aus Poly(vinylchlorid) / aus anderen Kunststoffen.

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Zusammenstellung, bestehend aus einem ähnlichen…

Zusammenstellung, bestehend aus einem ähnlichen Behältnis und einem Transport- oder Verpackungsmittel aus Kunststoffen, sog. 2 Toilettentaschen, Foto siehe Anlage, - in Aufmachung für den Einzelverkauf (zusammen in einem klarsichtigen Polybeutel verpackt, mit einem gemeinsamen Etikett mit Preisangabe), - die Waren dienen weder der Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit und stellen somit keine Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) dar; somit sind die zwei Waren getrennt einzureihen, - Transport- oder Verpackungsmittel: - - in Form eines Reisekosmetikbeutels, - - aus klarsichtigen Kunststofffolien aus Polyvinylchlorid (PVC), einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, - - einmal gefaltet und an den Schmalseiten zusammengenäht, - - mit dem Schriftzug "Fresh" bedruckt, - - mit einem entlang des oberen Rands verlaufenden Reißverschluss, - - innen ohne weitere Aufteilung oder Ausstattung, - - aufgrund der einfachen Verarbeitung (keine Randeinfassung mit Gewebebändern bzw. fehlende Stoßkanten zur Formstabilität) wird der Beutel nicht vom Warenkreis der Position 4202 erfasst. "Transport- oder Verpackungsmittel aus Kunststoffen, Säcke und Beutel (einschließlich Tüten) aus Polyvinylchlorid"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: MIT REISSVERSCHLUSS BEDRUCKT FOLIE DURCHSICHTIG GENÄHT

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt…

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um eine aufblasbare Kosmetiktasche aus miteinander verschwei?ten, transparenten Folien aus -lt.

Angaben der Antragstellerin - PVC, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Das im flachliegenden Zustand etwa 30 cm x 21 cm gro?e Erzeugnis weist einseitig drei durch ein Ventil aufblasbare R?hren auf und ist an der Oberseite mit einem Rei?verschluss versehen.

Derartige Erzeugnisse werden u. a. auf Flugreisen als Transport- oder Verpackungsmittel von kosmetischen Fl?ssigkeiten, Cremes etc. im Handgep?ck verwendet.

Das Beh?ltnis wird aufgrund der einfachen Verarbeitung (weder Randeinfassung mit Gewebeb?ndern noch Versehen mit r?hrenf?rmigen Sto?kanten zur Formstabilit?t) nicht vom Warenkreis der Position 4202 erfasst.

Die Ware ist als "Transport- oder Verpackungsmittel aus Kunststoffen, S?cke und Beutel (einschlie?lich T?ten) aus Polyvinylchlorid (PVC)" einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FOLIE VENTIL AUFBLASBAR

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Erzeugnis handelt es sich um einen Reisekosmetikbeutel (Flugbeutel) aus miteinander verschweißten, transparenten Folien aus - laut Angaben der Antragstellerin - PVC, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Der Beutel ist dreidimensional gestaltet und weist im flachliegenden Zustand die Abmessungen von ca. 23 x 20 cm sowie eine Dehnfalte von ca. 3 cm auf.

An der Oberseite ist er mit einem ausgestanzten Tragegriff versehen. Das Erzeugnis ist mit einem Reißverschlussfach mit einem Fassungsvermögen von 1 Liter ausgestattet und wird auf Flugreisen als Transport- oder Verpackungsmittel von kosmetischen Flüssigkeiten, Cremes etc. im Handgepäck verwendet.

Aufgrund der einfachen Verarbeitung (keine Randeinfassung mit Gewebebändern bzw. fehlende Stoßkanten zur Formstabilität) wird der Beutel nicht vom Warenkreis der Position 4202 erfasst.

Zolltarifrechtlich ist das Erzeugnis als "Transport- oder Verpackungsmittel aus Kunststoffen, Säcke und Beutel (einschließlich Tüten) aus Polyvinylchlorid (PVC)" einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS POLYVINYLCHLORID KLEINER BEUTEL FLUGZEUG

Es handelt sich um einen Beutel aus miteinander…

kunststoffe; bedruckt; aus kunststoff; folie; verschluss

Es handelt sich um einen Beutel aus miteinander verschweißten, klarsichtigen Folien aus - lt.

Antragsangaben - Polyvinylchlorid (PVC, Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39) mit einem Zippverschluss an der Oberseite und einem Aufdruck auf der Außenseite.

Die etwa 36,7 x 39,5 cm große Ware soll als Transport- oder Verpackungsmittel für nasse Kleidung dienen.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Transport- oder Verpackungsmittel aus Kunststoffen, Säcke und Beutel (einschließlich Tüten) aus Polyvinylchlorid (PVC)" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE BEDRUCKT AUS KUNSTSTOFF FOLIE VERSCHLUSS