andere / aus synthetischen Chemiefasern (ausgenommen aus Gewirken oder Gestricken).

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Türbodendichtung, Foto siehe Anlage, - an…

aus kunststoff; aus chemiefaser; aus unedlem metall; spinnstoffware

Türbodendichtung, Foto siehe Anlage, - an einem bedruckten Pappaufhänger befestigt, - von länglicher Form, in den Abmessungen von ca. 100 cm x 4,3 cm, - aus einem Profil aus unedlem Metall mit daran befestigten, ca. 1,6 cm langen, synthetischen Monofilen der Position 5404 (mit einem Durchmesser von weniger als 1 mm, damit keine Ware des Kapitels 39) in Art von Borsten, in eine Halterung aus Kunststoff eingeschoben, - auf der Rückseite mit einem Klebestreifen mit Abdeckpapier ausgestattet, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - soll mittels des Klebestreifens an der Unterkante einer Tür befestigt werden und den Spalt zwischen Tür und Boden abdichten und so einen Luftzug und das Eindringen von Schmutz usw. verhindern, - aufgrund der raumbezogenen Funktion kennzeichnet sich die Türbodendichtung als Ware zur Innenausstattung und wird damit nicht von Warenkreis der Position 5609 erfasst, - die synthetischen Monofile der Position 5404, die die Borsten bilden, bestimmen insbesondere in Hinblick auf die Verwendung den Charakter der Ware, damit keine Ware der Position 3916. "Andere Ware zur Innenausstattung (Türbodendichtung), aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404, andere als in der Unterposition 6304 91 genannte, aus synthetischen Chemiefasern, andere als in der Unterposition 6304 9300 10 genannte"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS CHEMIEFASER AUS UNEDLEM METALL SPINNSTOFFWARE

Autositzschonbezug, sog. Vordersitzbezug…

aus gewebe; aus synthetischer chemiefaser; aus nylon; spinnstoffware;…

Autositzschonbezug, sog. Vordersitzbezug Seat Guard, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - in Form eines dreidimensional gearbeiteten Bezuges für einen Vordersitz, - in den Abmessungen von laut Antrag ca. 150 cm x 80 cm, - aus ca. 0,1 mm dicken, einfarbigen Geweben aus laut Antrag 100 % Nylon (synthetische Chemiefasern), - an den Rändern elastisch verengt, - mit einem angenähten, längenverstellbaren Band mit Klickverschluss aus Kunststoff zur Befestigung am Autositz ausgestattet, - auf beiden Seiten mittig mit zwei aufgesetzten, offenen Taschen versehen, - durch Zusammennähen konfektioniert, - dient laut Antrag als Bezug für den Beifahrersitz zum Schutz vor Schmutz, Tierhaaren und Feuchtigkeit, - wird als Zubehör für Autositze nicht vom Warenkreis der Position 9401 erfasst, - nach Art der Ware keine den Bettausstattungen ähnliche Ware der Position 9404. "Andere Ware zur Innenausstattung (Autositzschonbezug), aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404, aus Geweben, aus synthetischen Chemiefasern"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER AUS NYLON SPINNSTOFFWARE ZUM SCHUTZ SITZBEZUG

Andere Ware zur Innenausstattung in Form…

konfektioniert

Andere Ware zur Innenausstattung in Form eines Rückenlehnschutzes für einen KFZ-Sitz - rechteckig gearbeitet, mit den Maßen von ca. 62 x 40cm, - bestehend aus einem Gewebe aus 100 % Polyester, auf der Rückseite mit einer Kunststofffolie überzogen, - am Rand mit einem Gewebeband eingefaßt, - an den Rändern mit angenähten Bändern zur Befestigung an der Rückseite eines Autositzes ausgestattet, - durch Zusammennähen konfektioniert, - wird als Zubehör für Autositze nicht vom Warenkreis der Position 9401 erfasst. - verpackt in einer Klarsichtfolie mit Ankündigung. (Abbildung siehe Anlage, Materialangaben laut Antragsteller)

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KONFEKTIONIERT

Ware zur Innenausstattung (Sitzsackhülle),…

aus gewebe; hülle; aus chemiefaser; aus polyester; konfektioniert

Ware zur Innenausstattung (Sitzsackhülle), sog. Lumaland Sitzsackhülle Velours, Foto siehe Anlage, - durch einen Probenabschnitt veranschaulicht, - lt.

Antrag in verschiedenen Abmessungen und Ausführungen, - aus ca. 0,7 mm dicken, zweilagigen, durch Kleben miteinander verbundenen Flächenerzeugnissen mit einer Außenlage aus einfarbigen, einseitig (Außenseite) gerauten Geweben und einer Innenlage aus einfarbigen Geweben; alle Spinnstoffe aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetischen Chemiefasern), - laut Antrag durch Zusammennähen konfektioniert, - laut Antrag ohne Füllung (somit keine Ware der Position 9404); an einer Seite mit einer Öffnung mit Reißverschluss zum Einbringen einer Füllung, - kein Teil eines Sitzmöbels der Position 9401, da der gefüllte Sitzsack keine definierte Sitzfläche aufweist und sich auch in Abmessung und Form nicht der Körperhaltung eines Menschen beim Sitzen anpasst, - weist keine stabile Form auf, somit auch keine Ware der Position 9403, - kennzeichnet sich nach Verwendungszweck, Material und Abmessungen als Ware zur Innenausstattung (somit keine Ware der Position 6302). "Andere Ware zur Innenausstattung (Sitzsackhülle), keine Ware der Position 9404, aus Spinnstoffen, aus Geweben, aus synthetischen Chemiefasern"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE HÜLLE AUS CHEMIEFASER AUS POLYESTER KONFEKTIONIERT