andere / Andere konfektionierte Waren, einschließlich Schnittmuster zum Herstellen von Kleidung.

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Körbchen, sog. Zubehör für Kinderfahrzeuge,…

Körbchen, sog. Zubehör für Kinderfahrzeuge, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- in Form von kleinen, offenen Körbchen, die mittels Klettverschluss an Kinderfahrzeugen (z.

B.     Dreiräder) befestigt werden, -- in unterschiedlichen Formen und Abmessungen, -- aus ca. 0,4 mm dicken, einfarbigen Geweben aus Spinnstoffen, -- in einer Variante an zwei Seiten mit eingearbeiteten Platten aus Kunststoff verstärkt, -- mit Klettverschlussbändern zur Befestigung, -- durch Zusammennähen konfektioniert, -- ohne Hinweise auf Handarbeit, - stellen sich aufgrund der Gestaltung in Form von offenen Körbchen nicht als Behältnisse der   Position 4202 dar, - u. a. aufgrund der neutralen Form und Ausstattung kein erkennbares Zubehör für Kinderfahr-   zeuge der Position 9503; keine anderen Waren der Position 9503, da die Körbchen für sich   betrachtet auch nicht der spielerischen Unterhaltung von Kindern oder Erwachsenen dienen. "Andere konfektionierte Waren (Körbchen), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWEBE MIT KUNSTSTOFF KLETTVERSCHLUSSBAND KORB

Kratzbrett, sog. Katzenkratzbrett in Katzenform,…

Kratzbrett, sog. Katzenkratzbrett in Katzenform, Artikel 288339, Foto siehe Anlage, - in Form einer stilisierten Katze gearbeitet, in den max.

Abmessungen (ohne Schwanz, B x T x H)   von ca. 32 cm x 3 cm x 70 cm, - mit einem Korpus aus einer Holzfaserplatte, der - bis auf eine rechteckige, ca. 50, 5 cm x 12 cm große Kratzfläche aus Gewebe aus laut Antrag Sisal (pflanzlicher Spinnstoff) - auf der Vorderseite sowie auf der Rückseite im Bereich des "Kopfes" bzw. am Rand mit einfarbigen Plüschgewirken aus Spinnstoffen überzogen ist, - mit einem angenähten, ca. 25 cm langen "Schwanz" aus den o. g.

Plüschgewirken, - am oberen Ende mit einer Aufhängeschlaufe aus einem Sisalseil ausgestattet, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - im Hinblick auf die Verwendung, den Umfang und das äußere Erscheinungsbild sind die Gewebe und Gewirke gleichbedeutend; somit verleiht keiner der beiden Stoffe (Gewebe/Gewirke) der Ware ihren wesentlichen Charakter; sie ist daher der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen (6307 9010 / 6307 9098) in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen. "Andere konfektionierte Ware (Kratzbrett) aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE AUS HOLZ KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE FÜR KATZEN

Transporthütte, Größe 50 (L),  Foto siehe…

Transporthütte, Größe 50 (L),  Foto siehe Anlage, - in einer einfachen Tragetasche [übliche Verpackung im Sinne der AV 5 b)] verpackt, - zusammengesetzte Ware, bestehend aus einer Transporthütte und einem Kissen, - Transporthütte: -- quaderförmig, laut Antrag in den max.

Abmessungen (B x T x H) von 99 cm x 71 cm x 65 cm, -- mit einem faltbaren Rahmen aus unedlem Metall mit Verbindungsstücken und einer sog.

Schnell-    arretierung aus Kunststoff; mit einer über den Rahmen gespannten Hülle aus verschiedenen,    einfarbigen, einseitig (Innenseite) mit Kunststoff (keine Zellstruktur erkennbar) überzogenen Geweben    der Position 5903 aus Spinnstoffen, -- an einer Schmalseite, zwei Längsseiten sowie dem "Dach" mit jeweils einem mit einem Reiß-    verschluss zu öffnenden "Fenster" mit Einsätzen aus augenscheinlich Gittergeweben mit offenen    Zellen aus Spinnstoffen, die vollständig in Kunststoff eingebettet sind (Meterware des Kapitel 39);    im Bereich des "Dachfensters" mit einer zusätzlichen Abdeckung mit Klettverschluss aus den o. g.

