andere / Decken (ausgenommen Decken mit elektrischer Heizvorrichtung) aus synthetischen Chemiefasern.

Decke, sog. Vlies-Decke, Foto siehe Anlage,…

bedruckt; aus synthetischer chemiefaser; aus polyester; konfektioniert;…

Decke, sog. Vlies-Decke, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - annähernd rechteckig, laut Antrag in den Abmessungen von ca. 200 cm x 110 cm, - laut Untersuchungsergebnis aus einem ca. 0,8 mm dicken Nadelfilz aus laut Antrag Polyester (synthetische Chemiefasern), - an den Rändern durch Überwendlichnähte gesäumt (somit konfektioniert), - ohne elektrische Heizvorrichtung, - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Decke, aus Spinnstoffen, ohne elektrische Heizvorrichtung, aus synthetischen Chemiefasern, aus Filz"

Begründung der Einreihung: AV 5 b) Anm 1 Kap 63 / Anm 7 d) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI ErlKN Pos 6301 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 6301 (HS) RZ 02.0

VZTA-Nummer:
DEBTI19053/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-11-05.

Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER AUS POLYESTER KONFEKTIONIERT DECKE

Decke, sog. Einweg-Patientendecke, Referenznr.…

aus chemiefaser; konfektioniert; aus papier; aus polypropylen;…

Decke, sog. Einweg-Patientendecke, Referenznr. 900411, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel mit bedruckter Papiereinlage verpackt, - rechteckig; laut Antrag mit den Abmessungen: 110 cm x 190 cm, - laut Antrag: -- vierlagig gearbeitet: --- mit zwei jeweils 150-170 µm dicken Außenlagen aus einfarbigen Vliesstoffen aus laut Antrag Polypropylen (synthetische Chemiefasern); mit einem Quadratmetergewicht des Vliesstoffes von 20 g, --- mit zwei jeweils 90-110 µm dicken Innenlagen aus Zellstoff; mit einem Quadratmetergewicht des Zellstoffs von 15-17 g, - an den Rändern durch Überwendlichnähte zusammengefügt (somit konfektioniert) bzw. gesäumt, - mit sog.

Befestigungsecken aus kontrastfarbenem Vliesstoff aus Spinnstoffen ausgestattet, - ohne elektrische Heizvorrichtung, - soll laut Antrag für Erste Hilfe und Patiententransporte verwendet werden, - im Hinblick auf die Anzahl der Lagen und die Verwendung sind der Vliesstoff aus Spinnstoffen und der Zellstoff gleichermaßen charakterbestimmend, hinsichtlich des Flächengewichts, der Dicke und des äußeren Erscheinungsbilds verleiht jedoch der Vliesstoff aus Spinnstoffen der Ware ihren wesentlichen Charakter, somit keine Ware des Kapitels 48. "Decke aus Spinnstoffen, keine Ware der Unterpositionen 6301 10, aus synthetischen Chemiefasern, aus Vliesstoffen"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 1 Kap 63 / Anm 7 f) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI / AV 3 b) / AV 5 b) Erläuterungen: ErlKN Pos 6301 (HS) RZ 01.0 und 02.0

VZTA-Nummer:
DE2504/15-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-04-14.

Nationale Stichworte: AUS CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT AUS PAPIER AUS POLYPROPYLEN DECKE AUS VLIESSTOFF

