aus Glas / Weihnachtsartikel / Fest-, Karnevals-/Faschings- oder andere Unterhaltungsartikel, einschließlich Zauber- und Scherzartikel.

Weihnachtsartikel, in Form eines Sets Zieranhänger,…

aus glas; weihnachtsartikel; glocke

Weihnachtsartikel, in Form eines Sets Zieranhänger, - bestehend aus 2 Stück, eine Glocke darstellend, mit einer Höhe von ca. 11cm, - gearbeitet aus Glas, mit einem färbigen, spiegelnden Überzug versehen, - mit einer mit Straßsteinen besetzten Aufhängevorrichtung mit Öse ausgestattet.

Aufgrund der Kombination von glänzender Oberfläche, Form und der Aufhängevorrichtung handelt es sich bei dem Set dem Gesamteindruck nach um Dekorationsartikel für Weihnachtsbäume (Christbaumschmuck), die nach herkömmlichem Brauch zur traditionellen Ausgestaltung der Advents- und Weihnachtszeit verwendet werden. (Abbildung siehe Anlage, Materialangaben laut Antragsteller)

Begründung der Einreihung: Allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur (AV) 1 und 6; Erläuterungen zum HS zu Position 9505, Teil A, Ziffer 1); Erläuterungen zur KN zu Position 9505, 1. und 3. Absatz.

VZTA-Nummer:
ATBTI2017/000676.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-12-10.

Nationale Stichworte: AUS GLAS WEIHNACHTSARTIKEL GLOCKE

Weihnachtsartikel, in Form eines Sets Zieranhänger,…

aus glas; weihnachtsartikel

Weihnachtsartikel, in Form eines Sets Zieranhänger, - bestehend aus sechs Stück, einen stilisierten Zapfen, einen Tropfen und eine Kugel darstellend (jeweils in zweifacher Ausfertigung vorliegend), - gearbeitet aus einem Hohlkörper aus Glas, mit einem färbigen, spiegelnden Überzug versehen, - mit einer Höhe von ca. 11cm, - mit einer mit Straßsteinen besetzten Aufhängevorrichtung mit Öse ausgestattet.

Aufgrund der Kombination von glänzender Oberfläche, Form und der Aufhängevorrichtung handelt es sich bei dem Set dem Gesamteindruck nach um Dekorationsartikel für Weihnachtsbäume (Christbaumschmuck), die nach herkömmlichem Brauch zur traditionellen Ausgestaltung der Advents- und Weihnachtszeit verwendet werden. (Abbildung siehe Anlage, Materialangaben laut Antragsteller)

VZTA-Nummer:
ATBTI2017/000677.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-12-10.

Nationale Stichworte: AUS GLAS WEIHNACHTSARTIKEL

Nach den Angaben der Antragstellerin und…

aus spinnstoff; für die dekoration; aus glas; bild; weihnachtsartikel;…

Nach den Angaben der Antragstellerin und dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um einen Dekorationsartikel in Form eines Anhängers aus Glas für Weihnachtsbäume (sog.

Glasbild). Der aus einem flachen, quadratischen Glaszuschnitt gefertigte, leichte Anhänger (Abmessungen Länge x Breite x Dicke von ca. 6 cm x 6 cm x 0,3 cm) ist auf der glänzenden Vorderseite mehrfarbig und transparent gestaltet.

Bei dem Motiv des Anhängers handelt es sich um einen Schlittschuh, der mit einem Geschenk, einer Zuckerstange sowie einem Ilexblatt befüllt ist.

An der Oberseite befindet sich eine kreisrunde Aussparung, durch die eine textile Aufhängevorrichtung aus metallisierten Garnen gezogen ist.

Derartige Erzeugnisse werden üblicherweise an den Weihnachtsbaum gehängt und weisen durch ihre Ausgestaltung einen Bezug zum Weihnachtsfest auf.

Es handelt sich um Dekorationsartikel für Weihnachtsbäume (Christbaumschmuck). Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Weihnachtsfestartikel, aus Glas".

