Haarbürsten / andere / Besen, Bürsten und Pinsel (einschließlich solcher, die Teile von Maschinen, Apparaten oder Fahrzeugen sind), von Hand zu führende mechanische Fußbodenkehrer ohne Motor, Mopps und Staubwedel; Pinselköpfe; Kissen und Roller zum Anstreichen; Wischer aus Kautschuk oder ähnlichen geschmeidigen Stoffen.

Set, bestehend aus einer Babyhaarbürste mit…

Set, bestehend aus einer Babyhaarbürste mit Bürstenkörper und -kopf aus Kunststoff (Maße ca. 14 x 4 cm = L x B) und einem ca. 12,5 cm langen Kamm aus Kunststoff.

In den Bürstenkopf sind ca. 2 cm lange Naturborstenbüschel (lt. Astin) als Einzugsmaterial eingesteckt.

Charakterbestimmend vom Umfang her ist die Bürste. Beide Waren sind gemeinsam auf einer Pappunterlage für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Warenzusammenstellung wird als "Haarbürste" eingereiht.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 3 b) / AV 5 b) / AV 6 ErlKN Pos 9603 (HS) RZ 05.0 / ErlKN Pos 9603 (HS) RZ 06.0 / ErlKN Pos 9603 (HS) RZ 07.0 / ErlKN Pos 9603 (HS) RZ 09.0 / ErlKN Pos 9603 (HS) RZ 10.1 / ErlKN Pos 9603 (HS) RZ 11.0 / ErlKN Pos 9603 (HS) RZ 14.0 / ErlKN Pos 9603 (HS) RZ 17.0 / ErlKN Pos 9603 (HS) RZ 20.0

VZTA-Nummer:
DEBTI17207/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2020-10-02.

Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF BÜRSTE FÜR DIE KÖRPERPFLEGE KAMM HAAR

Bürste, mit durchbrochenem Bürstenkörper…

Bürste, mit durchbrochenem Bürstenkörper und -kopf aus Kunststoff (Maße ca. 18,5 x 3,5 cm = L x B).

In den Bürstenkopf sind ca. 2 cm lange Kunststoffborsten mit Rundkopf (lt. Astin) als Einzugsmaterial eingesteckt.

Die Ware ist auf einer Pappunterlage aufgemacht. Das Erzeugnis wird als "Haarbürste" eingereiht.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 5 b) / AV 6 ErlKN Pos 9603 (HS) RZ 05.0 / ErlKN Pos 9603 (HS) RZ 06.0 / ErlKN Pos 9603 (HS) RZ 07.0 / ErlKN Pos 9603 (HS) RZ 09.0 / ErlKN Pos 9603 (HS) RZ 12.0 / ErlKN Pos 9603 (HS) RZ 14.0 / ErlKN Pos 9603 (HS) RZ 17.0 / ErlKN Pos 9603 (HS) RZ 20.0

VZTA-Nummer:
DEBTI17204/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2020-10-02.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF HAARBÜRSTE BÜRSTE FÜR DIE KÖRPERPFLEGE HAAR

Bürste, mit durchbrochenem Bürstenkörper…

Bürste, mit durchbrochenem Bürstenkörper und -kopf aus Kunststoff (Maße ca. 23 x 7 cm = L x B).

In den Bürstenkopf sind ca. 2 cm lange Kunststoffborsten mit Rundkopf (lt. Astin) als Einzugsmaterial eingesteckt.

Die Ware ist auf einer Pappunterlage aufgemacht. Das Erzeugnis wird als "Haarbürste" eingereiht.

VZTA-Nummer:
DEBTI17203/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2020-10-02.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF HAARBÜRSTE BÜRSTE FÜR DIE KÖRPERPFLEGE HAAR

Haarbürste, sog. "Rundbürste",…

Haarbürste, sog. "Rundbürste", mit Kunststoffgriff (lt. Astin) und Bürstenkopf (Maße ca. 22 x 7 x 5,7 cm = L x B x D).

In den Bürstenkopf sind ca. 1,5 cm lange Kunststoffborsten aus synthetischen Spinnfasern als Einzugsmaterial eingesteckt.

Die Ware ist in einem Kunsstoffschuber verpackt. Das Erzeugnis wird als "Haarbürste" eingereiht.

