andere / keine Erzeugnisse der Positionen 0401 bis 0404 und keine Fette aus Erzeugnissen der Positionen 0401 bis 0404 enthaltend.

Kaffeegetränk, kalt gebrüht. Antragsangaben…

Kaffeegetränk, kalt gebrüht. Antragsangaben (als zutreffend unterstellt): kalt gebrühter Bohnenkaffee, dreifach gefiltert; Zutaten: kalt gebrühtes Kaffeekonzentrat, gefiltertes Wasser.

Beschaffenheit der vorgelegten Warenprobe: dunkelbraune, leicht trübe, nach Kaffee schmeckende Flüssigkeit, leicht säuerlich.

Umschließung: 250 ml-Tetrapack mit ausziehbarem Trinkhalm aus Kunststoff. Verpackungsaufdruck (auszugsweise): "Cold Brew Coffee, Straight Black".

Alkohol (gemäß Angabe): nicht enthalten; Erzeugnisse/Fette aus Erzeugnissen der Positionen 0401 bis 0404 (gemäß Angabe): nicht enthalten; Saccharose (gemäß Angabe): enthalten.

Anderes nicht alkoholhaltiges Getränk, keine Erzeugnisse der Positionen 0401 bis 0404 und keine Fette aus Erzeugnissen der Positionen 0401 bis 0404 enthaltend, Zucker enthaltend (Saccharose oder Invertzucker), kein mit Wasser verdünnter oder kohlensäurehaltiger Frucht- oder Gemüsesaft.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 3 Kap 22

VZTA-Nummer:
DE20219/15-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2015-12-31.

Nationale Stichworte: SACCHAROSE AUS WASSER

Rotbraune, trübe, süß-sauer schmeckende,…

wasser; zucker; honig

Rotbraune, trübe, süß-sauer schmeckende, nicht alkoholhaltige, unmittelbar trinkbare Flüssigkeit, im Wesentlichen bestehend aus Holunderbeersaft, Wasser, Zucker, Honig, Vitamin C, Holunderblütenextrakt, Gummi arabicum, Xanthan, Kaliumsorbat, sowie geringfügigen anderen Zusätzen; aufgemacht in bedruckten Sachets; das Erzeugnis dient als Nahrungsergänzung.

Begründung der Einreihung: Allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur (AV) 1 und 6; Zusätzliche Anmerkung 5 zu Kapitel 21 (trifft nicht zu); Anmerkung 1, lit. e zu Kapitel 22 (trifft nicht zu); Anmerkung 3 zu Kapitel 22; Erläuterungen zum HS zu Position 2202, lit.

B; Erläuterungen zur KN zu Unterposition 2202 9010; EUGH-Urteil Rs 114/80 vom 26. März 1981; Untersuchungsbefund der TUA, Zl. 1455/2015 vom 26.6.2015.

VZTA-Nummer:
AT2015/000333.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2015-12-31.

Nationale Stichworte: WASSER ZUCKER HONIG

Lupinengetränk. Antragsangaben (als zutreffend…

Lupinengetränk. Antragsangaben (als zutreffend unterstellt): Lupinendrink. Es wurden vertrauliche Angaben gemacht.

Alkohol (gemäß Angabe): nicht enthalten. Zucker (Saccharose oder Invertzucker): enthalten. Anderes, nicht alkoholhaltiges Getränk, keine Erzeugnisse der Positionen 0401 bis 0404 und keine Fette aus Erzeugnissen der Positionen 0401 bis 0404 enthaltend, Zucker enthaltend (Saccharose oder Invertzucker), andere.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 3 Kap 22 Erläuterungen: ErlKN Pos 2202 (HS) RZ 01.0, 03.1

VZTA-Nummer:
DE6660/15-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2015-12-31.

Nationale Stichworte: WASSER NICHTALKOHOLHALTIGES GETRÄNK MALTODEXTRIN

Flüssiges Nahrungsergänzungsmittel. Antragsangaben…

Flüssiges Nahrungsergänzungsmittel. Antragsangaben (als zutreffend unterstellt): Flüssiges Nahrungsergänzungsmittel mit 9 konzentrierten Fruchtsorten und 10 Vitaminen.

