andere / Besen, Bürsten und Pinsel (einschließlich solcher, die Teile von Maschinen, Apparaten oder Fahrzeugen sind), von Hand zu führende mechanische Fußbodenkehrer ohne Motor, Mopps und Staubwedel; Pinselköpfe; Kissen und Roller zum Anstreichen; Wischer aus Kautschuk oder ähnlichen geschmeidigen Stoffen.

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Es handelt sich bei dem als "Ersatzkopf…

Es handelt sich bei dem als "Ersatzkopf Classic Mop Cotton" (Art. Nr. 52070) bezeichneten Erzeugnis um eine unvollständige Ware mit den wesentlichen Beschaffenheitsmerkmalen eines Mopps.

Das Erzeugnis besteht aus einem Bündel textiler Kordeln aus hauptsächlich Baumwolle, die an einem Anschlussstück aus Kunststoff, das dazu dient, die Ware mit einem Stiel (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) zu verbinden, befestigt sind.

Das Erzeugnis dient dem Reinigen von glatten Oberflächen und ist als "Mopp" einzureihen.  

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FÜR BADEZIMMER HAUSHALTSGERÄT ZUM REINIGEN

Bei der als "Windshield Wonder, Artikel…

Bei der als "Windshield Wonder, Artikel 08754" bezeichneten Ware handelt es sich um eine in einer Blisterverpackung für den Einzelverkauf aufgemachte Warenzusammenstellung, bestehend aus - einem noch nicht zusammengesetzten Reinigungsgerät in Form eines Mopps, - einem Ersatz-Wischbezug aus Schlingengewirken mit im Rand eingezogenem Gummiband und - einer nicht befüllten, transparenten, 25 ml Kunststoffflasche mit Pumpzerstäubervorrichtung.

Der Mopp besteht aus einer rechteckigen Platte (Abmessungen: ca. 15 x 10 cm) aus Kunststoff mit beweglichem Stiel, einem über die Platte gezogenen Wischbezug aus Schlingengewirken und einem gebogenen Griffteil aus Kunststoff, das mittels einer Klickverbindung mit dem Stiel (Länge insgesamt: ca. 40 cm) verbunden wird.

Das Set dient der Reinigung von Scheiben (z. B. von Autos). Der Mopp bestimmt im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung und den Umfang den Charakter der Warenzusammenstellung.

Die Warenzusammenstellung ist als "Mopp" einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF FLASCHE REINIGUNGSGERÄT

Es handelt sich bei dem sog. "Brat-/Backpinsel…

griff; küchenartikel; holz; silikon

Es handelt sich bei dem sog. "Brat-/Backpinsel Art. 526609" um einen Pinsel, im Wesentlichen bestehend aus einem Stiel aus Holz (Buche) und Silikon als Einzugsmaterial.

Das Erzeugniss wird in der Küche verwendet (z. B. zum Einfetten einer Kuchenform oder Bestreichen von Fleisch).

Die Ware wird als "anderer als zuvor von der Position 9603 erfasster Pinsel, von der Unterposition (KN) 9603 9091 nicht erfasst" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: GRIFF KÜCHENARTIKEL HOLZ SILIKON

Es handelt sich bei dem sog. "Teigpinsel…

aus kunststoff; griff; küchenartikel; silikon

Es handelt sich bei dem sog. "Teigpinsel Art. 518024" um einen Pinsel, im Wesentlichen bestehend aus einem Stiel aus Kunststoff und Silikon als Einzugsmaterial.

Das Erzeugniss wird in der Küche verwendet (z. B. zum Einfetten einer Kuchenform oder Bestreichen von Fleisch).

Die Ware wird als "anderer als zuvor von der Position 9603 erfasster Pinsel, von der Unterposition (KN) 9603 9091 nicht erfasst" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF GRIFF KÜCHENARTIKEL SILIKON

Es handelt sich bei dem sog. "Brat-/Backpinsel…

griff; küchenartikel; holz; silikon

Es handelt sich bei dem sog. "Brat-/Backpinsel Art. 526586" um einen Pinsel, im Wesentlichen bestehend aus einem Stiel aus Holz (Buche) und Silikon als Einzugsmaterial.

Das Erzeugniss wird in der Küche verwendet (z. B. zum Einfetten einer Kuchenform oder Bestreichen von Fleisch).

Die Ware wird als "anderer als zuvor von der Position 9603 erfasster Pinsel, von der Unterposition (KN) 9603 9091 nicht erfasst" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: GRIFF KÜCHENARTIKEL HOLZ SILIKON

Es handelt sich bei dem sog. "Brat-/Backpinsel…

griff; küchenartikel; holz; silikon

Es handelt sich bei dem sog. "Brat-/Backpinsel Art. 526593" um einen Pinsel, im Wesentlichen bestehend aus einem Stiel aus Holz (Buche) und Silikon als Einzugsmaterial.

