andere / aus Kunststoff / Dreiräder, Roller, Autos mit Tretwerk und ähnliche Spielfahrzeuge; Puppenwagen; Puppen; anderes Spielzeug; maßstabgetreu verkleinerte Modelle und ähnliche Modelle zur Unterhaltung, auch mit Antrieb; Puzzles aller Art.

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Bei der aus der Serie "Mc Donald's…

kunststoffe; aus kunststoff; für kinder; spielzeug; kombination;…

Bei der aus der Serie "Mc Donald's - Peanuts NASA - 2019", hier: "Space Swirler" bezeichneten Ware handelt es sich um eine Kombination aus Spielzeug und einer anderen Ware, bestehend aus - einem Kreisel -- aus Kunststoff gefertigt, -- mit einer Höhe von ca. 8 cm und einem Durchmesser von ca. 6 cm -- mit einer drehbar gelagerten Spitze versehen, -- auf der Oberseite befindet sich eine sitzende Snoopy-Figur sowie vier aufklappbare Plättchen, die sich beim Drehen des Kreisels bewegen, -- dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und Erwachsenen, - einer runden Sammelkarte aus Papier, die einseitig mit Informationen zum Thema "NASA" bedruckt ist.

Die Kombination besitzt den wesentlichen Charakter von Spielzeug und ist gemeinsam mit einer gedruckten Übersicht über alle erhältlichen Produkte der Serie in einem Klarsichtbeutel aufgemacht.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "anderes als von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0087 erfasstes Spielzeug, aus Kunststoff, keine maßstabgetreue Modellseilbahn zum Bedrucken" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG KOMBINATION KREISEL

Bei der aus der Serie "Mc Donald's…

kunststoffe; aus kunststoff; für kinder; spielzeug; kombination;…

Bei der aus der Serie "Mc Donald's - Peanuts NASA - 2019", hier: "Eclipse Projector" bezeichneten Ware handelt es sich um eine Kombination aus Spielzeug und einer anderen Ware, bestehend aus - einer Nachbildung eines Bildprojektors in Form einer roten Hundehütte aus Kunststoff, auf deren Oberseite die mit einem Overall und einem roten Schal bekleidete Figur Snoopy sitzt, -- in den Abmessungen von ca. 6,5 x 4,5 x 8 cm, -- seitlich mit einem An-/Ausschalter sowie innen mit einer drehbaren Scheibe versehen, -- auf der Vorderseite mit einem "Guckloch" ausgestattet, -- sobald die Ware angeschaltet wird, wird mit Hilfe von Licht ein kleines Bild auf eine Fläche, z.B. an eine Wand projiziert; dreht man die Scheibe erscheint ein anderes Bild (hier: fünf unterschiedliche Bilder von Mondphasen), -- dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und Erwachsenen, - einer runden Sammelkarte aus Papier, die einseitig mit Informationen zum Thema "NASA" bedruckt ist.

Die Kombination besitzt den wesentlichen Charakter von Spielzeug und ist gemeinsam mit einer gedruckten Übersicht über alle erhältlichen Produkte der Serie in einem Klarsichtbeutel aufgemacht.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "anderes als von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0087 erfasstes Spielzeug, aus Kunststoff, keine maßstabgetreue Modellseilbahn zum Bedrucken" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG KOMBINATION PROJEKTOR

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

kunststoffe; aus kunststoff; teil; für kinder; gurt; spielzeug;…

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich bei der als "Gurt-Luftkissenfahrzeug" bezeichneten Ware um die spezifisch geformte Nachildung eines annähernd dreieckig geformten Gepäcknetzes (ca. 90 x 79 mmm groß, L x B).

Das Erzeugnis besteht aus Kunststoff (Silikon), hat an zwei Schenkelenden zwei gestanzte Ösen und am unteren Ende eine ca. 38 mm lange Zuglasche.

Die Ware ist erkennbar dazu bestimmt, an einem bestimmten Spielzeug, der Nachbildung eines Luftkissenbootes aus Kunststoff, auf dem vorderen Teil zu "Ladungssicherung" befestigt zu werden.

Das erkennbar hauptsächlich für eine Ware der Unterposition 9503 0095 bestimmte Teil ist zolltarifrechtlich als "andere als zuvor von der Position 9503 erfasste Ware aus Kunststoff, keine maßstabgetreue Modelleisenbahn zum Bedrucken" einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF TEIL FÜR KINDER GURT SPIELZEUG SILIKON

Es handelt sich um Spielzeug aus Kunststoff…

Es handelt sich um Spielzeug aus Kunststoff in Form eines sog. "LED Taschen-Mikroskop, Art. 9788" mit einem ca. 9,4 cm langen und im Durchmesser ca. 2 cm großen, zylindrisch geformten, schwarzen Kunststoffgehäuse.

Die Nachbildung ist durch einen Druckknopf mit einer LED-Lampe zu beleuchten (mit 3 LR726 Batterien betrieben, welche vom Lieferumfang umfasst und bereits eingesetzt sind) und verfügt über ein leicht spitz zulaufendes Ende, das mit einer Aussparung versehen ist.

Am anderen Ende ist ein Okular in das Kunststoffgehäuse eingearbeitet. Setzt man die Aussparung des spitzen Endes bündig auf eine beliebige Oberfläche und schaltet die LED-Lampe ein, während man mit einem Auge durch das Okular blickt, wird der begutachtete Ausschnitt stark vergrößert.

Das Erzeugnis dient der spielerischen Unterhaltung von Personen ist mit einem Etui zur dauerhaften Verwendung und Aufbewahrung in einem bedruckten Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht.

Zolltariflich handelt es sich um "anderes als in den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0087 genanntes Spielzeug aus Kunststoff, keine maßstabgetreue Modellseilbahn zum Bedrucken".

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF ETUI FÜR KINDER SPIELZEUG LED AKKU-BETRIEB BATTERIEBETRIEBEN