andere / Andere konfektionierte Waren, einschließlich Schnittmuster zum Herstellen von Kleidung.

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Außenrollo, sog. Balkon- oder Senkrechtrollo,…

gewebe; polyester; aus synthetischer chemiefaser; griff; aus…

Außenrollo, sog. Balkon- oder Senkrechtrollo, Foto siehe Anlage, - in einem Pappkarton verpackt, mit Montagematerial eingehend, - laut Antrag in verschiedenen Abmessungen (120 cm x 250 cm / 140 cm x 250 cm / 160 cm x 250 cm /   180 cm x 250 cm sowie 240 cm x 250 cm), - aus einem an den Rändern gesäumten, ca. 0,5 mm dicken, einfarbigen Gewebe aus laut Antrag   Polyester (synthetische Chemiefasern), - das Gewebe ist an einer Schmalseite in einem Gehäuse aus unedlem Metall (laut Antrag Aluminium)   fixiert, - am unteren Ende mit einer Schiene mit zwei Haken aus augenscheinlich unedlem Metall, Endkappen   aus Kunststoff und einem Klettverschlussband zur Fixierung des Rollos an bspw. einem Balkonge-   länder ausgestattet, - mit einer Stange aus augenscheinlich unedlem Metall und Griffstück aus Kunststoff zum Einhaken   und Herausziehen des Rollos, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - wird im Freien bspw. an der Decke einer überdachten Terrasse oder an der Unterseite eines darüber-   liegenden Balkons angebracht und soll als senkrecht hängender Sichtschutz dienen; stellt sich somit   weder als Markise der Position 6306 noch als Rollo der Position 6303 dar, - die Gewebe aus Spinnstoffen verleihen der Ware insbesondere im Hinblick auf den Verwendungszweck   und den Umfang ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Außenrollo) aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: GEWEBE POLYESTER AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GRIFF AUS UNEDLEM METALL ALUMINIUM KLETTVERSCHLUSSBAND IN EINEM GEHÄUSE

Schlüsselband, sog. Schlüsselanhänger, Foto…

aus spinnstoff; aus gewebe; aus kunststoff; konfektioniert; aus…

Schlüsselband, sog. Schlüsselanhänger, Foto siehe Anlage, - aus drei, ca. 1,8 cm breiten, bedruckten Bändern aus Geweben aus Spinnstoffen; zu zwei   unterschiedlich langen (ca. 42 cm bzw. ca. 5 cm) Schlaufen zusammengenäht, - mit einem an der längeren Schlaufe aufgeklemmten, im Nacken zu schließenden Steckverschluss    und einem beide Schlaufen miteinander verbindenden Klickverschluss versehen (beide aus Kunststoff), - mit einem am unteren Ende der kürzeren Schlaufe eingenähten Karabinerhaken, einem darin   eingehängten Schlüsselring und einem daran mittels einer Öse befestigten Anhänger in Form eines   stilisierten Dinosaurierzahns ausgestattet (alles aus augenscheinlich unedlem Metall), - durch Zusammenfügen konfektioniert; ohne Hinweise auf Handarbeit, - im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung als ein um den Hals   zu tragendes Schlüsselband bestimmen die Gewebe aus Spinnstoffen den Charakter der Ware. "Andere konfektionierte Ware (Schlüsselband), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"  

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE AUS KUNSTSTOFF KONFEKTIONIERT AUS UNEDLEM METALL BAND KARABINERHAKEN VERSCHLUSS SCHLÜSSELANHÄNGER

