andere / Andere konfektionierte Waren, einschließlich Schnittmuster zum Herstellen von Kleidung.

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Zusammenstellung, bestehend aus vier Gurten…

Zusammenstellung, bestehend aus vier Gurten und sechs Kunststoffelementen, sog. Adapter-Set für einen Rucksack, Foto siehe Anlage, - gemeinsam in einem Beutel aus Spinnstoffen mit Tunnelzug verpackt, - die Waren dienen weder der Befriedigung eines speziellen Bedarfs (Waren zur Stabilisierung eines    Rucksacks durch Verbindung mit verschiedenen Rumpfgurten und zwei Ersatzteile) noch der Ausübung   einer bestimmten Tätigkeit und stellen somit keine Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) dar;   somit getrennte Einreihung aller Bestandteile, - Gurte: -- mit einer Länge von ca. 43 cm und mit einer Breite von ca. 2,5 cm, -- aus Geweben aus Spinnstoffen, -- in zwei verschiedenen Ausführungen: --- zwei Gurte an beiden Enden jeweils mit einem Element einer Steckschnalle aus Kunststoff     ausgestattet, --- zwei Gurte an einem Ende mit einem Element einer Steckschnalle aus Kunststoff und am     anderen Ende mit einem Kunststoffelement in der Art einer Öse ausgestattet, -- durch Zusammenfügen konfektioniert, -- ohne Hinweise auf Handarbeit, -- dienen laut Antrag als Verbindungen eines Rucksacks mit verschiedenen Rumpfgurten zur    Stabilisierung beim Tragen, -- im Hinblick auf die Verwendung und den Umfang verleihen die Spinnstoffe (Gewebe) den Gurten    ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Waren (Gurte) aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWEBE AUS KUNSTSTOFF RUCKSACK KONFEKTIONIERT GURT SPINNSTOFFWARE

Bauchgurt-Set, Foto siehe Anlage, - Warenzusammenstellung,…

Bauchgurt-Set, Foto siehe Anlage, - Warenzusammenstellung, bestehend aus zwei Bauchgurten, zwei elastischen Schnüren und   einem Stopper, - gemeinsam in einem Polybeutel für den Einzelverkauf aufgemacht und zur Befriedigung eines   speziellen Bedarfs zusammengestellt, - Bauchgurte: -- jeweils in Form eines Skelettgurtes, in den Abmessungen von ca. 42 cm x 12,5 cm, -- aus drei jeweils doppelt gelegten, ca. 2,5 cm breiten Bändern aus Geweben aus Spinnstoffen,    in regelmäßigen Abständen so zusammengenäht, dass sich Schlaufen bilden; parallel gelegt    und in der Mitte sowie an einem Ende durch Gewebezuschnitte verbunden, am verbundenen     Ende mit einem Kunststoffelement ausgestattet, am anderen Ende mit Schlaufen zum kreuzweise     Verbinden der beiden Bauchgurte mit einer elastischen Schnur, -- durch Zusammenfügen konfektioniert, -- ohne Hinweise auf Handarbeit, - zwei elastische Schnüre: -- als Meterware, -- mit einem Durchmesser von laut Antrag 3 mm bzw. 4 mm und einer Länge von ca. 94 cm, -- bestehend aus Fäden aus Kautschuk die mit Garnen aus Spinnstoffen umflochten sind, -- zur alternativen Verwendung, - Stopper: -- in Form von zwei Kunststoffelementen, - dient laut Antrag dazu, das Vorderteil mit dem Rückenteil eines ballistischen Plattenträgers zu   verbinden, - im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung verleihen die   Bauchgurte aus Spinnstoffen (Gewebe) der Warenzusammenstellung ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Waren (Bauchgurte), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"  

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF WARENZUSAMMENSTELLUNG GEWEBE AUS KUNSTSTOFF KONFEKTIONIERT GURT SPINNSTOFFWARE KAUTSCHUK SCHNUR

Schutzverkleidung, sog. Linerbag-Containerauskleidung,…

Schutzverkleidung, sog. Linerbag-Containerauskleidung, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- quaderförmig gearbeitet, in zwei verschiedenen Größen, in den Abmessungen von (L x B x H) :     590 cm x 240 cm x 240 cm bzw. 1.200 cm x 240 cm x 240 cm, -- aus ca. 0,3 mm dicken Geweben (Boden- und Seitenteile) aus Streifen aus Polypropylen    (synthetische Spinnmasse), mit einer Streifenbreite von weniger als 5 mm; die Gewebe weisen einen    Glanz auf, ein Bestreichen mit Kunststoff ist jedoch mit bloßem Auge nicht wahrnehmbar; im    Bereich des sog.

