andere / aus Kunststoff / Dreiräder, Roller, Autos mit Tretwerk und ähnliche Spielfahrzeuge; Puppenwagen; Puppen; anderes Spielzeug; maßstabgetreu verkleinerte Modelle und ähnliche Modelle zur Unterhaltung, auch mit Antrieb; Puzzles aller Art.

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Bei der als "Pumpe für Dusche/Pool,…

kunststoffe; aus kunststoff; teil; für kinder; spielzeug; pumpe

Bei der als "Pumpe für Dusche/Pool, Art. 30890962" bezeichneten Ware handelt es sich um einen sog. faltbaren Plastikzylinder aus Kunststoff (10% Polyethylen und 90% Ethylenvinylacetat).

Der ca. 3,7 cm hohe, faltenbalgförmige Zylinder besitzt einen Durchmesser von ca. 2,8 cm und dient als Pumpe für eine Spielzeugdusche, bei der das Wasser durch das Drücken der Pumpe zum Fließen gebracht wird.

Der rot, gelb bzw. blau gestaltete Zylinder ist in einem Karton zu 1000 Stück verpackt und wird als Fingerpumpe in verschiedenen Spielzeugwelten sowohl für die Dusche eines Pools, als auch in einer Autowaschanlage bzw.

Pferdetränke verwendet, die der spielerischen Unterhaltung von Kindern dienen. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "erkennbares Teil für ein anderes als in den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0087 genanntes Spielzeug aus Kunststoff, keine maßstabgetreue Modellseilbahn zum Bedrucken" eingereiht.

 

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF TEIL FÜR KINDER SPIELZEUG PUMPE

Bei der als "Mosaik-Set, Art. 282922b"…

aus kunststoff; für kinder; spielzeug

Bei der als "Mosaik-Set, Art. 282922b" bezeichneten Ware handelt es sich um ein Spielzeug in Form eines sog.

Steckspiels, bestehend aus - einer rechteckigen, ca. 29 x 22,5 cm großen Kunststoffplatte, die mit kleinen Aussparungen versehen ist und abnehmbar auf einer roten Kunststoffunterlage mit Tragegriff angebracht ist, - 100 annähernd pilzförmigen, verschiedenfarbigen (rot, gelb, blau und grün) Steckknöpfen aus Kunststoff.

Die Steckknöpfe sollen in die Lochungen der Platte gesteckt werden. Dadurch können immer wieder neue Muster oder Bilder gefertigt werden.

Die Ware dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und ist in einem bunt bedruckten Pappkarton verpackt.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "anderes Spielzeug, nicht von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0087 erfasst, aus Kunststoff, keine maßstabgetreue Modellseilbahn zum Bedrucken" eingereiht.

 

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG

Bei den durch ein Warenmuster veranschaulichten…

bedruckt; aus kunststoff; aus pappe; für kinder; spielzeug; kombination

Bei den durch ein Warenmuster veranschaulichten und als "Tom & Jerry 2021 - Tom`s Armchair" bezeichneten Waren handelt es sich um eine Kombination bestehend aus: - einem Spielzeug -- die Nachbildung eines Sessels mit Rücken- und Armlehnen darstellend, -- in den Abmessungen (L x B x H) von ca. 7 x 7 x 6 cm, -- ohne Motor, somit keine Ware der Unterposition (KN) 9503 0075, -- mit einem an der linken Armlehne angebrachte Hebel ausgestattet, -- beim Drücken des Hebels wird die Sitzfläche des Sessels nach vorne gekippt, so dass darunter    eine weitere, versteckte Sitzfläche sichtbar wird auf der Kater Tom mit ausgestreckten Beinen    sitzt (die Figur ist fest angebracht), - einer Sammelkarte aus Pappe in den Abmessungen von ca. 8,5 x 5,5 cm, -- auf der Vorderseite mit einem bunten Motiv aus "Tom & Jerry" und auf der Rückseite mit     Produktinformationen bedruckt, gemeinsam in einer Pappschachtel verpackt.

Die Kombination hat den wesentlichen Charakter von Spielzeug und dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um "anderes als in den Unterpositionen (KN) 9503 00 10 bis 9503 0087 erfasstes Spielzeug, aus Kunststoff, keine maßstabgetreue Modellseilbahn zum Bedrucken".

