andere / aus Kunststoff / Dreiräder, Roller, Autos mit Tretwerk und ähnliche Spielfahrzeuge; Puppenwagen; Puppen; anderes Spielzeug; maßstabgetreu verkleinerte Modelle und ähnliche Modelle zur Unterhaltung, auch mit Antrieb; Puzzles aller Art.

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Das als Rasselgreifball (Artikel 40133) bezeichnete…

kunststoffe; aus kunststoff; für kinder; spielzeug; ball

Das als Rasselgreifball (Artikel 40133) bezeichnete Produkt besteht aus einem mit sechs kleinen Kügelchen gefüllten Kunststoffball aus klarsichtigem Kunststoff, der von sechs miteinander verwundenen, verschiedenfarbigen Stäben so umschlossen ist, dass er nicht zwischen den Stäben rausrutschen kann.

Nach den Angaben der Antragstellerin bestehen diese Stäbe aus Kunststoff (TPR). Das Erzeugnis soll von Kleinkindern gegriffen werden und dabei die motorische Entwicklung fördern.

Die Ware ist mit einer Reiterkarte mit Produktinformationen versehen. Das Spielzeug dient der spielerischen Unterhaltung von Babys und Kleinkindern.

Es ist als "anderes als zuvor von der Position 9503 erfasstes Spielzeug aus Kunststoff, keine maßstabgetreue Modelleisenbahn zum Bedrucken" einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG BALL

Bei der sog. "30677723 Licht-/Soundleiste…

aus kunststoff; aus metall; teil; für kinder; spielzeug

Bei der sog. "30677723 Licht-/Soundleiste (weiß/blau)" handelt es sich um - ein ca. 70 mm (L) x 25 mm (B) x 25 mm (H) großes Licht- und Soundmodul aus überwiegend weißem und blauem Kunststoff und unedlem Metall, - der untere Teil des Moduls ist zur Aufnahme einer 1,5 Volt AAA-Batterie (nicht Gegenstand dieses Antrags) bestimmt, - an der Oberseite befindet sich zwei Lichtquellen (sog.

Blaulicht), die auf Knopfdruck flackernd aufleuchten, ein weiterer Knopf auf der Oberseite startet ein sirenenartiges Geräusch (sog.

Polizeisirene), - die Ware bildet die Lichtzeichen und Tongeräusche eines Einsatzfahrzeuges (z.B.

Krankenwagen oder Polizeifahrzeug) nach und kennzeichnet sich aufgrund ihrer Größe, Form sowie Gestaltung als erkennbares Teil, ausschließlich für ein Spielzeugauto bestimmt, - das Modul dient der spielerischen Unterhaltung und kann als Teil sowohl in Spielzeugautos mit Motor der Unterposition (KN) 9503 0075 als auch in Spielzeugautos ohne Motor der Unterposition (KN) 9503 0095 verbaut werden, - da es nicht erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für eine Hauptware aus einer bestimmten Unterposition bestimmt ist, wird es nach eigener Beschaffenheit innerhalb der Position 9503 eingereiht, - aufgrund des Umfangs bestimmt der Kunststoff den stofflichen Charakter des Moduls, - in einem klarsichtigen Polybeutel mit aufgeklebter Artikelnummer verpackt.

Die Ware ist zolltariflich als "anderes als in den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0087 erfasstes Spielzeug, aus Kunststoff, keine maßstabgetreue Modellseilbahn zum Bedrucken" einzureihen

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS METALL TEIL FÜR KINDER SPIELZEUG

Bei der sog. "30678873 Lichtmodul-Wärmelampe…

aus kunststoff; aus metall; teil; für kinder; spielzeug

Bei der sog. "30678873 Lichtmodul-Wärmelampe (montiert, inkl. Elektronik)" handelt es sich um - ein ca. 80 mm (L) x 45 mm (B) x 35 mm (H) großes Lichtmodul aus überwiegend Kunststoff und unedlem Metall, - der hintere Teil des Moduls ist zur Aufnahme einer 1,5 Volt AAA-Batterie (nicht Gegenstand dieses Antrags) bestimmt, - an der Unterseite befindet sich eine 25 mm durchmessende Lichtquelle, die auf Knopfdruck (auf der Oberseite) rot leuchtet, - die Ware bildet eine sog.

Wärmelampe, wie sie in Schweineställen zur Aufzucht verwendet wird nach und kennzeichnet sich aufgrund ihrer Größe, Form sowie Gestaltung als erkennbares Teil, ausschließlich für ein Spielzeug in Form eines Bauernhofes aus Kunststoff bestimmt, - dient der spielerischen Unterhaltung, - in einem klarsichtigen Polybeutel mit aufgeklebter Artikelnummer verpackt.

Die Ware ist zolltariflich als "anderes als in den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0087 erfasstes Spielzeug, aus Kunststoff, keine maßstabgetreue Modellseilbahn zum Bedrucken" einzureihen

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS METALL TEIL FÜR KINDER SPIELZEUG

Bei dem als "Artikel 30677353, Krankenwagen-Dach"…

aus kunststoff; teil; spielzeug; led; akku-betrieb; spielfahrzeug;…

Bei dem als "Artikel 30677353, Krankenwagen-Dach" betitelten Warenmuster handelt es sich um das Dach eines Rettungswagens aus weißem Kunststoff, das die Abmessungen (L x B x H) von ca. 18 x 8,5 x 2 cm aufweist.

Das Dach ist mit einem integrierten Lichtmodul ausgestattet und dazu an der Oberseite im vorderen und hinteren Bereich mit Einsätzen aus blauem, durchsichtigem Kunststoff versehen, die innen jeweils mit einer LED bestückt sind.

Durch Betätigen eines Schalters blinken die LED auf. Außerdem befindet sich im Dach ein Soundmodul, das durch einen zweiten Schalter an der Oberseite aktiviert werden kann.

Sodann ertönt ein Alarmsignal. Dieses kann durch einen weiteren Schalter auf der Unterseite des Daches verändert werden (Sound A oder B).

Auf der Unterseite des Daches befindet sich auch ein Batteriefach zur Aufnahme von drei AAA-Batterien (nicht Gegenstand der VZTA).

Das Dach kennzeichnet sich aufgrund seiner Größe, Form sowie Gestaltung als erkennbares Teil eines Spielzeugs in Form eines Spielfahrzeugs (Rettungswagens) aus Kunststoff ohne eingebauten Motor.

Die Ware ist in einem klarsichtigen Polybeutel verpackt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um ein "Teil, erkennbar ausschließlich für ein anderes Spielzeug als in den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0087 genannt, aus Kunststoff, keine maßstabgetreue Modellseilbahn zum Bedrucken".

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF TEIL SPIELZEUG LED AKKU-BETRIEB SPIELFAHRZEUG BATTERIEBETRIEBEN