andere / aus synthetischen Chemiefasern (ausgenommen aus Gewirken oder Gestricken).

Autositzauflage, sog. Sitzschoner, Foto siehe…

gewebe; aus synthetischer chemiefaser; aus polyester; spinnstoffware;…

Autositzauflage, sog. Sitzschoner, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - zweiteilig, bestehend aus einer Sitzfläche und einer Rückenlehne, - Sitzfläche: -- mit den Abmessungen (H x B): ca. 84 cm x 47 cm, -- mehrlagig gearbeitet; laut Untersuchungsergebnis aus: --- einer Schauseite (im Mittelbereich) aus einfarbigen (grau), einseitig (Innenseite) mit Kunststoff (kein Zellkunststoff) überzogenen Geweben der Position 5903 aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), --- einer Schauseite (im Außenbereich) aus einem Flächenerzeugnis des Kapitels 39 mit einer Außenseite aus geprägtem Zellkunststoff und einer Innenseite aus einem nur der Verstärkung dienenden Gewirke, --- einer Rückseite aus einem gitterartigen Flächenerzeugnis des Kapitels 39 aus vollständig in Kunststoff eingebetteten Gewirken, --- einer Zwischenlage aus einfarbigen (schwarz), einseitig mit Kunststoff (kein Zellkunststoff) überzogenen Geweben der Position 5903 aus laut Antrag 100 % Polyester, --- einer polsternden Zwischenlage aus Schaumkunststoff (Flächenerzeugnis des Kapitels 39), --- einer Vorderseite im unteren Bereich mit Taschen aus netzartigen Gewirken aus Spinnstoffen, -- am Rand mit Gewebestreifen aus laut Antrag 100 % Polyester eingefasst, - Rückenlehne: -- mit den Abmessungen (H x B): ca. 60 cm x 47 cm, -- mehrlagig gearbeitet; laut Untersuchungsergebnis aus: --- einer Schauseite (im Mittelbereich) und der gesamten Rückseite aus einfarbigen (grau), einseitig (Innenseite) mit Kunststoff (kein Zellkunststoff) überzogenen Geweben der Position 5903 aus laut Antrag 100 % Polyester, --- einer Schauseite (im Außenbereich) aus einem Flächenerzeugnis des Kapitels 39 mit einer Außenseite aus geprägtem Zellkunststoff und einer Innenseite aus einem nur der Verstärkung dienenden Gewirke, --- einer polsternden Zwischenlage aus Schaumkunststoff (lFächenerzeugnis des Kapitels 39), -- am Rand mit Gewebestreifen aus laut Antrag 100 % Polyester eingefasst, - durch Zusammennähen konfektioniert, - wird zusätzlich als Auflage über einen Autositz gelegt, - nach Art der Ware keine den Bettausstattungen ähnliche Ware der Position 9404, - insbesondere nach dem Umfang verleihen die Flächenerzeugnisse aus Spinnstoffen (Gewebe / Gewirke) der Ware den wesentlichen Charakter. "Andere Ware zur Innenausstattung (Autositzauflage), aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404, aus Geweben, aus synthetischen Chemiefasern"

Begründung der Einreihung: AV 2 b) / AV 3 b) / AV 5 b) / AV 6 Anm 1 Kap 59 / Anm 2 a) Kap 59 / Anm 2 a) 5) Kap 59 / Anm 1 Kap 63 / Anm 7 f) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI ErlKN Pos 6304 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 6304 (HS) RZ 02.1

VZTA-Nummer:
DEBTI26427/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-02-08.

Nationale Stichworte: GEWEBE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER AUS POLYESTER SPINNSTOFFWARE MEHRLAGIG

Kopfstützenüberzug, Foto siehe Anlage, -…

bedruckt; aus polyester; konfektioniert; aus gewebe; aus chemiefaser

Kopfstützenüberzug, Foto siehe Anlage, - laut Antrag zur Verwendung als Kopfstützenüberzug für einen Sitz in einer Eisenbahn (ICE), - der Form von Kopfstützen entsprechend gearbeitet, - annähernd rechteckig, flachliegend in den Abmessungen von ca. 45 cm x 24 cm, - aus ca. 0,5 mm dicken, einfarbigen Geweben aus laut Antrag synthetischen Chemiefasern, - mit Schriftzügen bedruckt, - mit einem elastischen Band eingefasst, - durch Zusammennähen konfektioniert, - der Bezug wird zusätzlich über die eigentliche Kopfstütze gezogen und stellt sich somit nicht als Teil eines Sitzes dar (somit keine Ware der Position 9401), - stellt sich nach seiner Art auch nicht als Ware der Position 9404 (z.

