andere / Besen, Bürsten und Pinsel (einschließlich solcher, die Teile von Maschinen, Apparaten oder Fahrzeugen sind), von Hand zu führende mechanische Fußbodenkehrer ohne Motor, Mopps und Staubwedel; Pinselköpfe; Kissen und Roller zum Anstreichen; Wischer aus Kautschuk oder ähnlichen geschmeidigen Stoffen.

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Bürste, in Form einer Fußmatte (Fußabtreter)…

gehäuse; polyamid; aluminium; aus polyamid; bürste

Bürste, in Form einer Fußmatte (Fußabtreter) - mit den Maßen von ca. 29,5 x 21,5 x 2,5cm, - bestehend aus einem „Gehäuse“ aus miteinander verklebten Aluminiumteilen, in welche vier Aluminiumprofile mit insgesamt je drei Reihen an verschiedenfärbigen Rundbürsten aus Polyamid eingelassen sind, - die sichtbaren Teile der Bürsten sind ca. 0,9cm hoch und haben einen Durchmesser von ca. 0,5cm, - dient als Fußabtreter zur Reinigung der Laufsohlen an Schuhen. (Abbildung siehe Anlage)

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: GEHÄUSE POLYAMID ALUMINIUM AUS POLYAMID BÜRSTE

Bürste, in Form einer Fußmatte (Fußabtreter)…

gehäuse; polyamid; aluminium; aus polyamid; bürste

Bürste, in Form einer Fußmatte (Fußabtreter) - mit den Maßen von ca. 29,5 x21,5 x 2,5cm, - bestehend aus einem „Gehäuse“ aus miteinander verklebten Aluminiumteilen, in welche abwechselnd zwei Aluminiumprofile mit insgesamt je drei Reihen an Rundbürsten aus Polyamid und zwei Aluminiumprofile mit insgesamt je zwei Reihen an länglichen Bürsten aus Polyamid eingelassen sind, - die sichtbaren Teile der Rundbürsten sind ca. 0,9cm hoch und haben einen Durchmesser von ca. 0,5cm, - die sichtbaren Teile der länglichen Bürsten sind ca. 29,3cm lang und 0,8cm hoch, - dient als Fußabtreter zur Reinigung der Laufsohlen an Schuhen. (Abbildung siehe Anlage)

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: GEHÄUSE POLYAMID ALUMINIUM AUS POLYAMID BÜRSTE

Es handelt sich bei der sog. „SmartQ Haushalt-…

aus kunststoff; griff; bürste; handwerkzeuge

Es handelt sich bei der sog. „SmartQ Haushalt- und Tapezierbürste“ um eine Bürste zum Glattstreichen von frisch auf die Wand aufgetragenen Tapeten, im Wesentlichen bestehend aus einer länglichen Kunststofffassung mit künstlichen Filamenten, angeordnet in ca. 4 cm langen Büscheln, und einem Griffstück aus ebenfalls Kunststoff; Länge ca. 30 cm.

Das Erzeugnis dient nicht dem Auftragen von Farben, Lacken oder dergleichen. Die Ware ist als "Bürste, von den Unterpositionen (KN) 9603 9010 bis 9603 9091 nicht erfasst" einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF GRIFF BÜRSTE HANDWERKZEUGE

Es handelt sich um einen ca. 40 cm langen…

Es handelt sich um einen ca. 40 cm langen Pinsel mit Stiel aus Edelstahl und gummiertem Griffteil.

Der in einem Stück geformte und ca. 4 cm breite Pinselkopf besteht aus schwarzem Silikon und verfügt über ca. 3,5 cm lange Filamente.

Das Erzeugnis dient dem Bestreichen von z.B. Grillfleisch mit Marinade, Ölen etc. Die Ware ist als "andere Pinsel als zuvor in der Position 9603 genannt, von den Unterpositionen (KN) 9603 9010 bis 9603 9091 nicht erfasst" einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS METALL GRIFF AUS UNEDLEM METALL FLEISCH SILIKON

Es handelt sich bei dem "Set Clean Twist…

Es handelt sich bei dem "Set Clean Twist (Artikel 52014)“ um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf in Form - eines noch nicht zusammengesetzten Wischmopps und - eines noch nicht zusammengesetzten Eimers.

Der Mopp besteht aus einem Stiel aus unedlem Metall mit Kunststoffverbindungsstücken, einem Griff mit Aufhängeöse und einer Steckvorrichtung aus Kunststoff für den Wischmoppkopf.

Der Wischmoppkopf besteht aus einer Wischkopfunterlage aus textilem Material, welche mittels Druckknöpfen an einem rechteckigen Kunststoffrahmen mit abklappbaren Außenseiten sowie Steckvorrichtung für den Stiel befestigt ist.

Der Wassereimer mit Henkel besteht aus Kunststoff und ist mit einem Siebeinsatz für das Aufsetzen des Mopps ausgestattet, so dass durch schnelle Rotation das Wasser aus der Wischkopfunterlage geschleudert und im Eimer aufgefangen werden kann.

Mopp bestimmt im Hinblick auf die Verwendung den Charakter der Warenzusammenstellung und ist zusammen mit dem Eimer in einem bedruckten Karton für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Warenzusammenstellung ist als "Mopp" einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF AUS METALL EIMER REINIGUNGSGERÄT

Es handelt sich um eine Warenzusammenstellung…

Es handelt sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf zum Reinigen von Vinyl-Schallplatten.

