiefasern, 6. einer Innenlage (Sauglage) aus verfestigten Fasern (aus Chemiefasern sowie überwiegend     aus Fasern aus chemischem Halbstoff aus Holz (Zellstoff) und einem Flüssigkeit     absorbierenden Granulat (Absorber), 7. eine Kunststofffolie, 8) eine Klebeschicht und 8. ein Abdeckfolie für die Klebeschicht.

Die Lagen sind durch Kleben bzw. Prägen verfestigt. An den Längsseiten der unter 1. genannten Lage befinden sich zwei aufgeklebte, schmale, schlauchähnliche Gebilde aus Vliesstoff aus Chemiefasern.

Die unter 8. angeführte Klebeschicht dient der Fixierung des Erzeugnisses in der Unterwäsche. Die Ware passt sich aufgrund ihrer Form gut an den menschlichen Körper an und dient als hygienisches Hilfsmittel für Erwachsene bei der Inkontinenzversorgung. Jeweils 12 Stück sind in einem bedruckten Kunststoffbeutel verpackt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "den Windeln und Windeleinlagen für Säuglinge und Kleinkinder ähnliche Waren aus Stoffen aller Art, weder aus Spinnstoffwatte noch aus anderen Spinnstoffen, andere (z.

B. Artikel für Inkontinenz)" zum TARIC-Code 9619 00 89 00, da es sich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter aufgrund des Umfangs durch die anderen Stoffe als Spinnstoff bestimmt wird.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF AUS CHEMIEFASER AUS PAPIER FÜR DEN EINMALIGEN GEBRAUCH AUS VLIESSTOFF EINLAGE INKONTINENZARTIKEL

Es handelt sich um mehrlagige Einwegartikel…

elastisch; aus kunststoff; aus chemiefaser; für erwachsene; folie;…

Es handelt sich um mehrlagige Einwegartikel in Form von elastischen Windelhosen für Erwachsene.

Sie bestehen aus Vliesstoff aus Chemiefasern und in geringem Umfang aus Kunststofffolie. Im Inneren sind sie mit einer Sauglage aus einer Mischung aus anteilig überwiegenden weichen, watteähnlichen Zellstofffasern (lt.

Antrag) und einem Flüssigkeit absorbierenden Granulat ausgestattet. Die windelähnliche Ware passt sich aufgrund ihrer Form gut an den menschlichen Körper an.

Die Ware dient als hygienisches Hilfsmittel zur Inkontinenzversorgung von Erwachsenen und ist jeweils zu 14 Stück in einem bedruckten Kunststoffbeutel verpackt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere den Windeln und Windeleinlagen für Säuglinge und Kleinkinder ähnliche Waren (z.

B. Artikel für Inkontinenz), nicht aus Spinnstoffwatte oder anderen Spinnstoffen" zum TARIC-Code 9619 00 89 00, da es sich zolltarifrechtlich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach der Menge/dem Umfang durch die Zellstofffasern der Sauglage bestimmt wird.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: ELASTISCH AUS KUNSTSTOFF AUS CHEMIEFASER FÜR ERWACHSENE FOLIE FÜR DEN EINMALIGEN GEBRAUCH AUS VLIESSTOFF INKONTINENZARTIKEL

Bei der vorgelegten Ware handelt es sich…

Bei der vorgelegten Ware handelt es sich um Einwegwindeln f?r Hunde mit folgendem Lagenaufbau: 1.

Eine Au?enlage aus einem schwarzen Vliessstoff aus Spinnstoff, 2. eine Zwischenlage aus schwarzer Kunststofffolie, 3. einem absorbierenden Kern zum Auffangen und Speichern von Fl?ssigkeiten, bestehend aus 3.1. einer Au?enlage aus Tissue-Papier, 3.2. einer Einlage (Sauglage) aus einer Mischung aus anteilsm??ig ?berwiegenden, watte?hnlichen Zellstofffasern und einem Fl?ssigkeit absorbierenden Granulat (Superabsorber) und 3.3. einer Au?enlage aus Tissue-Papier, 4. eine inneren Lage aus einem Vliesstoff aus Spinnstoff.