B. einer den Bettausstattungen ähnliche Ware) dar. "Andere Ware zur Innenausstattung (Kopfstützenbezug), aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404, aus Geweben, aus synthetischen Chemiefasern"

Begründung der Einreihung: Anm 1 Kap 63 / Anm 7 f) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI ErlKN Pos 6304 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 6304 (HS) RZ 02.1 / ErlKN Pos 6304 (HS) RZ 03.0

VZTA-Nummer:
DEBTI26426/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-02-01.

Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS POLYESTER KONFEKTIONIERT AUS GEWEBE AUS CHEMIEFASER

Sesselschoner, sog. gesteppter Sessel- und…

mit tasche; aus gewebe; für möbel; wattiert; dreilagig; spinnstoffware;…mit tasche; aus gewebe; für möbel; wattiert; dreilagig; spinnstoffware;…

Sesselschoner, sog. gesteppter Sessel- und Sofaüberwurf, uni, Fotos siehe Anlage, - in einer einfachen Aufbewahrungstasche aus Kunststoff verpackt [übliche Verpackung i.

S. d. AV 5 b)], - kreuzförmig, als Wende-Sesselschoner gearbeitet; laut Antrag in den Abmessungen: ca. 190 cm x 165 cm, - aus dreilagigen Flächenerzeugnissen mit zwei äußeren Lagen aus verschiedenen einfarbigen (grau und schwarz) Geweben aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), die mit Wattierungsstoff verbunden und punktuell thermisch abgeteilt sind (Meterwaren der Position 5811), - an den Rändern mit schmalen Streifen aus den o. g. schwarzen Geweben eingefasst, - auf der schwarzen Seite mit drei offenen Taschen aus dem o. g. dreilagigen Flächenerzeugnis, - durch Zusammennähen konfektioniert, - dient laut Antrag zum Schutz der Möbel vor Flecken und Verschmutzungen; wird als Zubehör für Sitzmöbel nicht vom Warenkreis der Position 9401 erfasst und stellt sich damit als Ware zur Innenausstattung dar, - u. a. aufgrund des Verwendungszwecks und der Ausstattung (mit Taschen) keine Ware der Position 9404. "Andere Ware zur Innenausstattung (Sesselschoner) aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404, aus Geweben, aus synthetischen Chemiefasern"

Begründung der Einreihung: AV 2 b) / AV 5 b) / AV 6 Anm 2 a) 1) Kap 59 / Anm 1 Kap 63 / Anm 7 f) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI ErlKN Pos 6304 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 6304 (HS) RZ 02.0

VZTA-Nummer:
DEBTI18313/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-12-10.

Nationale Stichworte: MIT TASCHE AUS GEWEBE FÜR MÖBEL WATTIERT DREILAGIG SPINNSTOFFWARE ZUM SCHUTZ

Tierbettähnliche Auflage, sog. Tierdecke…

aus gewebe; gepolstert; konfektioniert; für möbel; abgesteppt;…

Tierbettähnliche Auflage, sog. Tierdecke "Couch", Art.Nr. 10 701 6, Foto siehe Anlage, - annähernd in Form eines Körbchens, mit einer offenen Seite, - aus einem zweilagig gearbeiteten "Bodenteil": -- in den Abmessungen (L x B): ca. 98 cm x 70 cm, -- mit einer Oberlage aus einem mit Wattierungsstoff verbundenen, durch Steppen abgeteilten, gerauten, einfarbigen (braunen) Gewebe (Meterware der Position 5811), -- einer Unterlage aus einem glatten, einfarbigen (schwarzen) Gewebe, - mit einem im Querschnitt halbrunden, bis zu ca. 10 cm hohen und breiten Rand aus den vorgenannten braunen Geweben, der über drei Seiten entlang der Ränder der einen Hälfte des Bodenteils aufgenäht und mit Wattierungsstoff gepolstert ist, - an den Rändern mit Streifen aus den oben genannten braunen Geweben eingefasst, - alle Flächenerzeugnisse aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - durch Zusammenfügen konfektioniert, - dient als Schlaf- oder Ruheplatz für Tiere, - u. a. aufgrund der Ausstattung (mit gepolstertem Rand) keine Decke, - keine Einreihung in die Position 9404, da Körbe bzw. körbchenähnliche Waren aus Spinnstoffen keine Ähnlichkeit mit Bettausstattungen und ähnlichen Waren aufweisen; zudem ohne zusätzliche Elemente, die auf eine Verwendung als Bettausstattung hinweisen - wird auf ein Sitzmöbel gelegt und schützt dieses laut Antrag vor Tierhaaren; stellt sich damit als Ware zur Innenausstattung dar (somit keine Ware der Position 6307). "Andere Ware zur Innenausstattung (Tierbettähnliche Auflage), aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404, nicht aus Gewirken oder Gestricken, aus synthetischen Chemiefasern, andere als in der Codenummer 6304 9300 10 genannte"

Begründung der Einreihung: AV 3 b) / AV 5 b) / AV 6 / AV 2 b) Anm 1 Kap 63 / Anm 7 f) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI / Anm 2 a) Kap 59 / Anm 2 a) 1) Kap 59 ErlKN Pos 6304 (HS) RZ 01.0

VZTA-Nummer:
DEBTI15230/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-10-26.

