anderes / anderes Bekleidungszubehör.

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Multifunktionstuch, sog. Schlauchtuch / Bandana,…

polyester; aus synthetischer chemiefaser; gewirke; konfektioniertpolyester; aus synthetischer chemiefaser; gewirke; konfektioniert

Multifunktionstuch, sog. Schlauchtuch / Bandana, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- in einem Polybeutel mit Pappetikett verpackt, -- flachliegend in den Abmessungen von ca. 50 cm x 24,5 cm, -- aus einem bedruckten Schlauchgewirke aus synthetischen Chemiefasern (laut Antrag Polyester),    weder elastisch noch kautschutiert, -- auf Länge geschnitten, - abgepasst hergestellt und gebrauchsfertig (somit konfektioniert), - kann als Ersatz für einen Rollkragen, als Kopfband, als Kopfwärmer oder laut Antrag als Stirnband   getragen werden, somit kein Schal bzw. keine schalähnliche Ware der Unterposition 6117 1000, - dient laut Antrag auch als Mütze; stellt sich jedoch nicht als Kopfbedeckung des Kapitels 65 dar,   da die Ware nicht der menschlichen Kopfform angepasst gearbeitet ist, - individuelles (selbstständiges) Einzelstück, das eine Ergänzung von Kleidung darstellt. "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (Multifunktionstuch), aus (weder elastischen noch   kautschutierten) Gewirken"

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Nationale Stichworte: POLYESTER AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEWIRKE KONFEKTIONIERT

Multifunktionsartikel, sog. Fjellrapp Neck…

Multifunktionsartikel, sog. Fjellrapp Neck Warmer, Art. 1946, in Erwachsenengröße, Foto siehe Anlage, - schlauchförmig, flachliegend in den Abmessungen (H x B) von ca. 56 cm x 24 cm, - aus ca. 0,7 mm dicken, buntgewirkten Gewirken (teilweise aus melierten Garnen) aus laut Antrag   100 % Merinowolle; weder elastisch noch kautschutiert, - an den Längsseiten zusammengenäht, an den Schmalseiten durch Umschlagen und Festnähen   gesäumt, - durch Zusammennähen konfektioniert, - kann vielseitig getragen werden (u. a. als Rollkragen-Ersatz, Kopfwärmer oder als breites Stirn-    bzw.

Kopfband), somit kein Schal der Unterposition 6117 1000, - individuelles (selbstständiges) Einzelstück, das eine Ergänzung von Kleidung darstellt. "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (Multifunktionsartikel), aus (weder elastischen noch  kautschutierten) Gewirken"

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Nationale Stichworte: GEWIRKE KONFEKTIONIERT AUS WOLLE

Stirnband, sog. Slingsby Wool Headband, Art.…

Stirnband, sog. Slingsby Wool Headband, Art. 7709, in Erwachsenengröße, Foto siehe Anlage, - in flachliegendem Zustand ca. 21 cm lang und ca. 11 cm breit, - doppellagig gearbeitet; aus ca. 2,6 mm dicken, einfarbigen Gewirken aus laut Antrag 100 % Schurwolle   (Merino), - am oberen Rand umgeschlagen und festgenäht, - durch Zusammennähen konfektioniert, - wird als Stirn- oder Kopfband um den Kopf und über die Ohren als Kälteschutz getragen; stellt sich nach   der Beschaffenheit aber weder als Kopftuch der Unterposition 6117 10 noch als Kopfbedeckung des Ka-   tels 65 dar, - aufgrund des textilen Charakters wird die Ware nicht vom Warenkreis der Position 9615 erfasst, - individuelles (selbstständiges) Einzelstück, das eine Ergänzung von Kleidung darstellt. "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (Stirnband), aus (weder elastischen noch kautschutierten)  Gewirken"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS GEWIRKEN ODER GESTRICKEN KONFEKTIONIERT

Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör,…

Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör, sog. Multifunktionsartikel, Foto siehe Anlage. - in einem Polybeutel verpackt, - zweilagig gearbeitet; mit einer Außenlage aus ca. 1,7 mm dicken, bedruckten Gewirken aus laut Antrag   100 % Baumwolle und einer Innenlage aus ca. 2,2 mm dicken, einfarbigen, gerauten Gewirken aus laut   Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern); beide Flächenerzeugnisse weder elastisch noch   kautschutiert, - flachliegend in den max.

