anderes / anderes Bekleidungszubehör.

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Gürtel, Foto siehe Anlage, - mit einer Breite…

Gürtel, Foto siehe Anlage, - mit einer Breite von ca. 3,3 cm und einer Länge von laut Antrag ca. 104 cm, - mehrlagig gearbeitet; laut Untersuchungsergebnis: -- mit einer Außen- (Schauseite, Dicke ca. 1 - 1,14 mm) und Innenlage (Dicke ca. 0,9 - 1,26 mm) aus    Gewirken, die auf der Außenseite mit Zellkunststoff überzogen sind; die Gewirke sind dicht und dicker    als der Zellkunststoff und dienen damit nicht nur der Verstärkung (Meterware der Position 5903,    somit keine Ware des Kapitels 39); weder elastisch noch kautschutiert, -- mit einer Zwischenlage (Dicke ca. 0,67 - 0,76 mm) aus rekonstituiertem Leder, - mit einer Schnalle aus laut Antrag unedlem Metall ausgestattet, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - individuelles (selbstständiges) Einzelstück, das eine Ergänzung von Kleidung darstellt, - im Hinblick auf die Dicke, den Umfang und das äußere Erscheinungsbild bestimmen die Gewirke   gegenüber dem rekonstituiertem Leder den Charakter der Ware. "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (Gürtel) aus (weder elastischen noch kautschutierten)  Gewirken"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: GEWIRKE ODER GESTRICKE AUS UNEDLEM METALL SCHNALLE GÜRTEL MEHRLAGIG SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS REKONSTITUIERTES LEDER

Multifunktionsartikel, sog. Multifunktionstuch, in…

Multifunktionsartikel, sog. Multifunktionstuch, in Erwachsenengröße, Foto siehe Anlage, - laut Antrag in einem Polybeutel verpackt, - flachliegend in den Abmessungen von ca. 49 cm x 25 cm, - aus einem ca. 0,5 mm dicken, bedruckten Schlauchgewirke aus laut Antrag 100 % Polyester   (synthetische Chemiefasern), weder elastisch noch kautschutiert, - auf Länge geschnitten, - abgepasst hergestellt und gebrauchsfertig (damit konfektioniert und somit keine Ware der   Position 6003), - kann vielseitig getragen werden (u. a. als Rollkragen-Ersatz, Kopfwärmer oder als breites Stirn-   bzw.

Kopfband), somit kein Schal bzw. keine schalähnliche Ware der Unterposition 6117 1000, - individuelles (selbstständiges) Einzelstück, das eine Ergänzung von Kleidung darstellt. "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (Multifunktionsartikel), aus (weder elastischen noch   kautschutierten) Gewirken" (Dieses Gutachten ist unter Vorlage eines nachgeforderten Warenmusters ergangen).

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: POLYESTER AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEWIRKE KONFEKTIONIERT

Stirnband, Foto siehe Anlage, - in einem…

Stirnband, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - schlauchförmig, in flachliegendem Zustand ca. 23,5 cm lang und ca. 9,5 cm breit, - zweilagig gearbeitet; mit einer Außenlage aus bis zu ca. 4 mm dicken, einfarbigen Gestricken und einer   Innenlage aus ca. 1,6 mm dicken, einfarbigen Plüschgewirken; beide Flächenerzeugnisse aus laut   Antrag 100 % Polyacryl (synthetische Chemiefasern); weder elastisch noch kautschutiert, - vorn mit einer Stickerei verziert, - durch Zusammennähen konfektioniert, - wird als Stirn- oder Kopfband um den Kopf und über die Ohren als Kälteschutz getragen; stellt sich nach   der Beschaffenheit aber weder als Kopftuch der Unterposition 6117 10 noch als Kopfbedeckung des   Kapitels 65 dar, - aufgrund des textilen Charakters wird die Ware nicht vom Warenkreis der Position 9615 erfasst, - individuelles (selbstständiges) Einzelstück, das eine Ergänzung von Kleidung darstellt. "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (Stirnband), aus (weder elastischen noch kautschutierten)  Gewirken"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER AUS POLYACRYL

Muffähnliche Ware, sog. Plüsch Handwärmer…

Muffähnliche Ware, sog. Plüsch Handwärmer Erdbeere, Foto siehe Anlage, - in Form einer stilisierten Erdbeere, mit den Abmessungen (L x B) von ca. 30 cm x 40 cm, - aus ca. 0,8 mm dicken, einfarbigen Samtgewirken aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Che-   miefasern); weder elastisch noch kautschutiert, - durchgehend mit Wattierungsstoff gefüllt, - mittig mit einer ca. 10 cm breiten, durchgehenden Öffnung, in die man die Hände zum Wärmen ein-   schieben kann, - auf der Schauseite mit aufgestickten "Samen" verziert, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - dient laut Antrag als Handwärmer; stellt sich aufgrund seiner objektiven Beschaffenheitsmerkmale (Ein-   griffsöffnung für die Hände) und seines Verwendungszwecks (Handwärmer) nicht als Ware der Position   9404 dar, - individuelles (selbstständiges) Einzelstück, das eine Ergänzung von Kleidung darstellt. "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (muffähnliche Ware), aus (weder elastischen noch kaut-  schutierten) Gewirken"    

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: DURCHGEHEND GEFÜTTERT AUS SPINNSTOFF MIT ÖFFNUNG

Muffähnliche Ware, sog. Plüsch Handwärmer…

Muffähnliche Ware, sog. Plüsch Handwärmer Frosch, Foto siehe Anlage, - in Form eines stilisierten Froschkopfes, mit den Abmessungen (L x B) von ca. 34 cm x 28 cm, - aus ca. 0,8 mm dicken, einfarbigen Samtgewirken aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Che-   miefasern); weder elastisch noch kautschutiert, - durchgehend mit Wattierungsstoff gefüllt, - mittig mit einer ca. 11,5 cm breiten, durchgehenden Öffnung, in die man die Hände zum Wärmen ein-   schieben kann, - auf der Schauseite mit aufgestickten "Augen", "Nase" und "Mund" verziert, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - dient laut Antrag als Handwärmer; stellt sich aufgrund seiner objektiven Beschaffenheitsmerkmale (Ein-   griffsöffnung für die Hände) und seines Verwendungszwecks (Handwärmer) nicht als Ware der Position   9404 dar, - keine Einreihung als Spielzeug in die Position 9503, da die Ware nach objektiver Beschaffenheit   nicht erkennbar im Wesentlichen zur spielerischen Unterhaltung von Personen bestimmt ist, - individuelles (selbstständiges) Einzelstück, das eine Ergänzung von Kleidung darstellt. "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (muffähnliche Ware), aus (weder elastischen noch kaut-  schutierten) Gewirken"  

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF MIT ÖFFNUNG KONFEKTIONIERT DURCHGEHEND GEFÜTTERT

Gürtel, Foto siehe Anlage, - mit einer Gesamtlänge…

Gürtel, Foto siehe Anlage, - mit einer Gesamtlänge von ca. 114 cm, - laut Untersuchungsergebnis: -- mit einem Grundteil des Gürtels aus einem durch Kleben miteinander verbundenen, dreilagigen    Flächenerzeugnis: --- mit einer ca. 1,1 mm dicken Außenlage (Schauseite) aus Gewirken, die auf der Außenseite mit     geprägtem Zellkunststoff überzogen sind; die Gewirke sind dicht, geraut und dicker (ca. 3/5 der     Gesamtdicke) als der Zellkunststoff und dienen damit nicht nur der Verstärkung (Meterware der     Position 5903); weder elastisch noch kautschutiert, --- mit einer ca. 1,9 mm dicken Zwischenlage aus rekonstituiertem Leder, --- mit einer ca. 0,5 mm dicken Innenlage aus mit Vliesstoff verstärktem Zellkunststoff (Flächener-     zeugnis des Kapitels 39), -- mit eingearbeiteten Streifen (nicht geflochten) aus einem durch Kleben miteinander verbundenen,     zweilagigen Flächenerzeugnis: --- mit einer Außenlage (Schauseite) aus Gewirken, die auf der Außenseite mit geprägtem Zellkunst-     stoff überzogen sind; die Gewirke sind dicht, geraut und dicker (ca. 3/5 der Gesamtdicke) als der     Zellkunststoff und dienen damit nicht nur der Verstärkung (Meterware der Position 5903), --- mit einer Innenlage aus mit Vliesstoff verstärktem Zellkunststoff (Flächenerzeugnis des Kapitels 39), - an einem Ende mit einer runden Schnalle aus augenscheinlich unedlem Metall, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - individuelles (selbstständiges) Einzelstück, das eine Ergänzung von Kleidung darstellt, - aufgrund der verwendeten Flächenerzeugnisse keine Ware des Kapitels 62, - im Hinblick auf die Verwendung (Zugfestigkeit) ist das rekonstituierte Leder entscheidend, hinsichtlich   des Umfangs sind die Gewirke der Position 5903 und die Flächenerzeugnisse des Kapitels 39 vor-   herrschend, im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild bestimmen jedoch die Gewirke der Position   5903 gegenüber allen anderen Stoffen den Charakter der Ware. "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (Gürtel), aus (weder elastischen noch kautschutierten)  Gewirken"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: GEWIRKE ODER GESTRICKE VLIESSTOFF AUS UNEDLEM METALL SCHNALLE GÜRTEL MEHRLAGIG STREIFEN, TEXTILIEN REKONSTITUIERTES LEDER