Decke, sog. Reisewickelunterlage, Art. H-618332…

gewebe; konfektioniert; dreilagig; decke

Decke, sog. Reisewickelunterlage, Art. H-618332 Change Me, Foto siehe Anlage, - annähernd rechteckig, mit abgerundeten Ecken; in den Abmessungen von laut Antrag 72 cm x 80 cm, - aus einem dreilagigen Flächenerzeugnis, mit einer Außenlage aus einem einfarbigen Gewebe, einer Polsterlage aus Schaumkunststoff und einer Innenlage aus einem einfarbigen, auf der Innenseite mit einer geprägten Folie aus Kunststoff versehenen Gewebe (Meterware der Position 5903); beide Gewebe aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - an allen Rändern mit einem schmalen Band aus Geweben eingefasst (u. a. somit konfektioniert), - ohne elektrische Heizvorrichtung, - auf der Innenseite mit zwei, mit der Randeinfassung vernähten, einfachen Beuteln aus netzartigen Gewirken, jeweils mit einem Reißverschluss ausgestattet; dient der Aufnahme von Wickelutensilien, - auf der Außenseite mit einem angenähten Zuschnitt mit Klettverschluss, Einsteckfach und Trageschlaufe aus Geweben aus Spinnstoffen; dient dem Fixieren und Transportieren der Ware im zusammengelegten Zustand, - an einer Schmalseite mit einer weiteren Trageschlaufe aus einem gewebten Band aus Spinnstoffen und einem Clipverschluss aus Kunststoff, - aufgrund der geringen Dicke der Polsterlage keine Ware der Position 9404. "Decke aus Spinnstoffen, keine Ware der Unterpositionen 6301 10, aus synthetischen Chemiefasern, aus Gewirken"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 2 a) Kap 59 / Anm 1 Kap 63 / Anm 7 f) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI / AV 2 b) Erläuterungen: ErlKN Pos 6301 (HS) RZ 01.0 und 02.0

VZTA-Nummer:
DE21269/14-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-03-29.

Nationale Stichworte: GEWEBE KONFEKTIONIERT DREILAGIG DECKE

Decke, sog. Poncho, TKl120213851, Foto siehe…

aus gewebe; aus synthetischer chemiefaser; konfektioniert; decke

Decke, sog. Poncho, TKl120213851, Foto siehe Anlage, - rechteckig; in den Abmessungen: ca. 160 cm x 121 cm (einschließlich Fransen), - aus ca. 1,1 mm dicken, buntgewebten Geweben aus laut Antrag 80 % Polyacryl (synthetische Chemiefasern) und 20 % Mohair (feine Tierhaare), - an den Längsseiten durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, an den Schmalseiten mit gedrehten Fransen aus der Ware selbst (somit konfektioniert), - augenscheinlich nicht handgearbeitet; ohne elektrische Heizvorrichtung, - soll laut Antrag als Poncho getragen werden, stellt sich jedoch nach Schnitt und Ausstattung nicht als Kleidung des Kapitels 62 dar. "Decke, ohne elektrische Heizvorrichtung, aus synthetischen Chemiefasern, aus Geweben"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 1 Kap 63 / Anm 7 d) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI / UPosAnm 2 A ABS XI / Anm 2 A Abs 1 ABS XI Erläuterungen: ErlKN Pos 6301 (HS) RZ 01.0 und 02.0

VZTA-Nummer:
DE4141/12-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2018-03-27.

Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT DECKE

Decke (Kat. 7965), siehe Foto, - aus 2,7…

gewebe; aus synthetischer chemiefaser; konfektioniert; decke;…

Decke (Kat. 7965), siehe Foto, - aus 2,7 mm dicken, buntgewebten, gerauten Geweben aus lt. Antrag 50% Wolle, 30% Acryl und 20% Polyester (beides synthetische Chemiefasern), - rechteckig, in den Abmessungen 208 cm x 138 cm, - an den beiden Längsseiten mit echter Webkante, an den beiden kurzen Seiten abgepasst hergestellt und durch Zuschneiden nicht verkreuzter Kettfäden mit 8 cm langen Fransen versehen (somit konfektioniert), nicht handgearbeitet, - ohne elektrische Heizvorrichtung, - kennzeichnet sich nach Material, Ausstattung und Abmessung als Decke der Position 6301 und nicht als Bettüberwurf (Gegenstand zur Innenausstattung) der Position 6304.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 1 Kap 63 / Anm 7 b) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI UPosAnm 2 A ABS XI / Anm 2 A Abs 1 und 2 ABS XI Erläuterungen: ErlKN Pos 6301 (HS) RZ 01.0 und 02.0 sowie ErlKN ABS XI (HS) RZ 108.0 und 111.0

VZTA-Nummer:
DEF/5364/05-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2011-12-18.

Nationale Stichworte: GEWEBE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT DECKE WOLLE