Die Windeln sollen von Hunden zu hygienischen Zwecken z. B. bei Inkontinenz, L?ufigkeit, nach Operationen und auf Reisen getragen werden.

F?r einen sicheren Sitz sind sie mit eingen?hten gummielastischen F?den an Bund und Beinausschnitten, zwei beidseitigen Klebeverschl?ssen zum Verschlie?en der Windel sowie einer ?ffnung f?r die Rute ausgestattet.

Jeweils 12 Windeln f?r Hunde mit einem Taillenumfang von 45 bis 56 cm sind in einem bedruckten Kunststoffbeutel verpackt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren geh?ren als "den Windeln f?r S?uglinge und Kleinkinder ?hnliche Waren, aus anderen Stoffen als aus Spinnstoffwatte und anderen Spinnstoffen" zum TARIC-Code 9619 00 89 00, da es sich zolltarifrechtlich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang und der Bedeutung f?r die Verwendung durch die Anteile aus Papier und Zellstofffasern bestimmt wird.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF FOLIE AUS PAPIER MEHRLAGIG AUS VLIESSTOFF INKONTINENZARTIKEL ZELLSTOFFWATTE

Bei der vorgelegten Ware handelt es sich…

Bei der vorgelegten Ware handelt es sich um Einwegwindeln f?r Hunde mit folgendem Lagenaufbau: 1.

Eine Au?enlage aus einem schwarzen Vliessstoff aus Spinnstoff, 2. eine Zwischenlage aus schwarzer Kunststofffolie, 3. einem absorbierenden Kern zum Auffangen und Speichern von Fl?ssigkeiten, bestehend aus 3.1. einer Au?enlage aus Tissue-Papier, 3.2. einer Einlage (Sauglage) aus einer Mischung aus anteilsm??ig ?berwiegenden, watte?hnlichen Zellstofffasern und einem Fl?ssigkeit absorbierenden Granulat (Superabsorber) und 3.3. einer Au?enlage aus Tissue-Papier, 4. eine inneren Lage aus einem Vliesstoff aus Spinnstoff.

Die Windeln sollen von Hunden zu hygienischen Zwecken z. B. bei Inkontinenz, L?ufigkeit, nach Operationen und auf Reisen getragen werden.

F?r einen sicheren Sitz sind sie mit eingen?hten gummielastischen F?den an Bund und Beinausschnitten, zwei beidseitigen Klebeverschl?ssen zum Verschlie?en der Windel sowie einer ?ffnung f?r die Rute ausgestattet.

Jeweils 12 Windeln f?r Hunde mit einem Taillenumfang von 34 bis 48 cm sind in einem bedruckten Kunststoffbeutel verpackt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren geh?ren als "den Windeln f?r S?uglinge und Kleinkinder ?hnliche Waren, aus anderen Stoffen als aus Spinnstoffwatte und anderen Spinnstoffen" zum TARIC-Code 9619 00 89 00, da es sich zolltarifrechtlich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang und der Bedeutung f?r die Verwendung durch die Anteile aus Papier und Zellstofffasern bestimmt wird.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF FOLIE AUS PAPIER MEHRLAGIG AUS VLIESSTOFF INKONTINENZARTIKEL ZELLSTOFFWATTE

Bei der vorgelegten Ware handelt es sich…

Bei der vorgelegten Ware handelt es sich um Einwegwindeln f?r Hunde mit folgendem Lagenaufbau: 1.

Eine Au?enlage aus einem schwarzen Vliessstoff aus Spinnstoff, 2. eine Zwischenlage aus schwarzer Kunststofffolie, 3. einem absorbierenden Kern zum Auffangen und Speichern von Fl?ssigkeiten, bestehend aus 3.1. einer Au?enlage aus Tissue-Papier, 3.2. einer Einlage (Sauglage) aus einer Mischung aus anteilsm??ig ?berwiegenden, watte?hnlichen Zellstofffasern und einem Fl?ssigkeit absorbierenden Granulat (Superabsorber) und 3.3. einer Au?enlage aus Tissue-Papier, 4. eine inneren Lage aus einem Vliesstoff aus Spinnstoff.

Die Windeln sollen von Hunden zu hygienischen Zwecken z. B. bei Inkontinenz, L?ufigkeit, nach Operationen und auf Reisen getragen werden.