Es wurden vertrauliche Angaben gemacht. Beschaffenheit des vorgelegten Warenmusters: Originalflasche mit Drehverschluss und Messbecher.

Gemäß Deklaration liegt der Gehalt an Vitaminen je Tagesdosis bei maximal 100 % NRV. Verzehrempfehlung: täglich 5 ml.

Inhalt: orange-braune, trübe, leicht viskose, süß, säuerlich und fruchtig schmeckende, unmittelbar trinkbare Flüssigkeit.

Saccharose/Invertzucker (gemäß Angabe): enthalten; Alkohol (gemäß Angabe): nicht enthalten; Erzeugnisse/Fette aus Erzeugnissen der Positionen 0401 bis 0404 (gemäß Angabe): nicht enthalten.

Anderes nicht alkoholhaltiges Getränk, keine Erzeugnisse der Positionen 0401 bis 0404 und keine Fette aus Erzeugnissen der Positionen 0401 bis 0404 enthaltend, Zucker enthaltend (Saccharose oder Invertzucker), andere.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 3 Kap 22 Erläuterungen: ErlKN Pos 2202 (HS) RZ 01.0, 03.1 / ErlKN Pos 2202 (KN) RZ 03.6, 03.7

VZTA-Nummer:
DE6354/15-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2015-12-31.

Nationale Stichworte: ZUCKER MISCHUNG NICHTALKOHOLHALTIGES GETRÄNK FRUCHTSAFT

Aloe Vera Getränk. Antragsangaben (als zutreffend…

Aloe Vera Getränk. Antragsangaben (als zutreffend unterstellt): Alkoholfreies Getränk mit Aloe Vera.

Zur Zusammensetzung der Ware wurden vertrauliche Angaben gemacht. Beschaffenheit der zur vZTA DE B/259/01-1 vorgelegten Warenprobe: bräunlich-rötliche, trübe, leicht viskose, Fruchtfleisch enthaltende, unmittelbar trinkbare Flüssigkeit, schwach süß, sauer, bitter, fruchtig und erdig schmeckend, abgefüllt in einem bedruckten, beigefarbenen 1l-Kunststoffbehälter mit Schraubverschluss.

Alkohol (lt. Angabe): nicht enthalten; Saccharose/Invertzucker (lt. Angabe, aus Fruchtsaft): enthalten; Erzeugnisse/Fette aus Erzeugnissen der Positionen 0401 bis 0404 (lt.

Angabe): nicht enthalten. Anderes nicht alkoholhaltiges Getränk, keine Erzeugnisse der Positionen 0401 bis 0404 und keine Fette aus Erzeugnissen der Positionen 0401 bis 0404 enthaltend, Zucker enthaltend (Saccharose oder Invertzucker), kein mit Wasser verdünnter oder kohlensäurehaltiger Frucht- oder Gemüsesaft.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 3 Kap 22 Erläuterungen: ErlKN Pos 2202 (HS) RZ 01.0, 03.1 / vgl. auch ErlKN Pos 2202 (AV) RZ 03.0

VZTA-Nummer:
DE6270/13-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2015-12-31.

Nationale Stichworte: FRUCTOSE ERGÄNZUNGSLEBENSMITTEL ALOE VERA SORBIT

Flüssige Mangozubereitung. Antragsangaben…

Flüssige Mangozubereitung. Antragsangaben (als zutreffend unterstellt): Mangosirup aus Mangopüree, 750 ml-Glasflasche.

Zutaten: Mangopüree (75 %), Zucker, Wasser. Beschaffenheit des vorgelegten Warenmusters: orangefarbene, sämige, homogene, undurchsichtige, süß, fruchtig, nach Mango schmeckende, unmittelbar trinkbare Flüssigkeit mit sehr feinen Fruchtbestandteilen, abgefüllt in einer etikettierten Original-Glasflasche mit einem Inhalt von 750 ml.

