andere / aus synthetischen Chemiefasern (ausgenommen aus Gewirken oder Gestricken).

Pinnwand, sog. Filz-Pinntafel, Art.Nr. 1490003,…

konfektioniert; aus aluminium; aus unedlem metall; aus pappe;…

Pinnwand, sog. Filz-Pinntafel, Art.Nr. 1490003, Foto siehe Anlage, - in einem Pappkarton mit Papiereinleger verpackt, mit Befestigungsmaterial für die Wandmontage, - rechteckig, mit den Abmessungen von laut Antrag 900 mm x 600 mm, - mit einer Schauseite aus laut Untersuchungsergebnis Nadelfilz aus synthetischen Chemiefasern (somit keine Ware aus 70 % Viskose und 30 % Wolle) und einer Rückseite in Form einer Platte aus laut Antrag Pappe, - mit einem Rahmen aus laut Antrag Aluminium, mit Eckstücken aus Kunststoff, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - wird üblicherweise an der Wand befestigt und als Pinnwand verwendet, stellt sich damit weder als Ware der Position 9403 noch als Ware der Position 9404 dar, - kennzeichnet sich aufgrund der eindeutig raumbezogenen Funktion als Ware zur Innenausstattung, - im Hinblick auf die Verwendung und das äußere Erscheinungsbild verleiht der Filz der Ware ihren wesentlichen Charakter. "Andere Ware zur Innenausstattung (Pinnwand) aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404, aus Filz, aus synthetischen Chemiefasern"

Begründung der Einreihung: AV 3 b) / AV 2 b) / AV 5 b) Anm 1 Kap 63 / Anm 7 f) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI / Anm 2 Abs 1 Kap 94

VZTA-Nummer:
DEBTI373/18-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-04-11.

Nationale Stichworte: KONFEKTIONIERT AUS ALUMINIUM AUS UNEDLEM METALL AUS PAPPE RAHMEN SPINNSTOFFWARE

Pinnwand, sog. Filz-Pinntafel, Art.Nr. 1460001,…

konfektioniert; aus aluminium; aus unedlem metall; aus pappe;…

Pinnwand, sog. Filz-Pinntafel, Art.Nr. 1460001, Foto siehe Anlage, - in einem Pappkarton mit Papiereinleger verpackt, mit Befestigungsmaterial für die Wandmontage, - rechteckig, mit den Abmessungen von laut Antrag 600 mm x 450 mm, - mit einer Schauseite aus laut Untersuchungsergebnis Nadelfilz aus synthetischen Chemiefasern (somit keine Ware aus 70 % Viskose und 30 % Wolle) und einer Rückseite in Form einer Platte aus laut Antrag Pappe, - mit einem Rahmen aus laut Antrag Aluminium, mit Eckstücken aus Kunststoff, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - wird üblicherweise an der Wand befestigt und als Pinnwand verwendet, stellt sich damit weder als Ware der Position 9403 noch als Ware der Position 9404 dar, - kennzeichnet sich aufgrund der eindeutig raumbezogenen Funktion als Ware zur Innenausstattung, - im Hinblick auf die Verwendung und das äußere Erscheinungsbild verleiht der Filz der Ware ihren wesentlichen Charakter. "Andere Ware zur Innenausstattung (Pinnwand) aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404, aus Filz, aus synthetischen Chemiefasern"

VZTA-Nummer:
DEBTI372/18-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-04-11.

Nationale Stichworte: KONFEKTIONIERT AUS ALUMINIUM AUS UNEDLEM METALL AUS PAPPE RAHMEN SPINNSTOFFWARE

Pinnwand, sog. Filz-Pinntafel, Art.Nr. 1415001,…

konfektioniert; aus aluminium; aus unedlem metall; aus pappe;…

Pinnwand, sog. Filz-Pinntafel, Art.Nr. 1415001, Foto siehe Anlage, - die Ware wird durch ein in der Größe abweichendes Muster veranschaulicht, - in einem Pappkarton mit Papiereinleger verpackt, mit Befestigungsmaterial für die Wandmontage, - rechteckig, mit den Abmessungen von laut Antrag 1500 mm x 1000 mm, - mit einer Schauseite aus laut Untersuchungsergebnis Nadelfilz aus synthetischen Chemiefasern (somit keine Ware aus 70 % Viskose und 30 % Wolle) und einer Rückseite in Form einer Platte aus laut Antrag Pappe, - mit einem Rahmen aus laut Antrag Aluminium, mit Eckstücken aus Kunststoff, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - wird üblicherweise an der Wand befestigt und als Pinnwand verwendet, stellt sich damit weder als Ware der Position 9403 noch als Ware der Position 9404 dar, - kennzeichnet sich aufgrund der eindeutig raumbezogenen Funktion als Ware zur Innenausstattung, - im Hinblick auf die Verwendung und das äußere Erscheinungsbild verleiht der Filz der Ware ihren wesentlichen Charakter. "Andere Ware zur Innenausstattung (Pinnwand) aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404, aus Filz, aus synthetischen Chemiefasern"

VZTA-Nummer:
DEBTI379/18-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-04-11.

