andere / Waren aus Eisen- oder Stahldraht.

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Es handelt sich um zu einem geschlossenen…

aus stahl; aus unedlem metall; stahl; draht; ring, form

Es handelt sich um zu einem geschlossenen Ring (Außendurchmesser: etwa 46,60 mm; Innendurchmesser: etwa 41,80 mm) ausgearbeitete Erzeugnisse aus Stahldraht (Querschnittsabmessung: etwa 2,4 mm).

Die Erzeugnisse werden an der Außenseite einer Dichtung für Wellen angebracht und gewährleisten die Vorspannung der Dichtung. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Waren aus Stahldraht" zum TARIC-Code 7326 2000 90.

Eine Einreihung in die Position 7318 kommt nicht in Betracht, weil es sich bei den Erzeugnissen aufgrund der objektiven Beschaffenheitsmerkmale und der Funktion nicht um "Unterlegscheiben" oder um "den Unterlegscheiben ähnliche Erzeugnisse" handelt.

Eine Einreihung in die Unterposition 7318 2400 der Kombinierten Nomenklatur kommt ebenfalls nicht in Betracht, weil sich die Erzeugnisse aufgrund ihrer Funktion nicht als "Splinte" oder "Keile" (insbesondere nicht als sog.

Circlips) darstellen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL DRAHT RING, FORM

Zweiteilige Zusammenstellung, bestehend aus…

aus spinnstoff; konfektioniert; aus unedlem metall; schlüsselanhänger;…aus spinnstoff; konfektioniert; aus unedlem metall; schlüsselanhänger;…

Zweiteilige Zusammenstellung, bestehend aus einem Behältnis aus Glas und einem darin verpackten Schlüsselanhänger, Foto siehe Anlage, - keine Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b), da die Waren nicht zur Befriedigung eines   speziellen Bedarfs oder zur Ausübung einer bestimmten Tätigkeit zusammengestellt worden sind, - weiterhin stellt sich das Behältnis weder als im Sinne der AV 5 a) zur Aufnahme des Schlüssel-   anhängers besonders gestaltet oder hergerichtet noch als ein zur Verpackung des Schlüssel-   anhängers übliches Behältnis im Sinne der AV 5 b) dar (damit getrennte Einreihung), - Schlüsselanhänger: - - zusammengesetzte Ware; bestehend aus einem Schlüsselring und einem dekorativen Anhänger, - - Schlüsselring: - - - aus Draht aus unedlem Metall (laut Antrag Eisen) mit einem Querschnitt von weniger als 1,6 cm, - - - mit einem Durchmesser von ca. 2,5 cm, - - dekorativer Anhänger (konfektionierte Ware aus Spinnstoffen): - - - in Form eines ca. 9 cm hohen Wichtels, - - - bekleidet mit einem Kleid und einer Mütze aus augenscheinlich Filz (u. a. durch Zusammennähen       konfektioniert), - - - mit Flügeln aus Vliesstoff (damit keine Puppe), - - - mit einem Kopf, Händen und Füßen aus Holzkugeln, - - der Schlüsselring aus Eisendraht bestimmt nach seiner Bedeutung in Bezug auf die Verwendung     (Schlüsselanhänger) den wesentlichen Charakter der zusammengesetzten Ware. "Andere Ware aus Eisendraht, andere als in den TARIC-Codes 7326 2000 10 bis 7326 2000 40 genannte" 

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF KONFEKTIONIERT AUS UNEDLEM METALL SCHLÜSSELANHÄNGER AUS VLIESSTOFF

Es handelt sich um Warenzusammenstellungen…

warenzusammenstellung; aus kunststoff; aus stahl; aus unedlem…

Es handelt sich um Warenzusammenstellungen in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus mehrfach abgewinkelten Halteklammern aus Stahldraht (Länge der Halteklammern: etwa 10 cm; Querschnittsabmessung: 16 mm oder weniger) und aus nahezu quadratischen Klemmen (Clipse) aus Kunststoff, die teilweise eine geriffelte Außenseite aufweisen.

Die Erzeugnisse dienen zum Spannen und Fixieren eines Schutzgitters an Lichtschachtabdeckungen.

Jeweils acht Halteklammern und acht Klemmen sind gemeinsam in einem transparenten Kunststoffbeutel mit bedrucktem Pappreiter für den Einzelverkauf aufgemacht.  - Antragstellerangaben - Die Halteklammern aus Stahl bestimmen aufgrund des Umfangs und des Wertes den Charakter der Warenzusammenstellung.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Waren aus Stahldraht" zum TARIC-Code 7326 2000 90.

Eine Einreihung in die Position 7320 kommt nicht in Betracht, weil die Halteklammern nicht die Funktion einer Feder inne haben, sondern lediglich dazu dienen, etwas zu fixieren.

 

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL DRAHT BEFESTIGUNGSVORRICHTUNG

Es handelt sich um Ringe aus Stahldraht mit…

Es handelt sich um Ringe aus Stahldraht mit rechteckigem Querschnitt (größte Querschnittsabmessung ca. 1,2 mm).

Der äußere Durchmesser beträgt ca. 17,4 mm. Die Ringe sind an einer Stelle durchtrennt. Sie werden in Abgasturboladern verbaut und dienen dazu Ölaustritt zu verhindern.

Eine Einreihung als erkennbares Teil eines Turboladers scheidet wegen der neutralen Form der Ware aus. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als andere "als in den TARIC-Codes 7326 2000 10 bis 7326 2000 40 genannte" Waren aus Stahldraht zum TARIC-Code 7326 2000 90.

