aus anderen Spinnstoffen / andere.

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Campingausrüstung (Poolabdeckung), sog. Sommerabdeckungen…

Campingausrüstung (Poolabdeckung), sog. Sommerabdeckungen rund für Pools, - in einem Polybeutel mit bedrucktem Papiereinleger verpackt, - in runder Form, laut Antrag mit einem Durchmesser von 3,50 m bis 3,60 m, - aus einem einfarbigen Gewebe aus Streifen aus synthetischer Spinnmasse mit einer augenscheinlichen   Breite von weniger als 5 mm; das Gewebe ist beidseitig mit Kunststoff überzogen und weist auf den   Außenseiten einen Glanz auf; ein Überziehen mit Kunststoff ist mit bloßem Auge jedoch nicht wahr-   nehmbar (somit weder Meterware der Position 5903, noch des Kapitels 39), - durch die verengende Randeinfassung aus einem elastischen Gewirkeband dreidimensional gearbeitet,   somit keine Plane der Unterposition (HS) 6306 12, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - dient als Schutzabdeckung von Außenpools, - stellt sich weder als Teil noch als Zubehör eines Schwimm- oder Planschbeckens dar, somit keine Ware   der Position 9506, - stellt sich aufgrund des Verwendungszwecks als Campingausrüstung dar und wird damit auch nicht vom   Warenkreis der Position 6307 erfasst. "Campingausrüstung (Poolabdeckung) aus Spinnstoffen, aus synthetischer Spinnmasse"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: ELASTISCH AUS GEWEBE GEWIRKE KONFEKTIONIERT CAMPINGAUSRÜSTUNG IN RUNDER FORM

Hängematte, sog. Hängematte "Jungle",…

Hängematte, sog. Hängematte "Jungle", Foto siehe Anlage, - in einem einfachen Beutel aus Spinnstoffen mit Tunnelzug [übliche Verpackung im Sinne der AV 5 b)]   und in einem Polybeutel verpackt, - mit einer Liegefläche (L x B) von laut Antrag ca. 190 cm x 65 cm, - aus einfarbigen Geweben aus augenscheinlich Baumwolle, - an den Schmalseiten mit durch Schlaufen geführten Seilen aus Spinnstoffen, die zur Befestigung an   einem Ring aus augenscheinlich unedlem Metall zusammengeführt sind, - zum Insektenschutz mit ca. 50 cm hohen Seitenteilen aus netzartig durchbrochenen Gewirken (beide   Längsseiten und eine Schmalseite) bzw. einem Seitenteil (die andere Schmalseite) sowie einem über-   lappenden "Dach" aus einfarbigen Geweben ausgestattet; aus laut Antrag 100 % Nylon (synthetische   Chemiefasern); die Gewebe sollen laut Antrag mit Kunststoff "beschichtet" sein, ein Bestreichen mit   Kunststoff ist jedoch mit dem bloßen Auge nicht wahrnehmbar (keine Meterware der Position 5903); an   den Schmalseiten des "Dachs" jeweils mit 3 elastischen Befestigungsschlaufen aus Spinnstoffen ver-   sehen, - an einer Längsseite mit einer ca. 150 cm langen Öffnung mit Reißverschluss zum Ein- und Aussteigen, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang sind die Flächenerzeugnisse aus synthetischen Chemie-   fasern für die Spinnstoffermittlung maßgebend. "Campingausrüstung (Hängematte) aus Spinnstoffen, aus synthetischen Chemiefasern"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: GEWEBE BAUMWOLLE MIT REISSVERSCHLUSS AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEWIRKE ODER GESTRICKE AUS UNEDLEM METALL NYLON SPINNSTOFFWARE CAMPINGAUSRÜSTUNG SEIL MIT DACH

Hängematte, sog. Hängematte "Light",…

seil; spinnstoffware; campingausrüstung; polyester; karabinerhaken;…

Hängematte, sog. Hängematte "Light", Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - in den Abmessungen (L x B) von laut Antrag ca. 290 cm x 150 cm, - aus einfarbigen Geweben aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - an allen Seiten durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, - an einer Längsseite mit einem angenähten Beutel aus den oben genannten Geweben mit Tunnelzug   versehen, - an den Schmalseiten jeweils gerafft gearbeitet und mit einem zu einer Schlaufe geknoteten Seil aus   Spinnstoffen und einem Karabinerhaken aus augenscheinlich unedlem Metall ausgestattet, - durch Zusammenfügen konfektioniert. "Campingausrüstung (Hängematte) aus Spinnstoffen, aus synthetischen Chemiefasern"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: SEIL SPINNSTOFFWARE CAMPINGAUSRÜSTUNG POLYESTER KARABINERHAKEN GEWEBE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER MIT TUNNELZUG AUS UNEDLEM METALL

