andere Fahrzeuge / Anhänger, einschließlich Sattelanhänger, für Fahrzeuge aller Art; andere nicht selbstfahrende Fahrzeuge; Teile davon.

Bollerwagen, Foto siehe Anlage, - mit pulverbeschichtetem…

Bollerwagen, Foto siehe Anlage, - mit pulverbeschichtetem Stahlrohrgestell, - mit den Gesamtmaßen (LxBxH): 120 cm x 60 cm x 95 cm, - mit einem auf Teleskopstangen des Rohrgestells aufgesetzten Nylondach (abnehmbar), - mit einer Deichsel aus pulverbeschichtetem Stahlrohr mit einem gepolsterten Handgriff, - mit vier Rädern aus Vollgummi und einem Durchmesser von ca. 20 cm, - mit einer Hecktasche mit Reißverschlüssen, - für ein Ladegewicht von max. 100 kg ausgelegt, - zusammenfaltbar, - wird mit der Hand gezogen. "Anderes nicht selbstfahrendes Fahrzeug (Bollerwagen)"

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 / AV 3 b) ErlKN Pos 8716 (HS) RZ 01.1 / ErlKN Pos 8716 (HS) RZ 02.1 / ErlKN Pos 8716 (HS) RZ 03.0 / ErlKN Pos 8716 (HS) RZ 32.1 / ErlKN Pos 8716 (HS) RZ 33.0 / ErlKN Pos 8716 (HS) RZ 40.0

VZTA-Nummer:
DEBTI26592/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-02-04.

Nationale Stichworte: AUS METALL AUS NYLON NICHT SELBSTFAHREND

Gartenwagen mit Kippfunktion, Foto siehe…

aus kunststoff; nicht selbstfahrend

Gartenwagen mit Kippfunktion, Foto siehe Anlage, lt. Antrag - mit den Abmessungen 103,5 cm (Länge) x 51 cm (Breite) x 92,5 cm (Höhe), - mit einer Kunststoffwanne (Fassungsvermögen 75 l) mit den Abmessungen 95 cm (Länge) x 52 cm (Breite) x 22 cm (Höhe), - mit einem robusten Metallgestell, - mit einem Rad mit Luftbereifung bestehend aus Profilgummireifen, - mit einem Raddurchmesser von 26 cm, - mit einem Eigengewicht von 17 kg, - mit einer max.

Traglast von 300 kg und einer max. Kipplast von 150 kg, - mit einer Deichsel und Lenkachse, - von Hand zu schieben. "Anderes nicht selbst fahrendes Fahrzeug (Gartenwagen)"

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 ErlKN Pos 8716 (HS) RZ 01.1 / ErlKN Pos 8716 (HS) RZ 02.1 / ErlKN Pos 8716 (HS) RZ 40.0

VZTA-Nummer:
DEBTI26591/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-02-04.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF NICHT SELBSTFAHREND

Scooter, Foto siehe Anlage, - mit den Abmessungen…

Scooter, Foto siehe Anlage, - mit den Abmessungen (LxBxH) von: 120 cm x 56 cm x 75 bis 95 cm, - mit einem rutschfesten Trittbrett mit den Abmessungen (LxB) von: 36 cm x 12 cm, - mit einer Tragfähigkeit von max. 100 kg, - mit einem höhenverstellbaren Lenker mit Gummigriffen, - mit einem Rahmen aus Stahl, - mit V-Brakes (Bremsen) am Vorder- und Hinterrad, - mit einem Seitenständer, - mit einer Luftbereifung von 22 und 12 Zoll mit Autoventil, - der Antrieb erfolgt durch das Abstoßen des Fußes vom Boden, - keine Ware der Position 9503, da sie aufgrund ihrer Gestaltung nicht als Gegenstand zur spielerischen Unterhaltung von Kindern oder Erwachsenen dient. "Anderes nicht selbstfahrendes Fahrzeug (Scooter)"