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS KUNSTSTOFF AUS PAPPE FÜR KINDER SPIELZEUG KOMBINATION

Bei den durch ein Warenmuster veranschaulichten…

bedruckt; aus kunststoff; aus pappe; für kinder; spielzeug; kombination

Bei den durch ein Warenmuster veranschaulichten und als "Tom & Jerry 2021 - Jerry's Undercover Cheese" bezeichneten Waren handelt es sich um eine Kombination bestehend aus: - einem Spielzeug -- als Nachbildung von einem Stück Käse in Dreiecksform (Fläche ca. 6 x 6 x 7 cm, Höhe ca. 5 cm)    aus festem, farbigem Kunststoff gearbeitet, -- ohne Motor, somit keine Ware der Unterposition (KN) 9503 0075, -- an der Unterseite mit einem Rädchen ausgestattet, durch das das Käsestück hin- und hergerollt     werden kann, wobei durch das Drehen des Rädchens die obere "Schicht" des Käses wie ein    Deckel angehoben wird und der Kopf der Maus Jerry herausschaut, - einer Sammelkarte aus Pappe in den Abmessungen von ca. 8,5 x 5,5 cm, -- auf der Vorderseite mit einem bunten Motiv aus "Tom & Jerry" und auf der Rückseite mit     Produktinformationen bedruckt, gemeinsam in einer Pappschachtel verpackt.

Die Kombination hat den wesentlichen Charakter von Spielzeug und dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um "anderes als in den Unterpositionen (KN) 9503 00 10 bis 9503 0087 erfasstes Spielzeug, aus Kunststoff, keine maßstabgetreue Modellseilbahn zum Bedrucken".

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS KUNSTSTOFF AUS PAPPE FÜR KINDER SPIELZEUG KOMBINATION

Bei den durch ein Warenmuster veranschaulichten…

Bei den durch ein Warenmuster veranschaulichten und als "Tom & Jerry 2021 - Jerry´s Cheese Run" bezeichneten Waren handelt es sich um eine Kombination bestehend aus: - einem Spielzeug -- die Nachbildung eines hochgestellten Käserads aus gelbem Kunststoff darstellend, -- mit einem Durchmesser von ca. 5 cm und einer Breite von ca. 2 cm, -- hergestellt aus zwei leichten Außenscheiben, die die Käsestruktur nachahmen und einem     schweren Mittelrad, die miteinander verschraubt sind, -- auf dem Mittelrad ist die Maus Jerry fest angebracht, die nur auf einem Bein steht, -- ohne Motor, somit keine Ware der Unterposition (KN) 9503 0075, -- durch das mit einem Gewicht ausgestattete Mittelrad verbleibt die Mausfigur beim Rollen immer    oben auf dem Käse, - einer Sammelkarte aus Pappe in den Abmessungen von ca. 8,5 x 5,5 cm, -- auf der Vorderseite mit einem bunten Motiv aus "Tom & Jerry" und auf der Rückseite mit    Produktinformationen bedruckt, gemeinsam in einer Pappschachtel verpackt.

Die Kombination hat den wesentlichen Charakter von Spielzeug und dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um "anderes als in den Unterpositionen (KN) 9503 00 10 bis 9503 0087 erfasstes Spielzeug, aus Kunststoff, keine maßstabgetreue Modellseilbahn zum Bedrucken".

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS KUNSTSTOFF AUS PAPPE FÜR KINDER SPIELZEUG KOMBINATION

Bei den durch ein Warenmuster veranschaulichten…

Bei den durch ein Warenmuster veranschaulichten und als "Tom & Jerry 2021 - Jerry's Bath Time Swim" bezeichneten Waren handelt es sich um eine Kombination bestehend aus: - einem Spielzeug -- in Form der Nachbildung eines runden Badezubers aus festem Kunststoff, -- mit einem Durchmesser von ca. 6,5 cm und einer Höhe von ca. 4 cm, -- an der Oberseite mit einer fest eingesetzten, drehbaren Scheibe aus hellblauen Kunststoff versehen,     die das Badewasser nachahmt und in die die "badende" Maus Jerry fest eingesteckt ist, -- ohne Motor, somit keine Ware der Unterposition (KN) 9503 0075, -- an der Unterseite mit zwei kleinen Rädern ausgestattet, durch die der Badezuber hin- und hergerollt     und die Scheibe mit Jerry gedreht werden kann, - einer Sammelkarte aus Pappe in den Abmessungen von ca. 8,5 x 5,5 cm, -- auf der Vorderseite mit einem bunten Motiv aus "Tom & Jerry" und auf der Rückseite mit     Produktinformationen bedruckt, gemeinsam in einer Pappschachtel verpackt.

Die Kombination hat den wesentlichen Charakter von Spielzeug und dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um "anderes als in den Unterpositionen (KN) 9503 00 10 bis 9503 0087 erfasstes Spielzeug, aus Kunststoff, keine maßstabgetreue Modellseilbahn zum Bedrucken".

