andere / Andere konfektionierte Waren, einschließlich Schnittmuster zum Herstellen von Kleidung.

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Atemschutzmaske, sog. Mundschutz, Fotos siehe…

konfektioniert; spinnstoffware; gewebe; schutzmaskekonfektioniert; spinnstoffware; gewebe; schutzmaske

Atemschutzmaske, sog. Mundschutz, Fotos siehe Anlage, - dem Mund- und Nasenbereich angepasst, - zweilagig gearbeitet; mit einer Außenlage (Schauseite) aus ca. 0,1 mm dicken, bedruckten Geweben   aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern) und einer Innenlage aus 0,3 mm dicken,   einfarbigen Geweben aus laut Antrag 100 % Baumwolle, - an den Rändern zusammengenäht, - an den Seiten mit zwei elastischen, weitenverstellbaren Bändern zur Befestigung am Kopf ausgestat-   tet, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Andere konfektionierte Ware (Atemschutzmaske), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE GEWEBE SCHUTZMASKE

Wäschesammler, sog. WÄSCHESAMMLER LAUNDRY…

Wäschesammler, sog. WÄSCHESAMMLER LAUNDRY BAG, Art. 80021, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel mit bedrucktem Pappeinleger verpackt, - annähernd in Form eines Zylinders gearbeitet; mit einer runden Grundfläche mit einem Durchmesser   von ca. 35 cm, in geschlossenem Zustand mit einer Höhe von bis zu ca. 60 cm, in offenem Zustand   von ca. 75 cm, - dreilagig gearbeitet; mit einer Außen- und einer Innenlage aus ca. 0,3 mm dicken, einfarbigen Geweben   aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern) sowie einer Zwischenlage aus Schaum-   kunststoff, - an zwei "Seiten" höher gearbeitet und mit Grifföffnungen versehen, diese "Seiten" können zur Mitte hin   so umgeklappt werden, dass eine Art Deckel mit einer runden Aussparung entsteht, durch die die   Wäsche in den Wäschesammler gelegt werden kann, - an den Grifföffnungen und am oberen Rand mit einem schmalen Gewebeband eingefasst, - durch Zusammennähen konfektioniert; ohne Hinweise auf Handarbeit, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut   genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - ohne raumbezogene Funktion, somit keine Ware der Position 6304, - stellt sich nicht als Gebrauchsgegenstand zur Ausstattung von Wohnungen, Hotels usw. dar, deshalb   keine Ware der Position 9403, - im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild verleihen die Spinnstoffe der Ware ihren   wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Wäschesammler), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWEBE POLYESTER AUS KUNSTSTOFF AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER EINFARBIG AUS CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT DECKEL GRIFF DREILAGIG WÄSCHE

Spritzbeutelset, Art. 3164, sog. Spritzbeutel-Set…

warenzusammenstellung; aus gewebe; aus kunststoff; konfektioniert;…

Spritzbeutelset, Art. 3164, sog. Spritzbeutel-Set mit 4 Tüllen, Foto siehe Anlage, - laut Antrag:  -- Warenzusammenstellung, bestehend aus einem Spritzbeutel und vier Tüllen, -- gemeinsam in einer bedruckten Pappschachtel für den Einzelverkauf aufgemacht und zur Befriedigung    eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, -- Spritzbeutel: --- trichterförmig; mit den Abmessungen: ca. 30 cm lang und bis zu 18,5 cm breit, --- aus ca. 0,3 mm dicken, beidseitig, jedoch nicht vollständig mit augenscheinlich Kunststoff (kein Zell-     kunststoff) bestrichenen Geweben der Position 5903 aus Spinnstoffen, --- am unteren Ende mit einem Anschlussstück aus Kunststoff zur Fixierung der Tüllen versehen, --- auf einer Seite mit einem Firmennamen bedruckt, --- durch Zusammenfügen konfektioniert, --- ohne Hinweise auf Handarbeit, -- Tüllen: --- vier unterschiedlich geformte, auswechselbare Tüllen aus Kunststoff, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang und den Wert bestimmt der Spritzbeutel den Charakter der   Warenzusammenstellung. "Andere konfektionierte Ware (Spritzbeutel), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS GEWEBE AUS KUNSTSTOFF KONFEKTIONIERT NICHT VOLLSTÄNDIG

