andere / aus anderen Stoffen / andere.

Warenzusammenstellung bestehend aus einem…

warenzusammenstellung; aus kunststoff; mit verschluss; aus papier

Warenzusammenstellung bestehend aus einem Kosmetikkoffer und Schminkutensilien, sog. Beautycase- Schminkset, Art.

Nr. 109270049, Foto siehe Anlage, - in Aufmachung für den Einzelverkauf (die Schminkutensilien sind in einer Blisterverpackung verpackt und auf einer Unterlage aus Pappe in den Kosmetikkoffer eingesetzt), - zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - Kosmetikkoffer: - - mit einer flächenmäßig überwiegenden (charakterbestimmenden) Außenseite aus bedrucktem Papier (mit einer Unterlage aus starren Platten aus Kunststoff) und starren Platten aus klarsichtigem Kunststoff (im Bereich des aufklappbaren Deckels), - - mit einem Kantenschutz und Eckbeschlägen aus Kunststoff, - - mit einem Handgriff auf dem Deckel, - - mit einem Bügelverschluss, - - ohne Inneneinteilung, - - in den Abmessungen: ca. 20 cm (Breite) x 13 cm x (Tiefe) x 17 cm (Höhe), - - ohne Hinweise auf Handarbeit, - Schminkutensilien: - - 4 Fläschchen mit Nagellack, 1 Kästchen mit verschiedenen Lidschatten, 2 Lippenstifte, 1 Kästchen mit sog.

LipGloss, 1 Blisterverpackung mit 14 künstlichen Fingernägeln), - der Kosmetikkoffer bestimmt nach Wert und Umfang den wesentlichen Charakter der Warenzusammenstellung. "Kosmetikkoffer, mit Außenseite aus anderen Stoffen als Leder, rekonstituiertes Leder, Kunststoff, Spinnstoff oder Aluminium, nicht handgearbeitet"

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 3 b) / AV 6 / AV 1 / AV 6 / AV 3 b) ZAnm 1 Kap 42 / ZAnm 1 Kap 42 / ZAnm 1 Kap 42 ErlKN Pos 4202 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 4202 (HS) RZ 02.0

VZTA-Nummer:
DEBTI4168/18-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-03-21.

Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF MIT VERSCHLUSS AUS PAPIER

Aktentasche, sog. Carbon BriefBag SHZ, Artikel…

aus leder; aus gewebe; überzogen; tasche; aktentasche

Aktentasche, sog. Carbon BriefBag SHZ, Artikel 4090002598, Foto siehe Anlage, - laut Untersuchungsergebnis mit einer flächenmäßig überwiegenden (charakterbestimmenden) Außenseite aus schwarzen Geweben aus Kohlenstofffasern, die auf der Außenseite mit einer matten Kunststofffolie überzogen sind; das Überziehen mit der Kunststofffolie ist jedoch mit dem bloßem Auge nicht wahrnehmbar, - - an beiden Längsseiten mit einem Längstreifen, sowie am Boden und an der Oberseite mit einer Außenseite aus Leder, - mit zwei Handgriffen und einem abnehmbaren, längenverstellbaren Schultertragegurt, - auf einer Längsseite mit einem Vorfach mit Reißverschluss; mit zwei offenen Einsteckfächern ausgestattet, - mit einem Hauptfach, - - mit einem entlang des oberen Rands verlaufenden Reißverschluss, - - auf einer Seite mit einem Trennsteg mit einem Vorfach und einer Druckknopflasche, auf der anderen Seite mit sechs offenen Einsteckfächern ausgestattet, - in den Abmessungen: ca. 49 cm (Breite) x 30 cm (Höhe) x 7 cm (Tiefe), - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Aktentasche, andere als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 1910 genannte, nicht handgearbeitet"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 3 b) / AV 6 / ZAnm 1 Kap 42 Erläuterungen: ErlKN Pos 4202 (HS) RZ 01.0 und 02.0

VZTA-Nummer:
DE14971/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-07-12.

Nationale Stichworte: AUS LEDER AUS GEWEBE ÜBERZOGEN TASCHE AKTENTASCHE

Es handelt sich um ein handkofferähnliches…

bedruckt; aus papier; aus unedlem metall; aussenseite

Es handelt sich um ein handkofferähnliches Behältnis - mit einer Außenseite aus beschichtetem, buntbedrucktem Papier, -- die Beschichtung ist als eigene Lage mit bloßem Auge nicht wahrnehmbar, -- auf einer Unterlage aus Pappe aufgebracht, - mit einem Handtragegriff aus unedlem Metall ausgestattet, - mit einem Bügelverschluss aus unedlem Metall, - innen ohne Einteilung oder Ausstattung, - mit den Abmessungen von etwa 20 (L) x 15 (H) x 8,5 (T) cm, - ohne Hinweise auf eine Fertigung in Handarbeit.

