aus Spinnstoffwatte / Hygienische Binden (Einlagen) und Tampons, Windeln und Windeleinlagen für Säuglinge und Kleinkinder und ähnliche Waren, aus Stoffen aller Art.

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Bei der als „Reisenessaires für Damen"…

Bei der als „Reisenessaires für Damen" bezeichneten Ware handelt es sich um ein Set, bestehend aus 13 verschiedenen Waren: einer Haarbürste, einer Zahnbürste, einem Tütchen Waschpulver, einem T-Shirt, einer Nagelfeile, einer Kosmetiktasche, einem Deo-Roller, Shampoo, Zahnpasta, Vaseline und einem Tütchen gefüllt mit Wattestäbchen, 2 Tampons und loser Watte.

Die gemeinsam in einer Kunststofftüte verpackten Waren dienen weder der Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit und stellen sich somit nicht als Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3b) dar. Sie sind getrennt voneinander einzureihen.

Es handelt sich um zwei etwa 5 cm lange, zylinderförmige Tampons mit abgerundeter Kuppe, bestehend aus gepresster, gerillter, saugfähiger Watte aus Viskosefasern (Chemiefasern) mit einer dünnen Umhüllung aus netzartig perforierter Kunststofffolie aus Polyethylen oder Polypropylen sowie einem am unteren Ende platzierten Rückholfaden aus Spinnstoffen.  Bei der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Ware wird der wesentliche Charakter nach dem Umfang sowie im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung durch den Anteil an Spinnstoffwatte bestimmt.

Der Tampon ist in mit Produktinformationen bedruckter Kunststofffolie umwickelt. Die Ware wird als "Tampons, aus Spinnstoffwatte" eingereiht.

 

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: T-SHIRT TASCHE AUS CHEMIEFASER AUS VISKOSE ZU HYGIENISCHEN ZWECKEN HAARBÜRSTE BÜRSTE GEPRESST WATTE

Bei den vorliegenden, als "Tampons für…

Bei den vorliegenden, als "Tampons für Monatshygiene, Pappapplikatortampons aus Baumwolle" bezeichneten Waren handelt es sich nach der Spezifikation und den ergänzenden Angaben der Antragstellerin um eine aus den nachfolgend beschriebenen Bestandteilen zusammengesetzte Waren: 1.

Ein zylinderförmiges, etwa 4,5 cm langes Tampon (Durchmesser von etwa 1,3 bis 1,5 cm) mit einer abgerundeten Kuppe, bestehend aus einem gepressten Watteband aus Baumwollfasern und einem über die gesamte Länge des Wattebands vernähten, etwa 14,5 cm langen Rückholfaden aus Baumwollfasern.

Das Watteband ist mit einer Vliesstoffümhüllung aus Baumwolle versehen, um Wundreibung zu vermeiden. 2.

Ein weißes, etwa 12 cm langes, röhrenförmiges Erzeugnis (sog. Applikator, mit einem Durchmesser von etwa 1,2 cm bis 1,6 cm) aus Pappe, bestehend aus einem Außenröhrchen mit Griffrillung und achtblättriger Rosette und einem kleineren Innenröhrchen, das in das Außenröhrchen eingeschoben ist.

Durch weiteres Hineindrücken des Innenröhrchens wird die unter 1. beschriebene Ware aus dem Applikator gedrückt.

Der Applikator dient als Hilfsmittel beim Einführen des Tampons. Die Appilkatortampons sind einzeln in einer bedruckten Kunststofffolie verpackt und werden laut Angaben der Antragstellerin in Faltschachteln (16 bis 48 Stück) aufgemacht und dienen zum Auffangen von Flüssigkeiten (z.B. zur Aufnahme der Regelblutung).

Derartige aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Waren gehören als "andere Tampons aus Spinnstoffwatte" zur Unterposition 9619 0039 der Kombinierten Nomenklatur (KN), da ihr wesentlicher Charakter im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung durch die unter 1. beschriebene Ware bestimmt wird.