Aufbewahrungskorb, Artikel-Nr. 14236, Foto…

aus spinnstoff; gewebe; konfektioniert; pappe; mit kunststoff;…

Aufbewahrungskorb, Artikel-Nr. 14236, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel mit bedrucktem Papiereinleger verpackt, - zusammenfaltbar; annähernd quaderförmig, oben offen; mit den Abmessungen von laut Antrag: 30 cm x   20 cm x 16 cm, - aus einfarbigen, einseitig (Innenseite) mit Kunststoff (kein Zellkunststoff) überzogenen Geweben der   Position 5903 aus Spinnstoffen, - im Bodenteil doppelt gearbeitet und mit einer Einlage aus Pappe ausgestattet, - am oberen Rand mit einem Rahmen aus laut Antrag Bambus verstärkt, - innen mit vier in Taschen gelagerten Stäben aus laut Antrag Bambus zur Formgebung und   Stabilisierung ausgestattet, - auf zwei gegenüberliegenden Seiten mit Grifföffnungen versehen, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient der Aufbewahrung von Gegenständen, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut   genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - ohne raumbezogene Funktion, somit keine Ware der Position 6304, - im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild verleihen die Gewebe aus Spinnstoffen   der Ware ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Aufbewahrungskorb), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht  handgearbeitet"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWEBE KONFEKTIONIERT PAPPE MIT KUNSTSTOFF BAMBUS FALTBAR

Kofferraumschutzdecke, sog. Kofferraumschutzmatte…

Kofferraumschutzdecke, sog. Kofferraumschutzmatte / Hundedecke, Foto siehe Anlage, - in einem einfachen Beutel aus Spinnstoffen mit Tunnelzug verpackt [übliche Verpackung im Sinne   der AV 5 b)], - bestehend aus einer Grundfläche, zwei Seitenteilen, einem hinteren Teil und einem Stoßstangen-   schutz, - die rechteckige Grundfläche (Abmessungen von ca. 97 cm x 83 cm) sowie Teile des Stoßstangen-   schutzes aus einem dreilagigen, punktuell thermisch miteinander verbundenen und musterbildend   abgeteilten Verbunderzeugnis, -- mit einer Außenlage aus einfarbigen, einseitig (Innenseite) mit Kunststoff überzogenen Geweben der    Position 5903 aus Spinnstoffen, -- mit einer Zwischenlage aus Wattierungsstoff, -- mit einer Innenlage aus augenscheinlich einseitig (Außenseite) mit Kunststoff laminierten Vliesstoffen    der Position 5603, - auf der Unterseite der Grundfläche mit einem angenähten Zuschnitt aus augenscheinlich einem    Flächenerzeugnis aus Spinnstoffen, das vollständig in Kunststoff eingebettet ist (Meterware des   Kapitels 39), - die beiden Seitenteile, das hintere Teil sowie Teile des Stoßstangenschutzes aus den oben genannten Ge-   weben der Position 5903; das hintere Teil ist mit einer aufgesetzten Tasche mit Klettverschluss ausgestattet, - an den Rändern mit Streifen aus Geweben eingefasst, - zur Befestigung bzw.

Formgebung mit längenverstellbaren Bändern mit Klickverschluss und aufge-   nähten Klettverschlussstreifen ausgestattet, - wird im Kofferraum eines Personenkraftwagens angebracht und dient zum Schutz des Kofferraums   gegen Schmutz und Tierhaare, - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - stellt sich aufgrund des Materials und des Verwendungszwecks weder als Decke noch als Ware zur   Innenausstattung dar, - aufgrund der neutralen Form und Ausstattung kein erkennbares Kraftfahrzeugzubehör der Position   8708, - im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild sind die Spinnstoffe gegenüber dem   Kunststoff charakterbestimmend, innerhalb der Position 6307 bestimmen die Gewebe im Hinblick   auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild den Charakter der Ware. "Andere konfektionierte Ware (Kofferraumschutzdecke), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht hand-  gearbeitet"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWEBE MIT TASCHE VLIESSTOFF MIT KLETTVERSCHLUSS WATTIERT DREILAGIG DECKE FÜR TIERE ZUM SCHUTZ FÜR HUNDE