Dokumentenmappe, Art. DOKN-A5, Foto siehe…

aus leder; aus gewebe; aus pappe; spinnstoffware

Dokumentenmappe, Art. DOKN-A5, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- annähernd rechteckig; geschlossen mit den Abmessungen: 17,5 cm x 22,5 cm, -- vorn auf der Schauseite aus einem ca. 0,7 mm dicken, zweilagigen Flächenerzeugnis aus Spinnstoffen    mit einer Außen- und Innenlage aus einfarbigen Geweben; beide Lagen sind durch Kleben miteinander    verbunden, -- hinten auf der Schauseite aus ca. 0,5 mm dicken, einfarbigen, einseitig (Innenseite) mit einer geprägten    Kunststofffolie (kein Zellkunststoff) überzogenen Geweben der Position 5903, -- entlang des Mappenrückens mit einem schmalen Einsatz aus Leder, -- mit einer starren Innenlage aus Pappe und einer dünnen Zwischenlage aus Schaumkunststoff, -- mit einer Innenseite aus Geweben, -- innen mit zwei Einsteckfächern und einer angenähten Stiftlasche, -- durch Zusammennähen konfektioniert, -- ohne Hinweise auf Handarbeit, - die Gewebe aus Spinnstoffen bestimmen im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild   den Charakter der Ware, - aufgrund des fehlenden Verschlusses keine Ware der Position 4202. "Andere konfektionierte Ware (Dokumentenmappe), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht   handgearbeitet"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS LEDER AUS GEWEBE AUS PAPPE SPINNSTOFFWARE

Dokumentenmappe, Art. DOKN-A4, Foto siehe…

Dokumentenmappe, Art. DOKN-A4, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- annähernd rechteckig; geschlossen mit den Abmessungen: 24 cm x 31 cm, -- vorn auf der Schauseite aus einem ca. 0,7 mm dicken, zweilagigen Flächenerzeugnis aus Spinnstoffen    mit einer Außen- und Innenlage aus einfarbigen Geweben; beide Lagen sind durch Kleben miteinander    verbunden, -- hinten auf der Schauseite aus ca. 0,5 mm dicken, einfarbigen, einseitig (Innenseite) mit einer geprägten    Kunststofffolie (kein Zellkunststoff) überzogenen Geweben der Position 5903, -- entlang des Mappenrückens mit einem ca. 8 cm breiten Einsatz aus Leder, -- mit einer starren Innenlage aus Pappe und einer dünnen Zwischenlage aus Schaumkunststoff, -- mit einer Innenseite aus Geweben, -- innen mit zwei Einsteckfächern und einer angenähten Stiftlasche, -- durch Zusammennähen konfektioniert, -- ohne Hinweise auf Handarbeit, - die Gewebe aus Spinnstoffen bestimmen im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild   den Charakter der Ware, - aufgrund des fehlenden Verschlusses keine Ware der Position 4202. "Andere konfektionierte Ware (Dokumentenmappe), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht  handgearbeitet"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE OHNE VERSCHLUSS KONFEKTIONIERT PAPPE MAPPE

Multifunktionsstrandtuch, sog. Strandhandtuch,…

Multifunktionsstrandtuch, sog. Strandhandtuch, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - in den Abmessungen von laut Antrag 80 cm x 200 cm, - aus ca. 2,6 mm dicken, einfarbigen Schlingengeweben aus laut Antrag 100 % Baumwolle, - am oberen Rand umgeschlagen, so dass ein ca. 40 cm tiefes "Kopfteil" entsteht, das über   das obere Ende einer Liege gezogen werden kann, - am unteren Rand an einer Ecke mit einer dreieckigen, aufgesetzten Tasche mit Reißverschluss, - an den Rändern durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient laut Antrag als Strandhandtuch und Liegenauflage, - stellt sich insbesondere aufgrund der Ausstattung (mit Kopfteil) nicht als Badetuch dar (wird   somit nicht als Wäsche zur Körperpflege vom Warenkreis der Position 6302 erfasst), - stellt sich aufgrund des Verwendungszwecks weder als Ware zur Innenausstattung noch als   Campingausrüstung dar (wird somit weder vom Warenkreis der Position 6304 noch vom Waren-   kreis der Position 6306 erfasst). "Andere konfektionierte Ware (Multifunktionsstrandtuch) aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht  handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: BAUMWOLLE MIT TASCHE MIT REISSVERSCHLUSS SCHLINGENGEWEBE SPINNSTOFFWARE HANDTUCH