Das Erzeugniss wird in der Küche verwendet (z. B. zum Einfetten einer Kuchenform oder Bestreichen von Fleisch).

Die Ware wird als "anderer als zuvor von der Position 9603 erfasster Pinsel, von der Unterposition (KN) 9603 9091 nicht erfasst" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: GRIFF KÜCHENARTIKEL HOLZ SILIKON

Es handelt sich um ein Reinigungsgerät für…

Es handelt sich um ein Reinigungsgerät für mit Filzschreibern wiederbeschreibbare Tafeln (keine Gegenstände der vZTA-Entscheidung).

Die Ware besteht aus einer Wischkopfunterlage aus Filz, die an einem megnetischen Kunststoffblock mittels Klettverfahren befestigt ist; 3,8 cm x 14 cm x 4,3 cm.

Die verpackte Ware ist als „Mopp“ einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF TAFEL REINIGUNGSGERÄT BLOCK

Es handelt sich um einen Bodenmopp, im Wesentlichen…

Es handelt sich um einen Bodenmopp, im Wesentlichen bestehend aus einem ausziehbaren Teleskopstiel aus Metall und einem Wischkopf.

Der Wischkopf besteht aus Kunststoff und setzt sich aus der Grundplatte und einer schwenkbaren Schraubvorrichtung zum Anbringen des Stiels zusammen.

Die Grundplatte besteht aus zwei Teilen, die mittels eines Schnappverschlusses fixiert bzw. gelöst und zusammenklappbar ist.

Über die Unterseite der Grundplatte ist eine Wischkopfunterlage aus flauschigem Spinnstoff mittels angenähter Einstecklaschen gestülpt.

Der für die Trocken- und Nassreinigung bestimmte Mopp ist mit einer bedruckten Pappdisplaykarte mit Aufhängeöse versehen.

Die Ware ist als Mopp einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF AUS METALL VERSCHIEDENE WAREN GRUNDPLATTE

Es handelt sich bei dem sog. "Fliesen-…

aus spinnstoff; aus kunststoff; aus polyester; zum reinigen;…

Es handelt sich bei dem sog. "Fliesen- und Wannenwischer" um ein Reinigungsgerät mit einer rechteckigen Wischkopfunterlage (Maße: ca. 17 x 13 cm = L x B ) aus einem flauschigen, textilen Material.

Auf der Rückseite ist die Wischkopfunterlage mit zwei Taschen zum Befestigen an einer Platte (Maße: 13,5 x 9,5 cm = L x B) aus Kunststoff versehen.

Die Platte ist an einem Teleskopstiel aus unedlem Metall (Maße: 80 bis 140 x 2,5 cm = L x D) angebracht und mit diesem durch ein Multiflexgelenk fest verbunden.

Der Wischer ist auf einer mit Produktabbildungen bedruckten Pappverpackung mit Aufhängeöse aufgemacht.

Die Ware dient der Haushaltsreinigung von nassen bzw. trockenen Oberflächen und ist als "Mopp" einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF AUS POLYESTER ZUM REINIGEN REINIGUNGSGERÄT

Bei der als "Reinigungsset für Lackierpistolen"…

Bei der als "Reinigungsset für Lackierpistolen" bezeichneten Ware handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus: - 1 Winkelbürste mit künstlichen Filamenten auf einem gedrehten Metalldraht, 30 cm - 1 "lange Bürste" mit künstlichen Filamenten auf einem gedrehten Metalldraht, 21 cm - 1 "mittlere Bürste" mit künstlichen Filamenten auf einem gedrehten Metalldraht, 15 cm - 1 "mittelgroße Messingbürste" mit Einzugsmaterial aus Messingdraht auf einem gedrehten Metalldraht, 15 cm - 5 "feine Bürsten" mit künstlichen Filamenten auf einem gedrehten Metalldraht, 12 cm - 3 Präzisionsbürsten mit künstlichen Filamenten als Borsten in einer Metallfassung, 6 cm - 1 Kunststoffbürste mit künstlichen Filamenten als Borsten in einer Kunststofffassung, 18 cm - 2 Metallhalter zum Halten von Päzisionsbürsten, 11 cm - 1 Flasche Schmieröl - 6 Nadel ähnliche Erzeugnisse aus Metall zum Entfernen von Schmutz.

Die Waren dienen dem Reinigen von Lackierpistolen (kein Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung).

Die Bürsten bestimmen aufgrund ihrer Anzahl und der Bedeutung für die Verwendung den Charakter der Warenzusammenstellung.

Die Erzeugnisse sind in einem Karton und in einer Kunststoffbox zum dauerhaften Aufbewahren aufgemacht.

Die Warenzusammenstellung ist als "Bürste, von den Unterpositionen (KN) 9603 1000 bis 9603 9091 nicht erfasst" einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS METALL HALTER BÜRSTE DRAHT SCHMIERÖL