andere / Andere konfektionierte Waren, einschließlich Schnittmuster zum Herstellen von Kleidung.

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Kuscheltusch, Foto siehe Anlage, - laut Antrag in…

gewebe; polyester; baumwolle; gewirke; konfektioniert

Kuscheltusch, Foto siehe Anlage, - laut Antrag in verschiedenen Ausführungen, - in einem Polybeutel verpackt, - annähernd quadratisch, an den Seiten mit jeweils 5 angenähten Schlaufen, mit den max.

Ab-   messungen von ca. 40 cm x 40 cm, - doppellagig gearbeitet: -- mit einer Vorderseite aus einer Stickerei der Position 5810 mit einem Stickgrund aus einfarbigen    Samtgewirken aus laut Antrag 100 % Baumwolle, -- mit einer Rückseite aus einfarbigen Gewirken aus laut Antrag 100 % Baumwolle, - an den Seiten mit ca. 5 cm langen und 2,5 cm breiten, eingenähten Gewebeschlaufen aus    laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern),  - durch Zusammennähen konfektioniert (u. a. damit keine Ware der Position 6006), - ohne Hinweise auf Handarbeit, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang verleihen die Stickerei und die Gewebe   der Ware ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Kuscheltuch), aus Spinnstoffen, aus Stickereien und Geweben,  nicht handgearbeitet"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: GEWEBE POLYESTER BAUMWOLLE GEWIRKE KONFEKTIONIERT

Kamera-Tragegurt, Foto siehe Anlage, - in…

aus spinnstoff; gewebe; aus gewirken oder gestricken; konfektioniert;…

Kamera-Tragegurt, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel mit bedrucktem Pappaufhänger verpackt, - annähernd in ovaler Form; mit den Abmessungen: ca. 22 cm x 11 cm, - aus einem zweilagigen Zuschnitt, der manschettenartig um die Hand gewickelt wird (mit einer   Aussparung zum Durchstecken des Daumens), mit -- einer Außenlage (Schauseite) aus einfarbigen, einseitig (Innenseite) mit geprägtem Kunststoff    (kein Zellkunststoff) überzogenen Geweben aus Spinnstoffen (Meterware der Position 5903), -- einer Innenlage aus einem dreilagigen Flächenerzeugnis mit einer Außen- und einer Innenlage    aus Gewirken aus Spinnstoffen und einer Zwischenlage aus Zellkautschuk (sog.

Neopren;    Meterware der Position 5906); mit einem Quadratmetergewicht von augenscheinlich weniger    als 1.500 g, - an den Rändern mit einem Streifen aus Geweben eingefasst, - mit einer darauf angebrachten, ca. 6 cm langen und ca. 5 cm breiten Halterung aus    augenscheinlich Kunststoff, - mit einem angenähten, ca. 28 cm langen und ca. 2,5 cm breiten Band aus Geweben, welches   durch zwei Schnallen aus Kunststoff geführt und mittels aufgenähten Klettverschlüssen individuell   angepasst wird, - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - ermöglicht das Tragen einer sog.

GoPro Kamera auf dem Handrücken, - ohne ausgearbeiteten Daumen und ohne Finger, somit kein Handschuh, - wird als Zubehör für eine Kamera nicht vom Warenkreis der Positionen 8525 bzw. 8529 erfasst, - in Bezug auf die Verwendung sind der Kunststoff und die Gewirke und Gewebe aus Spinnstoffen   gleichbedeutend, insbesondere im Hinblick auf den Umfang sind jedoch die Flächenerzeugnisse   aus Spinnstoffen gegenüber dem Kunststoff vorherrschend; innerhalb der Position 6307 sind   insbesondere im Hinblick auf den Umfang die Gewebe gegenüber den Gewirken   charakterbestimmend. "Andere konfektionierte Ware (Kamera-Tragegurt), aus Spinnstoffen, aus Geweben,  nicht handgearbeitet"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWEBE AUS GEWIRKEN ODER GESTRICKEN KONFEKTIONIERT MIT KLETTVERSCHLUSS DREILAGIG FÜR KAMERAS

