andere / aus Kunststoff / Dreiräder, Roller, Autos mit Tretwerk und ähnliche Spielfahrzeuge; Puppenwagen; Puppen; anderes Spielzeug; maßstabgetreu verkleinerte Modelle und ähnliche Modelle zur Unterhaltung, auch mit Antrieb; Puzzles aller Art.

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Spielzeug in Form eines sog. „Lichtmoduls,…

aus kunststoff; für kinder; spielzeug

Spielzeug in Form eines sog. „Lichtmoduls, Artikel 40700720“ - den gemauerten Sockel eines Gartengrills darstellend - ohne den Aufsatz (Rauchabzug) - aus Kunststoff gefertigt, in den Abmessungen von ca. 8,5 x 4,3 x 2,5 cm - mit von innen beleuchteten, stilisierten Holzscheiten aus rotem, transparenten Kunststoff   auf der Oberseite - mit einem Batteriefach sowie zwei runden Druckschaltern sowie zwei 3-poligen Stromanschlüssen - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern - mit einer Lichterkette in einem Klarsichtbeutel verpackt.

Eine gemeinsame Einreihung als Warenzusammenstellung gemäß AV 3 b) kommt mangels eines gemeinsamen Bedarfs nicht in Betracht.

Die Waren sind daher getrennt einzureihen. Für die Lichterkette wird die vZTA DEBTI-14233/20-1 erteilt.

Die Ware ist als „Spielzeug, nicht von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0095 erfasst, nicht handgearbeitet aus Holz“ einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG

Kombination aus Spielzeug und Süßigkeiten…

aus kunststoff; für kinder; spielzeug; kombinationaus kunststoff; für kinder; spielzeug; kombination

Kombination aus Spielzeug und Süßigkeiten (sog. Seaworld Dolphin, Artikel 22006) in Form eines Kunststoff-Delfins mit Musikfunktion, gefüllt mit Jelly Beans, bestehend aus - einer Nachbildung eines Ventilators in Form eines Delfins, der einen Ball auf der Nase balanciert, mit einem Griff, aus Kunststoff gefertigt, mit einer Länge von insgesamt ca. 25 cm -- an der Seite des Delfins befindet sich eine Kurbel; betätigt man sie, dreht sich der Ball auf der Nasenspitze des  Delfins, eine Melodie mit Gesang wird abgespielt, die Flügel des Ventilators drehen sich und leuchten in Regenbogenfarben -- der untere Teil des Griffs ist abnehmbar und besteht aus klarsichtigem Kunststoff - er enthält ca. 10 g Jelly Beans in verschiedenen Geschmacksrichtungen (Erdbeere, Blaubeere, Apfel, Orange und Zitrone) - kein Spielzeugtier der Unterposition (KN) 9503 0049, da es sich zwar um ein vollständig dargestelltes Tier handelt, aber noch einen drehbaren Ball auf der Nasenspitze mit Musikmodul und Beleuchtung besitzt und sich insgesamt als Nachbildung eines Ventilators darstellt - mit einer angeklebten Anleitung mit Sicherheitshinweisen und Angabe der Inhaltsstoffe, die mit einem Gummiband am Griff fixiert ist.

Die Kombination hat den wesentlichen Charakter von Spielzeug und dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und Erwachsenen.

Die Ware ist als "anderes Spielzeug, nicht von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0087 erfasst, aus Kunststoff, keine maßstabgetreue Modellseilbahn zum Bedrucken" einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG KOMBINATION

Warenzusammenstellungen in Aufmachung für…

warenzusammenstellung; aus kunststoff; für kinder; modelliermasse

Warenzusammenstellungen in Aufmachung für den Einzelverkauf (in verschiedenen Ausführungen), bestehend aus - jeweils einem Päckchen mit 56 g Modelliermasse (sog.

Softknete in verschiedenen Farben),   als Strang geformt und in einer Kunststofffolie eingeschweißt - und einem Modellierwerkzeug aus Kunststoff in verschiedenen Ausführungen -- entweder als sog.