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 2 b) / AV 6 ZAnm 1 b) Kap 95 / ZAnm 1 a) Kap 95 / ZAnm 1 a) 2. Abs Kap 95 ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 02.4 / ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 04.2 / ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 03.2 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 02.0 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 02.0 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 03.0 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 03.0

VZTA-Nummer:
DEBTI22260/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-10-19.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF FÜR DIE DEKORATION AUS GLAS BILD WEIHNACHTSARTIKEL FÜR WEIHNACHTEN

Nach den Angaben der Antragstellerin und…

aus spinnstoff; für die dekoration; aus glas; bild; weihnachtsartikel;…

Nach den Angaben der Antragstellerin und dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um einen Dekorationsartikel in Form eines Anhängers aus Glas für Weihnachtsbäume (sog.

Glasbild). Der aus einem flachen, quadratischen Glaszuschnitt gefertigte, leichte Anhänger (Abmessungen Länge x Breite x Dicke von ca. 6 cm x 6 cm x 0,3 cm) ist auf der glänzenden Vorderseite mehrfarbig und transparent gestaltet.

Bei dem Motiv des Anhängers handelt es sich um eine aufgehängte Weihnachtssocke, die im Zehen- und Fersenbereich sowie am oberen Sockenrand farblich abgesetzt ist.

An der Oberseite befindet sich eine kreisrunde Aussparung, durch die eine textile Aufhängevorrichtung aus metallisierten Garnen gezogen ist.

Derartige Erzeugnisse werden üblicherweise an den Weihnachtsbaum gehängt und weisen durch ihre Ausgestaltung einen Bezug zum Weihnachtsfest auf.

Es handelt sich somit um Dekorationsartikel für Weihnachtsbäume (Christbaumschmuck). Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Weihnachtsfestartikel, aus Glas".

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 1 / AV 1 / AV 2 b) / AV 2 b) / AV 2 b) / AV 6 / AV 6 / AV 6 ZAnm 1 b) Kap 95 / ZAnm 1 b) Kap 95 / ZAnm 1 a) Kap 95 / ZAnm 1 a) 2.

Abs Kap 95 ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 02.4 / ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 02.4 / ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 02.4 / ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 04.2 / ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 03.2 / ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 03.2 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 02.0 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 02.0 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 02.0 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 03.0 /

VZTA-Nummer:
DEBTI22258/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2020-10-19.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF FÜR DIE DEKORATION AUS GLAS BILD WEIHNACHTSARTIKEL SOCKE FÜR WEIHNACHTEN

Nach den Angaben der Antragstellerin und…

aus spinnstoff; für die dekoration; aus glas; bild; weihnachtsartikel;…

Nach den Angaben der Antragstellerin und dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um einen Dekorationsartikel in Form eines Anhängers aus Glas für Weihnachtsbäume (sog.

Glasbild). Der aus einem flachen, quadratischen Glaszuschnitt gefertigte, leichte Anhänger (Abmessungen Länge x Breite x Dicke von ca. 6 cm x 6 cm x 0,3 cm) ist auf der glänzenden Vorderseite mehrfarbig und transparent gestaltet.

Bei dem Motiv des Anhängers handelt es sich um ein stilisiertes Adventsgestecks aus einer brennden Kerze sowie Ilexbeeren und -blättern.

An der Oberseite befindet sich eine kreisrunde Aussparung, durch die eine textile Aufhängevorrichtung aus metallisierten Garnen gezogen ist.

Derartige Erzeugnisse werden üblicherweise an den Weihnachtsbaum gehängt und weisen durch ihre Ausgestaltung einen Bezug zum Weihnachtsfest auf.

Es handelt sich um Dekorationsartikel für Weihnachtsbäume (Christbaumschmuck). Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Weihnachtsfestartikel, aus Glas".

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 2 b) / AV 6 ZAnm 1 b) Kap 95 / ZAnm 1 a) Kap 95 / ZAnm 1 a) 2. Abs Kap 95 ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 02.4 / ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 04.2 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 02.0 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 03.0 / ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 03.2 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 02.0 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 03.0

VZTA-Nummer:
DEBTI22256/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-10-19.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF FÜR DIE DEKORATION AUS GLAS BILD WEIHNACHTSARTIKEL FÜR WEIHNACHTEN

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

aus kunststoff; für die dekoration; aus glas; weihnachtsartikel;…

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich bei dem als "Schneekugel aus Poly, Art. 63063" bezeichneten Erzeugnis um einen weihnachtlichen Dekorationsartikel in Form einer Schneekugel in zwei Ausführungen.

Das Erzeugnis besteht jeweils aus einer im Durchmesser etwa 8 cm großen Hohlkugel aus klarsichtigem Glas, welche auf einen zylindrischen Kunststoffsockel aufgesetzt ist.

