andere / aus Kunststoff / Dreiräder, Roller, Autos mit Tretwerk und ähnliche Spielfahrzeuge; Puppenwagen; Puppen; anderes Spielzeug; maßstabgetreu verkleinerte Modelle und ähnliche Modelle zur Unterhaltung, auch mit Antrieb; Puzzles aller Art.

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Es handelt sich um eine durch Warenmuster…

es handelt sich um eine durch warenmuster veranschaulichte warenzusammenstellung,…

Es handelt sich um eine durch Warenmuster veranschaulichte Warenzusammenstellung, sog. "Haunted Switcheroo" aus der Serie "Scooby-Doo", bestehend aus - einem stilisierten Hauselement (Erdgeschoss), -- aus Kunststoff hergestellt, -- mit den max.

Abmessungen von etwa 5,7 cm x 6 cm x 8,9 cm, -- auf der einen Seite im Wesentlichen mit einer aufklappbaren Tür (eine Bücherwand darstellend) versehen, -- auf der anderen Seite den stilisierten Eingangsbereich eines Hauses mit Treppenaufgang und Tür darstellend, -- mit einer im Innenraum eingesetzten, drehbaren Zwischenwand mit zwei unterschiedlichen Abbildungen von Filmfiguren (Frankenstein bzw.

Hund und Mensch) -- seitlich mit Rastnasen und auf der Oberseite mit einem Plättchen zur Befestigung weiterer Hauselemente (nicht Gegenstand der vZTA) ausgestattet sowie - einem Bogen (4 cm x 2,5 cm) mit Aufklebern aus Papier, -- zum Bekleben und Dekorieren des Eingangsbereiches (Tür und Hauswand) des Hauses vorgesehen, - gemeinsam in einem Klarsichtbeutel für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Ware dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern. Durch Öffnen der Tür wird ein Drehmechanismus ausgelöst, der die Zwischenwand in eine Drehbewegung versetzt.

Hierdurch sind im Wechsel die Abbildungen von Mensch und Hund bzw. von der Frankensteinfigur sichtbar.

Im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmt das Hauselement aus Kunststoffen den Charakter der Warenzusammenstellung.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "anderes Spielzeug, nicht von den Codenummern 9503 0010 00 0 bis 9503 0085 00 0 erfasst, aus Kunststoff, keine maßstabgetreue Modellseilbahn zum Bedrucken" eingereiht.

Gültig ab:
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Es handelt sich um eine durch Warenmuster veranschaulichte Warenzusammenstellung, sog. "Ghostly Mirror" aus der Serie "Scooby-Doo", bestehend aus - einem stilisierten Dachelement (Turmzimmer), -- aus Kunststoff hergestellt, -- mit den max.

Abmessungen von etwa 5,1 cm x 1,8 cm x 8,3 cm, -- auf der Schauseite im Wesentlichen mit einem stilisierten ovalen Spiegel aus silberfarbener Folie (ca. 45 mm groß) und einem Betätigungsknopf in Form eines Totenkopfes versehen, -- auf der Rückseite ein stilisiertes Fenster und ein Mauerloch aufweisend sowie mit -- einem Batteriefach und einem Ein-/Aus-Schalter ausgestattet, -- auf der Unterseite mit einer Aussparung zur Befestigung weiterer Hauselemente (nicht Gegenstand der vZTA) versehen sowie - einem Bogen (4,1 cm x 3,4 cm) mit Aufklebern aus Papier, -- zum Bekleben und Dekorieren der Rückseite (Fenster und Mauerloch) des Dachelements vorgesehen, - gemeinsam in einem Klarsichtbeutel für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Ware dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern. Im eingeschalteten Zustand wird die Rückseite des Spiegels beleuchtet und es erscheinen die Umrisse eines Geisterpiraten.

Im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmt das Dachelement aus Kunststoffen den Charakter der Warenzusammenstellung.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "anderes Spielzeug, nicht von den Codenummern 9503 0010 00 0 bis 9503 0085 00 0 erfasst, aus Kunststoff, keine maßstabgetreue Modellseilbahn zum Bedrucken" eingereiht.

Gültig ab:
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Es handelt sich um eine durch Warenmuster veranschaulichte Warenzusammenstellung, sog. "The Count's Room" aus der Serie "Scooby-Doo", bestehend aus - einem stilisierten Hauselement (Obergeschoss), -- aus Kunststoff hergestellt, -- mit den max.

Abmessungen von etwa 6,2 cm x 2,5 cm x 7 cm, -- auf der einen Seite im Wesentlichen mit einer Klappe in Form eines Sargdeckels versehen, -- auf der anderen Seite ein stilisiertes Fenster und ein Mauerloch aufweisend und mit -- einem Soundmodul, einem Batteriefach und einem Ein-/Aus-Schalter ausgestattet, -- auf der Unterseite mit einer Aussparung und auf der Oberseite mit einem Plättchen zur Befestigung weiterer Hauselemente (nicht Gegenstand der vZTA) versehen sowie - einem Bogen (5,5 cm x 4,2 cm) mit Aufklebern aus Papier, -- zum Bekleben und Dekorieren der Rückseite (Fenster und Mauerloch) des Hauselements vorgesehen, - gemeinsam in einem Klarsichtbeutel für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Ware dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern. Das Soundmodul wird durch Öffnen des Sargdeckels aktiviert und es ertönt ein dumpfes, gruseliges Gelächter.

