andere / aus Kunststoff / Dreiräder, Roller, Autos mit Tretwerk und ähnliche Spielfahrzeuge; Puppenwagen; Puppen; anderes Spielzeug; maßstabgetreu verkleinerte Modelle und ähnliche Modelle zur Unterhaltung, auch mit Antrieb; Puzzles aller Art.

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Bei der als „Stapelbecher Krokodil, Artikelnummer…

aus kunststoff; für kinder; spielzeug; becher; turmaus kunststoff; für kinder; spielzeug; becher; turmaus kunststoff; für kinder; spielzeug; becher; turmaus kunststoff; für kinder; spielzeug; becher; turm

Bei der als „Stapelbecher Krokodil, Artikelnummer 40087“ bezeichneten Ware handelt es sich um ein Spielzeug, - aus acht runden, verschiedenfarbigen Stapelbechern aus Kunststoff, - mit einem Durchmesser von ca. 50 bis 78 mm, - am oberen Rand gebogen und mit zwei Henkeln versehen, wovon einer ein Loch und der   andere einen nach unten zeigenden Zylinder aufweist, - am unteren Rand mit einem umlaufenden Steg versehen, dessen Durchmesser so angepasst ist,   dass er auf die Öffnung des nächstkleineren Bechers passt, - auf der Unterseite mit Löchern versehen und somit als Bade- bzw.

Wasserspielzeug verwendbar, - die Becher können ineinander sowie aufeinander gestapelt (Turmkonstruktion) und auch aneinander    gesteckt werden, - aneinander gesteckt stellen die Becher ein stilisiertes Krokodil dar, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern, - in einer Kunststoffverpackung samt bunt bedrucktem Pappaufhänger verpackt.

Die Ware kann aufgrund ihrer Gestaltung als Baukastenspielzeug oder als Bade- bzw. Wasserspielzeug verwendet werden und stellt seitlich aneinander gesteckt ebenso ein Tier dar.

Aufgrund der verschiedenen Verwendungsmöglichkeiten erfolgt die Einreihung in die zuletzt genannte der gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen (KN).

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als „anderes Spielzeug, nicht von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0087 erfasst, aus Kunststoff, keine maßstabgetreue Modellseilbahn zum Bedrucken" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG BECHER TURM

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

aus kunststoff; für kinder; spielzeug; für kleinkinder; boot

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um Spielzeug, in Form eines 3-er Sets Schiffe, sog. "Bade-Boote 3 teilig, Produkt: 40146", - aus Kunststoff (lt.

Anmeldung Polypropylen), in den Farben rot, blau und gelb, - drei stilisierte Schiffe gleicher Form darstellend, - so gearbeitet, dass Wasser geschöpft werden kann und über zwei Löcher wieder abfließt, - in den Abmessungen von ca. 11 cm (L) x 6 cm (B) x 6 cm (H), - dient der spielerischen Unterhaltung von Kleinkindern, - in einer Blisterverpackung auf einer Pappkarte für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Ware ist als "anderes Spielzeug, nicht von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0087 erfasst, aus Kunststoff, keine maßstabgetreue Modellseilbahn zum Bedrucken" einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG FÜR KLEINKINDER BOOT

Bei der durch Warenbeschreibung und Abbildungen…

Bei der durch Warenbeschreibung und Abbildungen veranschaulichten Ware handelt es sich um ein Set aus sechs Spielzeugbällen, - aus Kunststoff (Schaumstoff) gefertigt, - in verschiedenen Farben und mit einem Durchmesser von ca. 15 cm, - im Inneren mit einer Glocke versehen, die bei Bewegung des Balles klingelt, - kein Ball für eine spezielle Sportart (somit keine Ware der Position 9506), - dient der spielerischen Unterhaltung von Personen.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "anderes Spielzeug, nicht von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0087 erfasst, aus Kunststoff, keine maßstabgetreue Modellseilbahn zum Bedrucken" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR ERWACHSENE GLOCKE FÜR KINDER SPIELZEUG BALL

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

kunststoffe; aus kunststoff; für kinder; spielzeug; für kleinkinder

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um eine sog. Ringpyramide (Produkt: 40082), bestehend aus einem Kunststoffsockel mit einem konisch verlaufenden Ständer aus Kunststoff - lt.

