Puppen, nur Nachbildungen von Menschen darstellend, einschließlich Teile davon und Zubehör.

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Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

aus spinnstoff; konfektioniert; puppe

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um eine sog "Weihnachtliche Dekofigur, großer Weihnachtswichtel" in Form eines etwa 25 x 25 x 74 cm (LxBxH) großen Wichtels.

Der Wichtel trägt eine tief ins Gesicht gezogene, rote Zipfelmütze aus Spinnstoffen, so dass vom Gesicht nur eine Nase erkennbar ist.

Der Rumpf und die Extremitäten werden durch entsprechend zugeschnittene und zusammengenähte Spinnstoffe gebildet, die mit einem weichem Füllmaterial versehen und dadurch beweglich sind.

Der Wichtel besitzt einen langen weißen Bart aus langflorigen Plüschgewirken und ist mit einer grauen Latzhose bekleidet.

Der Körper ist im Bereich des Rumpfes zusätzlich mit Sand befüllt. Die Ware dient als Puppe zu Dekorationszwecken.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Puppe, die Nachbildung eines Menschen darstellend, nicht handgearbeitet" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF KONFEKTIONIERT PUPPE

Bei dem durch ein Datenblatt mit Abbildung…

Bei dem durch ein Datenblatt mit Abbildung veranschaulichten Spielzeug handelt es sich um eine ca. 18 cm große Puppe, die Nachbildung eines Menschen darstellend.

Die Puppe besitzt einen Kopf aus Kunststoff und einen Körper aus Spinnstoffen mit beweglichen Gliedmaßen, der mit einem weichen Füllmaterial und einer integrierten Rassel im Bauch versehen ist.

Sie ist mit einer Mütze und einem Strampelanzug bekleidet. Die Puppe dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und ist auf einer Karte aufgemacht.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "Puppe, die Nachbildung eines Menschen darstellend".

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG PUPPE

Bei dem durch ein Datenblatt mit Abbildung…

Bei dem durch ein Datenblatt mit Abbildung veranschaulichten Spielzeug handelt es sich um eine ca. 26 cm große Puppe, die Nachbildung eines Menschen darstellend.

Die Puppe besitzt einen Kopf aus Kunststoff und einen Körper aus Spinnstoffen mit beweglichen Gliedmaßen, der mit einem weichen Füllmaterial und einer integrierten Rassel im Bauch versehen ist.

Sie ist mit einer Mütze und einem Strampelanzug bekleidet. Die Puppe dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und ist auf einer Karte aufgemacht.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "Puppe, die Nachbildung eines Menschen darstellend".

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG PUPPE

Spielzeug in Form einer aus verschiedenen…

Spielzeug in Form einer aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzten Ware, charakterverleihend bestehend aus einer ca. 30 cm große Puppe in Gestalt eines Babys mit einem weichen, beweglichen Körper.

Die Babypuppe ist mit einem Strampelanzug und einer Mütze bekleidet. Im Brust- bzw. Bauchbereich ist die Puppe außerdem mit einem herzförmigen Schlummerlicht ausgestattet, das durch Eindrücken aktiviert wird.

Daraufhin ertönt eine kurze Einschlafmelodie und das Herz leuchtet auf. Die Puppe ist in einem offenen Schaukarton verpackt und dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern.

Die Ware ist zolltarifrechtlich als "Puppe, die Nachbildung eines Menschen darstellend" einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG MIT SPINNSTOFF PUPPE