Im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmt das Hauselement aus Kunststoffen den Charakter der Warenzusammenstellung.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "anderes Spielzeug, nicht von den Codenummern 9503 0010 00 0 bis 9503 0085 00 0 erfasst, aus Kunststoff, keine maßstabgetreue Modellseilbahn zum Bedrucken" eingereiht.

Gültig ab:
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Es handelt sich um eine durch Warenmuster…

es handelt sich um eine durch warenmuster veranschaulichte warenzusammenstellung,…

Es handelt sich um eine durch Warenmuster veranschaulichte Warenzusammenstellung, sog. "Daphne Stairway Creepers" aus der Serie "Scooby-Doo", bestehend aus - einem stilisierten Treppenelement, -- aus Kunststoff hergestellt, -- mit den max.

Abmessungen von etwa 7,5 cm x 5,5 cm x 7,8 cm, -- auf der Schauseite mit ausgearbeiteten Treppenstufen versehen, wobei drei Stufen eine Aussparung aufweisen, -- einem seitlich aus dem Treppenelement herausragenden Schiebeelement, --- eine abgeflachte Figur (Frau) darstellend, --- befördert durch Hineinschieben drei ebenfalls abgeflachte Figuren (Monster darstellend) aus den Aussparungen der Treppenstufen heraus, -- auf der Rückseite im Wesentlichen in der Art einer Hausaußenfront mit Fenster, Gartenzaun und zwei stilisierten Grabsteinen gestaltet, -- einseitig mit einer Aussparung und auf der Oberseite mit einem Verbindungsplättchen zur Befestigung weiterer Hauselemente (nicht Gegenstand der vZTA) versehen sowie - einem Bogen (5,2 cm x 3,7 cm) mit Aufklebern aus Papier, -- zum Bekleben und Dekorieren der Rückseite (Fenster und Grabsteine) der Treppe vorgesehen, - gemeinsam in einem Klarsichtbeutel für den Einzelverkauf aufgemacht.

Im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmt die Treppe aus Kunststoffen den Charakter der Warenzusammenstellung.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "anderes Spielzeug, nicht von den Codenummern 9503 0010 00 0 bis 9503 0085 00 0 erfasst, aus Kunststoff, keine maßstabgetreue Modellseilbahn zum Bedrucken" eingereiht.

Gültig ab:
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Bei der durch ein Warenmuster veranschaulichten…

kunststoffe; aus kunststoff; für kinder; spielzeug; kombination

Bei der durch ein Warenmuster veranschaulichten Ware handelt es sich um eine Kombination aus einem Spielzeug und einer anderen Ware, bestehend aus - einer starren Spielzeugfigur -- einen Menschen darstellend, -- aus Kunststoffen gefertigt, -- ca. 8 cm groß, -- mit Ohren und aufgedruckten Augen sowie schwarzen Haaren, -- mit einem blauen Overall mit einem Logo auf der Brust, roten Schuhen und einem roten Cape bekleidet, - einem Streifen mit zwölf unterschiedlichen Aufklebern, der sich in einem aufklappbaren Fach im Kopf der Figur befindet.

Die Waren sind gemeinsam in einem Polybeutel verpackt. Die Kombination hat den wesentlichen Charakter von Spielzeug und dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und Erwachsenen.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "anderes Spielzeug, nicht von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0087 erfasst, aus Kunststoff, keine maßstabgetreue Modellseilbahn zum Bedrucken" eingereiht.

 

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG KOMBINATION

Spielzeug in Form eines aufblasbaren Schwimmbretts…

Spielzeug in Form eines aufblasbaren Schwimmbretts - aus verschiedenen, Teilweise klarsichtigen, miteinander verschweißten   Kunststofffoliensegmenten gefertigt - in den Abmessungen von ca. 81 x 76 cm, flachliegend, mit abgerundeten Ecken - mit zwei Luftkammern mit Sicherheitsventilen - an der Oberseite mit zwei Haltegriffen ausgestattet - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und Erwachsenen im seichten   Wasser - stellt sich auf Grund der Gestaltung und Verwendung nicht als Luftmatratze   der Position 3926 dar - in einem Klarsichtbeutel mit Pappeinleger für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Ware wird zolltarifrechtlich als "Spielzeug, anderes als in den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0087 erfasst, aus Kunststoff, keine maßstabgetreue Modellseilbahn zum Bedrucken" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG VENTIL

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um eine sogenannte Wahrsager-Kugel.