Türgiebels aus ca. 0,6 mm dicken, einseitig mit Kunststoff bestrichenen Geweben    der Position 5903 aus Streifen aus Polypropylen mit einer Streifenbreite von weniger als 5 mm, -- mit einer Einfüllöffnung mit Reißverschluss, -- mit angenähten Gurtbändern aus Spinnstoffen sowie Klemmschnallen und Karabinerhaken aus     unedlem Metall, -- ohne Hinweise auf Handarbeit, -- durch Zusammennähen konfektioniert, -- wird im Innenraum des Containers montiert, befüllt und zum Entladen aufgeschnitten; kleidet den    Container aus und dient dem Schutz vor Verunreinigungen des Containers und der Ladung, - stellt sich nach der Beschaffenheit und dem Verwendungszweck nicht als ein flexibler Schüttgutbehälter   der Positon 6305 dar. "Andere konfektionierte Ware (Schutzverkleidung), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: GEWEBE MIT ÖFFNUNG KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE AUS POLYPROPYLEN INNENSEITE SCHUTZHÜLLE

Bezug für Fensterwischer, sog. Wischbezug…

aus spinnstoff; vliesstoff; klettverschlussband; halter; zum…

Bezug für Fensterwischer, sog. Wischbezug (ST-2023), Foto siehe Anlage, - annähernd rechteckig, mit einer Länge von ca. 39 cm und einer Breite von ca. 7 cm (umgeschlagen), - aus einfarbigen Plüschgeweben aus Spinnstoffen, - längsseits in der Mitte umgeschlagen, an den Schmalseiten und teilweise an der Längsseite zu-   sammengenäht und mit einem Klettverschluss ausgestattet, - an der Längsseite mit schmalen Streifen aus augenscheinlich Vliesstoffen eingefasst, - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient als Überzug für einen Halter zur Fensterreinigung, - stellt sich aufgrund der Beschaffenheit nicht als Ware der Unterpositon 6307 10 dar. "Andere konfektionierte Ware (Bezug für Fensterwischer) aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht  handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF VLIESSTOFF KLETTVERSCHLUSSBAND HALTER ZUM REINIGEN

Containerauskleidung, sog. Hideliner-Containerauskleidung,…

Containerauskleidung, sog. Hideliner-Containerauskleidung, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- aus ca. 0,4 mm dicken Geweben aus Streifen aus Polyethylen (synthetische Spinnmasse), mit einer    Streifenbreite von weniger als 5 mm; die Gewebe weisen einen Glanz auf, ein Bestreichen mit Kunst-    stoff ist jedoch mit bloßem Auge nicht wahrnehmbar, -- dreidimensional gearbeitet (somit keine Plane der Position 6306), mit einer Grundfläche und drei Sei-    tenwänden, an einer Schmalseite offen; in zwei verschiedenen Größen, in den Abmessungen von:     795 cm x 215 cm x 240 cm bwz. 1.395 cm x 215 cm x 240 cm (L x B x H), -- mit elastischen Kordeln zum Fixieren im Innenraum des Containers, -- ohne Hinweise auf Handarbeit, -- an den Rändern durch Umschlagen und Festnähen gesäumt (somit konfektioniert), -- wird im Innenraum des Containers montiert, kleidet diesen aus und dient dem Schutz vor Verunreini-    gungen des Containers und der Ladung. "Andere konfektionierte Ware (Containerauskleidung), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht hand-  gearbeitet"  

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Nationale Stichworte: GEWEBE KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE SCHUTZHÜLLE POLYETHYLEN

Transporthütte, sog. Transportable Hütte…

Transporthütte, sog. Transportable Hütte Friends on Tour Mobile Kennel Vario, Größe 40 (M - L),  LA 128497, Foto siehe Anlage, - in einer einfachen Tragetasche [übliche Verpackung im Sinne der AV 5 b)] verpackt, - zusammengesetzte Ware, bestehend aus einer Transporthütte und einem Kissen, - Transporthütte: -- quaderförmig, laut Antrag in den max.

Abmessungen (B x T x H) von 91 cm x 61 cm x 58 cm, -- mit einem faltbaren Rahmen aus unedlem Metall mit Verbindungsstücken und einer sog.