Campingausrüstung (aufblasbares Kissen),…

Campingausrüstung (aufblasbares Kissen), Foto siehe Anlage, - zusammengerollt, durch zwei elastische Bänder fixiert und in einem Transportbeutel verpackt, - mit einer annähernd rechteckigen Grundfläche, mit abgerundeten Ecken; unaufgeblasen in den   Abmessungen (L x B x H) von 40 cm x 31 cm x 2 cm, - mit Außenlagen aus ca. 0,2 mm dicken, einfarbigen, strapazierfähigen, einseitig (Innenseite)   mit einer geprägten Folie aus augenscheinlich Kunststoff (kein Zellkunststoff) laminierten Geweben   der Position 5903 aus laut Antrag Polyester (synthetische Chemiefasern), - mit einem eingelegten Polster aus Schaumkunststoff, - durch Zusammenkleben an den Rändern konfektioniert, - mit einem Kunststoffventil ausgestattet; beim Öffnen des Ventils füllt sich das Kissen selbständig   mit Luft, - kennzeichnet sich aufgrund der Beschaffenheit (aufblasbares Kissen) nicht als Ware der Position 9404, - im Hinblick auf die Verwendung und den Umfang bestimmen die Gewebe der Position 5903 gegenüber   dem Kunststoff den Charakter der Ware. "Campingausrüstung (aufblasbares Kissen) aus Spinnstoffen, aus synthetischen Chemiefasern"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: GEWEBE POLYESTER AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEPOLSTERT KONFEKTIONIERT FOLIE KISSEN VENTIL AUFBLASBAR CAMPINGAUSRÜSTUNG RECHTECKIG

Dach für Schirmzelt, Art. 312216, Foto siehe…

aus spinnstoff; aus gewebe; konfektioniert; spinnstoffware

Dach für Schirmzelt, Art. 312216, Foto siehe Anlage, - verpackt in einem Karton, - dreidimensional in der Form eines Walmdachs gearbeitet, in den Abmessungen (Seitenlängen)    von ca. 2 m x 2 m, - mit Klettbändern und Einschublaschen zur Befestigung an einem Schirmzeltgestell (nicht Gegenstand   dieser vZTA) versehen, - aus ca. 0,4 mm dicken, einfarbigen, einseitig mit Kunststoff (kein Zellkunststoff) überzogenen Geweben   der Position 5903 aus laut Antrag Polyester (synthetische Chemiefasern), - durch Zusammenfügen konfektioniert, - stellt sich als Teil eines Schirmzelts der Position 6601 dar, somit weder eine Ware der Position 6603,   noch eine Ware der Unterpostion 6306 22,  - stellt sich aufgrund der dreidimensionalen Form nicht als Plane der Unterposition 6306 12 dar. "Campingausrüstung (Dach für Schirmzelt) aus Spinnstoffen, aus synthetischen Chemiefasern"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE

Pavillon, sog. Wand-Pavillon, Foto siehe…

Pavillon, sog. Wand-Pavillon, Foto siehe Anlage, - in einem Karton verpackt; noch nicht zusammengesetzt eingehend, mit Montagematerial, - in Art eines Vordachs gearbeitet, laut Antrag in den Abmessungen (B x T x H) von 300 cm x 250 cm x 260 cm, - mit einem Gestell aus laut Antrag lackiertem Eisen, - mit einer Dachbespannung aus einfarbigen Geweben aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), somit keine Ware des Kapitels 39, - an den Ecken mit jeweils einer Öse aus unedlem Metall ausgerüstet, - an den Rändern mit mehreren Schlaufen aus den vorgenannten Geweben sowie mit "Knebelverschlüssen" aus Schlaufen aus mit einer Kugel aus Kunststoff ausgestatteten, sog.

Gummibändern versehen, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - an allen vier Seiten offen; dient laut Antrag als Sichtschutz und Schattenspender; ermöglicht nicht das Bilden eines geschlossenen Raums und schützt auch nicht vor Witterungsunbilden (laut Antrag ist die Dachbespannung bei Wind, Sturm, starkem Regen und Schneefall unbedingt zu entfernen); erfüllt daher nicht die Begriffs- bestimmung für ein Zelt der Unterposition 6306 22, - insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmt das Material der Dachbespannung (Gewebe) den Charakter der Ware. "Campingausrüstung (Pavillon) aus Spinnstoffen, aus synthetischen Chemiefasern"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER AUS POLYESTER KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE AUS EISEN

Campingausrüstung, Foto siehe Anlage, - in…

gewebe; polyester; konfektioniert; aus unedlem metall; campingausrüstung

Campingausrüstung, Foto siehe Anlage, - in einer einfachen Tragetasche aus klarsichtiger Kunststofffolie [übliche Verpackung im Sinne der   AV 5 b)] mit bedrucktem Papiereinleger und mit Montagematerial (drei Spannseile mit einer Länge   von je ca. 150 cm) verpackt, - dreieckig, in den Abmessungen von laut Antrag 3,6 m x 3,6 m x 5,1 m, - aus ca. 0,3 mm dicken, einfarbigen Geweben aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische   Chemiefasern); die Gewebe sollen einseitig mit Kunststoff (laut Antrag Polyurethan) bestrichen sein;   ein Bestreichen mit Kunststoff ist jedoch mit bloßem Auge nicht wahrnehmbar (keine Meterware der    Position 5903), - an allen Rändern durch Umschlagen und Festnähen gesäumt (u. a. damit konfektioniert) und jeweils   mit einem eingearbeiteten, ca. 2,5 cm breiten Gurtband aus Geweben aus Spinnstoffen verstärkt, das   an den Ecken zu einer Schlaufe zusammengenäht und mit einer Öse aus laut Antrag Edelstahl   ausgestattet ist, - das Sonnensegel wird durch die Spannseile gespannt und dient als Sonnenschutz. "Campingausrüstung (Sonnensegel) aus Spinnstoffen, aus synthetischen Chemiefasern"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: GEWEBE POLYESTER KONFEKTIONIERT AUS UNEDLEM METALL CAMPINGAUSRÜSTUNG