Etikettaufdruck, auszugsweise: "Mango Sirup; aus Mangopüree; tropisch-fruchtig; Zum Verfeinern von Desserts, Cocktails, Soßen, asiatischen Gerichten uvm., als Mixgetränk verdünnbar; Nährwertangabe pro 100 ml: Kohlenhydrate 31,0 g, davon Zucker 31,0 g." Alkohol (lt.

Angaben): nicht enthalten. Erzeugnisse/Fette aus Erzeugnissen der Positionen 0401 bis 0404 (lt.

Angaben): nicht enthalten. Zucker (Lt. Angaben): enthalten. Nach ihren Beschaffenheitsmerkmalen handelt es sich bei der Ware um eine für den menschlichen Genuss geeignete und bestimmte Flüssigkeit.

Eine solche Ware wird durch die Position 2202 der KN erfasst. Anderes nichtalkoholhaltiges Getränk, keine Erzeugnisse der Positionen 0401 bis 0404 und keine Fette aus Erzeugnissen der Positionen 0401 bis 0404 enthaltend, Zucker enthaltend (Saccharose oder Invertzucker), andere.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 3 Kap 22. Erläuterungen: ErlKN Pos 2202 (HS) RZ 01.0, 03.1. EuGH-Urteil vom 26.03.1981, Rs. 114/80.

VZTA-Nummer:
DE2406/15-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2015-12-31.

Nationale Stichworte: FRUCHTZUBEREITUNG ZUCKER MANGO NICHTALKOHOLHALTIGES GETRÄNK GENIESSBAR PÜREE

Kokosnusswasser mit Zusatz von Pulpe. Antragsangaben…

Kokosnusswasser mit Zusatz von Pulpe. Antragsangaben (als zutreffend unterstellt): 100 % natürliches Kokosnusswasser mit Pulpestückchen.

Beschaffenheit des vorgelegten Warenmusters: 280 ml-Originalflasche mit Drehverschluss. Aufschrift, auszugsweise: "Real Coconut Water/Pulp, Zutaten: Kokoswasser, Fruchtfleisch.

Nährwerte: Kohlenhydrate: 5,0 g/100 g." Inhalt: fast farblose, klare Flüssigkeit mit ca. 4 % Pulpebestandteilen (ca. 4 x 4 x 2 mm) mit süßem Geschmack.

Saccharose/Invertzucker (gemäß Angabe): enthalten; Alkohol (gemäß Angabe): nicht enthalten; Erzeugnisse/Fette aus Erzeugnissen der Positionen 0401 bis 0404 (gemäß Angabe): nicht enthalten.

Wegen des Zusatzes der Pulpestückchen kommt eine Einreihung in die Position 2009 der KN nicht in Betracht.

Anderes nicht alkoholhaltiges Getränk, keine Erzeugnisse der Positionen 0401 bis 0404 und keine Fette aus Erzeugnissen der Positionen 0401 bis 0404 enthaltend, Zucker enthaltend (Saccharose oder Invertzucker), andere.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 3 Kap 22 Erläuterungen: ErlKN Pos 2202 (HS) RZ 01.0, 03.1

VZTA-Nummer:
DE14881/15-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-07-27.

Nationale Stichworte: ZUCKER KOKOSNUSS NICHTALKOHOLHALTIGES GETRÄNK

Lupinengetränk. Antragsangaben (als zutreffend…

Lupinengetränk. Antragsangaben (als zutreffend unterstellt): Lupinen Drink Schokolade Es wurden vertrauliche Angaben gemacht.

Alkohol (gemäß Angabe): nicht enthalten. Zucker als Saccharose oder Invertzucker (gemäß Angabe): enthalten.

Anderes, nicht alkoholhaltiges Getränk, keine Erzeugnisse der Positionen 0401 bis 0404 und keine Fette aus Erzeugnissen der Positionen 0401 bis 0404 enthaltend, Zucker enthaltend (Saccharose oder Invertzucker), andere.

VZTA-Nummer:
DE13940/15-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-07-23.