Nationale Stichworte: KONFEKTIONIERT AUS ALUMINIUM AUS UNEDLEM METALL AUS PAPPE RAHMEN SPINNSTOFFWARE

Pinnwand, sog. Filz-Pinntafel, Art.Nr. 1412001,…

konfektioniert; aus aluminium; aus unedlem metall; aus pappe;…

Pinnwand, sog. Filz-Pinntafel, Art.Nr. 1412001, Foto siehe Anlage, - die Ware wird durch ein in der Größe abweichendes Muster veranschaulicht, - in einem Pappkarton mit Papiereinleger verpackt, mit Befestigungsmaterial für die Wandmontage, - rechteckig, mit den Abmessungen von laut Antrag 1200 mm x 900 mm, - mit einer Schauseite aus laut Untersuchungsergebnis Nadelfilz aus synthetischen Chemiefasern (somit keine Ware aus 70 % Viskose und 30 % Wolle) und einer Rückseite in Form einer Platte aus laut Antrag Pappe, - mit einem Rahmen aus laut Antrag Aluminium, mit Eckstücken aus Kunststoff, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - wird üblicherweise an der Wand befestigt und als Pinnwand verwendet, stellt sich damit weder als Ware der Position 9403 noch als Ware der Position 9404 dar, - kennzeichnet sich aufgrund der eindeutig raumbezogenen Funktion als Ware zur Innenausstattung, - im Hinblick auf die Verwendung und das äußere Erscheinungsbild verleiht der Filz der Ware ihren wesentlichen Charakter. "Andere Ware zur Innenausstattung (Pinnwand) aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404, aus Filz, aus synthetischen Chemiefasern"

VZTA-Nummer:
DEBTI378/18-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-04-11.

Nationale Stichworte: KONFEKTIONIERT AUS ALUMINIUM AUS UNEDLEM METALL AUS PAPPE RAHMEN SPINNSTOFFWARE

Pinnwand, sog. Filz-Pinntafel, Art.Nr. 1490001,…

konfektioniert; aus aluminium; aus unedlem metall; aus pappe;…

Pinnwand, sog. Filz-Pinntafel, Art.Nr. 1490001, Foto siehe Anlage, - die Ware wird durch ein in der Größe abweichendes Muster veranschaulicht, - in einem Pappkarton mit Papiereinleger verpackt, mit Befestigungsmaterial für die Wandmontage, - rechteckig, mit den Abmessungen von laut Antrag 900 mm x 600 mm, - mit einer Schauseite aus laut Untersuchungsergebnis Nadelfilz aus synthetischen Chemiefasern (somit keine Ware aus 70 % Viskose und 30 % Wolle) und einer Rückseite in Form einer Platte aus laut Antrag Pappe, - mit einem Rahmen aus laut Antrag Aluminium, mit Eckstücken aus Kunststoff, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - wird üblicherweise an der Wand befestigt und als Pinnwand verwendet, stellt sich damit weder als Ware der Position 9403 noch als Ware der Position 9404 dar, - kennzeichnet sich aufgrund der eindeutig raumbezogenen Funktion als Ware zur Innenausstattung, - im Hinblick auf die Verwendung und das äußere Erscheinungsbild verleiht der Filz der Ware ihren wesentlichen Charakter. "Andere Ware zur Innenausstattung (Pinnwand) aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404, aus Filz, aus synthetischen Chemiefasern"

VZTA-Nummer:
DEBTI377/18-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-04-11.