Abmessungen (H x B) von ca. 20 cm x 28 cm, - schlauchförmig zusammengenäht (somit konfektioniert), - am oberen Rand mit einem Tunnelzug ausgestattet, - kann sowohl als rollkragenähnlicher Halswärmer als auch als Kopfwärmer getragen werden, somit kein   Schal der Unterposition 6117 1000, - individuelles (selbstständiges) Einzelstück, das eine Ergänzung von Kleidung darstellt. "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (Multifunktionsartikel), aus (weder gummielastischen   noch kautschutierten) Gewirken"

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Nationale Stichworte: POLYESTER BAUMWOLLE BEDRUCKT GEWIRKE EINFARBIG AUS CHEMIEFASER

Halswärmer, in Erwachsenengröße, Foto siehe…

Halswärmer, in Erwachsenengröße, Foto siehe Anlage, - flachliegend in den Abmessungen von ca. 50 cm x 24 cm, - aus ca. 0,4 mm dicken, bedruckten Gewirken aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische   Chemiefasern); weder elastisch noch kautschutiert, - längsseitig schlauchförmig zusammengenäht, - an den Rändern durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, - durch Zusammennähen konfektioniert, - wird in Art eines Rollkragens um den Hals getragen, somit kein Schal der Unterposition 6117 1000, - individuelles (selbstständiges) Einzelstück, das eine Ergänzung von Kleidung darstellt. "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (Halswärmer), aus (weder elastischen noch  kautschutierten) Gewirken"

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Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEWIRKE AUS POLYESTER KONFEKTIONIERT

Stirnband, in Erwachsenengröße, Foto siehe…

polyester; gewirke; konfektioniert; mit verzierung; haarband;…

Stirnband, in Erwachsenengröße, Foto siehe Anlage, - die Ware wird durch ein Muster in den Abmessungen für Kleinkinder veranschaulicht, - laut Antrag mit einem Umfang von ca. 57 cm und mit einer Breite von ca. 9 cm, - aus ca. 6 mm dicken, einfarbigen, gerippt gestrickten Gestricken aus laut Antrag 100 % Polyacryl   (synthetische Chemiefasern), - vorn mit einer aufgeklebten Stickerei mit Zierelementen aus augenscheinlich Kunststoff verziert, - durch Zusammennähen konfektioniert, - wird als Stirn- oder Kopfband um den Kopf und über die Ohren als Kälteschutz getragen, - in Anbetracht des textilen Charakters wird die Ware nicht vom Warenkreis der Position 9615   erfasst, - nicht der menschlichen Kopfform angepasst (somit keine Kopfbedeckung des Kapitels 65), - individuelles (selbstständiges) Einzelstück, das eine Ergänzung von Kleidung darstellt, - im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung verleihen die   Gestricke der Ware ihren wesentlichen Charakter. "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (Stirnband), aus (weder elastischen noch  kautschutierten) Gestricken"

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Nationale Stichworte: POLYESTER GEWIRKE KONFEKTIONIERT MIT VERZIERUNG HAARBAND FÜR KLEINKINDER

Spitzeneinsatz, sog. Damen Dekolleté Spitzeneinsatz,…

polyester; elastisch; aus synthetischer chemiefaser; gewirke;…

Spitzeneinsatz, sog. Damen Dekolleté Spitzeneinsatz, Foto siehe Anlage, - in zwei unterschiedlichen Farbausführungen (Style A weiß und Style C schwarz); veranschaulicht   durch ein Warenmuster des Styles A, - annähernd trapezförmig; in den Abmessungen (L x B): ca. 19 cm x 13,5 cm bis 20 cm, - aus ca. 0,5 mm dicken, einfarbigen Gewirken aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemie-   fasern); weder elastisch noch kautschutiert, - am oberen Rand mit einem aufgenähten, ca. 20 cm x 7 cm (B x H) großen Zuschnitt aus einfarbigen,   durchbrochen gearbeiteten Gewirken (sog.

Raschelspitze) aus laut Antrag 90 % Polyamid und 10 %   Elasthan (beides synthetische Chemiefasern), - an allen Rändern gesäumt, - am oberen Rand seitlich jeweils mit einem aufgenähten, elastischen Band mit Druckknöpfen ausge-   stattet (Vorrichtung zum Einknöpfen in ein Kleidungsstück), - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - individuelles (selbstständiges) Einzelstück, das eine Ergänzung von Kleidung darstellt, - stellt sich nicht als Teil eines Kleidungsstücks dar, da es dies lediglich ergänzt; kennzeichnet sich   somit insbesondere nach dem Verwendungszweck als Bekleidungszubehör, damit keine Ware der   Unterposition (KN) 6117 9000, - im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild bestimmen die elastischen Gewirke den Charakter der   Ware, nach dem Umfang überwiegen die weder elastischen noch kautschutierten Gewirke; somit   verleiht keines der beiden Gewirke der Ware ihren wesentlichen Charakter, die Ware ist damit der   von den gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen (KN) (6117 8010 / 6117 8080) in   der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen. "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (Spitzeneinsatz), aus (weder elastischen noch  kautschutierten) Gewirken“

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Nationale Stichworte: POLYESTER ELASTISCH AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEWIRKE EINFARBIG KONFEKTIONIERT POLYAMID DRUCKKNOPF

Handschuhe mit Handstulpen, in Erwachsenengröße,…

Handschuhe mit Handstulpen, in Erwachsenengröße, Foto siehe Anlage, - als Warenzusammenstellung bestehend aus einem Paar Handschuhen und einem Paar sog.