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS KUNSTSTOFF AUS PAPPE FÜR KINDER SPIELZEUG KOMBINATION BADEWANNE

Bei dem vorliegenden und als "Tom &…

Bei dem vorliegenden und als "Tom & Jerry 2021 - Jerry's Lawnmover" bezeichneten Erzeugnis handelt es sich um eine Kombination aus einem Spielzeug und einer anderen Ware, bestehend aus: - einer stilisierten Nachbildung eines Rasenmähers, - - überwiegend aus Kunststoff gefertigt, - - in den Abmessungen von ca. 5,5 x 6 x 7,5 cm (B x H x T), - - auf der Haube des Rasenmähers ist eine stilisierte Maus angebracht, - - an der Hinterseite mit einem mit bedruckten Papier versehenen,     drehbaren Zylinder (das Mähwerk darstellend), - - ohne Motor, somit keine Ware der Unterposition (KN) 9503 0075, - - an der Unterseite mit zwei Rädern, die das Mähwerk drehen, - einer Sammelkarte aus Pappe in den Abmessungen von ca. 8,5 x 5,5 cm, - - auf der Vorderseite mit einem bunten Motiv und auf der Rückseite mit     Produktinformationen bedruckt, - in einer Pappschachtel verpackt (lt.

Antragsangaben). Die Kombination hat den wesentlichen Charakter von Spielzeug und dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "anderes als in den Unterpositionen (KN) 9503 00 10 bis 9503 0087 erfasstes Spielzeug, aus Kunststoff, keine maßstabgetreue Modellseilbahn zum Bedrucken" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS KUNSTSTOFF AUS PAPPE FÜR KINDER SPIELZEUG KOMBINATION

Bei dem vorliegenden und als "Space…

Bei dem vorliegenden und als "Space Jam 2021 - Yosemite Sam" bezeichneten Erzeugnis handelt es sich um ein Spielzeug, - in Form einer menschlichen Spielfigur mit rotem Bart und Hut, die auf einer Nachbildung eines    Basketballs sitzt, - aus Kunststoff gefertigt, - mit einer angedeuteten Staubwolke unter dem Basketball, - mit einem Rad auf der Unterseite, - schiebt man das Spielzeug auf einer ebenen Fläche, wackelt die Spielfigur hoch und runter, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern, - in einer bedruckten Pappschachtel verpackt.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "anderes Spielzeug, nicht von den Codenummern 9503 0010 00 0 bis 9503 87 00 0 erfasst, aus Kunststoff, keine maßstabsgetreue Modellseilbahn zum Bedrucken" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG SPIELFIGUR

Bei dem vorliegenden und als "Tom &…

Bei dem vorliegenden und als "Tom & Jerry 2021 - Tom's Toilet" bezeichneten Erzeugnis handelt es sich um eine Kombination aus einem Spielzeug und einer anderen Ware, bestehend aus: - einer Nachbildung einer Toilette, - - aus Kunststoff gefertigt, - - in den Abmessungen von ca. 3,5  x 11 x 5 cm (B x H x T), - - im Toilettenbecken befindet sich eine stilisierte Katze, die eine     Bürste in ihren Armen hält, - - auf dem Spülkasten ist ein Knopf angebracht, der die Katze durch     einen angedeuteten Wasserstrahl aus dem Toilettenbecken hebt, - - ohne Motor, somit keine Ware der Unterposition (KN) 9503 0075, - einer Sammelkarte aus Pappe in den Abmessungen von ca. 8,5 x 5,5 cm, - - auf der Vorderseite mit einem bunten Motiv und auf der Rückseite mit     Produktinformationen bedruckt, - in einer Pappschachtel verpackt (lt.

Antragsangaben). Die Kombination hat den wesentlichen Charakter von Spielzeug und dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "anderes als in den Unterpositionen (KN) 9503 00 10 bis 9503 0087 erfasstes Spielzeug, aus Kunststoff, keine maßstabgetreue Modellseilbahn zum Bedrucken" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS KUNSTSTOFF AUS PAPPE FÜR KINDER SPIELZEUG KOMBINATION SPÜLKASTEN

Bei dem vorliegenden Erzeugnis handelt es…

Bei dem vorliegenden Erzeugnis handelt es sich um ein Spielzeug, - aus flexiblen Kunststoffen gefertigt (lt.

Antragsangaben aus Silikon), - in der Form eines Sterns gestaltet, - in den Abmessungen von ca. 8 x 1,5 x 8 cm (B x H x T), - an den Oberflächen unterschiedlich strukturiert, - aufgrund des flexiblen Materials kann der Stern wackeln und geknetet werden, - dient der spielerischen Unterhaltung von vor allem Babys (unterschiedliche Oberflächenstruktur, Fühlen und Greifen), - in einer Blisterpackung auf einer bedruckten Pappkarte aufgemacht.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "anderes Spielzeug, nicht von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0087 erfasst, aus Kunststoff, keine maßstabgetreue Modellseilbahn zum Bedrucken" eingereiht.

 

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: FÜR KLEINKINDER FÜR BABYS SILIKON SPIELZEUG AUS KUNSTSTOFF