   Geweben der Position 5903, alles aufrollbar und mit diversen Klettverschlüssen fixierbar, -- mit zwei gewebten Tragegriffen aus Spinnstoffen, einem Klickverschluss und vier am Boden befestigten    "Füßchen" aus Kunststoff sowie diversen Klettverschlüssen aus Spinnstoffen ausgestattet, -- an einer Schmalseite mit einem Einsteckfach mit Patte und Klettverschluss, -- durch Zusammenfügen konfektioniert; ohne Hinweise auf Handarbeit, -- keine Einreihung in die Position 9404, da Transporthütten aus Spinnstoffen keine Ähnlichkeit mit    Bettausstattungen und ähnlichen Waren aufweisen; zudem ohne zusätzliche Elemente, die auf eine    Verwendung als Bettausstattung hinweisen, -- ohne raumbezogene Funktion, somit auch keine Ware der Position 6304, -- stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut    genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, -- im Hinblick auf den Umfang und den Verwendungszweck bestimmen die Gewebe den Charakter der    Transporthütte. - Kissen: -- rechteckig (ca. 66 cm x 95 cm), mit einer mit einem Reißverschluss versehenen Hülle mit einer     zweilagigen Oberseite (Außenlage aus Plüschgewirken, Innenlage aus einfarbigen Geweben) sowie    einer Unterseite aus den Geweben der Innenlage (alle Flächenerzeugnisse aus Spinnstoffen), -- mit einem Polster aus Schaumkunststoff, - die Transporthütte bestimmt im Hinblick auf den Umfang und den Gesamteindruck den Charakter der    zusammengesetzten Ware. "Andere konfektionierte Ware (Transporthütte), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF MIT REISSVERSCHLUSS AUS GEWEBE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER AUS POLYESTER KONFEKTIONIERT KISSEN SPINNSTOFFWARE FÜR HUNDE

Tierbett, sog. Hundebett, Foto siehe Anlage,…

Tierbett, sog. Hundebett, Foto siehe Anlage, - zusammengesetzte Ware, bestehend aus einem Körbchen aus Spinnstoffen und einem Kissen, - Körbchen: -- mit einer annähernd ovalen Grundfläche, laut Antrag in den Abmessungen (L x B) von 80 cm x 55 cm, mit einem bis zu ca. 23 cm hohen, in neun Segmente abgeteilten Rand, vorn mit einem tiefer gearbeitetem Einstieg, -- aus verschiedenen einfarbigen bzw. rutschhemmend bedruckten Geweben aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), -- auf der Innenseite mit einem umlaufenden Reißverschluss zur Entnahme der eingelegten, mit Wattierungsstoffen gefüllten Polster aus Vliesstoffen, -- an den Schmalseiten mit jeweils einem angenähten Tragegriff aus einem gewebten Band, -- alle Vliesstoffe und Gewebebänder bestehen aus Spinnstoffen, -- durch Zusammennähen konfektioniert, -- ohne Hinweise auf Handarbeit, -- keine Einreihung in die Position 9404, da Körbe aus Spinnstoffen keine Ähnlichkeit mit Bettausstattungen und ähnlichen Waren aufweisen; zudem ohne zusätzliche Elemente, die auf eine Verwendung als Bettausstattung hinweisen, -- ohne raumbezogene Funktion, somit auch keine Ware der Position 6304, - Kissen: -- in annähernd ovaler Form, mit den Abmessungen von ca. 77cm x 55 cm, -- mit einer Hülle aus den o. g.

Geweben des Randes, -- an einer Längsseite mit einem Reißverschluss zur Entnahme des eingelegten, mit Wattierungsstoffen gefüllten Polsters aus Vliesstoffen, - dient als Schlaf- und Ruheplatz für Hunde und Katzen, - im Hinblick auf den Umfang und den Gesamteindruck bestimmt das Körbchen gegenüber dem Kissen den wesentlichen Charakter der zusammengesetzten Ware. "Andere konfektionierte Ware (Tierbett), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEPOLSTERT KONFEKTIONIERT KISSEN MIT FÜLLUNG, TEXTILIEN SPINNSTOFFWARE FÜR TIERE AUS VLIESSTOFF BETT FÜR HUNDE

