Rauchtabak, auch mit einem beliebigen Anteil an Tabakersatzstoffen.

Runde Metalldose mit Deckel (Durchmesser…

zucker; tabak; honig

Runde Metalldose mit Deckel (Durchmesser 8,5 cm/Höhe ca. 6,8 cm), die mit einem umlaufenden Etikett beklebt und auf dem Deckel mit einem erhabenen Schriftzug "Layalina" und arabischen Schriftzeichen versehen ist.

Das Etikett ist im Wesentlichen mit dem Produktnamen "Layalina Molasses", der Sorte "OCEAN MIST", einem Warnhinweis, dem Ursprungsland "Made in United Arab Emirates" und dem Hersteller "Layalina Tobacco Manufacturing FZC" bedruckt.

Zusätzlich ist die Dose mit zwei aufgeklebten "Gesundheitshinweisen" und auf dem Dosenboden mit Angaben über die Zutaten (Tobacco, Honey, Glycerin, Flavors) und dem Inhalt (250 g) versehen.

Im Innern befindet sich ein Kunststofffolienbeutel, der nach den hier durchgeführten Untersuchungen mit zerkleinerten, wenig befeuchteten Pflanzenteilen (Tabak enthaltend) befüllt ist.

Die süßlich und nach Tabak riechende Mischung enthält einen sehr geringen Anteil an Glycerin, Stärke bzw. stärkehaltige Zutaten sowie Invertzucker (lt.

Rezeptur Honig). Aufgrund der festgestellten Beschaffenheit und auch der Aufmachung handelt es sich um einen Wasserpfeifentabak im Sinne der Unterpositionsanmerkung 1 zu Kapitel 24, der trotz der geringen Befeuchtung unmittelbar ohne weitere industrielle Be- oder Verarbeitung zum Rauchen in einer Wasserpfeife geeignet und auch bestimmt ist.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um Wasserpfeifentabak im Sinne der Unterpositionsanmerkung 1 zu Kapitel 24.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 5 b) / AV 6 / UPosAnm 1 Kap 24 Erläuterungen: ErlKN Pos 2403 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 2403 (HS) RZ 02.1 / ErlKN Pos 2403 (HS) RZ 12.0 / ErlKN Pos 2403 (HS) RZ 14.0 / ErlKN Pos 2403 (KN) RZ 01.2 / ErlKN Pos 2403 (KN) RZ 02.0 / ErlKN Pos 2403 (KN) RZ 04.1 / ErlKN Pos 2403 (KN) RZ 04.2

VZTA-Nummer:
DE20594/13-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2020-01-19.

Nationale Stichworte: ZUCKER TABAK HONIG

Nach den Angaben des Antragstellers und den…

Nach den Angaben des Antragstellers und den vorgelegten Unterlagen handelt es sich um Wasserpfeifentabak im Sinne der Unterpositionsanmerkung 1 zu Kapitel 24.

Das Erzeugnis besteht aus zerkleinertem Tabak, der mit Molasse, Frucht-Extrakt, Zucker, Glycerin und Flavour durchtränkt ist.

Der in verschiedenen Geschmacksrichtungen (z.B. Orange, Lemon, Erdbeere usw.) angebotene Wasserpfeifentabak ist nach den ergänzenden Angaben des Antragstellers in Folienbeuteln abgepackt und in Dosen -in unterschiedlichen Packungsgrößen- für den Einzelverkauf aufgemacht.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um Wasserpfeifentabak im Sinne der Unterpositionsanmerkung 1 zu Kapitel 24.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 5 b) / AV 6 / UPosAnm 1 Kap 24 Erläuterungen: ErlKN Pos 2403 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 2403 (HS) RZ 02.1 / ErlKN Pos 2403 (HS) RZ 12.0 / ErlKN Pos 2403 (HS) RZ 13.0 / ErlKN Pos 2403 (HS) RZ 14.0 / ErlKN Pos 2403 (KN) RZ 01.2 / ErlKN Pos 2403 (KN) RZ 02.0 / ErlKN Pos 2403 (KN) RZ 04.1 / ErlKN Pos 2403 (KN) RZ 04.2

VZTA-Nummer:
DE16592/12-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2018-09-05.

Nationale Stichworte: ZUCKER TABAK

Quaderförmige Umschließung aus Pappe (ca.…

mango; tabakmango; tabakmango; tabakmango; tabakmango; tabak

Quaderförmige Umschließung aus Pappe (ca. 90 x 60 x 20 mm), die auf der Vorder- und Rückseite im Wesentlichen mit den Schriftzügen "AL FAKHER", "Mango Flavour" sowie Abbildungen von Mangos und einer Krone bedruckt ist, während die Schmalseiten Angaben über das Herkunftsland ("V.A.E."), über den Inhalt (50 g, Components Tobacco - Molasses - Glycerine - Natural Flavour, Nicotine: 0,05%, Tar: 0 %) sowie arabische Schriftzeichen tragen.

