aus synthetischen Chemiefasern (ausgenommen aus Gewirken oder Gestricken).

Türdichtung, Art. 3565321, Foto siehe Anlage,…

aus chemiefaser; konfektioniert; aus aluminium; aus unedlem metall

Türdichtung, Art. 3565321, Foto siehe Anlage, - von länglicher Form, in den Abmessungen von laut Antrag 100 cm x 4,2 cm, - aus einem Profil aus unedlem Metall mit daran befestigten, ca. 2,2 cm langen, synthetischen Monofilen der Position 5404 (mit einem Durchmesser von weniger als 1 mm, damit keine Ware des Kapitels 39) in Art von Borsten, in eine Halterung aus laut Antrag Aluminium eingeschoben, - seitlich mit Abdeckungen aus Kunststoff, - auf der Rückseite mit einem Klebestreifen mit Abdeckpapier ausgestattet, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - soll mittels des Klebestreifens an der Unterkante einer Tür befestigt werden und den Spalt zwischen Tür und Boden abdichten und so einen Luftzug und das Eindringen von Schmutz usw. verhindern, - aufgrund der raumbezogenen Funktion kennzeichnet sich die Türbodendichtung als Ware zur Innenausstattung und wird damit nicht von Warenkreis der Position 5609 erfasst, - die synthetischen Monofile der Position 5404, die die Borsten bilden, bestimmen insbesondere in Hinblick auf die Verwendung den Charakter der Ware, damit keine Ware der Position 7604. "Andere Ware zur Innenausstattung (Türbodendichtung), aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404, andere als in der Unterposition 6304 9100 genannte, aus synthetischen Chemiefasern"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 1 Kap 63 / Anm 7 f) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 5 b)

VZTA-Nummer:
DE23088/14-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-11-24.

Nationale Stichworte: AUS CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT AUS ALUMINIUM AUS UNEDLEM METALL

Rücksitzschutzdecke, Art. 70681, Foto siehe…

Rücksitzschutzdecke, Art. 70681, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel mit bedrucktem Pappeinleger verpackt, - annähernd rechteckig, mit abgerundeten Ecken; laut Antrag in den Abmessungen (L x B) von 215 cm x 145 cm, - aus ca. 0,3 mm dicken, einfarbigen, einseitig mit einer geprägten Kunststofffolie (kein Zellkunststoff) versehenen Geweben der Position 5903 aus laut Antrag 100 % Nylon (synthetische Chemiefasern), - mit einer Randeinfassung aus Geweben, - an den Rändern der Schmalseiten mit zwei längenverstellbaren Bändern mit Klickverschlüssen aus Kunststoff, mit denen die Ware zwischen den Vordersitzen und der Rückbank befestigt wird, sowie mit zwei ca. 25 cm langen Öffnungen mit Reißverschlüssen für Anschnallgurte, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - dient laut Antrag dem Schutz der Sitze vor Tierhaaren und Schmutz, - stellt sich weder als erkennbares Kraftfahrzeugzubehör noch als Teil für Autositze der Position 8708 dar, - nach Form und Verwendungszweck handelt es sich nicht um eine Ware der Position 6301. "Andere Ware zur Innenausstattung (Rücksitzschutzdecke), aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404, aus Geweben, aus synthetischen Chemiefasern"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 2 a) Kap 59 / Anm 1 Kap 63 / Anm 7 a) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI / AV 2 b) / AV 5 b) Erläuterungen: ErlKN Pos 6304 (HS) RZ 01.0 und 02.0

VZTA-Nummer:
DE16638/15-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-10-15.

Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT AUS NYLON

Tischset, Art. Douz - 51938, Nr. 34/2015,…

aus chemiefaser; konfektioniert; aus vliesstoff

Tischset, Art. Douz - 51938, Nr. 34/2015, Foto siehe Anlage, - als zweiteiliges Set mit Pappeinleger in einem Polybeutel verpackt, - annähernd rechteckig, mit abgerundeten Ecken; mit den Abmessungen von ca. 44 cm x 29 cm, - laut Untersuchungsergebnis aus einem genadelten und mit Bindemittel bzw.

Bindefasern verfestigten Vliesstoff aus synthetischen Chemiefasern (somit nicht aus Filz), - umlaufend mit einer Zick-Zack-Naht gesäumt (somit konfektioniert), - soll als Untersetzer für z.