Nationale Stichworte: WASSER KAKAO NICHTALKOHOLHALTIGES GETRÄNK MALTODEXTRIN

Alkoholfreies Tonikum. Antragsangaben (als…

Alkoholfreies Tonikum. Antragsangaben (als zutreffend unterstellt): Zutaten: Wasser, Honig (30 %), Roter Panax Ginseng (25 %).

Alkoholgehalt: weniger als 0,5 %vol. Beschaffenheit des vorgelegten Warenmusters: braune, klare, unmittelbar trinkbare Flüssigkeit, süß und bitter nach Pflanzenauszügen schmeckend.

Aufmachung: bedruckte Faltschachtel mit etikettierten 10 ml-Glasfläschchen mit Metallkappe, einem Dorn zum Durchstoßen der Kappe und Trinkhalmen.

Auf der Verpackung sind Angaben zur Bezeichnung, Zusammensetzung und Einnahmeempfehlung (1 oder 2 Fläschchen täglich) aufgedruckt.

Alkohol (gemäß Angaben): nicht enthalten; Erzeugnisse/Fette aus Erzeugnissen der Positionen 0401 bis 0404 (gemäß Angaben): nicht enthalten.

Zucker (Saccharose oder Invertzucker): enthalten. Es handelt sich bei der Ware um eine unmittelbar trinkbare, für den menschlichen Genuss bestimmte Flüssigkeit.

Derartige Waren sind, auch wenn sie nur in geringen Mengen eingenommen werden sollen, als Getränk in das Kapitel 22 der KN einzureihen.

Anderes, nicht alkoholhaltiges Getränk, keine Erzeugnisse der Positionen 0401 bis 0404 und keine Fette aus Erzeugnissen der Positionen 0401 bis 0404 enthaltend, Zucker enthaltend (Saccharose oder Invertzucker), andere.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 3 Kap 22 / Anm 1 a) Kap 30 Erläuterungen: ErlKN Pos 2202 (HS) RZ 01.0, 03.1 / ErlKN Kap 22 (KN) RZ 02.1 / ErlKN Pos 2202 (KN) RZ 03.6, 03.7 EuGH-Urteil vom 26.03.81, Az: 114/80 BFH-Urteil vom 30.03.10, Az: VII R 35/09

VZTA-Nummer:
DE4956/15-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-06-10.

Nationale Stichworte: ERGÄNZUNGSLEBENSMITTEL GINSENG HONIG TRINKHALM

Fruchtgetränk. Antragsangaben (als zutreffend…

fruchtsaft; püree

Fruchtgetränk. Antragsangaben (als zutreffend unterstellt): Fruchtgetränk aus verschiedenen Fruchtpürees, Fruchtsaft und Salz.

Es wurden vertrauliche Angaben gemacht. Beschaffenheit des vorgelegten Warenmusters: Karton, darin eine Glasflasche mit einem Inhalt von 700 ml.

In der Flasche eine rötlich-braune, leicht bewegliche Flüssigkeit mit sehr hohem Püreeanteil, süß-säuerlich und fruchtig schmeckend.

Alkoholgehalt: weniger als 0,5 %vol; Erzeugnisse/Fette aus Erzeugnissen der Positionen 0401 bis 0404: nicht enthalten.

Saccharose/Invertzucker: enthalten. Wegen des hohen Püreeanteils und des Zusatzes von Salz ist eine Einreihung in die Position 2009 der KN ausgeschlossen.

Anderes, nicht alkoholhaltiges Getränk, keine Erzeugnisse der Positionen 0401 bis 0404 und keine Fette aus Erzeugnissen der Positionen 0401 bis 0404 enthaltend, Zucker enthaltend (Saccharose oder Invertzucker), andere.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 3 Kap 22 Erläuterungen: ErlKN Pos 2202 (HS) RZ 01.0, 03.1 / ErlKN Pos 2009 (HS) RZ 17.0 vgl. auch DVO (EU) Nr. 1232/2013: ErlKN Pos 2202 (EE) RZ 43.0 bis 51.0

VZTA-Nummer:
DE6919/15-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-04-16.

Nationale Stichworte: FRUCHTSAFT PÜREE