andere / Geräte und Ausrüstungsgegenstände für die allgemeine körperliche Ertüchtigung, Gymnastik, Leicht- und Schwerathletik, andere Sportarten (einschließlich Tischtennis) oder Freiluftspiele, in diesem Kapitel anderweit weder genannt noch inbegriffen; Schwimm- und Planschbecken.

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Nach den Angaben der Antragstellerin und…

Nach den Angaben der Antragstellerin und dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um einen Wurfring, sog. "Chuckit! Rugged Flyer orange-Large".

Das Erzeugnis besteht aus einem Korpus aus festem Kunststoff, der auf der Außenseite vollständig mit einem eleastischen, im Wesentlichen rippenartig ausgearbeiteten, orangefarbenen Überzug aus TPR umkleidet ist.

Die Ware weist einen äußeren Durchmesser von 25 cm auf und wird vergleichbar einer Wurfscheibe (Frisbee) verwendet.

Der Wurfring dient zur spielerischen Unterhaltung von Erwachsenen und Kindern und ist mit einem bunt bedruckten Pappanhänger für den Einzelverkauf aufgemacht.

Eine mögliche Verwendung als Hundespielzeug steht der Einreihung in die Position 9506 nicht entgegen.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Ausrüstungsgegenstand für Freiluftspiele, nicht von den Unterpositionen (KN) 9506 1110 bis 9506 9910 erfasst".

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK AUS KUNSTSTOFF SPIELZEUG HUND SPORTGERÄT UND -AUSRÜSTUNG

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus - einem annähernd kegelförmig zugeschnittenen Handgelenkschützer (ca. 13,5 cm lang)   aus sog. "Neopren", auf der Oberseite mit einem Einschubfach über die gesamte Länge   ausgestattet - und einer Kunststoffschiene -- wird vakuumverpackt in „gel-artiger“ Form ausgeliefert -- passt sich nach dem Auspacken an die Form des Unterarmes des Trägers an und härtet zu einer    festen Kunststoffschicht aus - gemeinsam in einem bunt bedruckten Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht.  Die ausgehärtete Kunststoffschiene wird in das Einschubfach der Manschette geschoben und dient so als Schutzausrüstung für den Unterarm eines Sportlers (z.B. beim Baseball).   Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Ausrüstungsgegenstand für andere Sportarten als von den Unterpositionen (KN) 9506 1110 bis 9506 9910 erfasst, in diesem Kapitel anderweit weder genannt noch inbegriffen" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF SCHIENE SPORTGERÄT UND -AUSRÜSTUNG

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Erzeugnis handelt es sich um einen Ausrüstungsgegenstand in Form eines Zahn- und Mundschutzes, - aus Kunststoff oder Kautschuk, - annähernd u-förmig gearbeitet und in den Abmessungen von ca. 50 mm x 15 mm x 45 mm (B x H x T), - auf der Oberseite mit einer Aussparung für die Zahnreihe des Oberkiefers, - auf der Vorderseite mit einer Aufschrift versehen, - muss dem Träger noch speziell angepasst werden (somit unfertig), - dazu bestimmt, über den Zähnen getragen zu werden, um Verletzungen im Zahn- und Mundbereich vorzubeugen, - in einer passgenau gestalteten Kunststoffverpackung mit Verschluss aufgemacht.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "anderer als in den Unterpositionen (KN) 9506 1110 bis 9506 9910 genannter Ausrüstungsgegenstand für andere Sportarten, in Kapitel 95 anderweit weder genannt noch inbegriffen" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK AUS KUNSTSTOFF FÜR DEN SPORT SPORTSCHUTZAUSRÜSTUNG

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Erzeugnis handelt es sich um einen Ausrüstungsgegenstand in Form eines Zahn- und Mundschutzes in einer Warenzusammenstellung für den Einzelverkauf, bestehend aus: - einem unfertigen Zahn- und Mundschutz, - - aus Kunststoff oder Kautschuk, - - annähernd u-förmig gearbeitet und in den Abmessungen von ca. 50 mm x 15 mm x 45 mm (B x H x T), - - auf der Oberseite mit einer Aussparung für die Zahnreihe des Oberkiefers, - - auf der Vorderseite mit einer Aufschrift versehen, - - muss dem Träger noch speziell angepasst werden (somit unfertig), - - dazu bestimmt, über den Zähnen getragen zu werden, um Verletzungen im Zahn- und Mundbereich vorzubeugen, - einer mit Luftlöchern versehenen Kunststoffverpackung samt Verschluss, die dem Transport und der Aufbewahrung des Mundschutzes dient, - einer Gebrauchsanweisung in englischer Sprache, - in einem Pappträger mit Sichtfenster aus Kunststoff verpackt.