Das handkofferähnliche Behältnis ist gemeinsam mit einem Plüschtier (vZTA DE 20402/15-2), das sich in dem Behältnis befindet, als eine Verkaufseinheit aufgemacht.

Eine Einreihung als Warenzusammenstellung im Sinne der Allgemeinen Vorschrift AV 3 b) kommt aufgrund des fehlenden gemeinsamen Bedarfs nicht in Betracht.

Die einzelnen Bestandteile (hier: Behältnis) sind daher getrennt einzureihen. Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "handkofferähnliches Behältnis, mit einer Außenseite aus Papier, nicht handgearbeitet" eingereiht.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / ZAnm 1 Kap 42 Erläuterungen: ErlKN Pos 4202 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 4202 (HS) RZ 02.0

VZTA-Nummer:
DE20402/15-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-12-21.

Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS PAPIER AUS UNEDLEM METALL AUSSENSEITE

Aktentasche, sog. CFX Carbonfaser Marina…

aus leder; tasche; aktentasche

Aktentasche, sog. CFX Carbonfaser Marina Aktentasche (medium), 035641 CB, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus schwarzen Geweben aus lt.

Antrag Kohlenstofffasern, die auf der Außenseite mit einer klarsichtigen Kunststofffolie überzogen sind, - - ein Überziehen mit einer Kunststofffolie ist jedoch mit dem bloßem Auge nicht wahrnehmbar, - an den Schmalseiten und an den Ecken am unteren Rand aus lt.

Antrag Leder, - - die Gewebe aus Kohlenstofffasern, die auf der Außenseite mit einer klarsichtigen Kunststofffolie überzogen sind, bestimmen nach der Fläche den wesentlichen Charakter der Außenseite, - mit zwei Handgriffen und einem verstellbaren Schultertrageriemen, - an einer Schmalseite mit einem an einer Öse aus unedlem Metall angebrachten Namensschild, - auf beiden Seiten mit Vorfächern mit Reißverschluss; jeweils mit unterschiedlich großen Innenfächern und einer Stiftlasche ausgestattet, - mit zwei Hauptfächern jeweils mit einem an drei Seiten verlaufenden Doppelreißverschluss, - - ein Fach ist mit einer aufgesetzten Innentasche ohne Verschluss, dass andere Fach ist mit zwei aufgesetzten Innenfächern ohne Verschluss und einem Innenfach mit Reißverschluss ausgestattet, - gefüttert, - in den Abmessungen: ca. 42 cm (Breite) x 32 cm (Höhe) x 10 cm (Tiefe), - ohne Hinweise auf Handarbeit, - gemeinsam mit einem einfachen Beutel aus Spinnstoffen für den Einzelverkauf aufgemacht (der Beutel ist in die Aktentasche eingelegt); der Beutel ist geringwertig und im Hinblick auf die Verwendung als unbedeutend zu betrachten, er ändert das Wesen der Hauptware nicht und ist deshalb wie diese einzureihen. "Aktentasche, andere als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 1910 genannte, nicht handgearbeitet"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 3 b) / AV 6 / ZAnm 1 Kap 42 Erläuterungen: ErlKN Pos 4202 (HS) RZ 01.0 und 02.0

VZTA-Nummer:
DE13461/15-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-08-20.

Nationale Stichworte: AUS LEDER TASCHE AKTENTASCHE

Handkofferähnliches Behältnis, sog. Ziergegenstand,…

aus holz; aufklappbar

Handkofferähnliches Behältnis, sog. Ziergegenstand, Art.-Nr. 1778 000 Z119359, Abbildung siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus matt lackiertem, braunem Holz, - mit einem angenieteten Handtragegriff ausgestattet, - mit einem abgerundeten Klappdeckel, der mit zwei Scharnieren und einem Riegelverschluss aus unedlem Metall versehen ist, - mit den Abmessungen von ca. 33 (L) x 16 (B) x 20 (H) cm, - innen ohne weitere Ausstattung oder Unterteilung, - keine Hinweise auf Handarbeit, - das Behältnis weist die Merkmale von handkofferähnlichen Waren (Größe, Tragemöglichkeit, stabile Verarbeitung) auf, daher keine Einreihung als Ware zu Dekorationszwecken der Position 4420. "Handkofferähnliches Behältnis, mit Außenseite aus Holz, nicht handgearbeitet"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 2 b) / AV 6 Anm 1 Kap 42 / Anm 1 e) Kap 44 Erläuterungen: ErlKN Pos 4202 (HS) RZ 01.0, 02.0 und 03.4

VZTA-Nummer:
DE3736/15-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-04-20.