Nationale Stichworte: AUS GEWEBE GEPOLSTERT KONFEKTIONIERT FÜR MÖBEL ABGESTEPPT WATTIERT SPINNSTOFFWARE

Platzset, sog. Weihnachts-Platzmatte, Foto…

Platzset, sog. Weihnachts-Platzmatte, Foto siehe Anlage, - in Form eines stilisierten Tannenbaums bzw. eines Sterns zugeschnitten (somit konfektioniert), mit den Abmessungen von laut Antrag 34 cm x 35 cm, - laut Untersuchungsergebnis aus einer Stickerei der Position 5810, mit einem Stickgrund aus einfarbigen, genadelten und mit Bindefasern verfestigten Vliesstoffen aus synthetischen Chemiefasern, mit einem aufgestickten Weihnachtsmannkopf sowie dem aufgestickten Schriftzug "HO HO HO", - soll als dekoratives Platzset für z.

B. Gläser oder Geschirr auf z. B. einem Tisch verwendet werden; wird insbesondere wegen des Materials üblicherweise nicht gewaschen und kennzeichnet sich aufgrund des Verwendungszwecks und der Ausstattung als Ware zur Innenausstattung, somit keine Tischwäsche der Position 6302, - mit eigenem Gebrauchswert (somit keine Ware der Position 9505). "Andere Ware zur Innenausstattung (Platzset), aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404, aus Stickereien, aus synthetischen Chemiefasern"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 1 Kap 63 / Anm 1 w) Kap 95 / Anm 7 a) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI Erläuterungen: ErlKN Pos 6304 (HS) RZ 01.0, 02.0 / ErlKN Pos 6302 (HS) RZ 01.1

VZTA-Nummer:
DE11487/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-07-05.

Nationale Stichworte: AUS CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT AUS VLIESSTOFF

Rücksitzschutzdecke, sog. Auto-Schondecke,…

aus gewebe; aus synthetischer chemiefaser; aus polyester; konfektioniert

Rücksitzschutzdecke, sog. Auto-Schondecke, Art. 13471, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel mit bedrucktem Pappeinleger verpackt, - annähernd rechteckig, mit abgerundeten Ecken; laut Antrag in den Abmessungen (L x B) von 140 cm x 160 cm, - aus ca. 0,3 mm dicken, einfarbigen, einseitig mit einer geprägten Kunststofffolie (kein Zellkunststoff) versehenen Geweben der Position 5903 aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - im Bereich der Liegefläche zusätzlich mit einem ca. 5 m dicken, einfarbigen Plüschgewirke aus laut Antrag 100 % Polyester gearbeitet, zusätzlich mit einer Polsterlage aus Wattierungsstoff unterlegt und am Rand der Liegefläche mit einer sog.

Rolle aus dem o. a. Plüschgewirken, mit Wattierungsstoff gefüllt, ausgestattet, - mit einer reflektierenden Paspelierung als Randeinfassung, - an den Rändern der Schmalseiten jeweils mit zwei längenverstellbaren Bändern mit Klickverschlüssen aus Kunststoff, mit denen die Ware zwischen den Vordersitzen und der Rückbank an den jeweiligen Kopfstützen befestigt wird, sowie mit zwei ca. 19 cm langen Öffnungen mit Reißverschlüssen für Anschnallgurte, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - dient laut Antrag dem Schutz der Sitze vor Tierhaaren und Schmutz, - stellt sich weder als erkennbares Kraftfahrzeugzubehör der Position 8708 noch als Teil für Autositze der Position 9401 dar, - aufgrund der Ausstattungsmerkmale, wie Befestigungsbänder und Gurtdurchführungen auch keine Ware der Position 9404, - nach Form und Verwendungszweck handelt es sich nicht um eine Ware der Position 6301, - im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung sind die Gewebe und die Plüschgewirke als annähernd gleich zu betrachten, im Hinblick auf den Umfang bestimmen jedoch die Gewebe den Charakter der Ware. "Andere Ware zur Innenausstattung (Rücksitzschutzdecke), aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404, aus Geweben, aus synthetischen Chemiefasern"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 2 a) Kap 59 / Anm 1 Kap 63 / Anm 7 f) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI / AV 3 b) / AV 5 b) Erläuterungen: ErlKN Pos 6304 (HS) RZ 01.0 und 02.0

VZTA-Nummer:
DE22700/16-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-03-12.

Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER AUS POLYESTER KONFEKTIONIERT

Andere Ware zur Innenausstattung in Form…

Andere Ware zur Innenausstattung in Form eines Seitenvolants für ein Bett - abgepasst (abgenäht) hergestellt und gebrauchsfertig (daher konfektioniert), - bestehend aus einem Gewebe aus überwiegend Chemiefasern, - dreiteilig gearbeitet, gerade oder mit Kellerfalte gefertigt, wird mittels eines Klettverschlusses am Unterbett (Boxspringbett) fixiert, - kennzeichnet sich nach dem Verwendungszweck als Ware zur Innenausstattung, daher keine Ware der Position 6307. (Angaben laut Antragsteller, Abbildung siehe Anlage)

Begründung der Einreihung: Allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur (AV) 1, 3b und 6; Anmerkung 7b zu Abschnitt XI; Anmerkung 8 zu Abschnitt XI; Anmerkung 1 zu Kapitel 63; Erläuterungen zum HS zu Position 6304, 1. Und 2. Absatz;

VZTA-Nummer:
AT2016/000694.
VZTA-Nummer:
AT2016/000693.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-02-23.

Nationale Stichworte: GEWEBT KONFEKTIONIERT

Tischset, sog. Platzmatte gemustert, Art.Nr.…

mit innenseite; mit saum; aus gewebe; aus polyester; konfektioniert;…

Tischset, sog. Platzmatte gemustert, Art.Nr. 712 169, Foto siehe Anlage, - rechteckig, laut Antrag in drei Ausführungen (unterschiedlich gemustert), - in den Abmessungen (L x B): ca. 45 cm x 30,5 cm, - aus ca. 0,6 mm dicken, buntgewebten, einseitig (Innenseite) mit geprägtem Zellkunststoff überzogenen Geweben der Position 5903, - an allen Rändern durch Umschlagen und Festnähen gesäumt (somit konfektioniert), - wird insbesondere wegen des Materials üblicherweise nicht gewaschen und kennzeichnet sich aufgrund des Verwendungszwecks und der Ausstattung als Ware zur Innenausstattung (somit keine Tischwäsche der Position 6302). "Andere Ware zur Innenausstattung (Tischset), aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404, aus Geweben, aus synthetischen Chemiefasern"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 1 Kap 63 / Anm 2 a) und 2 a) 5) Kap 59 / Anm 7 d) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI Erläuterungen: ErlKN Pos 6302 (HS) RZ 01.1 / ErlKN Pos 6304 (HS) RZ 01.0 und 02.0

VZTA-Nummer:
DE17104/16-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2019-09-25.

Nationale Stichworte: MIT INNENSEITE MIT SAUM AUS GEWEBE AUS POLYESTER KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE

Türbodendichtung, Foto siehe Anlage, - von…

aus kunststoff; aus chemiefaser; konfektioniert; aus unedlem…

Türbodendichtung, Foto siehe Anlage, - von länglicher Form, in den Abmessungen ca. 100 cm x 4,5 cm, - aus einem Profil aus unedlem Metall mit daran befestigten, ca. 2,2 cm langen, synthetischen Monofilen der Position 5404 (mit einem Durchmesser von weniger als 1 mm, damit keine Ware des Kapitels 39) in Art von Borsten, in eine Halterung aus Kunststoff eingeschoben, - auf der Rückseite mit einem Klebestreifen mit Abdeckpapier ausgestattet, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - soll mittels des Klebestreifens an der Unterkante einer Tür befestigt werden und den Spalt zwischen Tür und Boden abdichten und so einen Luftzug und das Eindringen von Schmutz usw. verhindern, - aufgrund der raumbezogenen Funktion kennzeichnet sich die Türbodendichtung als Ware zur Innenausstattung und wird damit nicht von Warenkreis der Position 5609 erfasst, - die synthetischen Monofile der Position 5404, die die Borsten bilden, bestimmen insbesondere in Hinblick auf die Verwendung den Charakter der Ware, damit keine Ware der Position 3916. "Andere Ware zur Innenausstattung (Türbodendichtung), aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404, andere als in der Unterposition 6304 91 genannte, aus synthetischen Chemiefasern, andere als in der Unterposition 6304 9300 10 genannte"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 1 Kap 63 / Anm 7 f) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI / AV 3 b) / AV 5 b)

VZTA-Nummer:
DE19745/16-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2019-09-18.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT AUS UNEDLEM METALL