Spanngurt, sog. Gymnastikseil, Foto siehe…

Spanngurt, sog. Gymnastikseil, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - aus einer elastischen Schnur (Meterware der Position 5604), laut Antrag mit einer Länge von 1000 cm   und einem Durchmesser von ca. 0,8 cm; aus mit Spinnstoffgarnen umflochtenen, ungezwirnten   Kautschukfäden (Durchmesser: ca. 0,3 mm), - an den Enden jeweils mit einem Karabinerhaken aus Kunststoff ausgestattet, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient laut Antrag einer vielseitigen Verwendung für Sport und Spiel, stellt sich nicht als Ausrüstungs-   gegenstand für die allgemeine körperliche Ertüchtigung oder für eine bestimmte Sportart im Sinne der   Position 9506 dar, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang bestimmt die elastische Schnur gegenüber den Kunststoff-   haken den Charakter der Ware. "Andere konfektionierte Ware (Spanngurt), aus Spinnstoffen, andere als in den Codenummern  6307 9010 00 0 bis 6307 9098 10 0 genannte, nicht handgearbeitet"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: ELASTISCH AUS KUNSTSTOFF KONFEKTIONIERT KARABINERHAKEN SPINNSTOFFWARE SEIL SCHNUR GEFLECHT

Zusammenstellung, bestehend aus einem Kleid…

gewebe; aus künstlicher chemiefaser; kleid; spinnstoffware; maske;…

Zusammenstellung, bestehend aus einem Kleid und einem Mund-/Nasenschutz, Foto siehe Anlage, - gemeinsam in einem Polybeutel verpackt; der Mund-/Nasenschutz ist in einem kleinen Polybeutel   an dem Kleid befestigt, - die Waren dienen weder der Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch der Ausübung einer be-   stimmten Tätigkeit und stellen somit keine Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) dar; somit   getrennte Einreihung aller Bestandteile, - Mund-/Nasenschutz: -- rechteckig; in den Abmessungen von ca. 19,5 cm x 9,5 cm, -- zweilagig gearbeitet; aus bedruckten bzw. einfarbigen Geweben aus laut Antrag 100 % Viskose    (künstliche Chemiefasern), -- in Falten gelegt und an den Rändern zusammengenäht, -- an den Schmalseiten mit angebrachten elastischen Kordeln zur Befestigung am Kopf, -- durch Zusammennähen konfektioniert, -- ohne Hinweise auf Handarbeit. "Andere konfektionierte Ware (Mund-/Nasenschutz) aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht hand-  gearbeitet"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: GEWEBE AUS KÜNSTLICHER CHEMIEFASER KLEID SPINNSTOFFWARE MASKE VISKOSE SCHUTZMASKE

Zusammenstellung, bestehend aus einer Bluse…

gewebe; aus künstlicher chemiefaser; spinnstoffware; maske; viskose;…

Zusammenstellung, bestehend aus einer Bluse und einem Mund-/Nasenschutz, Foto siehe Anlage, - gemeinsam in einem Polybeutel verpackt; der Mund-/Nasenschutz ist in einem kleinen Polybeutel   an der Bluse befestigt, - die Waren dienen weder der Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch der Ausübung einer be-   stimmten Tätigkeit und stellen somit keine Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) dar; somit   getrennte Einreihung aller Bestandteile, - Mund-/Nasenschutz: -- rechteckig; in den Abmessungen von ca. 19,5 cm x 9,5 cm, -- zweilagig gearbeitet; aus bedruckten bzw. einfarbigen Geweben aus laut Antrag 100 % Viskose    (künstliche Chemiefasern), -- in Falten gelegt und an den Rändern zusammengenäht, -- an den Schmalseiten mit angebrachten elastischen Kordeln zur Befestigung am Kopf, -- durch Zusammennähen konfektioniert, -- ohne Hinweise auf Handarbeit. "Andere konfektionierte Ware (Mund-/Nasenschutz) aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht hand-  gearbeitet"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: GEWEBE AUS KÜNSTLICHER CHEMIEFASER SPINNSTOFFWARE MASKE VISKOSE SCHUTZMASKE

Tragesystem, sog. Doppelter-Tragegurt, Foto…

Tragesystem, sog. Doppelter-Tragegurt, Foto siehe Anlage, - in einem bedruckten Pappkarton verpackt, - alle textilen Flächenerzeugnisse aus laut Antrag synthetischen Chemiefasern, - bestehend aus einem mehrfach verstellbaren Gurt-Tragesystem aus unterschiedlich langen und breiten   Gurten aus einfarbigen Geweben, - mit diversen Klickverschlüssen und Schnallen aus Kunststoff, - mit zwei mehrlagig gearbeiteten Schultergurten und einem Taillengurt; jeweils mit Außenlagen aus ein-   farbigen, einseitig (Innenseite) mit Kunststoff überzogenen Geweben der Position 5903 und einer bzw.

