Büro- oder Schulartikel / Andere Waren aus Kunststoffen und Waren aus anderen Stoffen der Positionen 3901 bis 3914.

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Nach den Antragsangaben und der vorgelegten…

kunststoffe; aus kunststoff; papier; folie; aus papier; mit kunststoff;…kunststoffe; aus kunststoff; papier; folie; aus papier; mit kunststoff;…kunststoffe; aus kunststoff; papier; folie; aus papier; mit kunststoff;…kunststoffe; aus kunststoff; papier; folie; aus papier; mit kunststoff;…kunststoffe; aus kunststoff; papier; folie; aus papier; mit kunststoff;…

Nach den Antragsangaben und der vorgelegten Warenprobe handelt es sich bei dem sog. „Set 3“ um eine Zusammenstellung von Büroartikeln, bestehend aus: - fünf Packungen mit je 12 farbigen Trennblättern sowie einem Register (Index) -- Trennblätter (DIN-A4 Format) --- aus Polypropylen, einem Kunststoff i.S. der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 --- linksseitig mit 11-fach Eurolochung --- rechtsseitig mit stufenartig fortlaufender Nummerierung von 1-12 --- dienen der geordneten Abheftung in einem Dokumentenordner -- Register (DIN-A4 Format) --- aus Papier --- linksseitig mit 11-fach Eurolochung --- auf Schauseite mit den Feldern 1-12 bedruckt und beschreibbar -- jeweils in einer Einwegfolie aufgemacht - 12 transparenten Prospekthüllen (DIN-A4 Format) -- aus Polypropylen, einem Kunststoff i.S. der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 -- an einer Längsseite mit 11-fach Eurolochung -- an einer Schmalseite offen -- in einer Einwegfolie mit Papiereinleger aufgemacht.

Das Set dient dem Aufbewahren bzw. Schutz unterschiedlicher Papiere und Dokumente sowie dem geordneten Abheften in einem Dokumentenordner.

Die Waren sind gemeinsam in einer Kunststofffolie für den Einzelverkauf aufgemacht. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "andere Waren aus Kunststoffen, Büro- oder Schulartikel“.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF PAPIER FOLIE AUS PAPIER MIT KUNSTSTOFF AUS POLYPROPYLEN DURCHSICHTIG FARBIG GELOCHT

Nach den Antragsangaben und der vorgelegten…

kunststoffe; aus kunststoff; polypropylen; durchsichtig; schutzhülle;…kunststoffe; aus kunststoff; polypropylen; durchsichtig; schutzhülle;…kunststoffe; aus kunststoff; polypropylen; durchsichtig; schutzhülle;…

Nach den Antragsangaben und der vorgelegten Warenprobe (DIN-A4 Format) handelt es sich bei dem sog. „Stationary set 1“ um 20 farbige Schnellhefter sowie 20 transparente Prospekthüllen aus Polypropylen, einem Kunststoff i.S. der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die Schnellhefter verfügen über eine klarsichtige Vorder- sowie eine farbige Rückseite, die an der linken Längsseite miteinander verschweißt und mit einer Eurolochung versehen sind.

Innenseitig verfügt das Erzeugnis über eine Heftmechanik (zum Zusammenhalten gelochter Papiere) aus unedlem Metall.

Die beiliegenden Klarsichthüllen verfügen ebenfalls einseitig über eine Eurolochung und sind an einer der Schmalseiten offen gearbeitet.

Das Set dient dem Einheften bzw. Schutz unterschiedlicher Papiere sowie Dokumente und ist in einer Einwegfolie mit Papiereinleger verpackt Zolltarifrechtlich handelt es sich um "andere Waren aus Kunststoffen, Büro- oder Schulartikel“.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF POLYPROPYLEN DURCHSICHTIG SCHUTZHÜLLE SCHNELLHEFTER GELOCHT

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten…

kunststoffe; aus kunststoff; mit kunststoff; polypropylen; gelochtkunststoffe; aus kunststoff; mit kunststoff; polypropylen; gelocht