Innen befindet sich ein luftdicht verschweißter Folienbeutel mit folgendem Inhalt: Ca. 50 g, feuchte, stark gesoßte, rötliche, klumpige sowie aromatisch nach Früchten riechende Tabak- und Pflanzenteile groben Zuschnitts.

Der Gehalt an Feuchthaltemitteln beträgt lt. Antragsangaben etwa 23%. Das Erzeugnis lässt sich üblicherweise als Rauchtabak (Wasserpfeifentabak= Pfeifentabak) in einer Wasserpfeife rauchen.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um Rauchtabak in unmittelbaren Umschließungen mit einem Inhalt von weniger als 500g.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 5 b) / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Pos 2403 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 2403 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 2403 (KN) RZ 01.1 / ErlKN Pos 2403 (KN) RZ 02.0 / ErlKN Pos 2403 (KN) RZ 03.1 / ErlKN Pos 2403 (KN) RZ 04.0

VZTA-Nummer:
DE12662/10-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2011-12-31.

Nationale Stichworte: MANGO TABAK

Verarbeiteter Tabakersatzstoff, keinen Tabak…

verarbeiteter tabakersatzstoff, keinen tabak enthaltend, in unmittelbarer…

Verarbeiteter Tabakersatzstoff, keinen Tabak enthaltend, in unmittelbarer Umschließung mit einem Gewicht des Inhaltes von weniger als 500 g, in Form einer feuchten, stark gesoßten, klumpigen, aromatisch nach Trauben riechenden Masse, im Wesentlichen bestehend aus einem groben Zuschnitt von Pflanzenteilen (Blattfragmente und Stängelteile), Melasse und Aroma; aufgemacht in einer bunt bedruckten Kartonschachtel in einem luftdicht verschweißten, bunt bedrucktes Verbundfoliensäckchen.

Begründung der Einreihung: Allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur (AV) 1 und 6; Erläuterungen zum HS zu Kapitel 24, Allgemeines, letzter Absatz; Erläuterungen zum HS zu Position 2403, Ziffer 1; Erläuterungen zur KN zu den Unterpositionen 2403 1010 und 2403 1090, 3.

Absatz; Untersuchungsbefund der TUA, Zl. 4035/2009 vom 23.12.2009.

VZTA-Nummer:
AT2009/000717.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2011-12-31.

Verarbeiteter Tabakersatzstoff, keinen Tabak…

verarbeiteter tabakersatzstoff, keinen tabak enthaltend, in unmittelbarer…

Verarbeiteter Tabakersatzstoff, keinen Tabak enthaltend, in unmittelbarer Umschließung mit einem Gewicht des Inhaltes von weniger als 500 g, in Form einer feuchten, stark gesoßten, klumpigen, aromatisch nach Apfel riechenden Masse, im Wesentlichen bestehend aus einem groben Zuschnitt von Pflanzenteilen (Blattfragmente und Stängelteile), Melasse und Aroma; aufgemacht in einer bunt bedruckten Kartonschachtel in einem luftdicht verschweißten, bunt bedrucktes Verbundfoliensäckchen.

Begründung der Einreihung: Allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur (AV) 1 und 6; Erläuterungen zum HS zu Kapitel 24, Allgemeines, letzter Absatz; Erläuterungen zum HS zu Position 2403, Ziffer 1; Erläuterungen zur KN zu den Unterpositionen 2403 1010 und 2403 1090, 3.

Absatz; Untersuchungsbefund der TUA, Zl. 4033/2009 vom 23.12.2009.

VZTA-Nummer:
AT2009/000715.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2011-12-31.

Verarbeiteter Tabakersatzstoff, keinen Tabak…

verarbeiteter tabakersatzstoff, keinen tabak enthaltend, in unmittelbarer…

Verarbeiteter Tabakersatzstoff, keinen Tabak enthaltend, in unmittelbarer Umschließung mit einem Gewicht des Inhaltes von weniger als 500 g, in Form einer feuchten, stark gesoßten, klumpigen, aromatisch nach Cola riechenden Masse, im Wesentlichen bestehend aus einem groben Zuschnitt von Pflanzenteilen (Blattfragmente und Stängelteile), Melasse und Aroma; aufgemacht in einer bunt bedruckten Kartonschachtel in einem luftdicht verschweißten, bunt bedrucktes Verbundfoliensäckchen.

Begründung der Einreihung: Allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur (AV) 1 und 6; Erläuterungen zum HS zu Kapitel 24, Allgemeines, letzter Absatz; Erläuterungen zum HS zu Position 2403, Ziffer 1; Erläuterungen zur KN zu den Unterpositionen 2403 1010 und 2403 1090, 3.

Absatz; Untersuchungsbefund der TUA, Zl. 4034/2009 vom 23.12.2009.

VZTA-Nummer:
AT2009/000716.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2011-12-31.

Getrocknete, nicht entrippte Tabakblattteile…

tabak; getrocknet; gepressttabak; getrocknet; gepressttabak; getrocknet; gepresst

Getrocknete, nicht entrippte Tabakblattteile und ganze Blätter, von hellbrauner Färbung. Die Blätter sind lediglich getrocknet (lt.