Schnell-    arretierung aus Kunststoff; mit einer über den Rahmen gespannten Hülle aus verschiedenen,    einfarbigen, einseitig (Innenseite) mit Kunststoff (keine Zellstruktur erkennbar) überzogenen Geweben    der Position 5903 aus Spinnstoffen, -- an einer Schmalseite, zwei Längsseiten sowie dem "Dach" mit jeweils einem mit einem Reiß-    verschluss zu öffnenden "Fenster" mit Einsätzen aus augenscheinlich Gittergeweben mit offenen    Zellen aus Spinnstoffen, die vollständig in Kunststoff eingebettet sind (Meterware des Kapitel 39);    im Bereich des "Dachfensters" mit einer zusätzlichen Abdeckung mit Klettverschluss aus den o. g.

   Geweben der Position 5903, alles aufrollbar und mit diversen Klettverschlüssen fixierbar, -- mit zwei gewebten Tragegriffen aus Spinnstoffen, einem Klickverschluss und vier am Boden befestigten    "Füßchen" aus Kunststoff sowie diversen Klettverschlüssen aus Spinnstoffen ausgestattet, -- an einer Schmalseite mit einem Einsteckfach mit Patte und Klettverschluss, -- durch Zusammenfügen konfektioniert; ohne Hinweise auf Handarbeit, -- keine Einreihung in die Position 9404, da Transporthütten aus Spinnstoffen keine Ähnlichkeit mit    Bettausstattungen und ähnlichen Waren aufweisen; zudem ohne zusätzliche Elemente, die auf eine    Verwendung als Bettausstattung hinweisen, -- ohne raumbezogene Funktion, somit auch keine Ware der Position 6304, -- stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut    genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, -- im Hinblick auf den Umfang und den Verwendungszweck bestimmen die Gewebe den Charakter der    Transporthütte. - Kissen: -- rechteckig (ca. 57 cm x 88 cm), mit einer mit einem Reißverschluss versehenen Hülle mit einer     zweilagigen Oberseite (Außenlage aus Plüschgewirken, Innenlage aus einfarbigen Geweben) sowie    einer Unterseite aus den Geweben der Innenlage (alle Flächenerzeugnisse aus Spinnstoffen), -- mit einem Polster aus Schaumkunststoff, - die Transporthütte bestimmt im Hinblick auf den Umfang und den Gesamteindruck den Charakter der    zusammengesetzten Ware. "Andere konfektionierte Ware (Transporthütte), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF MIT REISSVERSCHLUSS AUS GEWEBE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER AUS POLYESTER KONFEKTIONIERT KISSEN SPINNSTOFFWARE FÜR HUNDE

Kratzbrett, sog. Zoolove Kratzbrett 3in1,…

Kratzbrett, sog. Zoolove Kratzbrett 3in1, LA 63758, Foto siehe Anlage, - mit Befestigungsmaterial in einem Polybeutel verpackt, - aufgeklappt in den Abmessungen (H x B) von ca. 60 cm x 31 cm, - bestehend aus zwei rechteckigen, jeweils ca. 60 cm x 14 cm großen, nebeneinander liegenden   Platten aus Holz; die vorn mit einer ca. 52 cm x 24 cm großen "Kratzfläche" aus Gewebe aus   laut Antrag Sisal (pflanzlicher Spinnstoff) und in den übrigen Bereichen mit einfarbigen Plüsch-   gewirken aus Spinnstoffen überzogen sind, - am oberen Rand mit einem an einer elastischen Kordel befestigten "Herz" aus einfarbigen Plüsch-   gewirken aus Spinnstoffen, das mit Wattierungsstoff gefüllt und mit einem eingearbeiteten   "Glöckchen" ausgestattet ist, - mit vier Aufhängeschlaufen, die jeweils mit einer Öse aus unedlem Metall versehen sind, - kann u. a. an Zimmerecken aufgehängt werden, - durch Zusammenfügen konfektioniert; ohne Hinweise auf Handarbeit, - im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild und die Verwendung als Kratzbrett verleiht das   die Kratzfläche bildende Gewebe aus Spinnstoffen der Ware ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Kratzbrett) aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS HOLZ AUF DER RÜCKSEITE KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE FÜR KATZEN ZUM AUFHÄNGEN

Innenkoppel, sog. Innenkoppel Security, Foto…

Innenkoppel, sog. Innenkoppel Security, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- in einem Polybeutel verpackt, -- in den Abmessungen (L x B) von ca. 110 cm x 4,5 cm, -- mit einer Außenlage aus einem kurzen, sog. Hakenband aus Samtgeweben und einem längeren,    sog. Flauschband aus Schlingengeweben, einer Innenlage aus einfarbigen Geweben sowie einer     verstärkenden Zwischenlage aus Festkunststoff; alle Gewebe aus Chemiefasern, -- an den Rändern mit einer Randeinfassung versehen, -- durch Zusammennähen konfektioniert, -- ohne Hinweise auf Handarbeit, -- dient der Befestigung eines zum Tragen von diversen Utensilien (z.