Verlängerungsgurt, sog. Verlängerung für…

gewebe; polyester; aus kunststoff; aus synthetischer chemiefaser;…

Verlängerungsgurt, sog. Verlängerung für Reinigungsgürtel, Foto siehe Anlage, - bestehend aus einem längenverstellbaren, bis zu ca. 50 cm langen und ca. 5 cm breiten Gurt aus   Geweben aus laut Antrag Polyester (synthetische Chemiefasern), - an den Enden mit einem Klickverschluss aus Kunststoff ausgestattet, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient laut Antrag als Verlängerung für einen sog.

Reinigungsgürtel. "Andere konfektionierte Ware (Verlängerungsgurt) aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: GEWEBE POLYESTER AUS KUNSTSTOFF AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER MIT VERSCHLUSS GURT SPINNSTOFFWARE HÜFTGÜRTEL

Spanngurt, sog. Gepäckspanner, Foto siehe…

kautschuk; gurt; konfektioniert; spinnstoffware; aus spinnstoff;…kautschuk; gurt; konfektioniert; spinnstoffware; aus spinnstoff;…

Spanngurt, sog. Gepäckspanner, Foto siehe Anlage, - als 10er Set in vier verschiedenen Farben und Längen, mit einer Gesamtlänge von: ca. 35 cm,   50 cm, 65 cm und 100 cm, - bestehend aus einer elastischen Schnur (Meterware der Position 5604) mit einem Durchmesser   von ca. 8 mm; aus mit Spinnstoffgarnen und einem mit reflektierenden Glaskügelchen versehenen   Streifen aus synthetischer Spinnmasse umflochtenen, ungezwirnten Kautschukfäden mit annähernd   rundem Querschnitt (Durchmesser: ca. 1 mm), - an den Enden umgeschlagen und mit einem Metalldraht so fixiert, dass die aufgesteckten Haken aus   kunststoffbeschichtetem, unedlem Metall nicht von der Schnur herunterrutschen, - durch Zusammenfügen konfektioniert (somit keine Waren der Position 5604), - ohne Hinweise auf Handarbeit, - insbesondere im Hinblick auf die Verwendung bestimmt die elastische Schnur gegenüber den   Metallhaken den Charakter der Ware. "Andere konfektionierte Waren (Spanngurte), aus Spinnstoffen, andere als in den Codenummern  6307 9010 00 0 bis 6307 9098 10 0 genannte, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: KAUTSCHUK GURT KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE AUS SPINNSTOFF SCHNUR ELASTISCH MIT HAKEN AUS UNEDLEM METALL

Flusenkugel, sog. Fusselbälle, Foto siehe…

aus kunststoff; aus synthetischer chemiefaser; schlingengewebe;…

Flusenkugel, sog. Fusselbälle, Foto siehe Anlage, - sechs Stück in einem Polybeutel verpackt, - annähernd kugelförmig, mit einem max.

Durchmesser von ca. 5 cm, - mit einem oben und unten offenen Korpus aus Kunststoff, der vollständig mit zwei verschiedenfarbigen,   max. ca. 1,5 cm breiten Streifen aus Schlingengeweben aus laut Antrag Nylon (synthetische Chemie-   fasern) umwickelt ist, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - die Kugel soll beim Waschen in der Waschmaschine verwendet werden, um Fusseln und Haare wäh-   rend des Waschens aufzunehmen, - insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung verleihen die Gewebe der   Ware ihren wesentlichen Charakter (somit keine Ware des Kapitels 39). "Andere konfektionierte Ware (Flusenkugel), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER SCHLINGENGEWEBE NYLON SPINNSTOFFWARE BALL