VZTA-Nummer:
DEBTI17202/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2020-10-02.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF HAARBÜRSTE BÜRSTE FÜR DIE KÖRPERPFLEGE KAMM HAAR

Bürste, mit durchbrochenem Bürstenkörper…

Bürste, mit durchbrochenem Bürstenkörper und -kopf aus Kunststoff (Maße ca. 23 x 4 cm = L x B).

In den Bürstenkopf sind ca. 2 cm lange Kunststoffborsten mit Rundkopf (lt. Astin) als Einzugsmaterial eingesteckt.

Die Ware ist auf einer Pappunterlage aufgemacht. Das Erzeugnis wird als "Haarbürste" eingereiht.

VZTA-Nummer:
DEBTI17200/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2020-10-02.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF HAARBÜRSTE BÜRSTE KAMM HAAR

Bei der sog. "HT 10 Ionen Entwirrbürste"…

Bei der sog. "HT 10 Ionen Entwirrbürste" (Artikel Nr. 591.07) handelt es sich um eine zusammengesetzte Ware, lt.

Antragsangaben bestehend aus einer Haarbürste und einem Ionengenerator in einem gemeinsamen Gehäuse.

Die Bürste in annähernd ovaler Form besitzt die Abmessungen ca. 11,7 x 7,3 x 4,7 cm (L x B x H), verfügt im Wesentlichen über einen Ein/Ausschalter, eine Betriebsanzeige, 2 Batterien AAA, weiche Kunststoffborsten und besitzt ein Gewicht von 55 Gramm.

Die Ionenaustrittsöffnung auf der Bürstenseite soll auf die Haare einwirken. Die Haarbürste bestimmt im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung den Charakter der zusammengesetzten Ware.

Der Ionengenerator und deren beschriebene Wirkung kann ohne Bürsten der Haare nicht angewendet werden.

Die Ware ist in einen Transportkarton verpackt. Das Erzeugnis wird als "Haarbürste" eingereiht.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 3 b) / AV 5 b) / AV 6 ErlKN Pos 9603 (HS) RZ 05.0 / ErlKN Pos 9603 (HS) RZ 06.0 / ErlKN Pos 9603 (HS) RZ 07.0 / ErlKN Pos 9603 (HS) RZ 09.0 / ErlKN Pos 9603 (HS) RZ 12.0 / ErlKN Pos 9603 (HS) RZ 14.0 / ErlKN Pos 9603 (HS) RZ 17.0 / ErlKN Pos 9603 (HS) RZ 20.0

VZTA-Nummer:
DEBTI21273/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-01-25.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF HAARBÜRSTE BÜRSTE KAMM

Beauty-Set Bei der Ware handelt es sich um…

aus kunststoff; kosmetika/riech-/schönheitsmittel; spiegel; haarbürste;…

Beauty-Set Bei der Ware handelt es sich um ein sechsteiliges sog. Beauty-Set. Enthalten sind eine Kosmetiktasche, ein Lidschatten-Applikator, ein Lidschatten, ein Lippenstift, eine Haarbürste mit integriertem Spiegel und zwei Haarklemmen.

Die Einzelbestandteile befinden sich lose in der Kosmetiktasche. Es handelt sich nicht um eine für den Einzelverkauf aufgemachte Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3b), da die Bestandteile nicht der Befriedigung eines speziellen Bedarfs oder der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit dienen (Kosmetiktasche, Haarklemmen und Spiegel dienen nicht der Schönheitspflege).

Die Bestandteile des Sets sind getrennt einzureihen. Haarbürste: Bei der als Haarbürste mit Spiegel bezeichneten Ware handelt es sich um eine zusammengesetzte Ware, bestehend aus einer Bürste und einem Spiegel in einem gemeinsamen Gehäuse.

In dem muschelartig aufklappbaren Kunststoffgehäuse mit einem Durchmesser von ca. 6,5 cm und einer Dicke von ca. 2,5 cm ist in der einen Schalenhälfte eine runde flexible Kunststoffplatte eingelassen, in der Kunststoffstäbchen als Einzugsmaterial eingesteckt sind.

Beim Herausdrücken der Kunststoffplatte stellen sich die ca. 1,5 cm langen Stäbchen auf und bilden eine Haarbürste.

In der anderen Schalenhälfte ist ein runder Spiegel aus Glas (Durchmesser: ca. 5,2 cm) eingeklebt.