Ohrenwärmer, sog. Ohrenschützer für Kinder, Foto…

Ohrenwärmer, sog. Ohrenschützer für Kinder, Foto siehe Anlage, - bestehend aus einem Reif aus Kunststoff, an den an beiden Seiten Teile aus Kunststoff in Form von   Ohrmuscheln angesetzt sind, - der Reif ist vollständig umhüllt mit einfarbigen Samtgeweben aus laut Antrag 88 % Polyester,   10 % Polyamid und 2 % Elasthan (alles synthetische Chemiefasern), - die Ohrmuscheln sind abgedeckt mit einfarbigen Plüschgewirken aus laut Antrag 100 % Polyester,   weder elastisch noch kautschutiert; mit Wattierungsstoff gepolstert, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - die Gewirke und der Kunststoff sind im Hinblick auf die Verwendung (Kälteschutz und Formgebung)   und den Umfang als gleichbedeutend anzusehen; die Gewirke und Gewebe sind im Hinblick auf das   äußere Erscheinungsbild jeweils gegenüber dem Kunststoff vorherrschend; damit bestimmen insge-   samt die Gewirke den Charakter der Ware, - kennzeichnet sich nach Beschaffenheit und Verwendungszweck als individuelles, selbständiges Einzel-   stück, das die Kleidung ergänzt. "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (Ohrenwärmer), aus (weder elastischen noch kautschu-  tierten) Gewirken"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS GEWIRKEN ODER GESTRICKEN AUS POLYESTER KONFEKTIONIERT

Strickjackenähnliches Kleidungsstück und…

strickjackenähnliches kleidungsstück und stirnband, sog. kleinkinder-fleecejacke…

Strickjackenähnliches Kleidungsstück und Stirnband, sog. Kleinkinder-Fleecejacke mit Stirnband, Art.

S19499-04, Größe 110/116, Foto siehe Anlage, - mit einem Polystring verbunden und in einem Polybeutel verpackt, - keine Warenzusammenstellung, da die Waren nicht der Befriedigung eines speziellen Bedarfs (z.

B. Schutz vor Kälte) dienen, - aus ca. 1,7 mm dicken, einfarbigen, beidseitig gerauten Gewirken (Fleece) aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - Stirnband: -- flachliegend ca. 26 cm lang und bis zu ca. 8,5 cm breit, -- zweilagig gearbeitet; weder gummielastisch noch kautschutiert, -- durch Zusammennähen konfektioniert, -- wird als Stirn- oder Kopfband um den Kopf und über den Ohren getragen, -- kennzeichnet sich insbesondere aufgrund der Verwendung als Bekleidungszubehör, -- ist nicht für Kleinkinder mit einer Körpergröße von bis zu 86 cm bestimmt. "Anderes konfektionertes Bekleidungszubehör (Stirnband), aus (weder gummielastischen noch kautschutierten) Gewirken"

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Bekleidungszubehör, Foto siehe Anlage, -…

Bekleidungszubehör, Foto siehe Anlage, - bestehend aus einem "Reif" aus augenscheinlich unedlem Metall, der vollständig mit einfarbigen, gerauten Gewirken aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern) umhüllt ist, - mit Wattierungsstoff gepolstert, - entlang der Ränder mit einem bandartigen Zuschnitt aus einfarbigen, glatten Gewirken eingefasst, - im Bereich der Ohren mit Applikationsstickereien und aufgestickten Motiven aus Kunststoff verziert, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - die Gewirke bestimmen insbesondere im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild und den Umfang den Charakter der Ware, - individuelles (selbstständiges) Einzelstück, das eine Ergänzung von Kleidung darstellt. "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör, aus (weder gummielastischen noch kautschutierten) Gewirken"

Gültig ab:
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Multifunktionsartikel und Mütze, sog. Set…

Multifunktionsartikel und Mütze, sog. Set aus gestrickter Mütze und gestricktem Tube, in Kindergröße (Tube: one size / Mütze: Gr. 49/51), Foto siehe Anlage, - stellt sich als Warenzusammenstellung dar, - zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt und in einem Polybeutel für den Einzel-   verkauf aufgemacht, - aus ca. 2,2 mm dicken, buntgewirkten Gewirken aus laut Antrag 55 % Polyacryl (synthetische Chemie-   fasern) und 45 % Baumwolle; weder elastisch noch kautschutiert, - Multifunktionsartikel: -- flachliegend in den Abmessungen von laut Antrag (L x B): ca. 22 cm x 24 cm, -- an einer Schmalseite schlauchförmig zusammengenäht (somit konfektioniert), -- mit einem dünnen Futter aus Gewirken ausgestattet, -- am oberen und unteren, gerippt gewirkten Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, -- kann sowohl als als Ersatz für einen Rollkragen, als auch als Kopfwärmer, Stirn- oder Haarband ge-    tragen werden; somit keine Ware der Unterposition 6117 1000, -- nicht der menschlichen Kopfform angepasst, somit keine Kopfbedeckung des Kapitels 65, -- kennzeichnet sich als individuelles (selbständiges) Einzelstück, das eine Ergänzung von Kleidung    darstellt, - Mütze: -- in den Abmessungen (flachliegend): ca. 19 cm (Breite) x 20 cm (Höhe), -- enganliegend, der Kopfform entsprechend gearbeitet, -- ohne Schirm, -- mit einem dünnen Futter aus Gewirken ausgestattet, -- am unteren Rand umgeschlagen und festgenäht, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang verleiht der Multifunktionsartikel der Warenzusammenstellung   den wesentlichen Charakter. "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (Multifunktionsartikel), aus (weder elastischen noch  kautschutierten) Gewirken"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG BAUMWOLLE GEFÜTTERT AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEWIRKE ODER GESTRICKE KONFEKTIONIERT MÜTZE