Hand-   stulpen zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt und paarweise an einem   Aufhänger für den Einzelverkauf aufgemacht, - Handschuhe: -- als Fünffingerhandschuhe gearbeitet, -- aus ca. 2,4 mm dicken, buntgewirkten Gewirken (melierte Garne) aus synthetischen Chemie-    fasern (laut Antrag: 87 % Acrylic, 10 % Polyester, 2 % Elastodiene und 1 % Elasthan), -- abgepasst gewirkt und mit einem durch Umschlagen und Festnähen doppelt gearbeiteten, gerippt    gewirkten Bündchen versehen, - Handstulpen: -- aus ca. 2,8 mm dicken, buntgewirkten (melierte Garne) und bedruckten (metallisch schillernd, mit     Farbwechsel) Gewirken aus synthetischen Chemiefasern (laut Antrag: 100 % Acrylic), weder    elastisch noch kautschutiert, -- längseitig so zusammengenäht, dass ein Daumenloch gebildet wird; am oberen und unteren Rand     abgepasst gewirkt, -- auf dem Handrücken mit einem aufgenähten, mit Wattierungsstoffen gefüllten, sog.

Puschel aus     langflorigen, buntgewirkten Plüschgewirken (melierte Garne) aus Spinnstoffen, -- durch Zusammenfügen konfektioniert, -- bedecken das Handgelenk und die Hand bis etwa zum Ansatz der Finger, ohne ausgearbeiteten     Daumen und ausgearbeitete Finger, somit keine Ware der Position 6116, -- die auch separat tragbaren Stulpen sind über die Handschuhe gezogen und verdecken diese    teilweise, -- individuelle (selbstständige) Einzelstücke, die eine Ergänzung von Kleidung darstellen, - durch Zusammennähen konfektioniert, - die Handschuhe überwiegen insbesondere im Hinblick auf den Umfang und die Handstulpen    insbesondere aufgrund des äußerst auffälligen Erscheinungsbildes; somit verleihen weder die   Handschuhe noch die Handstulpen der Warenzusammenstellung ihren wesentlichen Charakter; sie ist   daher der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (6116/6117) in der Nomenklatur   zuletzt genannten zuzuweisen. "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (Handstulpen), aus (weder elastischen noch   kautschutierten Gewirken"  

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG BEDRUCKT AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER HANDSCHUH MELIERT

Halswärmer, sog. Tactical Schal, in Erwachsenengröße,…

Halswärmer, sog. Tactical Schal, in Erwachsenengröße, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- aus ca. 0,8 mm dicken, einfarbigen Gewirken aus 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern);    weder elastisch noch kautschutiert, -- annähernd in dreieckiger Form mit zwei "abgeschnittenen" Ecken, flachliegend mit einer Länge    von ca. 47 cm und einer Breite von ca. 24 cm, -- an den ca. 12 cm langen Seiten der "abgeschnittenen" Ecken schlauchförmig zusammengenäht, -- am oberen Rand mit einem elastischen Band eingefasst und an den übrigen Rändern mit einer    Überwendlichnaht gesäumt, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - wird in Art eines Rollkragens um den Hals getragen, somit kein Schal der Unterposition 6117 1000, - individuelles (selbstständiges) Einzelstück, das eine Ergänzung von Kleidung darstellt. "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (Halswärmer), aus (weder elastischen noch  kautschutierten) Gewirken"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: POLYESTER AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEWIRKE ODER GESTRICKE SCHAL

Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör,…

mit reissverschluss; aus synthetischer chemiefaser; mit öffnung;…mit reissverschluss; aus synthetischer chemiefaser; mit öffnung;…

Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör, sog. Tasche / Muff aus Kunstfell, Foto siehe Anlage, - in den Abmessungen (H x L) von laut Antrag 20 cm x 30 cm, - aus ca. 1,3 mm dicken, einfarbigen Plüschgewirken aus laut Antrag 100 % Polyacryl (synthetische    Chemiefasern); damit kein künstliches Pelzwerk der Position 4304; weder elastisch noch kautschutiert, - durchgehend mit den oben genannten Plüschgewirken gefüttert, - seitlich mit zwei Öffnungen, in die man die Hände zum Wärmen einschieben kann, - auf der Oberseite mit einer eingesetzten Tasche mit Reißverschluss, - mit einer angenähten Kordel zum Umhängen, - durch Zusammennähen konfektioniert, - die Ware stellt sich sowohl als Muff der Position 6117 als auch als ein ähnliches Behältnis der Position   4202 dar, sie ist somit der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (4202 / 6117)   in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen. "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (Muff), aus (weder elastischen noch kautschutierten)  Gewirken"  

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: MIT REISSVERSCHLUSS AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER MIT ÖFFNUNG TASCHE DURCHGEHEND GEFÜTTERT