Ein charakterbestimmender Bestandteil der zusammengesetzten Ware ist nicht ermittelbar, sodass sie in die letztgenannte der in Frage kommenden Positionen als "Bürste, Haarbürste" in die Unterposition 9603 2930 der KN eingereiht wird.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 1 / AV 6 / AV 6 / AV 3 c) ZAnm 1 Kap 42 / ZAnm 1 Kap 42 ErlKN Pos 9603 (HS) RZ 05.0 / ErlKN Pos 9603 (HS) RZ 06.0 / ErlKN Pos 9603 (HS) RZ 07.0 / ErlKN Pos 9603 (HS) RZ 17.0 / ErlKN Pos 9603 (HS) RZ 20.0 / ErlKN Pos 4202 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 4202 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 4202 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 4202 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 4202 (HS) RZ 04.3

VZTA-Nummer:
DEBTI24897/17-2.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2020-12-07.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF KOSMETIKA/RIECH-/SCHÖNHEITSMITTEL SPIEGEL HAARBÜRSTE AUFKLAPPBAR

Sog. "Holzbürste". Es handelt sich…

aus holz; haarbürste; bürste; für die körperpflege

Sog. "Holzbürste". Es handelt sich um eine Haarbürste mit rechteckiger Fassung und einem Griff aus Holz (Maße: ca. 20,5 x 3,5 cm

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 ErlKN Pos 9603 (HS) RZ 05.0 / ErlKN Pos 9603 (HS) RZ 06.0 / ErlKN Pos 9603 (HS) RZ 07.0 / ErlKN Pos 9603 (HS) RZ 09.0 / ErlKN Pos 9603 (HS) RZ 13.0 / ErlKN Pos 9603 (HS) RZ 14.0

VZTA-Nummer:
DEBTI20998/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2020-12-03.

Nationale Stichworte: AUS HOLZ HAARBÜRSTE BÜRSTE FÜR DIE KÖRPERPFLEGE

Sog. "Holzbürste". Es handelt sich…

aus holz; haarbürste; bürste; für die körperpflege

Sog. "Holzbürste". Es handelt sich um eine Haarbürste mit rechteckiger Fassung und einem Griff aus Holz (Maße: ca. 20,5 x 3,5 cm

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 ErlKN Pos 9603 (HS) RZ 05.0 / ErlKN Pos 9603 (HS) RZ 06.0 / ErlKN Pos 9603 (HS) RZ 07.0 / ErlKN Pos 9603 (HS) RZ 09.0 / ErlKN Pos 9603 (HS) RZ 10.1 / ErlKN Pos 9603 (HS) RZ 14.0

VZTA-Nummer:
DEBTI20997/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2020-12-03.

Nationale Stichworte: AUS HOLZ HAARBÜRSTE BÜRSTE FÜR DIE KÖRPERPFLEGE

Bei dem Erzeugnis "Leichtkämmbürste"…

kunststoffe; aus kunststoff; nylon; haarbürste; bürste

Bei dem Erzeugnis "Leichtkämmbürste" (LAN 13236) handelt es sich um eine Bürste, bestehend aus einem Kunststoffgriff und einem ovalen Bürstenkopf aus Kunststoff, mit einer Gesamtlänge von ca. 23,5 cm und einer Breite von ca. 7 cm.

Im Bürstenkopf befindet sich ein ovales, flexibles Kunststoffkissen mit dort eingesteckten ca. 1,5 cm langen, an den Enden abgerundeten Borsten aus Kunststoff.

Das Erzeugnis dient der Pflege von Haaren und ist mittels einer Kunststoffschlaufe auf einer bedruckten Pappkarte zum Aufhängen für den Einzelverkauf aufgemacht.

Das Erzeugnis ist als "Haarbürste" einzureihen.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 5 b) / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Kap 96 (HS) RZ 01.1 / ErlKN Pos 9603 (HS) RZ 05.0 / ErlKN Pos 9603 (HS) RZ 06.0 / ErlKN Pos 9603 (HS) RZ 07.0 / ErlKN Pos 9603 (HS) RZ 09.0 / ErlKN Pos 9603 (HS) RZ 14.0 / ErlKN Pos 9603 (HS) RZ 17.0 / ErlKN Pos 9603 (HS) RZ 20.0

VZTA-Nummer:
DE21195/16-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2020-01-18.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF NYLON HAARBÜRSTE BÜRSTE