Dokumentenhülle, sog. Mutterpasshülle, Foto…

Dokumentenhülle, sog. Mutterpasshülle, Foto siehe Anlage, - rechteckig; aufgeklappt in den Abmessungen: ca. 28 cm x 20 cm, - aus ca. 0,3 mm dicken, bedruckten Geweben aus laut Antrag 100 % Baumwolle, - die Außenseite ist mit laut Antrag Filz unterlegt, - auf der Innenseite mit zwei Einsteckfächern gearbeitet, zusätzlich auf der einen Innenseite mit einem weiteren aufgenähten, kleineren Einsteckfach aus einem einfarbigen Gewebe aus Spinnstoffen, - auf der Außenseite mit einem elastischen Band versehen, - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient laut Antrag der Aufnahme eines Mutterpasses, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist. "Andere konfektionierte Ware (Dokumentenhülle), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: GEWEBE AUS BAUMWOLLE HÜLLE MIT INNENFACH

Kälteschutz, sog. Isolierung für Flachdach…

Kälteschutz, sog. Isolierung für Flachdach Hundehütte Woody, Größe S, Foto siehe Anlage, - in einer einfachen Tasche aus den unten genannten Geweben der Position 5903 mit Reißverschluss   und Tragegriffen [übliche Verpackung im Sinne der AV 5 b)] verpackt, - zusammengesetzte Ware, bestehend aus einer Isolierung aus Spinnstoffen und einem Kissen, - Isolierung: -- entsprechend der Form einer Hundehütte mit Flachdach gearbeitet, oben offen; in den Abmessungen    von laut Antrag 74 cm x 44 cm x 42 cm; auf der Vorderseite mit einer Einstiegsöffnung, -- mit Ausnahme des Bodens mehrlagig gearbeitet; mit Außenlagen aus einfarbigen, einseitig (Innenseite)    mit Kunststoff (keine Zellstruktur erkennbar) überzogenen Geweben der Position 5903, Innenlagen aus    einfarbigen Geweben sowie mit Polsterlagen aus Schaumkunststoff (mittels Öffnung mit Reißverschluss    herausnehmbar), -- mit einem Boden aus den oben genannten Geweben der Position 5903, -- alle Flächenerzeugnisse aus laut Antrag 100 % synthetischen Chemiefasern, -- am oberen Rand mit Klettverschlusslaschen zum Fixieren an den Innenseiten einer Hundehütte ausge-    stattet; mittels Reißverschlüssen an den Ecken zusammenfaltbar, -- durch Zusammennähen konfektioniert, -- ohne Hinweise auf Handarbeit, -- keine Einreihung in die Position 9404, da Isolierungen aus Spinnstoffen keine Ähnlichkeit mit Bettaus-    stattungen und ähnlichen Waren aufweisen; zudem ohne zusätzliche Elemente, die auf eine Verwen-    dung als Bettausstattung hinweisen, -- wird nicht vom Warenkreis der Position 6304 erfasst, - Kissen: -- annähernd rechteckig; in den Abmessungen von ca. 70 cm x 41 cm, -- mit einer Hülle aus den oben genannten Geweben der Außen- und Innenlagen sowie einer Polsterlage    aus Schaumkunststoff (mittels Öffnung mit Reißverschluss herausnehmbar), -- soll auf den Boden in die oben genannte Isolierung gelegt werden, - dient als Kälte- und Nässeschutz in einer Hundehütte,  - im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild bestimmt die Isolierung den Charakter   der zusammengesetzten Ware. "Andere konfektionierte Ware (Kälteschutz), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"  

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: GEWEBE ÜBERZOGEN AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEPOLSTERT MIT KLETTVERSCHLUSS MIT KUNSTSTOFF KISSEN MEHRLAGIG ISOLIERENDE AUSRÜSTUNG