F?r einen sicheren Sitz sind sie mit eingen?hten gummielastischen F?den an Bund und Beinausschnitten, zwei beidseitigen Klebeverschl?ssen zum Verschlie?en der Windel sowie einer ?ffnung f?r die Rute ausgestattet.

Jeweils 12 Windeln f?r Hunde mit einem Taillenumfang von 32 bis 42 cm sind in einem bedruckten Kunststoffbeutel verpackt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren geh?ren als "den Windeln f?r S?uglinge und Kleinkinder ?hnliche Waren, aus anderen Stoffen als aus Spinnstoffwatte und anderen Spinnstoffen" zum TARIC-Code 9619 00 89 00, da es sich zolltarifrechtlich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang und der Bedeutung f?r die Verwendung durch die Anteile aus Papier und Zellstofffasern bestimmt wird.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF FOLIE AUS PAPIER MEHRLAGIG AUS VLIESSTOFF INKONTINENZARTIKEL ZELLSTOFFWATTE

Bei der vorgelegten Ware handelt es sich…

Bei der vorgelegten Ware handelt es sich um Einwegwindeln f?r Hunde mit folgendem Lagenaufbau: 1.

Eine Au?enlage aus einem schwarzen Vliessstoff aus Spinnstoff, 2. eine Zwischenlage aus schwarzer Kunststofffolie, 3. einem absorbierenden Kern zum Auffangen und Speichern von Fl?ssigkeiten, bestehend aus 3.1. einer Au?enlage aus Tissue-Papier, 3.2. einer Einlage (Sauglage) aus einer Mischung aus anteilsm??ig ?berwiegenden, watte?hnlichen Zellstofffasern und einem Fl?ssigkeit absorbierenden Granulat (Superabsorber) und 3.3. einer Au?enlage aus Tissue-Papier, 4. eine inneren Lage aus einem Vliesstoff aus Spinnstoff.

Die Windeln sollen von Hunden zu hygienischen Zwecken z. B. bei Inkontinenz, L?ufigkeit, nach Operationen und auf Reisen getragen werden.

F?r einen sicheren Sitz sind sie mit eingen?hten gummielastischen F?den an Bund und Beinausschnitten, zwei beidseitigen Klebeverschl?ssen zum Verschlie?en der Windel sowie einer ?ffnung f?r die Rute ausgestattet.

Jeweils 12 Windeln f?r Hunde mit einem Taillenumfang von 74 bis 84 cm sind in einem bedruckten Kunststoffbeutel verpackt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren geh?ren als "den Windeln f?r S?uglinge und Kleinkinder ?hnliche Waren, aus anderen Stoffen als aus Spinnstoffwatte und anderen Spinnstoffen" zum TARIC-Code 9619 00 89 00, da es sich zolltarifrechtlich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang und der Bedeutung f?r die Verwendung durch die Anteile aus Papier und Zellstofffasern bestimmt wird.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF FOLIE AUS PAPIER MEHRLAGIG AUS VLIESSTOFF INKONTINENZARTIKEL ZELLSTOFFWATTE

Bei den als "Hundewindeln" bezeichneten…

Bei den als "Hundewindeln" bezeichneten Waren handelt es sich nach den vorgelegten Warenmustern und den ergänzenden Angaben der Antragstellerin um Einwegwindeln für Hunde mit folgendem Lagenaufbau: 1.

Eine Außenlage aus einem thermisch verfestigten Vliesstoff aus Chemiefasern, 2. Eine Zwischenlage aus Kunststofffolie, 3.

Eine Zwischenlage aus Tissue-Papier, 4. Eine watteartige Einlage (Sauglage) aus gewichtsmäßig vorherrschenden Vliesen aus Zellstofffasern mit einer Beimischung von Superabsorbergranulat (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39), 5.

Eine Außenlage aus einem thermisch verfestigen Vliesstoff aus Chemiefasern (ist mit der Außenlage unter 1. und der Zwischenlage unter 2. verklebt) Abbildung siehe Anlage.

Die Windeln sollen von Hunden zu hygienischen Zwecken (z. B. bei Inkontinenz, Läufigkeit, nach Operationen und auf Reisen) getragen werden.