B. Gläser, Vasen oder Teller bei Tisch verwendet werden; wird insbesondere wegen des Materials üblicherweise nicht gewaschen und kennzeichnet sich aufgrund des Verwendungszwecks als Ware zur Innenausstattung, somit keine Tischwäsche der Position 6302 und auch keine Ware der Position 6307. "Andere Ware zur Innenausstattung (Tischset), aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404, aus Vliesstoffen, aus synthetischen Chemiefasern"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 1 Kap 63 / Anm 7 d) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI / AV 5 b) Erläuterungen: ErlKN Pos 6302 (HS) RZ 01.1 / ErlKN Pos 6304 (HS) RZ 01.0 und 02.0

VZTA-Nummer:
DE4851/15-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-05-27.

Nationale Stichworte: AUS CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT AUS VLIESSTOFF

Kissenhülle Weihnachtsmann, Foto siehe Anlage,…

mit reissverschluss; aus gewebe; aus synthetischer chemiefaser;…

Kissenhülle Weihnachtsmann, Foto siehe Anlage, - quadratisch; mit den Abmessungen (L x B): ca. 39 cm x 39 cm, - mit einer eine "Weihnachtsszene" (Weihnachtsmann mit Gabensack und Wunschzettel) darstellenden Vorderseite (Schauseite) aus ca. 1,2 mm dicken, buntgewebten Geweben aus lt.

Antrag 60 % Polyester (synthetische Chemiefasern) und 40 % Baumwolle und einer Rückseite aus ca. 0,2 mm dicken, einfarbigen Geweben aus laut Antrag 100 % Polyester, - durch Zusammennähen konfektioniert, - an einer Seite mit einer Öffnung mit Reißverschluss, - kennzeichnet sich insbesondere aufgrund des Materials und seiner dekorativen Wirkung als Zierkissenbezug (somit keine Bettwäsche der Position 6302), - ohne Polsterung oder Füllung, somit keine Ware der Position 9404, - aufgrund des eigenen Gebrauchswertes kein Festartikel der Position 9505. "Andere Ware zur Innenausstattung (Zierkissenhülle), aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404, aus Geweben, aus synthetischen Chemiefasern"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 1 Kap 63 / Anm 1 v) Kap 95 / Anm 2 A Abs 1 ABS XI / UPosAnm 2 A und B a) ABS XI / Anm 7 f) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI Erläuterungen: ErlKN Pos 6304 (HS) RZ 01.0 und 02.0 / ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 07.3

VZTA-Nummer:
DE3635/15-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-03-18.

Nationale Stichworte: MIT REISSVERSCHLUSS AUS GEWEBE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER MIT ÖFFNUNG UNGEFÜLLT KISSENBEZUG

Tischdecke, sog. Tischdecke Vinylflanell,…

bedruckt; vliesstoff; konfektioniert; tischdecke; nicht waschbar

Tischdecke, sog. Tischdecke Vinylflanell, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel mit bedrucktem Pappeinleger verpackt, - lt.

Antrag in verschiedenen Ausführungen, -- rund; mit einem Durchmesser von 160 cm, -- oval; in den Abmessungen von 130 cm x 180 cm, - lt.

Untersuchungsergebnis aus einem weißen Vliesstoff aus wasserstrahlverfestigten, synthetischen Chemiefasern (lt.

Antrag: Polyester), der auf der Schauseite mit einer Lage aus geprägtem Kunststoff (kein Zellkunststoff) versehen ist (Meterware der Position 5603), - an den Rändern mit einem schmalen Gewebestreifen eingefasst (u. a. dadurch konfektioniert), - stellt sich aufgrund des Materials als abwischbare, jedoch nicht waschbare Tischdecke dar (somit keine Tischwäsche der Position 6302). "Ware zur Innenausstattung (Tischdecke), aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404, aus synthetischen Chemiefasern, aus Vliesstoffen"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 3 Abs 1 Kap 56 / Anm 1 Kap 63 / Anm 7 f) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI / AV 2 b) / AV 5 b) Erläuterungen: ErlKN Pos 6302 (HS) RZ 01.1 / ErlKN Pos 6304 (HS) RZ 01.0 und 02.0

VZTA-Nummer:
DE12092/14-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-08-31.