Kälteschutz, sog. Isolierung für Flachdach…

Kälteschutz, sog. Isolierung für Flachdach Hundehütte Woody, Größe M, Foto siehe Anlage, - in einer einfachen Tasche aus den unten genannten Geweben der Position 5903 mit Reißverschluss   und Tragegriffen [übliche Verpackung im Sinne der AV 5 b)] verpackt, - zusammengesetzte Ware, bestehend aus einer Isolierung aus Spinnstoffen und einem Kissen, - Isolierung: -- entsprechend der Form einer Hundehütte mit Flachdach gearbeitet, oben offen; in den Abmessungen    von laut Antrag 92 cm x 54 cm x 53 cm; auf der Vorderseite mit einer Einstiegsöffnung, -- mit Ausnahme des Bodens mehrlagig gearbeitet; mit Außenlagen aus einfarbigen, einseitig (Innenseite)    mit Kunststoff (keine Zellstruktur erkennbar) überzogenen Geweben der Position 5903, Innenlagen aus    einfarbigen Geweben sowie mit Polsterlagen aus Schaumkunststoff (mittels Öffnung mit Reißverschluss    herausnehmbar), -- mit einem Boden aus den oben genannten Geweben der Position 5903, -- alle Flächenerzeugnisse aus laut Antrag 100 % synthetischen Chemiefasern, -- am oberen Rand mit Klettverschlusslaschen zum Fixieren an den Innenseiten einer Hundehütte ausge-    stattet; mittels Reißverschlüssen an den Ecken zusammenfaltbar, -- durch Zusammennähen konfektioniert, -- ohne Hinweise auf Handarbeit, -- keine Einreihung in die Position 9404, da Isolierungen aus Spinnstoffen keine Ähnlichkeit mit Bettaus-    stattungen und ähnlichen Waren aufweisen; zudem ohne zusätzliche Elemente, die auf eine Verwen-    dung als Bettausstattung hinweisen, -- wird nicht vom Warenkreis der Position 6304 erfasst, - Kissen: -- annähernd rechteckig; in den Abmessungen von ca. 88 cm x 49 cm, -- mit einer Hülle aus den oben genannten Geweben der Außen- und Innenlagen sowie einer Polsterlage    aus Schaumkunststoff (mittels Öffnung mit Reißverschluss herausnehmbar), -- soll auf den Boden in die oben genannte Isolierung gelegt werden, - dient als Kälte- und Nässeschutz in einer Hundehütte,  - im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild bestimmt die Isolierung den Charakter   der zusammengesetzten Ware. "Andere konfektionierte Ware (Kälteschutz), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"  

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: GEWEBE ÜBERZOGEN AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEPOLSTERT MIT KLETTVERSCHLUSS MIT KUNSTSTOFF KISSEN MEHRLAGIG ISOLIERENDE AUSRÜSTUNG

Kälteschutz, sog. Isolierung für Flachdach…

Kälteschutz, sog. Isolierung für Flachdach Hundehütte Woody, Größe L, Foto siehe Anlage, - in einer einfachen Tasche aus den unten genannten Geweben der Position 5903 mit Reißverschluss   und Tragegriffen [übliche Verpackung im Sinne der AV 5 b)] verpackt, - zusammengesetzte Ware, bestehend aus einer Isolierung aus Spinnstoffen und einem Kissen, - Isolierung: -- entsprechend der Form einer Hundehütte mit Flachdach gearbeitet, oben offen; in den Abmessungen    von laut Antrag 104 cm x 63 cm x 60 cm; auf der Vorderseite mit einer Einstiegsöffnung, -- mit Ausnahme des Bodens mehrlagig gearbeitet; mit Außenlagen aus einfarbigen, einseitig (Innenseite)    mit Kunststoff (keine Zellstruktur erkennbar) überzogenen Geweben der Position 5903, Innenlagen aus    einfarbigen Geweben sowie mit Polsterlagen aus Schaumkunststoff (mittels Öffnung mit Reißverschluss    herausnehmbar), -- mit einem Boden aus den oben genannten Geweben der Position 5903, -- alle Flächenerzeugnisse aus laut Antrag 100 % synthetischen Chemiefasern, -- am oberen Rand mit Klettverschlusslaschen zum Fixieren an den Innenseiten einer Hundehütte ausge-    stattet; mittels Reißverschlüssen an den Ecken zusammenfaltbar, -- durch Zusammennähen konfektioniert, -- ohne Hinweise auf Handarbeit, -- keine Einreihung in die Position 9404, da Isolierungen aus Spinnstoffen keine Ähnlichkeit mit Bettaus-    stattungen und ähnlichen Waren aufweisen; zudem ohne zusätzliche Elemente, die auf eine Verwen-    dung als Bettausstattung hinweisen, -- wird nicht vom Warenkreis der Position 6304 erfasst, - Kissen: -- annähernd rechteckig; in den Abmessungen von ca. 99 cm x 60 cm, -- mit einer Hülle aus den oben genannten Geweben der Außen- und Innenlagen sowie einer Polsterlage    aus Schaumkunststoff (mittels Öffnung mit Reißverschluss herausnehmbar), -- soll auf den Boden in die oben genannte Isolierung gelegt werden, - dient als Kälte- und Nässeschutz in einer Hundehütte,  - im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild bestimmt die Isolierung den Charakter   der zusammengesetzten Ware. "Andere konfektionierte Ware (Kälteschutz), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"  