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich im eine Zusammenstellung von Erzeugnissen für den Bürogebrauch, bestehend aus - 100 Prospekthüllen im DIN A4-Format -- aus miteinander verschweißten, transparenten Folien aus Polypropylen (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39) -- an einer Längsseite mit einer Eurolochung -- an der Oberseite mit einer Einstecköffnung -- dienen üblicherweise zum Schutz bzw. zur Aufbewahrung von Dokumenten -- separat in einem Polybeutel mit Papiereinleger verpackt - 12 Trennblättern im DIN A4-Format -- aus farbigen Folien aus Polypropylen -- an der rechten Längsseite stufenartig als Register zugeschnitten und mit den Zahlen von 1 bis 12 durchnummeriert -- an der linken Längsseite mit einer Eurolochung -- werden üblicherweise in Aktenordner eingeheftet -- gemeinsam mit einem Papierindex/ Deckblatt separat in einem Polybeutel verpackt.

Die Zusammenstellung ist als Set in einem Polybeutel als Einzelverkaufsumschließung aufgemacht.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um "andere Waren aus Kunststoffen, Büro- oder Schulartikel".

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF POLYPROPYLEN GELOCHT

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

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Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich bei der sog. "Blindenschrift-Schreibtafel" um ein Braille-Steckbrett zum Erlernen der Blindenschrift.

Das rechteckige und flache Erzeugnis (L 13,5 x B 5,5 x T 0,6 cm) besteht vollständig aus schwarzem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die aufklappbare Tafel ist auf der Deckplatte in 4 Zeilen unterteilt und mit jeweils 12 nahezu rechteckigen Aussparungen durchlocht.

Die hintere Platte ist auf der Vorderseite -passgenau unter den Aussparungen der Deckplatte- mit jeweils sechs erhabenen Punkten ausgestattet.

Zum Erlernen der Blindenschrift wird ein Blatt Papier zwischen die Platten geklemmt. Mithilfe eines sog. "Braille-Stiftes" (nicht Gegenstand des Gutachtens) werden die Zeichen der entsprechenden Buchstaben in das Papier eingedrückt.

Die Braille-Tafel ist in einem bunt bedruckten Pappkarton verpackt. Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als von den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 erfasst" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF TAFEL SCHWARZ AUFKLAPPBAR RECHTECKIG

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich bei dem sog. "3D-Schüleretui" um ein Federmäppchen in Form eines Einhorns aus gegossenem Silikon, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Das ca. H 12 cm x B 23 cm x T 9,5 cm große Einhorn-Mäppchen ist mit einem fliederfarbenen Korpus und bunter Mähne/Schweif ausgestaltet.

Auf der Oberseite ist die Ware mit einem Reißverschluss mit einem Schieber in Form eines Schmetterlings versehen.

Im Inneren befindet sich ein nicht weiter unterteiltes Fach zur Aufnahme von Stiften und anderen Schreibutensilien (kein Bestandteil dieser vZTA).

Eine Einreihung in die Position 4202 kommt nicht in Betracht, da es sich zwar um ein im zweiten Teil der Position erfasstes, ähnliches Behältnis handelt, dieses aber aus geformtem Kunststoff (nicht Kunststofffolie) und damit einem dort nicht zugelassenen Material besteht.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Waren aus Kunststoffen, Büro- oder Schulartikel" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF BEHÄLTER SILIKON FEDERMÄPPCHEN

Nach den Antragsangaben, den ergänzenden…

Nach den Antragsangaben, den ergänzenden Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Gebrauchsanweisung und Abbildung handelt es sich um ein insgesamt etwa 55 x 34,5 x 13,5 cm großes Podest für Computerbildschirme.

Das vollständig aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 gefertigte Erzeugnis besteht aus einem nahezu quaderförmigen Korpus mit vier Stellfüßen.

Der Korpus verfügt über eine integrierten Schublade mit variablen Trennstegen zur Inneneinteilung und einer magnetischen Front. In das Podest ist zusätzlich ein seitlich befindlicher USB-Anschluss sowie eine an der Unterseite angebrachte, optional zuschaltbare UV-C LED-Lampe zur Desinfektion von Büroutensilien (bspw.

