Büro- oder Schulartikel / Andere Waren aus Kunststoffen und Waren aus anderen Stoffen der Positionen 3901 bis 3914.

Bei der vorliegenden Ware handelt es sich…

kunststoffe; aus kunststoff; folie; aus pappe; mit kunststoff;…

Bei der vorliegenden Ware handelt es sich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte sog.

Auftragsmappe/Werkstattmappe im Format von ca. 23 x 32,5 cm. Sie besteht aus an den Rändern miteinander verschweißten, roten Folien aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 und einem lose, zwischen die Folienzuschnitte eingeschobenen Pappzuschnitt (DIN-A4 Format), um der Ware eine höhere Stabilität zu verleihen.

Am oberen Ende ist die sog. Werkstattmappe mit zwei Lochungen versehen, zwischen denen eine als Aufhängeschlaufe dienende Spinnstoffkordel gezogen ist.

Eine Seite weist ein Einsteckfach zur Aufnahme von Schriftstücken im DIN-A4 Format aus klarsichtigen Kunststofffolien auf, das mittels Klettverschluss verschlossen wird.

Die andere Seite der Mappe ist am oberen Rand mit einem Einsteckfach aus Kunststofffolie für einen Autoschlüssel versehen, das mittels Magnetverschluss geschlossen wird.

Die Ware ist in Kunststofffolie eingeschweißt. Im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung als Aufbewahrungsmöglichkeit von Schriftstücken und anderen Dingen und als Schreibunterlage sind die Kunststofffolien und die Pappe als gleichbedeutend anzusehen.

Im Hinblick auf den Umfang bestimmen die Kunststofffolien den Charakter des Ganzen. Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, Büro- und Schulartikel" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FOLIE AUS PAPPE MIT KUNSTSTOFF MAPPE

Bei der vorliegenden Ware handelt es sich…

kunststoffe; aus kunststoff; folie; aus pappe; mit kunststoff;…

Bei der vorliegenden Ware handelt es sich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte sog.

Auftragsmappe/Werkstattmappe im Format von ca. 23 x 32,5 cm. Sie besteht aus an den Rändern miteinander verschweißten, schwarzen Folien aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 und einem lose, zwischen die Folienzuschnitte eingeschobenen Pappzuschnitt (DIN-A4 Format), um der Ware eine höhere Stabilität zu verleihen.

Am oberen Ende ist die sog. Werkstattmappe mit drei Lochungen versehen; zwischen zwei dieser Lochungen ist eine als Aufhängeschlaufe dienende Spinnstoffkordel gezogen.

Eine Seite weist ein Einsteckfach zur Aufnahme von Schriftstücken im DIN-A4 Format aus klarsichtigen Kunststofffolien auf, das mittels Klettverschluss verschlossen wird.

Die andere Seite der Mappe ist ebenfalls mit einem kleinen, oben offenen Einsteckfach aus klarsichtiger Kunststofffolie versehen.

Am oberen Rand befindet sich ein Einsteckfach aus Kunststofffolie für einen Autoschlüssel, das mittels Klettverschluss geschlossen wird.

Die Ware ist in Kunststofffolie eingeschweißt. Im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung als Aufbewahrungsmöglichkeit von Schriftstücken und anderen Dingen und als Schreibunterlage sind die Kunststofffolien und die Pappe als gleichbedeutend anzusehen.

Im Hinblick auf den Umfang bestimmen die Kunststofffolien den Charakter des Ganzen. Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, Büro- und Schulartikel" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FOLIE AUS PAPPE MIT KUNSTSTOFF MAPPE

Bei dem als "Klammernspender" bezeichneten…

Bei dem als "Klammernspender" bezeichneten Erzeugnis in den Farbausführungen weiß/schwarz, violett/schwarz, beere/schwarz und dunkelgrau/schwarz handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf (Karton) bestehend aus: - einem runden, charakterverleihenden Aufbewahrungsbehältnis (Abmessungen ca. 97 x 5/8 x 95 mm) aus formgepressten Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 mit einem klarsichtigen Acrylüberzug, mit einer Entnahmeöffnung mit integriertem, schwachem Magneten und auf der Unterseite einem dreieckigen Standfuß - 50 Büroklammern aus unedlem Metall.

Die Ware dient der Aufbewahrung und Herausgabe von Büroklammern und wird üblicherweise im Büro verwendet.

Derartige Waren werden zolltariflich als "andere Waren aus Kunststoffen, Büro- oder Schulartikel" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF WEISS SCHWARZ

Bei der als "Haftnotizbox eyestyle"…

kunststoffe; aus kunststoff; papier; weiss; schwarz; acryl

Bei der als "Haftnotizbox eyestyle" bezeichneten Ware handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Form eines quadratischen Behältnisses (Abmessungen ca. 111 x 40 x 112 mm) aus formgepresstem Acryl, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, und einem Haftnotizblock aus Papier.

Das Erzeugnis in verschiedenen Farbausführungen ist mit einer etwa 8 x 8 cm großen Aussparung/Klemmvorrichtung versehen, in der ein Block mit einfachen, unbedruckten Papierzuschnitten (Haftzetteln) eingelegt ist.

Auf der Oberseite befindet sich außerdem eine Einstecköffnung für einen Schreibstift. Das Erzeugnis wird üblicherweise im Büro verwendet und dient der Aufbewahrung und als Spender von Utensilien für schriftliche Notizen.

Im Hinblick auf die dauerhafte Verwendung bestimmt das Kunststoffbehältnis den Charakter der Ware.