Antragsteller aus Polyethylen - (Höhe ca. 19 cm) und fünf unterschiedliche großen, verschiedenfarbigen Kunststoffringen (Durchmesser ca. 8,5 - 12 cm).

Die teilweise strukturierten Ringe sollen lose übereinander auf den Ständer gestapelt werden.

Die Ware dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und ist in einem teilweise offenen, bunt bedruckten Pappkarton aufgemacht.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Spielzeug, anderes als in den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0087 erfasst, aus Kunststoff, keine maßstabgetreue Modellseilbahn zum Bedrucken" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG FÜR KLEINKINDER

Es handelt sich um ein Spielzeug in Form…

Es handelt sich um ein Spielzeug in Form einer eiförmigen, etwa 11 cm hohen Rassel aus Kunststoffen.

Im Inneren des Eis befinden sich Kügelchen, die durch Schütteln der Ware Rasselgeräusche erzeugen.

Die Außenseite der Rassel ist mit zwei bedruckten Aufklebern versehen, wovon einer stilisierte Gesichtszüge darstellt. Die Ware dient der spielerischen Unterhaltung von Kleinkindern.

Eine Einreihung in die Unterposition (KN) 9503 0049 kommt aufgrund der neutralen Form nicht in Betracht.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "anderes Spielzeug, nicht von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0087 erfasst, aus Kunststoff, keine maßstabgetreue Modellseilbahn zum Bedrucken" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG

Es handelt sich um ein Spielzeug in Form…

kunststoffe; aus kunststoff; für kinder; spielzeug; spielauto

Es handelt sich um ein Spielzeug in Form eines Karts mit einer Abschussvorrichtung aus Kunststoff, bestehend aus - einem Kart, -- mit den Abmessungen von ca. 6,5 x 5 x 5,5 cm, -- mit einer fest im Fahrersitz sitzenden menschlichen Figur, -- am Boden mit drei Rollen versehen, -- hinten mit einer Öffnung für die Abschussvorrichtung, -- innen mit einem Federmechanismus für den Abschuss ausgestattet,  (kein Motor im Sinne der Unterposition (KN) 9503 0075), - einer Abschussvorrichtung in Form einer Staubwolke, -- ca. 6 cm lang und 5 cm breit, - dient der spielerischen Unterhaltung.

Das Kart wird auf die Abschussvorrichtung aufgesteckt und durch Drücken auf die Oberseite der Staubwolke gelöst.

Die Waren sind gemeinsam in einem bedruckten Polybeutel verpackt. Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "anderes als von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0087 erfasstes Spielzeug, aus Kunststoff, keine maßstabgetreue Modellseilbahn zum Bedrucken" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG SPIELAUTO

Spielzeug aus Kunststoff, sog. "Spielzeug…

aus kunststoff; für kinder; spielzeug

Spielzeug aus Kunststoff, sog. "Spielzeug aus Kunststoff in Form eines Tintenfisches, der als Geschoss verwendet werden kann", bestehend aus - einem nahezu rechteckigen Behältnis aus grünem und pinkfarbenem Kunststoff, -- in den Abmessungen von ca. 80 x 50 x 30 mm, -- auf der Oberseite mit einem Schlitz zur Aufnahme eines geschossartigen Elements, - einem pfeilförmigen, geschossartigen Element aus pinkfarbenem Kunststoff, -- in den Abmessungen von ca. 70 x 45 x 8 mm, -- mit der stilisierten Abbildung eines Tintenfisches beklebt, - das geschossartige Element wird bei Betätigung des Hebels aus dem Schlitz katapultiert, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und Erwachsenen - gemeinsam in einem klarsichtigen Polybeutel für den Einzelverkauf aufgemacht.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "anderes als von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0087 erfasstes Spielzeug, aus Kunststoff, keine maßstabgetreue Modellseilbahn zum Bedrucken" eingereiht.