Aufbewahrungsbeutel, sog. Aufbewahrungskorb,…

gewebe; polyester; aus synthetischer chemiefaser; oval; konfektioniert;…

Aufbewahrungsbeutel, sog. Aufbewahrungskorb, Art. 9662000, Foto siehe Anlage, - mit einem bedruckten Pappetikett in einem Polybeutel verpackt, - laut Antrag mit den Abmessungen (B x T x H): 58 cm x 29 cm x 71 cm, - mit einem annähernd ovalen Boden und annähernd ovalen Seiten; zweilagig gearbeitet,   mit einer Außen- und einer Innenlage aus einfarbigen bzw. bedruckten Geweben aus laut Antrag   100 % Polyester (synthetische Chemiefasern); teilweise zur Verstärkung und Stabilisierung mit    eingenähten Zuschnitten aus Schaumkunststoff ausgestattet, - mit Grifföffnungen versehen, die in umgeklappten Zustand eine runden Aussparung bilden, durch   die schmutzige Wäsche oder Spielzeug eingelegt werden kann, - an den Grifföffnungen und am oberen Rand mit einem gewebten Band eingefasst, - durch Zusammennähen konfektioniert,  - ohne Hinweise auf Handarbeit, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positions-   wortlaut genannt,noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - keine Ware zur Innenausstattung der Position 6304, da ohne raumbezogene Funktion, - stellt sich nicht als Gebrauchsgegenstand zur Ausstattung von Wohnungen, Hotels usw. dar, deshalb   keine Ware der Position 9403, - im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild verleihen die Gewebe aus Spinnstoffen   der Ware ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Aufbewahrungsbeutel), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: GEWEBE POLYESTER AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER OVAL KONFEKTIONIERT GRIFF VERSTÄRKT ZUR AUFBEWAHRUNG

Bügelset, Foto siehe Anlage, - dreiteilige…

gewebe; baumwolle; aus kunststoff; gepolstert; handschuh; aluminium;…

Bügelset, Foto siehe Anlage, - dreiteilige Zusammenstellung, bestehend aus einem Bügelschutztuch, einem Bügelhandschuh und   einer Silikon-Abstellmatte, - gemeinsam in einem Polybeutel verpackt, - getrennte Einreihung aller Bestandteile, da die Waren weder der Befriedigung eines speziellen Be-   darfs noch der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit dienen und somit keine Warenzusammenstellung   im Sinne der AV 3 b) bilden, - Bügelhandschuh: -- in der Art eines Fausthandschuhs ohne ausgearbeiteten Daumen; in den max.

Abmessungen (L x B)    von ca. 25 cm x 16 cm, -- dreilagig gearbeitet; mit einer Ober- und Unterlage aus auf der Außenseite mit einem metallische    Partikel (laut Antrag Aluminium) enthaltenen Aufstrich versehenen Geweben der Position 5907 aus    laut Antrag 100 % Baumwolle sowie einer Polsterlage aus Schaumkunststoff, -- mit einer einlagigen, kürzer gearbeiteten Rückseite aus den oben genannten Geweben, -- an den Rändern mit schmalen Streifen aus Geweben eingefasst und mit einer Aufhängeschlaufe    versehen, -- durch Zusammennähen konfektioniert, -- ohne Hinweise auf Handarbeit, -- soll laut Antrag in der Art eines Handschuhs beim Bügeln von schwer zu bügelnden Stellen getragen    werden, -- u. a. aufgrund der Verarbeitung ohne ausgearbeiteten Daumen keine Ware der Position 6216, -- insbesondere im Hinblick auf den Umfang verleihen die Gewebe aus Spinnstoffen der Ware ihren    wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Bügelhandschuh), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: GEWEBE BAUMWOLLE AUS KUNSTSTOFF GEPOLSTERT HANDSCHUH ALUMINIUM DREILAGIG SILIKON FAUSTHANDSCHUH ZUM BÜGELN