Nationale Stichworte: KONFEKTIONIERT AUS ALUMINIUM AUS UNEDLEM METALL AUS PAPPE RAHMEN SPINNSTOFFWARE

Pinnwand, sog. Filz-Pinntafel, Art.Nr. 1460003,…

konfektioniert; aus aluminium; aus unedlem metall; aus pappe;…

Pinnwand, sog. Filz-Pinntafel, Art.Nr. 1460003, Foto siehe Anlage, - die Ware wird durch ein in der Größe abweichendes Muster veranschaulicht, - in einem Pappkarton mit Papiereinleger verpackt, mit Befestigungsmaterial für die Wandmontage, - rechteckig, mit den Abmessungen von laut Antrag 600 mm x 450 mm, - mit einer Schauseite aus laut Untersuchungsergebnis Nadelfilz aus synthetischen Chemiefasern (somit keine Ware aus 70 % Viskose und 30 % Wolle) und einer Rückseite in Form einer Platte aus laut Antrag Pappe, - mit einem Rahmen aus laut Antrag Aluminium, mit Eckstücken aus Kunststoff, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - wird üblicherweise an der Wand befestigt und als Pinnwand verwendet, stellt sich damit weder als Ware der Position 9403 noch als Ware der Position 9404 dar, - kennzeichnet sich aufgrund der eindeutig raumbezogenen Funktion als Ware zur Innenausstattung, - im Hinblick auf die Verwendung und das äußere Erscheinungsbild verleiht der Filz der Ware ihren wesentlichen Charakter. "Andere Ware zur Innenausstattung (Pinnwand) aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404, aus Filz, aus synthetischen Chemiefasern"

VZTA-Nummer:
DEBTI376/18-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-04-11.

Nationale Stichworte: KONFEKTIONIERT AUS ALUMINIUM AUS UNEDLEM METALL AUS PAPPE RAHMEN SPINNSTOFFWARE

Pinnwand, sog. Filz-Pinntafel, Art.Nr. 1415003,…

konfektioniert; aus aluminium; aus unedlem metall; aus pappe;…

Pinnwand, sog. Filz-Pinntafel, Art.Nr. 1415003, Foto siehe Anlage, - die Ware wird durch ein in der Größe abweichendes Muster veranschaulicht, - in einem Pappkarton mit Papiereinleger verpackt, mit Befestigungsmaterial für die Wandmontage, - rechteckig, mit den Abmessungen von laut Antrag 1500 mm x 1000 mm, - mit einer Schauseite aus laut Untersuchungsergebnis Nadelfilz aus synthetischen Chemiefasern (somit keine Ware aus 70 % Viskose und 30 % Wolle) und einer Rückseite in Form einer Platte aus laut Antrag Pappe, - mit einem Rahmen aus laut Antrag Aluminium, mit Eckstücken aus Kunststoff, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - wird üblicherweise an der Wand befestigt und als Pinnwand verwendet, stellt sich damit weder als Ware der Position 9403 noch als Ware der Position 9404 dar, - kennzeichnet sich aufgrund der eindeutig raumbezogenen Funktion als Ware zur Innenausstattung, - im Hinblick auf die Verwendung und das äußere Erscheinungsbild verleiht der Filz der Ware ihren wesentlichen Charakter. "Andere Ware zur Innenausstattung (Pinnwand) aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404, aus Filz, aus synthetischen Chemiefasern"

VZTA-Nummer:
DEBTI375/18-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-04-11.

Nationale Stichworte: KONFEKTIONIERT AUS ALUMINIUM AUS UNEDLEM METALL AUS PAPPE RAHMEN SPINNSTOFFWARE

Pinnwand, sog. Filz-Pinntafel, Art.Nr. 1412003,…

konfektioniert; aus aluminium; aus unedlem metall; aus pappe;…

Pinnwand, sog. Filz-Pinntafel, Art.Nr. 1412003, Foto siehe Anlage, - die Ware wird durch ein in der Größe abweichendes Muster veranschaulicht, - in einem Pappkarton mit Papiereinleger verpackt, mit Befestigungsmaterial für die Wandmontage, - rechteckig, mit den Abmessungen von laut Antrag 1200 mm x 900 mm, - mit einer Schauseite aus laut Untersuchungsergebnis Nadelfilz aus synthetischen Chemiefasern (somit keine Ware aus 70 % Viskose und 30 % Wolle) und einer Rückseite in Form einer Platte aus laut Antrag Pappe, - mit einem Rahmen aus laut Antrag Aluminium, mit Eckstücken aus Kunststoff, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - wird üblicherweise an der Wand befestigt und als Pinnwand verwendet, stellt sich damit weder als Ware der Position 9403 noch als Ware der Position 9404 dar, - kennzeichnet sich aufgrund der eindeutig raumbezogenen Funktion als Ware zur Innenausstattung, - im Hinblick auf die Verwendung und das äußere Erscheinungsbild verleiht der Filz der Ware ihren wesentlichen Charakter. "Andere Ware zur Innenausstattung (Pinnwand) aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404, aus Filz, aus synthetischen Chemiefasern"

VZTA-Nummer:
DEBTI374/18-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-04-11.

Nationale Stichworte: KONFEKTIONIERT AUS ALUMINIUM AUS UNEDLEM METALL AUS PAPPE RAHMEN SPINNSTOFFWARE

Autositzauflage, sog. Heizbares Sitzkissen,…

Autositzauflage, sog. Heizbares Sitzkissen, Foto siehe Anlage, - zusammen mit einer Sicherung (lt.