Für einen sicheren Sitz sind sie mit Gummizügen an Bund und Beinausschnitten, zwei beidseitigen Klebeverschlüssen zum Verschließen der Windel sowie einer Rutenöffnung ausgestattet.

Sie sind in unterschiedlichen Größen für verschiedene Hunderassen mit unterschiedlichem Taillenumfang erhältlich.

Jeweils 12 Windeln sind in einem klarsichtigen, mit zwei mit warenbezogenen Hinweisen bedruckten Etiketten beklebten Kunststoffbeutel mit Eurolochung verpackt.

Derartige Waren gehören als "den Windeln und Windeleinlagen für Säuglinge und Kleinkinder ähnliche Waren, aus Papierhalbstoff, Papier, Zellstoffwatte oder Vliesen aus Zellstofffasern" zur Codenummer 9619 00 89 10 0 des Zolltarifs, da es sich zolltarifrechtlich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach Umfang/ Gewicht durch die Vliese aus Zellstofffasern der Sauglage bestimmt wird.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF MIT VERSCHLUSS ZU HYGIENISCHEN ZWECKEN AUS PAPIER MEHRLAGIG INKONTINENZARTIKEL

Bei den als "Inkontinenzeinlagen"…

aus spinnstoff; aus kunststoff; aus chemiefaser; für erwachsene;…

Bei den als "Inkontinenzeinlagen" bezeichneten Waren handelt es sich nach den zur Veranschaulichung vorgelegten Warenmustern um mehrlagige Einwegartikel in Form von den Windeleinlagen für Säuglinge und Kleinkinder ähnliche Erzeugnisse für Erwachsene, mit folgendem Lagenaufbau: 1.

Eine Außenlage aus einem thermisch verfestigten Vliesstoff aus Chemiefasern, 2. Eine Zwischenlage aus gelochter, blauer Kunststofffolie, 3.

Eine Zwischenlage aus Tissue-Papier, 4. Eine zweilagige Innenlage (Sauglage) aus - einer Lage aus chemischem Halbstoff aus Holz, die durch Verpressen leicht verfestigt ist und ein Bindemittel enthält und - einer Lage bestehend aus einer Mischung aus anteilsmäßig überwiegenden weichen, watteähnlichen Zellstofffasern aus chemischem Halbstoff aus Nadelholz und einem Flüssigkeit absorbierenden Granulat ("Absorber"), 5.

Eine Außenlage aus Kunststofffolie. Die Außenlagen sind im Randbereich miteinander verklebt. Die Einlagen sind einzeln in einem Kunststoffbeutel verpackt, der gleichzeitig der Abdeckung eines Klebestreifens dient, der auf der Außenlage aus Kunststoff aufgebracht ist und der Fixierung der Einlage in der Unterwäsche dient.

Die Ware passt sich aufgrund ihrer Form gut an den menschlichen Körper an und dient als hygienisches Hilfsmittel zur Inkontinenzversorgung von Erwachsenen.

Sie ist zu 26 Stück in einem bedruckten Kunststoffbeutel verpackt. Derartige Waren gehören als "andere den Windeln und Windeleinlagen für Säuglinge und Kleinkinder ähnliche Waren (z.

B. Artikel für Inkontinenz), nicht aus Spinnstoffwatte oder anderen Spinnstoffen" zur Unterposition 9619 00 89 der Kombinierten Nomenklatur, da es sich zolltarifrechtlich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach der Menge/dem Umfang durch die Zellstofffasern der Sauglage bestimmt wird.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF AUS CHEMIEFASER FÜR ERWACHSENE AUS PAPIER FÜR DEN EINMALIGEN GEBRAUCH MEHRLAGIG AUS VLIESSTOFF INKONTINENZARTIKEL

Bei den als "Inkontinenzunterhosen"…

aus spinnstoff; aus kunststoff; aus chemiefaser; für erwachsene;…

Bei den als "Inkontinenzunterhosen" bezeichneten Waren handelt es sich nach den zur Veranschaulichung vorgelegten Warenmustern um mehrlagige Einwegartikel in Form einer Windelhose für Erwachsene, mit folgendem Lagenaufbau: 1.