 

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG

Es handelt sich um eine Spielzeugfigur, -…

kunststoffe; aus kunststoff; für kinder; spielzeug; mensch

Es handelt sich um eine Spielzeugfigur, - ca. 10,5 cm hoch, - aus starrem Kunststoff gefertigt, - einen Menschen nachbildend, -- mit einem gelben Shirt, einer roten Latzhose und einem gelben Helm bekleidet, -- hält in einer Hand einen Hammer, -- ohne bewegliche Gliedmaßen, - steht "laufend" auf einem Sockel aus Ziegelsteinen, - der Sockel ist auf der Unterseite mit zwei Rollen versehen, - dient der spielerischen Unterhaltung.

Wird der Sockel auf einer Fläche hin und her geschoben, bewegt sich die Figur nach oben und unten.

Die Ware ist in einem bedruckten Polybeutel verpackt. Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "anderes als von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0087 erfasstes Spielzeug, aus Kunststoff, keine maßstabgetreue Modellseilbahn zum Bedrucken" eingereiht.

 

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG MENSCH

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt…

aus kunststoff; blüte; spielzeug; silikon

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um ein Spielzeug für Babys und Kleinkinder in Form einer stilisierten, fünfblättrigen Blume bzw.

Blüte (Durchmesser ca. 8 cm) aus flexiblen Kunststoffen (lt. Antragsangaben aus Silikon). Jedes Blatt hat eine unterschiedlich strukturierte Oberfläche.

Die Mitte ist halbrund gewölbt und lässt sich eindrücken, um dann mit einem ploppenden Geräusch in die Ausgangsposition zurückzukehren.

Das Erzeugnis ist mit einer Lasche mit Öse versehen, damit es z.B. mit Hilfe eines Bandes (nicht Gegenstand dieser vZTA) beliebig gegen Herunter- oder Herausfallen gesichert werden kann (z.B. am Kinderwagen, Wipper o.ä.).

Die Ware dient der spielerischen Unterhaltung von Babys bzw. Kleinkindern und ist in einer aufgeblisterte Pappkarte verpackt.

Waren dieser Art werden zolltarifrechtlich als "anderes als vorher genanntes Spielzeug aus Kunststoff, keine Modelleisenbahn zum Bedrucken" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF BLÜTE SPIELZEUG SILIKON

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

aus kunststoff; für babys; für kinder; spielzeug; für kleinkinderaus kunststoff; für babys; für kinder; spielzeug; für kleinkinder

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um ein zusammengesetztes Klapperspielzeug (Art.-Nr.: 40141, Beißring-Rasselkette Zebra) aus Kunststoff für Kleinkinder und Babys, bestehend aus acht bunten, ovalen, an einer Seite offenen Greifringen (ca. 5,5 x 7 cm), die in einen weiteren offenen Ring mit Zebrakopf (ca. 9 x 11 cm) eingehängt sind.

Die einzelnen Ringe können wie Kettenglieder hintereinander gesteckt werden. Durch die unterschiedlich strukturierten Greif- bzw.

Beißringe, sowie Rassel- und Steckelemente beinhaltet das Spielzeug verschiedene Möglichkeiten für Kleinkinder zum Trainieren ihres Hörens, Sehens, Tastens und Fühlens.

Die auf einer bunt bedruckten Blisterkarte aufgemachte Ware dient der spielerischen Unterhaltung von Kleinkindern und Babys.

Die Ware wird als "anderes als zuvor von der Position 9503 erfasstes Spielzeug aus Kunststoff" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR BABYS FÜR KINDER SPIELZEUG FÜR KLEINKINDER