Campingausrüstung, Foto siehe Anlage, - in…

gewebe; polyester; konfektioniert; aus unedlem metall; campingausrüstung

Campingausrüstung, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel mit bedrucktem Papiereinleger und mit Montagematerial (drei Spannseile   mit einer Länge von je ca. 150 cm) verpackt, - dreieckig, in den Abmessungen von laut Antrag 3 m x 3 m x 4,25 m, - aus ca. 0,3 mm dicken, einfarbigen Geweben aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische   Chemiefasern); die Gewebe sollen einseitig mit Kunststoff (laut Antrag Polyurethan) bestrichen sein;   ein Bestreichen mit Kunststoff ist jedoch mit bloßem Auge nicht wahrnehmbar (keine Meterware der    Position 5903), - an allen Rändern durch Umschlagen und Festnähen gesäumt (u. a. damit konfektioniert) und jeweils   mit einem eingearbeiteten, ca. 2,5 cm breiten Gurtband aus Geweben aus Spinnstoffen verstärkt, das   an den Ecken zu einer Schlaufe zusammengenäht und mit einer Öse aus laut Antrag Edelstahl   ausgestattet ist, - das Sonnensegel wird durch die Spannseile gespannt und dient als Sonnenschutz. "Campingausrüstung, aus Spinnstoffen, aus synthetischen Chemiefasern"

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Nationale Stichworte: GEWEBE POLYESTER KONFEKTIONIERT AUS UNEDLEM METALL CAMPINGAUSRÜSTUNG

Campingausrüstung, Foto siehe Anlage, - in…

einfarbig; aus stahl; aus unedlem metall; gurt; in quadratischer…

Campingausrüstung, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel mit bedrucktem Papiereinleger und mit Montagematerial (vier Spannseile,   mit einer Länge von je ca. 150 cm) verpackt, - annähernd quadratisch, mit Seitenlängen von laut Antrag ca. 200 cm, - aus ca. 1,1 mm dicken, einfarbigen Kettengewirken aus Streifen aus synthetischer Spinnmasse   mit einer Breite von weniger als 5 mm und aus synthetischen Monofilen mit einem Durchmesser   von weniger als 1 mm (somit keine Ware des Kapitels 39), - an allen Rändern mit einem ca. 25 mm breiten Gurtband aus Spinnstoffen verstärkt und durch   Umschlagen und Festnähen gesäumt (u. a. damit konfektioniert), - an den vier Ecken jeweils mit einer aus den vorgenannten Gurtbändern gearbeiteten Schlaufe   und einer daran befestigten D-Öse aus laut Antrag Edelstahl ausgestattet, - die Ware wird durch die Spannseile gespannt und dient als Sonnenschutz. "Campingausrüstung (Sonnenschutz) aus Spinnstoffen, aus synthetischer Spinnmasse"

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Nationale Stichworte: EINFARBIG AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL GURT IN QUADRATISCHER FORM CAMPINGAUSRÜSTUNG

Andere Campingausrüstung, sog. Biwaksack,…

gewebe; aus chemiefaser; konfektioniert; campingausrüstung

Andere Campingausrüstung, sog. Biwaksack, Foto siehe Anlage - in einem kleinen, im Bereich des "Kopfendes" angenähten Beutel [mit Tunnelzug; übliche Verpackung im Sinne der AV 5 b)] aus dem gleichen Gewebe wie der Biwaksack verpackt. - mit einer Länge von laut Antrag 210 cm und einer Breite von 82 cm, - aus einfarbigen (silber und signalgelb) Geweben aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern); die Gewebe sollen laut Antrag auf der Innenseite mit Kunststoff (Polyurethan) bestrichen sein, ein Bestreichen ist jedoch mit bloßem Auge nicht wahrnehmbar, - im oberen Drittel ("Kopfende") mit einer über die gesamte Breite des Vorderteils verlaufenden Öffnung, mit Kordelzug, - an den Ecken des "Kopfendes" mit jeweils zwei angenähten Kordeln ausgestattet, - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Polsterlage, Polsterung oder Füllung, daher kein Schlafsack der Position 9404, - dient als multifunktionale Notfallausrüstung beim Camping und Bergsteigen (Notunterkunft, Wetterschutzüberzug gegen Nässe und Wind oder Sonnenschutz). "Andere Campingausrüstung (Biwaksack) aus Spinnstoffen, aus Chemiefasern"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: GEWEBE AUS CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT CAMPINGAUSRÜSTUNG