Tiergehege, sog. Freilaufgehege aus Nylon,…

Tiergehege, sog. Freilaufgehege aus Nylon, Foto siehe Anlage, - in einer einfachen Tasche mit Reißverschluss und Trageschlaufen [übliche Verpackung im Sinne   der AV 5 b)] verpackt, - zusammenfaltbar und in Pop-Up-Technik auf- und abbaubar, - annähernd in Form eines Prismas mit achteckiger Grundfläche; laut Antrag in den Abmessungen    von 92 cm (Länge) x 92 cm (Breite) x 52,5 cm (Höhe), - mit nahezu rechteckigen Seitenteilen, mit abgerundeten Ecken: im oberen und unteren Teil aus   verschiedenen, einfarbigen, einseitig (Innenseite) augenscheinlich mit geprägtem Kunststoff (kein   Zellkunststoff) überzogenen Geweben der Position 5903 aus Spinnstoffen; im Mittelteil mit "Fenstern"   aus einfarbigen, netzartig durchbrochenen Gewirken aus Spinnstoffen; zwei der Seitenteile sind mit   "Türen" aus den oben genannten Gewirken ausgestattet, die mit Reißverschluss zu öffnen, nach oben   aufzurollen und mittels zweier Klettverschlüsse zu fixieren sind, - mit einem "Dach" (rund) aus den o. g.

Gewirken, das sich mit einem umlaufenden Reißverschluss   herausnehmen lässt, - mit einem "Boden" (rund) aus den o. g.

Geweben, der sich mit einem umlaufenden Reißverschluss   herausnehmen lässt, - in den Seitenteilen mit jeweils einem Spannrahmen aus unedlem Metall, - mit zwei aufgenähten Taschen an den Seitenteilen, - durch Zusammennähen konfektioniert; ohne Hinweise auf Handarbeit, - im Hinblick auf die Verwendung sind die Gewebe und Gewirke aus Spinnstoffen als gleichbedeutend   anzusehen, im Hinblick auf den Umfang verleihen jedoch die Gewebe der Ware ihren wesentlichen   Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Tiergehege), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWEBE MIT REISSVERSCHLUSS ÜBERZOGEN GEWIRKE KONFEKTIONIERT NETZ SPINNSTOFFWARE FÜR TIERE HUND FALTBAR

Reflektor mit weiterem Bezug, sog. Walimex…

warenzusammenstellung; aus gewebe; aus gewirken oder gestricken;…

Reflektor mit weiterem Bezug, sog. Walimex pro 3in1 Reflektor Halfpipe, konkav 150x60, Foto siehe Anlage, - stellt sich als Warenzusammenstellung dar, - gemeinsam in einer einfachen Tasche mit Reißverschluss und Tragegriffen aus Spinnstoffen und in einem Papp- karton für den Einzelverkauf aufgemacht und zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - Reflektor: -- bestehend aus einem Gestell und einem Bezug als noch nicht zusammengesetzte Ware, -- Gestell: --- in Form eines zusammensteckbaren, konkav gekrümmten Rahmens aus einem Gestänge aus unedlem Metall, -- Bezug: --- in den max.

Abmessungen (L x B) von ca. 160 cm x 62 cm, --- aus augenscheinlich einfarbigen (schwarz), einseitig mit einer metallisierten Kunststofffolie (silberfarben; kein Zellkunststoff) versehenen Geweben der Position 5903 aus Spinnstoffen, --- an den Rändern mit angenähten Laschen zur Befestigung am Gestell sowie mit aufgenähten, ca. 2 cm breiten Klettverschlussbändern zur optionalen Anbringung des weiteren Bezugs, --- durch Zusammenfügen konfektioniert; ohne Hinweise auf Handarbeit, -- im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung verleiht der Bezug der Ware ihren wesentlichen Charakter, - weiterer Bezug: -- in den Abmessungen (L x B) von ca. 155 cm x 53 cm, -- aus augenscheinlich einfarbigen (weiß), einseitig mit einer metallisierten Kunststofffolie (gold- und silberfarben; kein Zellkunststoff) versehenen Gewirken der Position 5903 aus Spinnstoffen, -- an den Rändern mit Klettverschlussbändern eingefasst, - wird zur Ausleuchtung bei fotografischen Aufnahmen verwendet, - keine Ware (Zubehör) im Sinne der Position 9006, da die Ware nicht zur ausschließlichen Befestigung an Fotoapparaten, an Blitzlichtgeräten und -vorrichtungen oder Fotoblitzlampen vorgesehen ist und auch keine Ware (Ausrüstung für Foto- und Filmstudios) im Sinne der Position 9010, da Reflektoren nach stofflicher Beschaffenheit einzureihen sind, - im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung verleiht der Reflektor der Warenzu- sammenstellung ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Reflektor), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS GEWEBE AUS GEWIRKEN ODER GESTRICKEN KONFEKTIONIERT AUS UNEDLEM METALL RAHMEN SPINNSTOFFWARE REFLEKTOR FÜR DIE PHOTOGRAPHIE