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 2 a) / AV 6 / AV 6 ErlKN Pos 8716 (EE) RZ 09.0 / ErlKN Pos 8716 (EE) RZ 19.0 / ErlKN Pos 8716 (EE) RZ 10.0 / ErlKN Pos 8716 (EE) RZ 11.0 / ErlKN Pos 8716 (EE) RZ 12.0 / ErlKN Pos 8716 (EE) RZ 13.0 / ErlKN Pos 8716 (EE) RZ 14.0 / ErlKN Pos 8716 (EE) RZ 15.0 / ErlKN Pos 8716 (EE) RZ 16.0 / ErlKN Pos 8716 (EE) RZ 17.0 / ErlKN Pos 8716 (EE) RZ 18.0 / ErlKN Pos 8716 (HS) RZ 01.1 / ErlKN Pos 8716 (HS) RZ 02.1 / ErlKN Pos 8716 (HS) RZ 03.0 / ErlKN Pos 8716 (HS) RZ 32.1

VZTA-Nummer:
DEBTI23637/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-10-29.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS METALL AUS UNEDLEM METALL ZWEIRAD ROLLER NICHT SELBSTFAHREND

Sackkarre, Foto siehe Anlage, - laut Antrag:…

Sackkarre, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- im Wesentlichen bestehend aus einer Stahlrohrkonstruktion mit zwei luftbereiften Rädern, -- mit den Gesamtabmessungen (B x H) von: ca. 45,5 cm x 116 cm, -- mit den Abmessungen der Ladeschaufel (B x T) von: ca. 35,5 cm x 20 cm und einer Stärke von 3,5 mm, -- mit zwei Sicherheitsgriffen aus Kunststoff mit Handschutzbügeln, -- mit einer Ladeschaufel mit Radschutz, -- mit Reifen mit einem Durchmesser von ca. 26 cm, -- mit einer maximalen Tragkraft von 200 kg, -- wird von Personen mit der Hand geschoben und dient der Güterbeförderung. "Nicht selbstfahrendes Fahrzeug (Sackkarre)"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Pos 8716 (HS) RZ 01.1 bis RZ 03.0, RZ 32.1, RZ 33.0 und RZ 35.0

VZTA-Nummer:
DE19599/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-08-30.

Nationale Stichworte: TRANSPORTGERÄTE ZUM BEFÖRDERN VON GÜTERN NICHT SELBSTFAHREND

Anderes nicht selbstfahrendes Fahrzeug, sog.…

Anderes nicht selbstfahrendes Fahrzeug, sog. Einkaufstrolley, Foto siehe Anlage, - aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware bestehend aus: - einem nicht selbstfahrenden Fahrzeug, - - laut Antrag aus einem Aluminiumrohrgestell und Kunststoff sowie einem Kunststoffgriff, - - mit einer Laufachse mit einem sogenannten Treppenrad (drei sternförmig angeordnete Kunststoffräder) auf jeder Seite und einer Stütze, die ein aufrechtes Stehen des Fahrzeugs ermöglicht, - - das an der Unterseite aufklappbare Aluminiumgestänge dient als Auflage dem Transport von Gütern aller Art, - einer abnehmbaren Tasche, - - in den Abmessungen (H x B x T): ca 55 cm x 35 cm x 20 cm, - - aus Gewebe, - - auf der Rückseite mit einer Schlaufe mit Klettverschluss, mit der die Tasche an einem Querstreben des Kunststoffgriffs befestigt wird, - - mit einem Hauptfach mit Überschlagklappe und Zugband zum Verschließen und einem Reißverschlussfach hinten, - - an einer Seite mit einer angenähten Hülle aus einem 35 cm langen, röhrenförmigen Gewebezuschnitt zur Aufnahme eines Schirms, - aufgestellt in den Abmessungen (H x B x T): ca. 97 cm x 42 cm x 33 cm, - Aluminiumrohrgestell und Tasche gemeinsam sind für den Transport von Waren konstruiert, können aber auch für sich alleine verwendet werden; ein charakterbestimmender Bestandteil ist nicht zu ermitteln; die Ware ist der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (4202 und 8716) der in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen. "Nicht selbstfahrendes Fahrzeug (Einkaufs-Trolley)"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 3 c) / AV 6 weitere Codenummer/n: 4202 Erläuterungen: ErlKN Pos 8716 (HS) RZ 01.1 und RZ 02.1

VZTA-Nummer:
DE11339/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-08-20.