  zwei Polsterlagen aus Schaumkunststoff, - mit einem max. ca. 33,5 cm x 21 cm großen Rückensegment aus einer, mit kreisrunden Ausstanzungen   versehenen Platte aus laut Antrag Kunststoff, - mit einem an dem Gurtsystem angebrachten, max. ca. 31 cm x 17 cm großen, sog.

Hüftschutz, besteh-   end aus einer Platte aus augenscheinlich Kunststoff und einem angenieteten, max. ca. 21 cm x 17 cm   großen, mehrlagig gearbeiteten Polsterelement; mit einer Außenlage aus einseitig (Außenseite) mit Zell-   kunststoff überzogenen Gewirken; die Gewirke sind geraut, dicht und augenscheinlich dicker als der   Zellkunststoff und dienen damit nicht nur der Verstärkung (Meterware der Position 5903) sowie einer   Innenlage aus Schaumkunststoff, - mit einer sog.

Schnelllösevorrichtung aus augenscheinlich Kunststoff und unedlem Metall zum Ein- und   Aushaken eines sog.

Freischneiders/Trimmers, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung sind der Kunststoff sowie   die Gewebe und Gewirke aus Spinnstoffen als annähernd gleichbedeutend anzusehen, somit verleiht   keiner der beiden Stoffe der Ware ihren wesentlichen Charakter; sie ist damit der von den gleicher-   maßen in Betracht kommenden Positionen (3926 und 6307) in dieser Nomenklatur zuletzt genannten    Position zuzuweisen; innerhalb der Position 6307 sind insbesondere im Hinblick auf den Umfang die   Gewebe gegenüber den Gewirken charakterbestimmend. "Andere konfektionierte Ware (Tragesystem) aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: GEWEBE AUS KUNSTSTOFF AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEWIRKE ODER GESTRICKE GEPOLSTERT AUS UNEDLEM METALL SCHNALLE GURT BAND ZUM SCHUTZ

Einsatz für Werkzeugkoffer, sog. Werkzeugtasche…

Einsatz für Werkzeugkoffer, sog. Werkzeugtasche für Koffer, Foto siehe Anlage, - in einem Pappkarton verpackt, - laut Antrag in zwei Ausführungen [mit (für flachen Koffer) und ohne Lasche (für hohen Koffer)], - in der Art einer Mappe gearbeitet; annähernd rechteckig, mit abgerundeten Ecken; zugegeklappt mit   den max.

Abmessungen (B x H x T) von laut Antrag 42 cm x 31 cm x 5 cm, - aus zwei Platten aus augenscheinlich Kunststoff, die vollständig mit einfarbigen, einseitig (Innenseite)   mit geprägtem Kunststoff (augenscheinlich kein Zellkunststoff) überzogenen Geweben der Position 5903   aus laut Antrag Polyester (synthetische Chemiefasern) überzogen sind, - auf den Innenseiten großflächig mit verschiedenen aufgenähten Einsteckfächern aus den oben ge-   nannten Geweben sowie Halteschlaufen aus elastischen Bändern aus Geweben ausgestattet, - auf der Außenseite mit einem angenähten, längenverstellbaren Band aus Geweben mit Klickverschluss   versehen, - bei einer Ausführung im Bereich des oberen Randes zusätzlich mit einer mittels Druckknopf abtrenn-   baren Lasche aus laut Antrag Leder ausgestattet, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - soll in einem Koffer fixiert werden und dient der Aufnahme von z.

B. Werkzeugen, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut   genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - stellt sich als Teil/Zubehör für einen Werkzeugkoffer dar und wird auch als solches nicht vom Waren-   kreis der Position 4202 erfasst, - im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild bestimmen die Gewebe aus Spinnstoffen   den Charakter der Ware. "Andere konfektionierte Ware (Einsatz für Werkzeugkoffer) aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht  handgearbeitet"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: GEWEBE POLYESTER AUS KUNSTSTOFF AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER TASCHE SPINNSTOFFWARE WERKZEUGHALTER MAPPE