Eine Außenlage aus einem thermisch verfestigten Vliesstoff aus Chemiefasern, 2. Eine Zwischenlage aus Kunststofffolie, 3.

Eine Zwischenlage aus einem Papier aus chemischem Halbstoff aus Holz, 4. Eine Innenlage (Sauglage) aus einer Mischung aus anteilsmäßig überwiegenden weichen, watteähnlichen Zellstofffasern aus chemischem Halbstoff aus Nadelholz und einem Flüssigkeit absorbierenden Granulat ("Absorber"), 4.

Eine Zwischenlage aus gelochter, violetter Kunststofffolie, 5. Eine Außenlage aus einem thermisch verfestigten Vliesstoff aus Chemiefasern.

Die windelähnliche Ware passt sich aufgrund ihrer Form gut an den menschlichen Körper an. Im Taillenbereich sowie im Beinausschnitt ist es mit in den Vliesstoff eingebetteten, gummielastischen Fäden ausgestattet.

Die Ware dient als hygienisches Hilfsmittel zur Inkontinenzversorgung von Erwachsenen. Die Ware ist gemeinsam mit zwei mit Produktinformationen bedruckten Einlegern in einem klarsichtigen Kunststoffbeutel verpackt.

Derartige Waren gehören als "andere den Windeln und Windeleinlagen für Säuglinge und Kleinkinder ähnliche Waren (z.

B. Artikel für Inkontinenz), nicht aus Spinnstoffwatte oder anderen Spinnstoffen" zur Unterposition 9619 00 89 der Kombinierten Nomenklatur, da es sich zolltarifrechtlich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach der Menge/dem Umfang durch die Zellstofffasern der Sauglage bestimmt wird.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF AUS CHEMIEFASER FÜR ERWACHSENE AUS PAPIER FÜR DEN EINMALIGEN GEBRAUCH MEHRLAGIG AUS VLIESSTOFF INKONTINENZARTIKEL

Bei den als "Inkontinenzeinlagen"…

aus spinnstoff; aus kunststoff; aus chemiefaser; aus papier;…

Bei den als "Inkontinenzeinlagen" bezeichneten Waren handelt es sich nach den vorgelegten Warenmustern um mehrlagige Einwegartikel in Form von den Windeleinlagen für Säuglinge und Kleinkinder ähnliche Erzeugnisse für Erwachsene, mit folgendem Lagenaufbau: 1.

Eine Außenlage aus einem thermisch verfestigten Vliesstoff aus Chemiefasern, 2. Eine Zwischenlage aus gelochter, blauer Kunststofffolie, 3.

Eine Innenlage (Sauglage) aus einer Mischung aus anteilsmäßig überwiegenden weichen, watteähnlichen Zellstofffasern aus chemischem Halbstoff aus Nadelholz und einem Flüssigkeit absorbierenden Granulat ("Absorber"), 4.

Eine Zwischenlage aus Kunststofffolie, 5. Eine Außenlage aus einem thermisch verfestigten Vliesstoff aus Chemiefasern.

Die Lagen sind miteinander verklebt. Eine der Außenseiten ist mit einem Klebestreifen versehen, der durch einen rechteckigen Zuschnitt aus bedrucktem Silikonpapier abgedeckt ist und der Fixierung der Einlage in der Unterwäsche dient.

Die Ware ist im Leistenbereich mit gummielastischen Fäden ausgestattet, passt sich aufgrund ihrer Form gut an den menschlichen Körper an und dient als hygienisches Hilfsmittel zur Inkontinenzversorgung von Männern.

Sie ist zu 14 Stück in einem bedruckten Kunststoffbeutel verpackt. Derartige Waren gehören als "andere den Windeln und Windeleinlagen für Säuglinge und Kleinkinder ähnliche Waren (z.

B. Artikel für Inkontinenz), nicht aus Spinnstoffwatte oder anderen Spinnstoffen" zur Unterposition 9619 00 89 der Kombinierten Nomenklatur, da es sich zolltarifrechtlich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach der Menge/dem Umfang durch die Zellstofffasern der Sauglage bestimmt wird.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF AUS CHEMIEFASER AUS PAPIER FÜR DEN EINMALIGEN GEBRAUCH MEHRLAGIG AUS VLIESSTOFF INKONTINENZARTIKEL