Der Sockel ist umlaufend mit einem traditionell gekleideten Weihnachtsmann auf einem Geschenke transportierenden Zug versehen, der reliefartig (erhaben) und bunt gestaltet ist.

Im Innern der Kugel befindet sich neben einer klaren Flüssigkeit und künstlichen Schneepartikeln eine Zierfigur in Form eines sitzenden, in einem Buch lesenden Weihnachtsmannes bzw. eines sitzenden Rentiers.

Duch die aufwändige, plastische Gestaltung des Sockels mit der klassischen Weihnachtsmanndarstellung wird für beide Ausführungen ein eindeutiger, traditioneller Bezug zum Weihnachtsfest hergestellt.

Derartig ausgestaltete Waren dienen traditionell zur Ausgestaltung des Weihnachtsfestes. Insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung als Schüttelkugel bestimmt das Glas innerhalb der Position 9505 den Charakter der aus verschiedenen Stoffen bestehenden Erzeugnisse.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Weihnachtsfestartikel, aus Glas".

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 6 ZAnm 1 a) Kap 95 / ZAnm 1 a) 2. Abs Kap 95 ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 02.4 / ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 04.2 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 02.0 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 03.0

VZTA-Nummer:
DEBTI19744/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-10-18.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR DIE DEKORATION AUS GLAS WEIHNACHTSARTIKEL FÜR WEIHNACHTEN IN FORM EINES WEIHNACHTSMANNES

Nach den Angaben der Antragstellerin und…

aus spinnstoff; für die dekoration; aus glas; bild; weihnachtsartikel;…

Nach den Angaben der Antragstellerin und dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um einen Dekorationsartikel in Form eines Anhängers aus Glas für Weihnachtsbäume (sog.

Glasbild). Der aus einem flachen, quadratischen Glaszuschnitt gefertigte, leichte Anhänger (Abmessungen Länge x Breite x Dicke von ca. 6 cm x 6 cm x 0,3 cm) ist auf der glänzenden Vorderseite mehrfarbig und transparent gestaltet.

Bei dem Motiv des Anhängers handelt es sich um eine aufgehängte, verzierte Kugel sowie stilisierte Ilexbeeren und -blätter.

An der Oberseite befindet sich eine kreisrunde Aussparung, durch die eine textile Aufhängevorrichtung aus metallisierten Garnen gezogen ist.

Derartige Erzeugnisse werden üblicherweise an den Weihnachtsbaum gehängt und weisen durch ihre Ausgestaltung einen Bezug zum Weihnachtsfest auf.

Es handelt sich um Dekorationsartikel für Weihnachtsbäume (Christbaumschmuck). Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Weihnachtsfestartikel, aus Glas".

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 2 b) / AV 6 / AV 6 ZAnm 1 b) Kap 95 / ZAnm 1 a) Kap 95 / ZAnm 1 a) Kap 95 / ZAnm 1 a) 2.

Abs Kap 95 / ZAnm 1 a) 2. Abs Kap 95 ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 02.4 / ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 04.2 / ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 03.2 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 02.0 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 02.0 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 03.0 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 03.0

VZTA-Nummer:
DEBTI22257/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2020-10-15.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF FÜR DIE DEKORATION AUS GLAS BILD WEIHNACHTSARTIKEL FÜR WEIHNACHTEN

Nach den Antragsangaben, der vorliegenden…

aus kunststoff; für die dekoration; aus glas; weihnachtsartikel

Nach den Antragsangaben, der vorliegenden Produktabbildung und den ergänzenden Angaben der Antragstellerin handelt es sich um Schneekugeln in insgesamt vier verschiedenen Ausführungen (zwei Ausführungen nicht Bestandteil dieser vZTA).

Die etwa 15 cm hohen und im Durchmesser ca. 10 cm großen Erzeugnisse bestehen jeweils aus einer klarsichtigen Kugel aus Glas, welche mit einer klaren Flüssigkeit und Schnee nachahmenden Partikeln befüllt ist.

Im Inneren befindet sich eine farbig gestaltete Weihnachtsmannfigur mit einem Gabensack und einem Geschenkpäckchen in der Hand (1) bzw. eine Weihnachtsmannfigur neben einer mit einem goldenen Stern an der Spitze geschmückten Tanne (Weihnachtsbaum) und einer kleineren Schneemannfigur mit Weihnachtsmannbekleidung (2).

