andere / aus Folien hergestellt.

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Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt…

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um eine Teleskop-Schutzhülle, bestehend aus zugeschnittenen und miteinander verschweißten Folien aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die auf die Größe eines Teleskops abgestimmte Hülle (L x B ca. 180 x 150 cm) besteht aus zwei Lagen Kunststofffolien (durchsichtig / silber- und goldfarben).

Die silber- und goldfarbene Kunststofffolie ist einseitig mit Aluminium beschichtet, das auf der anderen Seite goldfarben erscheint.

Die Ware soll als wasserdichte, abwaschbare, hochreflektierende, reißfeste, temperaturstabile und Kondensation verhindernde Schutzhülle für Teleskope dienen.

Die Ware ist für den Einzelverkauf in einem Polybeutel aufgemacht. Derartige Waren sind zolltariflich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den Codenummern 3926 1000 000 bis 3926 9092 30 0 genannt, aus Folien hergestellt" einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FOLIE WASSERDICHT SCHUTZHÜLLE

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Artikel handelt es sich um einen annähernd trichterförmig zugeschnittenen Beutel -sogenannter Spritzbeutel- aus miteinander verschweißten Folien aus Polyethylen, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die ca. 50 x 28 cm große, transparente Ware dient dem Dekorieren oder Fertigen von Lebensmitteln.

Nach Angabe der Antragstellerin ist der Spritzbeutel zur einmaligen Verwendung in der Lebensmittelindustrie z.B. für Bäckereien und Konditoreien bestimmt (somit kein Haushalts- oder Hauswirtschaftsartikel im Sinne der Position 3924).

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den TARIC- Codes 3926 1000 00 bis 3926 9092 30 genannt, aus Folien hergestellt" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FOLIE POLYETHYLEN

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichte…

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichte sog. "Matratzenschutz" handelt es sich um einen Schutzüberzug für Matratzen aus Folien aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (lt.

Antragsangaben aus Chloriertem Polyethylen). Der blaue Überzug (Abmessungen ca. 2,1 x 0,9 m) in Form eines Spannbettlackens wird an der Unterseite durch ein elastisches Gummiband gerafft.

Das abwaschbare Erzeugnis dient als Nässeschutz für eine Matratze. Der Matratzenschutz wird zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoff, nicht von den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9050 erfasst, aus Folien hergestellt" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE MIT GUMMIBAND AUS KUNSTSTOFF MATRATZE

Bei der Ware handelt es sich um einen geschlossenen…

kunststoffe; aus kunststoff; folie; mit verschluss

Bei der Ware handelt es sich um einen geschlossenen Beutel aus miteinander verschweißten Folien aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (lt.

Antragsangaben PVC). Die Vorderseite der Ware ist mit einer Skalierung versehen, die Rückseite mit Scherstaub beflockt.

Der Beutel weist ein Fassungsvolumen von ca. 500 ml bzw. 750ml auf, ist an der Oberseite sowohl mit zwei Aussparungen zur Befestigung als auch mit einem integrierten Kunststoffschlauch ausgestattet (Länge ca. 50 cm) und verfügt an der Unterseite über ein Klappventil.

Das einzeln verpackte Erzeugnis dient zum Auffangen und Sammeln von Urin. Die Ware ist als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9092 30 genannt, aus Folien hergestellt" einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FOLIE MIT VERSCHLUSS