Die Ware ist in einem Verkaufskarton aufgemacht. Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Waren aus Kunststoffen, Büro- oder Schulartikel" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF PAPIER WEISS SCHWARZ ACRYL

Bei der als "Stifteköcher" bezeichneten…

kunststoffe; aus kunststoff; durchsichtig; schwarz; acryl

Bei der als "Stifteköcher" bezeichneten Ware handelt es sich um einen annähernd zylindrischen Behälter (Abmessungen (B x H x T) 70 x 135 x 70 mm) in den Farbausführungen weiß/schwarz, violett/schwarz, beere/schwarz und dunkelgrau/schwarz.

Das Behältnis besteht aus formgepressten Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 und ist mit einem klarsichtigen Acrylüberzug versehen.

Die Ware dient zum Aufbewahren von Schreibutensilien. Sie ist aufgeblistert aufgemacht. Zolltariflich handelt es sich um eine "andere Ware aus Kunststoffen, Büro- und Schulartikel".

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF DURCHSICHTIG SCHWARZ ACRYL

Warenzusammenstellung in Aufmachung für den…

aus kunststoff; ohne verschluss; mappe; schreibmappe

Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf (Polybeutel), bestehend aus - einer aufklappbaren Schreibmappe im DIN - A 4 Format ohne Verschluss, - aus einem Einband aus Zellkunststoff, - mit einer Polsterlage aus Schaumkunststoff, - mit einer nicht sichtbaren Verstärkungslage aus Pappe, - geschlossen in den Abmessungen von ca. 32,5 x 24,5 x 1,5 cm, - im Innenteil mit verschiedenen Einsteckfächern und einer Stiftlasche ausgestattet und - einem eingesteckten Notizblock.

Eine Einreihung in die Position 4202 kommt wegen des fehlenden Verschlusses nicht in Betracht.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, Büro- oder Schulartikel" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF OHNE VERSCHLUSS MAPPE SCHREIBMAPPE

Nach Antragsangaben und der vorgelegten Abbildung…

kunststoffe; aus kunststoff; aus polypropylen; druckknopf; mappe

Nach Antragsangaben und der vorgelegten Abbildung handelt es sich um eine sogenannte Dokumententasche aus miteinander verschweißten, farbigen Folien aus - laut Antrag - Polypropylen, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die in der Art eines Briefumschlages gearbeitete Ware kann mittels eines Druckknopfes verschlossen werden und dient der Aufbewahrung von Dokumenten im DIN - A4 oder DIN-A 5 Format.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Waren aus Kunststoffen, Büro- oder Schulartikel" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF AUS POLYPROPYLEN DRUCKKNOPF MAPPE

Bei den durch Warenmuster veranschaulichten…

kunststoffe; aus kunststoff; mit kunststoff; aus polypropylen

Bei den durch Warenmuster veranschaulichten und als Register bezeichneten Waren handelt es sich zwölf Bögen im DIN- A4 bzw. zwanzig Bögen im DIN-A5 Format aus - laut Antrag - Polypropylen, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die grauen Erzeugnisse sind jeweils entlang der linken Längsseite mit Eurolochung versehen und an der rechten Längsseite stufenartig als Register zugeschnitten, wobei jede Stufe mit der Abkürzung eines Monats (DIN- A4) bzw.

A-Z (DIN-A5) bedruckt ist. Die sog. Registerblätter werden üblicherweise in Aktenordner oder sog.

Adress-/Telefonverzeichnisse eingeheftet. Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, Büro- und Schulartikel " eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF AUS POLYPROPYLEN

Bei dem als "Mini Büro-Set" bezeichneten…

Bei dem als "Mini Büro-Set" bezeichneten Warenmuster handelt es sich um eine Warenzusammenstellung von Büro- oder Schulartikeln in Aufmachung für den Einzelverkauf bestehend aus: - einem Aufnahmebehältnis in Quaderform (sog.

Mini-Köfferchen) aus formgepresstem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (Abmessungen (L x B x H) ca. 9 x 6,5 x 3 cm), das mit einem Schnappverschluss auf der Vorderseite zu schließen und auf der Oberseite mit bunten Motiven bedruckt ist, - einem funktionsfähigen Hefter (Tacker) im Miniaturformat (Länge ca. 4 cm, Höhe ca. 3 cm) aus unedlem Metall mit Kunststoffeinfassung, - einer Packung Heftklammern aus unedlem Metall mit fünf passenden "Ladungen" für den Hefter, - selbstklebenden Notizzettelchen aus farbigem Papier im Streifenformat (Länge ca. 4 cm, Breite ca. 1 cm) als Block zum Abreißen, - einem Textmarker (Farbstift) im Miniaturformat (Länge mit Kappe ca. 5 cm, Breite ca. 2 cm), - einem Klebebandabroller im Miniaturformat (Länge ca. 4 cm) inklusive einem bunt bedruckten Klebeband.

Insbesondere im Hinblick auf den Wert und den Umfang bestimmt das die einzelnen Gebrauchsgegenstände aufnehmende Behältnis aus Kunststoff den Charakter der Warenzusammenstellung.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um "andere Waren aus Kunststoffen, Büro- oder Schulartikel".

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUGELSCHREIBER KLEBEBAND WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF BEHÄLTER ZUR AUFBEWAHRUNG

Es handelt sich um eine Warenzusammenstellung,…

kunststoffe; aus kunststoff; zum schreiben

Es handelt sich um eine Warenzusammenstellung, bestehend aus - einer Box aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 in Form eines Hasen, - einem Bleistift, - zwei Stickerbögen und - fünf Notizzetteln Der Stift, die Notizzettel und die Stickerbögen werden in der Box aufbewahrt.

Die Waren sind gemeinsam in einem bedruckten Polybeutel für den Einzelverkauf aufgemacht. In Bezug auf den Umfang und den Wert bestimmt die Kunststoffbox den Charakter der Warenzusammenstellung.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Waren aus Kunststoffen, Büro- oder Schulartikel" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF ZUM SCHREIBEN