andere / aus Folien hergestellt.

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Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um einen aufblasbaren Becherhalter "Ananas" bestehend aus miteinander verschweißten Folien aus Polyvinylchlorid (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39).

Das Erzeugnis verfügt über eine ringförmige Luftkammer mit geschlossenem Boden (aufgeblasen 17 x 26,8 cm, Ø innen ca. 7 cm, Höhe ca. 6 cm) die über ein Ventil befüllt wird.

Die Ware ist in einem Polybeutel verpackt und dient als "schwimmender Getränkehalter" der Aufnahme von Bechern, Gläsern oder Dosen.

Eine Einreihung in das Kapitel 95 kommt aufgrund des Gebrauchswertes nicht in Betracht. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9092 30 0 genannt, aus Folien hergestellt" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FOLIE VENTIL AUFBLASBAR

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

kunststoffe; aus kunststoff; folie; silikon

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um eine graue Wärmeleitfolie (HP300) bestehend aus einer glasfaserverstärkten Folie aus Silikon, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (charakterverleihend).

Das ca. 57 x 60 mm große Erzeugnis ist an den Ecken abgerundet und mit vier Lochungen versehen.

Somit ist die Ware weiter bearbeitet als in Anmerkung 10 zu Kapitel 39 zu gelassen. Eine Einreihung in die Position 3921 ist daher ausgeschlossen.

Die Wärmeleitfolie dient der thermischen Anbindung von DCDC-Wandlern an einen Kühlkörper (beides nicht Gegenstand dieser vZTA).

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9092 30 genannt, aus Folien hergestellt" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FOLIE SILIKON

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

kunststoffe; aus kunststoff; folie; silikon

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um eine graue Wärmeleitfolie (HP400) bestehend aus einer glasfaserverstärkten Folie aus Silikon, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (charakterverleihend).

Das ca. 60 x 116 mm große Erzeugnis ist an den Ecken mit vier Lochungen versehen. Somit ist die Ware weiter bearbeitet als in Anmerkung 10 zu Kapitel 39 zu gelassen.

Eine Einreihung in die Position 3921 ist daher ausgeschlossen. Die Wärmeleitfolie dient der thermischen Anbindung von DCDC-Wandlern an einen Kühlkörper (beides nicht Gegenstand dieser vZTA).

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9092 30 genannt, aus Folien hergestellt" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FOLIE SILIKON

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie den vorliegenden Warenmustern handelt es sich um aufblasbare Getränkehalter bestehend aus miteinander verschweißten Folien aus Polyvinylchlorid (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39).

Die in verschiedenen Ausführungen (Flamingo, Melone, Palme, Ananas) gefertigten Erzeugnisse verfügen über eine ringförmige Luftkammer mit geschlossenem Boden (Ø außen ca. 18 cm, Ø innen ca. 6,5 cm, Höhe ca. 6 cm) die über ein Ventil befüllt wird.

Die Erzeugnisse dienen der Aufnahme von Bechern, Gläsern oder Dosen und werden als "schwimmender Getränkehalter" im Wasser verwendet.

Eine Einreihung in das Kapitel 95 kommt aufgrund des Gebrauchswertes nicht in Betracht. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9092 30 0 genannt, aus Folien hergestellt" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FOLIE VENTIL AUFBLASBAR