andere / Geräte und Ausrüstungsgegenstände für die allgemeine körperliche Ertüchtigung, Gymnastik, Leicht- und Schwerathletik, andere Sportarten (einschließlich Tischtennis) oder Freiluftspiele, in diesem Kapitel anderweit weder genannt noch inbegriffen; Schwimm- und Planschbecken.

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Warenzusammenstellung bestehend aus - drei…

Warenzusammenstellung bestehend aus - drei sog. Wasserbomben-Sträußen, jeweils bestehend aus einem Kunststoffaufsatz mit 35 etwa 18 cm langen Kunststoffschläuchen, an denen jeweils ein farbiger Luftballon aus Kautschuk (laut Angaben aus Naturlatex) mit einem Verschlussring aus Kunststoff (laut Angaben aus Polypropylen) angebracht ist, - zwei Wasserhahnadaptern aus Kunststoff (laut Angaben aus Polypropylen), - einem Ballonwerfer (sog.

Launcher) in Form eines schaufelartigen Wurfgeräts aus Kunststoff (laut Angaben aus Polypropylen), bestehend aus einem Griff und einer gebogenen Wurfschale, in die die mit Wasser befüllten Ballons (Wasserbomben) hineingelegt und weggeschleudert werden können, gemeinsam mit einer Gebrauchsanleitung auf einer Pappkarte für den Einzelverkauf aufgeblistert.

Mit Hilfe der Steckaufsätze sollen die Wasserbombensträuße an einen Wasserschlauch angeschlossen und mit Wasser befüllt werden.

Die Wasserbombensträuße sollen beim Befüllvorgang möglichst in einem Gefäß oder Becken mit Wasser liegen und bis zu einem Durchmesser von ca. 10 cm befüllt werden.

Durch Schütteln des Schlauches sollen die Ballons von den Sträußen fallen und sich selbst verschließen.

Die Warenzusammenstellung dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern im Freien, die sich mit den Wasserbomben bewerfen können.

Nach dem Umfang sowie im Hinblick auf die Verwendung bestimmen die Ballons und der Ballonwerfer den Charakter der Warenzusammenstellung.

Zolltarifrechtlich liegen "Ausrüstungsgegenstände für ein Freiluftspiel, im Kapitel 95 anderweit weder genannt noch inbegriffen."

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG WASSER MIT KUNSTSTOFF FÜR KINDER MIT KAUTSCHUK

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt…

aus spinnstoff; bedruckt; gewirke; einfarbig; wattiert; seilaus spinnstoff; bedruckt; gewirke; einfarbig; wattiert; seil

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um ein sog. Hundespielzeug Hawi (Art.-Nrn. 65738, 65739) in Form eines nachgebildeten Rettungsrings aus Spinnstoffen.

Die runde, mit einer Frisbee- oder Wurfscheibe vergleichbare Ware (ca. 19 x 19 x 4 cm) besteht aus - einem inneren Ring aus einem dreilagigen Flächenerzeugnis mit Außen- und Innenseiten aus bedruckten bzw. einfarbigen Gewirken aus Spinnstoffen sowie einer Zwischenlage aus schwarzem Zellkautschuk (sog.

Neopren), der mit Wattierungsstoff gefüllt, einem eingelegten Quietschmechanismus ausgestattet und am äußeren Rand mit vier angenähten Schlaufen aus Gewebebändern versehen ist, - einem äußeren Ring aus einem einfarbigen, an den Enden ringförmig zusammengeklebten Seil aus Spinnstoffen, das durch die Schlaufen des inneren Ringes gezogen ist.

Das Erzeugnis dient als Wurfscheibe im Freien zur Unterhaltung. Die Ware ist für den Einzelverkauf mit einem Pappaufhänger aufgemacht, der diese als Hundespielzeug kennzeichnet.

Eine Verwendung als Hundespielzeug steht der Einreihung in die Position 9506 nicht entgegen.

Die Ware ist als "Ausrüstungsgegenstände für Freiluftspiele, andere als in den Codenummern 9506 1110 00 0 bis 9506 9910 00 0 genannt" einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF BEDRUCKT GEWIRKE EINFARBIG WATTIERT SEIL

Freiluftspiel (sog. Beach Tennis Set, Artikel…

aus kunststoff; schaumstoff; spiel; ball; für die freizeit

Freiluftspiel (sog. Beach Tennis Set, Artikel DNP 21 WGR 123) bestehend aus: - zwei Schlägern, jeweils mit einem Griff aus blauem, festen Kunststoff, auf dem ein runder Schlägerkopf (Durchmesser ca. 20 cm) aus gelbem, geschäumten Kunststoff befestigt ist, -- mit einer einseitigen Schlagfläche in Form einer dünnen Platte (ebenfalls aus geschäumten Kunststoff) beklebt, -- auf der Schlagfläche mit einem Emoji (Smiley) bedruckt, - einem weichen Ball (Softball) aus gelbem, geschäumten Kunststoff mit einem Durchmesser von ca. 6 cm.

Das Set dient der sportlich-spielerischen Unterhaltung von Personen im Freien und ist in einem Kunststoffnetz für den Einzelverkauf aufgemacht.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um "andere als in den Unterpositionen (KN) 9506 1110 bis 9506 9910 genannte Ausrüstungsgegenstände für Freiluftspiele, in Kapitel 95 weder genannt noch inbegriffen".

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF SCHAUMSTOFF SPIEL BALL FÜR DIE FREIZEIT

Bei dem vorgelegten Warenmuster handelt es…

aus kautschuk; spiel; für die freizeit; für hunde

Bei dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um eine Frisbee-Wurfscheibe (sog. Hundespielwurfscheibe), die aus transparentem, grünem Kautschuk gefertigt ist (laut Untersuchungsergebnis des wissenschaftlichen Referats aus einem Styrol-Butadien-Kautschuk).

Die Frisbeescheibe weist eine runde Form (Durchmesser ca. 22 cm) und einen nach untem gezogenen Rand (Tiefe ca. 2,5 cm) auf.

Auf der Vorderseite der Scheibe sind kleine Motive (Pfotenabdrücke und Knochen) eingeprägt. Das Erzeugnis soll im Freien als Wurfscheibe beim Spielen von Erwachsenen oder Kindern mit einem Hund verwendet werden.

Zolltarifrechtlich liegt ein "Ausrüstungsgegenstand für ein Freiluftspiel, nicht von den Unterpositionen (KN) 9506 1110 bis 9506 9910 erfasst" vor.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK SPIEL FÜR DIE FREIZEIT FÜR HUNDE