Dabei handelt es sich wiederum um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware, deren wesentlicher Charakter durch die saugfähige Baumwollwatte bestimmt wird.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS BAUMWOLLE VLIESSTOFF AUS PAPPE GEPRESST WATTE

Bei den vorliegenden, als "Tampons für…

vliesstoff; aus viskose; gepresst; watte

Bei den vorliegenden, als "Tampons für Monatshygiene, Digitaltampons" bezeichneten Waren handelt es sich nach den vorgelegten Warenmustern, der Spezifikation und den ergänzenden Angaben der Antragstellerin um zylinderförmige Tampons (mit einer Länge von 4,5 bis 5 cm und einem Durchmesser von 1,2 bis 1,7 cm) mit abgerundeter Kuppe, bestehend aus einem gepressten, gerillten und saugfähigen Watteband aus Viskosefasern, mit einem etwa 14,5 cm langen, am unteren Ende des Tampons liegenden sog.

Rückholfaden aus einer Polyester-Baumwollfaser-Mischzwirn. Das Watteband ist mit einer Vliesstoffumhüllung versehen, um Wundreibung zu vermeiden.

Abbildung siehe Anlage. Die Tampons sind einzeln in einer durchsichtigen Kunststofffolie verpackt und werden laut Angaben der Antragstellerin in Faltschachteln (16 bis 80 Stück) aufgemacht und dienen zum Auffangen von Flüssigkeiten (z.

B. zur Aufnahme der Regelblutung). Derartige aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Waren gehören als "Tampons aus Spinnstoffwatte" zur Unterposition 9619 0031 der Kombinierten Nomenklatur, da ihr wesentlicher Charakter im Hinblick auf Gewicht und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung durch die saugfähige Spinnstoffwatte bestimmt wird.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: VLIESSTOFF AUS VISKOSE GEPRESST WATTE

Bei den vorliegenden, als "Tampons für…

Bei den vorliegenden, als "Tampons für Monatshygiene, Digitaltampons aus Baumwolle" bezeichneten Waren handelt es sich nach der Spezifikation und den ergänzenden Angaben der Antragstellerin um zylinderförmige Tampons mit abgerundeter Kuppe (mit einer Länge von 4,8 bis 5 cm und einem Durchmesser von 1,3 bis 1,5 cm), bestehend aus einem gepressten, gerillten und saugfähigen Watteband aus Baumwollfasern und einem etwa 14,5 cm langen, am unteren Ende des Tampons liegenden sog.

Rückholfaden aus Baumwollfasern. Die Tampons sind einzeln in einer durchsichtigen Kunststofffolie verpackt und werden laut Angaben der Antragstellerin in Faltschachteln (16 bis 80 Stück) aufgemacht und dienen zum Auffangen von Flüssigkeiten (z.B. zur Aufnahme der Regelblutung).

Derartige Waren gehören als "andere Tampons aus Spinnstoffwatte" zur Unterposition 9619 0039 der Kombinierten Nomenklatur (KN).

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS BAUMWOLLE GEPRESST WATTE

Bei den vorliegenden, als "Tampons für…

Bei den vorliegenden, als "Tampons für Monatshygiene, Plastapplikatortampons compact" bezeichneten Waren handelt es sich nach den vorgelegten Warenmustern, der Spezifikation und den ergänzenden Angaben der Antragstellerin um eine aus den nachfolgend beschriebenen Bestandteilen zusammengesetzte Waren: 1.

Ein zylinderförmiges, etwa 4 cm langes Tampon (Durchmesser von etwa 1,1 bis 1,4 cm), bestehend aus einem gepressten Watteband aus Viskosefasern und einem über die gesamte Länge des Wattebands vernähten, etwa 12 cm langen Rückholfaden aus einem Polyester-Baumwollfaser-Mischzwirn.

Das Watteband ist mit einer Vliesstoffümhüllung versehen, um Wundreibung zu vermeiden. 2. Ein etwa 12,5 cm langes, röhrenförmiges Erzeugnis, sog.

Applikator aus Kunststoff (Polyethylen), bestehend aus einem etwa 6 cm langen, transparentem Außenröhrchen (Durchmesser von etwa 1,4 bis 1,6 cm) mit vierblättriger Rosette und einem schmaleren, etwa 6,5 cm langen, weißen Innenröhrchen (Durchmesser von etwa 1,2 bis 1,5 cm) mit dreiblättriger Rosette, das in das Außenröhrchen eingeschoben ist.