Motivwalze (ca. 12 cm lang und 6 cm breit) mit einem Handgriff,    der am oberen Ende zusätzlich als Druckförmchen genutzt werden kann -- oder als Motivwalze mit zwei Handriffen (ca. 14 cm breit, Durchmesser ca. 4,5 cm);    ein Handgriff ist abnehmbar befestigt, so dass der Rollenkörper alternativ als    Aufbewahrungsbehältnis für die Knete dienen kann -- bzw. einem becherförmigen Rändelrad (ca. 11 cm hoch, Durchmesser ca. 5 cm)    mit Tiefdruckmotiv im Deckel; der becherförmige Korpus kann alternativ als   Aufbewahrungsbehältnis für die Knete dienen.

Die Waren sind gemeinsam in einem Kunststoffbeutel verpackt und werden ohne vorheriges Umpacken an den Endverwender abgegeben.

Das Set dient der spielerischen kreativen Unterhaltung von Kindern. Da weder im Hinblick auf den Umfang noch im Hinblick auf den Verwendungszweck ein charakterbestimmender Bestandteil ermittelt werden kann, erfolgt die Einreihung in die von den gleichermaßen in Betracht kommenden zuletzt genannte Position.

Das Set ist zolltarifrechtlich als "anderes als vorher genanntes Spielzeug aus Kunststoff, keine maßstabgetreue Modellseilbahnen zum Bedrucken" einzureihen.

 

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER MODELLIERMASSE

Kombination aus Spielzeug und Süßigkeiten…

aus kunststoff; für kinder; spielzeug; kombination; korb; ball

Kombination aus Spielzeug und Süßigkeiten (sog. B'Ball, Artikel 22008) in Form eines Mini-Basketballkorb-Sets, gefüllt mit Dextrose-Komprimaten im Griff, bestehend aus - einem Basketballkorb mit Ball in einer geschlossenen Kuppel -- aus Kunststoff hergestellt und insgesamt ca. 18 cm groß -- der Korb mit Ball befindet sich in einer klarsichtigen Kuppel auf einem ca. 11 cm langen Griff -- der Ball wird in eine Vertiefung gerollt und mit einem Kunststoffhebel in die Luft katapultiert;    landet er im Korb, wird ein batteriebetriebenes Geräuschmodul aktiviert, das Jubel, Beifall    und Pfeifen wiedergibt - im Griff befindet sich eine Tüte mit Dextrosekomprimaten mit Apfelgeschmack (Inhalt 3 g) in Blitzform - mit einer angeklebten Anleitung mit Sicherheitshinweisen und Angabe der Inhaltsstoffe, die mit   einem Gummiband am Griff fixiert ist, für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Kombination hat den wesentlichen Charakter von Spielzeug und dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und Erwachsenen.

Die Ware ist als "anderes Spielzeug, nicht von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0087 erfasst, aus Kunststoff, keine maßstabgetreue Modellseilbahn zum Bedrucken" einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG KOMBINATION KORB BALL

Bei der als "Lichtmodul, Art. 30654734"…

aus kunststoff; teil; für kinder; spielzeug; led; spielfahrzeug

Bei der als "Lichtmodul, Art. 30654734" bezeichneten Ware handelt es sich um ein Lichtmodul - in den Abmessungen von ca. 7,8 x 3,9 x 3 cm, - aus Kunststoff gefertigt, - auf der Unterseite mit einem Batteriefach zur Aufnahme von zwei AAA-Batterien (Batterien sind nicht   Gegenstand der vZTA) sowie einem Knopfschalter, - an der Oberseite und an einer Schmalseite befinden sich insgesamt sechs Leuchtdioden, die mittels    des Knopfschalters ein- bzw. auszuschalten sind, - kennzeichnet sich aufgrund seiner Größe, Form sowie Gestaltung als erkennbares Teil eines   Spielzeugs in Form eines Spielfahrzeugs aus Kunststoff ohne eingebauten Motor.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Teil, erkennbar ausschließlich für ein anderes Spielzeug als in den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0087 genannt, aus Kunststoff, keine maßstabgetreue Modellseilbahn zum Bedrucken" eingereiht.

 

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF TEIL FÜR KINDER SPIELZEUG LED SPIELFAHRZEUG

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie des vorgelegten Warenmusters handelt es sich bei dem sog. „Magischen Badepuzzle" um Spielzeug in Form von - zehn nahezu neutral geformten, flachen Erzeugnissen aus Kunststofffolien, - mit Zwischenlage aus Schaumkunststoff, - maximale Abmessung von 7 cm bis 13,5 cm, - einseitig mit bunten Motiven (Wassertiere, Wasserfahrzeuge usw.) bedruckt, - zum Teil vorhandene, weiße Flächen verfärben sich bei Wasserkontakt zusätzlich bunt, - zur spielerischen Unterhaltung von Kindern in der Badewanne, - in einem bunt bedruckten Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um ein "anderes Spielzeug, nicht von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0087 erfasst, aus Kunststoff, keine maßstabgetreue Modellseilbahn zum Bedrucken".