Nationale Stichworte: AUS HOLZ AUFKLAPPBAR

Zweiteilige Zusammenstellung, bestehend aus…

Zweiteilige Zusammenstellung, bestehend aus zwei handkofferähnlichen Behältnissen in unterschiedlichen Größen, sog.

Deko-Koffer-Set, 2 tlg., Foto siehe Anlage, - in Aufmachung für den Einzelverkauf (der kleine Koffer befindet sich in dem großen Koffer), - u. a. keine Einreihung als Warenzusammenstellung, da beide Bestandteile in die gleiche Unterposition eingereiht werden, - gemeinsam in einem Polybeutel verpackt, - in den Abmessungen: ca. 25 cm x 18 cm x 9 cm bzw. 20 cm x 15 cm x 8 cm, - mit einer Außenseite aus beschichtetem, auf der Oberseite buntbedrucktem Papier, - - die Beschichtung ist als eigene Lage mit dem bloßem Auge nicht wahrnehmbar, - - auf einer Unterlage aus Pappe aufgebracht, - mit einem Handtragegriff aus unedlem Metall ausgestattet, - in den Abmessungen: ca. 23 cm (Breite) x 17 cm (Höhe) x 9 cm (Tiefe), - mit einem Bügelverschluss aus unedlem Metall zu öffnen, - innen ohne Einteilung oder Ausstattung, - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Handkofferähnliche Behältnisse, mit einer Außenseite aus Papier, nicht handgearbeitet"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / ZAnm 1 Kap 42 Erläuterungen: ErlKN Pos 4202 (HS) RZ 01.0 und 02.0

VZTA-Nummer:
DE24131/14-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-01-26.

Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS PAPIER

Warenzusammenstellung, bestehend aus einem…

warenzusammenstellung; mit verschluss; aus papier; aus aluminium;…

Warenzusammenstellung, bestehend aus einem Kosmetikkoffer, Schminkmitteln und einem Schwammapplikator, sog.

Schminkkoffer im Alu-Design mit Inhalt, Foto siehe Anlage, - in Aufmachung für den Einzelverkauf (die Schminkmittel sind in eine Unterlage aus geformtem Kunststoff eingelegt, diese Unterlage ist in den Kosmetikkoffer eingesetzt), - zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, bestehend aus - einem Kosmetikkoffer, sog.

Schminkkoffer, - - mit einer Außenseite aus Papier (Musterabschnitt wurde dem Antrag beigefügt), - - mit einem Kantenschutz aus Aluminiumprofilen und Eckbeschlägen aus unedlem Metall, - - mit einem Handtragegriff auf dem Deckel, - - mit einem Bügelverschluss mit Schloss, - - aufklappbar, an der Innenseite des Deckels mit einem Spiegel ausgestattet, - - gefüttert, ohne Inneneinteilung, - - mit Abmessungen von ca. 18 x 12 x 12 cm, - - ohne Hinweise auf Handarbeit, - Erzeugnissen zum Schminken (1 Lippenstift, 1 Tube mit flüssiger Schminke für die Lippen, 2 Kajal-Stiften, 2 Kästchen aus Kunststoff mit jeweils 4 verschiedenfarbigen Lidschatten), - einem Fläschchen mit Nagellack (Zubereitung für die Maniküre), - einem Schwammapplikator zum Auftragen von Kosmetik- und Körperpflegemitteln, - der Kosmetikkoffer bestimmt nach Wert und Umfang den wesentlichen Charakter der Warenzusammenstellung. "Kosmetikkoffer, mit Außenseite aus anderen Stoffen als Leder, rekonstituiertes Leder, Kunststoff, Spinnstoff oder Aluminium, nicht handgearbeitet"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 6 / ZAnm 1 Kap 42 Erläuterungen: ErlKN Pos 4202 (HS) RZ 01.0 und 02.0

VZTA-Nummer:
DE17217/14-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-11-26.

Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG MIT VERSCHLUSS AUS PAPIER AUS ALUMINIUM SPIEGEL

Handkofferähnliches Behältnis, sog. Kinderkoffer,…

Handkofferähnliches Behältnis, sog. Kinderkoffer, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus beschichtetem, buntbedrucktem (rot mit konstastfarbenen Kreisen) Papier, - - die Beschichtung ist als eigene Lage mit dem bloßem Auge nicht wahrnehmbar, - - auf einer Unterlage aus Pappe aufgebracht, - mit einem Handttragegriff aus unedlem Metall ausgestattet, - in den Abmessungen: ca. 23 cm (Breite) x 17 cm (Höhe) x 9 cm (Tiefe), - mit einem Bügelverschluss aus unedlem Metall zu öffnen, - innen ohne Einteilung oder Ausstattung, - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Handkofferähnliches Behältnis, mit einer Außenseite aus Papier, nicht handgearbeitet"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / ZAnm 1 Kap 42 Erläuterungen: ErlKN Pos 4202 (HS) RZ 01.0 und 02.0

VZTA-Nummer:
DE18198/14-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-11-25.

Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS PAPIER

Warenzusammenstellung, bestehend aus einem…

Warenzusammenstellung, bestehend aus einem handkofferähnlichen Behältnis, 18 Tuben mit Acrylfarben, zehn Pinseln, zwei Leinwänden, zwei Bleistiften, einer Mischpalette und einem Spatel, sog.

Tischstaffelei im Koffer (51-teilig), Art. Nr. 100533, Foto siehe Anlage, - in Aufmachung für den Einzelverkauf (gemeinsam in einem buntbedruckten Umkarton verpackt), - zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, bestehend aus - einem handkofferähnlichen Behältnis, - - vollständig aus Holz gefertigt, - - mit einem Handtragegriff, - - mit zwei Bügelschlössern, - - mit vier Stellfüßen aus Kunststoff, - - mit vier im Kofferboden eingesetzten, herausnehmbaren Leisten zur Unterteilung ausgestattet, - - der Kofferdeckel ist außen mit einer aufgeschraubten Leiste sowie einem höhenverstellbaren Leinwandhalter ausgestattet und kann aufgestellt als Malunterlage (Staffelei) genutzt werden, - - dient der Aufbewahrung und dem Transport von Malutensilien, - - mit einer Größe von ca. 45 x 33 x 10 cm, - - ohne Hinweise auf Handarbeit, - 18 Tuben (je 18 ml) mit unterschiedlichen Acrylfarben, - zehn Pinseln, - zwei Leinwänden in verschiedenen Größen, - - auf einem Keilrahmen aufgezogen, - - mit beiliegenden Spannkeilen, - zwei Bleistiften, - einer Mischpalette aus Kunststoff, - einem Spatel (sog.

Spachtel) aus Kunststoff, - das handkofferähnliche Behältnis aus Holz bestimmt insbesondere nach dem Wert den wesentlichen Charakter der Warenzusammenstellung. "Handkofferähnliches Behältnis, mit Außenseite aus anderen Stoffen als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 1910 genannte, nicht handgearbeitet"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 3 b) / AV 6 / Anm 1 e) Kap 44 Erläuterungen: ErlKN Pos 4202 (HS) RZ 01.0 und 02.0

VZTA-Nummer:
DE14588/14-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-09-25.

Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS HOLZ

Handkofferähnliches Behältnis, sog. Truhe…

bedruckt; aus papier

Handkofferähnliches Behältnis, sog. Truhe aus laminierter Pappe, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus bunt bedrucktem Papier, - - auf einer Unterlage aus Pappe aufgebracht, - mit den Abmessungen von ca. 22,5 (Breite) x 15 (Höhe) x 15 (Tiefe) cm, - mit einem Handttragegriff und Scharnieren aus unedlem Metall ausgestattet, - mit einem Bügelverschluss aus unedlem Metall zu öffnen, - innen ohne Einteilung oder Ausstattung, - keine Hinweise auf Handarbeit, - keine Einreihung in die Position 4823, da Waren der Position 4202 durch Anmerkung 2 h) zu Kapitel 48 aus diesem Kapitel ausgewiesen werden. "Handkofferähnliches Behältnis, mit Außenseite aus Papier, nicht handgearbeitet"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / ZAnm 1 Kap 42 / Anm 2 h) Kap 48 Erläuterungen: ErlKN Pos 4202 (HS) RZ 01.0 und 02.0

VZTA-Nummer:
DE14887/14-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-09-28.

Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS PAPIER