Antragsangaben nicht gekocht und ohne Zusätze) und zu einem "Block/Ballen" gepresst.

Der Tabak ist in einer klarsichtigen Kunststofffolie mit buntbedrucktem Papiereinleger (Inhalt 500g) verpackt.

Der vorliegende sog. Isfahan Tombac wird h.E. lediglich per Hand portionsweise abgebrochen/geschnitten (keine industrielle Be- oder Verarbeitung) und unmittelbar z.B. in einer Wasserpfeife/Pfeife geraucht.

Insoweit handelt es sich um Tabak, der sich ohne weitere industrielle Bearbeitung zum Rauchen eignet (Rauchtabak).

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 5 b) / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Pos 2401 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 2403 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 2403 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 2403 (KN) RZ 01.1 / ErlKN Pos 2403 (KN) RZ 02.0

VZTA-Nummer:
DE11115/09-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2011-12-31.

Nationale Stichworte: TABAK GETROCKNET GEPRESST

Unregelmäßig große Tabakblattteile (im Wesentlichen…

tabak; getrocknet; einlagetabak; getrocknet; einlagetabak; getrocknet; einlage

Unregelmäßig große Tabakblattteile (im Wesentlichen gröbere) von mittel- bis dunkelbrauner Färbung mit einem tabaktypischen Aroma, die augenscheinlich nicht geschnitten wurden (keine Schnittkanten erkennbar = gerissener Tabak).

Die Tabakmischung enthält unterschiedlich große Blattrippen und ist in Umschließungen von mehr als 500 g verpackt.

Nach den Angaben der Antragstellerin soll die Tabakmischung als Einlagetabak für Zigarillos (unmittelbare Raucheignung) verwendet werden.

Derartige Tabakmischungen werden als verarbeiteter Rauchtabak (hier: Pfeifentabak), in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von mehr als 500 g, von der Unterposition (KN) 2403 1090 erfasst.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Pos 2403 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 2403 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 2403 (KN) RZ 01.1 / ErlKN Pos 2403 (KN) RZ 02.0

VZTA-Nummer:
DEHH/1659/07-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2011-12-31.

Nationale Stichworte: TABAK GETROCKNET EINLAGE

Aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte…

Aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware, bestehend aus einem teelichtartigen, runden Behältnis (Durchmesser max. 50 mm/Höhe 22 mm) aus Aluminium, das an der Oberseite mit einem angesetzten Aluminiumfolienrand (Durchmesser 155 mm) versehen ist.

Im Innern ist das Behältnis -jeweils durch Aluminiumfolie getrennt- mit ca. 2 g Aktivkohle (Filter) und etwa 10 g handelsüblichem Wasserpfeifentabak (= Rauchtabak/Pfeifentabak) befüllt.

Im Hinblick auf die Verwendung bestimmt der Wasserpfeifentabak/Rauchtabak den Charakter der Ware, so dass die Ware unter Anwendung der AV 3 b) der Pos. 2403 zugewiesen wird.

Jeweils zwei der sog. Filtered Capsules sind in einer bedruckten Pappschachtel für den Einzelverkauf aufgemacht.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 5 b) / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Pos 2403 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 2403 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 2403 (KN) RZ 01.1 / ErlKN Pos 2403 (KN) RZ 02.0 / ErlKN Pos 2403 (KN) RZ 04.0

VZTA-Nummer:
DEHH/1231/06-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2011-12-31.

Nationale Stichworte: ALUMINIUM TABAK FILTER

Quaderförmige Umschließung aus Pappe (ca.…

Quaderförmige Umschließung aus Pappe (ca. 140 x 85 x 40 mm), die auf der Vorderseite im Wesentlichen mit den Schriftzügen "EL NAKHLA Molasses", "Cherry Flavour" sowie Abbildungen von Kirschen bedruckt ist, während die Schmalseiten Angaben über das Herkunftsland ("MADE IN EGYPT"), über den Inhalt (Nettogewicht 250 g, Components Tobacco + Molasses + Preservatives + Flavour, Nikotingehalt 0,5 %) sowie arabische Schriftzeichen tragen.

Innen befindet sich ein luftdicht verschweißter Kunststofffolienbeutel mit folgendem Inhalt: Ca. 250 g feuchte, stark gesoßte, klumpige sowie aromatisch nach Früchten (Kirscharoma) riechende Tabak- und Pflanzenteile groben Zuschnitts.

Das Erzeugnis lässt sich üblicherweise als Rauchtabak (Wasserpfeifentabak= Pfeifentabak) in einer Wasserpfeife rauchen.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 5 b) / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Kap 24 (HS) RZ 07.0 / ErlKN Pos 2403 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 2403 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 2403 (KN) RZ 01.1 / ErlKN Pos 2403 (KN) RZ 02.0 / ErlKN Pos 2403 (KN) RZ 04.0

VZTA-Nummer:
DEHH/1441/05-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2011-11-16.

Nationale Stichworte: TABAK KIRSCHE