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: GEWEBE ÜBERZOGEN AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEPOLSTERT MIT KLETTVERSCHLUSS MIT KUNSTSTOFF KISSEN MEHRLAGIG ISOLIERENDE AUSRÜSTUNG

Aufbewahrung, Foto siehe Anlage, - zusammenfaltbar,…

aus spinnstoff; mit tasche; aus gewebe; konfektioniert; aus unedlem…

Aufbewahrung, Foto siehe Anlage, - zusammenfaltbar, laut Antrag in kundenspezifischen Abmessungen; veranschaulicht durch ein in    aufgeklapptem Zustand rechteckiges Muster mit den Abmessungen von ca. 75 cm x 37 cm,  - doppelt gearbeitet, aus einfarbigen, einseitig (Innenseite) mit Kunststoff (kein Zellkunststoff) über-   zogenen Geweben der Position 5903, - mit fünf eingenähten Einlagen aus Pappe verstärkt, - an allen Rändern mit einem schmalen Gewebeband eingefasst, - auf der Innenseite mit vier unterschiedlich großen Einstecktaschen aus den o. g.

Geweben, vier unter-   schiedlich großen Einstecklaschen aus aufgenähten, elastischen Bändern, einem nur an einer Stelle   angenähten Klettverschlussband und einem am Rand an einer Schmalseite aufgenähten, sog.

Flausch-   band aus Schlingengeweben ausgestattet, - auf der Außenseite mit einem Tragegriff und einem am Rand einer Schmalseite aufgenähten, sog.

  Hakenband aus Samtgeweben versehen, - an einer Längsseite mit Ösen aus unedlem Metall ausgestattet, - auf beiden Seiten mit einem Namenszug bedruckt, - durch Zusammenfügen konfektioniert; ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient zum geordneten Aufbewahren eines elektrisch betriebenen Gartengerätes mit entsprechendem   Ladegerät, - stellt sich u. a. aufgrund seiner Ausstattung und Beschaffenheit (in geschlossenem Zustand mit zwei   offenen Seiten) nicht als Sack oder Beutel zu Verpackungszwecken der Position 6305 dar, - stellt sich auch nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positions-   wortlaut genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - alle Gewebe und Bänder bestehen aus Spinnstoffen. "Andere konfektionierte Ware (Aufbewahrung), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF MIT TASCHE AUS GEWEBE KONFEKTIONIERT AUS UNEDLEM METALL AUS PAPPE KLETTVERSCHLUSSBAND SPINNSTOFFWARE ZUR AUFBEWAHRUNG FALTBAR RECHTECKIG

Kordelzugbeutel, sog. Einkaufsbeutel, Art.…

Kordelzugbeutel, sog. Einkaufsbeutel, Art. 91564, Foto siehe Anlage, - annähernd rechteckig; in den Abmessungen (B x H) von laut Antrag 25 cm x 36 cm, - mit einer Seite aus ca. 0,1 mm dicken, einfarbigen Geweben sowie einer Seite aus ca. 0,2 mm   dicken, einfarbigen Gewirken; beide Flächenerzeugnisse aus laut Antrag 100 % Polyester (syn-   thetische Chemiefasern), - am oberen Rand offen; mit einem Kordelzug mit Kordelstopper aus Kunststoff zu verschließen, - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient laut Antrag als wiederverwendbarer Einkaufsbeutel; aufgrund der Verwendung kein Sack oder   Beutel zu Verpackungszwecken im Sinne der Position 6305, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut    genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - im Hinblick auf den Umfang und in Bezug auf das äußere Erscheinungsbild sind die Gewebe und die   Gewirke als gleichbedeutend anzusehen, somit verleiht keines der beiden Flächenerzeugnisse der Ware   ihren wesentlichen Charakter; die Ware ist somit der von den gleichermaßen in Betracht kommenden   Unterpositionen (6307 9010 / 6307 9098) in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen. "Andere konfektionierte Ware (Kordelzugbeutel), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: GEWEBE MIT TUNNELZUG TASCHE GEWIRKE ODER GESTRICKE MIT KORDELVERSCHLUSS AUS CHEMIEFASER AUS POLYESTER KLEINER BEUTEL