Das Erzeugnis besteht aus einer ca. 11 cm großen Kugel aus gelbem Kunststoff, die auf der Oberseite mit einem Smiley-Gesicht versehen ist.

An der Unterseite ist die Kugel abgeflacht gearbeitet und mit einer runden klarsichtigen Scheibe versehen.

Im Inneren ist die Ware mit einer blauen Flüssigkeit befüllt, in die ein mehrseitiges, mit verschiedenen "Antworten/Vorhersagen" ("it might be", "say less" usw.) beschriebenes "Dreieck" eingelegt ist.

Wird die Kugel geschüttelt und umgedreht erscheint jeweils eine "Antwort" in dem Sichtfenster (der dreieckige Körper wird an die Oberfläche der Flüssigkeit getrieben und eine der beschriebenen Seiten wird am Sichtfenster sichtbar).

Derartig gestaltete Erzeugnisse dienen der Unterhaltung von Personen. Ein Scherzartikel der Position 9505 liegt nicht vor, da von der eigentlichen Ware selbst kein Überraschungseffekt ausgeht, sondern lediglich vorgegebene Antwortmöglichkeiten per Zufall ausgewählt werden.

Die Ware ist in einem bedruckten Pappkarton verpackt. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "anderes Spielzeug, nicht von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0087 erfasst, aus Kunststoff, keine maßstabgetreue Modellseilbahn zum Bedrucken" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG SPIEL

Bei der als „Stapelbecher Krokodil, Artikelnummer…

aus kunststoff; für kinder; spielzeug; becher; turmaus kunststoff; für kinder; spielzeug; becher; turmaus kunststoff; für kinder; spielzeug; becher; turmaus kunststoff; für kinder; spielzeug; becher; turm

Bei der als „Stapelbecher Krokodil, Artikelnummer 40087“ bezeichneten Ware handelt es sich um ein Spielzeug, - aus acht runden, verschiedenfarbigen Stapelbechern aus Kunststoff, - mit einem Durchmesser von ca. 50 bis 78 mm, - am oberen Rand gebogen und mit zwei Henkeln versehen, wovon einer ein Loch und der   andere einen nach unten zeigenden Zylinder aufweist, - am unteren Rand mit einem umlaufenden Steg versehen, dessen Durchmesser so angepasst ist,   dass er auf die Öffnung des nächstkleineren Bechers passt, - auf der Unterseite mit Löchern versehen und somit als Bade- bzw.

Wasserspielzeug verwendbar, - die Becher können ineinander sowie aufeinander gestapelt (Turmkonstruktion) und auch aneinander    gesteckt werden, - aneinander gesteckt stellen die Becher ein stilisiertes Krokodil dar, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern, - in einer Kunststoffverpackung samt bunt bedrucktem Pappaufhänger verpackt.

Die Ware kann aufgrund ihrer Gestaltung als Baukastenspielzeug oder als Bade- bzw. Wasserspielzeug verwendet werden und stellt seitlich aneinander gesteckt ebenso ein Tier dar.

Aufgrund der verschiedenen Verwendungsmöglichkeiten erfolgt die Einreihung in die zuletzt genannte der gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen (KN).

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als „anderes Spielzeug, nicht von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0087 erfasst, aus Kunststoff, keine maßstabgetreue Modellseilbahn zum Bedrucken" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG BECHER TURM

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

aus kunststoff; für kinder; spielzeug; für kleinkinder; boot

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um Spielzeug, in Form eines 3-er Sets Schiffe, sog. "Bade-Boote 3 teilig, Produkt: 40146", - aus Kunststoff (lt.

Anmeldung Polypropylen), in den Farben rot, blau und gelb, - drei stilisierte Schiffe gleicher Form darstellend, - so gearbeitet, dass Wasser geschöpft werden kann und über zwei Löcher wieder abfließt, - in den Abmessungen von ca. 11 cm (L) x 6 cm (B) x 6 cm (H), - dient der spielerischen Unterhaltung von Kleinkindern, - in einer Blisterverpackung auf einer Pappkarte für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Ware ist als "anderes Spielzeug, nicht von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0087 erfasst, aus Kunststoff, keine maßstabgetreue Modellseilbahn zum Bedrucken" einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG FÜR KLEINKINDER BOOT

Bei der durch Warenbeschreibung und Abbildungen…

Bei der durch Warenbeschreibung und Abbildungen veranschaulichten Ware handelt es sich um ein Set aus sechs Spielzeugbällen, - aus Kunststoff (Schaumstoff) gefertigt, - in verschiedenen Farben und mit einem Durchmesser von ca. 15 cm, - im Inneren mit einer Glocke versehen, die bei Bewegung des Balles klingelt, - kein Ball für eine spezielle Sportart (somit keine Ware der Position 9506), - dient der spielerischen Unterhaltung von Personen.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "anderes Spielzeug, nicht von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0087 erfasst, aus Kunststoff, keine maßstabgetreue Modellseilbahn zum Bedrucken" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR ERWACHSENE GLOCKE FÜR KINDER SPIELZEUG BALL