Die Kugeln sind auf Kunststoffsockeln befestigt, welche umlaufend reliefartig mit Darstellungen einer Schneelandschaft mit grünen Nadelbäumen (1) bzw. stilisierter Tannenzweige (2) und goldenen Sternen versehen sind.

Zusätzlich sind die Erzeugnisse im Sockel mit einer Spieluhr (Melodie: "We wish you a Merry Christmas") ausgestattet, welche mit einem Schlüssel aufgezogen wird.

Derartig ausgestaltete Erzegnisse dienen nach herkömmlichem Brauch der Dekoration in der Weihnachtszeit.

Insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung als Schüttel- bzw. Schneekugel bestimmt das Glas den Charakter der Festartikel.

Je zwei Kugeln jeder Ausführung sind (nicht als Warenzusammenstellung gemeinsam in Aufmachung für den Einzelverkauf) in einem Pappkarton verpackt.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Weihnachtsfestartikel aus Glas".

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 5 b) / AV 6 / ZAnm 1 a) Kap 95 / ZAnm 1 a) 2.

Abs Kap 95 Erläuterungen: ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 02.4 / ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 04.2 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 01.0 bis RZ 03.0 / ErlKN Pos 9208 (HS) RZ 04.1

VZTA-Nummer:
DE17019/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2020-08-27.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR DIE DEKORATION AUS GLAS WEIHNACHTSARTIKEL

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

für die dekoration; aus glas; weihnachtsartikel; für weihnachten

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um einen sogenannten Baumbehang aus Glas.

Das Erzeugnis besteht aus einem Hohlkörper aus rotem Glas in Herzform (Durchmesser ca. 8 cm; charakterverleihend), der leicht durchbrochen verspiegelt sowie mit einem winterlich gekleideten Schneemann und einem beschneiten Tannenbaum farbig bemalt ist.

An der Oberseite ist das Herz mit einem silberfarbenen Metallkrönchen mit textiler, silberner Aufhängeschlaufe ausgestattet.

Die Ware ist dazu bestimmt an den Weihnachtsbaum gehängt zu werden und weist durch ihre spezielle Ausgestaltung (Motiv, Form, Verspiegelung, Krönchen, Größe) einen Bezug zu Weihnachten auf.

Es handelt sich somit um Dekorationsartikel für Weihnachtsbäume (Christbaumschmuck). Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Weihnachtsfestartikel, aus Glas".

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 6 / ZAnm 1 b) Kap 95 Erläuterungen: ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 02.4 / ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 03.2 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 02.0 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 03.0

VZTA-Nummer:
DE18434/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2020-08-03.

Nationale Stichworte: FÜR DIE DEKORATION AUS GLAS WEIHNACHTSARTIKEL FÜR WEIHNACHTEN

Nach den Angaben der Antragstellerin, dem…

Nach den Angaben der Antragstellerin, dem vorgelegten Warenmuster sowie der vorliegenden Produktabbildung handelt es sich bei dem sog. "Weihnachtsglas" um einen weihnachtlichen Dekorationsartikel in Form einer Weihnachtsmannfigur aus Kunststoff, die fest in ein etwa 8 cm hohes und im Durchmesser ca. 4,5 cm großes, klarsichtiges Schraubglas mit Metalldeckel eingeklebt ist.

Der Weihnachtsmann verfügt über einen weißen Rauschebart und ist mit roter Bekleidung mit weißen Besätzen dargestellt.

Das Glas ist zusätzlich mit einer kleinen Menge Kunstschnee sowie silberfarbenen, sternförmigen Pailletten befüllt.

Derartige Darstellungen von Weihnachtsmännern dienen traditionell als Gegenstände, die aufgrund althergebrachter nationaler Traditionen als Weihnachtsartikel angesehen.

Der Charakter des aus verschiedenen Stoffen gefertigten Erzeugnisses wird insbesondere im Hinblick auf den Umfang und die Funktion als alles aufnehmendes Behältnis durch das Glas bestimmt.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen Weihnachtsfestartikel aus Glas.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 6 / ZAnm 1 a) Kap 95 / ZAnm 1 a) 2.

Abs Kap 95 Erläuterungen: ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 02.4 / ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 04.2 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 02.0 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 03.0

VZTA-Nummer:
DE12261/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2020-07-16.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR DIE DEKORATION AUS GLAS WEIHNACHTSARTIKEL FEST FÜR WEIHNACHTEN