Nationale Stichworte: BEDRUCKT VLIESSTOFF KONFEKTIONIERT TISCHDECKE NICHT WASCHBAR

Pinnwand, sog. Filz Pintafel, Foto siehe…

aus holz; konfektioniert; aus aluminium; aus unedlem metall;…

Pinnwand, sog. Filz Pintafel, Foto siehe Anlage, - rechteckig, mit den Abmessungen von laut Antrag 60 cm x 45 cm, - mit einer Schauseite aus laut Antrag Filz aus augenscheinlich synthetischen Chemiefasern und einer Rückseite augenscheinlich aus einer Holzfaserplatte, - mit einem Rahmen aus Steckteilen aus laut Antrag Aluminium und Eckstücken aus Kunststoff, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - wird als Pinnwand verwendet und soll an der Wand befestigt werden, stellt sich u. a. deshalb nicht als Ware der Position 9403 dar, - der Filz ermöglicht ein mehrfaches Einstecken und Halten von Nadeln ohne Beschädigung der Pinnwand; insbesondere im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild verleiht der Filz der Ware ihren wesentlichen Charakter. "Andere Ware zur Innenausstattung (Pinnwand) aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404, aus Filz, aus synthetischen Chemiefasern"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 1 Kap 63 / Anm 2 Abs 1 Kap 94 / Anm 7 f) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI / AV 2 b) / AV 3 b)

VZTA-Nummer:
DE7544/14-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-08-03.

Nationale Stichworte: AUS HOLZ KONFEKTIONIERT AUS ALUMINIUM AUS UNEDLEM METALL SPINNSTOFFWARE

Autositzschutzunterlage, Foto siehe Anlage,…

aus gewebe; aus kunststoff; aus synthetischer chemiefaser; mit…

Autositzschutzunterlage, Foto siehe Anlage, - annähernd rechteckig, mit abgerundeten Ecken, in den Abmessungen: ca. 120 cm x 42 cm, - mehrlagig gearbeitet: -- mit einer Außenlage aus ca. 0,2 mm dicken, einfarbigen Geweben und ca. 0,4 mm dicken, buntgewebten Geweben (melierte Garnen), beide aus laut Antrag Polyester (synthetische Chemiefasern), -- mit einer ca. 3,5 mm dicken Polsterlage aus Schaumkunststoff (nur im Bereich der Rückenlehne und der Sitzfläche), -- mit einer Zwischenlage aus einem Vliesstoff der Position 5603, -- mit einer Unterlage aus einem ca. 0,2 mm dicken, einfarbigen Gewebe aus Spinnstoffen, mit auf der Außenseite punktuell aufgebrachten Noppen aus augenscheinlich Kunststoff (Meterware der Position 5903), - am Rand mit einem schmalen Gewebeband eingefasst, - zur Befestigung an der Kopfstütze eines Autositzes am oberen Rand mit zwei Bändern mit Klettverschluss ausgestattet, - u. a. durch Zusammennähen konfektioniert, - soll laut Antrag unter einen Kindersitz auf den Autositz gelegt werden, um diesen vor Schmutz und Abrieb zu schützen, wird als Zubehör für Autositze nicht vom Warenkreis der Position 9401 erfasst, - nach Art der Ware keine den Bettausstattungen ähnliche Ware der Position 9404, - die beiden Außenlagen aus Geweben sind gegenüber den lediglich die Polsterung bildenden Zwischenlagen aus Schaumkunststoff bzw.

Vliesstoff insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung sowie das äußere Erscheinungsbild charakterbestimmend. "Andere Ware zur Innenausstattung (Autositzschutzunterlagen) aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404, aus Geweben, aus synthetischen Chemiefasern"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 1 Kap 59 / Anm 2 a), 2 a) 1) und 2 a) 2) Kap 59 / Anm 1 Kap 63 / Anm 7 f) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI / AV 2 b) / AV 3 b) Erläuterungen: ErlKN Pos 6304 (HS) RZ 01.0 und 02.0

VZTA-Nummer:
DE7734/14-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-06-26.

Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS KUNSTSTOFF AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER MIT KLETTVERSCHLUSS MIT LAGEN VERSEHEN ZUM SCHUTZ

