andere / Besen, Bürsten und Pinsel (einschließlich solcher, die Teile von Maschinen, Apparaten oder Fahrzeugen sind), von Hand zu führende mechanische Fußbodenkehrer ohne Motor, Mopps und Staubwedel; Pinselköpfe; Kissen und Roller zum Anstreichen; Wischer aus Kautschuk oder ähnlichen geschmeidigen Stoffen.

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Bei der als "Reinigungsset für Lackierpistolen"…

Bei der als "Reinigungsset für Lackierpistolen" bezeichneten Ware handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus: - 1 Winkelbürste mit künstlichen Filamenten auf einem gedrehten Metalldraht, 30 cm - 1 "lange Bürste" mit künstlichen Filamenten auf einem gedrehten Metalldraht, 21 cm - 1 "mittlere Bürste" mit künstlichen Filamenten auf einem gedrehten Metalldraht, 15 cm - 1 "mittelgroße Messingbürste" mit Einzugsmaterial aus Messingdraht auf einem gedrehten Metalldraht, 15 cm - 5 "feine Bürsten" mit künstlichen Filamenten auf einem gedrehten Metalldraht, 12 cm - 3 Präzisionsbürsten mit künstlichen Filamenten als Borsten in einer Metallfassung, 6 cm - 1 Kunststoffbürste mit künstlichen Filamenten als Borsten in einer Kunststofffassung, 18 cm - 2 Metallhalter zum Halten von Päzisionsbürsten, 11 cm - 1 Flasche Schmieröl - 6 Nadel ähnliche Erzeugnisse aus Metall zum Entfernen von Schmutz.

Die Waren dienen dem Reinigen von Lackierpistolen (kein Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung).

Die Bürsten bestimmen aufgrund ihrer Anzahl und der Bedeutung für die Verwendung den Charakter der Warenzusammenstellung.

Die Erzeugnisse sind in einem Karton und in einer Kunststoffbox zum dauerhaften Aufbewahren aufgemacht.

Die Warenzusammenstellung ist als "Bürste, von den Unterpositionen (KN) 9603 1000 bis 9603 9091 nicht erfasst" einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS METALL HALTER BÜRSTE DRAHT SCHMIERÖL

Warenzusammenstellung, bestehend aus - einem…

aus kunststoff; zum reinigen; mikrofaser

Warenzusammenstellung, bestehend aus - einem Scheiben-Reiniger der Position 9603 -- gearbeitet aus einer schwenkbaren, rechteckigen Wischerplatte aus Kunststoff, --die Wischerplatte ist auf einer 26cm langen Teleskopstange aufgesetzt, welche auf 42cm ausgezogen werden kann, - zwei Spinnstoffzuschnitten für die Wischerplatte (Mikrofaser-Pads) zum Wechseln.

Der Scheibenreiniger inkl. Mikrofaser-Pads sind in einer formstabilen Klarsichthülle mit Produktbeschreibung, aufgemacht für den Endverbraucher, verpackt.

Die wesensbestimmende Komponente dieser Warenzusammenstellung bildet der Scheibenreiniger. (Abbildung siehe Anlage, Materialangaben laut Antragsteller)

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF ZUM REINIGEN MIKROFASER

Warenzusammenstellung, bestehend aus - einem…

aus kunststoff; zum reinigen; mikrofaser

Warenzusammenstellung, bestehend aus - einem Scheiben-Reiniger der Position 9603 -- gearbeitet aus einer schwenkbaren, rechteckigen Wischerplatte aus Kunststoff, --die Wischerplatte ist auf einer 26cm langen Teleskopstange aufgesetzt, welche auf 42cm ausgezogen werden kann, - zwei Spinnstoffzuschnitten für die Wischerplatte (Mikrofaser-Pads) zum Wechseln, - einer Sprühflasche aus Kunststoff (ca. 25ml) -- nicht befüllt, transparent, mit Pumpzerstäubervorrichtung.

Die Waren sind in einer formstabilen Klarsichthülle mit Produktbeschreibung, aufgemacht für den Endverbraucher, verpackt.

Die wesensbestimmende Komponente dieser Warenzusammenstellung bildet der Scheibenreiniger. (Abbildung siehe Anlage, Materialangaben laut Antragsteller)

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF ZUM REINIGEN MIKROFASER

Zusammengesetzte Ware, bestehend aus - einem…

aus kunststoff; zum reinigen; mikrofaser; eiskratzer

Zusammengesetzte Ware, bestehend aus - einem Auto-Innenscheiben-Reiniger der Position 9603 -- gearbeitet aus einer schwenkbaren Wischerplatte aus Kunststoff, --die Wischerplatte ist auf einer 26cm langen Teleskopstange aufgesetzt, welche auf 42cm verlängert werden kann, -- ausgestattet mit zwei Spinnstoffzuschnitten (Mikrofaser-Pads) zum Wechseln, - einem Eiskratzer der Position 3926 am anderen Ende der Teleskopstange -- bestehend aus einer Eiskratzplatte aus Kunststoff mit einer gezackten Oberfläche zum Aufrauen von Vereisungen.

Der Scheibenreiniger inkl. Mikrofaser-Pads und Eiskratzer sind in einer formstabilen Klarsichthülle mit Produktbeschreibung, aufgemacht für den Endverbraucher, verpackt.

Da eine wesensbestimmende Komponente in dieser Warenzusammenstellung nicht ermittelt werden kann, ist diese nach der AV 3c der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen in der Nomenklatur zuletzt genannten Position zuzuweisen. (Abbildung siehe Anlage, Materialangaben laut Antragsteller)

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF ZUM REINIGEN MIKROFASER EISKRATZER