Der Zahn- und Mundschutz bestimmt im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung den Charakter der Warenzusammenstellung.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "anderer als in den Unterpositionen (KN) 9506 1110 bis 9506 9910 genannter Ausrüstungsgegenstand für andere Sportarten, in Kapitel 95 anderweit weder genannt noch inbegriffen" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF FÜR DEN SPORT

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Erzeugnis handelt es sich um einen Schutzausrüstungsgegenstand in Form eines Schienbeinschützers, - überwiegend aus Kunststoff gefertigt, - L-förmig gearbeitet und anatomisch geformt, - das Schienbein und den Fuß bedeckend, - an der Rückseite mit zwei Bändern mit Klettverschluss zur Befestigung am Schienbein sowie zwei Elastikbändern zur Fixierung am Fuß, - mit einem Firmennamen sowie –Logo bedruckt, - dient als Schutzausrüstung für verschiedene Sportarten und schützt das Schienbein sowie den Fuß vor Verletzungen.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als „Ausrüstungsgegenstand für andere Sportarten, in Kapitel 95 anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (KN) 9506 1110 bis 9506 9910 erfasst“ eingereiht.

 

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR DEN SPORT SPORTGERÄT UND -AUSRÜSTUNG ZUM SCHUTZ SPORTSCHUTZAUSRÜSTUNG

Sechsteilige Zusammenstellung, Foto siehe…

aus spinnstoff; gewebe; spielzeug; seil; spielzeug für haustiereaus spinnstoff; gewebe; spielzeug; seil; spielzeug für haustiereaus spinnstoff; gewebe; spielzeug; seil; spielzeug für haustiereaus spinnstoff; gewebe; spielzeug; seil; spielzeug für haustiereaus spinnstoff; gewebe; spielzeug; seil; spielzeug für haustiere

Sechsteilige Zusammenstellung, Foto siehe Anlage, - bestehend aus einem Spielzeugtier (sog. Dino), zwei Spielzeugen (sog.

Knochen und Möhre), einem Ausrüstungsgegenstand für Freiluftspiele (sog. Frisbee) und zwei Hundespielzeugen, - gemeinsam in einem Polybeutel verpackt, - getrennte Einreihung aller Bestandteile, da die Waren weder der Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit dienen und somit keine Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) bilden, - Ausrüstungsgegenstand für Freiluftspiele: -- in Form eines Frisbees bzw. einer Wurfscheibe, mit einem max.

Durchmesser von ca. 19 cm, -- aus einem zu einem Ring geschlossenen Seil und einem Mittelteil aus Geweben (beides aus Spinnstoffen), -- dient als Wurfscheibe im Freien zur Unterhaltung von Erwachsenen und Kindern, -- eine mögliche Verwendung als Hundespielzeug steht einer Einreihung in die Position 9506 nicht entgegen. "Ausrüstungsgegenstand für Freiluftspiele, anderer als in den Unterpositionen (KN) 9506 1110 bis 9506 9910 genannte"  

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWEBE SPIELZEUG SEIL SPIELZEUG FÜR HAUSTIERE

Mehrteiliges Freiluftspiel, bestehend aus…

aus spinnstoff; aus holz

Mehrteiliges Freiluftspiel, bestehend aus - zwei ca. 90 x 60 cm großen Holzplattformen mit einem runden Loch, die schräg aufgestellt werden - acht ca. 15 x 15 cm große Säckchen (4 rote und 4 blaue) aus Spinnstoffen, die mit Kunststoffgranulat gefüllt sind - gemeinsam in einem Karton für den Einzelverkauf aufgemacht.

Beide Parteien versuchen, die Säcke in das Loch des Bretts zu werfen. Wer die meisten Treffer hat, gewinnt die Partie.

