andere / Andere konfektionierte Waren, einschließlich Schnittmuster zum Herstellen von Kleidung.

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Tierbett, sog. Hygienisches Hundebett Tabac,…

aus gewebe; gepolstert; in rechteckiger form; konfektioniert;…

Tierbett, sog. Hygienisches Hundebett Tabac, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - in Form eines annähernd rechteckigen Körbchens, laut Antrag in den Abmessungen (L x B x H) von 120 cm x 100 cm x 15 cm, - mit einer Liegefläche und einem Rand aus einseitig (Außenseite) mit geprägtem Zellkunststoff überzogenen Geweben der Position 5903; die Gewebe sind dicht und buntgewebt, sie dienen damit nicht nur der Verstärkung des Zellkunststoffs (somit keine Ware des Kapitels 39), - mit einem Boden aus einfarbigen, einseitig (Innenseite) mit Kunststoff (kein Zellkunststoff) überzogenen Geweben der Position 5903, die zusätzlich auf der Außenseite rutschhemmend bedruckt sind, - alle Gewebe aus Spinnstoffen, - mit einem formgebenden Schaumkunststoffkern gepolstert, - am unteren Rand mit einem zweiseitig umlaufenden Reißverschluss ausgestattet, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - keine Einreihung in die Position 9404, da Körbe aus Spinnstoffen keine Ähnlichkeit mit Bettausstattungen und ähnlichen Waren aufweisen; zudem ohne zusätzliche Elemente, die auf eine Verwendung als Bettausstattung hinweisen, - ohne raumbezogene Funktion, somit auch keine Ware der Position 6304, - dient als Schlaf- und Ruheplatz für Hunde, - insbesondere im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild bestimmen die Gewebe den Charakter der Ware. "Andere konfektionierte Ware (Tierbett), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE GEPOLSTERT IN RECHTECKIGER FORM KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE

Spanngurt, sog. Expanderschnur mit Haken,…

konfektioniert; mit haken; aus unedlem metall; gurt; spinnstoffware;…

Spanngurt, sog. Expanderschnur mit Haken, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- in einem Polybeutel mit bedrucktem Pappaufhänger verpackt, -- zwei Stück im Set, jeweils mit einer Gesamtlänge von 75 cm, -- bestehend aus einer elastischen Schnur (Meterware der Position 5604, damit keine Ware des Kapitels 40) mit einem Durchmesser von ca. 5 mm; aus mit Spinnstoffgarnen umflochtenen, ungezwirnten Kautschukfäden mit rundem Querschnitt (Durchmesser: ca. 0,4 mm), -- an den Enden umgeschlagen und mit einem Metalldraht so fixiert, dass die aufgesteckten Haken aus kunststoff- beschichtetem, unedlem Metall nicht von der Schnur herunterrutschen, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - insbesondere im Hinblick auf die Verwendung bestimmt die elastische Schnur gegenüber dem Metall den Charakter der Ware. "Andere konfektionierte Waren (Spanngurt), aus Spinnstoffen, andere als in den Codenummern 6307 9010 00 0 bis 6307 9098 10 0 genannte, nicht handgearbeitet"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KONFEKTIONIERT MIT HAKEN AUS UNEDLEM METALL GURT SPINNSTOFFWARE KAUTSCHUK

Helmgummiband, sog. Cat Eye Band, Foto siehe…

aus spinnstoff; elastisch; aus gewebe; konfektioniert; spinnstoffware

Helmgummiband, sog. Cat Eye Band, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- aus einem ca. 1,3 cm breiten und ca. 64 cm langen, gewebten, elastischen Band aus 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), -- mit zwei aufgenähten, ca. 2,5 cm x 1,3 cm großen, reflektierenden Zuschnitten ausgestattet, -- an den Enden zusammengenäht, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient laut Antrag der Fixierung eines Tarnbezuges an einem militärischen Helm, stellt sich damit weder als Band zur Innenausrüstung noch als Kinnband einer Kopfbedeckung dar, somit keine Ware der Position 6507. "Andere konfektionierte Ware (Helmgummiband), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF ELASTISCH AUS GEWEBE KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE

Gefechtshelmspinne, Foto siehe Anlage, -…

aus gewebe; aus synthetischer chemiefaser; rucksack; aus polyester;…

Gefechtshelmspinne, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- in Form eines Andreaskreuzes, mit abgerundeten Enden; in den Abmessungen: bis zu 16 cm breit und 19 cm lang, -- zweilagig gearbeitet, mit einer Außen- und Innenlage aus einfarbigen, auf der Innenseite mit dem bloßen Auge wahrnehmbar mit geprägtem Kunststoff (Polyvinylchlorid, kein Zellkunststoff) überzogenen Geweben aus 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern; Meterware der Position 5903), -- an den Enden mit angenähten, gewebten Bändern, mit Kunststoffschnallen zur Längenregulierung, -- an zwei Enden zustätzlich mit Clickverschlüssen aus Kunststoff ausgestattet, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient laut Antrag als Helmhalter für einen Gefechtshelm und kann an Rucksäcken angebracht werden, stellt sich damit weder als Band zur Innenausrüstung noch als Kinnband eines Helmes dar, damit keine Ware der Position 6507. "Andere konfektionierte Ware (Gefechtshelmspinne), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER RUCKSACK AUS POLYESTER KONFEKTIONIERT TEIL SPINNSTOFFWARE