 

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: DICHTUNG AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL DRAHT

Es handelt sich um nach vorne offene Körbe…

aus stahl; aus unedlem metall; stahl; korb; draht

Es handelt sich um nach vorne offene Körbe mit rechteckiger Grundfläche, aus U-förmig gebogenen und gitterartig angeordneten Stahldrähten mit kreisrundem Querschnitt (max.

Querschnittsabmessung: etwa 4 mm), die an der Vorderseite mit einem zu Haltebügeln abgewinkelten Rahmen aus Stahldraht mit rechteckigem Querschnitt (Abmessung: etwa 12 mm) versehen sind.

Die Erzeugnisse werden unter Regalböden eingehängt und dienen zur Aufnahme und Aufbewahrung verschiedener Gegenstände.

Die Körbe sind mit einem Hangtag (Ware mit geringem Wert) versehen und in einem Kunststoffbeutel verpackt.

Abmessungen: ca. 41 x 26 x 15 cm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Waren aus Stahldraht" zur Codenummer 7326 2000 90 0 des Zolltarifs.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL KORB DRAHT

Es handelt sich um 200 mm lange Erzeugnisse…

Es handelt sich um 200 mm lange Erzeugnisse aus Stahldraht, mit kreisrundem Querschnitt (Querschnittsabmessung: etwa 0,6 mm) und mit abgerundeten Enden.

Die Erzeugnisse verjüngen sich zu einem Ende hin auf eine Querschnittsabmessung von etwa 0,3 mm und sind mit einem Kunststoffüberzug versehen.

Die Waren werden als Hilfsmittel bei der Fertigung von medizinischen Kunststoffschläuchen (nicht Gegenstand der vZTA) verwendet. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Waren aus Stahldraht" zum TARIC-Code 7326 2000 90.

Eine Einreihung in das Kapitel 72 kommt aufgrund der objektiven Beschaffenheit (spezifische Geometrie) nicht in Betracht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL DRAHT

Es handelt sich um sog. Schlüsselanhänger,…

aus kunststoff; aus stahl; papier; aus unedlem metall; schlüsselanhänger

Es handelt sich um sog. Schlüsselanhänger, bestehend aus einem Schlüsselring (Durchmesser: ca. 18 mm; charakterbestimmend) aus Stahldraht (maximale Querschnittsabmessung: ca. 1 mm), an dem ein länglicher, an den Enden abgerundeter Anhänger aus Kunststoff befestigt ist.

Der Anhänger ist zur Beschriftung mit einem Sichtfenster mit einer Schutzfolie aus Kunststoff und mit einem Pappeinleger versehen. - Antragstellerangaben - Mehrere Schlüsselanhänger sind gemeinsam mit Heftzwecken, Bildaufhängern, Nägeln, Reißzwecken, Klebehaken, Gummibändern, Ösenschrauben, Schraubhaken, Schlüsselkappen, Büroklammern, Bodenträgern, sog.

PE-Scheiben und Faserscheiben in einer 11-fach unterteilten, verschließbaren Kunststoffbox mit aufklappbarem, transparentem Deckel und einer Aufhängung mit Eurolochung verpackt.

Eine Einreihung als Warenzusammenstellung in Anwendung der AV 3 b) kommt aufgrund des fehlenden gemeinsamen Bedarfs nicht in Betracht.

Die enthaltenen Waren sind daher getrennt einzureihen. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Waren aus Stahldraht" zum TARIC-Code 7326 2000 90.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS STAHL PAPIER AUS UNEDLEM METALL SCHLÜSSELANHÄNGER

Es handelt sich um Katzenspielzeug, bestehend…

Es handelt sich um Katzenspielzeug, bestehend aus einem etwa 90 cm langen Stahldraht (Querschnittsabmessung: etwa 1 mm), dessen Enden zu Schlaufen umgebogen sind und die an den Enden mit einem bzw. fünf, etwa 3 cm langen Papierröllchen ausgestattet sind.

Stahl bestimmt insbesondere im Hinblick auf den Wert den Charakter der aus verschiedenen Stoffen bestehenden Ware.

Die Erzeugnisse sind mit einer bunt bedruckten Pappunterlage in einem Kunststoffbeutel verpackt. - Antragstellerangabe - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Waren aus Stahldraht" zum TARIC-Code 7326 20 00 90.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL DRAHT

Es handelt sich um ca. 65 mm lange Erzeugnisse…

aus stahl; aus unedlem metall; stahl

Es handelt sich um ca. 65 mm lange Erzeugnisse aus Stahldraht (maximale Querschnittsabmessung: ca. 0,75 mm), die an beiden Enden zu einem Ring bzw. einer Öse mit einem Außendurchmesser von ca. 3,8 mm ausgeformt sind.

Die Erzeugnisse dienen an einem Spielzeugtraktor als Halte- bzw. Verbindungsstangen. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Waren aus Stahldraht" zum TARIC-Code 7326 2000 90.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL

Es handelt es sich um einen etwa 40 cm langen…

Es handelt es sich um einen etwa 40 cm langen und 0,8 cm breiten sog. Spiral-Hering aus verzinktem Stahldraht (max.

Querschnittsabmessung: etwa 8 mm), der an einem Ende spiralförmig und am anderen Ende zu einer triangelförmigen Öse ausgearbeitet ist.

Daran ist ein kreisrunder Ring aus Stahldraht befestigt, an dem z. B eine Zeltleine befestigt werden kann.

Die spiralförmig gearbeitete Seite der Ware soll in das Erdreich gedreht werden. Die Ware dient als Verankerung für z.

B Zelte. Die Spitze des spiralförmigen Endes ist durch einen Kunststoffschlauch geschützt und das obere Ende ist mit einem Pappreiter versehen.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Waren aus Stahldraht" zum TARIC-Code 7326 20 00 90.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS METALL AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL DRAHT FÜR DRAUSSEN