Durch weiteres Hineindrücken des Innenröhrchens wird die unter 1. beschriebene Ware aus dem Applikator gedrückt.

Die Ware dient als Hilfsmittel beim Einführen des Tampons. Abbildung siehe Anlage. Die Applikatortampons sind einzeln in einer gelben, bedruckten Kunststofffolie verpackt und werden laut Angaben der Antragstellerin in Faltschachteln (16 bis 48 Stück) aufgemacht und dienen zum Auffangen von Flüssigkeiten (z.B. zur Aufnahme der Regelblutung).

Derartige aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Waren gehören als "Tampons aus Spinnstoffwatte" zur Unterposition 9619 0031 der Kombinierten Nomenklatur, da ihr wesentlicher Charakter im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung durch die unter 1. beschriebene Ware bestimmt wird.

Dabei handelt es sich wiederum um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware, deren wesentlicher Charakter im Hinblick auf Gewicht und die Bedeutung für die Verwendung durch die saugfähige Spinnstoffwatte bestimmt wird.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF VLIESSTOFF AUS VISKOSE GEPRESST WATTE

Bei den vorliegenden, als "Tampons für…

Bei den vorliegenden, als "Tampons für Monatshygiene, Pappapplikatortampons" bezeichneten Waren handelt es sich nach den vorgelegten Warenmustern, der Spezifikation und den ergänzenden Angaben der Antragstellerin um aus den nachfolgend beschriebenen Bestandteilen zusammengesetzte Waren: 1.

Ein zylinderförmiges, etwa 4,5 cm langes Tampon (Durchmesser von etwa 1 bis 1,5 cm), mit einer abgerundeten Kuppe, bestehend aus einem gepressten Watteband aus Viskosefasern und einem über die gesamte Länge des Wattebands vernähten, etwa 14,5 cm langen Rückholfaden aus einem Polyester-Baumwollfaser-Mischzwirn.

Das Watteband ist mit einer Vliesstoffumhüllung versehen, um Wundreibung zu vermeiden. 2. Ein weißes, etwa 12 cm langes, röhrenförmiges Erzeugnis (sog.

Applikator, mit einem Durchmesser von etwa 1,2 cm bis 1,6 cm) aus Pappe, bestehend aus einem Außenröhrchen mit Griffrillung und achtblättriger Rosette und einem kleineren Innenröhrchen, das in das Außenröhrchen eingeschoben ist.

Durch weiteres Hineindrücken des Innenröhrchens wird die unter 1. beschriebene Ware aus dem Applikator gedrückt.

Der Applikator dient als Hilfsmittel beim Einführen des Tampons. Abbildung siehe Anlage. Die Appilkatortampons sind einzeln in einer bedruckten Kunststofffolie verpackt und werden laut Angaben der Antragstellerin in Faltschachteln (16 bis 48 Stück) aufgemacht und dienen zum Auffangen von Flüssigkeiten (z.B. zur Aufnahme der Regelblutung).

Derartige aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Waren gehören als "Tampons aus Spinnstoffwatte" zur Unterposition 9619 0031 der Kombinierten Nomenklatur, da ihr wesentlicher Charakter im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung durch die unter 1. beschriebene Ware bestimmt wird.

Dabei handelt es sich wiederum um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware, deren wesentlicher Charakter im Hinblick auf Gewicht und die Bedeutung für die Verwendung durch die saugfähige Spinnstoffwatte bestimmt wird.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: VLIESSTOFF AUS VISKOSE AUS PAPPE GEPRESST WATTE

Bei den vorliegenden, als "Tampons für…

Bei den vorliegenden, als "Tampons für Monatshygiene, Plastapplikatortampons Digital compact" bezeichneten Waren handelt es sich nach den vorgelegten Warenmustern, der Spezifikation und den ergänzenden Angaben der Antragstellerin um aus den nachfolgend beschriebenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware: 1.

Ein zylinderförmiges Tampon (mit einer Länge von 4,4 bis 4,7 cm, Durchmesser von etwa 1,1 bis 1,4 cm), bestehend aus einem gepressten, gerillten und saugfähigen Watteband aus Viskosefasern, mit einem etwa 12,5 cm langen, am unteren Ende des Tampons liegenden sog.