Nationale Stichworte: MIT TASCHE NICHT SELBSTFAHREND

Sackkarrenähnliches Fahrzeug, Fotos siehe…

transportgeräte; nicht selbstfahrend

Sackkarrenähnliches Fahrzeug, Fotos siehe Anlage, - laut Antrag: -- aus einem speziell gestalteten Stahlrohrgestell in der Art einer Sackkarre, -- mit den Gesamtabmessungen (H x B x T) von: ca. 105 cm x 45 cm x 56 cm, -- mit zwei gummibereiften Rädern, -- mit einer maximalen Tragkraft von 80 kg, - der Stahlrohrrahmen bildet oberhalb der Räder die Rückwand sowie den Schiebegriff und nach vorne eine stufenförmige Lademöglichkeit mit hochgezogenem Bügel, - das Fahrzeug wird von Personen mit der Hand geschoben und dient dem Transport von Holzscheiten. "Nicht selbstfahrendes Fahrzeug"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Pos 8716 (HS) RZ 01.1 bis RZ 03.1, RZ 32.1, RZ 33.0 und RZ 35.0

VZTA-Nummer:
DE11045/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-08-13.

Nationale Stichworte: TRANSPORTGERÄTE NICHT SELBSTFAHREND

Schubkarre für Kinder, sog. Kinder Schubkarre,…

aus metall; aus unedlem metall; mit kunststoff; für kinder; zum…

Schubkarre für Kinder, sog. Kinder Schubkarre, Foto siehe Anlage, laut Antrag: - mit einer Länge von ca. 78 cm, einer Breite von ca. 38 cm und einer Höhe von ca. 40 cm, - mit einem Rohrgestell und einer Wanne aus unedlen Metallen, - mit einem Rad aus Kunststoff und mit zwei Griffen aus Kunststoff, - von Hand zu schieben, - dient der Beförderung von Waren unterschiedlicher Art, - ist aufgrund der Größe für Kinder geeignet; die kindgerechte Ausführung allein begründet keine Einreihung in die Position 9503 (Spielzeug). "Anderes nicht selbst fahrendes Fahrzeug (Schubkarre)"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Pos 8716 (HS) RZ 01.1 bis RZ 03.0, RZ 32.1, RZ 33.0 und RZ 35.0

VZTA-Nummer:
DE6308/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-06-28.

Nationale Stichworte: AUS METALL AUS UNEDLEM METALL MIT KUNSTSTOFF FÜR KINDER ZUM BEFÖRDERN VON GÜTERN

Nicht selbstfahrendes Fahrzeug, sog. Einkaufstrolley,…

Nicht selbstfahrendes Fahrzeug, sog. Einkaufstrolley, Art. 224060, Foto siehe Anlage, - aus zwei Bestandteilen zusammengesetzte Ware, bestehend aus: - einer Sackkarre (nicht selbstfahrendes Fahrzeug): -- aus einer Stahlrohrkonstruktion, einem Griff und zwei Rädern aus Kunststoff, -- zusammenklappbar, - einer Einkaufstasche (Behältnis): -- in den Abmessungen von ca. 54 x 32 x 22 cm, -- aus Spinnstoffen (Außenseite), -- mit einem herausnehmbaren Boden zur Stabilisierung, -- mit einer Überschlagklappe mit einem inneliegendem Fach mit Reißverschluss, -- mit einem Kordelzug als Verschluss, -- auf der Rückseite mit zwei aufgenähten Gewebezuschnitten (eine davon mit Klettverschluss) zur Befestigung an der Sackkarre, - Sackkarre und abnehmbare Einkaufstasche sind gemeinsam für den Transport von Waren konstruiert, können aber auch jeweils separat verwendet werden, - ein charakterbestimmender Bestandteil ist nicht ermittelbar; die Ware ist damit der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen. "Anderes nicht selbstfahrendes Fahrzeug (Einkaufstrolley)"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 3 c) / AV 6 weitere Codenummer/n: 4202 Erläuterungen: ErlKN Pos 8716 (HS) RZ 01.1, 02.1, 32.1, 33.0 und 35.0