B. der Aufnahme von Waffen-    und Magazinholstern sowie sonstigem Schießzubehör) bestimmten, sog.

Security Koppels, - stellt sich aufgrund der Verwendung nicht als individuelles, Kleidungsstücke ergänzendes    Einzelstück und damit nicht als Bekleidungszubehör der Position 6217 dar, - im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild bestimmen die Gewebe aus   Spinnstoffen den wesentlichen Charakter der Ware. "Andere konfektionierte Ware (Innenkoppel) aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF KONFEKTIONIERT SCHLINGENGEWEBE SPINNSTOFFWARE

Koppel, sog. Koppel Security, Foto siehe…

Koppel, sog. Koppel Security, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- in einem Polybeutel verpackt, -- in den Abmessungen (L x B) von ca. 110 cm x 5,5 cm, -- mit Außenlagen aus Geweben aus Spinnstoffen und einer verstärkenden Zwischenlage aus Fest-    kunststoff, -- auf der Innenseite mit einem aufgenähten, sog.

Hakenband aus Samtgeweben, an dem ein sog.     Innenkoppel (nicht Gegenstand dieser VZTA) befestigt werden kann, -- an beiden Enden umgeschlagen und mittels zweier Flauschbänder aus Schlingengeweben aus    Spinnstoffen zu weitenverstellbaren Schlaufen geschlossen, -- mit einem Sicherheitsschnallenverschluss aus Kunststoff, -- an den Rändern mit einer Randeinfassung versehen, -- durch Zusammenfügen konfektioniert, -- ohne Hinweise auf Handarbeit, -- die Ware dient zum Tragen von diversen Utensilien (z.

B. der Aufnahme von Waffen- und    Magazinholstern sowie sonstigem Schießzubehör), - stellt sich aufgrund der Verwendung nicht als individuelles, Kleidungsstücke ergänzendes    Einzelstück und damit nicht als Bekleidungszubehör der Position 6217 dar, - im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild bestimmen die Gewebe aus   Spinnstoffen den wesentlichen Charakter der Ware. "Andere konfektionierte Ware (Koppel), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE AUS KUNSTSTOFF KONFEKTIONIERT SCHLINGENGEWEBE MIT VERSCHLUSS SCHNALLE SPINNSTOFFWARE

Tragegurt, sog. Tragegurt buddy für Laufräder,…

Tragegurt, sog. Tragegurt buddy für Laufräder, Foto siehe Anlage, - in einer bedruckten Pappschachtel verpackt, - mit einer max.

Gesamtlänge (incl. Kunststoffschnallen) von ca. 186 cm und einer Breite von ca. 3,8 cm, - aus einem ca. 1,1 mm dicken Band aus einem einfarbigen Gewebe aus Spinnstoffen, - an beiden Enden umgeschlagen und zu Schlaufen zusammengenäht; eine Schlaufe ist durch eine    Kunststoffschnalle geführt, mit der die Länge des Gurtes verstellt werden kann, - an beiden Enden mit Verschlussschnallen aus Kunststoff ausgestattet, - mit einem aufgeschobenen, aus mehreren losen Lagen bestehenden und annähernd oval gearbeiteten   "Schulterpolster" in den maximalen Abmessungen von ca. 24 cm x 7 cm; mit einer Lasche und Außen-   seiten aus den o. g.

Geweben sowie einer Zwischenlage aus Schaumkunststoff; am Rand mit einem   schmalen Streifen aus Geweben eingefasst, - mit einem Aufdruck versehen, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient laut Antrag als Schultertragegurt für Laufräder, stellt sich jedoch nicht als Zubehör für Kinder-   fahrzeuge der Position 9503 dar. "Andere konfektionierte Ware (Tragegurt), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: GEWEBE AUS KUNSTSTOFF EINFARBIG KONFEKTIONIERT GURT BAND SPINNSTOFFWARE