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE BEDRUCKT SPIELZEUG BOOT

Es handelt sich um fünf Spielzeugautos in…

Es handelt sich um fünf Spielzeugautos in verschiedenen Ausführungen, - mit den max. Abmessungen von ca. 7,5 x 3 x 3,5 cm, - mit einer Karosserie aus Kunststoff, - mit einem Unterboden und Achsen aus unedlem Metall, - mit vier freilaufenden Rädern aus Kunststoff, - dienen der spielerischen Unterhaltung.

Die Autos sind gemeinsam in einer Showbox verpackt. Auf Grund des Umfangs und der äußeren Erscheinung bestimmt der Kunststoff den Charakter der Ware.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "anderes als von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0087 erfasstes Spielzeug, aus Kunststoff, keine maßstabgetreue Modellseilbahn zum Bedrucken" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS UNEDLEM METALL FÜR KINDER SPIELZEUG SPIELFAHRZEUG

Spielzeug in Form einer unvollständigen Nachbildung…

aus kunststoff; für kinder; spielzeug; led

Spielzeug in Form einer unvollständigen Nachbildung eines Kamins, sog. "Lichtmodul-Kamin 2018, Artikel 30650204" - aus Kunststoff gefertigt - lt.

Antragsangaben - einen weißen Kamin darstellend - in den Abmessungen von ca. 8 x 7 cm - mit einem Batteriefach, mit einer LED, die das Feuer im Kamin aufleuchten lässt - stellt sich als Ausstattungskomponente für ein Puppenhaus dar, die lediglich auf den Boden des Puppenhauses gestellt und nicht weiter befestigt wird - mit fehlendem Sockel - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und Erwachsenen.

Die Ware ist als "anderes als in den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0087 genanntes Spielzeug, aus Kunststoff, keine maßstabgetreue Modellseilbahn zum Bedrucken" einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG LED

Spielzeug in Form einer Nachbildung einer…

aus kunststoff; spielzeug; led

Spielzeug in Form einer Nachbildung einer Lichtsäule, sog. "Lichtsäule gerade, Artikel 30808214" - aus Kunststoff gefertigt - lt.

Antragsangaben - in Form einer rechteckigen Säule, in den Abmessungen von ca. 9 x 3 cm - mit einem klarsichtigem Vorderteil mit vier LEDs und einem Batteriefach auf der Rückseite - stellt sich als Ausstattungskomponente für ein Puppenhaus dar, die lediglich auf den Boden des Puppenhauses gestellt   wird und nicht weiter befestigt wird - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und Erwachsenen - in einem Klarsichtbeutel verpackt.

Die Ware ist als "anderes als in den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0087 genanntes Spielzeug, aus Kunststoff, keine maßstabgetreue Modellseilbahn zum Bedrucken" einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF SPIELZEUG LED

Es handelt sich um ein ca. 7,5 cm großes…

Es handelt sich um ein ca. 7,5 cm großes und ca. 2,5 cm hohes Lichtmodul aus Kunststoff in Form eines oval geformten Sockels für einen stilisierten Christbaum (nicht Gegenstand dieser vZTA).

Das Erzeugnis ist mit einem Batteriefach, einem An-/Ausschalter sowie drei gelben LED ausgestattet und am unteren äußeren Rand umlaufend mit Motiven bedruckt.

Das Lichtmodul kennzeichnet sich aufgrund der Größe und der zum Einstecken entsprechend gearbeiteten Aussparung erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich als Teil für den o. a.

Weihnachtsbaum,  der sich als "anderes Spielzeug aus Kunststoff, ohne eingebauten Motor" darstellt.

Artikelnummer: 30675853 Das Spielzeugteil ist daher ebenfalls als "anderes als zuvor von der Position 9503 erfasstes Spielzeug, aus Kunststoff, keine maßstabgetreue Modelleisenbahn zum Bedrucken" einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF TEIL FÜR KINDER SPIELZEUG