Antrag 250 V) in einem Polybeutel mit einem Papp- und einem Papiereinleger verpackt; die Sicherung ist geringwertig und im Hinblick auf die Verwendung als unbedeutend zu betrachten, sie ändert das Wesen der Ware nicht und ist deshalb wie diese einzureihen, - annähernd rechteckig, mit abgerundeten Ecken; mit den Abmessungen von laut Antrag: ca. 83,5 cm x 42 cm, - mehrlagig gearbeitet: -- mit einer Außenlage (Schauseite) aus einfarbigen, einseitig (Innenseite) mit Zellkunststoff überzogenen Geweben aus Spinnstoffen; die Gewebe sind dicht und bilden die Außenseite, sie dienen damit nicht nur der Verstärkung (Meterware der Position 5903), -- mit einer Zwischenlage aus Zellkunststoff, -- mit einer die Auflagefläche bildenden Lage aus einfarbigen Vliesstoffen aus Spinnstoffen, - alle Spinnstoffe sind laut Antrag aus synthetischen Chemiefasern, - am Rand mit Gewebestreifen aus Spinnstoffen eingefasst, - mit elastischen Bändern mit Haken aus unedlem Metall zur Befestigung am Autositz ausgestattet, - mit einer eingearbeiteten Sitzheizung mit Anschlusskabel und Stecker zum Anschluss an einen Kfz-Zigaretten- anzünder, - durch Zusammennähen konfektioniert, - wird zusätzlich als Auflage über einen Autositz gezogen; stellt sich als Zubehör für einen Autositz dar und wird damit nicht vom Warenkreis der Position 9401 erfasst, - wird als ein den Heizkissen ähnlicher Gegenstand nicht vom Warenkreis des Kapitels 85 erfasst, - nach Art der Ware keine den Bettausstattungen ähnliche Ware der Position 9404, - im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung und das äußere Erscheinungsbild sind die beiden Außenlagen aus Spinnstoffen (Gewebe/Vliesstoff) gegenüber der lediglich der Polsterung dienenden Zwischen- lage aus Zellkunststoff charakterbestimmend; innerhalb der Position 6304 verleihen insbesondere im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild die Gewebe der Schauseite der Ware ihren wesentlichen Charakter. "Andere Ware zur Innenausstattung (Autositzauflage), aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404, aus Geweben, aus synthetischen Chemiefasern"

Begründung der Einreihung: AV 2 b) / AV 3 b) / AV 6 Anm 1 Kap 63 / Anm 1 a) Kap 85 / Anm 7 f) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI / Anm 2 a) Kap 59 / Anm 2 a) 5) Kap 59 ErlKN Pos 6304 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 6304 (HS) RZ 02.1 / ErlKN Pos 6304 (EE) RZ 01.0

VZTA-Nummer:
DEBTI27497/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-02-28.

Nationale Stichworte: GEWEBE SPINNSTOFFWARE MEHRLAGIG SICHERUNG MIT HEIZVORRICHTUNG

Rücksitzschutzdecke, sog. Universal-Schutzdecke…

aus gewebe; aus synthetischer chemiefaser; aus chemiefaser; aus…

Rücksitzschutzdecke, sog. Universal-Schutzdecke STANDARD, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel mit bedrucktem Pappeinleger verpackt, - annähernd rechteckig, mit abgerundeten Ecken; laut Antrag in den Abmessungen von 145 cm x 168 cm, - aus ca. 0,5 mm dicken, einfarbigen, einseitig mit einer geprägten Kunststofffolie (kein Zellkunststoff) versehenen Geweben der Position 5903 aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - mit einer Randeinfassung aus Geweben, - an den Rändern der Schmalseiten mit zwei längenverstellbaren Bändern mit Klickverschlüssen aus Kunststoff, mit denen die Ware zwischen den Vordersitzen und der Rückbank befestigt wird, sowie mit zwei ca. 25 cm langen und einer ca. 50 cm langen Öffnung mit Reißverschluss für Anschnallgurte, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - dient laut Antrag dem Schutz der Sitze vor Tierhaaren und Schmutz, - stellt sich weder als erkennbares Kraftfahrzeugzubehör noch als Teil für Autositze der Position 8708 dar, - nach Form und Verwendungszweck handelt es sich nicht um eine Ware der Position 6301. "Andere Ware zur Innenausstattung (Rücksitzschutzdecke), aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404, aus Geweben, aus synthetischen Chemiefasern"

Begründung der Einreihung: AV 5 b) / AV 2 b) Anm 2 a) Kap 59 / Anm 1 Kap 63 / Anm 7 f) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI ErlKN Pos 6304 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 6304 (HS) RZ 02.1

VZTA-Nummer:
DEBTI27228/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-01-21.

Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER AUS CHEMIEFASER AUS POLYESTER KONFEKTIONIERT