Sie besteht aus einer Schallplattenbürste in rechteckiger Form mit Kohlefaserborsten in einer Aluminiumverkleidung mit Kunststoffgriff, einem Mikrofasertuch und einem Fläschchen mit Schallplattenreinigungslösung.

Mit dem Tuch und der Reinigungslösung können Vinyl-Schallplatten bei Verschmutzung abgewischt werden.

Die Bürste entfernt Staubpartikel direkt vor dem Abspielen. Die Schallplattenbürste ist der charakterbestimmende Bestandteil der Warenzusammenstellung im Hinblick auf die dauerhafte Verwendung.

Die gemeinsam verpackte Ware wird als "Bürsten, von den Unterpositionen (KN) 9603 9010 bis 9603 9091 nicht erfasst" eingereiht. 

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF AUS ALUMINIUM BÜRSTE ZUM REINIGEN

"Fensterreiniger" - sog. Einwischer…

"Fensterreiniger" - sog. Einwischer mit Abziehgummi - bestehend aus einem abnehmbaren, geriffelten Handgriff aus Kunststoff mit einem   Innengewinde zum Aufschrauben auf der Teleskopstange - mit einem Mopp aus einem abnehmbaren Bezug aus Spinnstoffen auf der einen   und einer in einer Metallschiene eingeklemmten Abziehlippe aus Kautschuk auf   der gegenüberliegenden Seite - Breite jeweils ca. 26 cm - in einem Luftpolsterfolienbeutel verpackt und zusammen mit einer Teleskopstange,   einem Dachrinnenreiniger, einer Baumsäge, zwei Bürsten, einem Kescher und   einem Obstpflücker in einem Pappkarton aufgemacht (jeweils nicht Gegenstand   dieser vZTA) Eine Einreihung als Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf i.

S. d. AV 3 b) kommt nicht in Betracht, da die einzelnen Waren nicht zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs oder zur Ausübung einer bestimmten Tätigkeit zusammen- gestellt wurden.

Abbildung siehe Anlage unten rechts. Derartige Erzeugnisse gehören als "Wischer aus Kautschuk" zur Codenummer 9603 9099 00 0.

 

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS METALL SPINNSTOFFWARE BÜRSTE ZUM REINIGEN REINIGUNGSGERÄT

Bei dem sog. "Easy Wiper" handelt…

Bei dem sog. "Easy Wiper" handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus: - einem noch nicht zusammengesetzten Reinigungsgerät in Form eines Mopps (Gestell und Wischbezug), - einer nicht befüllten Sprühflasche und - drei Ersatzputztüchern.

Der Mopp besteht aus einem Wischkopf in Form einer rechteckigen, ca. 14 x 10 cm großen Kunststoffplatte, die über ein Gelenk mit einem Stiel aus Kunststoff verbunden ist.

Mit Hilfe einer Einrastvorrichtung kann das beiliegende Griffverlängerungsstück angebracht und der Mopp zusammengesetzt werden.

Die Kunststoffplatte ist mit einem als Wischkopfunterlage dienenden, blaufarbenen Spinnstofftuch aus flauschigem Material (Spinnstoff) überzogen, welches durch ein eingezogenes Gummiband über die Platte gespannt wird.

Die durchsichtige Sprühflasche besteht aus Kunststoff und dient zum Auftragen des Reinigungsmittels (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung).

Im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung und den Umfang der Warenzusammenstellung ist der Mopp charakterbestimmend.

Die Warenzusammenstellung dient dem Reinigen von Windschutzscheiben und alle zur Warenzusammenstellung gehörenden Bestandteile sind in einer Blisterverpackung zum Einzelverkauf aufgemacht.

Die Ware ist als "Mopp" einzureihen.  

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF VERSCHIEDENE WAREN NICHT ZUSAMMENGESETZT

Die sog.  "Mikrofaser Lamellenbürste,…

Die sog.  "Mikrofaser Lamellenbürste, Art.-Nr. 21416" besteht im Wesentlichen aus einem zangenförmigen Rahmen, der aus drei elastischen Kunststofflamellen besteht.

Die Lamellen bilden im unteren Teil den Griff und sind am unteren Ende miteinander verbunden, sowie mit einer Aufhängeöse versehen.

Die Lamellen sind im oberen Bereich jeweils mit einer Wischkopfunterlage aus Mikrofaser versehen, welche ausgewechselt werden können.

Der Mopp dient der Reinigung von Jalousien. Die Ware, welche in einer bedruckten Papphülle aufgemacht ist, wird als "Mopp" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF MIT GRIFF ZUM REINIGEN REINIGUNGSGERÄT MIKROFASER

Bei der vorliegenden Ware handelt es sich…

warenzusammenstellung; aus kunststoff; aus metall; haushaltsgerät;…warenzusammenstellung; aus kunststoff; aus metall; haushaltsgerät;…

Bei der vorliegenden Ware handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf in Form eines noch nicht zusammengesetzten Mopps (charakterbestimmender Bestandteil aufgrund der Bedeutung für die Verwendung) und einem Ersatz-Wischbezug aus Vliesstoffen.

Das Reinigungsgerät besteht aus einem Teleskopstiel aus Metall und Kunststoff, am oberen Ende ist dieser mit einem Griffstück und einer Aufhängeöse ausgestattet, am unteren Ende mit einem Gewinde für den Wischkopf.

Die Bezüge des Wischkopfs sind aus Mikrofaser und auswechselbar. Die verpackte Warenzusammenstellung dient zur Trockenreinigung des Bodens und ist als "Mopp" einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF AUS METALL HAUSHALTSGERÄT ZUM REINIGEN MIKROFASER