Tastaturen) verbaut. Die Ware dient im wesentlichen zur Monitorerhöhung (Arbeitsergonomie) und zur Aufnahme von Arbeitsutensilien.

Im Hinblick auf den Umfang sowie die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung stellt sich das Podest gegenüber der UV-Lampe als charakterbestimmend dar.

Das Erzeugnis ist gemeinsam mit vier Magneten, einem USB-Kabel sowie einer Gebrauchsanleitung als Warenzusammenstellung in einer Verkaufskartonage für den Einzelverkauf aufgemacht.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "andere Ware aus Kunststoffen, Büro- oder Schulartikel".

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF SCHUBLADE MAGNETISCH

Es handelt sich bei den als "Dokumentenhüllen…

kunststoffe; aus kunststoff; mit kunststoff; aus polypropylen;…

Es handelt sich bei den als "Dokumentenhüllen mit Klappe" bezeichneten Waren um verschiedenfarbige Sicht- oder Dokumentenhüllen im DIN-A4 bzw.

DIN-A5 Format für den Bürogebrauch. Die Erzeugnisse bestehen aus miteinander verschweißten, transparenten Folien unterschiedlicher Stärke aus - laut Antrag - Polypropylen, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die Hüllen sind jeweils ist auf der linken Längsseite gelocht und auf der rechten Längsseite offen und mit einer Überschlagklappe versehen.

Die sog. Dokumentenhüllen dienen dem Aufbewahren bzw. Präsentieren unterschiedlichster Papiere oder Dokumente und werden üblicherweise in Aktendeckel oder -ordner eingeheftet.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Waren aus Kunststoffen, Büro- oder Schulartikel" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF AUS POLYPROPYLEN SCHUTZHÜLLE

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…

kunststoffe; aus kunststoff; halter; karte

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Artikel handelt es sich um einen Büroartikel in Form eines Visitenkartenhalters, bestehend aus klarsichtigen Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die ca. 11 x 4,5 x 7 cm große Ware ist mit einem abgeschrägten Aufnahmefach für Visitenkarten versehen und in einer Klarsichtverpackung mit Papiereinleger für den Einzelverkauf aufgemacht.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Waren aus Kunststoffen, Büro- und Schulartikel" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF HALTER KARTE

Es handelt sich um eine Warenzusammenstellung…

warenzusammenstellung; kunststoffe; aus kunststoff; in aufmach.…

Es handelt sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf (Kunststofffaltschachtel), bestehend aus einem klarsichtigen Behältnis aus formgepressten Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 und 100 Notizzetteln aus Papier.

Der ca. 15,5 x 10,5 x 10 cm große, so genannte Schreibtisch-Butler ist in sechs unterschiedlich große Aufnahmefächer unterteilt, wobei die Notizzettel in ein Fach passgenau eingelegt sind.

Der Charakter der Warenzusammenstellung wird im Hinblick auf den Umfang sowie die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung durch das aufnehmende Kunststoffbehältnis bestimmt.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Waren aus Kunststoffen, Büro- und Schulartikel" eingereiht.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF PAPIER

Bei der als "Magnetklammerspender mit…

Bei der als "Magnetklammerspender mit 125 Büroklammern in Dose" bezeichneten Ware handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf (transparente Kunststoffdose), bestehend aus - einer zusammengesetzten Ware -- in Form eines zylindrischen Aufbewahrungsbehältnisses für Büroklammern mit Deckel (Klammerspender), --- Höhe ca. 7 cm , Durchmesser ca. 5 cm, --- aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, -- einem im Deckel befindlichen Dauermagneten, - 125 Büroklammern.

Im Hinblick auf den Wert, den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung bestimmt der Klammerspender aus Kunststoffen den Charakter der Warenzusammenstellung.

Die Ware ist als "andere Ware aus Kunststoffen, Büro- oder Schulartikel" einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF MAGNET