Die Ware ist als "Freiluftspiel, in Kapitel 95 anderweit weder genannt noch inbegriffen" einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS HOLZ

Freiluftspiel (sog. T-BOLT ROCKET, Art. 24391),…

aus kunststoff; für kinder; spiel; pumpe

Freiluftspiel (sog. T-BOLT ROCKET, Art. 24391), mit mehrsprachigen Aufbau- und Bedienungsanleitungen in einem bunt bedruckten Pappkarton aufgemacht, bestehend aus - einer noch nicht zusammengesetzten Abschussrampe aus blauem Kunststoff (Durchmesser ca.13 cm): -- mit einem in der Rampe stehenden, speziell zur Aufnahme der Rakete versehenen, ca. 28 cm hohen Luftspeicher mit Führungszylinder, -- mit einer ca. 36 cm hohen, stehenden Luftpumpe mit Startknopf und -- vier ca. 38 cm langen Luftröhren, die miteinander und mit der Pumpe und dem Luftspeicher luftdicht verbunden werden; - und einer innen hohlen Rakete aus Kunststoff mit einem Kopf aus Schaumkunststoff (Höhe ca. 29 cm).

Durch mehrmaliges Betätigen der Pumpe wird Luft durch den Führungszylinder in den Luftspeicher gepresst.

Sobald der Startknopf gedrückt wird, fliegt die Rakete über die plötzlich entweichende Druckluft laut Verpackungsaufschrift bis zu 50 m hoch.

Zolltarifrechtlich ist die Ware als "Ausrüstungsgegenstand für Freiluftspiele, in Kapitel 95 anderweit weder genannt noch inbegriffen" einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIEL PUMPE

Es handelt sich um ein Ringwurfspiel, lt.…

aus holz; für kinder; spiel; sportgerät und -ausrüstungaus holz; für kinder; spiel; sportgerät und -ausrüstung

Es handelt sich um ein Ringwurfspiel, lt. Antragsangaben bestehend aus - acht Wurfringen (4 Paare) aus Sisal, -- mit einem Durchmesser von ca. 12,5 cm, -- jeweils mit einer farbigen Holzperle versehen, - vier Zielpfosten aus Holz, -- ca. 13 cm hoch, -- mit einer sechseckigen Standfläche mit aufgeklebten, farbigen Punkten (1, 2, 3 oder 4)    und einem noch aufzusteckenden "Körper" mit Gesicht und Hut.

Die Zielpfosten werden auf eine flache Fläche gestellt und dann sollen die Wurfringe über die Pfosten geworfen und dabei Punkte erzielt werden.

Die Ware dient überwiegend der körperlichen Betätigung von Kindern und wird aufgrund der Materialbeschaffenheit sowie des Gewichts der Wurfringe üblicherweise im Freien verwendet.

Das Wurfspiel ist in einem Pappkarton verpackt. Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als " Freiluftspiel, in Kapitel 95 anderweit weder genannt noch inbegriffen" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS HOLZ FÜR KINDER SPIEL SPORTGERÄT UND -AUSRÜSTUNG

Bei dem durch Beschreibung und Abbildung…

warenzusammenstellung; kunststoffe; aus kunststoff; aus holz;…warenzusammenstellung; kunststoffe; aus kunststoff; aus holz;…warenzusammenstellung; kunststoffe; aus kunststoff; aus holz;…

Bei dem durch Beschreibung und Abbildung veranschaulichten Erzeugnis handelt es sich um eine Warenzusammenstellung, bestehend - aus einem sog.

Pool in zwei Varianten, -- noch nicht zusammengesetzt, -- annähernd achteckig gearbeitet, -- mit den max.

Abmessungen von etwa 400 cm (Durchmesser) x 124 cm (Höhe), -- mit einer Außenseite aus Holz, -- mit einer Poolfolie und einem Bodenschutzvlies, -- einer am Pool zu befestigenden Einstiegsleiter aus unedlen Metallen (Edelstahl lt.

Antragsangaben)    und einer Zugangsleiter aus Holz, -- als zweite Variante zusätzlich mit einem sog.

Sonnendeck 166 cm (Länge) x 95 cm (Breite) x 124 cm    (Höhe) aus Holz mit einer zusätzlichen Absturzsicherung aus Holz ausgestattet, - einem Skimmer, - einem sog.

Starterset bestehend aus einem Bodenkescher, einem Boden-Saugschlauch, einer   Boden-Saugbürste und einer Teleskop-Boden-Saugstange, - einer Abdeckplane, - gemeinsam für den Einzelverkauf aufgemacht.

Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmt der Pool den Charakter der Warenzusammenstellung.

Die Ware ist zolltariflich als "Schwimm- und Planschbecken" einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF AUS HOLZ AUS METALL