Rückholfaden aus einem Polyester- Baumwollfaser-Mischzwirn. Das Watteband ist mit einer Vliesstoffümhüllung versehen, um Wundreibung zu vermeiden. 2.

Ein etwa 12,5 cm langes, transparentes, röhrenförmiges Erzeugnis, sog. Applikator aus Kunststoff (Polyethylen), bestehend aus einem etwa 6 cm langen Außenröhrchen (Durchmesser von etwa 1,4 bis 1,6 cm) mit vierblättriger Rosette und einem schmaleren, etwa 6,5 cm langen Innenröhrchen (Durchmesser von etwa 1,2 bis 1,5 cm) mit dreiblättriger Rosette, das in das Außenröhrchen eingeschoben ist.

Durch weiteres Hineindrücken des Innenröhrchens wird die unter 1. beschriebene Ware aus dem Applikator gedrückt.

Die Ware dient als Hilfsmittel beim Einführen des Tampons. Abbildung siehe Anlage. Die Applikatortampons sind einzeln in einer weiß- gelben, bedruckten Kunststofffolie verpackt und werden laut Angaben der Antragstellerin in Faltschachteln (16 bis 48 Stück) aufgemacht und dienen zum Auffangen von Flüssigkeiten (z.B. zur Aufnahme der Regelblutung).

Derartige aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Waren gehören als "Tampons aus Spinnstoffwatte" zur Unterposition 9619 0031 der Kombinierten Nomenklatur, da ihr wesentlicher Charakter im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung durch die unter 1. beschriebene Ware bestimmt wird.

Dabei handelt es sich wiederum um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware, deren wesentlicher Charakter im Hinblick auf Gewicht und die Bedeutung für die Verwendung durch die saugfähige Spinnstoffwatte bestimmt wird.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF VLIESSTOFF AUS VISKOSE GEPRESST WATTE

Bei den vorliegenden, als "Tampons für…

Bei den vorliegenden, als "Tampons für Monatshygiene, Langer Plastapplikatortampon" bezeichneten Waren handelt es sich nach den vorgelegten Warenmustern, der Spezifikation und den ergänzenden Angaben der Antragstellerin um aus den nachfolgend beschriebenen Bestandteilen zusammengesetzte Waren: 1.

Ein zylinderförmig, etwa 4,5 cm langes Tampon (Durchmesser von etwa 1,4 bis 1,6 cm), bestehend aus einem gepressten Watteband aus Viskosefasern und einem über die gesamte Länge des Wattebands vernähten, etwa 12 cm langen Rückholfaden aus einem Polyester-Baumwollfaser-Mischzwirn.

Das Watteband ist mit einer Vliesstoffümhüllung versehen, um Wundreibung zu vermeiden. 2. Ein etwa 14 cm langes röhrenförmiges Erzeugnis (sog.

Applikator) aus Kunststoff (Polyethylen), bestehend aus einem Außenröhrchen mit Prägung und fünfblättriger Rosette und einem kleineren, schmaleren Innenröhrchen, das in das Außenröhrchen eingeschoben ist.

Durch weiteres Hineindrücken des Innenröhrchens wird die unter 1. beschriebene Ware aus dem Applikator gedrückt.

Der Applikator dient als Hilfsmittel beim Einführen des Tampons. Abbildung siehe Anlage. Die Applikatortampons sind einzeln in einer bedruckten Kunststofffolie verpackt und werden laut Angaben der Antragstellerin in Faltschachteln (16 bis 48 Stück) aufgemacht und dient zum Auffangen von Flüssigkeiten (z.B. zur Aufnahme der Regelblutung).

Derartige aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Waren gehören als "Tampons aus Spinnstoffwatte" zur Unterposition 9619 0031 der Kombinierten Nomenklatur, da ihr wesentlicher Charakter im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung durch die unter 1. beschriebene Ware bestimmt wird.

Dabei handelt es sich wiederum um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware, deren wesentlicher Charakter im Hinblick auf Gewicht und die Bedeutung für die Verwendung durch die saugfähige Spinnstoffwatte bestimmt wird.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF VLIESSTOFF AUS VISKOSE GEPRÄGT GEPRESST WATTE