Sitzsackhülle mit Inlett, Foto siehe Anlage,…

Sitzsackhülle mit Inlett, Foto siehe Anlage, - stellt sich als zusammengesetzte Ware dar, - Sitzsackhülle: -- rechteckig; laut Antrag mit den Abmessungen: 180 cm x 140 cm, -- aus ca. 0,4 mm dicken, einfarbigen, einseitig (Innenseite) mit einer Kunststofffolie (kein Zellkunststoff) versehenen Geweben der Position 5903 aus laut Antrag Polyester (synthetische Chemiefasern), -- durch Zusammennähen konfektioniert, -- an einer Schmalseite mit einer Öffnung mit Reiß- und Klettverschluss zur Aufnahme des Inletts ausgestattet, -- kein Teil eines Sitzmöbels der Position 9401, da der gefüllte Sitzsack sich aufgrund der fehlenden Stabilität für die Rückenlehne nicht als Sitzmöbel der Position 9401 darstellt, -- stellt sich aufgrund der fehlenden Füllung auch nicht als Ware der Position 9404 dar, -- kennzeichnet sich nach Verwendungszweck, Material und Abmessungen als Ware zur Innenausstattung, - Inlett: -- rechteckig; in den Abmessungen: ca. 174 cm x 135 cm, -- aus ca. 0,4 mm dicken, einfarbigen Vliesstoffen aus laut Antrag Polypropylen (synthetische Chemiefasern), -- durch Zusammennähen konfektioniert, -- an einer Schmalseite mit einer Öffnung mit Reißverschluss zum Befüllen, -- stellt sich aufgrund der fehlenden Füllung nicht als Ware der Position 9404 dar, - insbesondere im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild ist die Sitzsackhülle charakterbestimmend. "Andere Ware zur Innenausstattung (Sitzsackhülle), keine Ware der Position 9404, aus Spinnstoffen, aus synthetischen Chemiefasern, aus Geweben"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 2 a) Kap 59 / Anm 1 Kap 63 / Anm 7 f) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI / AV 3 b) Erläuterungen: ErlKN Pos 6304 (HS) RZ 01.0 und 02.0

VZTA-Nummer:
DE14009/13-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2019-11-19.

Nationale Stichworte: MIT REISSVERSCHLUSS AUS GEWEBE MIT ÖFFNUNG KONFEKTIONIERT UNGEFÜLLT

Rückenlehnenschutz, sog. Polsterschutz für…

aus gewebe; aus synthetischer chemiefaser; zum schutzaus gewebe; aus synthetischer chemiefaser; zum schutz

Rückenlehnenschutz, sog. Polsterschutz für Autositze, Foto siehe Anlage, - in einer Pappschachtel verpackt, - laut Antrag in den Abmessungen: 46 cm x 55 cm, - aus etwa 0,3 mm dickem, einfarbigem, laut Antrag mit Polyurethan (Kunststoff) beschichtetem Gewebe aus laut Antrag Polyester (synthetische Chemiefasern); ein Überziehen mit Kunststoff ist mit dem bloßen Auge nicht wahrnehmbar (somit kein Gewebe der Position 5903), - am Rand mit einem schmalen Gewebeband eingefasst, - zur Befestigung an der Rückseite eines Autositzes am oberen Rand mit einem angenähten Band aus Gewebe sowie seitlich mit zwei elastischen, gewirkten Bändern - jeweils mit einem Clip-Verschluss aus Kunststoff - ausgestattet, - durch Zusammennähen konfektioniert, - wird als Zubehör für Autositze nicht vom Warenkreis der Position 9401 erfasst. "Andere Ware zur Innenausstattung (Rückenlehnenschutz) aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404, aus Geweben, aus synthetischen Chemiefasern"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 2 a) 1) Kap 59 / Anm 1 Kap 63 / Anm 7 f) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI / AV 2 b) / AV 5 b) / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Pos 6304 (HS) RZ 01.0 und 02.0

VZTA-Nummer:
DE11661/13-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2019-08-01.

Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER ZUM SCHUTZ

Andere Ware zur Innenausstattung (Schonbezug…

aus gewebe; aus synthetischer chemiefaser; konfektioniert

Andere Ware zur Innenausstattung (Schonbezug für Möbel), sog. Stoffbezug für Sitzwürfel, Foto siehe Anlage, - aus bis zu 2 mm dicken, verschiedenen, einseitig (Innenseite) mit einer Lage aus Kunststoff (kein Zellkunst- stoff) versehenen Geweben der Position 5903 aus laut Antrag 100% Polyacryl (synthetische Chemiefasern), - der Form eines Quaders durch Zusammennähen angepasst (somit konfektioniert); am unteren Rand offen, - in den Abmessungen: etwa 42 cm x 42 cm x 42 cm (B x H x T) - wird nicht fest mit einem Sitzwürfel verbunden, sondern über diesen gezogen (somit kein Teil eines Sitzmöbels der Position 9401), - ohne Polsterung und ohne Füllung (somit keine Ware der Position 9404), - kennzeichnet sich nach Material und Verwendungszweck (Schonbezug für Möbel) als Ware zur Innenausstattung. "Andere Ware zur Innenausstattung (Stoffbezug für Sitzwürfel), aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404, aus Geweben, aus synthetischen Chemiefasern"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 1 Kap 63 / Anm 2 a) und 2 a) 1) Kap 59 / Anm 7 f) und 8 a) ABS XI Erläuterungen: ErlKN Pos 6304 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 6304 (HS) RZ 02.0

VZTA-Nummer:
DE8411/13-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2019-06-17.

Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT