andere / Dreiräder, Roller, Autos mit Tretwerk und ähnliche Spielfahrzeuge; Puppenwagen; Puppen; anderes Spielzeug; maßstabgetreu verkleinerte Modelle und ähnliche Modelle zur Unterhaltung, auch mit Antrieb; Puzzles aller Art.

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…

kunststoffe; aus kunststoff; aus unedlem metall; für kinder;…

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten und als "Artikel-Nummer: 52222 "Fidgit Spinner", Geschicklichkeits-/Balancespiel" bezeichneten Erzeugnis handelt es sich um ein Spielzeug, - mit einer max.

Länge von etwa 7,5 cm, - der Form eines Dreiecks nachempfunden, - aus einem Rahmen und zwei runden Auflageplättchen für die Finger aus Kunststoffen, - in der Mitte mit einem Kugellager ausgestattet, - jeweils an den drei Armen mit eingesetzten Ringen aus unedlen Metallen (max.

Durchmesser etwa 2,2 cm) versehen, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und Erwachsenen, - in einem Polybeutel für den Einzelverkauf aufgemacht.

Das Erzeugnis wird zwischen Daumen und Finger gehalten bzw. auf der Mitte abgelegt und durch Anstoßen eines Armes in eine Rotationsbewegung versetzt.

Es kann geworfen, gefangen oder balanciert bzw. zum Durchführen von Kunststücken genutzt werden, wobei die Rotationsbewegung währenddessen nicht unterbrochen werden soll.

Da keiner der verwendeten Stoffe (Kunststoff und unedles Metall) den Charakter der Ware in Bezug auf den Umfang, die Menge oder die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmt, ist sie in Anwendung der AV 3 c) in die zuletzt in Betracht kommende Unterposition (KN) einzureihen.

Die Ware ist zolltariflich als "anderes als in den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0095 genanntes Spielzeug, nicht aus Holz handgearbeitet" einzureihen.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 3 c) / AV 5 b) / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Kap 95 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 95 (HS) RZ 03.1 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 18.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 19.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 20.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 39.0

VZTA-Nummer:
DE15643/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2020-07-23.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF AUS UNEDLEM METALL FÜR KINDER SPIELZEUG KUGELLAGER KREISEL

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…

aus unedlem metall; für kinder; spielzeug; kugellager; kreisel

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Erzeugnis handelt es sich um ein Spielzeug - aus kupferfarbendem unedlem Metall gefertigt, - mit einer max.

Länge von etwa 5,5 cm, - der Form eines Dreiecks nachempfunden, - in der Mitte mit einem Kugellager ausgestattet, - an den drei Armen jeweils mit kleinen Gewichten aus unedlen Metallen versehen, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und Erwachsenen.

Das Erzeugnis wird zwischen Daumen und Finger gehalten bzw. auf der Mitte abgelegt und durch Anstoßen eines Armes in eine Rotationsbewegung versetzt.

Es kann geworfen, gefangen oder balanciert bzw. zum Durchführen von Kunststücken genutzt werden, wobei die Rotationsbewegung währenddessen nicht unterbrochen werden soll.

Zolltariflich handelt es sich um "anderes als von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0095 erfasstes Spielzeug, nicht aus Holz handgearbeitet".

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Kap 95 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 95 (HS) RZ 03.1 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 18.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 19.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 20.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 39.0

VZTA-Nummer:
DE16325/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2020-07-12.

Nationale Stichworte: AUS UNEDLEM METALL FÜR KINDER SPIELZEUG KUGELLAGER KREISEL

Es handelt sich aufgrund der Größe und Gestaltung…

Es handelt sich aufgrund der Größe und Gestaltung um die Nachbildung eines Gebrauchsgegenstandes für Erwachsene in Form eines Tragesitzes für Puppen (nicht Gegenstand dieses Gutachtens).

Der Sitz (durch Datenblatt mit Abbildung veranschaulicht) besteht im Wesentlichen aus einer Sitzfläche mit Rückenlehne aus bunt bedruckten Spinnstoffen, der mit Aussparungen für die Beine versehen ist.

Außerdem ist der Sitz mit zwei verstellbaren Rückentragegurten und einem Taillengurt (ebenfalls aus Spinnstoffen) ausgestattet, so dass er von Kindern vor dem Bauch oder auf dem Rücken getragen werden kann.

Die Ware dient der spielerischen Unterhaltung und ist in einem bedruckten Pappkarton aufgemacht.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um ein "anderes als in den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0095 genanntes Spielzeug, aus Spinnstoffen".

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1, AV 5 b) und AV 6 Erläuterungen: ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 01.0, 18.0, 19.0, 20.0 und 45.0

VZTA-Nummer:
DE15849/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2020-07-05.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF SITZ FÜR KINDER SPIELZEUG

Set aus je zwei unterschiedlich großen Rotorblättern…

Set aus je zwei unterschiedlich großen Rotorblättern für Spielzeughubschrauber - überwiegend aus Kohlefaserstoffen sowie Kunststoffen hergestellt - lt.

Antragsangaben mit einem Bleigewicht zur Schwerpunktoptimierung ausgestattet - stellen sich als Rotoren für den Haupt- und Heckrotor dar und sind an einem Ende mit einer Bohrung zur Befestigung am Rotorkopf ausgestattet - mit einem Schriftzug versehen - in einem bedruckten Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Rotorblätter kennzeichnen sich - lt. zusätzlicher Angaben der Antragstellerin - auf Grund ihrer Größe, Form sowie Gestaltung sowohl als erkennbare Teile für maßstabgerechte Modelle zum Zusammenbauen als auch für Modellbausätze ohne Maßstab aus Kunststoff oder aus anderen Stoffen.

Sie sind somit nach eigener Beschaffenheit innerhalb der Position 9503 einzureihen. Auf Grund des Umfangs bestimmen die Kohlefaserstoffe sowie das unedle Metall gegenüber dem Kunststoff den Charakter der Rotorblätter.

Die Sets sind als "andere als zuvor von den Unterposition (KN) 9503 0010 bis 9503 0085 erfasste Waren, aus anderen Stoffen als aus Kunststoff" einzureihen.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 5 b) / AV 6 Anm 3 Kap 95 Erläuterungen: ErlKN Kap 95 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 95 (HS) RZ 02.1 / ErlKN Kap 95 (HS) RZ 03.1 ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 52.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 53.0

VZTA-Nummer:
DE9257/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2020-05-14.

Nationale Stichworte: TEIL SPIELZEUG FLUGZEUG

Es handelt sich um ein noch nicht zusammengesetztes…

aus holz; aus unedlem metall; für kinder; spielzeug

Es handelt sich um ein noch nicht zusammengesetztes Spielzeug in Form eines Wagens aus Holz.

Der in weiß und grau lackierte Wagen ist aufgebaut ca. 23 x 30 x 21,5 cm (H x L x B) groß, besitzt 4 Räder mit einem Durchmesser von ca. 8,5 cm und an einer Frontseite ein ca. 40 cm langes Band aus Spinnstoffen zum Ziehen.

Die Vorder- und die Rückseite zeigen einen Katzenkopf; die mit Nieten aus unedlem Metall befestigten Räder sind mit dem Abdruck von Katzenpfoten bemalt.

Der oben offene Wagen auf Rädern ist geeignet andere Gegenstände aufzunehmen und kann mit dem Band gezogen werden.

Die Ware dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und ist zerlegt zusammen mit 8 Schrauben aus unedlem Metall in einer, die Lakierung schützenden Folie verpackt.

Der Wagen ist als "anderes Spielzeug als in den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0095 genannt, nicht handgearbeitet aus Holz" einzureihen.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 2 a) / AV 5 b) / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Kap 95 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 95 (HS) RZ 03.1 ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 18.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 19.0 ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 20.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 24.0

VZTA-Nummer:
DE4587/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-03-23.

Nationale Stichworte: AUS HOLZ AUS UNEDLEM METALL FÜR KINDER SPIELZEUG

Spielzeug aus Holz in Form einer Warenzusammenstellung,…

Spielzeug aus Holz in Form einer Warenzusammenstellung, bestehend aus - einem Pferdestall -- in den Abmessungen von ca. 71 x 39 x 40 cm (L x B x H) -- mit einem roten Flachdach und einer Auslaufumzäunung -- mit einer Futterkrippe im Stall sowie einer Futterkrippe an der Umzäunung -- lt.

Produktinformation aus Spanplatten hergestellt, die mit Fotoprintfolie beschichtet sind -- noch nicht zusammengesetzt - einem Bogen Sticker zum Verzieren des Stalls -- mit Darstellungen passend zum Stall, wie z.B.

Strohballen, Halter, Trensen, Hufeisen und Haken, die auf die Stallwände geklebt werden - dient der spielerischen Unterhaltung vor allem von Kindern - gemeinsam in einem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht.

Auf Grund des Umfangs und im Hinblick auf die Verwendung bestimmt der Pferdestall den Charakter der Warenzusammenstellung.

Es liegt "anderes Spielzeug als in den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0095 genannt" vor.

Begründung der Einreihung: echtsvorschriften: AV 1 / AV 2 a) / AV 3 b) / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Kap 95 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 95 (HS) RZ 03.1 ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 18.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 19.0

VZTA-Nummer:
DE14810/16-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2019-08-07.

Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS HOLZ FÜR KINDER SPIELZEUG

Nachbildung eines Hochstuhls (durch Datenblatt…

Nachbildung eines Hochstuhls (durch Datenblatt mit Abbildung veranschaulicht) für Babypuppen mit einer Größe bis ca. 46 cm, bestehend aus: - einem Standfuß aus rosafarbenem Kunststoff - eine Haltegestell aus unedlem Metall - einer Sitzschale mit Fußstütze und Tischplatte aus rosafarbenem Kunststoff; die Sitzschale ist mit einem rosageblümten Spinnstoff überzogen und kann in eine Liegeposition gekippt werden - zur spielerischen Unterhaltung von Kindern, - in einem Karton für den Einzelverkauf aufgemacht.

Insbesondere nach Umfang bestimmen weder der Kunststoff noch das unedle Metall und der Spinnstoff den Charakter der Ware.

Sie ist daher in Anwendung der AV 3 c) in die zuletzt genannte der beiden gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen der Nomenklatur einzureihen.

Es liegt ein "anderes als in den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0095 erfasstes Spielzeug" vor.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 3 c) / AV 5 b) / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 01.0 und 03.1 ErlKN Kap 95 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 18.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 19.0 ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 20.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 33.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 45.0

VZTA-Nummer:
DE14799/16-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2019-08-07.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF AUS UNEDLEM METALL FÜR KINDER SPIELZEUG

Nachbildung eines Hochstuhls (durch Datenblatt…

Nachbildung eines Hochstuhls (durch Datenblatt mit Abbildung veranschaulicht) für Babypuppen mit einer Größe von bis zu ca. 43 cm, bestehend aus - einem Standfuß aus weißem Kunststoff - einem Haltegestell aus unedlem Metall - einer Sitzschale mit Fußstütze und Tischplatte aus rosafarbenem Kunststoff; die Sitzschale ist mit rosageblümtem Spinnstoff überzogen und kann in eine Liegeposition gekippt werden - zur spielerischen Unterhaltung von Kindern - in einem Karton für den Einzelverkauf aufgemacht.

Insbesondere nach Umfang bestimmen weder der Kunststoff noch das Metall und der Spinnstoff den Charakter der Ware.

Sie ist daher in Anwendung der AV 3 c) in die in zuletzt genannte der beiden gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen der Nomenklatur einzureihen.

Es liegt ein "anderes als in den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0095 erfasstes Spielzeug" vor.

VZTA-Nummer:
DE14798/16-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2019-08-07.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF AUS UNEDLEM METALL FÜR KINDER SPIELZEUG

Spielzeug aus Kautschuk in Form einer Warenzusammenstellung,…

aus kautschuk; warenzusammenstellung; für kinder; spielzeug;…

Spielzeug aus Kautschuk in Form einer Warenzusammenstellung, bestehend aus - einem Ball -- lt.

Untersuchung des Wissenschaftlichen Referats aus Kautschuk gefertigt -- grünlich, sehr dehnbar und mit einem Ventil ausgestattet -- aufblasbar - einem ca. 7 cm langen Aufblasröhrchen -- aus Kunststoff gefertigt mit einer Spitze mit zwei seitlichen Öffnungen - mit Hilfe des Röhrchens kann der Ball auf die gewünschte Größe aufgeblasen und die Luft wieder abgelassen werden kann - dient der spielerischen Unterhaltung vor allem von Kindern - in einem bunt bedruckten Beutel für den Einzelverkauf aufgemacht.

Auf Grund des Umfangs bestimmt der Ball den Charakter der Warenzusammenstellung. Die Ware ist als "anderes Spielzeug als in den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0095 genannt, nicht aus Holz handgearbeitet" einzureihen.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / AV 3 b) Erläuterungen: ErlKN Kap 95 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 95 (HS) RZ 03.1 ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 18.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 19.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 20.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 39.0

VZTA-Nummer:
DE3097/16-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2022-04-05.

Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK WARENZUSAMMENSTELLUNG FÜR KINDER SPIELZEUG BALL

Spielzeug in Form eines ca. 6 cm großen Smiley-Knautschkopfes…

aus kautschuk; für kinder; spielzeug; mit spinnstoff; formbar

Spielzeug in Form eines ca. 6 cm großen Smiley-Knautschkopfes - aus einem farbigen Ballon aus Kautschuk mit aufgedrucktem Gesicht, der mit einem Pulver gefüllt ist - lt. zusätzlicher Angabe des Anmelders - mit aufgeklebten Haaren aus Garn - durch Drücken kann der Kopf verformt werden - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern oder Erwachsenen - in einer durchsichtigen Kunststoffbox mit Etikett für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Ware ist als "anderes als in den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0095 genanntes Spielzeug, nicht aus Holz handgearbeitet" einzureihen.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / AV 5 b) Erläuterungen: ErlKN Kap 95 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 95 (HS) RZ 03.1 ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 18.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 19.0 ErlKN Pos 9506 (KN) RZ 22.6

VZTA-Nummer:
DE3095/16-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2022-02-23.

Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK FÜR KINDER SPIELZEUG MIT SPINNSTOFF FORMBAR