VZTA-Nummer:
DE15234/12-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2018-08-27.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF MIT GRIFF NICHT SELBSTFAHREND ZUSAMMENKLAPPBAR

Schubkarre, Art.Nr. 41281, Foto siehe Anlage,…

aus stahl; für kinder; zum befördern von gütern; nicht selbstfahrend

Schubkarre, Art.Nr. 41281, Foto siehe Anlage, - in den Maßen: ca. 75 cm lang, ca. 40 cm breit und ca. 38 cm hoch, Gesamtgewicht ca. 2,1 kg, - mit einer Wanne und einem Rahmengestell aus Metall, beides pulverbeschichtet, - mit Griffen aus Kunststoff, - mit einem Rad aus Kunststoff, einer Radaufhängung und einer Achse aus Metall, - von Hand zu schieben, - dient der Beförderung von Waren unterschiedlicher Art, - ist aufgrund der Größe für Kinder geeignet; die kindgerechte Ausführung allein begründet keine Einreihung in die Position 9503 (Spielzeug). "Anderes nicht selbstfahrendes Fahrzeug (Schubkarre)"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Pos 8716 (HS) RZ 01.1, RZ 02.1, RZ 03.0, RZ 32.0, RZ 33.0 und RZ 35.0

VZTA-Nummer:
DE16539/16-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2019-12-11.

Nationale Stichworte: AUS STAHL FÜR KINDER ZUM BEFÖRDERN VON GÜTERN NICHT SELBSTFAHREND

Einkaufstrolley, Art.144902/02, Foto siehe…

Einkaufstrolley, Art.144902/02, Foto siehe Anlage, - aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware bestehend aus: - einem nicht selbstfahrenden Fahrzeug, -- laut Antrag aus einem Metallrahmen mit Kunststoffgriff, -- mit einer Laufachse mit einem Kunststoffrad je Seite und einer Stütze, die ein aufrechtes Stehen des Fahrzeugs ermöglicht, -- das an der Unterseite aufklappbare Metallgestänge dient als Auflage dem Transport von Gütern aller Art, -- die Räder halten laut Antrag einer Traglast von 20 kg stand, - einer abnehmbaren Tasche, -- aus Gewebe, -- oben befindet sich eine Schlaufe mit Klettverschluss, mit der die Tasche an der Querstrebe des Metallgestells befestigt wird, -- an der Rückseite befindet sich eine breite, angenähte Schlaufe, mit der die Tasche an den Längsstreben des Metallgestells befestigt wird, -- mit einem Hauptfach mit Überschlagklappe und Kordelzug zum Verschließen, - geöffnet mit den Abmessungen (H x B x T): ca. 94 cm x ca. 52 cm x ca. 20 cm, - Einkaufstrolley und Tasche gemeinsam sind für den Transport von Waren konstruiert, können aber auch für sich alleine verwendet werden; ein charakterbestimmender Bestandteil ist nicht zu ermitteln; die Ware ist der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (4202 und 8716) der in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen. "Nicht selbstfahrendes Fahrzeug (Einkaufstrolley)"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 3 c) / AV 6 weitere Codenummer/n: 4202 Erläuterungen: ErlKN Pos 8716 (HS) RZ 01.1 bis RZ 03.0, RZ 32.1, RZ 33.0 und RZ 40.0

VZTA-Nummer:
DE22905/16-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2019-11-20.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE AUS KUNSTSTOFF MIT KORDELVERSCHLUSS AUS METALL TRANSPORTGERÄTE MIT SCHLAUFE NICHT SELBSTFAHREND